AT134453B - Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. - Google Patents

Description

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  Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. 
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 (Fig. 3) des Sperrhebels oder der Sperrklinke 4, die um die Schraubenachse   5   schwenkbar gelagert ist. Die Sperrklinke 4 ist mit einer Aussparung x versehen, in der eine Stange 7 geführt ist und durch eine Blattfeder 6 angedrückt wird. Diese Stange 7 ist am andern Ende fest mit einem Thermostaten 15 (Fig. 4) 
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 zu durch und nimmt die Stange 7 mit. Vor dem Thermostaten 15 liegt eine Zündflammendüse 16, die mit der Gasleitung über ein Rohr 19, welches zwischen dem Kugelventil 1 und dem Gashahn 9 abzweigt, in Verbindung steht.

   Der Hahn 9 ist mit einem Hebelarm 14 (Fig. 4) versehen, der in der   Schliessstellung     c- des Hahnes   die Stellung c-d und in der Offenstellung   ex-tel   des Hahnes die Lage   e-f einnimmt.   Der Hahn 9 ist so konstruiert, dass er über die Offenstellung e1-f1 hinaus gedreht werden kann, wobei der Hebel 14 gegen einen Anschlag 11 des Stiftes 3 stösst und diesen mitnimmt, bis er in die Stellung g-h gelangt.

   In dieser Stellung ist das Kugelventil 1 geöffnet und damit der Gaszustrom zu der Zündflammdüse 16 freigegeben, während der Hahn 9 noch kein Gas zu dem Brenner   17 durchlässt.   Es kann nunmehr das aus der Düse 16 ausströmende Gas entzündet werden, wodurch der Thermostat 15 erwärmt wird und mittels der Steuerstange 7, die sich in Richtung b-a (Fig. 2) bewegt, die Sperrklinke 4 betätigt. Der Hahn 9 
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Claims (1)

1. dieser Vorgang nimmt nur wenige Sekunden in Anspruch. Nachdem das Sicherheitsventil 1 geöffnet ist, kann auch der Hahn 9 in die Offenstellung ex-tel zurückgedreht werden, womit dem Brenner 17 Gas zugeführt wird, das sich an der Zündflamme der Düse 16 entzündet. Bei unbeabsichtigtem Verlöschen der Zündflamme und der Flamme des Brenners 17 wird durch das Erkalten des Thermostaten mittels EMI2.3 der Sperrstift 3 fällt zurück, womit die Kugel 1 wieder gegen die Ventilfläche A abdichtend liegt. Es kann nunmehr weder zum Gasbrenner 17 noch zur Zünddüse 16 strömen. Ebenfalls geht das Ventil in die Sehliessstellung zurück, wenn der Hauptgashahn, der vor der ganzen Vorrichtung liegt, geschlossen wird.

   Damit die Sperrklinke 4 beim Schliessen nicht allzu weit zurückgeht, kann ein besonderer Anschlag vorgesehen sein, der in der Zeichnung von dem Teil 8 der Wandung des Gehäuses 18 selbst gebildet wird.

   PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen durch einen von der Zündflamme erhitzten Thermostaten, bei der ein Sicherheitsventil vor dem Gashahn angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das unter Federdruck stehende Sicherheitsventil (1) durch einen mit dem Gashahn (9) verbundenen Hebel (14) bei Drehung des Hahnes über die Offenstellung hinaus durch Anschlag an einen Ansatz (11) eines Stiftes (3) geöffnet wird und so die Gaszufuhr zu einer Zündflammenleitung freigibt, die zwischen dem Sicherheitsventil und dem Gashahn abzweigt.

   2. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen nach Anspruch l, dadurch gekenn- zeichnet, dass die mit dem Thermostaten verbundene Steuerstange (7) mittels einer Blattfeder (16) an eine Sperrklinke (4) gedrückt wird und infolgedessen diese mitnimmt und nach Verriegelung des für die Betätigung des Sicherheitsventils (1) dienenden Stiftes (3) über die Klinke weitergleitet.