DE79233C - Vorrichtung zur Verhinderung des Zurücktretens von Schmutzwasser in das Wasserleitungsrohr bei Verstopfung des Abortbeckens - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

C. F. H. REINECK in BERLIN.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 28. Juni 1894 ab.

Der den Gegenstand vorliegender Erfindung bildende Scheideapparat für Abortspülröhren soll einem Mifsstande abhelfen, welchem sowohl seitens der Techniker als auch ganz besonders seitens der zuständigen Behörden bisher kaum Beachtung geschenkt ist und welcher darin besteht, dafs bei Abortanlagen, die mit der Druckwasserleitung in directe Verbindung gebracht sind, Vorkehrungen nicht getroffen sind, die bei verstopftem Abort das Zurücktreten von Schmutzwasser in das Wasserzuleitungsrohr, also eine Verunreinigung des Leitungswassers verhüten.

Auf beiliegender Zeichnung stellt Fig. 1 die neue Vorrichtung zur Verhinderung des Zurücktretens von Schmutzwasser in das Wasserleitungsrohr im Längsschnitt dar; Fig. 2 ist eine Seitenansicht der Vorrichtung und Fig. 3 ein Schnitt nach x-x der Fig. 1. Die Fig. 4 und 5 veranschaulichen eine mit dieser Vorrichtung ausgerüstete Abortanlage in Seitenansicht mit theilweisem Schnitt des Abortbeckens und den Grundrifs, der die bisherige Verlegung des Wasserzuleitungsrohres in punktirten Linien zeigt.

Zum Beweise der eingangs aufgestellten Behauptung diene unter Bezugnahme auf die in den Fig. 4 und 5 in punktirten Linien dargestellte bisher übliche Anordnung des Wasserzuleitungsrohres nachstehendes Beispiel:

Ist der Abort verstopft, so steigt das Wasser im Becken B bis zum oberen Rande b, also bis zum Ueberlaufen, so dafs das Spülrohr a bereits unter Wasser liegt. Der Hauswart wird pflichtgemäfs die Wasserzuleitung A zu dem verstopften Closet B zunächst abstellen und das im Hauptrohr A befindliche Wasser fliefst aus dem Entleerungshahn selbstthätig ab. Sobald nun Jemand bei dem bis zum Ueberlaufen gefüllten Closet den Hahn C öffnet, wird das Wasser aus dem Becken B durch das Spülrohr α und den Hahn C ins Hauptrohr A zurückfliefsen, unter Umständen sogar eingesaugt werden. Zu Zeiten einer Epidemie sind die sich hieraus ergebenden Folgen nicht abzusehen.

Die vorliegende Vorrichtung D hat nun den Zweck, eine Unterbrechung im Spülrohr α-zu bilden, wodurch ein Zurücktreten des Wassers unmöglich gemacht ist.

Das durch eine oben offene Scheidewand c getheilte Gefäfs d erhält unten den Zulauf e, welcher durch ein Rohr f mit dem Spülhahn C verbunden ist, und einen Ablauf g, von welchem ein Rohr h in das Abortbecken B führt. Der Deckel i des Gefäfses d trägt das kleine Schwimmerventil k, welches in der Pfeilrichtung eine freie Verbindung mit der Aufsenluft zuläfst.

Sobald der Spülhahn C geöffnet wird, mufs das Wasser den Apparat D passiren, das Schwimmerventil k schliefst sich, um sich jedoch beim Schliefsen des Spülhahnes C sofort wieder zu öffnen, so dafs das zum Becken führende Rohr h sich vollkommen entleert. Füllt sich nun das Becken B bis zum Spülrohr a, wird dann das Hauptrohr A abgesperrt und der Spülhahn C geöffnet, so fliefst

wohl das Wasser aus dem Verbindungsrohr f ab, doch kann der Inhalt des Beckens B nicht in die Hauptleitung A zurückgesaugt werden oder zurückfliefsen, weil das Rohr h leer ist und durch das Luftventil k mit der Aufsenluft in Verbindung steht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Vorrichtung zur Verhinderung des Zurücktretens von Schmutzwasser in das Wasserleitungsrohr bei Verstopfung des Abortbeckens, gekennzeichnet durch einen in das Spülrohr a eingeschalteten Scheideapparat (D), welcher, eine auf- und niedersteigende, in ihrem höchsten Punkte mit einem Lufteinlafsventil (k) ausgestattete Leitung bildend, den' Wasserzufluss'zum Spülrohr (a) vermittelt, aber einen Rücklauf von Schmutzwasser in die Hauptleitung (A) dadurch verhindert, dafs sich sein zum Becken (B) führendes Rohr (h) beim Schliefsen des Aborthahnes (C) vollkommen entleert und durch das Lufteinlafsventil (k) mit der Aufsenluft in Verbindung tritt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.