DE69419714T2

DE69419714T2 - Verfahren zur Behandlung ausgelassener Tinte, Wiederherstellungsvorrichtung zur Durchführung desselben und Tintenauslassvorrichtung

Info

Publication number: DE69419714T2
Application number: DE69419714T
Authority: DE
Inventors: Makoto Kawarama; Hiroyuki Kinoshita; Tan At Ming; Hiroyuki Saito; Masaya Shinmachi; Tetsuo Suzuki; Masahiro Taniguro; Koichi Tanno; Haruyuki Yanagi
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1994-01-25
Filing date: 1994-08-23
Publication date: 2000-04-06
Anticipated expiration: 2014-08-24
Also published as: HK1011643A1; EP0664215B1; CN1054339C; EP0664215A3; CN1110651A; DE69419714D1; JPH07251509A; KR950023525A; US6095635A; KR0156955B1; EP0664215A2; JP3088615B2

Description

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandeln von ausgelassener Tinte gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 2, eine Wiederherstellungsvorrichtung gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 3 und 4 und ein Tintenstrahlgerät gemäß den Oberbegriffen der Patenansprüche 5 und 6. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte für eine Einheit, die einen Tinte verwendenden Abschnitt verwendet, wie ein Aufzeichnungskopf zum Auslassen von flüssiger Tinte, um dadurch ein Bild auf einem Aufzeichnungsträger aufzuzeichnen, und eine Auslaßvorrichtung für Tinte mit einem Schritt oder Mechanismus zum Sammeln der ausgelassenen Tinte in einem absorbierenden Element für Flüssigkeiten oder in einem Sammelabschnitt durch Drücken oder Saugen, um die Tinte von dem Aufzeichnungskopf als dem die Tinte verwendenden Abschnitt vorbereitend auszulassen oder wiederherzustellen.
Die Erfindung betrifft auch eine Erfindung, die bei einem Aufzeichnungsgerät, das die Funktion eines Druckers, eines Kopiergeräts, eines Faxgeräts oder dergleichen hat, oder bei einem Aufzeichnungsgerät, das als Ausgabeinstrument eines elektronischen Geräts von einer zusammengesetzter Bauart mit einem Computer, einer Textverarbeitungseinrichtung, usw. oder einer Workstation oder einem Gerät zum Aufzeichnen von Bildern auf einem Aufzeichnungsträger, wie Papier oder einer Kunststoffolie auf der Grundlage einer Bildinformation, angewendet werden kann.
In einem herkömmlichen Gerät einer Serienbauart, die ein Serienabtastsystem anwendet, in dem ein Hauptabtasten in einer Richtung bewirkt wird, die die Förderrichtung eines Aufzeichnungsträgers schneidet (die Nebenabtastrichtung), wird der Vorgang, ein Bild durch eine auf einem entlang des Aufzeichnungsträgers bewegten Schlitten getragene Aufzeichnungseinrichtung aufzuzeichnen (Hauptabtasten), das Aufzeichnen einer Zeile zu vervollständigen, danach eine vorbestimmte Strecke eines Papiervorschubs (Teilfördern) zu bewirken, und danach das Bild der nächsten Zeile auf dem angehaltenen Aufzeichnungsträger wieder aufzuzeichnen (Hauptabtasten), wiederholt, wodurch das Aufzeichnen auf dem gesamten Aufzeichnungsträger bewirkt wird.
Andererseits wird in einem herkömmlichen Aufzeichnungsgerät einer Zeilenbauart, das ein Aufzeichnen nur durch Nebenabtasten in der Förderrichtung eines Aufzeichnungsträgers bewirkt, der Vorgang, den Aufzeichnungsträger an eine vorbestimmte Aufzeichnungsposition zu setzen, das Aufzeichnen einer Zeile im Block zu bewirken, danach eine vorbestimmte Strecke an Papiervorschub (Teilvorschub) zu bewirken und weiterhin das Aufzeichnen der nächsten Zeile im Block zu bewirken, wiederholt, wodurch das Aufzeichnen auf dem gesamten Aufzeichnungsträger bewirkt wird.
Ein Aufzeichnungsgerät einer Tintenstrahlbauart (ein Tintenstrahlgerät), üblicherweise als ein Aufzeichnungssystem, das flüssige Tinte verwendet, ist eines von diesen Aufzeichnungsgeräten, in dem Tinte von einer Aufzeichnungseinrichtung (einem Aufzeichnungskopf) auf einen Aufzeichnungsträger ausgelassen wird, um dadurch ein Aufzeichnen zu bewirken, und hat die Vorteile, daß es leicht ist, die Aufzeichnungseinrichtung kompakt zu machen, daß sehr genaue Bilder mit hoher Geschwindigkeit aufgezeichnet werden können, daß ein Aufzeichnen auf blankem Papier bewirkt werden kann, ohne daß das Papier irgendeiner speziellen Behandlung unterworfen wird, und daß Betriebskosten niedrig und Geräusche gering sind, da das Gerät in einer stoßfreien Bauart ist und es weiterhin leicht ist, farbige Bilder durch die Verwendung von polychromer Tinte aufzuzeichnen. Ein Gerät der Zeilenbauart, das eine Aufzeichnungseinrichtung der Zeilenbauart verwendet, in der eine Anzahl von Auslaßöffnungen in der Richtung der Breite eines Papiers angeordnet sind, kann vor allem eine höhere Aufzeichnungsgeschwindigkeit verwirklichen.
Insbesondere führt eine Aufzeichnungseinrichtung (ein Aufzeichnungskopf) der Tintenstrahlbauart, die Tinte unter Ausnutzung von Wärmeenergie ausläßt, zu der Erleichterung, eine Aufzeichnungseinrichtung mit einer Anordnung einer Flüssigkeitsbahn (Anordnung einer Auslaßöffnung) von hoher Dichte herzustellen, indem ein elektro-thermisches Umwandlungselement ausgebildet wird, das als Film auf einem Substrat, einer Elektrode, Wänden einer Flüssigkeitsbahn, einer oberen Platte, usw. mittels eines Halbleiterherstellungsprozesses ausgebildet ist, der Ätzen, Gasbedampfen, Sputtern, usw. umfaßt und ermöglicht es dem Gerät, kompakter zu werden. Andererseits gibt es verschiedene Anforderungen an das Material des Aufzeichnungsträgers, wobei in den letzten Jahren verlangt wurde, daß dünnes Papier und bearbeitetes Papier (wie gelochtes Papier zum Abheften, perforiertes Papier oder Papier von irgendeiner Gestalt), neben Papier als einen gewöhnlichen Aufzeichnungsträger, und Harzfolien (für einen Tageslichtprojektor [OHP]) verwendet werden können.
Im allgemeinen wird ein Wiederherstellungsverfahren zum Stabilisieren der Tintenauslaßeigenschaft eines Tintenstrahlkopfs als ein Tinte verwendender Abschnitt, der in einem Tintenstrahlgerät verwendet wird [das Verfahren zum Bewirken eines Auslassens von Tinte durch Saugen von einer Auslaßöffnung durch eine hermetisch abdichtende Kappe, das Verfahren zum Bewirken eines Auslassens von Tinte von der Auslaßöffnung durch das Drücken von einer Tintenzuführseite oder das Verfahren zum Antreiben eines Tintenauslaßelements durch Daten zur Wiederherstellung, die sich von Daten zum Aufzeichnen unterscheiden, um dadurch ein Auslassen von Tinte von der Auslaßöffnung zu bewirken (nachfolgend als das vorbereitende Auslassen bezeichnet)] an einer vorbereitenden Phase zur Bilderzeugung ausgeführt, und zwar in einer vorbestimmten Zeitspanne während der Bilderzeugung oder nach der Bilderzeugung, oder in einer vorbestimmten Zeitspanne, die an die Zeitspanne angepaßt ist, während der das Gerät ungenutzt gelassen wird, oder zu irgendeiner anderen zeitlichen Abstimmung.
Ein Beispiel eines derartigen herkömmlichen Geräts wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 7 der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht, die ein Tintenstrahlgerät gemäß dem Stand der Technik veranschaulicht. Ein Aufzeichnungskopf 101 zum Auslassen von Tinte von einer Auslaßöffnung in einer Tintenauslaßfläche 101a, um dadurch ein Bild auf einem Aufzeichnungsträger 105 aufzuzeichnen, wird auf einem Schlitten 102 getragen. Dieser Schlitten 102 ist auf einer Führungswelle 103 zum Führen des Schlittens in der Bewegungsrichtung gestützt und hin- und herbewegt, während er dem Aufzeichnungsträger 105 gegenüberliegt. Der Aufzeichnungsträger 105 wird durch eine Anpreßwalze gegen eine Vorschubwalze gedrückt und durch die sich drehende Vorschubwalze gefördert. Des weiteren wird der Aufzeichnungsträger 105 nach einer Bilderzeugung durch eine Ausgabewalze von dem Aufzeichnungsgerät nach außen ausgegeben. (Die Anpreßwalze, die Vorschubwalze und die Ausgabewalze sind nicht gezeigt.)
Jede fremde Substanz, wie an der Tintenauslaßfläche 101a haftender Papierstaub und jede überschüssige Tinte werden durch einen außerhalb des Bilderzeugungsbereichs vorgesehenen Wischer 104 weggewischt (Wischvorgang). Es sind auch eine Kappe 106 und eine Saugpumpe vorgesehen, um das Verstopfen der Auslaßöffnung durch Abdecken der Auslaßfläche 101a zu verhindern und die Tinte von der Außenseite des Aufzeichnungskopfs zu saugen. Um die Tintenauslaßleistung des Aufzeichnungskopfs aufrechtzuerhalten und wiederherzustellen, werden die vorstehend beschriebenen Vorgänge des Wischens und des vorbereitenden Auslassens von Tinte, zum Beispiel nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer (z. B. 60 Sekunden) während der Bildabgabe oder zu einem vorbestimmten Zeitpunkt während des Schließens eines Hauptschalters oder dergleichen durchgeführt. Der Vorgang des Schließens der Kappe wird zum Beispiel auch vor dem Abtrennen der Spannungsquelle oder nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeit (z. B. 60 Sekunden), nachdem ein Ausgangssignal unterbrochen wird, durchgeführt. Der Tintensaugvorgang ist auch dafür bestimmt, eine vorbestimmte Zeit (z. B. ungefähr drei Tage) nach oder während des Anwenderbetriebs durchgeführt zu werden, um alle mit der Zeit in einer Flußbahn eines Kopfs entstandenen Blasen zu entfernen. In dem vorliegenden Beispiel wird die von dem Kopf ausgelassene Tinte in einer Kassette gesammelt, wahlweise kann sie aber in einem in dem Gerät vorgesehenen Aufnahmebehälter für ausgelassene Tinte oder auf einen Bereich für vorbereitendes Auslassen, in dem ein absorbierendes Element angeordnet ist, ausgelassen werden, wobei in einem derartigen Fall die ausgelassene Tinte ein vorbestimmtes absorbierendes Element für ausgelassene Tinte erreichen und dadurch absorbiert und zurückgehalten werden kann.
Indem in Fig. 7 gezeigten Beispiel des Stands der Technik wird von einem (nicht gezeigten) Aufbau Gebrauch gemacht, in dem eine Tintenkartusche, die selbst flüssige Tinte zum Aufzeichnen in einem Beutel hat, mit einem absorbierenden Element für ausgelassene Tinte zum Absorbieren und Sammeln der ausgelassenen Tinte versehen ist. Die Einzelheiten dieses Aufbaus sind in der JP-A-4-211963, der US-A-5,221,935 und der EP-A-0442528 beschrieben. Diese Druckschrift erkennt das Problem, wenn die ausgelassene Tinte direkt auf das absorbierende Element gegeben wird, die in dem absorbierenden Element absorbierte Tinte trocknet, und daß das absorbierende Element die Tinte nicht absorbieren kann, wobei die ausgelassene Tinte im flüssigen Zustand von der Tintenkartusche leckt, und löst dieses Problem durch Vergrößern eines Abschnitts, in dem das absorbierende Element mit der ausgelassenen Tinte fertig wird.
Andererseits war in den letzten Jahren das Aufzeichnen mit Tinte in dem Trend, daß verschiedene Zusätze hinzugefügt wurden, um die Eigenschaft der Bildqualität nach dem Aufzeichnen mit flüssiger Tinte zuträglich zu machen, wobei von Tinte Gebrauch gemacht wurde, die die Zeit verkürzen kann, in der flüssige Tinte verfestigt und ein Bild schafft (z. B. Tinte, die in ihrer Hafteigenschaft hervorragend ist).
Des weiteren wurde ein Tintenbild stärker bevorzugbar erachtet, wenn es hervorragend hinsichtlich einer wasserfesten Eigenschaft ist, die sich auf den Grad bezieht, mit dem eine Bildqualität gegen Wasser, wie Regen, aufrechterhalten wird, und es hervorragend hinsichtlich einer lichtbeständigen Eigenschaft ist, die sich auf den Grad bezieht, mit dem eine Bildqualität gegen Licht, wie Sonnenlicht, aufrechterhalten werden kann, aber in der Anwendbarkeit eines Anbringens zurückliegt. Tintenentwicklung wurde einzig gemacht, um eine derartige Art einer Leistung zu verbessern, wobei wasserfeste Tinte mit vielen wasserfesten Farbnuancen und Pigmenttinte, die auch hinsichtlich einer lichtbeständigen Eigenschaft hervorragend ist, vorgesehen wurde.
Selbst wenn wie in dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik ein Entwurf gemacht wurde, den Aufnahmebereich für ausgelassene Tinte des absorbierenden Elements für Tinte so zu verteilen, daß es ermöglicht wird, die Tintenabsorbtionsfähigkeit des absorbierenden Elements selbst bis zu seinem Maximum auszunutzen, hat jedoch die Verwendung von Tinte, die in ihrer Eigenschaft, wie hinsichtlich einer wasserfesten Eigenschaft, einer lichtbeständigen Eigenschaft oder einer Hafteigenschaft verbessert ist, die folgenden neuen Probleme zum Vorschein gebracht.
Das heißt, es wurde herausgefunden, daß bevor die Tinte selbst durch das absorbierende Element für Tinte absorbiert wird, ein Anstieg einer Viskosität oder Haftkraft auf der Oberfläche des absorbierenden Elements für Tinte stattfindet, und sich Farbmaterialien, wie Pigmente oder Farbschichten anhäufen, wobei das Lösungsmittel in der Tinte verbleibt und fortfährt sich unter den Farbmaterialien anzuhäufen, um dadurch einen Haufen auszubilden. Es wurde erkannt, daß dieses Phänomen einen Fall hervorruft, in dem, wenn, wie in dem Stand der Technik, ein Versuch gemacht wird, die ausgelassene Tinte von dem letzten Endabschnitt der Führungsbahn für ausgelassene Tinte einer Saugpumpe oder dergleichen in einem absorbierenden Element zu sammeln, die Tintenablagerung in einem Stadium eines Haufens zwischen diesem letzten Endabschnitt und dem absorbierenden Element ausgebildet, und dieser letzte Endabschnitt durch das Wachsen der Tintenablagerung abgeschlossen wird. Auch wenn die herkömmliche Wiederherstellung durch vorbereitendes Auslassen oder durch Pressen bewirkt wird, wird die Tinte auf eine vorbestimmte Stelle ausgelassen, und deshalb das Wachsen dieser Ablagerung beträchtlich. Insbesondere wenn die Aufzeichnungseinrichtung als der Tinte verwendende Abschnitt, für eine Verwendung mit einer Mehrzahl von Farben angepaßt wird, erhöht sich die von dort ausgelassene Tinte auf das Doppelte und deshalb wird das Wachsen ihrer Ablagerung beträchtlich, wobei herausgefunden wurde, daß je mehr die Tinteneigenschaft verbessert wird, desto beträchtlicher wird die Wachstumsgeschwindigkeit.
Insbesondere in einem Fall, in dem der Tintenstrahlaufzeichnungskopf von einer Abtastbauart ist, oder in einem Fall, in dem der Vollzeilenaufzeichnungskopf von einer Aufzeichnungsposition zu einer Position bewegt wird, die dem absorbierenden Element gegenüberliegt, um dadurch ein vorbereitendes Auslassen so zu bewirken, daß die ausgelassene Tinte gesammelt wird, wurde herausgefunden, daß, wenn der Kopf zu dem Bereich für vorbereitendes Auslassen bewegt wird, die Bewegung gestört oder die Oberfläche des Kopfs verletzt wird, wobei das Problem des Kopfs selbst, wie unzureichendes Auslassen, hervorgerufen wird.
In den letzten Jahren wurde im Gegensatz zu dem Tintenstrahlaufzeichnungsgerät auch ein Gerät geschaffen, in dem verschiedene Tintenstrahlköpfe (zum Beispiel eine Mehrzahl von Farbaufzeichnungsköpfen und ein monochromer Aufzeichnungskopf) untereinander auswechselbar gemacht wurden, um dadurch verschiedene Aufzeichnungen zu bewirken. Wenn jedoch derartig verschiede Aufzeichnungsköpfe verwendet werden, kann das vorstehend erwähnte Problem für den Fall eines einzelnen Aufzeichnungskopfs nicht auftreten, aber es kann jedoch in dem Fall der Tinte eines anderen Aufzeichnungskopfs auftreten. Somit ist es vorzuziehen, daß ein Entwurf für einen Gerätekörper derart gemacht wird, daß das vorstehend bezeichnete Problem nicht auftritt, welche Tinte auch immer verwendet wird.
Ein gattungsgemäßes Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte, eine Wiederherstellungsvorrichtung und ein Tintenstrahlgerät sind jeweils aus der JP-A-57 193 369 bekannt. Gemäß dieser Druckschrift wird die Tinte von einem Tintenstrahlkopf ausgestoßen und in einem Aufnahmeabschnitt für Tinte aufgenommen, der ein Element hat. Die auf dem Aufnahmeabschnitt für Tinte abgelagerte Tinte wird dann durch Wischen des Elements zerstört.
Ein weiteres Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte, eine Wiederherstellungsvorrichtung und ein Tintenstrahlgerät sind aus der JP-A-59 045 162 bekannt, die zeigt, daß ungebrauchte Tinte auf eine Kappe ausgestoßen wird, die gewischt wird.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte, eine Wiederherstellungsvorrichtung und ein Tintenstrahlgerät gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 bis 6 jeweils derart weiterzuentwickeln, daß ein sicheres Entfernen der ungebrauchten Tinte sichergestellt ist.
Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale der Patentansprüche 1 oder 2 bezüglich des Verfahrens zum Behandeln von ausgelassener Tinte, durch die Merkmale der Patentansprüche 3 oder 4 bezüglich der Wiederherstellungsvorrichtung und durch die Merkmale der Patentansprüche 5 oder 6 bezüglich des Tintenstrahlgeräts gelöst.
Vorteilhafte Weiterentwicklungen werden in den Unteransprüchen ausgeführt.
Insbesondere, wenn Tinte mit starker Hafteigenschaft oder stark verdickender Eigenschaft, wie wasserfeste Tinte, in dem Tinte verwendenden Abschnitt, des Geräts verwendet wird, und ein vorbereitendes Auslassen während des vorstehend beschriebenen Wiederherstellungsverfahrens bewirkt wird, so wird verdickte Tinte auf der Tintenflußbahn in dem Bereich für vorbereitend ausgelassene Tinte und auf dem absorbierenden Element für ausgelassene Tinte abgelagert und häuft sich schließlich an, um dadurch mit einem anderen Element, wie der Auslaßfläche des Kopfs, als den Abschnitt, der Tinte verwendet, in Kontakt gebracht zu werden, und somit einen Schaden und unzureichenden Betrieb der Kopffläche hervorzurufen.
Die Erfindung wurde gemacht, um ein derartiges Problem zu lösen, und sieht ein Tintenstrahlgerät vor, in dem das Wachsen der Ablagerung oder die Ablagerung von verdickter Tinte selbst, die in einem Sammelbereich für ausgelassene Tinte ausgebildet wird, behindert wird, um zu ermöglichen, daß ein unzureichender Betrieb verhindert wird, um dadurch in der Lage zu sein, mit hinsichtlich einer Hafteigenschaft relativ hervorragenden Tinte, wie wasserfeste Tinte, fertig zu werden, ohne die erhöhten Kosten oder den erhöhten Raumbedarf des Geräts zum Ergebnis zu haben.
Insbesondere sieht die vorliegende Erfindung ein Tintenstrahlgerät mit einem Bereich für vorbereitendes Auslassen zum Bewirken eines vorbereitenden Auslassens zum Aufrechterhalten oder Wiederherstellen eines Auslaßzustands von einer Auslaßöffnung zum Auslassen von Tinte vor, wobei eine Hinderungseinrichtung für ausgelassene Tinte in dem Bereich für vorbereitendes Auslassen vorgesehen ist (die Hinderungseinrichtung für vorbereitend ausgelassene Tinte kann eine Einrichtung sein, die die Tätigkeit eines Rührens, Niederschleifens, Zerstoßens oder dergleichen durch einen mechanischen Betrieb an verdickte und abgelagerte Tinte weitergibt, und kann insbesondere ein Zahnrad, ein Zahnradpaar, ein Schaber, eine scherende Kante oder dergleichen sein), wobei die Tinte behindert wird, sich bis zu einer vorbestimmten oder größeren Höhe anzuhäufen.
Der Bereich für vorbereitendes Auslassen ist außerhalb eines Bilderzeugungsbereichs zum Auslassen der Tinte von der Auslaßöffnung, um dadurch ein Bild zu erzeugen, angeordnet, wobei die Hinderungseinrichtung für die Tintenablagerung eine Einrichtung sein kann, die auch die Funktion eines Übertragungsmechanismus mit einem drehend betriebenen Zahnradmechanismus hat und eine Antriebskraft von einem Antriebsabschnitt auf einen anderen Betriebsabschnitt, wie eine Pumpe, überträgt.
Des weiteren kann die Hinderungseinrichtung für die Tintenablagerung wirkungsvoller an einer Stelle in dem Bereich für das vorbereitende Auslassen angeordnet sein, auf die die ausgelassene Tinte von der Auslaßöffnung direkt auftragen wird.
Das vorstehend beschriebene Tintenstrahlgerät kann mit einem elektro-thermischen Umwandlungselement zum Erzeugen von Wärmeenergie als Energie, die zum Auslassen der Tinte von der Auslaßöffnung verfügbar ist, versehen sein, wobei in einem derartigen Fall in der Tinte ein durch die durch das elektro-thermische Umwandlungselement aufgebrachte Wärmeenergie hervorgerufenes Filmsieden ausgenutzt werden kann, um Tinte von der Auslaßöffnung auszulassen.
In dem vorstehend beschriebenen Tintenstrahlgerät kann auch eine Gestaltung für eine Einrichtung zum Verhindern, daß die Hinderungseinrichtung für die Tintenablagerung durch die vorbereitend ausgelassene Tinte einen unzureichenden Betrieb hervorruft, derart ausgeführt sein, daß die vorstehend bezeichneten Probleme nicht auftreten, zum Beispiel, in Übereinstimmung mit dem integrierten Wert der ausgelassenen Tinte oder daß die Verteilung der Hinderungseinrichtung für die ausgelassene Tinte zu jedem Zeitpunkt, wenn die elektrische Spannungsquelle des Tintenstrahlgeräts abgesetzt wird, angetrieben wird, wobei es wirkungsvoller sein wird, wenn das Antriebsdrehmoment zu diesem Zeitpunkt größer wird als während einer anderen Antriebszeit. Bevorzugte spezielle Ausführungsbeispiele der Erfindung könnten anhand der folgenden Beschreibung verstanden werden.
Bei der Erfindung ist ein Durchführen eines Mechanismus, zum Beispiel eines mechanischen Betriebs, wie Abschleifen oder Zerstoßen von abgelagerter Tinte in einem Sammelbereich für ausgelassene Tinte vorgesehen, um dadurch die Tintenablagerung zu behindern und die vorstehend genannte Aufgabe zu erfüllen.
Die Erfindung kann insbesondere durch den vorstehend beschriebenen Mechanismus und Betrieb die Tinte wirkungsvoll daran hindern, auf dem Bereich für vorbereitend ausgelassene Tinte abgelagert zu werden, und sie kann auch die Kompaktheit des Geräts erzielen.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Tintenstrahlgeräts der Erfindung.
Fig. 2 zeigt schematisch eine Wiederherstellungseinrichtung für einen Aufzeichnungskopf und den Aufbau von dessen nächster Umgebung in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel.
Fig. 3 ist ein Flußdiagramm, das den Ablauf des Ausführungsbeispiels der Erfindung zeigt.
Fig. 4 ist eine perspektivische Teilansicht, die schematisch den Aufbau des Tintenauslaßabschnitts des Aufzeichnungskopfs in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel zeigt.
Fig. 5 ist ein Blockdiagramm des Aufbaus einer Steuereinrichtung bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 6 ist ein Flußdiagramm des Steuervorgangs bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht, die ein Tintenstrahlgerät gemäß dem Stand der Technik veranschaulicht.
Fig. 8 zeigt den Aufbau der wesentlichen Abschnitte eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Fig. 9 zeigt den Aufbau der wesentlichen Abschnitte eines vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Fig. 10 zeigt den Aufbau der wesentlichen Abschnitte eines fünften Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Fig. 11 zeigt den Aufbau der wesentlichen Abschnitte eines sechsten Ausführungsbeispiels der Erfindung.
Fig. 12 zeigt ein Beispiel der Anordnung eines Getriebezugs.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

(Ausführungsbeispiel 1)

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Tintenstrahlgeräts der Erfindung. Fig. 2 zeigt schematisch eine Wiederherstellungseinrichtung für einen Aufzeichnungskopf und den Aufbau dessen nächster Umgebung in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel, und Fig. 3 ist ein Flußdiagramm, das den Steuervorgang einer Steuervorrichtung zum Steuern des Betriebs des Ausführungsbeispiels zeigt.
In dem Ausführungsbeispiel wird ein Aufzeichnungskopf 1 zum Auslassen von Tinte von einer Auslaßöffnung in einer Tintenauslaßfläche 1a, um dadurch ein Bild auf einem Aufzeichnungsträger 5 aufzuzeichnen, auf einem Schlitten 2 getragen, der durch eine Führungswelle 3 zum Führen des Schlittens in der Bewegungsrichtung gestützt und hin- und herbewegt wird, während er dem Aufzeichnungsträger 5 gegenüberliegt. Der Aufzeichnungsträger 5 wird durch eine Anpreßwalze 6 gegen eine Vorschubwalze 4 gedrückt und durch die sich drehende Vorschubwalze 4 gefördert. Des weiteren wird der Aufzeichnungsträger 5 nach einer Bilderzeugung durch eine Ausgabewalze 7 aus dem Aufzeichnungsgerät nach außen ausgegeben. Der Aufzeichnungskopf 1 ist eine Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung zum Auslassen von Tinte unter Ausnutzung von Wärmeenergie und ist mit einem elektrothermischen Umwandlungselement zum Erzeugen von Wärmeenergie versehen. Der Aufzeichnungskopf 1 läßt die Tinte von der Auslaßöffnung aus, um dadurch ein Aufzeichnen durch die Ausnutzung einer Druckänderung zu bewirken, die durch das Wachsen und das Zusammenziehen einer Blase durch Filmsieden erzeugt wird, das durch die durch das elektro-thermische Umwandlungselement aufgebrachte Wärmeenergie erzeugt wird.
Fig. 4 ist eine perspektivische Teilansicht, die schematisch den Aufbau des Tintenauslaßabschnitts des Aufzeichnungskopfs 1 zeigt. In Fig. 4 ist eine Mehrzahl von Auslaßöffnungen 52 mit einem vorbestimmten Abstand in einer die Auslaßöffnung ausbildenden Fläche 51 (die Tintenauslaßfläche 1a) ausgebildet, die auf den Aufzeichnungsträger mit einem dazwischenliegenden vorbestimmten Spalt (z. B. ungefähr 0,5 bis 2,0 mm) gerichtet ist, und ein elektro-thermisches Umwandlungselement (wie ein Wärme erzeugendes Widerstandselement) 55 zum Erzeugen von Energie für ein Auslassen der Tinte ist entlang der Wandfläche jeder Flüssigkeitsbahn angeordnet, die eine gemeinsame Flüssigkeitskammer 53 mit jeder Auslaßöffnung 52 verbindet.
In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Aufzeichnungskopf 1 auf dem Schlitten 2 in einem derartigen Positionsverhältnis getragen, daß die Auslaßöffnungen 52 in einer Richtung angeordnet sind, die die Abtastrichtung des Schlittens 2 schneidet. Somit wird der Aufzeichnungskopf 1 gestaltet, in dem ein entsprechendes elektro-thermisches Umwandlungselement 55 auf Grundlage eines Bildsignals oder eines Auslaßsignals (elektrisch angeregt) betrieben wird, um dadurch ein Filmsieden der Tinte in den Flüssigkeitsbahnen 54 zu verursachen, wobei die Tinte durch den zu diesem Zeitpunkt hervorgerufenen Druck aus den Auslaßöffnungen 52 ausgelassen wird.
In dem Aufzeichnungsgerät des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind eine Wiederherstellungseinrichtung und eine vorbereitende Zusatzeinrichtung für den Aufzeichnungskopf vorgesehen, um den Betrieb des Aufzeichnungskopfs 1 zu stabilisieren, wobei Elemente 8 bis 13 in den Fig. 1 und 2 diese Einrichtung bilden. Das heißt, jede fremde Substanz, wie Papierstaub, und jeder Überschuß von Tinte, die an der Tintenauslaßfläche 1a haften, können durch einen Wischer 8, der die Wiederherstellungseinrichtung 14 bildet, abgeschabt werden. Die Auslaßfläche 1a kann auch mit einer Kappe 9 und einer Pumpe 10 bedeckt sein, die die Wiederherstellungseinrichtung 14 bilden, um dadurch ein Verstopfen der Auslaßöffnungen zu verhindern oder die Tinte von der Auslaßfläche 1a des Aufzeichnungskopfs zu saugen (der Saugvorgang). Auch durch das Antreiben der Pumpe 10, ohne daß die Auslaßfläche 1a mit der Kappe 9 abgedeckt ist, wird die in der Kappe 9 und der Pumpe 10 gesammelte Tinte ausgelassen (der Leerlaufsaugvorgang). Der Saugvorgang und der Leerlaufsaugvorgang werden nach dem Auswechseln des Kopf s oder nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne während des Betriebs des Geräts, oder wenn eine Wiederherstellungstaste auf einem Bedienfeld betätigt wird, ausgeführt. Ein vorbereitender Auslaß wird auch auf einem Bereich 11 für einen vorbereitenden Auslaß in Abständen von vorherbestimmter Dauer vor und nach dem Reinigen der Tintenauslaßfläche 1a durch den Wischer 8, oder während des Aufzeichnungsvorgangs bewirkt, wodurch die Stabilisierung der Qualität von ausgegebenen Bildern erreicht wird. Ein absorbierendes Element 12 für ausgelassene Tinte ist in dem unteren Abschnitt des Bereichs 11 für den vorbereitenden Auslaß 11 angeordnet, wobei die vorbereitend ausgelassene Tinte und die von der Pumpe 10 ausgelassene Tinte von dem absorbierenden Element 12 für ausgelassene Tinte absorbiert und zurückgehalten werden. Das heißt, dieser Bereich 11 für vorbereitenden Auslaß ist insbesondere ein außerhalb eines Bilderzeugungsbereichs vorgesehener Bereich, und dient zum Auslassen der Tinte, wie es zum Aufrechterhalten und Wiederherstellen des ausgelassenen Zustands der Auslaßöffnungen, wie auch zum Verhindern eines unzureichenden Auslassens durch das Verdicken oder Haften der Tinte in einer Düse erforderlich ist.
Wenn Gebrauch von einer Tinte mit starker Hafteigenschaft oder stark verdickender Eigenschaft, wie bei wasserfester Tinte, gemacht wird, kann im allgemeinen verdickte Tinte auf einer Tintenflußbahn in dem Bereich für einen vorbereitenden Auslaß oder auf dem absorbierenden Element für ausgelassene Tinte abgelagert werden, einen großen Haufen bilden und andere Elemente berühren, um dadurch Verunreinigung und unzureichenden Betrieb zu verursachen.
Ein mechanisch betriebener Abschnitt zum Behindern der Tintenablagerung ist somit in dem Bereich 11 für einen vorbereitenden Auslaß vorgesehen, wobei insbesondere in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Getriebezug 13 als der mechanisch betriebene Abschnitt verwendet wird. Dieser Getriebezug 13 ist, wie in Fig. 12 gezeigt, an einer Stelle über dem absorbierenden Element 12 für ausgelassene Tinte angeordnet, und die vorbereitend ausgelassene Tinte tropft direkt darauf. Dieser Getriebezug 13 dient auch zum Übertragen der Drehkraft der Vorschubwalze 4 auf die Pumpe 10, wenn ein nicht gezeigtes Umschaltzahnrad mit ihm verbunden ist.
Entsprechend dreht sich der Getriebezug 13 jedesmal, wenn die Pumpe betrieben wird, wobei durch diese Drehbewegung des Getriebezugs 13 die ausgelassene Tinte gerührt wird, und wenn die Tinte, die nicht durch das absorbierende Element 12 für ausgelassene Tinte absorbiert werden konnte, Häufen in einer Höhe abgelagert hat, die den Getriebezug 13 berühren, wird dieser Haufen niedergeschliffen, wobei die Ablagerung der Tinte nicht weiter wächst.
Im folgenden wird eine Beschreibung auf der Grundlage des vorstehend beschriebenen Aufbaus unter Bezugnahme auf Fig. 3 von dem Vorgang gegeben, wenn eine elektrische Spannungsquelle abgesetzt wird. Nachdem eine Folge von Aufzeichnungsvorgängen abgeschlossen worden ist, betätigt der Anwender einen Stromschalter auf dem Bedienfeld und versucht das Aufzeichnungsgerät anzuhalten (Schritt S1), worauf das Aufzeichnungsgerät den Schlitten 2 automatisch an eine Position zum Leerlaufsaugen bewegt (eine Position, an der die Pumpe 10 betrieben werden kann und die Kappe 9 die Auslaßfläche 1a des Kopfs nicht bedeckt) (Schritt S2), und die Pumpe 10 betrieben wird, um dadurch die auf dem Getriebezug 13 haftende Tinte abzuschütteln (Schritt S3). Um den Kopf 1 zu schützen, wird der Schlitten 2 danach an eine Position bewegt, in der die Kappe 9 die Auslaßfläche 1a bedeckt (Schritt S4), wobei der Betrieb abgeschlossen wird, wenn die elektrische Spannungsquelle des Aufzeichnungsgeräts AUS ist, und somit das Aufzeichnungsgerät vollständig angehalten wird.
Wie vorstehend beschrieben, wird die Pumpe nicht nur während des Saugvorgangs, sondern auch, wenn die elektrische Spannungsquelle abgesetzt wird, betrieben, um die auf dem Getriebezug 13 haftende Tinte abzuschütteln, wodurch, selbst wenn die elektrische Spannungsquelle in einem Stadium während des Gebrauchs des Aufzeichnungsgeräts abgesetzt wird, in dem der Saugvorgang nicht stattfindet, sondern nur der vorbereitende Auslaß bewirkt wird, nur eine geringe Mange an Tinte auf dem Getriebezug 13 haftet und deshalb kann die Drehmomentzunahme durch das Verdicken und Haften der Tinte in dem Antriebsabschnitt verhindert werden, selbst wenn derartige Tinte für einen langen Zeitraum unbeschadet aufbewahrt wird.
Folglich kann gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Tintenstrahlgerät vorgesehen werden, in dem sich selbst bei Verwendung von wasserfester Tinte oder dergleichen, die leicht verdickt oder zu haftet, vorbereitend ausgelassene Tinte nicht bis zu einem vorbestimmten oder einem höheren Pegel anhäuft, und das einen einwandfreien Betrieb ausführt, selbst nachdem die vorbereitend ausgelassene Tinte über einen langen Zeitraum aufbewahrt wird.

(Ausführungsbeispiel 2)

Bei dem Aufbau des Ausführungsbeispiels 1 ist es möglich, daß, selbst wenn die an dem Getriebezug 13 aufgebrachte vorbereitend ausgelassene Tinte durch das Antreiben des Getriebezugs 13 abgeschüttelt wird, eine derartige Tinte nicht vollständig abgeschüttelt werden kann, sondern mehr oder weniger der Tinte auf dem Getriebezug 13 verbleibt. Folglich wird das Antriebsdrehmoment des Getriebezugs 13 mehr oder weniger zunehmen. Auch die auf dem absorbierenden Element 12 für ausgelassene Tinte abgelagerte Tinte wird durch den Getriebezug 13 niedergeschliffen, aber in einem derartigen Fall berührt die abgelagerte Tinte immer den Getriebezug 13, wobei dies auch zu einer Erhöhung des Antriebsdrehmoments führt.
In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird, wenn der Getriebezug 13 angetrieben wird, die Umdrehungszahl eines Motors, der eine Antriebsquelle ist, normalerweise so eingestellt, daß sie kleiner ist, als wenn die Vorschubwalze 4 angetrieben wird und so, daß ein großes Drehmoment erzeugt werden kann.
Fig. 5 ist ein Blockdiagramm, das eine Steuereinrichtung zum Bewirken von dem zeigt, was vorstehend beschrieben wurde. Die in Fig. 5 gezeigte Steuereinrichtung hat eine zentrale Recheneinheit (CPU) 20a, um die Steuerung des gesamten Aufzeichnungsgeräts zu bewirken, einen Nur- Lesespeicher (ROM) 20b, um die Steuerungsgrundlage eines Vorschubmotors und verschiedene Steuerdaten zu speichern, einen Speicher mit wahlfreiem Zugriff (RAM) 20c, der als Arbeitsbereich der CPU 20a verwendet wird und vorübergehend verschiedene Daten zwischenspeichert, und eine Schnittstelle 20d. Ein Vorschubmotor 51 zum Drehen der Vorschubwalze 4 ist durch einen Treiber 20e mit der Schnittstelle 20d verbunden, der Aufzeichnungskopf 1 ist mit der Schnittstelle 20d durch einen Treiber 20f verbunden und ein Schlittenmotor 52 zum Antreiben des Schlittens 2 ist mit der Schnittstelle 20d durch einen Treiber 20g verbunden.
Fig. 6 ist ein Flußdiagramm, das die Antriebssteuerung des Motors in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zeigt.
In dem in Fig. 6 gezeigten Flußdiagramm wird die Umdrehungszahl des Vorschubmotors 51 geändert, um eine Drehmomentsänderung zu gewährleisten, wenn der Vorschubmotor 51 bei dem vorstehend beschrieben Aufbau betrieben wird.
Wenn die CPU 20a den Vorschubmotor 51 antreibt (Schritt S51), bestätigt sie, ob die Betriebsart die Betriebsart zum Entfernen der Ablagerung ist (Schritt 52). Wenn die Betriebsart nicht die Betriebsart zum Entfernen der Ablagerung ist, dreht die CPU den Vorschubmotor mit einer hohen Geschwindigkeit (Schritt 53) und bewirkt den Druckvorgang, und wenn die Betriebsart die Betriebsart zum Entfernen der Ablagerung ist, dreht die CPU den Vorschubmotor mit geringer Geschwindigkeit (Schritt S55), um dadurch den Getriebezug zu drehen (Schritt 56).
Während in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Motordrehzahl verändert wird, um eine Drehmomentsänderung vorzusehen, kann eine ähnliche Wirkung durch Ändern des Stroms und der Spannung des Motors erreicht werden. Des weiteren kann eine ähnliche Wirkung erreicht werden, indem eine Änderung des Antriebsdrehmoments nur vorgesehen wird, wenn der Spannungsquellenschalter des Aufzeichnungsgeräts geschlossen ist.
Wenn wie bwi dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Zahnradmechanismus, wie der Getriebezug 13 als der mechanisch betriebene Abschnitt verwendet wird, kann das Wachsen der Ablagerung der verdickten Tinte besonders einfach und gut behindert werden. Wenn wie bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein mechanisch betriebener Abschnitt verwendet wird, der auch wie ein Zahnradmechanismuselement zum Übertragen der Antriebskraft von dem Antriebsabschnitt auf einen anderen Betriebsabschnitt dient, etwa um die Drehkraft der Vorschubwalze 4 über den Getriebezug 13 zum Antrieb der Pumpe 10 zu übertragen, wird es auch den Vorteil geben, daß das Wachsen der Ablagerung von verdickter Tinte gut behindert werden kann, ohne daß Nachteile, wie die Erhöhung der Kosten oder der Gerätemasse verursacht werden. In der vorliegenden Erfindung ist der mechanisch betriebene Abschnitt jedoch nicht auf einen solchen beschränkt, sondern kann ein Mechanismus zum Bewirken mechanischer Vorgänge sein, die geeignet sind, die Ablagerung von Tinte zu behindern (wie der Vorgang des Niederschleifens der abgelagerten Tinte und der Vorgang des Zerdrückens von abgelagerter Tinte). Als ein anderer mechanisch betriebener Abschnitt, der sich von dem Zahnradmechanismus unterscheidet, kann zum Beispiel ein Schwenkmechanismus oder einen Gleitmechanismus erwähnt werden.
Es werden auch Vorteile, wie die Vereinfachung oder Verkleinerung des Geräteaufbaus erreicht, indem der mechanisch betriebene Abschnitt an einer Stelle in dem Bereich für den vorbereitenden Auslaß angebracht wird, auf die die ausgelassene Tinte wie in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel direkt aufgebracht wird.
Das vorliegende Ausführungsbeispiel wurde auch unter Bezugnahme auf ein Beispiel des Tintenstrahlgeräts für einfarbiges Aufzeichnen beschrieben, bei dem ein einzelner Aufzeichnungskopf 1 auf dem Schlitten 2 getragen ist, die vorliegende Erfindung kann aber ebenfalls unabhängig von der Anzahl von Aufzeichnungsköpfen bei einem Tintenstrahlgerät für farbiges Aufzeichnen angewendet werden, das eine Mehrzahl von Aufzeichnungsköpfen zum Aufzeichnen mit Tinten verschiedener Farben Verwendet, oder bei einem Tintenstrahlgerät für harmonisches Aufzeichnen, das eine Mehrzahl von Aufzeichnungsköpfen zum Aufzeichnen mit Tinten derselben Farbe aber mit verschiedener Dichte verwendet und eine ähnliche Wirkungsweise erreichen kann.
Des weiteren kann als Aufzeichnungseinrichtung (Aufzeichnungskopf) 1 ebenfalls eine Aufzeichnungseinrichtung und ein Tintentank eines jeden Aufbaus Verwendung finden, wie ein Aufbau einer Patronenbauart, in dem der Aufzeichnungskopf und der Tintentank einstückig miteinander gefertigt sind, oder ein Aufbau, in dem der Aufzeichnungskopf und der Tintentank voneinander getrennt und mit einander durch ein Tintenzuführrohr verbunden sind, um dadurch eine ähnliche Wirkung zu erreichen.

(Ausführungsbeispiel 3)

Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel hat einen Aufbau, bei dem die auf das Paar von Getriebezügen 13 vorbereitend ausgelassene Tinte hinunter geschüttelt wird, es kann aber wahlweise, wie in Fig. 8 gezeigt, aus einer Mehrzahl von Paaren von Getriebezügen 13b hergestellt sein, die mit einer Mehrzahl von Abschnitten versehen sind, die an Stellen entlang der Auslaßöffnungen des Kopfs angeordnet und geeignet sind, Tintenablagerungen zu zerstören. In diesem Fall sind die Zahnräder kleiner als in dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgebildet. Die vorbereitend ausgelassene Tinte wird zuerst durch das mittige Zahnradpaar auf entgegengesetzte Seiten bewegt. Die Tinte wird durch das Zahnradpaar auf den entgegengesetzten Seiten hinunter geschüttelt und durch ein absorbierendes Element 12 für ausgelassene Tinte, das unterhalb der Getriebezüge 13b vorgesehen ist, absorbiert.
Entsprechend dem vorstehend beschriebenen Aufbaus kann die in aus Fig. 8 ersichtlicher vertikaler Richtung notwendige Dicke der Getriebezüge, klein sein, was zum Verkleinern des Gerätekörpers führt. Des weiteren erhöht sich die Frequenz, mit der an den Zahnrädern haftende Tinte zwischen den Zähnen des jeweiligen Zahnrads gehalten wird (in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird die Ablagerung an einem Zahnradkontaktabschnitt A in Teile geteilt und an Zahnradkontaktabschnitten B und C zerstoßen) und daher wird die Wirkung des Abschüttelns der Tinte oder des Entfernens der an den Zahnrädern haftenden Tinte verbessert.
In den anderen Punkten ist der Aufbau des vorliegenden Ausführungsbeispiels dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ähnlich.

(Ausführungsbeispiel 4)

Während Ausführungsbeispiel 1 von einem Aufbau ist, in dem die auf ein Paar von festen Getriebezügen 13 vorbereitend ausgelassene Tinte abgeschüttelt wird, können ein oder mehrere bewegliche Zahnräder 13c, wie in Fig. 9 gezeigt ist, Verwendung finden. Zuerst wird die in Richtung auf das absorbierende Element 12 für ausgelassene Tinte vorbereitend ausgelassene Tinte allmählich auf dem absorbierenden Element 12 für ausgelassene Tinte abgelagert. Die Zahnräder 13c bewegen sich von einer Position B zu einer Position A mit einem vorbestimmten Zwischenabstand, während sie durch einen nicht gezeigten Pendelmechanismus oder dergleichen gedreht werden, wodurch sie mit der abgelagerten Tinte während des Drehens (das Drehen der Zahnräder 13) in Kontakt gebracht werden und dadurch die abgelagerte Tintenschicht abschaben und zerstoßen. In der Position A nehmen die Zahnräder 13c auch die vorbereitend ausgelassene Tinte auf, wobei sie in der Position B die abgelagerte Tinte abschütteln.
Bei der vorstehend beschrieben Bauart kann die abgelagerte Tinte in einem großen Bereich zerstoßen werden. Des weiteren kann die zurückgehaltene vorbereitend ausgelassene Tinte in einem großen Bereich abgeschüttelt werden und folglich kann das absorbierende Element 12 für ausgelassene Tinte wirkungsvoller verwendet werden.
In den anderen Punkten ist der Aufbau des vorliegenden Ausführungsbeispiels dem des Ausführungsbeispiels 1 ähnlich.

(Ausführungsbeispiel 5)

Während die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele von einem Aufbau sind, der nur einen Bereich 11 für vorbereitend ausgelassene Tinte hat, der ein Bereich ist, in dem das mechanisch betriebene Element der Erfindung zum Zerstören oder Zerstreuen der Tintenablagerung oder zum Verhindern der Ablagerung der Tinte wirkt, kann, wie in Fig. 10 gezeigt ist, eine Mehrzahl von Bereichen 11 für vorbereitend ausgelassene Tinte vorgesehen sein. In einem derartigen Fall wird der Bereich 11b für vorbereitend ausgelassene Tinte näher angrenzend an die Druckstartposition als an den Getriebezug 13 vorgesehen, oder der Bereich 11c für vorbereitend ausgelassene Tinte wird an der zum Aufzeichnungsblatt entgegengesetzten Seite vorgesehen. Der Getriebezug 13 ist dort nicht vorhanden, sondern es ist, wie in dem Stand der Technik, dort nur das absorbierende Element 12 für ausgelassene Tinte vorhanden, wobei die vorbereitend ausgelassene Tinte dort hin fällt und absorbiert wird. Diese Bereiche 11b und 11c für vorbereitend ausgelassene Tinte sind Bereiche für ausgelassene Tinte, die nur während des Druckens verwendet werden, wobei das andere vorbereitende Auslassen in dem Bereich 11 für ausgelassene Tinte wie in dem Stand der Technik bewirkt wird, wobei hier der Getriebezug 13 vorhanden ist. Während des Druckens werden die Bereiche 11b und 11c für ausgelassene Tinte verwendet, zu denen der Schlitten näher ist.
Die nur während des Druckens vorbereitend ausgelassene Tinte ist als Ablagerungsmenge gering und folglich wird es kein Problem der Lebensdauer des Geräts geben, selbst wenn der Getriebezug 13 fehlt. Des weiteren kann der Bereich 11b für vorbereitend ausgelassene Tinte an einer zu dem Druckbereich näheren Stelle vorgesehen werden und die für das vorbereitende Auslassen notwendige Bewegungszeit während des Druckens kurz sein, wobei folglich die gesamte Druckzeit verkürzt werden kann.
In den anderen Punkten ist der Aufbau des vorliegenden Ausführungsbeispiels dem der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele ähnlich.

(Ausführungsbeispiel 6)

Während bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen der Getriebezug zum Antreiben des Wiederherstellungssystems als Getriebezug 13 zum Behandeln der vorbereitend ausgelassenen Tinte verwendet wird, kann der Getriebezug 13 zum Behandeln der vorbereitend ausgelassenen Tinte, wie in Fig. 11 gezeigt, direkt auf der Vorschubwalze 4 vorgesehen sein. Der Getriebezug 13 hat ein auf den Endabschnitt der Vorschubwalze 4 gepaßtes Zahnrad 13d und ein zu diesem entsprechendes Zahnrad 13e. In dem Fall der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele wird der Getriebezug nur während des Betriebs des Wiederherstellungssystems gedreht, während in dem Fall des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Getriebezug 13 nicht nur während des Betriebs des Wiederherstellungssystems gedreht wird, sondern auch während eines Papierzuführens, eines Papiervorschubs und während einer Papierabgabe, wobei weiter der umgekehrte Drehvorgang hinzugefügt wird, wodurch zusätzlich zu der Drehung in die Vorwärtsrichtung die Drehung in die Rückwärtsrichtung hinzugefügt wird.
Bei dem vorstehend beschriebenen Aufbau wird die Zeit, in der der Getriebezug 13 die vorbereitend ausgelassene Tinte behandelt, verlängert, wobei durch das Hinzufügen des umgekehrten Drehvorgangs, die vorbereitend ausgelassene Tinte auch besser gerührt und abgeschüttelt werden kann.
In den anderen Punkten ist der Aufbau des vorliegenden Ausführungsbeispiels dem der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele ähnlich.
Die vorliegende Erfindung kann auch bei einem Gerät verwendet werden, das, wenn es ein Tintenstrahlgerät ist, eine Aufzeichnungseinrichtung (einen Aufzeichnungskopf) verwendet, die einen elektro-mechanisches Umwandlungselement, wie ein Piezoelement verwendet, wobei die vorliegende Erfindung vor allem eine hervorragende Wirkung in einem Tintenstrahlgerät einer Bauart hervorruft, die Wärmeenergie zum Auslassen von Tinte verwendet. Dies liegt daran, daß gemäß einer derartigen Bauart eine hohe Dichte und hohe Genauigkeit erreicht werden kann.
Was den typischen Aufbau und dessen Funktionsweise betrifft, ist es vorzuziehen, sie unter Ausnutzung der grundlegenden Funktionsweise auszuführen, die zum Beispiel in der US-A- 4,723,129 und der US-A-4,740,796 offenbart sind. Dieses System ist bei jeder der sogenannten bedarfsabhängigen Bauart und der fortlaufenden Bauart anwendbar, wobei es insbesondere in dem Fall der bedarfsabhängigen Bauart wirksam ist, da mindestens ein Antriebsignal, das einer Aufzeichnungsinformation entspricht und eine schnelle Temperaturerhöhung vorsieht, die einen Siedepunkt übersteigt, an dem elektro-thermischen Umwandlungselement angelegt wird, das entsprechend zu einem Blatt oder einer Flüssigkeitsbahn, in der eine Flüssigkeit (Tinte) zurückgehalten wird, angeordnet ist, wodurch Wärmeenergie in dem elektro-thermischen Umwandlungselement erzeugt und Filmsieden in der mit Wärme arbeitenden Fläche einer Aufzeichnungseinrichtung (einem Aufzeichnungskopf) hervorgerufen wird, mit einem Ergebnis, daß eine Blase in der Flüssigkeit (Tinte), die eins-zu-eins dem Antriebsignal entspricht, ausgebildet werden kann.
Durch das Wachsen und das Zusammenziehen dieser Blase wird die Flüssigkeit (Tinte) durch eine Auslaßöffnung ausgelassen, um dadurch mindestens einen Tropfen auszubilden. Wenn dieses Antriebsignal in einer Pulsform erzeugt wird, findet das Wachsen und Zusammenziehen der Blase geeigneterweise auf dem Punkt statt und folglich kann das Auslassen der Flüssigkeit (Tinte) insbesondere hervorragend in der Ansprechempfindlichkeit vollendet werden, wobei dies mehr vorzuziehen ist. Das Antriebsignal in einer derartigen Pulsform kann ein passendes sein, wie es in der US-A-4,463,359 oder der US-A-4,345,262 beschrieben ist. Wenn die in der US-A-4,313,124 beschriebenen Bedingungen für eine Erfindung, die den Temperaturerhöhungsrate der mit Wärme arbeitenden Fläche betrifft, angenommen werden, kann ein hervorragenderes Aufzeichnen erzielt werden.
Wie der Aufbau des Aufzeichnungskopfs, ist auch neben einem Aufbau mit einer Kombination von einer Auslaßöffnung, einer Flüssigkeitsbahn und einem elektro-thermischen Umwandlungselement, wie in jedem der vorstehend erwähnten Patente beschrieben (eine gerade Flüssigkeitsflußbahn oder rechtwinklige Flüssigkeitsflußbahnen), ein Aufbau, der die Technik der US-A-4,558,333 und der US-A-4,459,600 verwendet, die einen Aufbau offenbaren, in dem ein mit Wärme arbeitender Abschnitt in einem gebogenen Bereich angeordnet ist, durch die vorliegende Erfindung abgedeckt. Außerdem ist die vorliegende Erfindung auch wirksam, wenn von einem Aufbau auf Grundlage der JP-A-59-1236780, die einen Aufbau offenbart, in dem ein für eine Mehrzahl von elektrothermischen Umwandlungselementen gemeinsamer Schlitz den Auslaßabschnitt der elektro-thermischen Umwandlungselemente vorsieht, oder auf Grundlage der JP-A-59-138461 Gebrauch gemacht wird, die einen Aufbau offenbart, in dem eine Öffnung zum Absorbieren der Druckwelle einer Wärmeenergie einer Auslaßöffnung entspricht. Das heißt, wie auch immer die Gestalt des Aufzeichnungskopfs sein mag, wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Aufzeichnen tauglich, zuverlässig und effizient bewirkt werden.
Des weiteren kann die Erfindung auch wirkungsvoll bei einem Aufzeichnungskopf einer Vollzeilen-Bauart mit einer Länge angewendet werden, die der maximalen Breite des Aufzeichnungsträgers entspricht, auf dem ein Aufzeichnen durch ein Aufzeichnungsgerät bewirkt werden kann. Ein derartiger Aufzeichnungskopf kann von irgendeinem Aufbau sein, der die Länge durch eine Kombination von einer Mehrzahl von Aufzeichnungsköpfen und durch einen Aufbau aus einem als Einheit ausgebildeten einzelnen Aufzeichnungskopf erfüllt. Die Erfindung ist außerdem wirkungsvoll, wenn von einem Aufzeichnungskopf einer wie vorstehend beschriebenen Serienbauart, der an dem Gerätekörper befestigt ist, oder von einem austauschbaren chipartigen Aufzeichnungskopf, der mit dem Gerätekörper elektrisch verbunden und durch die Montage an dem Gerätekörper mit Tinte von dem Gerätekörper versorgt werden kann, oder von einem Aufzeichnungskopf einer Patronenbauart Gebrauch gemacht wird, in der ein Tintentank in dem Aufzeichnungskopf selbst einstückig vorgesehen ist.
Die Art oder Anzahl der getragenen Aufzeichnungsköpfe kann auch zum Beispiel nur eins entsprechend einer einfarbigen Tinte, oder eine Mehrzahl entsprechend einer Mehrzahl von sich in Aufzeichnungsfarbe oder Dichte unterscheidenden Tinten sein. Das heißt, die Aufzeichnungsbetriebsart des Aufzeichnungsgeräts ist zum Beispiel nicht auf eine Aufzeichnungsbetriebsart für nur die Hauptfarbe, wie Schwarz, begrenzt, sondern der Aufzeichnungskopf kann als eine Einheit aufgebaut sein oder aus einer Kombination von einer Mehrzahl von Köpfen aufgebaut sein, wobei die Erfindung auch für ein Gerät sehr wirkungsvoll ist, das mit mindestens einer von einer aus verschiedenen Farben zusammengesetzten Farbe und mit Vollfarben durch Farbmischen versehen ist.
Weiterhin wurde in den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung die Tinte als Flüssigkeit beschrieben; es kann aber auch von einer Tinte Gebrauch gemacht werden, die bei Raumtemperatur oder darunter erhärtet und bei Raumtemperatur erweicht oder flüssig wird oder eine flüssige Phase annimmt, wenn ein Aufzeichnungssignal im Gebrauch auf sie übertragen wird, weil es in dem Tintenstrahlsystem üblich ist, die Tinte selbst in der Temperatur innerhalb eines Bereichs von 30ºC bis 70ºC zu regeln, um dadurch eine Temperatursteuerung so zu bewirken, daß die Viskosität der Tinte innerhalb eines stabilen Auslaßbereichs sein kann. Außerdem wird die Temperaturerhöhung durch Wärmeenergie verhindert, indem sie als die Energie für die Zustandsänderung der Tinte von ihrem festen Zustand in ihren flüssigen Zustand sicher verwendet wird, oder Tinte, die erhärtet, wenn sie zurückbleibt, wie sie für den Zweck zum Verhindern der Verdampfung der Tinte verwendet wird. In jedem Fall ist die vorliegende Erfindung auch anwendbar, wenn von Tinte mit einer Eigenschaft Gebrauch gemacht wird, die nur durch Wärmeenergie verflüssigt wird, wie Tinte, die durch eine Wärmeenergie verflüssigt wird, die entsprechend zu einem Aufzeichnungssignal auf sie übertragen wird, und in ihrem flüssigen Zustand ausgelassen wird, oder Tinte, die sich schon zu einem Zeitpunkt beginnt sich zu verfestigen, zu dem sie auf einem Aufzeichnungsträger ankommt.
In einem derartigen Fall kann die Tinte in der Gestalt sein, wie in der JP-A-54-56847 oder der JP-A-60-71260 beschrieben, in der sie einem elektro-thermischen Umwandlungselement gegenüberliegt, während sie als Flüssigkeit oder als Festkörper in den Vertiefungen oder Durchgangslöchern eines porösen Blatts zurückgehalten wird. Bei der Erfindung ist für die vorstehend beschriebene Tinte das am Wirkungsvollsten, welches das vorstehend beschriebene Filmsiedesystem ausführt.
Weiterhin kann das Tintenstrahlgerät gemäß der Erfindung die Gestalt eines Geräts annehmen, das als Bildausgabeterminal eines informationsverarbeitenden Instruments wie ein Computer, ein Kopiergerät in Kombination mit einem Leser oder dergleichen und weiter als ein Faxgerät mit signalübertragenden und empfangenden Funktionen verwendet wird.
Wie vorstehend beschrieben wurde, kann die vorliegende Erfindung nicht nur ein Aufzeichnungsgerät vorsehen, in dem, selbst wenn Tinte mit stark verdickender Eigenschaft und starker Hafteigenschaft verwendet wird, verdickte Tinte sich nicht auf eine vorbestimmte oder größere Höhe anhäuft, und das nicht unter der Verunreinigung und unzureichenden Betrieb durch abgelagerte Tinte leidet, selbst wenn das Aufzeichnungsgerät für einen langen Zeitraum aufbewahrt wird, sondern die vorstehend genannte Aufgabe erfüllt, ohne erhöhte Kosten und Raumbedarf des Geräts zum Ergebnis zu haben.

Claims

1. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte mit den Schritten:

Ausstoßen von Tinte aus einem Tintenstrahlkopf (1) zum Auslassen von Tinte;

Aufnehmen der ausgestoßenen ungebrauchten Tinte auf einem Element (13; 13b; 13d, 13e); und

Zerstören einer auf dem Element (13; 13b; 13d, 13e) abgelagerten Tintenablagerung,

dadurch gekennzeichnet, daß

die ausgestoßene ungebrauchte Tinte direkt in Kontaktabschnitten zwischen einer Mehrzahl von Elementen (13; 13b; 13d, 13e) auf genommen wird und die auf den Elementen (13; 13b; 13d, 13e) abgelagerte Tintenablagerung durch ein Verändern eines Kontaktverhältnisses zwischen den Elementen (13; 13b; 13d, 13e) zerstört wird.

2. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte mit den Schritten:

Ausstoßen von Tinte aus einem Tintenstrahlkopf (1) zum Auslassen von Tinte;

Aufnehmen der ausgestoßenen ungebrauchten Tinte auf einem Element (12); und

Zerstören einer auf dem Element (12) abgelagerten Tintenablagerung,

dadurch gekennzeichnet, daß

die ausgestoßene ungebrauchte Tinte auf dem Element (12) aufgenommen wird, das feststehend angeordnet ist und die auf dem feststehenden Element (12) abgelagerte Tintenablagerung durch die Verwendung eines mechanisch betriebenen Elements (13c) zerstört wird, das mit der Tintenablagerung auf dem feststehenden Element (12) in Kontakt gebracht wird.

3. Wiederherstellungsvorrichtung mit: einem Aufnahmeabschnitt (11) für ungebrauchte Tinte zum Aufnehmen von Tinte, die aus einem Tintenstrahlkopf (1) zum Auslassen von Tinte ausgestoßen wird, wobei der Aufnahmeabschnitt (11) für Tinte ein Element (13; 13b; 13d, 13e) hat, auf dem die Tintenablagerung zerstört wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeabschnitt (11) für Tinte eine Mehrzahl von Elementen (13; 13b; 13d, 13e) hat, wobei die Elemente (13; 13b; 13d, 13e) die ausgestoßene ungebrauchte Tinte direkt in Kontaktabschnitten zwischen der Mehrzahl von Elementen (13; 13b, 13d, 13e) aufnehmen.

4. Wiederherstellungsvorrichtung mit: einem Aufnahmeabschnitt (11) für ungebrauchte Tinte zum Aufnehmen von Tinte, die aus einem Tintenstrahlkopf (1) zum Auslassen von Tinte ausgestoßen wird, wobei der Aufnahmeabschnitt (11) für Tinte ein Element (12) hat, auf dem die Tintenablagerung zerstört wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (12) des Empfangsabschnitts (11) für Tinte feststehend angeordnet ist, wobei die auf dem feststehenden Element (12) abgelagerte Tintenablagerung durch die Verwendung eines mechanisch betriebenen Elements (13c) zerstört wird, das mit dem feststehenden Element in Kontakt gebracht wird.

5. Tintenstrahlaufzeichnungsgerät mit: einem Montageabschnitt (2) zum Montieren eines Tintenstrahlkopfs (1) zum Auslassen von Tinte; und einem Aufnahmeabschnitt (11) für ungebrauchte Tinte zum Aufnehmen von Tinte, die von dem Tintenstrahlkopf (1) ausgestoßen wird, wobei der Aufnahmeabschnitt (11) ein Element (13; 13b; 13d, 13e) hat, auf dem die Tintenablagerung zerstört wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeabschnitt (11) eine Mehrzahl von Elementen (13; 13b; 13d, 13e) hat, wobei die Elemente (13; 13b; 13d, 13e) die ausgestoßene ungebrauchte Tinte direkt in Kontaktabschnitten zwischen der Mehrzahl von Elementen (13; 13b; 13d, 13e) aufnehmen.

6. Tintenstrahlaufzeichnungsgerät mit: einem Montageabschnitt (2) zum Montieren eines Tintenstrahlkopfs (1) zum Auslassen von Tinte; und einem Aufnahmeabschnitt (11) für ungebrauchte Tinte zum Aufnehmen von Tinte, die von dem Tintenstrahlkopf (1) ausgestoßen wird, wobei der Aufnahmeabschnitt (11) ein Element (12) hat, auf dem die Tintenablagerung zerstört wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (12) des Aufnahmeabschnitts (11) für Tinte feststehend angeordnet ist, wobei die auf dem feststehenden Element (12) abgelagerte Tintenablagerung durch die Verwendung eines mechanisch betrieben Elements (13c) zerstört wird, das mit der Tintenablagerung auf dem feststehenden Element (12) in Kontakt gebracht wird.

7. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zerstören der Tintenablagerung durch ein Verändern eines Kontaktverhältnisses zwischen den Elementen (13; 13b; 13d, 13e) durchgeführt wird, die einen Zahnradmechanismus ausbilden, der drehend betrieben wird.

8. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnradmechanismus auch eine Antriebskraft von einem Antriebsabschnitt auf andere Betriebsabschnitte überträgt.

9. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zerstören der Tintenablagerung durch das mechanisch betriebene Element (13c) in der Gestalt von mindestens einem Zahnrad durchgeführt wird, das drehend betrieben und über das feststehende Element (12) bewegt wird, um dadurch die Tintenablagerung auf dem Element (12) abzuschaben und zu zerstoßen.

10. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Zerstören der Tintenablagerung an einer Stelle eines Bereichs (11) für vorbereitend ausgelassene Tinte durchgeführt wird, der neben einem Druckbereich liegt.

11. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslassen der Tinte unter Ausnutzung von Filmsieden durchgeführt wird, das in Tinte durch Aufbringen von Wärmeenergie durch ein elektro-thermisches Umwandlungselement (55) erzeugt wird.

12. Verfahren zum Behandeln von ausgelassener Tinte nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Tinte während eines Druckens vorbereitend auf zusätzliche Aufnahmeabschnitte (11b, 11c) für ungebrauchte Tinte ausgelassen wird, die auf beiden Seiten eines Druckbereichs vorgesehen sind.

13. Wiederherstellungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder Tintenstrahlgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrzahl von Elementen (13; 13b; 13d, 13e) einen Zahnradmechanismus ausbilden, der drehend betrieben wird.

14. Wiederherstellungsvorrichtung nach Anspruch 13 oder Tintenstrahlgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnradmechanismus auch zum Übertragen einer Antriebskraft von einem Antriebsabschnitt auf andere Betriebsabschnitte dient.

15. Wiederherstellungsvorrichtung nach Anspruch 4 oder Tintenstrahlgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanisch betriebene Element (13c) mindestens ein Zahnrad hat, das drehend betrieben und über das feststehende Element (12) bewegt wird, um dadurch die Tintenablagerung auf dem Element (12) abzuschaben und zu zerstoßen.

16. Wiederherstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3, 4 oder 13 bis 15 oder Tintenstrahlgerät nach einem der Ansprüche 5, 6 oder 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeabschnitt (11) für Tinte neben einem Druckbereich angeordnet ist.

17. Wiederherstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3, 4 oder 13 bis 16 oder Tintenstrahlgerät nach einem der Ansprüche 5, 6 oder 13 bis 16, gekennzeichnet durch ein elektro-thermisches Umwandlungselement (55) zum Auslassen der Tinte unter Ausnutzung von Filmsieden, das in Tinte durch Aufbringen von Wärmeenergie durch ein elektrothermisches Umwandlungselement (55) erzeugt wird.

18. Wiederherstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3, 4 oder 13 bis 17 oder Tintenstrahlgerät nach einem der Ansprüche 5, 6 oder 13 bis 17, gekennzeichnet durch zusätzliche Aufnahmeabschnitte (11b, 11c) für ungebrauchte Tinte, die auf beiden Seiten eines Druckbereichs vorgesehen sind, um während eines Druckens auf diese vorbereitend Tinte auszulassen.

19. Auslaßvorrichtung mit einer Wiederherstellungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3, 4 oder 13 bis 17.