DE69001675T2

DE69001675T2 - Blattzufuehreinrichtung.

Info

Publication number: DE69001675T2
Application number: DE9090912778T
Authority: DE
Inventors: Ronald J Green
Original assignee: Individual
Current assignee: Streamfeeder LLC
Priority date: 1989-08-14
Filing date: 1990-07-23
Publication date: 1993-09-09
Anticipated expiration: 2010-07-24
Also published as: DE69001675D1; DK0487592T3; WO1991002690A1; ATE89530T1; AU646769B2; AU635563B2; KR920703426A; AU6292090A; CA2059547A1; CA2059547C; ES2041536T3; JP2560149B2; AU3204593A; JPH04507229A; US4991831A; EP0487592B1; EP0487592A1

Description

Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft im allgemeinen Papierzuführvorrichtungen und insbesondere eine Vorrichtung zum seriellen Zuführen von flachen Papierblättern von der Unterseite eines senkrechten Stapels solcher Blätter und so weiter, derart, daß eine Weiterverarbeitung jedes einzelnen Blattes möglich ist.

Stand der Technik

Für rasche Zuführung geeignete Blattzuführvorrichtungen sind im allgemeinen relativ verwickelt aufgebaut und erfordern eine große Anzahl komplizierter und in wechselseitiger Beziehung stehender beweglicher Teile, die Abnutzung und Störungen unterworfen sind.
Die meisten der bekannten Blattzuführvorrichtungen können Blätter nicht in schuppenförmiger Anordnung ausgeben, sondern nur blattweise. Die Fähigkeit, Blätter schuppenförmig anzuordnen, würde die Leistungsfähigkeit jeder Zuführvorrichtung in großem Maße erhöhen, jedoch fehlt diese Fähigkeit bei den meisten Zuführvorrichtungen. Auch treten bei den meisten Friktionszuführvorrichtungen Schwierigkeiten beim Zuführen von beschichteten und glatten Stapeln auf.
Herkömmliche Blattzuführvorrichtungen benutzen Saugnäpfe, die sich an die Unterseite des zu fördernden Blattes anlegen. Die Saugnäpfe ziehen dann das Blatt nach unten und ein Abstreifer hält das Blatt nieder, indem er sich zwischen den Blattstapel und das angesaugte Blatt einschiebt. Sodann zieht ein Greiferarmteil das angesaugte Blatt heraus und läßt das Blatt für die individuelle Verarbeitung auf ein Förderband fallen. Die Benutzung des Saugnapfes führt bei verschiedenen Anwendungen zu zahlreichen Schwierigkeiten. Beispielsweise, wenn das geförderte Blatt ein gefaltetes Papierblatt ist, kann der Saugnapf nur am unteren Teil des gefalteten Papiers anhaften. Folglich trennt der Abstreifer nicht zwischen zwei getrennten Blättern im Stapel, sondern eher zwischen verschiedenen Falzteilen desselben Blattes.
Eine weitere Schwierigkeit beim Saugnapf-Verfahren besteht darin, daß es nicht zweckgerecht funktioniert, wenn die Blätter aus steifem statt flexiblem Werkstoff sind, weil die Saugkraft nicht groß genug ist, um das Blatt zu biegen.
Eine noch andere Schwierigkeit bei herkömmlichen Blattzuführvorrichtungen besteht darin, daß sich die Teile der Vorrichtung abnutzen. Bei Vorrichtungen mit einer stationären Oberwalze nutzt sich diese häufig ab und ist unter großem Kosten- und Zeitaufwand auszuwechseln.
Die britische Patentschrift Nr. 1029294 schlägt eine Maschine zum Bedrucken von blattähnlichen Gegenständen vor, und die eine Zuführvorrichtung beinhaltet mit einem Magazin zur Aufnahme eines Stapels von zu bedruckenden Gegenständen, zwei kontinuierlich angetriebene Endlosriemen, die sich an die Unterseite des Stapels anlegen, um daraus Gegenstände abzuführen, und ein Bauteil zum Begrenzen der Zuführung auf jeweils einen Gegenstand. Dieses Vereinzelungsorgan ist mit zwei Schuhelementen mit unterschiedlichen Reibungskoeffizienten versehen und ist elastisch vorgespannt, derart, daß es den Durchlauf von mehr als einem Gegenstand verhindert. Es scheint jedoch, daß sich die Schuhelemente des Vereinzelungsorgans wegen seiner Berührung mit den zugeführten Gegenständen rasch abnutzen, und daß es nicht ohne weiteres auf Gegenstände verschiedener Dicken einstellbar ist.
Aus der US-Patentschrift Nr. 4,529,187 ist eine Ticketzuführvorrichtung bekannt, in welcher die Tickets zwischen zwei übereinanderliegenden Walzen zugeführt werden. Die Oberwalze, die den Ticketstapel an einer Bewegung hindert, ist an der Seitenwand der Vorrichtung befestigt und weist ein dem Stapel zugewandtes Hauptteil aus reibungsarmem Kunststoff auf. Auch hier ist die Oberwalze fest, sie kann sich nicht auf Tickets unterschiedlicher Dicke einstellen.

Kurze Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine zuverlässige und wirkungsvolle Blattzuführvorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Blattzuführvorrichtung, die zur Handhabung verschiedener Papierblatt-Typen und -Größen, einschließlich beschichteter und glatter Blätter, geeignet ist.
Eine noch andere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Blattzuführvorrichtung zu schaffen, welche die Blätter in schuppenförmiger Anordnung zuführen kann.
Diese und andere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden mit einer Vorrichtung gelöst, die eine Einrichtung zum Abstützen eines im wesentlichen senkrechten Blätterstapels aufweist, so daß der Stapel eine Vorderseite, die sich aus sich deckenden Vorderkanten der Blätter zusammensetzt, und eine Unterseite bildet. Die Abstützeinrichtung umfaßt eine Endlosriemen-Einrichtung und eine Einrichtung zur Anbringung der Endlosriemen-Einrichtung in der Weise, daß ein oberes Riementrumm so angeordnet ist, daß es sich unter der Unterseite des Blätterstapels erstreckt. Die Vorrichtung umfaßt auch eine Antriebseinrichtung zum Drehantreiben der Endlosriemen-Einrichtung, so daß das obere Trumm sich nach vorn bewegt. Ein stationäres, eine Vereinzelung bildendes Bauteil ist oberhalb des oberen Trumms der Riemeneinrichtung und nahe an der Vorderseite des Stapels angeordnet, wodurch ein Walzenspalt gebildet ist, der eine Lücke zwischen dem eine Vereinzelung bildenden Bauteil und dem oberen Trumm bildet, um es dem untersten Blatt im Stapel zu ermöglichen, vom Stapel weg durch den Walzenspalt nach vorn zu laufen. Das eine Vereinzelung bildende Bauteil weist eine erste Fläche auf, die gegen die Vorderseite des Stapels gerichtet ist, um sich an die Vorderkanten der Blätter im Stapel anzulegen, und eine zweite Fläche am Walzenspalt und mit einem Reibungskoeffizienten, der größer ist als der der ersten Fläche. Die Lücke am Walzenspalt ist durch die Konstruktion so bemessen, daß das unterste Blatt durch den Walzenspalt ohne wesentlichen Reibungswiderstand hindurchbewegbar ist, wogegen das Blatt unmittelbar über dem untersten Blatt durch seinen Reibeingriff mit der zweiten Fläche am Walzenspalt verzögert wird.
Das eine Vereinzelung bildende Bauteil umfaßt vorzugsweise eine zylindrische Walze mit einer Mittelachse und einer zur Mittelachse konzentrischen Außenumfangsfläche. Die Walze ist mittels einer Stange montiert, die an der Walze in deren Mittelabschnitt befestigt ist und sich vom Walzenspalt radial nach oben erstreckt. Die Stange ist ihrerseits mit einer Stützhalterung so verbunden, daß eine begrenzte Bewegung zwischen ihnen und dadurch eine begrenzte Aufwärtsbewegung und Schrägstellen der Walze beim Durchlauf ungleichmäßiger Blätter durch den Walzenspalt möglich sind.
Die Walze weist auch eine Vielzahl kreisringförmiger Nuten auf, die sich über ihren Umfang erstrecken, und die Nuten sind konzentrisch um eine zweite Achse angeordnet, die zur Mittelachse parallel und dieser gegenüber in einer Richtung parallel zur Vorwärtszuführrichtung versetzt ist und so, daß jede Nut über einer ersten Hälfte der Umfangsfläche der Walze, die gegen den Blätterstapel weist, verhältnismäßig tief und über der entgegengesetzten Hälfte der Umfangsfläche verhältnismäßig flach sind. Der Übergang zwischen der ersten und der zweiten Hälfte ist am Walzenspalt und an einer diametral entgegengesetzten Stelle angeordnet.
Die Walze weist in jeder der Nuten Ringe auf. Die Ringe haben einen größeren Reibungskoeffizienten als der Werkstoff der Walze und sind von solchen Abmessungen, daß sie über der ersten Walzenhälfte radial innerhalb der Umfangsfläche der Walze liegen und über der zweiten Walzenhälfte radial über die Umfangsfläche hinausragen. Dieser Aufbau ermöglicht es, daß die Ringe am Walzenspalt etwas über die Umfangsfläche hinausragen.
Bei einer bevorzugten Arbeitsweise wird die vom Walzenspalt gebildete Lücke so eingestellt, daß das unterste Blatt frei durchlaufen kann, und so, daß das Blatt über dem untersten Blatt mit den Ringen am Walzenspalt in Reibberührung ist und dadurch verzögert wird. Wenn das unterste Blatt eine ausreichende Strecke vorwärtstransportiert worden ist, damit das darüberliegende Blatt mit der Endlosriemen-Einrichtung in Berührung kommt, wird das darüberliegende Blatt dann nach vorn in den Walzenspalt getrieben und liegt in ihm eng an, was seinerseits veranlaßt, daß die Blätter beim Wegfördern vom Stapel schuppenförmig angeordnet werden.
Die Blattzuführvorrichtung gemäß der Erfindung kann auch eine oder mehrere Blattführungen aufweisen, die sicherstellen, daß das zugeführte Blatt auf einem Förderband o.dgl. in seine richtige Stellung geführt wird. Die Vorrichtung kann auch eine Fotozelle umfassen zum Feststellen, wenn ein Blatt sich nicht im Zuführvorgang befindet, und dann zum Signalisieren an die Antriebsvorrichtung, das Band einzuschalten, um weitere Blätter zuzuführen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Einige der Aufgaben und Vorteile der Erfindung sind angegeben worden; andere ergeben sich aus dem Fortgang der Beschreibung im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen, in denen zeigt:
Fig. 1 eine Schrägansicht der Blattzuführvorrichtung mit den Merkmalen der Erfindung,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung mit Blickrichtung entsprechend der Linie 2-2 in Fig. 1,
Fig. 3 eine seitliche Schnittansicht der Vorrichtung entsprechend der Linie 3-3 in Fig. 2,
Fig. 4 eine Teilseitenansicht der Vorrichtung im Schnitt und entsprechend der Linie 4-4 in Fig. 2,
Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht eines Ausschnitts aus Fig. 4,
Fig. 5 eine detaillierte Schrägansicht des eine Vereinzelung bildenden Bauteils der Vorrichtung.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Unter Bezugnahme insbesondere auf die Zeichnungen ist eine Vorrichtung zum seriellen Zuführen von Papierblättern von einer Unterseite eines im wesentlichen senkrechten Stapels solcher Blätter und in der die Merkmale der Erfindung verwirklicht sind, in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnet. Die Vorrichtung 10 ist im Betrieb als Teil einer Blattzuführanlage dargestellt, und bei der die Blätter S von der Unterseite des Stapels seitwärts auf ein laufendes Förderband B und so gefördert werden, daß die Blätter danach in herkömmlicher Weise mit anderen Blättern zusammengetragen oder in Versandhüllen eingesteckt werden können.
Die Vorrichtung 10 umfaßt einen starren Rahmen 12 mit einer Grundplatte 14, einem Paar senkrechter, mit der Grundplatte verbundener Seitenplatten 16, und einer Vielzahl Querstangen 18, die sich zwischen den Seitenplatten erstrecken und diese miteinander verbinden. Die Querstangen 18A und 18B sind gemäß Fig. 2 über Lager 17 an den Seitenwänden gelagert, um ihre freie Drehung zu ermöglichen. Die übrigen Querstangen sind an den Seitenwänden fest angeordnet. Ferner weist der Rahmen eine hintere Abdeckplatte 20 auf, die sich zwischen den Seitenplatten 16 erstreckt und mit ihnen am hinteren Abschnitt des Rahmens verbunden ist.
Die Vorrichtung 10 umfaßt ferner eine Einrichtung zum Abstützen eines im wesentlichen senkrechten Stapels rechteckiger Blätter S aus Papier. Wie am besten in Fig. 3 zu erkennen, bildet der abgestützte Stapel eine aus sich deckenden Vorderkanten der Blätter gebildete Vorderseite 22 sowie die entgegengesetzte, aus den sich deckenden Hinterkanten der Blätter gebildete Rückseite 24. Die Vorderseite des Stapels ist nach vorn durch eine sich im wesentlichen senkrecht erstreckende vordere Stützplatte 26 abgestützt. Die vordere Stützplatte weist nach innen gebogene, sich gegenüberliegende Seiten 25 auf, die am Rahmen durch Querstangen 27 fest angebracht sind. Der obere Abschnitt der Stützplatte weist eine im wesentlichen waagerechte Halterung 23 mit einem sich nach vorn erstreckenden Schlitz 23a zu den nachstehend beschriebenen Zwecken auf.
Die Einrichtung zum Abstützen des senkrechten Stapels Papierblätter weist ferner ein Paar senkrechter Stangen 28 auf, die zugehörige entgegengesetzte Enden des Stapels stützen, und jede der Stangen ist am Rahmen durch einen Arm 29 angeordnet, der an der zugehörigen senkrechten Stange befestigt ist und mit einer Querstange 27 durch eine die Querstange aufnehmende Öffnung verbunden ist, und ein mit einem Gewinde versehenes Bauteil, um eine seitliche Einstellung des Abstandes der Stangen 28 zu ermöglichen. Die Stangen sind somit in der Lage, zwischen sich Stapel von Blättern unterschiedlicher Länge aufzunehmen.
Die Stapelabstützeinrichtung umfaßt ferner eine Endlosriemen- Einrichtung, die bei der dargestellten Ausführungsform drei Endlosriemen 30 aufweist, und ein Paar zueinander fluchtender Stützrollen 31 (Fig. 4), die an einer zugehörigen der Tragwellen 18A, 18B für die Montage jedes der Endlosriemen angeordnet sind. Auf jeder der Tragwellen 18A, 18B ist eine Vielzahl Antriebsrollen 33 angeordnet, wobei eine der Antriebsrollen auf jeder Welle zwischen benachbarten Endlosriemen angeordnet ist. Der Durchmesser der Stützrollen 31 ist kleiner als der Durchmesser der Antriebsrollen 33, so daß diese Antriebsrollen eine Außenfläche haben, die sich mit der Außenfläche der Endlosriemen im wesentlichen gleich erstreckt. Die Stützrollen 31 sind in solcher Stellung angeordnet, daß die drei Riemen 30 in gleicher Ebene liegende obere Trumme bilden, die sich entlang der Unterseite des Stapels erstrecken. Die Riemen 30 überbrücken den Raum zwischen den Antriebsrollen 33, und die Riemen 30 und die Antriebsrollen 33 dienen zur Förderung der Blätter nach vorn zum Walzenspaltbereich in der weiter unten näher beschriebenen Weise.
Die Stapelabstützeinrichtung umfaßt auch ein hinteres Abstützelement 34, das über den oberen Trummen der drei Riemen und unter der Rückseite des Blätterstapels angeordnet ist. Das hintere Abstützelement weist eine Halterung 36 auf, die mit der hinteren Abdeckplatte 20 mittels eines mit Gewinde versehenen Bauteils 37 lösbar verbunden ist, das einen Schlitz 38 in der Halterung durchdringt und in ein ausgewähltes von drei Gewindelöchern 39 in der hinteren Abdeckplatte eingeschraubt ist. Die Halterung umfaßt auch vier nach vorn sich erstreckende Finger 40, die unter der Rückseite des Blätterstapels angeordnet sind. Jeder Finger hat, wie am besten in Fig. 3 und 4 zu erkennen, eine schräge Vorderkante, um die Rückseite des Stapels vom oberen Trumm der drei Riemen nach oben anzuheben. Die seitliche Stellung der Halterung und der Finger ist dadurch so einstellbar, daß die Aufnahme von Blättern unterschiedlicher Breiten möglich ist.
Die drei Riemen 30 und die Antriebsrollen 33 werden durch ein Antriebssystem 42 so drehangetrieben, daß sich die oberen Trumme beispielsweise entsprechend Fig. 4 in einer Rechts- Links-(oder Vorwärts-)Richtung bewegen. Dieses Antriebssystem umfaßt einen Elektromotor M, der am Vorrichtungsrahmen unter der hinteren Abdeckplatte angeordnet ist und eine Abtriebsscheibe 43 aufweist. Das Antriebssystem umfaßt ferner Antriebsscheiben 44, die auf jeder der beiden Querstangen l8A und l8B fest angeordnet sind, und einen Endlos-Antriebsriemen 46, der die drei Antriebsscheiben umschlingt. Es ist auch eine Nebenscheibe 48 vorgesehen, die am Riemen an einer zwischen den Scheiben 43 und 44 gelegenen Stelle anliegt, um für einen einwandfreien und sicheren Eingriff mit diesen zu sorgen.
Die Vorrichtung 10 umfaßt ferner ein eine stationäre Vereinzelung bildendes Bauteil 50, das über den oberen Trummen der drei Riemen und in der Nähe der Vorderseite des Blätterstapels und so angeordnet ist, daß zwischen dem eine Vereinzelung bildenden Bauteil 50 und den oberen Trummen der Riemen und den vorderen Antriebsrollen 33 auf der Stange 18A ein WalzensPalt 52 gebildet ist. Bei der dargestellten Ausführungsform umfaßt das eine Vereinzelung bildende Bauteil eine im wesentlichen zylindrische Walze 51 mit einer Mittelachse 54 und einer zur Mittelachse konzentrischen Außenumfangsfläche 56. Außerdem hat die Walze 51 eine Vielzahl kreisringförmiger Nuten 58, die sich um ihren Außenumfang erstrecken, wobei die Nuten um eine zweite Achse 60 angeordnet sind, die zur Mittelachse parallel und ihr gegenüber in einer zur Vorwärtsrichtung parallelen Richtung versetzt ist. Somit sind die Nuten auf einer ersten Hälfte der Umfangsfläche der Walze verhältnismäßig tief und auf einer zweiten Hälfte der Uinfangsfläche verhältnismäßig flach.
Im montierten Zustand an der Vorrichtung weist die Umfangshälfte mit den relativ tiefen Nutabschnitten nach hinten zum Blätterstapel und die Umfangshälfte mit den relativ flachen Nutabschnitten weist nach vorn. Außerdem ist ein Übergang zwischen der ersten und der zweiten Hälfte in der Nähe des Walzenspaltes 52 und der andere Übergang diametral entgegengesetzt zum Walzenspalt angeordnet. Die Walze 51 weist ferner einen in jeder der Nuten angeordneten Ring 62 auf, wobei die Ringe von einem Werkstoff mit größerem Reibungskoeffizienten als der des Werkstoffs der Walze gebildet sind. Auch sind die Ringe von solchen Abmessungen, daß sie etwa auf der nach hinten weisende Walzenhälfte radial innerhalb der Walzenumfangsfläche der Walze liegen und auf der nach vorn weisenden Walzenhälfte radial über die Umfangsfläche hinausragen. Wie am besten in Fig. 5 zu erkennen, und dem Umfang der Walze und der Ringe im Uhrzeigersinn folgend, ist zu erkennen, daß die Ringe anfänglich etwas über die Umfangsfläche 56 am Walzenspalt hinausragen und sich auf der entgegengesetzt zum Stapel weisenden Umfangshälfte über die Walzenumfangsfläche hinauserstrecken. An der dem Walzenspalt diametral entgegengesetzten Stelle treten die Ringe in den Walzenumfang zurück und bleiben innerhalb des Walzenuinfangs auf der nach hinten weisenden Umfangshälfte.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Walze aus einem Acetal- oder metallischen Werkstoff mit einem Reibungskoeffizienten von etwa 0,15 bis 0,35 hergestellt, und die Ringe sind aus einem elastomeren Werkstoff mit einem Reibungskoeffizienten von etwa 0,5 bis 0,7 hergestellt. Wie dem Fachmann bekannt, können für die Walze und die Ringe auch andere Werkstoffe verwendet werden. Wie am besten in Fig. 6 zu erkennen, weist die Walze in der nach vorn weisenden Hälfte der Umfangsfläche auch eine sich axial erstreckende Vertiefung 64 auf, welche das Einsetzen und den Ausbau oder die Winkeleinstellung der Ringe vereinfacht.
Die Vorrichtung hat Einrichtungen zum Anbringen der Walze 51 in der Weise, daß die Abmessungen des Walzenspaltes 52 zwischen der Walze und den Endlosriemen 30 und den Rollen 33 einstellbar ist. Die Verstellmöglichkeit des Walzenspaltes ermöglicht das stückweise Zuführen verschiedener Blattdicken. Insbesondere weist die Walze einen Mittelabschnitt 66 auf, der die Nuten und Ringe nicht enthält, und ein radiales Gewindeloch 68, das sich in den Mittelabschnitt erstreckt, sh. Fig. 6. Weiterhin weisen die entgegengesetzten Enden der Walze gleichachsige Lagerzapfen 70 auf, die in zugehörigen der sich senkrecht erstreckenden Schlitze 72 in den Seiten 25 der vorderen Stützplatte 26 aufgenommen sind. In die Öffnung 68 ist eine Gewindestange 74 eingeschraubt, und die Gewindestange hat einen oberen Abschnitt 76, der den Schlitz 23a in der Halterung 23 durchdringt. In diesem oberen Endabschnitt ist eine mit Innengewinde versehene axiale Bohrung 78 ausgebildet, und unter der Halterung 23 ist die Stange von einer Hülse 80 und einer Feder 82 gleichachsig umschlossen, wobei die Hülse ein oberes Ende aufweist, das an der Unterseite der Halterung 23 anliegt. Die Feder steht unter Druckspannung, um die Walze 51 in bezug auf die Halterung nach unten vorzuspannen. Diese Abwärtsbewegung wird durch einen Einstellknopf 84 begrenzt, der ein Gewindeteil hat, das in die Bohrung 78 am oberen Abschnitt der Stange eingreift, und eine äußere konzentrische Hülse 79, die an die Oberseite der Halterung anlegbar ist. Somit wird durch Drehen des Einstellknopfes die Walze in bezug auf die Halterung nach oben oder nach unten verstellt und so die vertikale Abmessung der Lücke am zwischen der Walze 51 und den Endlosriemen 30 und den Rollen 33 gebildeten Walzenspalt 52 verändert. Auch spannt die Feder die Walze zum Walzenspalt hin vor und ermöglicht eine begrenzte Aufwärtsbewegung der Walze weg vom Walzenspalt und gegen die Kraft der Feder.
Die vorstehend beschriebene Einrichtung für die Anbringung der Walze 51 ermöglicht auch das rasche Lösen und Ausbauen der Walzen-Baugruppe, zu der die Walze 51, die Stange 74, die Hülse 80 und der Einstellknopf 84 gehören, derart, daß das Auswechseln oder die Winkeleinstellung der vorstehend beschriebenen Ringe 62 vereinfacht wird. Insbesondere kann die Baugruppe durch Anheben der Walze 51 in der Weise gelöst und ausgebaut werden, daß die Lagerteile 70 aus den Schlitzen 72 in den Seiten 25 der Platte 26 herausgenommen werden und dann aus dem Schlitz 23a nach vorn geschoben wird.
Die Vorrichtung umfaßt ferner eine Blattführungs-Einrichtung 90, die in Arbeitsrichtung nach und in Deckungsstellung mit dem Walzenspalt angeordnet ist und die Blätter nach dem Durchlauf durch den Walzenspalt nach vorn zu führen vermag. Wie in Fig. 2 bis 4 gezeigt, umfaßt diese Blattführungs-Einrichtung zwei seitlich beabstandete Führungsrollensegmente 92, welche um die zu den Achsen der Stangen 18A und 18B parallele Querstange 94 drehbar angeordnet sind. Die oberen Abschnitte der Führungsrollensegmente liegen im wesentlichen in der gleichen Ebene wie das obere Trumm der drei Endlosriemen 30, und es ist eine Übertragungseinrichtung vorgesehen zum betriebsmäßigen Verbinden des Antriebsmotors mit den Führungsrollensegmenten, so daß sich die Führungsrollensegmente mit einer Umfangsgeschwindigkeit drehen, die der Geschwindigkeit der drei Endlosriemen 30 und Rollen 33 entspricht. Diese Übertragungseinrichtung umfaßt ein Paar Führungsriemen 96, die je ein Stützrollensegment und die zugehörige Rolle 33 umschlingen, wobei die Führungsriemen ein oberes Trumm aufweisen, das im wesentlichen in der gleichen Ebene mit den oberen Trummen der drei Endlosriemen liegt.
Die Blattführungs-Einrichtung 90 umfaßt ferner ein Paar Klemmrollensegmente 97, die auf einer Stützstange 98 angeordnet sind, welche an einer zur Achse der Führungsrollensegmente 92 parallelen Achse positioniert ist, so daß die Klemmrollensegmente auf der Umfangsfläche eines zugehörigen der Führungsrollensegmente aufruhen. Die Klemmrollensegmente sind frei drehbar, und die Stange ist mittels eines Paares Hebelarme 99 abgestützt, die, wie am besten in Fig. 1 zu erkennen, mit den zugehörigen Zapfen 70 der Walze 51 schwenkbar verbunden sind und so, daß die Klemmrollensegmente durch ihr eigenes Gewicht auf den Führungsrollensegmenten 92 aufruhen.
Um die einwandfreie Abgabe der Blätter auf das Förderband B zu unterstützen, ist gemäß Fig. 1 in Arbeitsrichtung nach dem Walzenspalt und nach der Blattführungs-Einrichtung wenigstens ein Blattführungsteil 100 angeordnet. Das Blattführungsteil ist über dem Förderband fest angebracht und weist einen nach unten geneigten Flächenabschnitt 102 auf, der an die voreilende Kante jedes Blattes anlegbar ist und dasselbe in Richtung auf einen hin- und hergehenden Greifer 104 von herkömmlicher Ausbildung zu führen vermag. Insbesondere ist der Greifer so programmiert, daß er in Richtung auf die Klemmrollensegmente schwingt, um die vordere Kante jedes Blattes zu fassen und dann im Eingriff mit der vorderen Kante nach rückwärts schwingt, um das Blatt in eine exakte Stellung auf dem Förderband B abzulegen.
Zur Steuerung der Arbeitsweise der Vorrichtung ist an letzterer eine Fotozelle 110 angebracht. Insbesondere in einer möglichen Betriebsart, in der von der Fotozelle kein Blatt festgestellt wird, wird der Motor so betätigt, daß er die Endlosriemen 30 und die Antriebsrollen 33 einen kontrollierten Weg dreht, der so berechnet ist, daß ein einzelnes Blatt durch den Walzenspalt hindurch abgegeben wird. Zur gleichen Zeit wird der Greifer 104 zur Vorrichtung hin geschwenkt, um die voreilende Kante des Blattes zu erfassen und dann nach hinten in seine Lösestellung geschwenkt. Das sich vorwärtsbewegende Blatt wird von der Fotozelle 110 festgestellt, die den Motor ausgeschaltet hält, bis das Blatt durch das Förderband über den Erfassungsbereich der Fotozelle hinausbewegt wird. Sodann wird die Schrittfolge wiederholt, um ein weiteres Blatt aus dem Stapel auf das Förderband abzugeben.
Alternativ kann die dargestellte Ausführungsform der Vorrichtung kontinuierlich ohne die Fotozelle oder unter Verwendung der Fotozelle nur als Zähler betrieben werden. Bei dieser Betriebsart müssen die Geschwindigkeit der Antriebsvorrichtung 42 und die Geschwindigkeit des Förderbandes B so koordiniert werden, daß Blätter in gewünschten Abständen auf das Band fallen.
Es wird bevorzugt, daß während des Blattzuführvorgangs die am Walzenspalt 52 gebildete Lücke so eingestellt ist, daß das unterste Blatt des Stapels den Walzenspalt 52 durchlaufen kann, ohne die Ringe 62 zu berühren und somit ohne bedeutenden Reibungswiderstand, wogegen das Blatt unmittelbar über dem untersten Blatt an den Ringen 62 der Walze 51 anliegt und durch den durch die Ringe hervorgerufenen erhöhten Reibungswiderstand verzögert wird. Somit werden die Blätter über dem untersten Blatt im Stapel im wesentlichen stationär gehalten. Außerdem ist das hintere Abstützelement 34 so positioniert, daß es die Rückseite des Stapels vom oberen Trumm der drei Endlosriemen 30 und von den Rollen 33 so anhebt, daß die Blätter im Stapel über dem untersten Blatt das obere Trumm erst nach dem Einlaufen des untersten Blattes in den Walzenspalt berühren. Somit werden die Blätter von der Unterseite des Stapels aus und bis alle Blätter im Stapel auf das Förderband B abgegeben worden sind, zuverlässig seriell zugeführt.
Die Vorrichtung kann auch so betrieben werden, daß sich die zugeführten Blätter schuppenförmig ablegen. In dieser Hinsicht versteht es sich, daß der Umfangsabschnitt auf der zum Stapel weisenden Seite der Walze 51 glatt ist, so daß er sehr wenig Widerstand bietet, wenn die Blätter der Oberfläche folgen und zum Walzenspalt 52 geführt werden. Der Walzenspalt ist so eingestellt, daß das unterste Blatt zwischen den Ringen 62 und dem unteren Antriebsriemen 30 und den Rollen 33 frei durchlaufen kann. Das zweite Blatt, das sich unmittelbar über dem untersten Blatt befindet, trifft auf den Widerstand der Ringe 62 am Walzenspalt und wird zurückgehalten, bis das untere Blatt genügend weit nach außen gelangt ist, um Berührung mit dem darunterliegenden Antriebsriemensystem zu ermöglichen, das dann das zweite Blatt nach vorn in feste Anlage am Walzenspalt bewegt. Die nacheilende Kante des untersten Blattes durchläuft den Walzenspalt und das zweite Blatt wird weiter nach vorn bewegt, somit die schuppenförmige Anordnung ermöglichend. Dieses System macht diese Zuführvorrichtung sehr unempfindlich gegen Erzeugnisse mit offener voreilender Kante und gegen glatte Blätter.
Damit schuppenförmig abgelegt wird, beträgt der Abstand der Ringe 62 von den Antriebsrollen 33 vorzugsweise etwa das Eineinhalbfache der Dicke des zugeführten Papiers. Die Ringe verzögern somit das darüberliegende zweite Blatt, wogegen sie mit dem darunterliegenden ersten Blatt geringstmögliche Berührung haben.
Es leuchtet ein, daß die Berührung zwischen den sich vorwärtsbewegenden Blättern und den elastomeren Ringen 62 am Walzenspalt im Laufe der Zeit zu einer Abnutzung und geringeren Wirksamkeit der Ringe führen. Einer der Vorteile der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Ringe an der Vertiefung 64 (Fig. 6) bequem gefaßt und in Umfangsrichtung gedreht werden können, um einen nicht abgenutzten Abschnitt jedes Rings am Walzenspalt in Stellung zu bringen. Bei Bedarf können die Ringe vollständig entfernt und ausgewechselt werden.
In den Zeichnungen und der Beschreibung wurde eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung offenbart, und wenngleich spezielle Benennungen verwendet wurden, verstehen sie sich nur in einem allgemeinen und beschreibenden Sinne und nicht zum Zwecke einer Beschränkung. Der Umfang der Erfindung ist in den folgenden Ansprüchen angegeben.

Claims

1. Vorrichtung (10) zum seriellen Zuführen von Blättern (S) in Richtung nach vorn von der Unterseite eines im wesentlichen senkrechten Stapels solcher Blätter aus, mit:

- einer Einrichtung zum Abstützen des im wesentlichen senkrechten Blätterstapels und in der Weise, daß der Stapel eine Vorderseite (22) bildet, die sich aus sich deckenden Vorderkanten der Blätter zusammensetzt, und eine Unterseite, wobei die Abstützeinrichtung eine Endlosriemen-Einrichtung (30) und eine Einrichtung (31) umfaßt, an der die Endlosriemen-Einrichtung drehbar angeordnet ist, so daß ein oberes Trumm so angeordnet ist, daß es sich unter der Unterseite des Stapels erstreckt,

- einer Antriebseinrichtung (42) zum Drehantreiben des Endlosriemens, so daß das obere Trumm sich nach vorn bewegt,

- einem eine Vereinzelung bildenden Bauteil (50), das oberhalb des oberen Trumms der Riemen-Einrichtung und nahe an der Vorderseite des Stapels und so angeordnet ist, daß ein Walzenspalt (52) gebildet ist, der eine Lücke zwischen dem eine Vereinzelung bildenden Bauteil und dem oberen Trumm bildet, damit das unterste Blatt im Stapel vom Stapel weg durch den Walzenspalt nach vorn laufen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Vereinzelung bildende Bauteil eine im wesentlichen zylindrische Walze (5l) mit einer Mittelachse (54) und einer zur Mittelachse konzentrischen Außenumfangsfläche (56) umfaßt, die zylindrische Walze eine erste Fläche aufweist, die gegen die Vorderseite des Stapels gerichtet ist, um sich an die Vorderkanten der Blätter im Stapel anzulegen, und eine zweite Fläche (62) am Walzenspalt und mit einem Reibungskoeffizienten, der größer ist als der der ersten Fläche, und eine Einrichtung, mit der die Walze (51) an einer Stützhalterung (23) so angebracht ist, daß das unterste Blatt durch den Walzenspalt ohne wesentlichen Reibungswiderstand hindurchbewegbar ist, wogegen das Blatt unmittelbar über dem untersten Blatt in seiner Bewegung durch den Walzenspalt hindurch durch seinen Reibeingriff mit der zweiten Fläche verzögert ist, wobei die Montageeinrichtung eine Stange (74) aufweist, die an der Walze in deren Mittelabschnitt (66) und so befestigt ist, daß sich die Stange vom Walzenspalt radial nach oben erstreckt, und eine Einrichtung zum Verbinden der Stange mit der Stützhalterung (23), die oberhalb des Walzenspaltes angeordnet ist, um eine begrenzte Bewegung zwischen ihnen und eine Anpassung der Abmessungen des Walzenspaltes zu ermöglichen, und eine die Stange umgebende Federvorspannvorrichtung (82) zum Vorspannen der Walze zum Walzenspalt hin und Ermöglichen einer begrenzten Bewegung der Walze vom Walzenspalt weg und gegen die Kraft der Federvorspannvorrichtung.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die erste Fläche einen Werkstoff aufweist, dessen Reibungskoeffizient zwischen etwa 0,15 und 0,35 beträgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der die zweite Fläche (62) einen Werkstoff aufweist, dessen Reibungskoeffizient zwischen etwa 0,5 und 0,7 beträgt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Stapel eine zur Vorderseite entgegengesetzte Rückseite definiert, und die Abstützeinrichtung ferner ein hinteres Abstützelement (34, 40) umfaßt, das oberhalb des oberen Trumms der Riemen-Einrichtung und unter der Rückseite des Stapels angeordnet ist, derart, daß das hintere Abstützelement die Rückseite des Stapels vom oberen Trumm der Riemen-Einrichtung abhebt und das Blatt im Stapel über dem untersten Blatt das obere Trumm erst dann berührt, nachdem das unterste Blatt in den Walzenspalt eingelaufen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, ferner mit einer Einrichtung (37, 38, 39) zur nachstellbaren Montage des hinteren Abstützelementes für einstellbare Bewegung in der Bewegungsrichtung der Endlosriemen- Einrichtung und um die Aufnahme von Blättern verschiedener Abmessungen durch die Vorrichtung zu ermöglichen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, ferner mit einem Detektor (110) zum Feststellen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines aus dem Walzenspalt auslaufenden Blattes.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei welcher der Detektor mit der Antriebseinrichtung in Verbindung steht, um die Antriebsvorrichtung einzuschalten, wenn kein Blatt vom Detektor festgestellt wird

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei welcher der Detektor die Antriebseinrichtung ausschaltet, nachdem er eine vorbestimmte Anzahl durch den Walzenspalt hindurchlaufender Blätter festgestellt hat.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der der Detektor eine Fotozelle umfaßt.

10. Vorrichtung (l0) zum seriellen Zuführen von Blättern (S) in Richtung nach vorn von der Unterseite eines im wesentlichen senkrechten Stapels solcher Blätter aus, mit:

- einem eine Vereinzelung bildenden Bauteil (50), das oberhalb des oberen Trumms der Riemen-Einrichtung und nahe an der Vorderseite des Stapels und so angeordnet ist, daß ein Walzenspalt (52) gebildet ist, der eine Lücke zwischen dem eine Vereinzelung bildenden Bauteil und dem oberen Trumm bildet, damit das unterste Blatt im Stapel vom Stapel weg durch den Walzenspalt nach vorn laufen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Vereinzelung bildende Bauteil eine im wesentlichen zylindrische Walze (51) mit einer Mittelachse (54) und einer zur Mittelachse konzentrischen Außenumfangsfläche (56) umfaßt, die zylindrische Walze so ausgerichtet ist, daß eine erste Hälfte der Umfangsfläche gegen die Vorderseite des Blätterstapels weist und eine zweite Hälfte in die entgegengesetzte Richtung weist, die Walze eine Vielzahl kreisringförmiger Nuten (58) aufweist, die sich über ihren Umfang erstrecken, die Nuten konzentrisch um eine zweite Achse (60) angeordnet sind, die zur Mittelachse parallel und gegen sie in einer Richtung parallel zur Vorwärtsrichtung versetzt ist, so daß die Nuten über die erste Hälfte der Umfangsfläche der Walze verhältnismäßig tief und über die zweite Hälfte der Umfangsf1äche verhältnismäßig flach sind, wobei ein Übergang zwischen der ersten und der zweiten Hälfte in der Nähe des Walzenspaltes und in der Nähe einer diametral entgegengesetzten Stelle angeordnet ist, das die Vereinzelung bildende Bauteil ferner einen in jeder der Nuten angeordneten Ring (62) aufweist, die Ringe aus einem Werkstoff hergestellt sind, der einen größeren Reibungskoeffizienten hat als der Werkstoff der Walze, und von solchen Abmessungen sind, daß sie radial innerhalb der Umfangsfläche der Walze um die erste Walzenhälfte liegen und radial über die Umfangsfläche um die zweite Walzenhälfte hinausragen, und so, daß die Ringe am Walzenspalt etwas über die Umfangsfläche hinausragen und von der Endlosriemen- Einrichtung Abstand haben, und derart, daß das unterste Blatt durch den Walzenspalt ohne wesentliche Berührung mit den Ringen und somit ohne wesentlichen Reibungswiderstand hindurchlaufen kann, wogegen das Blatt unmittelbar über dem untersten Blatt sich an die Ringe anlegt und mit ihnen in Reibungseingriff steht.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Einrichtung zur drehbaren Anordnung der Endlosriemen-Einrichtung ein Paar beabstandete Tragwellen (18A, 18B) aufweist, die um parallele Achsen drehbar angeordnet sind und von der Endlosriemen-Einrichtung umschlungen sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der die Endlosriemen-Einrichtung eine Vielzahl Endlosriemen (30) und ein Paar zueinander fluchtender Stützrollen (31), die auf zugehörigen Tragwellen angeordnet sind und auf denen je einer der Endlosriemen angeordnet ist, und eine Vielzahl Antriebsrollen (33) aufweist, die auf jeder der Tragwellen angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Antriebsrollen zwischen benachbarten Endlosriemen angeordnet ist und der Durchmesser der Stützrollen kleiner als der Durchmesser der Antriebsrollen ist, so daß die Antriebsrollen eine Außenfläche aufweisen, die sich im wesentlichen gleich mit der Außenfläche der Endlosriemen erstreckt.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, bei der eine der Tragwellen (18A) zu der zylindrischen Walze (51) des die Vereinzelung bildenden Bauteils fluchtet, so daß die Antriebsrollen (33) auf dieser einen Tragwelle auf der entgegengesetzten Seite des Walzenspaltes zur zylindrischen Walze fluchtend angeordnet sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 10, ferner mit einer in Arbeitsrichtung nach dem Walzenspalt und fluchtend zu ihm angeordneten Blattführungs-Einrichtung (90) zum Führen der Blätter nach vorn nach dem Durchlaufen des Walzenspaltes.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, bei der die Blattführungs-Einrichtung eine Führungsrolle (92) aufweist, die um eine zu den Achsen der Tragwellen parallel angeordnete feste Achse drehbar angeordnet ist, wobei der obere Abschnitt der Führungsrolle im wesentlichen in einer Ebene mit dem oberen Trumm der Riemen-Einrichtung liegt, und eine zwischen der Antriebseinrichtung und der Führungsrolle angeordnete und mit ihnen betriebsmäßig verbundene Übertragungseinrichtung (96) zum Drehantreiben der Führungsrolle mit einer Umfangsgeschwindigkeit, die der Geschwindigkeit der Endlosriemen-Einrichtung entspricht.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, bei der die Übertragungseinrichtung eine Vielzahl Führungsriemen (96) aufweist, welche die eine Tragwelle (18A) und die Führungsrolle (92) umschlingen, wobei die Führungsriemen ein oberes Trumm aufweisen, das im wesentlichen in derselben Ebene wie das obere Trumm der Endlosriemen-Einrichtung angeordnet ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, bei der die Blattführungs-Einrichtung ferner eine Klemmrolle (97) und eine Einrichtung (98) aufweist, in der die Klemmrolle frei drehbar um eine zur Achse der Führungsrolle parallele Achse frei drehbar angeordnet ist und so, daß die Klemmrolle auf der Außenumfangsfläche der Führungsrolle auf ruht

18. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die zylindrische Walze des die Vereinzelung bildenden Bauteils eine sich axial erstreckende Vertiefung (64) in der zweiten Hälfte der Außenumfangsfläche aufweist, derart, daß das Einsetzen und der Ausbau oder die Winkeleinstellung der Ringe vereinfacht ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 14, ferner mit einem Blattführungsteil (100), das der Blattführungs-Einrichtung (90) und dem Walzenspalt nachgeschaltet ist, wobei das Blattführungsteil einen nach unten geneigten Flächenabschnitt (102) zum Anlegen an die voreilende Kante jedes ausgegebenen Blattes und Führen desselben zu einem vorbestimmten Bereich aufweist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 10, ferner mit einem Detektor (110) zum Feststellen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines aus dem Walzenspalt austretenden Blattes.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, ferner mit einer den Detektor mit der Antriebseinrichtung betriebsmäßig verbindenden Einrichtung, um die triebseinrichtung einzuschalten, wenn kein Blatt vom Detektor festgestellt wird.

22. Vorrichtung nach Anspruch 20, bei welcher der Detektor die Antriebseinrichtung ausschaltet, nachdem er eine vorbestimmte Anzahl durch den Walzenspalt hindurchlaufender Blätter festgestellt hat,

23. Vorrichtung nach Anspruch 20, bei der der Detektor eine Fotozelle (110) umfaßt.

24. Vorrichtung nach Anspruch 10, ferner mit einer Einrichtung (74, 23), mit der das die Vereinzelung bildenden Bauteil einstellbar montiert ist, so daß das Einstellen der Abmessungen des Walzenspaltes möglich ist, und so, daß das die Vereinzelung bildende Bauteil vom übrigen Teil der Vorrichtung ohne weiteres entfernt werden kann.

25. Eine Vereinzelung bildendes Bauteil (50) für eine Vorrichtung zum seriellen Zuführen von Blättern in einer Richtung nach vorn von der Unterseite eines im wesentlichen senkrechten Stapels solcher Blätter aus, und gekennzeichnet durch:

- eine im wesentlichen zylindrische Walze (51) mit einer Mittelachse (54) und einer zur Mittelachse konzentrischen Außenumfangsfläche (56), wobei die Walze eine Vielzahl kreisringförmiger Nuten (58) aufweist, die sich um ihren Umfang erstrecken, die Nuten um eine zweite Achse (60) angeordnet sind, die zur Mittelachse parallel und ihr gegenüber versetzt ist und so, daß jede Nut über einer ersten Hälfte der Außenumfangsfläche der Walze verhältnismäßig tief und über einer zweiten Hälfte der Außenumfangsfläche verhältnismäßig flach ist, und

- einem in jeder der Nuten angeordneten Ring (62), wobei die Ringe aus einem Werkstoff hergestellt sind, der einen größeren Reibungskoeffizienten als der Werkstoff der Walze hat, und von solchen Abmessungen sind, daß sie radial innerhalb der Außenumfangsfläche der Walze über deren erster Hälfte liegen und radial über die Außenumfangsfläche über der zweiten Walzenhälfte hinausragen.

26. Vereinzelung bildendes Bauteil nach Anspruch 25, bei dem die Walze eine sich axial erstreckende Vertiefung (64) aufweist, die sich über die zweite Hälfte der Außenumfangsfläche erstreckt, derart, daß das Einsetzen der Ringe und ihr Ausbau oder ihre Winkeleinstellung vereinfacht sind.

27. Vereinzelung bildendes Bauteil nach Anspruch 26, bei dem die Walze an einer mittigen Stelle, bezogen auf ihre axiale Länge, ein radiales Gewindeloch (68) zur Vereinfachung der Montage der Walze aufweist.

28. Vereinzelung bildendes Bauteil nach Anspruch 27, bei dem die Walze ferner Lagerzapfen (70) aufweist, die aus entgegengesetzten Enden der Walze herausragen und mit der Mittelachse gleichachsig sind.