DE210037C

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Info

Publication number: DE210037C
Application number: DENDAT210037D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 436. GRUPPE

EMIL LOHMÜLLER in CÖLN.

führender Förderkette.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. Februar 1908 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet. ein Selbstverkäufer mit motorisch angetriebener, die Ware auf Tellern oder Tragplatten in ununterbrochenem Kreislauf dem Beschauer vor Augen und an die Entnahmestelle führender Förderkette, dessen Eigentümlichkeit darin besteht, daß der Motor nach Einwurf einer Münze durch eine von Hand zu betätigende Ausschaltvorrichtung unter gleichzeitigem JÖffnen der Entnahmestelle abgestellt wird, so daß die hierbei sich hinter der Entnahmeöffnung einstellende Ware entnommen werden kann, worauf nach Loslassen der Handhabe der Motor wieder eingeschaltet und zugleich die Entnahmeöffnung geschlossen wird.

Die Zeichnung veranschaulicht einen derartigen Selbstverkäufer in einem Ausführungsbeispiele. Es zeigt:

Fig. ι den Selbstverkäufer in Vorderansicht, Fig. 2 denselben mit abgenommener vorderer Gehäusewand, Fig. 3 die Schaltvorrichtung in vergrößerter Einzeldarstellung und Fig. 4 dieselbe im Grundriß.

Innerhalb des die ganze Einrichtung umschließenden Gehäuses ι wird der Antrieb der die in bestimmten Abständen voneinander angeordneten Tragplatten oder Teller 2 zwischen sich aufnehmenden endlosen Förderketten 3, welche um Scheiben 4, 5 geführt sind, durch einen Motor, zweckmäßig einen Elektromotor 6, bewirkt.

Die umlaufende Bewegung des letzteren wird in geeigneter Weise z. B. durch Riementrieb oder Schnurzug auf eine besondere, auf der Achse 7 der Scheibe 5 festsitzende Scheibe 8 übertragen. Auf diese Weise werden die Förderketten in ununterbrochene Bewegung versetzt, wobei die auf den Tellern sich befindenden Waren an einer Seite oder an zwei Seiten hinter einer durchsichtigen, zweckmäßig aus Glas gebildeten Gehäusewand sichtbar in stetigem Kreislauf entlang geführt werden. Das Ausschalten des Elektromotors unter gleichzeitiger Sperrung der Förderketten erfolgt durch eine Zahnstange 9, mittels welcher die Kontaktstellen 10, 11 der Stromzuleitung für den Motor geöffnet bzw. geschlossen werden können, was durch Verschieben der Zahnstange 9 bewirkt wird. Letztere wird unter der Einwirkung einer Feder 12 für gewöhnlich in einer den Stromschluß herstellenden Stellung gehalten und in dieser durch eine Sperrung 13 gesichert, welche nach Einwurf einer Münze 14 durch den Kanal 24 ausgelöst wird.

Um letzteres zu erreichen, kann beispielsweise das Winkelstück 13 in einem Schlitz 26 parallel zur Neigung des Münzenkanals 24 geführt und unter dem Einflüsse einer dem Gewicht der Münze genau entsprechenden, nachgebenden Feder 27 in seiner angehobenen Sperrstellung gehalten sein, in welcher es in eine Rast 25 auf der Unterseite der Zahnstange eingreift und letztere sperrt. Nach Einwurf der Münze senkt sich das Winkelstück unter dem Druck der Münze, gibt die Zahnstange frei und schnappt nach Weiterrollen

der Münze unter dem Einflüsse seiner Feder selbsttätig wieder nach oben, wo es nach Zurückkehren der Zahnstange in die ursprüngliche Lage in die Rast einrückt und Sperrung bewirkt.

Damit der Vorgang des Wiedereingriffs der Sperrung 13 in seine Sperrlage nicht bereits erfolgt, bevor noch der Handgriff vorgezogen worden ist, kann an der Außenseite des Apparates eine Bedienungsvorschrift angebracht sein, die darauf hinweist, auf den Handgriff schon einen Zug auszuüben, bevor noch die Münze in den Apparat eingeführt wird.

Das aus der vorderen Gehäusewand herausragende Ende der Zahnstange ist mit einer Handhabe 15 versehen, mit der die Zahnstange entgegen dem Einflüsse der Feder 12 in der angedeuteten Pfeilrichtung vorgezogen werden kann, wodurch der Kontakt unterbrochen, der Motor stillgesetzt wird und gleichzeitig ein mit der Zahnstange verbundener Greifer 16 den Weitergang der Förderketten hemmt. Hierbei kann, um mit jedesmaligem Vorziehen der Zahnstange das Ein- und Feststellen der mit der jeweilig erwünschten Ware versehenen Tragplatte in richtiger Höhe gerade hinter der Entnahmeöffnung zu bewirken, die Einrichtung beispielsweise so getroffen sein, daß die Förderkette 3 nur an den Stellen, an denen die Tragplatten befestigt sind, mit einem Gelenk bzw. mit einer Eingriffsöffnung für die Nase des Greifers 16 versehen ist, so daß letzterer noch bei seinem Vorziehen so lange wirkungs- und eingriffslos über die an ihm entlang gleitende Kette streicht," bis mit der Einstellung der Tragplatte hinter der Entnahmeöffnung die Greifernase in Eingriff mit der Kettenöffnung gelangt.

Auch können die Eingriffsstellen für den Greifer an einem besonderen, an die Kette angereihten und zwangläufig mitgeführten Band in der Verteilung, wie sie durch den Abstand der einzelnen Tragplatten voneinander bedingt ist, angebracht sein.

Mit dem Vorziehen der Zahnstange wird aber auch zugleich die Entnahmestelle durch öffnen des Schiebers i6^a freigegeben. Zu diesem Zwecke ist letzterer an einen auf der Achse 17 lose sitzenden Hebel 18 angeschlossen, in dessen Gleitschlitz 19 ein in eine Rolle auslaufender Kurbelzapfen 20 eingreift. Das Öffnen des Schiebers geschieht nun in der Weise, daß die Bewegung der Zahnstange 9 durch die Zahnräder 21, 22 auf das mit dem Kurbelzapfen 20 starr verbundene Zahnrad 23 übertragen wird, welches den Hebel 18 nach oben dreht.

Die Handhabung des Selbstverkäufers ist folgende: Nachdem durch Einwurf einer Münze in den Kanal 24 die Sperrung für die Zahnstange ausgelöst ist, wird an dem Handgriff mit der einen Hand in der angedeuteten Pfeilrichtung gezogen, wodurch in vorbeschriebener Weise die Bewegung der Förderketten unterbrochen und die gewünschte Ware hinter der Entnahmestelle eingestellt wird, gleichzeitig aber auch der Schieber die Entnahmestelle freigibt, so daß die Ware mit der anderen Hand unter Belassung der Zahnstange in der vorgeschobenen Stellung herausgenommen werden kann. Nach Loslassen des Handgriffes springt die Zahnstange unter dem Einflüsse ihrer Feder in die Anfangs- oder Kontaktlage zurück, wodurch der Motor wieder eingeschaltet wird und gleichzeitig der Schieber in seine Schließlage zurückspringt. Die Förderketten können anstatt in senkrechter auch in horizontaler Bewegung angetrieben werden, so daß der Selbstverkäufer jeglichen räumlichen Verhältnissen angepaßt werden kann.

Claims

Patent-Anspruch:

Selbstverkäufer mit motorisch angetriebener, die Ware auf Tellern oder Tragplatten in ununterbrochenem Kreislauf dem Beschauer vor Augen und an die Entnahmestelle führender Förderkette, dadurch gekennzeichnet, daß die Handstange (15,9) in der Ruhestellung den Kontakt (10, 11) für die Stromzuführung des Elektromotors herstellt, beim Vorziehen aber unter Aufhebung des Kontaktes mittels eines Greifers (16) die Förderkette sperrt und zugleich durch ein Zahnräderschaltwerk (21, 22, 23) und einen in einem Schlitz (19) geführten Bolzen (20) einen Hebel (18) dreht, welcher die Entnahmetüt: (i6^a) öffnet.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen,