DE236534C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 236534 KLASSE 85 h. GRUPPE

AUGUST NIEBUHR in HAMBURG. Spülvorrichtung mit Vor- und Hauptspülung.

Zusatz zum Patente 234724 vom 3. September 1909.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. Februar 1910 ab. Längste Dauer: 2. September 1924.

Die verschiedenen Ausführungen dieser Zusatzerfindung benötigen nur ein Zugmittel.

Die Fig. 1 und 2 zeigen in Längs- und Querschnitt eine Ausführung mit gleichmäßiger Vorspülströmung, Fig. 3 und 4 in Auf- und Grundriß eine Ausführung mit absetzendem Vorspülstrom und _k Fig. 5 und 6 in Längs- und Querschnitt eine ebensolche anderer Bauart. Die Fig. 7 und 8 veranschaulichen den Betrieb der Spülvorrichtungen gemäß Fig. 1 bis 4 mittels Handzuges.

In Fig. ι und 2 ist die nachgiebige Zugvorrichtung ζ mit dem zweiarmigen Hebel k, h^x und dieser mit dem Ventilkörper υ oder einer Hebeglocke und einem Schwimmer s beweglich verbunden.

Der Schwimmer s hängt mit seinen Zapfen frei aufwärts beweglich in dem Bügel f und taucht in ein Abteil b, dessen sehr kleine Bodenöffnung e er in Ruhestellung schließt.

Gewichte, Größe und Abstände der einzelnen Teile sind so zueinander abgepaßt., daß der folgende Vorgang möglich ist.

Wird das Sitzbrett belastet, so wird der Schwimmer s und der Ventilkörper ν etwas gehoben, so daß das Ventil ν durch das Spülrohr d vorspült. Selbst bei einer ruck weisen Belastung des Sitzes kann der etwa schwimmfähige Ventilkörper 11 nicht zu weit emporschnellen, weil der Schwimmer s den Hebelarm h¹ vorläufig noch mit belastet. Während der Vorspülung tritt Wasser durch die Öffnung e in den Behälter δ, und der Schwimmer s hebt sich allmählich etwas, ohne aber den Hebel h, h¹ zu beeinflussen. Der Wasserstand im Spülkasten α wird durch die Vorspülung von dem Wasserspiegel i etwa auf i¹ gesenkt; denn der (nicht mitgezeichnete) Schwimmerhahn läßt bekanntlich zunächst nur wenig Wasser zufließen, so daß etwa in der Höhe i¹ ein Ausgleich zwischen zu- und abfließendem Wasser stattfindet. Dadurch ist der Schwimmer s zunächst an seinem vollkommenen Aufstieg gehemmt. Immerhin wird er in schwimmender Lage gehalten, entsprechend dem Wasserspiegel i¹. Wird nun die Zugvorrichtung ζ freigelassen, so geht alles bis auf den Schwimmer s in seine Ruhelage zurück und die Vorspülung hört auf. Nun hebt sich der Wasserspiegel, und langsam steigt auch das Wasser durch die Öffnung e in den Behälter b, bis der Schwimmer s durch den Hebelarm h¹ das Ventil ν zur Hauptspülung vollkommen öffnet.

Mit ablaufendem Wasser entleert sich auch der Behälter b restlos durch das Rückklappventil g, der Schwimmer s legt sich nun auf die Öffnung e, wodurch der Behälter b bei Wiederfüllen des Kastens α wasserfrei bleibt.

In Fig. 3 und 4 sind mit dem zweiarmigen Hebel IJ, h³ nur die Schwimmer s¹ und s² frei aufwärts beweglich durch Bügel f¹ und f^% verbunden. Der Ventilkörper ν hängt an einem besonderen Hebel h^l, der über die Schwimmer s¹ und s² hinüberragt. Das Abteil b¹ des

Schwimmers s¹ endigt höher und hat eine „ größere Bodenöffnung e¹ als das Abteil b² des Schwimmers s² mit der Bodenöffnung e¹.

Bei Belastung des Sitzbrettes werden beide Schwimmer gelockert. Wegen der größeren Öffnung e¹ steigt der Schwimmer s¹ schneller als der Schwimmer s² und hebt das Ventil v, so daß eine kurze Vorspülung erfolgt, wobei der Behälter b¹ sich entsprechend weit entleert,

ίο so daß der Ventilkörper υ das Abflußrohr wieder verschließt. Der Schwimmer s¹ steigt aber mit dem steigenden Wasserspiegel im Kasten α und Behälter b¹ von neuem und löst einen zweiten Vorspülstrom aus. Dieser Vorgang wiederholt sich so oft, bis die Zugvorrichtung ζ und Hebel A², h³ in die Ruhestellung kommen; dann bleibt Schwimmer s¹ außer Wirkung, er verschließt die Öffnung e¹ und das etwa im Behälter b¹ zurückbleibende

zo Wasser und der Wasserdruck von unten vermögen ihn nicht schwimmfähig zu machen. Nun kann das Wasser im Behälter δ², dessen Bodenventil e² offen geblieben ist, ungestört vom mittlerweile u. U. erreichten Spiegel i¹ bis zum Spiegel i steigen, und Schwimmer s² bewirkt die Hauptspülung, indem er den Ventilhebel A⁴ entsprechend anhebt.

In Fig. 5 und 6 ist die absetzend tätige Vorspülung wie folgt erzielt: Der Ventilkörper ν hängt wieder an einem besonderen Hebel A⁷, der über den diesmal nur einmal vorhandenen Schwimmer s³ hinüberragt, der frei aufwärts beweglich im Bügel f³ des zweiarmigen Hebels h⁵, A⁶ hängt. Der Bügel f³ trägt unter dem Schwimmer s³ eine Ventilplatte w, die in Ruhestellung zwei größere Öffnungen e⁴ und e⁵ im Boden des Behälters b³ durch Übergewicht abschließt, während der Schwimmer s³ die mittlere kleine Öffnung e³ schließt. Wird die Zugvorrichtung ζ angezogen, so hebt sich die Ventilplatte w, Behälter b³ füllt sich mit Wasser und Schwimmer s³ hebt Hebel A⁷ und Ventilkörper ν: Es erfolgt eine kurze, kräftige Vorspülung. Hierbei entleert sich nun auch Behälter b³ entsprechend tief, Schwimmer s³ sinkt und Ventilkörper υ verschließt den Abfluß, wobei der Wasserspiegel nur so tief sinkt, daß der Schwimmer s³ noch eben in schwimmender Lage bleibt und daher den Hebel A⁵, A⁶ nicht belastet. Bei Wiedervollaufen des Kastens α steigt der Schwimmer von neuem und bewirkt eine zweite Vorspülung. Dieser Vorgang erfolgt so oft, bis die Zugvorrichtung ζ in Ruhestellung gebracht wird. Dann werden die Öffnungen e^l und e⁵ durch die Ventilplatte w geschlossen, Behälter b³ füllt sich langsam durch Öffnung e³ bis zum höchsten Wasserspiegel und die Hauptspülung erfolgt. Hierbei entleert sich Behälter b^s langsam durch das Rückklappventil g³, und alles kommt nun in , die Ruhestellung. Ist der Ventilkörper schwimmfähig, so muß Hebelarm A⁰ durch einen Bügel t vom Schwimmer s³ bei der Vorspülung stets mit heruntergezogen werden. Dies erfolgt auch bei der Hauptspülung, hier aber. erst nach Auslauf der größten Wassermenge aus dem Spülkasten.

Für die Vorspülung kann auch die Wirkung der Ventilplatte w und der Öffnungen e⁴ und e⁵ dadurch erzielt werden, daß das Rückklappventil g³ durch eine nachgiebige Zugvorrichtung z^z mit dem Hebelarm A⁶ verbunden wird.

Die Schwimmer s, s¹ und s³ haben nach unten je einen Führungsstab η, der in einem kleinen Bügel auf und nieder gleitet.

Die beschriebenen Spülvorrichtungen erfordern einen guten Ausgleich der Gewichte, Größen, Abstände und Schwimmkräfte der einzelnen Teile. Sie können auch wie gewöhnliehe Spülkästen benutzt werden, wenn das Zugmittel einen Handgriff erhält.

Fig. 7 und 8 zeigen Handzüge mit einer Feststellungsvorrichtung für den Griff, die es ermöglicht, die oben mittels Sitzantriebes bewirkte Vor- und Hauptspülung bei den Spülern gemäß Fig. Ί bis 4 auch ohne Verbindung des Zugmittels mit dem Sitzbrett zu erreichen. Gemäß Fig. 7 hat der Zug ζ bei dem Griff z¹ einen Ring r, den man zu Beginn der Be- go nutzung etwas herunterzieht und auf einen an der Wand befestigten Knauf k schiebt. Oder man schiebt den Knopf k¹ (Fig. 8) unter die Gabel m. Während der Vorspülung hält die Gabel oder der Knauf den Zug gespannt, bis der Ring r oder der Knopf z¹ bei eintretender Hauptspülung und Schlaffwerden des Zugmittels ζ abgleitet. Bedingung ist dabei, daß die Hauptspülung nach einiger Zeit von selbst eintritt. Dies erreicht man bei der Vorrichtung nach Fig. 1 und 2 z. B. durch entsprechende Verkleinerung der Öffnung e und Vergrößerung des Schwimmers s. Ähnlich verfährt man bei der Einrichtung gemäß Fig. 3 und 4, bei der man dann zweckmäßig die Öffnung e² durch eine beide Behälter s¹ und s² verbindende kleine Öffnung e⁶ ersetzt und den Schwimmer s¹ nur auf den Ventilhebel, den Schwimmer s² aber erst auf Hebel h³ und dann auf Hebel A⁴ wirken läßt. no

Claims (4)

1. Patent-Anspruch ε:

   ι. Spülvorrichtung mit Vor- und Hauptspülung gemäß Patent 234724, dadurch gekennzeichnet, daß der zweiarmige, mit einer nachgiebigen Zugvorrichtung geringen Hubes verbundene Steuerhebel (h, h¹) des Auslaufventiles (v) neben diesem einen Schwimmer fs) frei aufwärts beweglich trägt, der in der Ruhestellung die Boden-Öffnung (e) eines ihn umschließenden und unter den Wasserstand beim Vorspülen

   hinabreichenden Abteils (b) des Spülkastens schließt.
2. 2. Spülvorrichtung gemäß Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der zweiarmige Steuerhebel (h^%, h³) zwei Schwimmer fs¹, s² ) gemäß Anspruch ι in zwei getrennten Abteilen (b¹, b^%) frei aufwärts beweglich trägt, wovon das für die Vorspülung bestimmte Abteil (b¹) die größere und höher gelegene Bodenöffnung (e¹) hat, wobei der für sich bewegliche Ventilhebel fh^l) über die beiden Schwimmer hinüberragt.
3. 3. Spülvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweiarmige Steuerhebel (h^&, h^e) außer dem einen frei aufwärts beweglichen Schwimmer fs³) eine Ventilplatte (w) trägt, die in der Ruhestellung größere Bodenöffnungen feⁱ, e⁵) des Abteils (b³) verschließt, wobei der für sich bewegliche Ventilhebel (h¹) über den Schwimmer hinüberragt.
4. 4. Handzug für die Spülvorrichtungen nach Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch eine für die Dauer der Vorspülung wirksame Festlegung für den Handgriff, von der dieser bei Nachlassen des nachgiebigen Zugmittels infolge Eintritts der Hauptspülung selbsttätig abgleitet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.