DE155213C

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Publication number: DE155213C
Application number: DENDAT155213D
Authority: DE

Description

des
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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf Abortspülvorrichtungen mit bei Nichtgebrauch wasserfreiem Spülbehälter, bei welchen ein an dem Schwimmerhebel vorgesehenes Gewicht das Zuflußventil entgegen dem Leitungsdruck des Behälters schließt.

Das Neue besteht darin, daß an dem Steuerhebel des Zuflußventiles eine drehbare Sperrklinke zum Hochhalten des gelenkig an ihm

ίο befestigten Auslaßventiles, an dem unabhängig von dem Steuerhebel drehbaren Schwimmerhebel dagegen eine über eine Knagge des Steuerhebels schnappende Fallklinke und eine gegen die erstgenannte Sperrklinke beim Anheben des Schwimmerhebels stoßende Knagge vorgesehen sind. Hierdurch wird erreicht, daß, nachdem durch Auslösen der Fallklinke von der Knagge des Steuerhebels mittels des Handzughebels sich das Zuflußventil unter seiner Gewichtsbelastung in bekannter Weise geöffnet und das Auslaßventil des Spülkastens sich geschlossen hat, die Knagge des steigenden Schwimmers nach Überschnappen der Fallklinke des Schwimmerhebels über die Knagge des Steuerhebels die Sperrklinke des Steuerhebels auslöst und dadurch das Bodenventil öffnet, so daß der den Steuerhebel des Zuflußventiles mitnehmende Schwimmer beim Abfließen des Wassers aus dem Kasten nunmehr alle Teile wieder in die ursprüngliche Lage zurückbringt.

Die Zeichnung stellt die neue Abortspülvorrichtung dar, und zwar veranschaulicht Fig. ι dieselbe bei wasserfreiem Spülbehälter, Fig. 2 bei sich füllendem Spülbehälter.

Der das gewichtbelastete Ventil b steuernde. Hebel c ist drehbar gelagert und mit einer Knagge r versehen, über welche ein belasteter Klinkennasenhebel g greift, der drehbar mit dem Schwimmerhebel d verbunden ist. Der Schwimmerhebel d ist mit einem Schwimmer f und einem Belastungsgewicht e versehen.. Das Auslaßventil 0 ist durch Hebel ζ / drehbar an dem Steuerhebel c befestigt. An dem Hebel i befindet sich eine Knagge m, welche in einer gewissen Lage der beiden Hebel c und i in einen an dem Steuerhebel gelenkig befestigten Sperrhebel k einschnappt und durch eine auf dem Schwimmerhebel d angebrachte Knagge η ausgelöst werden kann. An dem belasteten Kettenzughebel h, der sich mit einem Arm gegen den Klinkennasenhebel g legt, ist die Zugkette ρ befestigt.

Die Wirkungsweise der Spülvorrichtung ist folgende:

Wird auf die Kette ρ ein Zug ausgeübt, so wird der Hebel h gedreht und der Hebel g von der Knagge r gelöst (s. Fig. 1). Der Ventilhebel c ist infolgedessen von der Belastung des Schwimmerhebels d frei und das Ventil b öffnet sich unter der Wirkung des Gewichtes q, so daß Wasser in den Spülkasten eintreten kann. Beim Öffnen des Ventiles b ist gleichzeitig unter Vermittelung des Gestänges i I und der Sperrklinke k das Abflußventil 0 geschlossen worden (Fig. 2). Während sich nun der Spülkasten mit Wasser füllt, hebt der Schwimmer f infolge seines Auftriebes das Gewicht e nebst dem Hebel d

und der Klinke g hoch, bis bei einer bestimmten Höhenlage die Klinke g wieder über die Knagge r des Hebels c greift. Beim weiteren Auftriebe löst die Knagge η des Schwimmerhebels d die Sperrklinke k von der Knagge m. Die Folge hiervon ist, daß der Arm i frei wird und dadurch das Abflußventil ο sich öffnet (in Fig. 2 durch punktierte Linien veranschaulicht). Das

ίο Wasser kann nunmehr abfließen, und sofort senkt sich auch wieder der Schwimmer f und damit auch der Hebel d. Unter Vermittelung des Hebels g und der Knagge r wird der Hebel c mitgenommen, bis bei erreichter Tiefstellung der Teile das Ventil b ohne Stoß auf den Ventilsitz aufgedrückt wird. Der Wasserzufluß hört infolgedessen ganz auf und der Spülkasten entleert sich. Bei der Drehung des Hebels c ist der Hebei k wieder hinter die Knagge m geschnappt, womit für alle Teile der Spülvorrichtung wieder die Anfangsstellung nach Fig. 1 vorhanden ist.

Claims

Patent-Anspruch:

Abortspülvorrichtung mit bei Nichtgebrauch wasserfreiem Spülkasten, bei welcher ein an dem Schwimmerhebel vorgesehenes Gewicht das Zuflußventil entgegen dem Leitungsdruck bei Entleerung des Behälters schließt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Steuerhebel (c) des Zuflußventiles (b) eine drehbare Sperrklinke (k) zum Hochhalten des gelenkig an ihm befestigten Auslaßventiles (0), an dem unabhängig von dem Steuerhebel (c) drehbaren Schwimmerhebel (d) dagegen eine über eine Knagge fr) des Steuerhebels (c) schnappende Fallklinke (g) und eine gegen die erstgenannte Sperrklinke (k) beim Anheben des Schwimmerhebels stoßende Knagge (n) derart vorgesehen sind, daß, nachdem durch Auslösen der Fallklinke (g) von der Knagge fr) des Steuerhebels mittels des Handzughebels (h) sich das Zuflußventil unter seiner Gewichtsbelastung (q) in bekannter Weise geöffnet und das Auslaßventil (0) des Spülkastens sich geschlossen hat, die Knagge (n) des steigenden Schwimmers nach Überschnappen der Fallklinke (g) des Schwimmerhebels über die Knagge fr) des Steuerhebels die Sperrklinke fk) des Steuerhebels auslöst und dadurch das Bodenventil (0) öffnet, so daß der den Steuerhebel des Zuflußventiles mitnehmende Schwimmer beim Abfließen des Wassers aus dem Kasten nunmehr alle Teile wieder in die ursprüngliche Lage zurückbringt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.