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Druckspüler mit selbstschließendem Ventil, insbesondere als Abortspüler
Die Erfindung betrifft einen Druckspüler, wie er besonders für Aborte Verwendung
findet.
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Die Erfindung besteht darin, daß das unter Federdruck geschlossen
gehaltene Ventil des Druckspülers mit einer Bremsvorrichtung zwangsläufig und über
ein Hebelgestänge mit einem zur Betätigung des Druckspülers dienenden Handgriff
auslösbar verbunden ist, derart, :daß die Bremsvorrichtung vom Öffnen bis zum Wiederschließen
des Ventils wirkt, der Handgriff jedoch beim Öffnen des Ventils im Hebelgestänge
vom Ventil selbsttätig entkuppelt und mit dem Ventil erst wieder gekuppelt wird,
wenn das Ventil geschlossen ist.
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Zweckmäßigerweise ist der Druckspüler mit einem Wiegeheb.el ausgerüstet,
mit dem sowohl ein als Schnapplenker ausgebildeter Arm eines mit dem Handgriff verbundenen
Winkelhebels wie auch ein das Ventil mit der Bremsvorrichtung verbindender Schwenkhebel
in Wirkungsverbin.dulig stehen, derart, daß der Wiegehe:bel von unten gegen den
Schwenkhebel anliegt, der Schnapplenker sich auf dem Wiegehebel abstützt und durch
die -Neigung, die der Winkelhebel beim Betätigen des Handgriffes gegenüber dem Schnapplenker
erfährt, von dem Wiegehebel abgleitet und dadurch die Bremsvorrichtung dem Druck
der Ventilfeder ungehindert entgegenwirkt.
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Ferner kann bei dem Druckspüler nach der Erfindung der Winkelhebel
einen mit dem Handgriff starr verbundenen und mit einem Anschlag versehenen Arm
aufweisen und der mit dem Wiegehebel zusammenwirkende Schnapplenker unter dein
Einflüß
einer Zugfeder stehen; auf dem Wiegehebel ist zur Abstützung -des Schnapplenkers
eine Ausnehmung angebracht, so daß in der Ruhestellung des Druckspülers der Schnapplenker
am Anschlag des anderen Winkelhebelarmes anliegt und sich in der Ausnehmung des
Wiegehebels abstützt; beim Betätigen des Handgriffes wird der Schnapplenker vom
Anschlag abgehoben und gleitet vom Wiegehebel ab; anschließend wird er durch eine
Zugfeder an den Anschlag zurückgezogen und rastet in die Ausnehmung des Wiegehebels
ein, sobald der Wiegehebel nachdem Schließen des Ventils in seine Ausgangslage zurückgekehrt
ist.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
schematisch dargestellt. i ist eine Grundplatte, auf welcher ein Wassereinlaufrohr
2 und ein Wasserauslaufrohr -3 befestigt ist. Das Wassereinlaufrohr 2 hat an seinem
unteren Ende einen Ventilsitz 4, mit dem ein Ventilverschlußkörper 5 zusammenarbeitet.
Der Ventilverschlußkörper 5 sitzt auf dem Anschlag 6 einer zwischen die Rohre 2
und 3 geschobenen Büchse 7, die oben durch eine Überwurfmutter 8 abgeschlossen ist
und die durch eine Ausweitung im oberen Teil einen Ringspalt 9 für eine Feder io
bildet. Dlie Feder io ist einerseits an einem Flansch i i des Wassereinlaufrohrs
2 befestigt, stützt sich anderseits auf eine Zwischenlage in der Überwurfmutter
8 ab und hält das Ventil 4, 5 entgegen dem Druck des Wassers im Einlauf rohr 2 geschlossen.
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In Kulissen i2 ,der Büchse 7 sind,die Gabelenden eines Schwenkhebels
13 geführt; dessen Drehzapfen 14 an der Grundplatte i befestigt ist. Am anderen
Ende des Schwenkhebels 13 sind ein Lenker 15 und eine Rolle 16 angeordnet. Der Lenker
15 greift an einem Zahnrad 17 an, das ein Glied einer Bremsvorrichtung 18 darstellt.
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An der Grundplatte i ist auf einem Drehzapfen ig ein Wiegehebel '2o
gelagert, der auf seinem einen Ende eine Rolle 21 trägt, die von unten gegen die
Ralle 16 des Schwenkhebels 13 angepreßt wird und an dessen anderem Ende eine muldenförmige
Ausnehmung 2ä angeordnet ist: Eine schwache Zugfeder 23 hält die Rolle 2i des Wiegehabels
2o an der Rolle 16 angepreßt.
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An der Grundplatte i ist auf einem Zapfen 24 ein Hebel 25 mit einem
Handgriff 26 gelagert und mit .diesem Hebel 25 -der eine Arm 27 eines Winkelhebels
27, 29 starr verbunden. -Der Arm 27 hat einen Anschlag 28 und ist mit dem als Schnapplenker
29 ausgebildeten anderen Arm des Winkelhebels gelenkig verbunden. Der Schnapplenker
29 steht unter dem Einfluß einer schwachen Feder 30, die ihn in der Ruhestellung
gegen den Anschlag 28 zieht, und weist an seinem unteren Ende eine Rolle 31 auf,
.die in die muldenförmige Ausnehmung 22 des Wiegehebels 2o einrastet.
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In der Bereitschaftsstellung des Druck spülers, wie sie in der Zeichnung
dargestellt ist, ist das Ventil 4, 5 geschlossen, der Handgriff 26 ist durch eine
Rückzugfeder 32 in seiner linken Endlage gehalten, der Schnapplenker 29 des Winkelhebels
stützt sich mit seiner Rolle 31 in .die Ausnehmung 22. Hierbei ist die Stellung
des Wiegehebels 2o durch den Arm 29 und den Schwenkhebel 13 festgelegt.
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Soll nun der Druckspüler zur Wirkung kommen, so wird der Handgriff
26 nach rechts bewegt, wodurch die Rolle 31 des Schnapplenkers 29 auf die Ausnehmung
22 drückend den Wiegehebel 2o dreht. Dabei hebt sich -der Schnapplenker 29 vom Anschlag
28 ab, und die Feder 30 wird gespannt. Die Drehung des Wiegehebels 2o bewirkt
über die Rollen 21, 16 ein Schwenken des Hebels 13 entgegen dem Druck der Feder
io und durch Verschieben der Büchse 7 nach unten das Öffnen des Ventils, so daß
die Spülung eingeleitet wird. Mit dem Schwenken des Hebels 13 setzt,der Lenker 15
die Bremsvorrichtung 18 in Betrieb und diese wirkt zunächst der Betätigung des Handgriffes
26 entgegen.
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Nähert sich der betätigte Handgriff 26 dem Maximalausschlag, der durch
einen Anschlag begrenzt sein kann, so erhält der Wiegehebel 2o mit der Ausnehmung
dem Schnapplenker 29 gegenüber eine Neigung, d erzufolge die Rolle 31 aus der Ausnehmung
22 abgleitet. Dadurch wird der Schnapplenker 29 frei und wind durch die Feder 30
an den Anschlag 28. angezogen. Der Wiegehebel 2o wird ebenfalls frei, und die Feder
io zieht den Ventilverschlußkörper 5 gegen den Ventilsitz 4. Diese Schließbewegung
wird aber -durch die Bremsvorrichtung 18 verlangsamt, so daß eine zeitlich regulierbare
Spülung stattfindet.
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Während des Spülvorganges kehrt der Handgriff 26 durch den
Zug -der Feder 32 in seine Ruhestellung zurück. Hierbei geht der Schnapplenker 29
ebenfalls, ohne mit dem Wiegehebel2o, der noch nicht. in seine Ursprungsstellung
zurückgekehrt ist, bzw. dessen Ausnehmung in Verbindung zu stehen, in seine Ausgangslage
zurück. Nachdem das Ventil 5 geschlossen und damit der Wiegehebel2o in seine Ausgangslage
zurückgekehrt ist, wird die Verbindung zwischen dem Winkelhebel 29 und dem Wiegehebel2o
selbsttätig wiederhergestellt.
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Sollte also nach Rückkehren des Handgriffes 26 in seine Ruhestellung
dieser erneut betätigt werden, bevor die Spülung beendet ist, so bleibt diese Handgrifbewegung
für die im Gang befindliche Spülung wirkungslos, da sich hierbei der Schnapplenker
29 mit' seiner Rolle 31 an der ' Ausnehmung 22 wirkungslos vorbeibewegt.
Die einmal eingeleitete Spülung kann also durch den Mechanismus des Druckspülers
nicht mehr beeinflußt werden.