DE89425C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE 85: Wasserleitung.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Abortspülkasten, welcher mit dem bekannten Saugheber und einem Schwimmkugelhahn ausgestattet ist, der beim Niederdrücken des Schwimmkörpers durch Schöpfen von Wasser aus dem gefüllten Spülkasten so lange offen gehalten wird, dafs letzterer genügend nachgefüllt wird, um ein selbstthätiges Ingangsetzen des Saughebers ohne jedes Ventil zu veranlassen. Die Tauchbewegung des Schwimmkörpers erfolgt mittels der bekannten Zugvorrichtung durch einen unter der Wirkung eines Gewichtes stehenden Hebel, der nur kurz angezogen zu werden braucht, um den Schwimmkörper zwecks Aufnahme der Wasserbelastung unterzutauchen, worauf beim Loslassen der Zugkette der Gewichtshebel wieder in seine Anfangslage zurückgeht. Die Einrichtung ist dabei derart, dafs die geschöpfte Wasserbelastung während der Entleerung des Spülkastens durch am Schöpfrande des Schwimmkörpers vorgesehene Löcher oder ein an demselben angebrachtes Heberrohr ausfliefst und so den Schwimmkörper erleichtert, so dafs derselbe mit dem steigenden Wasserspiegel zwecks Schliefsung des Hahnes hochgehen kann.

Fig. ι zeigt einen Schnitt durch den gefüllten Spülkasten vor der Bethätigung desselben zwecks Entleerung, während die punktirten Linien den untergetauchten Schwimmkörper und das zum Nachfüllen des Kastens geöffnete Ventil zeigen. Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den leeren Spülkasten. Fig. 3 veranschaulicht eine Ausführungsform des Kastens, bei welcher die theilweise Entleerung des Schwimmkörpers von dem geschöpften Wasser durch ein Heberrohr erfolgt.

Der Spülkasten α ist durch einen Schwimmkugelhahn an die Wasserleitung mit dem Stutzen b des Hahngehäuses angeschlossen, mit welchem auch das Einlaufrohr c für das den Kasten füllende Wasser in Verbindung steht. An den am Boden des Kastens angebrachten Stutzen d schliefst nach unten das Abfallrohr nach dem Abort und oben der Saugheber e an, dessen kurzer Schenkel dicht über dem Kastenboden endigt.

Der das Zuflufsventil bethätigende und mit demselben durch den Hebel f verbundene Schwimmkörper g wird nach der Ausführungsform Fig. ι und 2 durch eine Decke abgeschlossen und erhält einen oberen Rand g·¹, welcher einen Schöpfraum für die Aufnahme von Wasser bei dem Eintauchen des Schwimmkörpers bildet. Durch das vom Rande aufgenommene Wasser wird der Schwimmkörper derart belastet, dafs er sinkt und dafs also das Zuflufsventil so lange offen gehalten wird, bis genügend viel Wasser in den Spülkasten getreten ist, um den Saugheber e in Function zu setzen, der alsdann die Entleerung des Kastens durch das den langen Heberschenkel bildende Abfallrohr vollzieht.

Die Tauchbewegung des Schwimmkörpers g erfolgt durch einen um die Achse i am Kasten a drehbar gelagerten zweiarmigen Hebel h, an dessen einem Arm die Zugstange bezw. Zugkette k angreift, während der andere Arm

bei / belastet ist, um nach Loslassen der Zugstange k den Hebel h wieder in die Anfangslage zurückzuführen.

Der Hebel h trägt einen Anschlagarm m, welcher beim Anziehen der Zugstange k gegen die gleichzeitig als Verschlufsschraube für den dadurch in seiner Belastung regelbar gemachten Schwimmkörper ausgebildete Stange η oder anderen geeigneten Anschlag des

einen

Schwimmkörpers trifft und diesen dadurch zwangsweise untertaucht. Um ein Hochgehen des Schwimmkörpers mit dem steigenden Wasserspiegel zwecks Schliefsens des Zuflufsventils zu ermöglichen, sind am Boden des Schöpfrandes g^l Löcher ο vorgesehen, durch welche das Wasser langsam austritt, während der Kasten sich völlig, entleert und der Schwimmkörper auf dem Kastenboden aufsitzt (Fig. ₂).

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 hat .der Schwimmkörper g² die Form einer offenen halbkugelförmigen Schale ohne obere Abdeckung; über dieser Schale liegt eine Querschiene w¹, welche dem Arm m des Hebels h als Anschlag dient, um den Schwimmkörper unterzutauchen. Die theilweise Entleerung desselben erfolgt durch ein an dem Hohlkörper g² geeignet angebrachtes Heberrohr o², von welchem ein Ende in den Hohlkörper reicht, während das andere tiefer angeordnete Ende aufsen am Hohlkörper liegt; bei. den Bewegungen des Körpers tritt dieses Heberrohr selbsttätig in Function und entleert die Schwimmerschale soweit, dafs sie mit dem steigenden Wasser wieder steigt und das Einlaufventil abschliefst.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Spülvorrichtung für Aborte mit Heber und Schwimmkugelhahn, gekennzeichnet durch die Ausbildung des Schwimmers als ein oben offener Schöpf körper g bezw. g·², um durch Untertauchen desselben mittels einer Zugvorrichtung das Zuflufsventil für die Füllung des Kastens offen zu halten, während am Schwimmkörper angebrachte Ausflufsöffnungen (o) bezw. ein Heberrohr (o²) die Entleerung der Wasserbelastung des Schwimmers vermitteln, so dafs der Schwimmkörper mit dem steigenden Wasserspiegel für den Abschlufs des Zuflufsventils wieder hochgeht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.