DE69907179T2

DE69907179T2 - Befestigungssystem und bodenpaneel

Info

Publication number: DE69907179T2
Application number: DE69907179T
Authority: DE
Inventors: Darko Pervan
Original assignee: VAELINGE ALUMINIUM VIKEN AB
Current assignee: Vaelinge Innovation Viken Se AB
Priority date: 1998-06-03
Filing date: 1999-05-31
Publication date: 2003-12-18
Anticipated expiration: 2019-06-01
Also published as: SE512290C2; EP1084317B2; DE69907179C5; ATE238469T1; US7913471B2; AU4666599A; US7444791B1; ES2193721T3; NO20006036D0; BR9911186A; CN1304475A; US20150027080A1; AU735245B2; US7954295B2; EP1084317B1; NO314909B1; SE9801987L; US8869486B2; DE69907179T3; US20110203214A1

Description

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Arretiersystem zur mechanischen Verbindung von Bodenplatten. Spezieller betrifft die Erfindung eine Verbesserung eines Arretiersystems jener Art, das in der WO 94/26999 beschrieben und dargestellt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bodenplatte, die mit einem derartigen Arretiersystem versehen ist.
Es ist bekannt, dass Plattenmaterial mechanisch verbunden werden kann, und dass viele unterschiedliche Arten von Verbindungssystemen vorhanden sind. Die vorliegende Erfindung schlägt speziell vor, wie eine abgeänderte Nut- und -Feder- Verbindung zur vertikalen Arretierung und eine Verbindung zur horizontalen Arretierung so optimal konstruiert werden kann, sowohl in Bezug auf die Funktion als auch in Bezug auf den Kostenaufwand, dass sie besser ist als bei Konstruktionen nach dem Stand der Technik.
Die Erfindung ist besonders geeignet zur mechanischen Verbindung dünner, schwimmender Bodenplatten, beispielsweise für Laminatböden und Parkettböden, und daher betrifft die folgende Beschreibung des Stands der Technik und der Ziele und Merkmale der Erfindung dieses Anwendungsgebiet, insbesondere rechteckige Bodenplatten, die einen Holzfaserkern aufweisen, eine Größe von etwa 1,2 · 0,2 m und eine Dicke von etwa 7 mm, und die sowohl entlang ihren langen Seiten als auch ihren kurzen Seiten verbunden werden sollen.

Stand der Technik

Herkömmliche Bodenplatten werden üblicherweise mit Hilfe verleimter Nut- und -Feder-Verbindungen entlang ihren langen Seiten und kurzen Seiten verbunden. Beim Verlegen werden die Platter zusammen horizontal bewegt, und wird eine vorspringende Feder entlang der Verbindungskante einer ersten Platte in die Nut entlang der Verbindungskante einer zweiten Platte eingeführt. Dasselbe Verfahren wird für die langen Seiten und die kurzen Seiten eingesetzt. Die Feder und die Nut sind nur für eine derartige horizontale Verbindung ausgelegt, und unter spezieller Berücksichtigung von Leimtaschen und Leimoberflächen, um eine wirksame Haftung der Feder in der Nut zu ermöglichen. Die Nut- und -Feder-Verbindung weist zusammenwirkende obere und untere Anschlagflächen auf, welche die Platten vertikal positionieren, damit man eine ebene, obere Oberfläche des fertiggestellten Bodens erhält.
Zusätzlich zu derartigen herkömmlichen Bodenbelägen, die mit Hilfe verleimter Nut- und -Feder-Verbindungen verbunden werden, wurden vor kurzem Bodenplatten entwickelt, die statt dessen mechanisch verbunden werden, und nicht die Verwendung von Leim benötigen.
Die WO 94/26999 beschreibt ein Arretiersystem zur mechanischen Verbindung von Bauplatten, insbesondere von Bodenplatten. Die Platten können mit Hilfe dieses Arretiersystems sowohl senkrecht zur Hauptebene der Platten als auch parallel hierzu, an den langen Seiten ebenso wie an den kurzen Seiten arretiert werden. Verfahren zur Herstellung derartiger Bodenplatten sind in der SE 9604484-7 und SE 9604483-9 beschrieben. Das Grundprinzip für die Konstruktion und das Verlegen der Bodenplatten, sowie die Verfahren zu deren Herstellung, die in den voranstehend geschilderten drei Dokumenten beschrieben werden, sind auch bei der vorliegenden Erfindung einsetzbar, und daher werden die Inhalte dieser Dokumente durch Bezugnahme in die vorliegende Beschreibung eingeschlossen.
Um das Verständnis und die Beschreibung der vorliegenden Erfindung zu erleichtern, sowie das Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Problems, folgt eine kurze Beschreibung von Bodenplatten gemäß der WO 94126999, unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 3. Diese Beschreibung der Vorgehensweise nach dem Stand der Technik ist in gewissem Umfang auch bei der folgenden Beschreibung von Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung einsetzbar.
Eine Bodenplatte 1 mit bekannter Konstruktion ist in Fig. 3a und 3b von unten bzw. oben aus dargestellt. Die Platte ist rechteckig, mit einer Oberseite 2, einer Unterseite 3, zwei gegenüberliegenden langen Seiten 4a, 4b, die Verbindungskanten bilden, und zwei gegenüberliegenden kurzen Seiten 5a, 5b, die Verbindungskanten bilden.
Sowohl die beiden langen Seiten 4a, 4b als auch die beiden kurzen Seiten 5a, 5b können mechanisch ohne irgendwelchen Leim in der Richtung D2 in Fig. 1c verbunden werden. Zu diesem Zweck weist die Platte 1 einen ebenen Streifen 6 auf, die in der Fabrik angebracht wird, und die sich entlang einer langen Seite 4a erstreckt, wobei sich der Streifen entlang der gesamten langen Seite 4a erstreckt, und aus einem flexiblen, elastischen Aluminiumblech besteht. Der Streifen 6 kann mechanisch gemäß der dargestellten Ausführungsform befestigt sein, oder mit Hilfe eines Leims befestigt sein, oder auf irgendeine andere Art und Weise. Es können andere Streifenmaterialien verwendet werden, beispielsweise ein Blech aus einem anderen Metall, und Abschnitte aus Aluminium oder Kunststoff. Alternativ kann der Streiten 6 einstückig mit der Platte 1 ausgebildet sein, beispielsweise durch eine geeignete Bearbeitung des Körpers der Platte 1. Allerdings ist der Streifen 6 immer mit dem Platte 1 vereinigt, wird also nicht auf der Platte 1 beim Verlegen angebracht. Die Breite des Streifens 6 kann etwa 30 mm betragen, und ihre Dicke etwa 0,5 mm. Ein ähnlicher, jedoch kürzerer Streifen 6' ist ebenfalls entlang einer kurzen Seite 5a der Platte 1 angeordnet. Die Kantenseite des Streifens 4, die von der Verbindungskante 4a weg weist, ist mit einem Arretierelement 8 versehen, das sich entlang des gesamten Streifens 6 erstreckt. Das Arretierelement 8 weist eine aktive Arretieroberfläche 10 auf, die der Verbindungskante 4a gegenüberliegt, und eine Höhe von beispielsweise 0,5 mm aufweist. Beim Verlegen arbeitet das Arretierelement 8 mit einer Arretiernut 14 zusammen, die in der Unterseite 3 der gegenüberliegenden, langen Seite 4b einer benachbarten Platte 1' vorgesehen ist. Die kurze Seitenstreifen 6' ist mit einem entsprechenden Verriegelungselement 8' versehen, und die entgegengesetzte, kurze Kante 5b weist eine entsprechende Arretiernut 14' auf.
Zur mechanischen Verbindung der langen Seiten und ebenso der kurzen Seiten auch in der Vertikalrichtung (Richtung D1 in Fig. 1c), ist auch die Platte 1 entlang einer langen Seite 4a und einer kurzen Seite 5a mit einer seitlich offenen Ausnehmung 16 versehen. Die Ausnehmung 16 wird nach unten hin durch die zugeordneten Streifen 6, 6' begrenzt. An den gegenüberliegenden Kanten 4b und 5b ist eine obere Ausnehmung 18 vorhanden, die eine Arretierfeder 20 bildet, die mit der Ausnehmung 16 zusammenarbeitet (siehe Fig. 2a).
Die Fig. 1a-1c zeigen, wie zwei derartige Platten 1, 1' durch Abwinkeln verbunden werden können. Die Fig. 2a-2c zeigen, wie die Platten 1, 1' statt dessen durch Einschnappen verbunden werden können. Die langen Seiten 4a, 4b können mit beiden Verfahren verbunden werden, wogegen die kurzen Seiten 5a, 5b, nachdem die erste Reihe verlegt wurde, normalerweise nach dem Verbinden der langen Seiten verbunden werden, und zwar nur durch Einschnappen. Wenn eine neue Platte 1' und eine vorher verlegte Platte 1 entlang ihren langen Seiten verbunden werden sollen, gemäß den Fig. 1a-1c, wird die lange Seite 1b der neuen Platte 1' gegen die lange Seite 4a der vorher verlegten Platte 1 gemäß Fig. 1a angedrückt, so dass die Arretierfeder 20 in die Ausnehmung 16 eingeführt wird. Die Platte 1' wird dann nach unten in Richtung auf den Unterboden 12 abgewinkelt, wie in Fig. 1b gezeigt ist. Nun gelangt die Arretierfeder 20 vollständig in die Ausnehmung 16 hinein, während gleichzeitig das Arretierelement 8 der Streifen 6 in die Arretiernut 14 hineingelangt. Während des Herabwinkelns kann das obere Teil des Arretierelements 8 aktiv sein, und eine Führung der neuen Platte 1' zur vorher verlegten Platte 1 hin erzielen. In dem in Fig. 1c gezeigten, verbundenen Zustand sind die Platten 1, 1' sowohl in der Richtung D1 als auch in der Richtung D2 arretiert, können jedoch zueinander in der Längsrichtung der Verbindung verschoben werden.
Die Fig. 2a-2c erläutern, wie auch die kurzen Seiten 5a und 5b der Platten 1, 1' mechanisch in beiden Richtungen D1 und D2 dadurch verbunden werden können, dass die neue Platte 1' im wesentlichen horizontal in Richtung auf die vorher verlegte Platte 1 zu bewegt wird. Dies kann durchgeführt werden, nachdem die lange Seite 4b der neuen Platte 1' wie voranstehend geschildert verbunden wurde. Bei dem ersten Schritt in Fig. 2a arbeiten abgeschrägte Oberflächen in der Nähe der Ausnehmung 16 und der Arretierfeder 20 so zusammen, dass der Streifen 6' als unmittelbare Folge der Verbindung der kurzen Seiten 5a, 5b nach unten gezwungen wird. Während des Verbindungsvorgangs schnappt der Streifen 6' aufwärts, wenn das Arretierelement 8' in die Arretiernut 14' hineingelangt. Durch Wiederholung der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Vorgänge kann das Verlegen des gesamten Bodens ohne Leim und entlang sämtlichen Verbindungskanten erfolgen. Bodenplatten nach dem Stand der Technik der voranstehend geschilderten Art werden daher mechanisch dadurch verbunden, dass sie im Regelfall zuerst nach unten an der langen Seite abgewinkelt werden, und dann, wenn die lange Seite arretiert ist, die kurzen Seiten, durch Horizontalverschiebung entlang der langen Seite zusammengeschnappt werden. Die Platten 1, 1' können in der umgekehrten Reihenfolge wieder aufgenommen werden, ohne die Verbindung zu beschädigen, und erneut verlegt werden.
Zum optimalen Funktionieren sollten die Platten, nachdem sie verbunden wurden, entlang ihren langen Seiten eine Position einnehmen können, in der die Möglichkeit eines geringen Spiels zwischen der Arretieroberfläche 10 und der Arretiernut 14 vorhanden ist. Für eine genauere Beschreibung dieses Spiels wird auf die WO 94/26999 Bezug genommen.
Zusätzlich zur Offenbarung der voranstehend geschilderten Patentveröffentlichungen führte die Norske Skog Flooring AS (Lizenznehmerin der Välinge Aluminium AB) einen Laminatboden mit einem mechanischen Verbindungssystem entsprechend der WO 94/26999 im Januar 1996 im Zusammenhang mit der Domotex-Messe in Hannover, Deutschland ein. Dieser Laminatboden, der unter der Marke Alloc® vertrieben wird, ist 7,6 mm dick, weist einen Aluminiumstreifen 6 von 0,6 mm auf, der mechanisch an der Federseite befestigt ist, und die aktive Arretieroberfläche 10 des Arretierelements 8 weist eine Neigung von etwa 80º zur Ebene der Platte auf. Die vertikale Verbindung ist als modifizierte Nut- und -Feder-Verbindung ausgebildet, wobei der Begriff "modifiziert" die Möglichkeit betrifft, die Nut und die Feder durch Hereinwinkeln zu verbinden.
Die WO 97/47834 (Unilin) beschreibt ein mechanisches Verbindungssystem, das im wesentlichen auf den voranstehenden Grundlagen nach dem Stand der Technik beruht. Bei dem entsprechenden Erzeugnis, mit dessen Vermarktung dieser Anmelder im zweiten Teil des Jahres 1997 begann, wird eine Vorspannung zwischen den Platten angestrebt. Dies führt zu hoher Reibung und Schwierigkeiten beim Zusammenwinkeln und Verschieben der Platten. Das Dokument zeigt mehrere Ausführungsformen des Arretiersystems.
Andere Arretiersysteme nach dem Stand der Technik zum mechanischen Verbinden von Plattematerial sind in der GB 2,256,023 beschrieben, die eine einseitiege mechanische Verbindung zur Bereitstellung einer Dehnungsfuge zeigt, sowie in der US 4,426,820, die ein mechanisches Arretiersystem zeigt, das jedoch keine Verschiebung und Arretierung kurzer Seiten durch Einschnappen ermöglicht.

Zusammenfassung der Erfindung

Obwohl der Boden gemäß WO 94126999 und der Boden, der unter der Marke Alloc® vertrieben wird, beträchtliche Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen, verleimten Böden aufweisen, sind zusätzliche Verbesserungen wünschenswert. Heutzutage gibt es keine bekannten Erzeugnisse oder Verfahren, die zu ausreichend guten Lösungen für die Probleme, Anforderungen und Vorgaben führen, die nachstehend angegeben sind, und betreffen (i) Herstellung von Bodenplatten mit mechanischen Arretiersystemen der genannten Art, (ii) Handhabung und Verlegen derartiger Bodenplatten, und (iii) Eigenschaften eines fertiggestellten, verbundenen Bodens, der aus solchen Bodenplatten hergestellt ist.

(i) Herstellung

Im Zusammenhang mit der Herstellung der Bodenplatten sind die folgenden Probleme, Anforderungen und Vorgaben vorhanden:
1. Es ist bekannt, dass das Zusammenwinkeln der Bodenplatten mit einer Feder durchgeführt werden kann, deren unteres Vorderteil einem kreisförmigen Bogen folgt. Falls dieser untere Vorderteil der Feder eine untere Anschlagfläche bildet, und zwar gegen die Nut im verbundenen Zustand, muss die untere Anschlagfläche der Nut mit einer entsprechenden, bogenförmigen Form ausgebildet sein, um die Feder in der arretierten Position zu befestigen. Diese Lösung leidet unter dem Nachteil, dass sie die Herstellung abgewinkelter Oberflächen erfordert, und daher eine äußerst genaue Einstellung der Holzbearbeitungswerkzeuge sowohl in Vertikalrichtung als auch in Horizontalrichtung.
2. Unter Fertigunggesichtspunkten ist es wünschenswert, dass die Anschlagflächen der Nut, die mit den Anschlagflächen der Feder zusammenwirken sollen, eben sind und parallel zur Bodenoberfläche verlaufen, da dann enge Toleranzen für die Anschlagflächen der Nut- und -Feder- Verbindung (ein paar Hundertstel mm) erhalten werden können, ohne dass eine kritische Horizontaleinstellung der Holzbearbeitungsoberfläche zur Ausbildung der Feder und der Nut erforderlich ist.
3. Die Herstellung wird erleichtert, wenn so viele Freiheitsgrade wie möglich in Bezug auf Herstellungstoleranzen vorhanden sind. Es ist daher wünschenswert, dass die Anzeige an kritischen Anschlag- und Führungsoberflächen so weit wie möglich eingeschränkt wird, ohne die Standards der perfekten Qualität im verbundenen Zustand mit kleinen Verbindungsspalten und einer beschränkten Vertikaldifferenz (in der Größenordnung von 0,1 mm) abzusenken, und einer hervorragenden Funktionsfähigkeit beim Aufwärts- und Abwinkeln im Zusammenhang mit Verlegen und Aufnehmen.
4. Um es zu ermöglichen, die Nut mit Hilfe horizontal arbeitender Holzbearbeitungswerkzeuge in jenem Fall herzustellen, wenn der vorspringende Abschnitt einstückig mit dem Körper der Platte ausgebildet wird, stellt es einen wesentlichen Vorteil dar, wenn das Arretierelement des vorspringenden Abschnitts unter der unteren Anschlagfläche der Nut angeordnet ist, oder auf gleichem Niveau mit dieser. Die Bearbeitungswerkzeuge können dann horizontal zur Verbindungskante oberhalb des Arretierelements eingeführt werden.
5. Um weniger Material zu verschwenden, wenn die Platten zur Herstellung des Arretiersystems bearbeitet werden, ist es vorteilhaft, wenn die Feder in minimalem Ausmaß in Horizontalrichtung außerhalb der Verbindungskante vorspringt. Je größer die Feder ist, desto mehr Material muss oberhalb und unterhalb der Feder entfernt werden.

(ii) Handhabung/Verlegen

Im Zusammenhang mit der Handhabung und dem Verlegen der Bodenplatten sind die folgenden Probleme, Anforderungen und Vorgaben vorhanden:
1. Es muss möglich sein, die langen Seiten der Platten durch Abwinkeln um die oberen Verbindungskanten der Platten zu verbinden. Beim Abwinkeln muss es möglich sein, die Feder in die Nut einzuführen, was eine Abänderung der Konstruktion herkömmlicher, verleimter Nut- und -Feder-Verbindungen erfordert, die nur in Horizontalrichtung zusammengesteckt werden müssen.
2. Es sollte möglich sein, das Einwinkeln so durchzuführen, dass die Vertikalpassung zwischen Feder und Nut mit maximaler Genauigkeit oder Toleranz erfolgen kann, um eine gute vertikale Arretierung des fertiggestellten Bodens zu erreichen. Bei Nut- und -Feder-Verbindungen nach dem Stand der Technik ist es schwierig, eine derartige Anforderung nach einer guten Passung im verbundenen Zustand zu erfüllen, und gleichzeitig eine optimale Funktion beim Einwinkeln zu erreichen.
3. Zum einfachen Verlegen ohne unerwünschten Widerstand ist es gleichzeitig wünschenswert, dass die Feder während der Einwinkelbewegung nicht in die Nut gedrückt oder gezwungen werden muss.
4. Bekannte mechanische Arretiersysteme leiden an Nachteilen in Bezug auf die unerwünschte Möglichkeit einer Rückwärtsbiegung, also die Möglichkeit, zwei verbundene Platten zueinander über die horizontale Position hinaus und nach unten um die Verbindungskante zu drehen. Bei dem voranstehend geschilderten Bodenbelag nach dem Stand der Technik in den Fig. 1 bis 3 ist es nur die Steifigkeit der Aluminiumstreifen, welche die Möglichkeit einer Rückwärtsbiegung einschränkt. Handhabt ein Benutzer die Platten, so wäre es vorteilhaft, wenn eine Rückwärtsbiegung erschwert würde oder verhindert werden könnte, da es dann Verbrauchern nicht möglich wäre, die Platten auf inkorrekte Weise im Zusammenhang mit Versuch zu öffnen, und dabei den vorspringenden Abschnitt zu beschädigen oder zu verbiegen, also die Aluminiumstreifen in den Fig. 1-3. Eine Lösung, bei welcher der Streifen steifer ausgebildet wird, widerspricht der Anforderung, dass der Streifen abwinkelbar und elastisch sein muss, um eine gute Einschnappwirkung zu erzielen.
5. Wenn es ebenfalls möglich sein sollte, das Arretiersystem wieder aufzunehmen, treffen im allgemeinen dieselben Anforderungen und Vorgaben für das Aufwärtswinkeln wie für das Abwärtswinkeln zu.

(iii) Eigenschaften des verbundenen Bodens

Für den fertiggestellten, verbundenen Boden sind die folgenden Probleme, Anforderungen und Vorgaben vorhanden:
1. Um eine unerwünschte Vertikalverschiebung zwischen den Verbindungskanten der Platten des fertiggestellten Bodens zu verhindern, sollte eine enge Passung in Vertikalrichtung zwischen Feder und Nut vorhanden sein.
2. Gekrümmte Anschlagflächen bilden einen Nachteil nicht nur unter Herstellungsgesichtspunkten. Eine hohe horizontale Spannungsbelastung bei der Verbindung, die insbesondere infolge einer Schrumpfung bei niedriger relativer Feuchte auftreten kann, kann in Kombinationen mit gekrümmten Anschlagflächen der Nut- und -Feder-Verbindung eine unerwünschte Vertikalbewegung und/oder ein unerwünschtes Spiel in Vertikalrichtung hervorrufen, wenn die Spannungsbelastung dazu führt, dass die Platten etwas voneinander weg gleiten. Es ist daher wünschenswert, dass die Anschlagflächen der Nut, die mit den Anschlagflächen der Feder zusammen arbeiten sollen, eben und parallel zur Bodenoberfläche verlaufen.
3. Auch für den fertiggestellten Boden ist es wünschenswert, einer Rückwärtsbiegung der Bodenplatten um die Verbindungskanten entgegen zu wirken, oder diese zu verhindern. Wenn ein fertiggestellter Boden im Sommer quillt, ist es möglich, falls der Möglichkeit einer Rückwärtsbiegung entgegengewirkt wird, einem Anstieg der Bodenplatten entgegen zu wirken. Dies ist besonders wesentlich für große Böden mit einem beträchtlichen Ausmaß an Belastung und Aufquellen.
4. Die Tiefe der Nut sollte minimal sein, da ein Trocknen im Winter einen Effekt hervorrufen kann, der als Kantenanstieg bezeichnet wird, wenn die Nut dadurch geschwächt ist, dass sie in wesentlichem Ausmaß ausgefräst wurde, also eine große Tiefe aufweist. Dieser Wunsch nach einer begrenzten Tiefe der Nut ist besonders wesentlich für mechanisch verbundene Böden, bei denen die Kanten nicht mit Hilfe von Leim zusammengehalten werden.
Bekannte vertikale und horizontale Verbindungen für mechanisch verbundene Bodenplatten genügen nicht den voranstehend geschilderten Anforderungen, Problemen und Vorgaben, und sind daher nicht optimal in Bezug auf die Funktion und die Herstellungskosten.
Das allgemeine Problem und das Ziel der Erfindung besteht daher darin, ein mechanisches Arretiersystem der voranstehend geschilderten Art zur Verfügung zu stellen, das ein Einwinkeln von oben ermöglicht, welches einer Rückwärtsbiegung (Überbiegung) entgegenwirkt, und das eine exakte Passung zwischen Feder und Nut ergibt, wobei gleichzeitig die Herstellung in Bezug auf Genauigkeit, Anzahl an kritischen Parametern, und Materialkosten optimiert werden kann.
Zusammenfassend besteht ein starkes Bedürfnis nach der Bereitstellung eines Arretiersystems der voranstehend genannten Art, das in größerem Ausmaß als der Stand der Technik die voranstehend geschilderten Anforderungen, Probleme und Vorgaben berücksichtigt. Ein Ziel der Erfindung besteht darin, dieses Bedürfnis zu erfüllen.
Diese und weitere Ziele der Erfindung sind durch ein Arretiersystem und eine Bodenplatte erzielbar, welche die in den unabhängigen Patentansprüchen angegebenen Merkmale aufweisen, wobei bevorzugte Ausführungsformen in den abhängigen Patentansprüchen angegeben sind.
Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass es bei Arretiersystemen nach dem Stand der Technik schwierig ist, sämtliche voranstehenden Probleme und Vorgaben gleichzeitig zu lösen, was bedeutet, dass eine Abänderung der Arretiersysteme erforderlich ist. Die Erfindung beruht speziell auf der Erkenntnis, dass im wesentlichen sämtliche voranstehend geschilderten Anforderungen, Probleme und Vorgaben erfüllt werden können, wenn die bekannte Nut- und -Feder-Verbindung auf spezielle Art und Weise abgeändert wird. Bei der Entwicklung mechanischer Arretiersysteme wurde traditionell von der Konstruktion der verleimten Nut- und -Feder-Verbindung ausgegangen. Von diesem Ausgangspunkt aus wurde die bekannte Vertikalverbindung dann durch eine Horizontalarretierung ersetzt, und wurde die Nut- und -Feder-Verbindung so abgeändert, dass ein Einwinkeln einfacher von oberhalb aus durchgeführt werden kann. Was bei dieser Entwicklung allerdings nicht berücksichtigt wurde, ist die Tatsache, dass es bei einem mechanischen System nicht erforderlich ist, Nut und Feder miteinander auf wirksame Weise zu verleimen. Da das Verleimen nicht erforderlich ist, gibt es freien Raum für Abänderungen der bekannten Nut- und -Feder-Verbindung. Ein freier Raum für Abänderungen wird auch dadurch ermöglicht, dass bekannte, verleimte Nut- und -Feder-Verbindungen auch dazu dienen, eine Horizontalverbindung (mit Hilfe von Leim) sicher zu stellen, wobei dieses Erfordernis bei mechanischen Arretiersystemen jener Art, welche die vorliegende Erfindung betrifft, nicht vorhanden ist.
Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Arretiersystem zum mechanischen Verbinden von Bodenplatten zur Verfügung gestellt, wobei das Arretiersystem eine Nut- und -Feder-Verbindung aufweist, deren Feder und Nut zusammenwirkende obere Anschlagflächen und zusammenwirkende untere Anschlagflächen zum vertikalen Arretieren von zwei Verbindungskanten zweier benachbarter Bodenplatten aufweisen, wobei die oberen und unteren Anschlagflächen im wesentlichen parallel zur Hauptebene der Bodenplatten verlaufen, und das Arretiersystem zur horizontalen, mechanischen Verbindung der Verbindungskanten quer zu diesen eine Arretiernut aufweist, die in der Unterseite einer ersten Verbindungskante vorgesehen ist und sich parallel hierzu erstreckt, und einen Abschnitt, der von der zweiten Verbindungskante vorsteht und mit einem Körper der Bodenplatte vereinigt ist, wobei der Abschnitt in einer Entfernung von der Verbindungskante ein Arretierelement haltert, das mit der Arretiernut zusammenwirkt, wobei die Feder in die Nut eingewinkelt werden kann, und wobei das Arretierelement in die Arretiernut durch eine gegenseitige Winkelbewegung der Platten um die Verbindungskanten eingeführt werden kann. Das Arretiersystem gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass
im verbundenen Zustand die zusammenwirkenden oberen Anschlagflächen horizontal nach innen von der Verbindungskante weg und horizontal nach außen zur Verbindungskante hin durch eine innere Vertikalebene bzw. eine äußere Vertikalebene begrenzt sind;
die Nut- und -Feder-Verbindung so ausgebildet ist, dass in der Nut, in dem verbundenen Zustand zwischen der inneren Vertikalebene und der äußeren Vertikalebene und unterhalb der Feder ein Raum vorhanden ist, der sich horizontal von der inneren Vertikalebene und zumindest halb zu der äußeren Vertikalebene erstreckt;
die Nut- und -Feder-Verbindung weiterhin so ausgebildet ist, dass die Platten während einer endgültigen Phase des Einwinkelns, wenn das Arretierelement in die Arretiernut eingeführt wird, eine Position annehmen können, in der ein Raum in der Nut zwischen der inneren und der äußeren Vertikalebene und unterhalb der Feder vorhanden ist; und
die unteren Anschlagflächen im wesentlichen außerhalb der äußeren Vertikalebene angeordnet sind.
Mit dem Ausdruck "zusammenwirkende Anschlagflächen" sind Oberflächen von Feder und Nut gemeint, die im verbundenen Zustand der Bodenplatten entweder in Eingriff miteinander direkt in Vertikalrichtung gelangen, oder die sich zumindest in unmittelbarer Nähe zueinander in Vertikalrichtung befinden, dass sie zur Berührung miteinander veranlasst werden, um zu verhindern, dass eine Relativverschiebung der Platten in Vertikalrichtung auftritt. Im Rahmen der Erfindung können daher speziell horizontale Oberflächen sowohl der Feder als auch der Nut vorhanden sein, die keine "zusammenwirkende Anschlagfläche" bilden, jedoch irgendeine andere spezielle Funktion haben können.
Bei einer herkömmlichen Nut- und -Feder-Verbindung sind beide oberen und unteren Anschlagflächen im Regelfall in dem inneren Teil der Nut angeordnet. Mit ebenen Anschlagflächen im inneren Teil der Nut ist es nicht möglich, eine gute Passung sowohl ein optimales Einwinkeln zu erzielen. Wenn die Nut und Feder gleichzeitig an der oberen und unteren Seite ausgebildet sind, lassen sich die Bodenplatten ebenso einfach nach oben wie nach unten/hinten schwenken.
Ein Arretiersystem gemäß der Erfindung kann jedoch sowohl bis zum endgültigen Einwinkeln als auch im verbundenen Zustand einen Raum in der Nut unter der Feder ausbilden. Infolge dieses Raums kann die Feder ungehindert in die Nut abgewinkelt werden, wenn zwei Platten durch Zusammenwinkeln verbunden werden. Weiterhin kann das Arretiersystem so ausgelegt sein, dass das Zusammenwinkeln stattfinden kann, während die Platten in gegenseitiger Berührung an den oberen Eckbereichen der benachbarten Verbindungskanten gehalten werden. Trotz der Bereitstellung dieses Raums in der Nut unterhalb der Feder ist es gemäß der Erfindung möglich, eine exakt vertikale Passung zwischen Feder und Nut in dem verbundenen Zustand zu erzielen, infolge der Tatsache, dass die unteren Anschlagflächen zumindest großenteils in Horizontalrichtung außerhalb der oberen Anschlagflächen liegen.
Die vorliegende Erfindung löst gleichzeitig das Problem einer unerwünschten Rückwärtsbiegung der Platten, infolge der Tatsache, dass die unteren Anschlagflächen in Bezug auf die oberen Anschlagflächen in Richtung des Arretierelements versetzt sind. Bei den bekannten Arretiersystemen ist es nur die Steifigkeit des vorspringenden Abschnitts, der die Rückwärtsbiegung begrenzt. Bei der Erfindung erzielt jedoch diese Verschiebung eine Winkelbegrenzung in Bezug auf die Bewegung der Feder, die wirksam jeglicher Biegung der Feder über ihre gewünschte Position in der Nut hinaus entgegenwirkt, also einer Rückwärtsbiegung der Platten entgegenwirkt.
Die Erfindung führt zu dem weiteren Vorteil zur Verfügung, dass die Herstellung mit Bearbeitungswerkzeugen durchgeführt werden kann, die nur in der Ebene der Bodenplatten arbeiten, weil keine gekrümmten Oberflächen in der Nut- und -Feder- Verbindung benötigt werden. Die Toleranzen für die Vertikalpassung können daher erheblich besser sein. Der Raum in der Nut unter der Feder löst daher nicht nur ein Problem in Bezug auf die Einwinkeln, sondern löst auch das Problem, eine exakte Vertikalpassung zwischen den Platten zu erzielen. Der Raum hat daher eine Aufgabe sowohl während des Einwinkelns als auch im verbundenen Zustand.
Insbesondere bedeutet die Verwendung im wesentlichen plan paralleler Anschlagflächen in der Nut- und -Feder-Verbindung, dass die voranstehend geschilderten Probleme in Bezug auf Vertikalverschiebung und/oder Spiel vermieden werden, die durch irgendwelche horizontale Zugbelastung der Verbindung hervorgerufen werden. Vollständig ebene, horizontale Oberflächen sind ideal, jedoch sollte die Möglichkeit vorhanden sein, die Erfindung mit Oberflächen zu verwirklichen, die unwesentlich von dieser idealen Konstruktion abweichen.
Zusammenfassend stellt die vorliegende Erfindung ein Arretiersystem zum mechanischen Verbinden zur Verfügung, das ein Einwinkeln von oben ermöglicht, einer Rückwärtsbiegung entgegenwirkt, und zu einer exakten Passung zwischen Feder und Nut führt. Das Einwinkeln kann durchgeführt werden, ohne dass irgendein Spiel in Vertikalrichtung zwischen Feder und Nut auftritt, und ohne dass es erforderlich ist, die Nut zu öffnen, wenn die Feder eingedrückt wird. Die Tiefe der Feder und der Nut beeinflusst nicht die Möglichkeit des Einwinkelns sowie die Passung zwischen Feder und Nut, oder die relative Position der Bodenplatten. Der Rückwärtsbiegung wird entgegengewirkt, und die Nut kann kostengünstig mit Hilfe horizontal arbeitender Werkzeuge hergestellt werden, die auch eine Herstellung der Arretiervorrichtung in einer bearbeiteten Holzfaserstreifen ermöglichen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Raum in der Nut unterhalb der Feder im verbundenen Zustand so ausgebildet, dass er sich in Horizontalrichtung im wesentlichen über den gesamten Bereich von der äußeren Vertikalebene zu der inneren Vertikalebene erstreckt. Bei dieser Ausführungsform ist daher im verbundenen Zustand ein Raum über im wesentlichen den gesamten Horizontalbereich in der Nut vorhanden, in welchem sich die zusammenwirkenden, oberen Anschlagflächen erstrecken. Bei dieser Ausführungsform ist im wesentlichen kein Teil der unteren Anschlagflächen innerhalb der äußeren Vertikalebene angeordnet. Theoretisch wäre diese Ausführungsform die idealste, da die Vertikalpassung zwischen Feder und Nut dann optimiert werden kann, wobei gleichzeitig die Feder ungehindert in die Nut eingeführt werden kann. Allerdings liegt es im Rahmen der Erfindung, dass sich die unteren Anschlagflächen in gewissem Ausmaß über die äußere Vertikalebene hinaus nach innen in Richtung zum Nutgrund erstrecken.
Der Raum unter der Feder kann durch eine ebene, horizontale Oberfläche der Nut nach unten begrenzt sein, deren Ausdehnung zur Verbindungskante hin die untere Anschlagfläche der Nut bildet, oder durch eine Nutfläche, die zur Horizontalen geneigt oder abgewinkelt ist, oder durch eine Kombination aus einer ebenen und einer geneigten/bogenförmigen Fläche der Nut.
Im allgemeinen kann der Raum in der Nut unterhalb der Feder dadurch ausgebildet werden, dass die Feder abgeschrägt oder abgeschnitten wird, oder die Nut ausgehöhlt wird.
Bei einer Ausführungsform, die in Bezug auf Horizontaltoleranzen bei der Herstellung bevorzugt wird, weist die Nut im verbundenen Zustand eine obere und eine untere, horizontale Fläche auf, welche nach innen gerichtete Verlängerungen der oberen Anschlagfläche bzw. der unteren Anschlagfläche der Nut bilden, und ist weiterhin ein inneres, horizontales Spiel zwischen dem Nutgrund und der Spitze der Feder vorhanden. Infolge der nach innen gerichteten Verlängerungen der Anschlagflächen der Nut sowie infolge des Spiels zwischen der Nut und der Feder am Nutgrund kann das Arbeiten der Feder und der Nut in der Horizontalrichtung ohne strenge Toleranzanforderungen in Horizontalrichtung durchgeführt werden, während es gleichzeitig möglich ist, sowohl eine exakte vertikale Passung der Platten als auch ein unbehindertes Einwinkeln sicherzustellen.
Gemäß der Erfindung ist der vorspringende Abschnitt mit einem Körper der Platte vereinigt. Der Begriff "vereinigt" sollte folgende Fälle umfassen: (i) wenn der vorspringende Abschnitt aus einem getrennten Bauteil besteht, das mit dem Körper in der Fabrik integral verbunden wird, (ii) wenn der vorspringende Abschnitt einstückig mit dem Körper ausgebildet ist, und (iii) eine Kombination aus (i) und (ii), also Fälle, in denen der innere Teil des vorspringenden Abschnitts einstückig mit dem Körper ausgebildet ist, und dessen äußerer Teil aus einem getrennten, in der Fabrik angebrachten Bauteil besteht.
Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird eine Bodenplatte zur Verfügung gestellt, da ein Arretiersystem gemäß der Erfindung auf zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten, und bevorzugt an allen vier Seiten aufweist, um eine Verbindung an allen Seiten der Bodenplatten zu ermöglichen.
Diese und weitere Vorteile der Erfindung sowie bevorzugte Ausführungsformen werden aus der folgenden Beschreibung deutlich, und sind in den beigefügten Patentansprüchen angegeben.
Unterschiedliche Aspekte der Erfindung werden nachstehend mit weiteren Einzelheiten anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Jene Teile der erfindungsgemäßen Platte, die Entsprechungen bei den Platten nach dem Stand der Technik in den Fig. 1-3 aufweisen, sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die Fig. 1a-c zeigen in drei Schritten ein Einwinkelverfahren zum mechanischen Verbinden langer Seiten von Bodenplatten gemäß WO 94/026999.
Die Fig. 2a-c zeigen in drei Schritten ein Einschnappverfahren zum mechanischen Verbinden kurzer Seiten von Bodenplatten gemäß WO 94/26999.
Die Fig. 3a und 3b zeigen eine Bodenplatte gemäß WO 94/2699, gesehen von oben bzw. von unten.
Fig. 4 zeigt eine Bodenplatte mit einem Arretiersystem gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, wobei eine benachbarte Bodenplatte abgeschnitten dargestellt ist.
Fig. 5 ist eine Aufsicht auf eine Bodenplatte gemäß Fig. 4.
Fig. 6a zeigt in größerem Maßstab einen weggeschnitten Eckabschnitt C1 der Platte in Fig. 5, und die Fig. 6b und 6c zeigen Vertikalabschnitte der Verbindungskanten entlang der langen Seite 4a und der kurzen Seite 5a der Platte in Fig. 5, aus denen deutlich hervorgeht, dass die lange Seite und die kurze Seite verschieden sind.
Die Fig. 7a-c zeigen ein Einwinkelverfahren zum mechanischen Verbinden langer Seiten der Bodenplatten gemäß den Fig. 4-6.
Die Fig. 8a-c zeigen ein Einschnappverfahren zum mechanischen Verbinden kurzer Seiten der Bodenplatten gemäß den Fig. 4-6.
Fig. 9 zeigt eine Bodenplatte mit einem Arretiersystem gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.
Die Fig. 10a und 10b zeigen in größerem Maßstab und weggeschnitten Einzelheiten entsprechend Fig. 9, sowie die Bedeutsamkeit eines Raums in dem inneren Teil der Nut beim Einwinkeln bzw. im verbundenen Zustand.
Fig. 11 zeigt das Herstellen der Nut in der Bodenplatte von Fig. 9.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Bodenplatte 1, die mit einem Arretiersystem gemäß der Erfindung versehen ist, wird nunmehr unter Bezugnahme auf die Fig. 4-7 beschrieben. Fig. 4 ist eine Schnittansicht einer langen Seite 4a der Platte 1, sowie eines Teils einer langen Seite 4b einer benachbarten Plätte 1. Der Körper der Platte 1 besteht aus einem Kern 30 aus beispielsweise Holzfaser, der ein oberes Laminat 32 an seiner Vorderseite und eine Ausgleichsschicht 34 auf seiner Rückseite trägt. Der Plattenkörper 30-34 ist rechteckig, mit langen Seiten 4a, 4b und kurzen Seiten 5a, 5b. Ein getrennter Streifen 6 mit einem ausgebildeten Arretierelement 8 wird in der Fabrik auf dem Körper 30-34 angebracht, so dass der Streifen 6 ein vereinigtes Teil der fertiggestellten Bodenplatte 1 darstellt. Bei dem dargestellten Beispiel ist der Streifen 6 aus elastischem Aluminiumblech hergestellt.
Als ein erläuterndes, nicht-einschränkendes Beispiel kann das Aluminiumblech eine Dicke in der Größenordnung von 0,6 mm aufweisen, und die Bodenplatte eine Dicke in der Größenordnung von 7 mm. Zur zusätzlichen Beschreibung von Abmessungen, möglichen Materialien, usw. für den Streifen 6 wird Bezug auf die voranstehende Beschreibung der Platte nach dem Stand der Technik genommen.
Der Streifen 6 ist mit einem Arretierelement 8 versehen, dessen aktive Arretieroberfläche 10 mit einer Arretiernut 14 in der gegenüberliegenden Verbindungskante 4b der benachbarten Platte 1' zusammenarbeitet, um die Platten 1, 1' quer zur Verbindungskante (D2) horizontal zu arretieren.
Zur Ausbildung einer vertikalen Arretierung in der Richtung D1 weist die Verbindungskante 4a eine seitlich offene Nut 36 und die entgegengesetzte Verbindungskante 4b eine seitlich vorspringende Feder 38 (entsprechend der Arretierfeder 20) auf, die im verbundenen Zustand in der Nut 36 aufgenommen ist. Die freie Oberfläche der oberen Begrenzung 40 der Nut 36 weist einen vertikalen, oberen Abschnitt 41 auf, einen abgeschrägten Abschnitt 42, und eine obere ebene, horizontale Anschlagfläche 43 für die Feder 38. Die freie Fläche des unteren Teils 44 der Nut 36 weist eine untere Schrägfläche 45', eine untere ebene, horizontale Anschlagfläche 45 für die Feder 38, einen abgeschrägten Abschnitt 46, und einen unteren, vertikalen Abschnitt 47. Die gegenüberliegende Verbindungskante 4b (siehe Fig. 7a) weist einen oberen, vertikalen Abschnitt 48, und die Feder 38 eine obere ebene, horizontale Anschlagfläche 49 auf, sowie einen oberen abgeschrägten Abschnitt 50, einen unteren abgeschrägten Abschnitt 51, und eine untere ebene, horizontale Anschlagfläche 52. In dem verbundenen Zustand gemäß den Fig. 4, 7c und 8c sind die Platten 1, 1' zueinander in der Vertikalrichtung D1 arretiert. Einer Aufwärtsbewegung der Platte 1' wird durch den Eingriff zwischen den oberen Anschlagflächen 43 und 49 entgegengewirkt, während einer Abwärtsbewegung der Platte 1' einerseits durch den Eingriff zwischen den unteren Anschlagflächen 45 und 52 und andererseits dadurch entgegengewirkt wird, dass die Platte 1' auf einem unteren Flächenabschnitt 7 der Streifen 6 aufliegt.
Im verbundenen Zustand bilden die beiden gegenüberliegenden, oberen Abschnitte 41 und 48 eine vertikale Verbindungsebene F aus. In den Figuren sind eine innere Vertikalebene IP und eine äußere Vertikalebene OP angegeben. Die innere Vertikalebene IP wird durch die innere Begrenzungslinie der oberen Anschlagflächen 43, 49 festgelegt, während die äußere Vertikalebene OP durch die äußere Begrenzungslinie der oberen Anschlagflächen 43, 49 festgelegt wird.
Wie aus Fig. 4 hervorgeht, erstreckt sich der untere Teil 44 der Nut 36 um eine Entfernung außerhalb der Verbindungsebene F. Die untere, ebene, horizontale Anschlagfläche 45 der Nut 36 verläuft daher teilweise innerhalb und teilweise außerhalb der Verbindungsebene F, während die obere Anschlagfläche 43 der Nut 36 vollständig innerhalb und in einer Entfernung von der Verbindungsebene F verläuft. Genauer gesagt verläuft die obere Anschlagfläche 43 der Nut 36 vollständig zwischen den Vertikalebenen IP und OP, während die untere Anschlagfläche 45 der Nut 36 vollständig außerhalb der Vertikalebene OP verläuft, und sich teilweise nach außen über die Verbindungsebene F hinaus erstreckt. Die Bedeutung dieser Umstände wird nachstehend erläutert.
Die Verbindungskante 4a ist an ihrer Unterseite mit einer durchgehenden Montagenut 54 versehen, die eine vertikale, untere Haltekante 56 und eine geneigte Haltekante 58 aufweist. Die auf den Oberflächen 46, 47, 56, 58 vorgesehenen Haltekanten bilden zusammen eine Befestigungsschulter 60 zur mechanischen Befestigung der Streifen 6 aus. Die Befestigung wird nach demselben Prinzip wie bei Platten nach dem Stand der Technik durchgeführt, und kann mit den Verfahren durchgeführt werden, die in den voranstehend angegebenen Dokumenten beschrieben werden. Eine durchgehende Lippe 62 der Streifen 6 wird daher um die Haltekarten 56, 58 der Nut 54 herum abgewinkelt, während mehrere gestanzte Federn 64 um die Oberflächen 46, 47 des vorspringenden Abschnitts 44 herum abgewinkelt werden. Die Federn 64 und die zugehörigen Stanzlöcher 65 sind in der weggeschnittenen Ansicht in Fig. 6a dargestellt.
Nunmehr wird auf die Fig. 7a-c Bezug genommen. Das Einwinkeln der langen Seiten 4a, 4b kann nach demselben Prinzip wie in den Fig. 1a-c durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang kann eine geringfügige Abwärtsbiegung der Streifen 6 im allgemeinen, nicht nur bei der vorliegenden Ausführungsform, ebenso durchgeführt werden wie bei der Verlegesequenz in den Fig. 1a-c. Diese Abwärtsbiegung der Streifen 6 zusammen mit der Schrägstellung des Arretierelements 8 ermöglicht es, dass die Platten 1, 1' nach unten abgewinkelt werden, und erneut nach oben, mit sehr eng anliegenden Verbindungskanten an den oberen Flächen 41 und 48. Das Arretierelement 8 sollte vorzugsweise eine hohe Führungsfähigkeit aufweisen, so dass die Platten beim Abwinkeln zur Verbindungskante gedrückt werden. Das Arretierelement 8 sollte ein großes Führungsteil aufweisen. Zur optimalen Funktion sollten die Platten, nachdem sie entlang ihren langen Seiten 4a, 4b verbunden wurden, dazu fähig sein, eine Position einzunehmen, in welcher ein kleines Spiel zwischen Arretierelement und Arretiernut vorhanden ist, das nicht größer sein muss als 0,02 bis 0,05 mm. Dieses Spiel ermöglicht eine Verschiebung, und überspielt Toleranzen in der Breite. Die Reibung in der Verbindung sollte gering sein.
Die Fig. 8a-c zeigen, dass das Zusammenschnappen der kurzen Seiten 5a, 5b nach demselben Prinzip wie in den Fig. 2a-c durchgeführt werden kann. Allerdings ist das Arretiersystem an den kurzen Seiten bei der vorliegenden Ausführungsform so ausgebildet, dass es von jenen der langen Seiten verschieden ist, und speziell dazu angepasst ist, ein Einschnappen durch Vertikalverschiebung und Abwärtsbiegung der Streifen zu erreichen. Ein Unterschied besteht darin, dass der vorspringende Abschnitt P, hier in Form eines Aluminiumstreifens 6', an den kurzen Seiten 5a, 5b an derselben Verbindungskante 5a angeordnet ist wie die Feder 38', während die Arretiernut 14' an derselben Verbindungskante 5b wie die Nut 36 vorgesehen ist. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass das Arretierelement 8' an den kurzen Seiten etwas niedriger ist als das Arretierelement 8 an den langen Seiten. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist es abgeschrägt an der Unterseite der Feder und der Nut, die zusammenarbeiten, um diese vertikale Verschiebung und das Einschnappen zu erreichen. Weiterhin wird besonders darauf hingewiesen, dass die Ausführungsform in den Fig. 8a-c tatsächlich doppelte Nut- und -Feder- Verbindungen aufweist, eine Feder und eine Nut an jeder Verbindungskante, wobei beide Verbindungen gemäß der Erfindung mit verschobenen oberen und unteren Anschlagflächen versehen sind.
Fig. 9 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Arretiersystems gemäß der Erfindung. Im Unterschied zu der Ausführungsform in den Fig. 4-8 ist der vorspringende Abschnitt P durch Bearbeitung einstückig mit dem Körper der Platte 1 ausgebildet. Der Körper kann aus denselben Materialien wie bei der vorherigen Ausführungsform bestehen. In Fig. 9 sind die vertikalen Ebenen IP, OP und F ebenso wie bei der vorherigen Festlegung bezeichnet. Wie bei der vorherigen Ausführungsform sind die unteren Anschlagflächen 45, 52 vollständig nach außerhalb der äußeren Vertikalebene OP verschoben.
Fig. 10a zeigt in größerem Maßstab, wie ein Abwärtswinkeln der Feder 38 bei der Ausführungsform von Fig. 9 bereits begonnen hat. Wie voranstehend erläutert, wird die Feder 38 in ihrem unteren Teil durch eine ebene Anschlagfläche 52 und einen abgeschrägten Abschnitt 51 definiert. Die Nut 36 in Fig. 9 ist jedoch am Boden vollständig eben, so dass sich die ebene, horizontale Oberfläche 45 den gesamten Weg bis zum Grund der Nut 36 erstreckt. Die Bezugszeichen 52' und 51' bezeichnen Begrenzungslinien einer Feder nach dem Stand der Technik. Wie aus der Figur deutlich wird, wäre es bei einer derartigen, bekannten Konstruktion nicht möglich, einfach die Feder 38 nach innen in die Nut 36 zu winkeln, da der Eckabschnitt 53 der Feder 38 gegen die Oberfläche 45 der Nut 36 anstoßen würde. Eine derartige Feder müsste daher in die Nut eingepresst werden, wenn dies überhaupt möglich wäre. Alternativ wäre es erforderlich, die Nut 36 höher auszubilden, was zu einem unerwünschten Spiel in Vertikalrichtung führen würde.
Allerdings wird aus Fig. 10a deutlich, dass gemäß der Erfindung während des Einwärtswinkelns ein Raum S unter der Feder 38 zwischen den vertikalen Ebenen IP und OP vorhanden sein kann, der es ermöglicht, dass die Feder nach innen in die Nut abgewinkelt wird. Bei dieser Ausführungsform und bei der dargestellten Winkelposition erstreckt sich dieser Raum S über den gesamten Weg zwischen den vertikalen Ebenen IP und OP.
Fig. 10b zeigt die Ausführungsform von Fig. 9 im verbundenen Zustand. In dem Bereich zwischen der inneren und der äußeren Vertikalebene IP bzw. OP ist unter der Feder 38 immer noch ein Raum S vorhanden, der sich ebenfalls über den gesamten Weg zwischen IP und OP erstreckt.
Fig. 11 zeigt schematisch die Herstellung der Nut 35 bei der in Fig. 9 gezeigten Ausführungsform. Ein sich drehendes Bearbeitungswerkzeug 38 mit einem Schneidelement 31 aus beispielsweise Hartmetall oder Diamanten dreht sich um eine Achse A in einer Entfernung vom Arretierelement 8. Eine derartige Horizontalbearbeitung mit Hilfe eines Werkzeugs mit relativ großem Durchmesser ist deswegen möglich, da das Arretierelement 8 auf derselben Höhe oder auf einer Höhe unter der unteren Anschlagfläche 45 der Nut 36 angeordnet ist.
Beim Verlegen werden die kurzen Seiten überwiegend durch Schnappwirkung arretiert, wie dies voranstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 8a-c erläutert wurde. Allerdings wird die erste Reihe häufig so verlegt, dass die kurzen Seiten eingewinkelt werden, auf dieselbe Weise, wie dies für die langen Seiten im Zusammenhang mit den Fig. 7a-c beschrieben wurde. Beim Aufnehmen der Platten können die kurzen Seiten entlang der Verbindung auseinandergezogen werden, und nach oben abgewinkelt werden. Im allgemeinen stellt das Aufwinkeln einen schnelleren Vorgang dar. Das erfindungsgemäße Verriegelungssystem sollte daher so konstruiert werden, dass auch die Möglichkeit des Winkelns der kürzeren Seite möglich wird.
Jene Beispiele der Erfindung, die eine getrennte Streifen aufweisen, können vorzugsweise in Kombination mit dem Einsatz einer Ausgleichsnut jener Art verwirklicht werden, die in der WO 94/26999 beschrieben ist. Benachbarte Verbindungskanten werden in Richtung der Dicke durch Bearbeitung der Unterseite angeglichen, so dass die oberen Seiten der Bodenplatten miteinander ausgerichtet sind, wenn die Platten verbunden wurden. Bezugszeichen E in Fig. 1a zeigt an, dass der Körper der Platten nach einer derartigen Bearbeitung dieselbe Dicke in benachbarten Verbindungskanten aufweist. Der Streifen 6 wird in der Nut aufgenommen, und wird daher teilweise fluchtend in der Unterseite des Bodens montiert. Eine entsprechende Anordnung kann daher auch in Kombination mit der Erfindung realisiert werden, wie sie in den Zeichnungen dargestellt ist.

Claims

1. Arretiersystem zum mechanischen Verbinden von Bodenplatten (1), wobei das Arretiersystem eine Feder-und-Nut-Verbindung (36, 38) umfasst, deren Nut (36) und Feder (38) zusammenwirkende obere Anschlagflächen (43, 49) und zusammenwirkende untere Anschlagflächen (45, 52) zum vertikalen Arretieren von zwei Verbindungskanten (4a, 4b) zweier aneinandergrenzender Bodenplatten (1, 1') aufweisen, wobei die oberen und die unteren Anschlagflächen (43, 49; 45, 52) im Wesentlichen parallel zu der Hauptebene der Bodenplatten (1) sind und das Arretiersystem zur horizontalen mechanischen Verbindung der Verbindungskanten (4a, 4b) senkrecht dazu eine Arretiernut (14), die in der Unterseite (3) einer ersten der Verbindungskanten (4b) ausgebildet ist und sich parallel dazu erstreckt, sowie einen Abschnitt (P) umfasst, der von der zweiten Verbindungskante (4a) vorsteht und als Einheit mit einem Körper (30, 32, 34) der Bodenplatte (1) ausgebildet ist, wobei der Abschnitt (P) in einem Abstand zu der Verbindungskante (4a) ein Arretierelement (8) trägt, das mit der Arretiernut (14) zusammenwirkt, wobei die Feder (38) in die Nut (36) hineingewinkelt werden kann und wobei das Arretierelement (8) durch gegenseitige Winkelbewegung der Platten (1, 1') um obere Abschnitte (41, 48) der Verbindungskanten (4a, 4b) in die Arretiernut (14) eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im verbundenen Zustand die zusammenwirkenden oberen Abschlagflächen (43, 49) horizontal nach innen von der Verbindungskante weg und horizontal nach außen zu der Verbindungskante hin durch eine innere vertikale Ebene (IP) bzw. eine äußere vertikale Ebene (OP) begrenzt sind;

dass die Feder und-Nut-Verbindung so ausgeführt ist, dass in der Nut (45) im verbundenen Zustand zwischen der inneren vertikalen Ebene (IP) und der äußeren vertikalen Ebene (OP) und unterhalb der Feder (38) ein Raum (S) vorhanden ist, der sich von der inneren vertikalen Ebene (IP) horizontal und wenigstens halb zu der äußeren vertikalen Ebene (OP) erstreckt;

dass die Feder und-Nut-Verbindung des Weiteren so ausgeführt ist, dass die Platten während einer abschließenden Phase des Einwärtsbiegens beim Einführen des Arretierelementes in die Arretiernut eine Position einnehmen können, in der ein Raum (S) in der Nut (36) zwischen der inneren und der äußeren vertikalen Ebene (IP, OP) und unterhalb der Feder (38) vorhanden ist; und

dass sich die unteren Anschlagflächen (45, 52) im Wesentlichen außerhalb der äußeren vertikalen Ebene (OP) befinden.

2. Arretiersystem nach Anspruch 1, wobei sich der Raum (5) im verbundenen Zustand horizontal unterhalb der Feder (38) im Wesentlichen über die gesamte Strecke von der inneren vertikalen Ebene (IP) zu der äußeren vertikalen Ebene (OP) erstreckt, so dass sich im Wesentlichen kein Teil der unteren Anschlagflächen (45, 52) innerhalb der äußeren vertikalen Ebene (OP) befindet.

3. Arretiersystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich der Raum (S) während der abschließenden Phase des Einwinkelns horizontal unterhalb der Zunge (38) im Wesentlichen über die gesamte Strecke von der inneren vertikalen Ebene (IP) zu der äußeren vertikalen Ebene (OP) erstreckt.

4. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Nut (36) im verbundenen Zustand eine obere und eine untere horizontale Fläche aufweist, die nach innen gerichtete Verlängerungen der oberen Anschlagfläche (43) bzw. der unteren Anschlagfläche (45) der Nut (36) bilden, und wobei im verbundenen Zustand ein horizontales Spiel (Δ) zwischen dem Nutgrund (36) und der Spitze der Feder (38) vorhanden ist.

5. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die äußere vertikale Ebene (OP) in einem horizontalen Abstand innerhalb einer vertikalen Verbindungsebene (F) angeordnet ist, die durch aneinandergrenzende obere Abschnitte (41, 48) der verbundenen Verbindungskanten (4a, 4b) der zwei Platten (1, 1') gebildet wird.

6. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die unteren Anschlagflächen (45, 52) wenigstens teilweise außerhalb einer vertikalen Verbindungsebene (F) angeordnet sind, die durch aneinandergrenzende obere Abschnitte (41, 48) der verbundenen Verbindungskanten (4a, 4b) der zwei Platten (1, 1') gebildet wird.

7. Arretiersystem nach Anspruch 6, wobei sich der Hauptteil der unteren Anschlagflächen (45, 52) außerhalb der vertikalen Verbindungsebene (F) befindet.

8. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der vorstehende Abschnitt (P) und die Nut (36) an ein und derselben Verbindungskante (4a) der Bodenplatte (1) angeordnet sind.

9. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der vorstehende Abschnitt (P) wenigstens teilweise einstückig mit dem Körper (30, 32, 34) der Bodenplatte (1) gefertigt ist.

10. Arretiersystem nach Anspruch 9, wobei sich das Arretierelement (8) des vorstehenden Abschnitts (P) unter der unteren Anschlagfläche (45) der Nut (36) oder auf gleicher Höhe mit ihr befindet.

11. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der vorstehende Abschnitt (P) wenigstens teilweise aus einem anderen Material als dem des Körpers der Bodenplatte besteht.

12. Arretiersystem nach Anspruch 11, wobei der vorstehende Abschnitt (P) wenigstens teilweise aus einem separaten Streifen (6) besteht, der integral mit der Platte (1) verbunden (60, 62, 64) wird, indem er werkseitig angebracht wird.

13. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der vorstehende Abschnitt (P) quer zu der Hauptebene der Bodenplatten federnd ist.

14. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei durch gegenseitige horizontale Verbindung der Verbindungskanten (5a, 5b) der Platten die Feder (38) in die Nut (36) eingeführt werden kann und das Arretierelement (8) in die Arretiernut (14) eingeführt werden kann.

15. Arretiersystem nach Anspruch 14, wobei die Nut (36) in ihrem oberen Teil einen abgeschrägten Abschnitt (42) aufweist, der die Feder (38) in die Nut (36) führt.

16. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der vorstehende Abschnitt (P) in der horizontalen Richtung zwischen den unteren Anschlagflächen (45, 52) der Feder und-Nut-Verbindung einerseits und dem Arretierelement (8) des vorstehenden Abschnitts (P) andererseits einen unteren Abschnitt (7) aufweist, der sich unterhalb der unteren Anschlagflächen (45, 52) befindet.

17. Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei durch die gegenseitige Winkelbewegung der Platten um obere Abschnitte (41, 48) der Verbindungskanten (4a, 4b) die Feder (38) in die Nut (36) hineinabgewinkelt werden kann und das Arretierelement (8) in die Arretiernut (14) eingeführt werden kann, wenn die oberen Abschnitte (41, 48) in gegenseitigem Kontakt gehalten werden.

18. Bodenplatte (1), die an einer oder mehreren Seiten mit einem Arretiersystem nach einem der vorangehenden Ansprüche versehen ist.

19. Bodenplatte (1) nach Anspruch 18, die einander gegenüberliegende lange Seiten und kurze Seiten aufweist und die durch Abwinkeln nach unten an ihrer langen Seite mit langen Seiten identischer Bodenplatten und an ihren kurzen Seiten mit kurzen Seiten identischer Bodenplatten mechanisch verbunden werden kann.