DE70679C - Vorrichtung zur Feststellung des Eintritts auf einander folgender Ereignisse - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei dieser Vorrichtung werden Drucktypen auf elektrischem Wege selbstthätig eingestellt und durch Bethätigüng von Hand zum Abdruck gebracht. Die Vorrichtung dient hauptsächlich zur Controle der Zeit, zu welcher Beamte, Aufseher, Wächter, Arbeiter, Verkäufer oder sonstige Personen zur Arbeits-, Betriebs-, Verkaufsstätte u. s. w. kommen oder sich von derselben entfernen, durch diese Personen selbst, indem dieselben den Apparat beim Vorbeigehen bethätigen und dabei die jeweilige Zeit stempeln, wonach sie die Stempelung ausgeliefert erhalten. Zugleich können Einrichtungen getroffen sein, durch welche andere Angaben mitgestempelt werden.

In den Fig. 1 bis 4 der Zeichnung ist ein solcher Apparat zum Zeitstempeln beispielsweise dargestellt.

Der Apparat besteht aus der eigentlichen Zeitstempelvorrichtung, einem .Elektromagneten zum Einstellen der Zeittypen, je einer Betriebsvorrichtung für den Elektromagneten und für die Zeitstempelvorrichtung und einem Mechanismus für die Bethätigüng der letzteren von Hand zur Abstempelung der Zeit auf Papierstreifen, Karten oder dergleichen.

Die Zeitstempelvorrichtung besteht hier aus einer Scheibe oder Stempelwalze A, welche auf einer Walze B befestigt ist, die in einem vor- und zurückbewegbaren Schieber M drehbar gelagert ist. Die Welle B wird durch eine geeignete Betriebsvorrichtung, im dargestellten Beispiel Fig. 2 und 3, durch ein auf eine Schnurscheibe C² wirkendes Gewicht F in Umdrehung versetzt. Sie trägt am anderen Ende ein Schaltrad· C, durch welches ihre Umdrehung vermittelst eines gegabelten Hebels D von einem Elektromagneten E aus gehemmt und geregelt wird.

Die Stempelwalze A kann verschiedentlichst zur Abstempelung, z. B. der Tage eines Monats oder zur Abstempelung jeder Minute, eingerichtet sein. Die Verzahnung des Schaltrades C entspricht der Anzahl der Stempelungen, welche bei einer vollen Umdrehung der Stempelwalze A ausgeführt werden kann.

Ist die Stempelwalze zur Abstempelung der 31 Tage eines Monats eingerichtet, so erhält das Schaltrad C 62 Zähne oder Stifte, und zwar sind dieselben derart angebracht, dafs 31 Stifte axial oder seitlich der Radscheibe und 31 hiergegen versetzt und radial oder aufrecht auf dem Radkreis stehen. Zwischen diese Stifte greift die passend gestaltete Gabel eines Hebels D derart ein, dafs die Gabelschenkel bei der Schwingung des Hebels abwechselnd einen axialen und einen radialen Stift hemmen und den anderen währenddessen freigeben. Die Schwingung des Hebels wird durch die wechselnden Wirkungen eines Elektromagneten E und einer Feder herbeigeführt. Die Gabel des Hebels D gestattet demnach der Welle B nur eine ruckweise Drehung um ein Stück, welches dem Abstande eines axialen Zahnes von einem radialen entspricht. Die Schwingungen des Hebels D werden in folgender Weise herbeigeführt.

Im Augenblick, wo der elektrische Strom durch den Fortgang der Betriebsvorrichtung für den Elektromagneten, z. B. durch ein Uhrwerk geschlossen wird, wird der Anker d^l angezogen, der obere Schenkel der. Gabel des

Hebels D giebt den radialen, auf dem Radkreis stehenden Stift frei und gestattet eine Weiterdrehung des Schaltrades unter der Einwirkung des Gewichtes F, bis der untere Schenkel der Gabel an den folgenden axialen Stift stöfst und die Drehung hemmt. Wird nun der elektrische Strom unterbrochen, so zieht die Feder den Hebel D in seine frühere Lage zurück, der axiale Stift wird frei und das Schaltrad unter der Einwirkung des Gewichtes um ein weiteres Stück gedreht, bis der folgende radiale, auf dem Radkreis stehende Stift an den oberen Schenkel der Gabel des Hebels D anstöfst und seinerseits die Weiterdrehung des Schaltrades hemmt. Dieser Vorgang wiederholt sich bei jedem Stromschlufs bezw. bei jeder Stromunterbrechung.

Der Schlufs und die Unterbrechung des Stromes kann vermittelst eines vom Uhrwerk betriebenen, mit Contactstiften besetzten RadesP, Fig. 4, bewirkt werden, indem die Contactstifte durch den Gang des Uhrwerks der Reihe nach mit einem festen Contact R abwechselnd in Berührung gebracht und von demselben abgezogen werden. Die Anzahl der Contactstifte entspricht der Theilung des Schaltrades bezw. der Anzahl der selbstthätig einzustellenden Zeittypen.

Entsprechend der ruckweisen Drehung des Schaltrades C durch das Uhrwerk, den Elektromagneten und die Antriebvorrichtung der Welle B wird die mit den Zahlen ι bis 31 versehene Stempelwalze A im Verlauf eines Monats einmal umgedreht. Die jedesmalige Weiterdrehung um eine Theilung erfolgt jede Nacht um 12 Uhr. Jede Stempelung von Hand innerhalb der dann folgenden 24 Stunden giebt das jeweilige Datum des betreffenden Monats an.

Soll der Apparat jede Minute stempeln, so rinden folgende Abänderungen statt. Das Schaltrad C erhält 120 Zähne oder Stifte, 60 davon axial, 60 versetzt hiergegen radial stehend. Die Stempelwalze A wird mit den Minutenzahlen ι bis 60 versehen. Das Uhrwerk ist so eingerichtet, d. h. das Rad P mit 60 Contactstiften versehen, dafs der Stromkreis jede Minute geschlossen und unterbrochen wird. Das Schaltrad C wird demzufolge jede Minute um eine Theilung weitergedreht. Infolge dessen geht die Welle B mit der Stempelwalze A gleichfalls jede Minute um eine Theilung weiter, so dafs jeweilig die folgende Minutenzahl zur Abstempelung eingestellt wird.

Soll der Apparat aufserdem jede Stunde stempeln, so wird lose auf der Welle B neben der Minutenstempelwalze eine zweite Stundenstempelwalze A^l angeordnet, auf welcher die Typen für die 12 Tag- und 12 Nachtstunden angebracht sind. Mit diesem Stunden rad ist ein mit 24 Zähnen versehenes Zahnrad verbunden, welches durch geeignete, gegebenenfalls auch elektrisch bethätigte Mittel, wie ein Drehkreuz, eine Klinke u. s. w., eine Drehung um eine Theilung erfährt, sobald das Minutenrad A eine volle Umdrehung gemacht hat. Mit dieser Einrichtung wird also jede Stundenzahl während der Dauer einer Stunde auf gleiche Linie mit den nach und nach eingestellten 60 Minutenzahlen gebracht.

Soll der Apparat ferner zugleich die Tage eines Monats stempeln, so wird lose auf der Welle B eine dritte Datumstempelwalze angeordnet, welche während 24 Stunden festgehalten wird. Hat sich das Stundenrad einmal und das Minutenrad 24 mal gedreht, ist also ein Tag vergangen, so erfolgt das Weiterrücken dieses dritten, das Datum von 1 bis 31 tragenden Rades, was wieder auf elektrischem Wege oder mit Hülfe geeigneter Zwischenmittel vom Stundenrad aus bewirkt werden kann.

Sollen hierbei, wie bei der vorher beschriebenen Einrichtung, gleichzeitig der Monat, die Jahreszahl, der Ort u. s. w. mit abgestempelt werden, so kann dies durch Anordnung entsprechender Stempelwalzen oder Stempel auf der Welle B in gleicher Höhe und in gleicher Linie mit den verschiedenen Zeitstempeln geschehen. Diese Stempel werden zwecktnä'fsig von Hand eingestellt bezw. auswechselbar eingerichtet.

Die Stempelung geschieht in folgender Weise:

Die Vor- und Zurückbewegung des die Welle B mit dem Stempelapparat, also die Theile AA\ C C², E etc. tragenden, in einem Gestell N geeignet geführten Schiebers M erfolgt durch einen Winkelhebel L, welcher durch die Verschiebung eines Kastens G bezw. durch eine an demselben angebrachte Nase H derart gedreht wird, dafs er den Schieber M mit den Stempelwalzen gegen die Stempelungsstelle hin bewegt. Im dargestellten Beispiel greifen die auf beiden Seiten des Gestelles angeordneten Hebel L zu dem Zweck an Zapfen M¹ des Schiebers M an. Die Bewegung des Kastens G wird an irgend welcher Stelle passend begrenzt.

Die Stempelungsstelle wird gleichzeitig mittelst besonderer geeigneter Vorrichtungen mit Papierstreifen, Karten oder dergleichen versehen, welche sich der Stempelung darbieten und durch eine Gegenwalze O von Gummi oder anderem passenden Material den nöthigen Gegendruck erhalten.

Zur Versorgung der Walzentypen mit der nöthigen Farbe ist eine Farbwalze K angeordnet, welche vermittelst eines Hebels / mit Gegengewicht 7¹ und zweier Verbindungsschienen bei jeder Bethätigung des Apparates durch eine Person über die Typen hinweggerollt wird und dieselben mit frischer Druckfarbe versieht. Die Farbwalze entnimmt nach

jedesmaligem, unter der Wirkung des Gewichtes P erfolgendem Rückgang einem Farbkissen K¹ neue Farbe.

Die Bethätigung dieses Zeitstempelapparates von Hand rindet in folgender Weise statt.

Der Betreffende, welcher sich die Zeit seines Kommens oder Gehens stempeln lassen will, zieht den Schieber oder Schubkästen G. Hierdurch wird zunächst die Farbwalze K über die Typen der Stempelwalzen geführt, wodurch dieselben gefärbt werden. Nach Abgleiten der Nase H vom Hebel / und Rückgang der Farbwalze K stöfst die weitergehende Nase H an den Winkelhebel L, dieser bewegt den Stempelapparat vorwärts und bewirkt die Stempelung auf dem vor der Gegenwalze O befindlichen Stück mit den Minuten, Stunden und dem Datum, welche der elektrische Apparat jeweilig eingestellt hat, sowie mit den etwa sonst mit abzustempelnden, von Hand eingestellten Angaben über den Monat, das Jahr, den Ort u. s. w.

Eine Abstempelung würde demnach etwa aufweisen: »Berlin 1893, Januar 29, 10 Uhr 30 Min. Vorm.«

An Stelle von Zeittypen können selbstverständlich auch andere veränderliche Typen angewendet werden, so dafs der Apparat anderen Zwecken dienen kann. Die beschriebenen Mechanismen können in ihrer Anordnung und Zusammenwirkung abgeändert oder durch äquivalente Mittel ersetzt werden. Zum Beispiel können anstatt axialer und radialer Stifte am Schaltrad C nur axiale Stifte auf zwei verschieden grofsen Theilkreisen angebracht und dementsprechend die Gabel des Hebels D eingerichtet sein. Oder die Uebertragung der Bewegung des Kastens G auf den Schieber M kann durch Zahnstangen und Zahnräder bewirkt werden u. s. w.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:
   Eine Vorrichtung zur Feststellung des Eintritts auf einander folgender Ereignisse, bei welcher die Umdrehung einer mit Drucktypen versehenen Stempelwalze (A) zur selbsttätigen Einstellung der Drucktypen durch einen von einem Uhrwerk aus bethätigten Elektromagneten und geeignete Zwischenmittel abwechselnd gehemmt und freigegeben wird und die Abstempelung durch Bewegung eines Schiebers, einer Schublade oder dergleichen von Hand erfolgt, wobei zwei oder mehrere solcher Stempelwerke für gemeinschaftliche Stempelungen vereinigt sein können.
   Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher die Hemmung und Zulassung der Umdrehung der Stempelwalze mittelst eines vom Elektromagneten und einer Feder hin- und hergeschwungenen gegabelten Hebels (D) und eines auf der Stempelwalzenachse befestigten Schaltrades (C) mit doppeltem versetzten Zahn- oder Stiftkreis erfolgt, indem abwechselnd ein Gabelschenkel einen Stift des einen Kreises hemmt und der andere den folgenden Stift des anderen Kreises freigiebt.

   Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung, bei der die Stempelwalzen mit ihrer Achse (B) in einem Schieber (M) gelagert sind, welcher behufs Abstempelung der jeweilig auf elektrischem Wege eingestellten Drucktypen von Hand gegen einen Papierstreifen, eine Karte oder dergleichen hinbewegt wird, wobei diese Bewegung durch an den Schieber (M) angreifende, bei Verschiebung eines Schiebers oder Kastens (G) etwa durch Anstofsen einer Nase (H) gedrehte Hebel (L) bewirkt, werden kann.

   Hierzu 1'Blatt Zeichnungen.