DE275599C

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Publication number: DE275599C
Application number: DENDAT275599D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 275599 KLASSE 54#. GRUPPE

ALBtRIC SOULAGES in LECAZEVILLE, Frankr.

Gewichtshebels stehen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17.JuIi 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für an Türen anzubringende, drehbare Reklameträger. Diese bestehen aus einem um eine Achse drehbaren Kreuz mit verschiedenen Armen, welche die Reklamen tragen und beim öffnen und Schließen der Tür durch eine Schubstange und einen Gewichtshebel vor eine Schauöffnung gedreht werden. Das Neue besteht darin, daß der Gewichtshebel während des Schließens der Tür durch eine sich umlegende und aufrichtende Klinke der Schubstange angehoben und der Reklameträger erst nach dem Schließen der Tür durch den niederfallenden Gewichtshebel weitergeschaltet wird.

In der Zeichnung veranschaulichen:
Fig. ι die Vorrichtung an einer Tür, Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie A-A der Fig. i, Fig. 3 eine Ansicht im Augenblick des Schließens der Tür, und Fig. 4 eine Einzelheit.

An dem Türrahmen 1 der Tür 2 ist ein Ring 3 befestigt, welcher als fester Punkt für ein mit der Stange 5 verbundenes Seil 4 dient.

Diese Stange 5 kann in den beiden Haltern 6 und 6¹ auf der Platte 7 gleiten, die an der Tür 2 befestigt ist. Die Stange 5 ist von einer Feder 9 umgeben, welche sich mit dem einen Ende gegen den Halter 6 und mit dem anderen Ende gegen einen an der Stange angebrachten Anschlag 8 anlegt. Die Stange 5 ist ferner mit einer beweglichen Klinke 10 versehen, welche in einer. Durchbohrung 5¹ der Stange 5 auf einem Gabelzapfen gelagert ist. Die Klinke 10 besitzt eine Abschrägung 5² und kann mit einem Finger 11 in Eingriff kommen, welcher an dem Teil 12² eines Sperrades 12 befestigt ist. Dieser Teil trägt einen Gewichtshebel 13, und seine der Tür zugekehrte Seite bildet eine schraubenförmige Fläche 12¹. Das Sperrad 12 ist auf einer Achse 14 gelagert, welche in der Platte 7 befestigt ist.

Die Reklameaufschriften sind auf den vier Armen eines lose auf einer die Achse 14 umgebenden Hülse 16 sitzenden Kreuzes 15 angebracht und treten nacheinander vor eine Öffnung 26 in der Tür. Eine Klinke 17 an dem Kreuz 15 wird mit Hilfe der Feder 17¹ ständig im Eingriff mit dem Klinkenrad 12 so gehalten. In der Platte 7 ist zur Aufnahme der Klinke 10 eine Nut 18 vorgesehen, die an dem einen Ende durch einen Anschlag 19 begrenzt ist. An der Stelle 20 ist an der Platte 7 ein rechtwinklig gebogenes Bandeisen 21 drehbar gelagert, dessen eines Ende 22 durch die Feder 23 ständig auf die Schraubenfläche 12¹ des Kurvenstückes 12² des Sperr-

rades 12 gepreßt wird. Das andere Ende 22¹, welches im rechten Winkel zu dem eben genannten Stück umgebogen ist, kann sich gegen die Anschläge 24 anlegen, welche auf dem Kreuz 15 angeordnet und untereinander durch die Blattfedern 25 getrennt sind.

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende :

Bei geschlossener Tür ist die Feder 9 unter dem Zug des Seiles 4 zusammengepreßt. Wenn die Tür 2 geöffnet wird, läßt die Spannung des Seiles 4 nach und die Stange 5 wird unter . dem Einfluß der sich ausdehnenden Feder 9 in dem Sinne des Pfeiles f verschoben.

Dabei wird die bewegliche Klinke 10 am Ende der Stange 5 mitbewegt, trifft auf den mit dem Sperrad 12 fest verbundenen Finger 11, gleitet über ihn hinweg und verschwindet im Innern der Ausbohrung 5¹. Die Klinke nimmt sodann ihre senkrechte Stellung zur Stange erst wieder ein, wenn sie am Ende der Nut 18 der Platte 7 auf den Anschlag 19 auf trifft. Alle bis jetzt beschriebenen Bewegungen gehen während des öffnens der Tür vor sich. Beim Schließen derselben wird das Seil 4 gespannt und dadurch die Stange 5 gegen die Wirkung der Feder 9 rückwärts verschoben. Hierbei trifft die bewegliche Klinke 10 auf den Finger 11 des Sperrades 12, nimmt beide mit und bewegt den Gewichtshebel 13 im Sinne des Pfeiles f¹ (Fig. 3). Die Schraubenfläche 12¹ des Rades 12 wirkt dabei auf das Außenende des Bandeisens 21, wodurch das Ende 22^X von dem Kreuz 15 entfernt wird, während das Gewicht 13 die wagerechte Stellung einnimmt. In diesem Augenblick gibt die Klinke 10 plötzlich den Finger 11 frei, das Rad 12 wird ebenfalls frei, der Gewichtshebel 13 beginnt nach unten zu schwingen und dreht dabei durch Vermittlung des Sperrades 12 und der an dem Kreuz 15 befestigten Klinke 17 das Kreuz 15 in dem Sinne des Pfeiles f² (Fig. 1). Während des Abwärtsschwingens des Gewichtes 13 wirkt die Schraubenfläche 12¹ auf das Ende 22 des Bandeisens 21 und nähert dadurch das andere Ende desselben 22¹, welches auf den Blattfedern 25 gleitet, wieder der Fläche des Kreuzes 15, bis es sich gegen einen der Anschläge 24 anlegt. Wenn das Gewicht 13 seine lotrechte Lage eingenommen hat und das Kreuz eine Viertelumdrehung vollführt hat, hält das Ende 22¹ durch sein Einschnappen zwischen die Feder 25 und den Anschlag 24 das Kreuz bei geschlossener Tür fest.

Die Vorrichtung kann an jeglicher Tür angebracht werden; sie kann aber auch aus der Ferne bedient werden und dann an einem beliebigen Punkt eines Ladens aufgestellt werden. Mit Hilfe einer Lichtquelle kann die Vorrichtung zu einer Lichtreklamevorrichtung umgebaut werden, indem man das Kreuz zwischen der Lichtquelle und dem Beschauer sich drehen läßt. Trägt das Kreuz mit den Reklameaufschriften eine größere Anzahl von Armen als vier, so ist die Anzahl der Zähne des Sperrades derart zu ändern, daß das Kreuz sich nur um einen der Anzahl der Arme entsprechenden Betrag dreht.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführung ist die Schubstange 5 mit ihrem auf den Gewichtshebel 13 wirkenden Ende anhebbar gelagert. Sie hat einen Vorsprung 25, der in eine Aussparung 26 des Gewichtshebels 13 greift und diesen verschwenkt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schaltvorrichtung für an Türen anzubringende, drehbare Reklameträger, die beim öffnen und Schließen der Türen unter dem Einfluß einer Schubstange und eines Gewichtshebels stehen, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewichtshebel (13) während des Schließens der Tür durch eine sich umlegende und aufrichtende Klinke (10) der Schubstange (5) angehoben und der Reklameträger (15) nach dem Schließen der Tür durch den fallenden Gewichtshebel geschaltet wird.

2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Begrenzen der Schaltbewegung ein doppelarmiger Hebel (21) vorgesehen ist, dessen einer Arm (22) sich gegen eine Schraubenfläche (12^x) des den Reklameträger schaltenden Sperrades (12) anlegt und dessen anderer Arm (22¹) angehoben wird und nach erfolgtem Schalten den Reklameträger verriegelt.

3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (5) anhebbar gelagert und mit einem festen Vorsprunge (25) zum Anheben des Gewichtshebels (13) versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.