DE85551C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

CARL CLAUER in FRANKFURT a. M. Heber-Spülvorrichtung für Aborte.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 2. April 1895 ab.

Bei der vorliegenden Spülvorrichtung ist der Heber mit dem Spülkasten aus einem Stück gegossen, also unbeweglich; das Ansaugen des Hebers wird in bekannter Weise durch Eintauchen eines Verdrängers in das Wasser bewirkt, wodurch der Wasserspiegel steigt, das Wasser in den längeren Schenkel des Hebers stürzt und auf diese Weise die Ansaugung des letzteren und die Entleerung des Kastens hervorruft. Als Verdränger wird der Schwimmer selbst benutzt.

Bei den bisherigen Einrichtungen dieser Art war stets der Uebelstand, dafs, während der als Verdränger wirkende Schwimmer durch Zug an einem Hebel zum Eintauchen gebracht wird, das Einlaufventil offen bleibt, was in verschiedenen Städten unstatthaft ist.

Die vorliegende Spülvorrichtung ist nun so construirt, dafs das Einlaufventil, so lange der Verdränger unter Wasser sich befindet bezw. so lange der Zug dauert, zugehalterf wird.

Der Apparat ist in Fig. 1 und 2 im Längsschnitt dargestellt. Fig. 3 ist eine besondere Ansicht des Schwimmerhebels mit der Drehvorrichtung.

Der Apparat besteht aus einem Kasten a, welcher mit dem Heber b aus einem Stück gegossen ist. Das Einlaufventil c trägt an dem Hebel d den Schwimmer c, welcher gleichzeitig als Verdränger dient. An dem Hebelarm befindet sich bei/ ein Gelenk, welches nur nach unten ausknicken kann, und um dieses ist die Gabel g gelegt, deren einer Arm dicht vor dem Gelenk von oben auf den Theil s des Hebels wirkt, welcher den Schwimmer bezw.

Verdränger trägt, während der andere Arm der Gabel von unten gleichzeitig, dicht hinter dem Gelenk f, unter den Theil ν des Hebels greift, an welchem sich das Einlaufventil befindet. An dem Kurbelzapfen \ der Gabel g, welcher durch die Wand des Kastens hindurchgeht, befindet sich an der äufseren Kastenseite der Hebel h, an welchem die Kette k hängt.

Im Ruhezustand berührt die Gabel den Hebel nicht, letzterer liegt frei zwischen den Armen derselben (Fig. 1 und 3). Wird nun an der Kette k (Fig. 3) gezogen, so greift die Gabel vor und hinter das Gelenk des Hebels und knickt den Theil s des Hebels d mit dem Verdränger e nach unten (Fig. 2), indem sie gleichzeitig ebenso lange das Einlaufventil durch Druck von unten gegen den Theil ν des Hebels d zuhält. Infolge des Eintauchens des Verdrängers steigt der Wasserspiegel,* der Heber wird angesaugt und der Kasten α wird entleert. Nach Aufhören des Zuges nimmt die Gabel infolge des an ihrem vorderen Ende angebrachten Uebergewichtes u (Fig. 3) wieder eine nahezu senkrechte Stellung an, den Hebel d frei lassend.

Das Ventil c wird bei gefülltem Kasten geschlossen gehalten durch den Auftrieb des Schwimmers e, welcher zunächst auf den Theil 5 des Hebels d wirkt. Durch den Anschlag i (Fig. 3) in dem Gelenk f überträgt der Auftrieb sich dann auf den Theil ν des Hebels d und dadurch auf das Ventil c, dieses schliefsend.

Bei leerem Kasten, d. h. nachdem also die Heberwirkung beendigt ist, bewegen sich beide Theile des Hebels d, der in der Zeichnung

rechts und der links vom Gelenk f liegende, abwärts, wodurch das Ventil c geöffnet wird (Fig. i). Die Bewegung des zwischen dem Schwimmer e und dem Gelenk f liegenden Theiles des Hebels ist dabei erst durch den Boden des Kastens α begrenzt; der andere Theil des Hebels d fällt nur so lange, bis er auf der unter ihm befindlichen Gabeltraverse g aufliegt. Diese Bewegung genügt vollkommen, um das Ventil c zu öffnen, auch bewegt sich die Gabel infolge des auf sie einwirkenden Gewichtes des Schwimmers ebenfalls noch etwas nach abwärts, das Oeffhen des Ventils c befördernd. Unterstützt wird das Oeffnen des Ventils c weiterhin noch durch den Druck des Leitungswassers.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Heberspülvorrichtung für Aborte u. dergl., gekennzeichnet durch eine Gabel ..(gj, welche um ein Gelenk ff) des Schwimmerhebels (d) so gelegt ist, dafs, während das Einlaufventil noch geschlossen ist, der Schwimmer durch Drehung der Gabel in das Wasser eingetaucht werden kann und als Verdränger wirkt, das Wasser in dem Spülkasten zum Steigen bringt und dadurch den Heber ansaugt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.