DE241301C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 241301 KLASSE 85 h. GRUPPE

ERNST HEINRICH GEIST in CÖLN. Spülkasten mit einem schwimmfähigen Abflußventil.

Zusatz zum Patente 239173 vom 1. Februar 1911.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. März 1911 ab. Längste Dauer: 31. Januar 1926.

Die Erfindung nach dem Patent 239173 ist gemäß dieser Zusatzerfindung auf folgende Art für Spülkästen mit schwimmfähigem Abflußventil nutzbar gemacht.

Die Zeichnung zeigt die Ausführung an zwei durch Fig. 1 und 2 in senkrechten Längsschnitten dargestellten Beispielen.

α ist der Spülkasten, b das Zufluß ventil, c die Schwimmerglocke und d das Wassereinlaufrohr, das mit einem Luftsauger e ausgestattet ist und unter der Schwimmerglocke c mündet. Das Luftsaugrohr f hat einen Einstellhahn m. In der Schwimmerglocke c ist ferner das Rohr h hochgeführt, welches das Luftauslaßventil i trägt und in das Spülrohr k mündet. Das Spülrohr k trägt im Spülkasten a ein gerades oder heberförmiges Überlaufrohr y mit einem schwimmfähigen Abflußventil u. Ein Schwimmer ν oder ζ liegt höher als das Abflußventil u, und zwar ist ν mit u durch eine Zugschnur verbunden und selbst an einer solchen aufge-' hängt; ζ dagegen wird durch einen am Ventilsteuerhebel drehbaren Sperrarm w an der Aufhängeschnur von u z. B. mittels Anschlages χ zum Eingriff gebracht, wenn die Glocke c bei dem niedrigen Wasserstande gesenkt wird. Ist die Schwimmerglocke c mit Luft, der Spülkasten bis zur dargestellten niedrigen Spiegelhöhe mit Wasser gefüllt, und sind Zuflußventil b wie Abflußventil u geschlossen, so ist der Kasten spülbereit. Wird das Entlüftungsventil i für kurze Zeit durch einen Druck geöffnet, so entweicht die Luft aus der Schwimmerglocke c nach dem Spülrohr k, die Schwimmerglocke c senkt sich und öffnet das Zuflußventil b. Dabei stellt sich der Sperrarm w, der vorher durch den herabhängenden Schwimmer ζ hochgehalten und in dieser Lage an dem Anschlag χ vorbei abwärts bewegt wurde, dann aber im Wasser durch den Schwimmer gedreht wird, in Sperrlage. Mit dem Wasserstande steigen die Schwimmerglocke c und der Schwimmer ν oder z, so daß vor Beginn des Wasserüberlaufs im Rohr y der Schwimmer ν das Abflußventil u unmittelbar oder der Schwimmer ζ es durch den Sperrarm w von seinem Sitze hebt. Durch das geöffnete Abflußventil u entleert sich der Spülkasten, dabei kehrt das Ventil u auf seinen Sitz zurück, während die Schwimmerglocke c sinkt und das Zuflußventil b öffnet. Wasser und Luft treten ein, heben die Schwimmerglocke c, und diese schließt das Ventil b wieder, so daß der Kasten wieder spülbereit steht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Spülkasten nach dem Patent 239173 mit einem schwimmfähigen Abflußventil, da-

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   durch gekennzeichnet, daß die Schwimmerglocke (c) infolge entsprechender Einstellung der Luftzufuhr unter die Glocke (c) das Zuflußventil (b) bei einem Wasserstande sehließt, bei dem ein höher als das schwimmfähige Abflußventil (u) gehaltener Schwimmer (v oder z) noch nicht schwimmt, welcher Schwimmer mit dem Abflußventil (u) verbunden ist oder durch einen am Ventilsteuerhebel drehbaren Sperrarm (w) in Eingriff kommt (Schwimmer z), sobald der Schwimmer (z) schwimmt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.