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Fernzünder für Gasbrenner Die Erf ndung bezieht sich auf Gasbrenner
mit Fernzündern, insbesondere für mit gasbeheizten Kälteapparaten betriebene Kühlschränke.
Sie bezweckt eine besonders einfache und sicher wirkende Vorrichtung zur Fernzündung
derartiger Brenner zu schaffen, in denen eine Hilfsflamme von ihrer Zündstelle aus
zu der schwer zugänglichen Hauptbrennerstelle geführt wird.
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Es ist bereits bekannt, zur Fernzündung von , Gasbrennern, insbesondere
wenn der Brenner schwer zugänglich ist, wie es z. B. der Fall ist bei den Hieizvorrichtungen
eines auf der Rückseite des Kühlschrankes angebrachten gasbeheizten Kälteapparates,
eine Kletterflamme zu benutzen, die von einer leicht zugänglichen Zündstelle aus
an einer Reihe enger Seitenöffnungen einer Gasleitung entlang klettert bis zu dem-eigentlichen
Hauptbrenner, um diesen zu zünden. Diese Anordnung ist jedoch äußerst empfindlich
für Verunreinigungen in der Gasleitung, die eine oder mehrere der engen Seitenöffnungen
verstopfen können, so daß das Klettern der Flamme unterbrochen wird. Dies ist besonders
schädlich, weil man eine solche Unterbrechung -kaum von der Zündstelle aus bemerken
kann. Auch die bekannte Anordnung, auf mechanischem Wege Funken zu erzeugen, um
an der Brennermündung das Gas zu zünden, hat sich nicht als zuverlässig verwiesen.
Die zweifellos sichere elektrische Fernzündung verteuert die Anlage und kommt nur
in Frage, wenn Elektrizität vorhanden ist.
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Die Erfindung beseitigt diese Nachteile und schafft eine einfache,
absolut zuverlässige Vorrichtung zur Fernzündung und besteht im wesentlichen in
einer handbedienten Ventilanordnung, die während der Zündungszeit Gas zu einer im
allgemeinen abgeschlossenen Hilfsgasleitung führen kann. Diese Anordnung besteht
aus einem fest angeordneten inneren Leitungsteil, der an seinen äußeren Enden .offen
ist und dazu dient, einerseits das Gas zuzuführen und andererseits einen auf ihm
teleskopartig verschiebbaren .äußeren Leitungsteil zuzuführen. Dieser äußere Leitungsteil
ist an seinem freien Ende geschlossen und hinreichend breit, so daß zwischen beiden
Leitungsteilen der Gasstrom zur Hilfsflamme durchtreten kann. Die eigentliche Mundstücks-Zffnung
der Hilfsflamme besteht aus dem Spielraum zwischen beiden Leitungsteilen an dem
inneren Ende des äußeren Leitungsteils.
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Die Erfindung soll näher unter Hinweis auf die beiliegenden Zeichnungen
beschrieben werden, die -ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch wiedergeben.
Hierbei werden sich weitere kennzeichnende Merkmale der Erfindung ergeben.
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Wie aus den Figuren ersichtlich, ist der Gasbrenner a :eines in der
Figur nicht dargestellten Kälteapparates an dem hinteren Teil bzw. auf der Rückseite
:eines Kühlschrankes
3 an dessen Unterseite angebracht. Hierdurch
wird der Brenner für die Zündung schwer zugänglich, und seine vor dem Schrank stehende
Person kann den Brenner nicht beobachten. Die Gaszufuhrleitung des Brenners 5, 6
ist in bekannter Weise mit einem Haupthahn 7, 8 versehen, dessen Küken 7 eine gegen
die Gaszufuhrleitung 6 mündende öffnung 9 hat. Die Gaszufuhrleitung ist gemäß der
Erfindung ferner mit einer Nebenleitung i o versehen, die vom Ventilgebäuse 8 des
Haupthahnes abzweigt und zu einer Hilfsgasleitung i i, 12 führt. Die Gaszufuhr zu
dieser Hilfsgasleitung wird gesteuert durch -ein zentral im Hahnküken angebrachtes
Zapfventil 13, das, wenn der Haupthahn geöffnet ist, Gas zur Hilfsgasleitung treten
lassen kann. Zu diesem Zweck ist das vordere Ende des Zapfventils 13 mit einem durch
eine Feder 1 ¢ belasteten Steuerstift 15 versehen. Dieser ist verschiebbar am Hahnküken
angeordnet und durch eine Labyrinthpackung 16 gegen Leckagen gesichert, wenn das
Zapfventil geöffnet ist. Dieser Steuerstift -wird bei der Verschiebung eines das
Hahnküken hülsenförmig umfassenden, gleichfalls durch eine Feder 17 belasteten Schiebers
18 bei dessen Verschiebung gleichfalls verschoben und drückt dabei gegen die Wirkung
der Feder 1 ¢ das Zapfventil 13 von seinem Sitz i g. Der Steuerstift 15 des Zapfventils
13 ist durch einen Querstift 21 mit dem Schieber 18 verbunden. Der Schieber
18 wird durch eine Schraubhülse --o gelagert. Der Querstift 2 z greift in die axial
gerichtete Steuernute 22 des Hahnkükens derart ein, daß der Schieber bei axialer
Verschiebung nur auf den Steuerstift 15 des Zapfventils einwirkt. Bei einer Drehbewegung
des Schiebers 18 wird aber das Hahnküken 7 des Haupthahnes mitgenommen und dadurch
in die öffnungs- oder Schließstellung gedreht. Hierdurch wird die Einstellung sowohl
des Haupthahnes als auch des Zapfventils mittels einer einzigen Bedienungsvorrichtung
ermöglicht, die aus dem Handrad 23 besteht, das vermittels der Hülse 25 über einen
Steckstift 24 mit dem Schieber 18 verbunden ist. Die Lage des Haupthahnes wird durch
Drehen am Handrad 23 in die in- Abb. 2 mit o und i bezeichneten Stellungen eingestellt.
Die Bezeichnungen o und i entsprechen der Schließ- bzw. Offenstellung des Haupthahnes.
Das Zapfventi113 wird durch Eindrücken des Handrades geöffnet und bleibt offen,
solange das Handrad eingedrückt gehalten wird. Wird aber das Handrad losgelassen,
so wird das Zapfventil durch die Wirkung der Federn 1 4 und 17 wieder geschlossen.
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Die an die Gasnebenleitung i o angeschlossene Hilfsgasleitung ist
mit ihrem feststehenden Teil i i am Hauptbrenner 2 und einer in dessen Gaszuführungsleitung
6 angeordneten thermostatgesteuerten Ventilanordnung 26 als Sicherung bekannter
Art gegen Gasausströmen, beispielsweise vom Membrantyp, vorbeigeführt zu einer leicht
zugänglichen Bedlenungsstelle 27 an der .Vorderseite des Schrankes, an der sowohl
das Handrad 23 als auch die Zündung der Hilfsflamme bequem vorgenommen werden kann.
Der feststehende innere Leitungsteil i i ist mit hinreichendem Spielraum von dem
,äußeren teleskopartig verschiebbaren, an seinem .äußeren freien Ende geschlossenen
Leitungsteil 12 umgeben. Das innere Ende des ,äußeren Leitungsteils gleitet bei
dessen Verschiebung auf dem inneren Leitungsteil i i mit seiner ringförmigen MundstücksöffnUng
28 für die Hilfsflamme. Die Länge des äußeren verschiebbaren Teils 12 ist so ab,gepaß.t,
daß die Mundstücksöffnung 28 und damit die Hilfsflamme in der eingeschobenen Stellung
dicht neben dem Brenner und dem Füllkörper (der Membran) der Thermostatanordnung
26 steht.
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Die Anordnung wirkt wie folgt. Es sei angenommen, die Wäxmezufuhr
zum Kälteapparat sei abgestellt, so daß der Pfeil 29 auf dem Handgriff 23 auf die
Ziffer o zeigt. Die äußere Teleskopleitung 12 ist in eingeschobener Stellung. Der
Haupthahn 7, 8 ist also geschlossen, so daß Gas weder zum Brenner 2 noch zur Nebenleitung
io für die Hilfsgasleitung treten kann. Wird jetzt der Handgriff 23 in die Stellung
i gedreht, so wird der Haupthahn geöffnet, d. h. die Durchtrittsöffnung des Halmkükens
7 steht jetzt genau vor der Mündung der Brennerleitung 6 und der Nebenleitung i
o im Ventilgehäuse B. Das Gas kann daher nun durch die Brennerleitung 6 zum Thermostatventil
26 treten, das aber, weil es nicht erwärmt ist, den Zutritt zum Brenner abgesperrt
hält. Durch die Gasnebenleitung i o kann aber vorläufig auch noch kein Gas treten,
da das Zapfventil13 durch den Druck der Feder 14 immer noch geschlossen gehalten
wird. Nun wird die Teleskopleitung 12 soweit wie möglich herausgezogen, so daß sich
das Mundstück 28 der Hilfsgasflamme auf dem feststehenden Teil i i der Hilfsgasleitung
bis zur Zündungsstelle an der Vorderseite des Schrankes verschiebt. Da nun die Mundstücksöffnung
28 der Hilfsgasflamme leicht zugänglich geworden ist, wird nunmehr der Handgriff
des Handrades 23 :einwärts gedrückt, so daß sich das Zapfventil 13, wie oben beschrieben,
öffnet. Jetzt tritt also Gas durch den inneren feststehenden Teil i i der Hilfsgasleitung
und den äußeren ausgezogenen Teil 12 zur Mundstücks-@öffnung 28. Das ausströmende
Gas wird hier durch ein Zündholz o. dgl. gezündet. Jetzt
wird so
lange, wie das Handrad 23 immer noch eingedrückt wird, die Teleskopleitung 12 einwärts
geschoben, wodurch die Hilfsflamme gleichfalls auf dem inneren feststehenden Leitungsteil
i i nach innen geschoben wird, bis die erwähnte Endlage am Brenner 2 und am Thermostatventil26
erreicht ist. An dieser Stelle kann zweckmäßig auch der feststehende Teil i i der
Hilfsgasleitung mit einer kleinen Mundstücksöffnung 3o versehen sein, die gegen
den Fühlkörper des Thermostatventils 26 gerichtet ist. Das durch diese Öffnung ausströmende
Gas wird dann von der Hilfsflamme gezündet, wenn diese die Endstellung erreicht.
Doch ist eine solche besondere öffnung 3o -entbehrlich, und die Hilfsflamme selbst
kann gleichzeitig zur Erwärmung des Thermostatventils 26 und zur Zündung des Brenners
benutzt werden.
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Während dieser Vorgänge hat das Thermostatventil 26 die Bre-nnerleitung
6 geschlossen gehalten. Wird aber nun der Fühlkörper des Ventils von der Zündflamme
erwärmt, so .öffnet das Thermostatventil 26 schnappend die Gasleitung 6 zum Brenner
2. Die Zündflamme zündet das ausströmende Gas. Nach dieser Zündung ist ein weiteres
Erwärmen des Thermostatventils durch die Zündflamme nicht mehr erforderlich, da
die Wärmezufuhr vom Hauptbrenner 2 das Thermostatventil sicher in dessen öffnungslage
hält. Das Handrad 23 kann daher jetzt losgelassen werden, worauf, wie beschrieben,
das Zapfventil 13 durch die Federn geschlossen wird, so daß die Hilfsgasleitung
i i, 12 kein weiteres Gas mehr erhält. Die Zündflamme und gegebenenfalls die Hilfsflamme
3o erlöschen also. Die Heizvorrichtung ist jetzt in ihrem normalen Betrieb, d. h.
die Flamme des Hauptbrenners 2 beheizt den Kocher des Kälteapparates zweckmäßig
durch eine bekannte Schornsteineinrichtung.
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Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt.
Es können unter anderem die Steuereinrichtungen für die Haupt- und Hilfsgasleitung
in anderer beliebiger Form ausgeführt werden. Die Mundstücksöffnung a8 der Zündflamme
ebenso wie die Hilfsflamme 3o können in beliebiger Form als Seitenöffnungen o. dgl.
ausgeführt werden, wobei dann eine Dichtung zwischen dem verschiebbaren und dem
festen Leitungsteil angeordnet werden muß.