DE86195C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

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Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ' eine Vorrichtung zur Ausgabe von Karten mit aufgedruckter Ausgabezeit, welche sich vornehmlich als Verkaufsapparat für Fahrkarten und Controlvorrichtung für Arbeiter eignet. .

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand gezeigt. Es ist:

Fig. ι eine Stirnansicht des Triebwerkes für die Typenräder, Fig. 2 eine Seitenansicht der ganzen Vorrichtung von links gesehen (mit Bezug auf Fig. 1), Fig. 3 der untere Theil der Vorrichtung von rechts gesehen, Fig. 4 ein Theil des Typenräder - Triebwerkes im Schnitt nach x-x der Fig. 1, Fig. 5 ein Theil des Typenräder-Triebwerkes im Schnitt nach y-jr der Fig. 1, Fig. 6 der Grundrifs eines in Fig. 4 ersichtlichen Details, Fig. 7 ein Grundrifs der Vorrichtung zur Freigabe und zum Bedrucken der Karten, Fig. 8 ein Verticalschnitt nach ^ -% der Fig. 7, Fig. 9 ein Verticalschnitt nach ^¹-^¹ der Fig. 8.

In zwei Gehäusen A und B, die lediglich aus je zwei Seitenwänden bestehen, welche durch Stehbolzen in ihrem Abstand gehalten werden, wird die ganze Vorrichtung untergebracht.

Das Wesentliche der Erfindung besteht in der Combination eines Selbstkassirers mit zwei Triebwerken, von welchen das eine ein Uhrwerk beliebiger Construction mit gleichförmiger Bewegung antreibt, während- das zweite Triebwerk die Typenräder zwar beständig zu drehen bestrebt ist, hieran aber durch ein vom ersten Triebwerk gedrehtes Rad dergestalt verhindert wird, dafs diese gleichförmige Bewegung zu einer sprungweisen wird, und zwar soll in jeder Minute ein Sprung erfolgen, so dafs die Typenräder nur während eines verschwindend kleinen Theiles der Minuten bewegt werden, in der übrigen Zeit aber stillstehen, wodurch ausgeschlossen erscheint, dafs einerseits im Moment des Druckes ein Bewegen der Typenräder und dadurch ein Verdrucken der Karte und andererseits eine störende Hemmung der ganzen Vorrichtung erfolgt.

Auf der Minutenwelle 1 des Uhrwerkes 2 sitzt eine Scheibe 3, deren Umfang in gleichen Abständen mit 30 Einschnitten 3^a versehen ist. Das zweite Triebwerk ist in dem Federgehäuse 4 untergebracht und besteht aus einer bekannten Aufzugvorrichtung mit Sperrklinke und Sperrrädern, wie sie bei Uhren zur Verwendung kommen. Von der Welle dieses Triebwerkes wird unmittelbar ein Zahnrad 5 (s. Fig. 4) angetrieben, welches die auf gemeinsamer Welle sitzenden Räder 6 und 7 umtreibt. Das Rad 7 kämmt mit einem Stirnrad 8, welches seinerseits das Stirnrad 9 in Drehung versetzt, welches auf der Welle 10 befestigt ist.

Mit dem Rade 9 sitzen auf der Welle 10 zwei Scheiben 11 und 12, welche so breit sind, wie die Einschnitte 3 ^a. Die Scheiben 11 und 12 haben einen der halben Entfernung der Einschnitte 3^a gleichen Abstand, stehen senkrecht zur Scheibe 3 und sind an ihrem Umfange mit je 30 Stück Zähnen ausgerüstet, die gegen einander versetzt stehen. Auf diese Weise wird die Scheibe 3, wenn beispielsweise die Zähne auf der Scheibe 11 sich mit einem

Einschnitt 3^a decken, eine kurze Drehung der Welle 10 zulassen, welche durch den nächstfolgenden Zahn der Scheibe 12 begrenzt wird, der sich gegen die Scheibe 3 legt. Nunmehr wird eine Minute vergehen, bis sich der folgende Einschnitt 3^a mit dem anliegenden Zahn der Scheibe 12 (s. Fig. 1) deckt, und eine weitere Drehung der Welle 10 kann erfolgen, welche wieder durch den nächsten Zahn auf der Scheibe 11 begrenzt wird.

Diese Drehung der Welle 10 wird zunächst auf die Typenräder C und C¹ übertragen, und zwar mittelst eines sich mit der Welle 10 drehenden Stiftes 13 (Fig. 5). Ein Hebel 14 ist mittelst eines Bolzens 15 an einem Hebel 16 gelagert, welcher letztere auf der Muffe 17 frei drehbar ist, die die Typenräder C und C¹ trägt. Der Hebel 16 wird von einer Feder 18, die einerseits mit dem Stift ig am Gehäuse A und andererseits an dem Hebel 16 befestigt ist, zurückgezogen, welcher Bewegung auch der Hebel 14 folgen mufs. Die Bewegung des Hebels 16 wird durch einen verstellbaren Anschlagbolzen 21 begrenzt, der in eine von einer Seitenwand des Gehäuses getragene Mutter 20 eingeschraubt ist. Bei jeder vollen Umdrehung der Scheiben 11 und 12, also nach Ablauf einer Stunde, wird zunächst der Hebel 14 zurückgedrückt, welcher mit einem Finger 22 in die Schaltklinke 23 greift, wodurch die Schaltklinke 23 aus den Zähnen des am Typenrade C¹ befestigten Rades 24 gehoben wird, welches gewöhnlich eine unbeabsichtigte Vorwärtsdrehung des Stundentypenrades verhindert. Bei fortgesetzter Drehung der Scheiben 11 und 12 wird der Stift 13 auch den Hebel 16 zurückdrücken, wodurch die Feder 18 gespannt wird. Endlich wird der Stift 13 die Hebel 14 und 16 freigeben, wodurch zunächst der Hebel 16 von der gespannten Feder 18 schnell zurückgezogen wird, welche Bewegung mittelst der Schaltklinke 25 auf das Schaltrad 28 übertragen wird, welches auf der Hülse 17 sitzt. Die Schaltklinke 25 ist mittelst der Schraube 26 an dem Schalthebel 16 gelagert und wird mittelst der Feder 27 gegen die Zähne des Schaltrades 28 gedrückt. Der Ausschlag des Hebels 16 wird mittelst des Anschlagbolzens 21 so regulirt, dafs das Stundentypenrad C¹ genau um ¹J₂₄ gedreht wird, wenn eine Stunde abgelaufen ist. Auf diesem Typenrad C¹ sind in gleichen Abständen zweimal hinter einander die Typen von 1 bis 12 für Tag- und Nachtzeit vorgesehen, während neben diesem Typenrade auf der Hülse 17 ein gleich grofses Typenrad C sitzt, auf welchem zwölf Mal hinter einander die Typen V (Vormittag) für Tageszeiten und auf diesen folgend, zwölf Mal die Typen N (Nachmittag) für Nachtzeiten angebracht sind.

Der Bewegung der Scheiben 11 und 12 kann auch das Stirnrad 7 folgen und eine kürze ruckweise Drehung ausführen, welche mit Hülfe des Zwischenrades 29 auf ein Stirnrad 30 übertagen wird, welches fest auf der Typenwelle 17 *■ sitzt, auf der ein Typenrad S befestigt ist, welches die Zahlen von 1 bis 60 enthält. Die Uebersetzung von dem Typenrade S zu dem Rade 5 ist so gewählt, dafs das Typenrad S in jeder Minute um Y₆₀ gedreht wird, also nach Ablauf einer Minute die richtige Zahl zum Druck bereit hält. Aufset diesen Typen sind noch die Typen 31 für die Tages-, Monats- und Jahreszahlen nothwendig, welche von Hand ausgewechselt werden. Dieselben sind in das Gehäuse 32 eingeschoben und mit Stiften 33 versehen, welche die Typen 31 in ihrer tiefsten Lage halten, während ein Zurückdrücken dieser Typen beim Drucken durch einen schwalbenschwanzförmigen Schieber 34 verhindert wird (s. Fig. 2).

Die zu bedruckenden Karten 35 sind in einem Speicher 36 untergebracht und werden durch ein Gewicht 37 abwärts gedrückt, welches an einem Rollenzuge 38 befestigt ist. Nimmt die Zahl der Karten ab, so sinkt auch das Gewicht 37, wodurch die am Ende des Rollenzuges 38 angebrachte Kugel 39 gehoben wird und schliefslich die beiden Federn 40 am oberen Ende des Speichers 36 gegen einander drückt. Diese Federn 40 sind Contactstücke einer elektrischen Signaleinrichtung und machen den Wärter darauf aufmerksam, dafs dem Apparat keine Karten mehr zu entnehmen sind. Die unterste Karte 3 5 ruht auf den Schienen 41 (s. Fig. 8).

Die Entnahme einer Fahrkarte erfolgt gleichzeitig mit dem Bedrucken durch einen Zughebel 43, welcher bei 42 an dem Gehäuse A gelagert ist. Dieser Hebel 43 greift mittelst einer Zugstange 44 an Schienen 45 und 46, welche an den Seiten des Gehäuses B in Längsrichtung verschiebbar und durch einen Bolzen 45^a starr verbunden sind. Die Schienen 45 und 46 und der Hebel 43 werden durch Federn 47 in ihre Ruhestellung zurückgezogen. Beide Schienen werden noch von einer das Gehäuse B durchziehenden Traverse 45^b verbunden, welche zwei Finger 48 trägt. Die letzteren werden durch Federn 49 gegen die unterste Karte gedrückt (s. Fig. 8).

Werden die Schienen 45 und 46 durch Ausziehen des Hebels 43 vorwärtsbewegt, so schieben die Finger 48 die unterste Karte von den Schienen 41 auf ein elastisches, endloses Band 50, welches über die Rollen 51, 52 und 53 gelegt ist.

Der Vorschub der Finger 48 erfolgt so weit, bis eine Karte genau unter den Typen liegt. Ist die Karte gedruckt, so wird sie durch eine Rotation des Bandes 50 aus dem

Apparat entfernt. Diese Rotation erfolgt von der Rolle 51 aus, die auf der Welle 54 befestigt ist (s. Fig. 2 und 2 a), auf welcher ein Schaltrad 55 aufgekeilt wurde. Auf der Welle 54 ist ein Zahnrad 57 leicht drehbar, an welchem eine Schaltklinke 56 befestigt ist, welche durch eine ebenfalls am Rade 57 befestigte Feder 58 gegen die Zähne des Schaltrades 55 gedrückt wird.

Wird der Hebel 43 zurückgezogen, so wird die Schaltklinke 56 über die Zähne des Schaltrades .55 hinweggleiten, ohne die Trommel 51 zu drehen, wird aber der Hebel 43 zurückgestofsen, so wird das Zahnrad 57 nach links gedreht, und die Schaltklinke 56 wird das Schaltrad 5 5 und mit diesem die Trommel 5 1 drehen, wodurch das Band 50 rotirt und die bedruckte Karte aus dem Apparat wirft. Das Stück, um welches das Band 50 kreiste, entspricht in seiner Länge genau der Breite der bedruckten Karte.

Das ,Bedrucken selbst erfolgt mit Hülfe einer von den Schienen 45 und 46 getragenen Querschiene 5 9 (Fig. 8), welche gegen einen Daumen 60 stöfst, der frei an dem Hammer 62 aufgehängt ist, welcher bei 61 an den Seitenwä'nden des Gehäuses B gelagert ist und auf einem Anschlag 63 ruht. Beim Zurückziehen des Hebels 43 wird die Querschiene 59 den Daumen 60 gegen die Unterseite des Hammers drücken, wodurch der letztere gehoben wird und das elastische Band nebst der darauf liegenden Karte gegen die Typen gedrückt wird. Bei weiterem Ausziehen des Hebels 43 wird der Daumen 60 von der Querschiene 59 abgleiten, und der Hammer fällt auf seine Unterlage 63 zurück. Beim Zurückstofsen des Hebels 43 kann der Daumen 60 frei über die Querschiene 59 gleiten, ohne dafs der Hammer 62 hierbei bewegt wird.

Um zu verhindern, dafs eine bedruckte Karte aus dem Apparat gezogen wird, ohne dafs der Hebel 43 vollkommen ausgezogen wurde, was eine Störung in der Function der Vorrichtung hervorrufen kann, ist an der Schiene 46 (Fig. 3) ein Haken 64 leicht dreh-, bar gelagert. Unter dem letzteren ist an der Schiene 46 eine Sperrklinke 65 angeordnet, welche auf ihrem Rücken einen Einschnitt trägt und beim Zurückziehen der Stange 46 über die Zahnstange 66 hinweggeführt wird, welch letztere von einer Seitenwand des Gehäuses B getragen wird. An dieser Seitenwand sind zwei Anschlagstifte 67 und 68 angeordnet. Wird der Hebel 43 herausgezogen, so bleibt die Sperrklinke 65 mit den Zähnen von 66 in Eingriff und verhindert ein Zurückstofsen des Griff hebeis 43. Erst wenn dieser vollständig ausgezogen ist, wird die Klinke 65 auf den Stift 67 auflaufen und gehoben werden, wobei sie mit dem Haken 64 in Berührung kommt und von diesem in gehobener Stellung gehalten wird, so dafs ein Zurückstofsen von 43 erfolgen kann. Ist der Hebel vollständig zurückgestofsen, so kommt ein Ansatz des Hakens 64 mit dem Stift 68 in Berührung, wodurch der Haken gehoben wird und die Klinke 65 freigiebt, welche niederfällt und die in Fig. 3 ersichtliche Stellung einnimmt.

Die Entnahme einer Karte soll durch einen Münzeinwurf oder durch Einwurf einer Arbeitercontrolmarke freigegeben werden und ist zu diesem Zwecke eine. Einwurfrinne '69 (Fig. 2) angeordnet, von welcher die Münze in einen Einwurf 70 (Fig. 7 und 8) fällt, der aus zwei Hälften zusammengesetzt ist, die am oberen Ende drehbar verbunden sind und durch eine Feder 72 zusammengezogen werden, so dafs das Geldstück in dein Einwurf 70 liegen bleibt., Der Einwurf 70 ist an einem Balancier 73 befestigt und wird durch ein Gegengewicht 73^a gehoben, wodurch ein Riegel 73^b gesenkt wird und sich vor eine Nase 74 an der Querschiene 45^b legt, wodurch ein Zurückziehen des Hebels 43 verhindert ist. Erst wenn eine Münze im Einwurf 70 liegt, wird die Wirkung des Gegengewichtes 73^a aufgehoben und der Riegel 73^b in die Höhe gezogen, so dafs die Schienen 45 und 46 zurückgezogen werden können. An der Querschiene 45^b ist ein Daumen 75 angebracht, welcher sich beim Zurückziehen des Hebels 43 gegen einen unteren Ansatz der Einwurfshälfte 70^a legt, so dafs diese seitwärts gedrückt wird und das Geldstück niederfallen läfst, wodurch der Riegel 73¹³ wieder in seine Anfangsstellung zurückgeht.

Um ein Stellen des Uhrwerkes zu ermöglichen, ohne dafs die Typenräder'mitgedreht werden müssen, ist die in Fig. 4 und 6 ersichtliche Ausschaltvorrichtung angeordnet, welche aus einem Hebel 76 besteht, der bei yy von dem Gehäuse A drehbar gehalten wird und mit einem Zahn γγ^α ausgerüstet ist, welcher in das auf der Welle 10 befestigte Zahnrad 80 greift, wenn das Vorderende des Hebels 76 niedergedrückt wird. Der Hebel 76 wird durch eine Feder 78 beständig nach oben gezogen. Eine an der Stirnwand 82 des Gehäuses A aufgehängte Klinke 81 legt sich über den Hebel 76 und giebt diesen erst wieder für die Einwirkung der Feder 78 frei, wenn sie bei Seite gedrückt wird. Vergifst die den Apparat bedienende Person dieses Seitwärtsdrücken der Klinke .81, so bleibt das Typenräderwerk stehen, da der Daumen jy^a die Scheiben 11 und 12 festhält. Dies wird in einfacher Weise durch einen Daumen 84 verhindert, welcher an der Thür 83 angebracht ist. Die letztere verschliefst die Stirnseite des Gehäuses und ist erst nach Oeffnen derselben möglich, das Uhrwerk aufzuziehen. Ehe die

Person nach erfolgtem Aufziehen den Standort des Apparates verläfst, wird sie selbstverständlich die Thür 83 zuklappen, wodurch dann gleichzeitig die Freigabe des Hebels 76 erfolgt.

Das Anschwärzen der Typen erfolgt mit Hülfe eines Kissens 86, welches mit Druckschwärze bestrichen wird. Ueber dieses Kissen wird eine Rolle 87 hinweggeführt, welche mittelst Federn 88 an Hebeln 89 befestigt ist, die von den Seitenwänden des Gehäuses A bei go freischwingend aufgehängt sind. An den Hebel 8g greift je eine Schubstange 91 an, welche von an den Schienen 45 und 46 befestigten Armen 92 beim Drucken vor- und rückwärts bewegt wird, wodurch bei Entnahme einer Karte die Walze 87 von dem Kissen 86 abgezogen und über die Typen geführt wird.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Ein selbstkassirender Kartenausgeber mit Vorrichtung zum Stempeln von Karten mit Zeitangabe, bei der die Typenräder mit Hülfe eines Uhrwerkes eingestellt werden, gekennzeichnet durch die Verbindung einer durch Münzeneinwurf auszulösenden Stempel- und Ausgabevorrichtung mit zwei besonderen Triebwerken (2 und 4) für das Uhrwerk (2) und für die Typenräder (S C¹ CJ, welche Werke ihrerseits durch eine bekannte Hemmvorrichtung so verbunden sind, dafs die stetige Drehung des Uhrwerkes eine sprungweise Drehung des Typenwerkes gestattet.

2. Ein Kartenausgeber nach Anspruch 1, bei dem die Stempel- und Ausgabevorrichtung ein über Rollen (51, 52, 53, Fig. 2 und 8) gelegtes endloses, elastisches Band (50) enthält, das nach der Entnahme einer Karte durch eine Schaltvorrichtung (Fig. 2^a) so gedreht wird, dafs es eine zweite Karte unter die Typen fördert, welche Karte beim nächsten Zurückziehen des Hebels (43) durch einen mit dein Hebel verbundenen, unter dem Bande (50) angeordneten Hammer (62) gegen die Typen gedrückt und dann zur Entnahme freigegeben wird.
Ein Kartenausgeber nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine die Einstellung des Uhrwerkes gestattende Sperrvorrichtung für das Typenwerk, bestehend aus einem von einer Feder (78) aufwärts gezogenen Hebel (76) mit einem Zahn (jy^a), der in die Zähne eines Rades (80) des Typenräderwerkes greift und dasselbe festhält, wenn das vordere Ende dieses Hebels niedergedrückt wird, in welcher Stellung der Hebel (76) von einer Klinke (81) so lange gehalten wird, bis ein an der zum Verschliefsen des Gehäuses bestimmten Thür (83) angebrachter Daumen (84) die Klinke (81) zurückdrückt.
Ein Kartenausgeber nach Ansprach 1, gekennzeichnet durch ein Getriebe zur schnellen Drehung der Typenräder C und C¹ für,die Vormittags- oder Nachmittags- und für die Stundenangabe, bestehend aus einem durch eine Feder (18) in der Typenräderdrehrichtung vorwärts gezogenen Schalthebel (16), der durch einen Mitnehmerstift (13) an der Minutenwelle des Typenwerkes zurückgedrückt und nach Abgleiten dieses Stiftes vorgeschnellt wird, wobei eine am Hebel (16) befestigte Schaltklinke (25) ein mit den Typenrädern C und C¹ verbundenes Schaltrad (28) dem Hebelausschlag entsprechend vorwärts dreht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.