DE187189C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— JVl 187189-KLASSE 85 h. GRUPPE

LOUIS DIENELT in HAMBURG. Heberspülvorrichtung für Aborte.

Zusatz zum Patente 151114 vom S.April 1903.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Januar 1906 ab. Längste Dauer: 4. April 1918.

Durch Patent 151114 ist eine Heberspülvorrichtung für Aborte geschützt, bei welcher der mit einem Gegengewicht versehene Zughebel beim Anziehen den Steuerhebel des Schwimmerventils niedergedrückt hält, so daß der Wasserzufluß während der Entleerung des Spülkastens in gleicher Stärke andauert, bis durch Sinken des Schwimmers und weiteres Öffnen des Zuflußventils die Sperrung xo des Zughebels aufgehoben wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung dient zum öffnen des Zuflußventils eine an dem gewichtsbelasteten Zughebel angelenkte, nach ihrem Ende hin sich verjüngende Zunge, welche zwischen dem daümenförmigen Ende des Schwimmerhebels und dem Absperrglied als Paßstück gelagert ist.

Diese Steuervorrichtung besitzt den Vorteil, daß sie sich nicht nur bei Spülkästen mit ständigem Wasserinhalt, sondern auch bei Spülkästen ohne solchen, den sogenannten ■ f rostfrei en Spülkästen ohne weiteres verwenden läßt.

In den Zeichnungen ist die Erfindung in je einer Ausführungsform für beide Arten von Spülvorrichtungen dargestellt.

Fig. ι zeigt einen mit der neuen Steuerung versehenen Spülkasten mit ständigem Wasserinhalt.

Fig. 2 zeigt das Zuflußventil mit den Steuergliedern in geschlossenem Zustande,

Fig. 3 den Ventilkolben mit Schnitt durch die in seinen Schlitz eingreifenden Teile und

Fig. 4 das Zuflußventil bei angezogenem Zughebel im Augenblick der Heberüberflutung.

Fig. 5 zeigt einen mit der Steuerung versehenen Spülkasten ohne ständigen Wasserinhalt.

Fig. 6 und 7 zeigen das Zuflußventil einmal in geschlossenem Zustande, ein andermal bei angezogenem Zughebel im Augenblick der Überflutung des Heberrohres.

Um den Wasserzufluß zu den mit Heber versehenen Spülkästen (siehe Fig. 1 und 5)' zu regeln, ist an dem Zuflußrohr ein Ventil befestigt, dessen Absperrglied e mittels eines in einen Schlitz mit einem Daumen c eingreifenden, an dem Ventilgehäuse angelenkten Schwimmerhebels d bewegt wird. Zwischen dem Daumen c und dem kolbenförmigen Absperrglied ist, wie die Fig. 2 und 6 zeigen, eine in eine Verjüngung auslaufende Zunge f eingeschoben, welche gelenkig an dem ein Gegengewicht h tragenden Zughebel b befestigt ist. Ein am Gehäuse befestigter Winkelarm k dient zur Begrenzung der Bewegung des Ventilkolbens e und ein Arm η (Fig. 1

und 5) zum Abstützen des gewichtsbelasteten Zughebels b. Durch eine Stellschraube / im Zufliißstutzen m kann der Zuflußkanal in seinem Querschnitt abgeändert und geschlossen werden.

Während bei der in Fig: ι bis 4 dargestellten Spülvorrichtung der Daumen c, des Steuerhebels oberhalb seines Drehpunktes liegt und der Ventilkolben beim Sinken des Schwimmers sich öffnet, befindet sich bei dem in Fig. 5 bis 7 dargestellten Spülkasten der Daumen unterhalb seines Drehpunktes, so daß beim Sinken des Schwimmers ein Schließen des Zuflußventils stattfindet.

Die Wirkungsweise der in Fig. 1 bis 4 gezeichneten Spülvorrichtung mit ständig gefülltem Spülkasten ist folgende:

Beim Niederziehen des Zuges α wird die mit dem Daumen c des Schwimmerarmes d gemeinsam in den Ausschnitt des Ventilkolbens e fassende Zunge f aus dem Ausschnitt des . Ventilkolberis herausgezogen, so daß letzterer durch das Druckwasser herausgeschoben wird und den Wasserzufluß zu dem Spülkasten abermals freigibt (siehe Fig. 4).

Ist dann durch das zufließende Wasser der Heberscheitel überflutet worden, so senkt sich infolge der Abheberung der Schwimmer mit dem Schwimmerarm d, bis schließlich der verdickte Teil der Zunge f von dem Daumen c abgleitet und durch das Gewicht h vor dem Daumen in den Ausschnitt des Absperrgliedes e hineingezogen wird. Durch die Leerung des Spülkastens ist der Schwimmerarm d gesunken. Das Wasser ergießt sich aber auch nach Aussetzen des Hebers durch das geöffnete Ventil weiter in den Spülkasten und füllt ihn an, bis durch den steigenden Schwimmer das Absperrglied mittels Daumens und Zunge gegen seinen Sitz gedrückt wird und den Wasserzufluß sperrt.

Bei der in Fig. 5 bis 7 dargestellten Spülvorrichtung ohne ständigen Wasserinhalt im Kasten ist die Wirkungsweise folgende:

Beim Niederziehen des Zuges α aus der in Fig. 5 und 6 dargestellten Lage wird der verdickte Teil der Zunge / aus dem Ausschnitt des Ventilkolbens herausgezogen, und durch Herausschieben des Ventilkolbens e der Wasserzufluß zu dem Spülkasten geöffnet. Der Spülkasten füllt sich allmählich mit Wasser, und durch den ansteigenden Schwimmer wird der das Zuflußventil weiter öffnende Daumen c zurückgedreht (Fig. 7), bis schließlich die Zunge von dem sie stützenden Daumen c abgleitet und durch das Gewicht h des Zughebels in den Ausschnitt des Ventilkolbens e wieder hineingezogen wird. Ist durch Überfluten des Heberscheitels die Heberwirkung eingetreten, so sinkt mit dem Wasser-Spiegel auch der Schwimmer, drückt die vor dem Daumen c des Schwimmerarmes d liegende Zunge gegen den Ventilkolben e und sperrt dadurch den Wasserzufluß ab.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Heberspülvorrichtung für Aborte nach Patent 151114, gekennzeichnet durch eine am gewichtbelasteten Zughebel (b) angegelenkte, zwischen den Daumen (c) des Schwimmerhebels (d) und das Absperrglied (e) einschiebbare Zunge ff), welche beim Anziehen der Zugvorrichtung, mit ihrem verdickten Teil von dem Daumen (c) weggezogen, das Zuflußventil öffnet. ,

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.