DE302820C

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Publication number: DE302820C
Application number: DENDAT302820D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Ve 302820 ^ KLASSE 85 h. GRUPPE

GEORG RENNER in DÜSSELDORF.

Bei Nichtgebrauch wasserfreier Spülkasten. Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. März 1914 ab.

Die Erfindung betrifft einen bei Nichtgebrauch wasserfreien Spülkasten, bei dem die Sperrung des Steuerhebels für das Zufluß-, und Abflußventil durch einen Schwimmer ausgelöst wird, und zwar besteht das Wesen der Neuerung darin, daß das Abflußventil als heberartiges Abflußrohr am Behälterboden kippbar angeordnet ist und durch den Spülzughebel geöffnet und geschlossen wird, der gleichzeitig

ίο das Zuflußventil steuert und an den die Schwimmerstange angelenkt ist.

Auf der Zeichnung ist ein solcher Spülkasten in Fig. ι und 5 im Längsschnitt dargestellt, während Fig. 2 einen Teil des Kastens im Grundriß zeigt. Fig. 3 zeigt das Zuflußventil mit einem Teil des Steuerhebels und Schwimmerhebels teils im Querschnitt, teils in Ansicht, und Fig. 4 dasselbe im Grundriß. Fig. 6 zeigt das Sperrstück in'Verbindung mit der Schwimmerstange und dem Steuerhebel in der Seitenansicht in einer zweiten Stellung, und Fig. 7 dasselbe in der Vorderansicht, während Fig. 8 das Sperrstück nur mit einem Teil der Schwimmerstange im Grundriß zeigt.

Wie ersichtlich, ist das Abflußventil als heberartiges Abflußrohr d am Behälterboden kippbar angebracht; die Dichtungsfläche ist mit c bezeichnet. An dem Abflußrohr d ist der Kragarm f angegossen, auf dem der Steuerhebel g ruht. Dieser ist am Zuflußventilgehäuse i drehbar im Punkt k gelagert und greift mit dem an ihm festsitzenden Arm I in den Ventilkolben m in bekannter Weise ein. An dem Ventilgehäuse i ist eine Stütznase η angebracht, auf welche sich das am Steuerhebel in Punkt 0 drehbar angebrachte, an der Schwimmerstange festsitzende; gabelartig den Steuerhebel g umgreifende Sperrstück ft in der Nichtgebrauchslage stützt.

Die über den Drehpunkt k hinausgehende Verlängerung s des Steuerhebels dient als Spülzughebel. . ·

Der Spülkasten ist bei Nichtgebrauch wasserleer und das kippbare Abflußventil d geöffnet. Das Sperrstück ft der Schwimmerstange q ist von dem nasenartigen Anschlag η am Zufluß ventilgehäuse herabgerutscht, das Zuflußventil ist geschlossen, das Gegengewicht u des Steuerhebels g in seiner tiefsten Lage (Fig- 5)·

Beim Niederziehen der am Arm s angreifenden Kette wird der Steuerhebel g gehoben, ebenfalls das Sperrstück ft, bis es sich mit seiner Ecke ft' auf die Nase η stützt; gleichzeitig wird der Ventilkolben m durch das am Steuerhebel g sitzende Ende I zurückgeschoben und hierdurch das Zuflußventil i geöffnet, während durch den gekröpften Teil h des Steuerhebels das Abflußrohr d in die senkrechte Lage gebracht und dadurch das Abflußventil geschlossen wird.

Da das Zufluß ventil i geöffnet ist, strömt nun das Wasser durch die Öffnung t in den Spülkasten. Das aufsteigende Wasser hebt die Schwimmerkugel r, bis das mit dem Schwimmerhebel q verbundene Sperrstück ft mit seiner Ecke p' von der Nase η abgleitet, so daß das Sperrstück f und mit ihm der Steuerhebel g die Unterstützung verliert.

Durch das nun erfolgende Sinken des Gewichtes u des Steuerhebels g stößt sein gekröpfter Teil h an die Leiste f und bringt im

weiteren Niedergehen das Abflußrohr d zum Kippen. Hierdurch wird das Abflußventil geöffnet, zugleich aber auch der Ventilkegel m durch das Ende I fest gegen die Zuflußöffnung gedrückt und dadurch das Zuflußventil geschlossen.

Die besondere Ausführung des Schwimmerhebels q, dessen an der Schwimmerkugel sitzendes Ende flach zum Kastenboden gedreht ίο ist, ermöglicht es, durch Biegen dieses Endes ein früheres oder späteres Entleeren des Spülkastens herbeizuführen.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Bei Nichtgebrauch wasserfreier Spülkasten, bei dem die Sperrung des Steuerhebels für das Zu- und Abflußventil durch einen Schwimmer ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Abflußventil als heberartiges Abflußrohr (d) am Behälterboden kippbar angeordnet ist und durch den Spülzughebel (g) geöffnet und geschlossen wird, der gleichzeitig das Zuflußventil steuert und an den die Schwimmerstange (q) mittels eines Sperrstückes (j>) angelenkt ist.
2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse des Zuflußventiles ein fester Sperranschlag (n) angebracht ist, durch welchen der Steuerhebel mittels des an der Schwimmerstange(q) angebrachten Sperrstückes [φ) so lange in der Hochlage gehalten wird, bis ihn der Schwimmer (r) auslöst.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.