DE187475C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JH* 187475 -KLASSE 85/*. GRUPPE

Firma L DIENELT in HAMBURG.

Es sind bereits Heberspülvorrichtungen für Aborte mit nicht ständig gefülltem Spülkasten bekannt, bei welchen zwischen dem dautnenförmigen Ende des Schwimmerhebels und dem Stangenkopf des Zuflußventils ein an dem Zughebel angelenktes Gleitstück verschiebbar ist.

Mit vorliegender Erfindung wird bezweckt, durch Verschieben des Zughebels nach der ίο einen Richtung ein Füllen des Spülkastens, durch Verschieben in der andern Richtung eine Überflutung des Hebers und eine Entleerung des Kastens herbeizuführen. Diese Anordnung bietet den Vorteil, daß der Zughebel durch geeignete Glieder an die Aborttür oder an das Sitzbrett angeschlossen werden kann, wodurch die Spülung des Abortes zwangläufig erfolgt.

Der Gegenstand der Erfindung ist in den Zeichnungen in zwei Ausführungsformen dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Heberspülvorrichtung mit dem im Spülkasten befindlichen Zuflußventil. Fig. 2 und 3 zeigen das Zuflußventil mit dem Gleitstück und dem daumenförmigen Ende des Schwimmerhebels in zwei verschiedenen Stellungen.

Fig. 4 zeigt eine Abortanlage, bei der das Zuflußventil getrennt von dem Spülkasten angeordnet ist und

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie ArA der Fig. 4.

Die Füllung des einen Saugheber enthaltenden Spülkastens erfolgt durch ein Ventil, dessen Absperrglied h mittels eines an ,Lappen des Ventilgehäuses angelenkten Schwimmerhebels e (s. Fig. 1 bis 3) gegen den Sitz gedrückt wird. Zwischen dem zwei Nasen d und m besitzenden Ende des Schwimmerhebels ist ein an einem Stellhebel b angelenktes Gleitstück verschiebbar, das zwischen seinem Oberteil 72 und seinem Ende f eine Aussparung i besitzt. Der Stellhebel b ist an einer Stange a oder sonst geeigneter Vorrichtung befestigt, um ihn zwangläufig auf- und abschieben zu können.

Bei der in Fig. 4 gezeichneten Spülvorrichtung, bei der das in gleicher Weise ausgebildete Zuflußventil außerhalb des Spülkastens liegt, ist der Schwimmerarm e¹ mit dem die Nasen d und m enthaltenden Daumenhebel ρ durch eine Stange 0 verbunden. Von dem Zuflußventil führt eine besondere Steigleitung s zum Spülkasten; in diese Steigleitung s ist ein Entwässerungsventil t eingeschaltet, dessen kolbenförmiges Absperrglied mit der Stange u an dem Daumenhebel ρ angekuppelt ist. Der an seinem oberen Ende offene Kolben besitzt zwei seitliche Öffnungen χ und w, welche einerseits den Durchtritt des Wassers aus dem Kanal ν nach dem Steigrohr s und andererseits den Abfluß des Wassers aus dem Steigrohr nach dem Abflußkanal ^ gestatten. Das Ver-

schieben der Stellstange α erfolgt durch Niederdrücken des Sitzbrettes· r, das durch ein an dem kürzeren Ende des Stellhebels b angebrachtes, nicht gezeichnetes Gewichtstück angehoben wird.

Die in Fig. ι bis .3 dargestellte Spülvorrichtung wirkt in folgender Weise:

Wird die Stange α in Richtung des Pfeiles 1 (Fig. 1) verschoben, so gelangt der Stellhebel b aus seiner Ruhelage (Fig. 1 u. 2) in die in Fig. 3 dargestellte Stellung. Dabei ist das Gleitstück in dem Stangenkopf des Zuflußventils so verschoben, daß die untere Nase d des Schwimmerhebels e, welcher bisher durch das Andrücken gegen den unteren Ansatz f des Gleitstücks die Ventilöffnung g mittels des Ventilkolbens h abgesperrt hat, in den Ausschnitt i des Gleitstücks gelangt. Dann wird durch den Wasserdruck der Ventilkolben h in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung verschoben und der Spülkasten beginnt sich zu füllen. Mit dem Steigen des Wassers im Spülkasten hebt sich der Schwimmer k, so daß der Schwimmerhebel e sich in Richtung des Pfeiles 2 (Fig. 3) dreht. Dadurch gelangt nach einiger Zeit die obere Nase m gegen den oberen Teil η des Gleitstücks, drückt allmählich den Ventilkolben h gegen die Ventilöffnung g und sperrt diese ab. Damit ist der erste Arbeitsvorgang beendet.

Wird jetzt nach Benutzung des Abortes die Stange α in Richtung des Pfeiles 3 (Fig. 1) verschoben, so nimmt der Stellhebel b die in Fig. 2 gezeichnete Stellung wieder ein. Dabei' gelangt die obere Nase m in den Ausschnitt i des Gleitstücks; der Ventilkolben h wird wieder verschoben; der Spülkasten füllt sich weiter, bis die Abheberung eintritt. Beim Fallen des Wasserstandes sinkt der Schwimmer k, bis die untere Nase d sich wieder gegen den unteren Ansatz f der Klinke legt und das Ventil g absperrt. Damit ist der zweite Arbeitsvorgang beendet und die Spüleinrichtung wieder in der Ruhelage.

Bei der in Fig. 4 dargestellten Spülvorrichtung wird durch Niederdrücken des Sitzbrettes r in einer der vorbeschriebenen Anordnung entsprechenden Weise das Füllen des Spülkastens bewirkt. Das Wasser fließt dabei durch den Kanal ν und die Öffnung w in die Steigleitung s und von dort in den Kasten, bis die Schwimmerkugel k * so weit gehoben ist, daß die gegen den Teil η sich legende Nase m den Ventilkolben h gegen seinen Sitz drückt. '

Wird jetzt der Stellhebel b nach Entlastung des Abortsitzbrettes r in die Ruhelage gebracht, so öffnet sich wieder, wie vorhin beschrieben, das Zufluß ventil, die Überflutung und Abheberung findet statt, und der Schwimmerhebel gelangt in die in Fig. 4 gezeichnete Ruhelage. Dabei ist auch der Kolben u des Entwässerungsventils durch die Stange ο so verschoben, daß das im Steigrohr s noch befindliche Wasser durch die Öffnung χ abfließen kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Heberspülvorrichtung für Aborte mit nicht ständig gefülltem Spülkasten, bei welcher zwischen dem daumenförmigen Ende des Schwimmerhebels und dem Stangenkopf des Zuflußventils ein Gleitstück verschiebbar ist, gekennzeichnet durch eine Aussparung (i) am Gleitstück und zwei Nasen (d, m) am daumenförmigen Ende des Steuerarmes (e), welche so ineinander greifen, daß bei dem durch die Aborttür oder Sitzplatte erfolgenden Verschieben des Gleitstücks in der einen Richtung der Wasserzufluß geöffnet und der Spülkasten gefüllt, durch Verschieben nach der andern Richtung der Wasserzufluß abermals geöffnet und eine Überflutung des Hebers herbeigeführt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.