DE228311C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 228311 ~ KLASSE 30«. ■ GRUPPE

GOTTLIEB EGERTER in ZÜRICH.

Selbsttätige Desinfektions- und Spülvorrichtung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. September 1909 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine selbsttätig wirkende Desinfektions- und Spülvorrichtung mit reiner Wassernachspülung.

Beiliegende Zeichnung veranschaulicht eine beispielsweise Ausführungsform der neuen Vorrichtung durch

Fig. ι im Längsschnitt und durch

Fig. 2 in der Seitenansicht.

Der Zylinder α ist durch eine Zwischenwand b in einen oberen und einen unteren Teil getrennt, in welch letzterem sich ein Kolben c bewegt, während im oberen Teil ein Schwimmer d. angeordnet ist. Beide Teile des Zylinders sind mit zu einem Dreiweghahn e führenden Leitungsanschlüssen f, g versehen. Die Leitungsanschlüsse f, g könnten jedoch auch jeder für sich ein Anschlußventil erhalten, das dann zugleich mit dem anderen geöffnet oder geschlossen werden müßte. An die Leitung g des unteren Zylinderteiles ist unter Zwischenschaltung eines zwangläufig zu öffnenden und durch Eigengewicht sich schließenden ■Ventiles I ein Behälter m mit desinfizierender Flüssigkeit angeschlossen. h ist eine den dritten Anschluß für den Dreiweghahn bildende, zur Zufuhr von Druckwasser dienende Rohrleitung. Das Dreiweghahnventil e wird durch eine in ihrem mittleren Teil zahnstangenartig ausgebildete Stange i unter Vermittlung eines Zahnrades k durch Verschiebung der ersteren in ihrer Längsrichtung nach oben geöffnet und umgekehrt geschlossen. Zwischen einer Führung η und einem verstellbaren Bund 0 ist eine Spiralfeder p angeordnet, deren Spannung durch den Bund reguliert werden kann. Die Bewegung der Stange nach . oben wird unter Vermittlung eines Hebels bewirkt, der, um den Achszapfen q drehbar, einerseits an der Stange befestigt ist und am anderen Ende unter dem Einfluß eines an einer drehbaren Scheibe r befestigten Stiftes s steht. Durch Herunterdrücken des Hebels t wird in später erläuterter Weise die Stange i gehoben und damit der Dreiweghahn geöffnet. In der Zeichnung ist diejenige Lage dargestellt, in welcher der Hebel bereits heruntergedrückt ist. Die Scheibe r ist ferner noch mit einem Hebelarm ν versehen, der mit der den Kolben c tragenden Kolbenstange u gelenkig verbunden ist und der gleichzeitig mit der Stange i hochgeht, w ist ein Ansatz an der Stange i, bei deren Heben er einen Hebelarm mitnimmt, dessen Drehpunkt so angeordnet ist, daß hierdurch ein Abheben des Ventilkonus I von seinem Sitz stattfindet. Das obere Ende der Stange i greift an dem einen Arm eines bei y gelagerten Winkelhebels an, an dessen anderem Arm ζ ein in dem oberen Teil des Zylinders a befindlicher Schwimmer d durch eine zwangläufige Verbindung aufgehängt ist. In der Zwischenwand b des Zylinders α ist ein Hubventil ι angeordnet, das an einem um den Zapfen 2 drehbaren Hebel 3 aufgehängt ist, dessen anderes Ende an eine Zugstange 4 angreift, die mit ihrem oberen Ende über den Winkelhebel ζ greift und von . dem letzteren beim Heben des Schwimmers d ebenfalls gehoben wird. Im Boden des Zylinders α befindet sich noch eine öffnung, an die ein mit seinem oberen Ende in den oberen Teil des Zylinders hineinragendes Steigrohr 5 angeschlossen ist, zum Zwecke, die durch etwaiges Undichtwerden des Kolbens c sich ansammelnden Flüssigkeiten (auch Luft) in den oberen Teil des Zylinders zu entfernen. Selbstverständlich könnte auch diese Flüssigkeit even-

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tuell direkt in das Ableitungsrohr geleitet werden.

Die Wirkungsweise des beschriebenen Apparates ist beispielsweise die folgende:
Im Ruhezustand des Apparates nimmt der Hebel t die in der Zeichnung punktierte Stellung ein, wobei der Kolben c in der Mischkammer des Zylinders α auf dem Boden des letzteren aufruht, die Stange i in ihrer unteren

ίο Lage, die Feder p gespannt, der Dreiweghahn e geschlossen, der Schwimmer d gehoben und das Hubventil ι geöffnet ist. Durch Herunterdrücken des Hebels t wird unter Überwindung der Reibung der Kolben c durch den an die Kolbenstange u angreifenden Hebel ν hochgehoben sowie unter Vermittlung von s und q die Stange i im Sinne des Zuges der Feder so weit gehoben, bis der Dreiweghahn unter Vermittlung des Zahnrades k geöffnet wird.

Gleichzeitig wird der um y drehbare Winkelhebel ζ mit seinem an der Stange i angelenkten Arme gehoben, mit dem anderen dagegen mit dem Schwimmer d gesenkt, wobei die diesen Arm des Winkelhebels ζ umfassende Zugstange 4 ebenfalls mitgenommen wird, was eine Schließung des in der Zwischenwand b befindlichen Hubventiles zur Folge hat. Die Nase w der Stange i hat den Hebel χ gehoben und damit den Ventilkonus von seinem Sitz abgehoben, so daß die desinfizierende Flüssigkeit in die Zuleitung g gelangt, von wo sie mit dem zufließenden Druckwasser in die Mischkammer des Zylinders α eintritt. Der andere Teil des durch die Druckleitung h zugeführten Wassers wird durch die Zuleitung f in den oberen Teil des Zylinders, der nur zur Aufnahme von reinem Wasser dient, geleitet. Beim Zusammentreffen der desinfizierenden Flüssigkeit mit dem Wasser im Rohre g findet eine innige Vermischung statt. Der Druck des Wassers bewirkt eine mäßige Vorwärtsbewegung des Kolbens e nach unten, bis dieser seine Endlage erreicht hat. Durch den Ablaufstutzen b kann dann die Mischung die Mischkammer verlassen, um in ein angeschlossenes Waschbecken 0. dgl. zu fließen. Die Bewegung des Kolbens c nach unten hat unter Vermittlung der Kolbenstange und des Armes ν eine Drehung der Scheibe r und damit die Rückkehr des Hebels t in seine ursprüngliche Lage zur Folge. Auf die Stange i wird insofern kein Einfluß ausgeübt, als die Feder p die Stange i nach oben drückt. Die Höhe des Schwimmers d über der Zwischenwand b ist so bemessen, daß er durch das steigende Wasser erst erreicht wird, wenn der Inhalt der Mischkammer entleert ist. Ist dies der Fall, so wird der Schwimmer d und damit der von der Zugstange umfaßte Arm des Winkelhebels ζ gehoben und unter Vermittlung des um 2 drehbaren Hebels 3 das Hubventil 1 geöffnet. Der an die Stange i angelenkte Arm des Winkelhebels ζ wird dagegen gesenkt und damit die Stange i entgegen der Wirkung der Feder p nach unten gedrückt, und zwar so lange, bis der um q¹ drehbare Hebel q mit seinem freien Ende den Stift s berührt, der zur Begrenzung der Be- · wegung dient. Bei dieser Endstellung ist der Dreiweghahn geschlossen, und das Ventil I hat unter dem Druck der über ihm befindlichen Desinfektionsflüssigkeit· nach Freigabe des Hebels χ durch die Nase w der Stange i den Zufluß abgesperrt. Nunmehr tritt das reine Wasser von dem oberen in den unteren Raum und verläßt ihn durch den Ablauf stutzen behufs Nachspülung.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Selbsttätige Desinfektions- und Spülvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zwei übereinander befindliche Kammern, von denen die untere Desinfektionsflüssigkeit, die obere Spülflüssigkeit enthält, mit.

je einer selbsttätig gesteuerten Zulauf vorrichtung (e, f, g) und einer selbsttätig gesteuerten Ablaufvorrichtung (1, 6) von solchen Abmessungen versehen sind, daß zuerst die Desinfektionsflüssigkeit der unteren Kammer und hierauf die Spülflüssigkeit aus der oberen Kammer nach dem Verbrauchsorte hin entleert wird. 1

2. Selbsttätig wirkender Waschapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch Hinunterdrücken eines Hebels (t) das Heben eines Kolbens (c) in der unteren Kammer gleichzeitig mit dem Heben einer Stange (i) erfolgt, die das öffnen und Schließen wenigstens eines Absperrorganes in den Zuleitungen (f, g) zum Zylinder und die Öffnung des Absperrorganes für die desinfizierende Flüssigkeit veranlaßt.

3 Selbsttätig wirkender Waschapparat nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (d) in starrer • Verbindung an den einen Arm eines Winkelhebels angehängt ist, welcher mit dem ■ anderen Arm an die Stange (i) angreift und ein Hubventil in der die beiden Zylinderkammern trennenden Zwischenwand öffnet, wenn die Stange (i) sich behufs Schließens der Absperrorgane in den Zuleitungen (f, g) nach unten bewegt, dasselbe dagegen schließt, wenn die Stange durch Hebel (t) zwecks öffnen der Absperrorgane nach oben bewegt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.