DE598024C - Sicherung fuer Gashaehne - Google Patents

Description

Sicherungen für Gashähne sind an sich bekannt. Es gibt z. B. solche mit einfacher Verriegelung, bei denen zunächst von Hand die Zündflammen geöffnet und angebrannt werden müssen, ehe man die Hauptgaszufuhr öffnen kann. Ferner sind Sicherungsvorrichtungen nicht neu, die an gasbeheizten Flüssigkeitserhitzern angebracht sind und mittels Wasserdruck gesteuert werden. Durch die Schwankungen des Wasserdrucks, bei Ruhe und Bewegung des Wassers, wird bei diesen Geräten die Sperrvorrichtung des Gashahnes ausgelöst. Eine solche Einrichtung ist aber

• bei den Gasgeräten, die nicht mit einer Flüssigkeit arbeiten, unmöglich. Es sind auch thermische Sicherungen bekannt, bei welchen durch die Wärmewirkung der Zündflamme die Blockierung des Gashahnes ausgelöst wird. Aber auch diese thermische Sicherung

so läßt sich nicht immer anwenden, insbesondere in solchen Fällen, wo die Zündflammenstange beweglich ist. Bei Großgasgeräten, wie Gasbacköfen, Emaillieröfen, wird das sehr häufig der Fall sein. Bei größeren Gasverbrauchsgeräten muß aber verhütet werden, daß Gas unverbrannt ausströmen kann. Es soll der Gashahn nicht geöffnet werden können, bevor nicht eine Entzündungsvorrichtung in Tätigkeit gesetzt ist. Diese Grundbedingung wird

u. a. auch vornehmlich bei Gasbacköfen verlangt. Die in vorliegender Erfindung dargestellte Sicherung aber arbeitet selbsttätig derart, daß der Gashahn erst geöffnet werden kann, wenn die Zündflamme in den Brennerraum eingeführt ist.

In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele dieser Sicherung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. I das erste Ausführungsbeispiel in Ansicht,

Abb. Ia im Schnitt nach Linie a-a in Abb. I,

Abb. II das zweite Ausführungsbeispiel,

Abb. Ha im Schnitt nach der Linie b-b in Abb. II und

Abb. III und HIa die Sicherung in Verbindung mit einem Ofen.

Die Sicherung nach den Abb. I und Ia besteht im wesentlichen aus folgenden Teilen:

An einem normalen Gashahn 1 ist an der Verschraubung des Kükens eine Verlängerung 2 so angebracht, daß diese zwei flache angefräßte Flächen hat. Während des geschlossenen Zustandes des Hahnes stehen diese Flächen 3 senkrecht zu den Durchgangs-Öffnungen des Kükens. Damit nun ein Öffnen bzw. Drehen des Hahnes zunächst nicht möglich ist, sind die beiden Flächen 3 durch eine auf einer Feder ruhenden Gabel 4 gesperrt. Diese Gabel 4 ruht in einer Hülse 5, in der eine Druckfeder 6 angebracht ist. Die Gabel 4 ist nach oben so verlängert, daß ein Auflagerbock 7 für die Zündflammenstange angebracht ist. Bei großen Öfen ist aber stets Grundbedingung, daß zunächst die brennende Zündflamme eingeführt wird, ehe der Haupthahn

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geöffnet werden kann. Bei dieser Erfindung soll so vorgegangen werden, daß zunächst die Zündflamme entzündet, das Zündflammenrohr in den Ofen eingeführt und auf den Auf lagerbock 7 gelegt wird. Durch das Gewicht der Zündflammenstange wird die Feder 6 in der Hülse 5 zusammengedrückt. Hierdurch wird erreicht, daß die Gabel 4 gleichfalls nach unten geht und die beiden Flächen 3 an der Verlängerung 2 freigibt. Jetzt kann erst der Haupthahn geöffnet werden- Beim Schließen des Gashahnes schnappt die Verriegelung durch den Federdruck selbsttätig wieder ein. Da es manchmal praktisch unmöglich ist, die Hahnkükenverschraubung zu verlängern, soll die in Abb. II und Ha dargestellte Ausführungsform der Sicherung Anwendung finden.

Diese Sicherung besteht aus folgenden Teilen: An einem normalen Kükenvierkant wird eine Hülse 8 aufgesetzt, auf welcher ein Sperrstift 9 befestigt ist. Dieser Sperrstift steht waagerecht zu den Kükenöffnungen. Es ist hier gleichfalls eine Hülse 10 mit einer Feder 11 vorgesehen, auf der eine Stange 12' beweglich angeordnet ist, an deren oberen Ende ein Auflager 13 befestigt ist. An der Stange 12 ist eine Lasche 14 angebracht, an der wieder ein Hebel 15 mit einem Sperrhaken 16 beweglich befestigt ist. Dieser Sperrhaken 16 greift um den Stift 9 und verhindert damit ein Drehen bzw. öffnen des Haupthahnes.

Auch hier wird zunächst die Flamme an dem· Zündbrenner entzündet, dann wird dieser in das Zündloch des Ofens eingeführt und auf das Zündflammenstangenlager 13 aufgelegt. Durch das Gewicht der Zündflammenstange werden die Stange 12 und somit die Lasche 14 nach unten gedrückt. Das Herabsinken bewirkt das Aufwärtsbewegen des Hebels 15 mit dem Sperrhaken 16. Der Sperrhaken 16 macht eine schwenkende Bewegung und gibt den Stift 9 frei. Der Hahn kann nun bewegt werden. Beim Schließen des Hahnes schnappt die Verriegelung durch den Federdruck selbsttätig wieder ein.

Die Lage der Gashahnsicherung am Gerät kann verschieden sein, z. B. am Ofen, wie in den Abb. III und IHa dargestellt.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   ι. Sicherung-für Gashähne, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrung des Gashahnes (1) durch Auflegen des Zündflammenbrenners auf einen Auflagerbock (7) gelöst wird, der durch eine Stange (12) mit einer Sperrgabel (4) verbunden ist, die um eine abgeflachte Verlängerung (3) des verjüngten Hahnkükenendes greift.
2. 2. Sicherung für Gashähne, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrung des Gashahnes durch Auflegen des Zündflammenbrenners auf einen Auflagerbock (13) gelöst wird, dessen Stange (12') mit einem Sperrhaken (16) in Verbindung steht, der um einen Sperrstift (9) greift, der seinerseits auf einer auf das Vierkant des Hahnkükens aufgesteckten Hülse (8) befestigt ist. - . -

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen