DE519971C - Spuelvorrichtung an Abtritten - Google Patents

Description

• Spülvorrichtung an Abtritten Die Erfindung bezieht sich auf Spülvorrichtungen an Abtritten, bei welcher durch das Belasten des Sitzbrettes die Spülung vorbereitet und durch das Entlasten des Sitzes ausgelöst wird. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Spülvorrichtung solcher Art, bei welcher die Steuerung der Spülung durch Hebelübertragung erfolgt.
• Die bekannten Spülvorrichtungen dieser Art haben den Nachteil, daß unmittelbar nach der Entlastung die Spülung erfolgt und eine Regelung der Spüldauer bzw. der Art der Spülung nicht möglich ist.
• Der Zweck der Erfindung ist, obige Nachteile zu beseitigen.
• Dies wird dadurch erreicht, daß eine unter Wirkung einer Feder im Ventilkasten geführte Stange mit einem Kopf an eine zweite, ebenfalls unter Federwirkung stehende und mit einer Klinke versehene Stange angreift, an welche ein Steuerungshebel für die Welle angeschlossen ist, an der ein mit zwei Bremskolben versehener Doppelhebel und ein Steuerungshebel für das Einlaßventil befestigt sind.
• Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und es ist: Abb. i eine schematische Ansicht eines Abtrittes mit einer Spülvorrichtung gemäß der Erfindung, Abb.2 ein Schnitt durch die die Spülung regelnde Vorrichtung, Abb. 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Abb.2, teilweise im Schnitt, Abb. 4 eine Einzelansicht der Steuerungseinrichtung und Abb. 5 ein Querschnitt durch die Einrichtung nach Abb. 4..
• Das Sitzbrett i stützt sich in der Rubelare gemäß Abb. i gegen einen Anschlag 2, welcher am Ende eines drehbar gelagerten Doppelhebels 3 einstellbar befestigt ist. Der eine Arm des Doppelhebels 3 arbeitet mit einer im Ventilkasten geführten Stange .l zusammen, welche unter Wirkung einer Feder 12 steht und an ihrem auf der dein Hebel 3 gegenüberliegenden Seite aus dem Ventilkasten herausragenden Ende einen Kopf 6 aufweist. Oberhalb der Stange -i ist in defn Ventilkasten eine zweite unter Wirkung einer Feder 13 stehende Stange ii verschiebbar angeordnet, welche eine in die Bewegungsbahn des Kopfes 6 zu bringende und durch eine Schraube 14. verstellbare Klinke 8 trägt. Durch die Stange i i wird ein Steuerungshebel io verstellt, der auf einer Welle 32 befestigt ist. Die Welle 32 trägt einen Doppelhebel 15, 16, dessen Enden mit Bremskolben 17, 18 verbunden sind. Die Kolben 17 und 18 arbeiten in Zylindern, welche mit einer Flüssigkeit gefüllt sind. In der Wandung des den Kolben 17 aufnehmenden Zylinders befindet sich eine Üffnung i9, die in einen Kanal 2o mündet. Letzterer führt nach einem Raum 21. In dem Kanal 2o befindet sich ein Ventil- Körper 22, zweckmäßig in Gestalt einer Kugel. Die Kugel steht unter Wirkung einer von Hand einstellbaren Stange 23, auf welche eine Hülse 24 aufgeschoben ist. Mit letzterer ist das freie Ende eines auf der Welle 32 befestigten Hebels 34. verbunden. Der zur Aufnahme des Bremskolbens 18 dienende 7-vlinder weist ebenfalls eine Öffnung 29 mit y einem Ventilkörper 30 in Gestalt einer Kugel auf, und der Raum dieses Zvlinders steht durch einen Kanal 28 ebenfalls mit dem Raum 21 in Verbindung. Eine von Hand einstellbare Stange 31 dient zur Regelung des Ventilkörpers 3o. Auf der Welle 32 ist schließlich noch ein Hebel 33 befestigt, der zur Steuerung des Einlaßventils 26 für das durch den Kanal 27 nach dem Becken des Abtrittes strömende Spülwasser dient.
• Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende Wird bei der Benutzung des Abtrittes der Sitz i abwärts gedrückt, so wird die Stange 4 entgegen der Wirkung der Feder i2 verschoben und greift mit ihrem Kopf 6 hinter die Klinke B. Bei der Entlastung des Sitzes i kommt die Feder 12 zur Wirkung, um die Stange 4 und mit ihr die Stange i i entgegen der Wirkung der Feder 13 zu verschieben, wodurch unter Vermittlung des Steuerhebels ro die Welle 32 gedreht wird. Hierdurch wiederum werden die Bremskolben 17 und i 8 verschoben, und infolge der Verbindung des Hebels 34 mit der Hülse 24 wird etwa im letzten Drittel der Verschiebung des Steuerungshebels io die Hülse 24 über die Stange 23 nach oben hinweggeschoben, so daß sich die Kugel 22 von ihrem Sitz abhebt und mithin das Wasser aus dem Raum unterhalb des Kolbens 17 schnell a'bflie'ßen kann und hierdurch die Verschiebung des Steuerungsgestänges beschleunigt wird. Schließlich wird durch den Hebel 33 das Einlaßventil 26 geöffnet, so daß das Spülwasser durch die Leiitnig 27 nach dem Becken des Abtrittes gelangt.
• ach erfolgter Spülung werden durch die durch die Verschiebung der Stange i i gespannte Feder 13 die einzelnen Teile in die lZulielage gebracht, wobei die mit dem Kopf 6 zusarnmenarheitende Klinke 8 bei der Auslösebewegung durch den Schraubstift 14. vorübergehend verschwenkt worden ist und mithin zurückbewegt werden kann, ohne mit (lern Kopf 6 der Stange 4. in Eingriff zu konirnen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE; i. Spülvorrichtung an Abtritten, bei cler durch das Belasten des Sitzbrettes die Spülung vorbereitet und durch das Entlasten des Sitzes ausgelöst wird, wobei durch Hebelübertragung die Steuerung der Spülung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß eine unter Wirkung einer Feder (12) im Ventilkasten geführte Stange (4) mit einem Kopf (6) an einer zweiten, ebenfalls unter Federwirkung (13) stehenden und mit einer Klinke (8) versebenen Stange (ii) angreift, an die ein Steuerungshebel (io) für die Welle (32) angeschlossen ist, an der ein mit zwei Bremskolben (17, 18) verbundener Doppelhebel (15, 16) und ein Steuerungshebel (33) für das Einlaßventil (26) befestigt sind.
2. 2. Spülvorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch von Hand einstellbare Ventilkörper (22, 30) zur Regelung der Geschwindigkeit der in die Ruhestellung zurückgehenden Kolben.
3. 3. Spülvorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch eine auf eine Ventilsteuerungsstange (23) aufgeschobene und unter Zwischenschaltung eines Hebels (34) mit der Welle (3z) verbundene Hülse (24).