DE570748C

DE570748C - Vorrichtung zum selbsttaetigen Absperren von Gasleitungen

Info

Publication number: DE570748C
Application number: DEL78748D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1931-07-01
Filing date: 1931-07-01
Publication date: 1933-02-20

Description

Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen durch einen von der Zündflamme erhitzten Thermostaten, bei der das Sicherheitsventil unabhängig von dem Gashahn ist.
Bei Vorrichtungen, die denselben Zweck verfolgen, wird durch den zur Verwendung kommenden Thermostaten der Gashahn über ein Hebelsystem in der Offenstellung gehalten. Durch die Erwärmung der Drehlager der Hebel sowie durch die Abnutzung derselben kann eine Verzögerung, wenn nicht ein gänzliches Versagen der Sicherung eintreten.
Ein weiterer Nachteil bei Vorrichtungen ähnlicher Art ist die Begrenzung der Ausdehnung des Thermostaten, wodurch derselbe deformiert wird.
Die vorliegende Erfindung beseitigt diese Nachteile dadurch, daß das unter Druck stehende Sicherheitsventil durch einen mit dem Gashahn verbundenen Hebel bei Drehung des Hahnes über die Offenstellung hinaus durch einen Stift geöffnet wird und so die Gaszufuhr zu einer Zündflammenleitung zwischen dem Sicherheitsventil und dem Gashahn freigibt.
Ferner wird die mit dem Thermostaten verbundene Stange gegen eine Sperrklinke gedrückt, die die Stange mitnimmt; diese gleitet nach Verriegelung des Sperrstiftes durch den Einschnitt der Klinke. Beim Erkalten des Thermostaten wird die Sperrklinke von der Stange zunächst bis zu einem Anschlag wieder mitgenommen und gleitet wieder durch den Einschnitt der Klinke zurück, wodurch ein Deformieren des Thermostaten verhindert wird.
Ein Verteil gegenüber dem Bekannten wird noch dadurch erreicht, daß bei offen gelassenem Gashahn und bei nicht entzündetem Gas oder beim Erlöschen der Flamme weder dem Brenner noch dem Zündbrenner Gas zuströmen kann.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen Abb. i die Vorrichtung im Schnitt, und zwar bei geschlossenem Gashahn, Abb.2 im gleichen Schnitt, aber bei geöffnetem Sicherheitsventil und geschlossenem Gashahn, Abb. 3 die vergrößerte Ansicht der Sperrklinke und Abb.4 die Draufsicht auf einen Gasbrenner mait angebrachter Sperrvorrichtung und Zündeinrichtung.
Das dem Gashahn 9 vorgelagerte Sicherheitsventil ist als Kugelventil ausgebildet, dessen Kugel i durch eine Feder 2 belastet ist, durch welche die Kugel bei geschlossenem Ventil gegen den Ventilsitz A gedrückt wird. Im Innern eines Gehäuses 18 befindet sich, ein Stift 3 mit Ansatz y, der sich in die Aussparung 12 und 13 der Sperrklinke q. legt, sobald diese von der von einer Feder 6 angedrückten Stange 7, die in den Einschnitt x der Sperrklinke gleitet, mitgenommen wird. Die Stange 7 ist mit einem Thermostaten 15 verbunden. Ein Stift 8 dient als Anschlag für die Sperrklinke 4.- An dem Gashahn 9 befindet sich ferner ein Hebel 14, welcher beim Drehen des Gashahnes in die Offenstellung unter einen Ansatz i i des Stiftes 3 greift. Der Thermostat 15 wird durch eine Zündflamme 16 erhitzt, die durch das Rohr ig gespeist wird. Das Rohr io dient als Schutz der Stange 7.
Wird der Gashahn 9 über die Offenstellung e-f hinaus herumgedreht, so daß der Hebel 14 die Lage g-h einnimmt, so wird durch den Hebel 14 und den Ansatz i i der Stift 3 gegen die Kugel i gedrückt und dieselbe von ihrem Sitz A verdrängt; dadurch wird die Gaszufuhr nach der Zündflamme über das Rohr ig frei. Der Gashahn selbst bleibt noch geschlossen. Beim- Entzünden des Gases an der Zünddüse 16 erwärmt sich der Thermostat i S und verschiebt die Stange 7 in der Richtung b-a. Die Stange 7 nimmt unter dem Druck der Feder 6 in dem Einschnitt x die Sperrklinke 4, welche sich um die Achse 5 dreht, mit, bis die Aussparung 13 gegen den Anschlag y des Stiftes 3 anschlägt. Hierdurch wird das Zurückschnellen des Stiftes 3 verhindert. Da die Gaszufuhr jetzt frei ist, kann der Gashahn 9 in die Offenstellung e-f zurückgedreht werden. Durch die Zündflamme 16 wird der Brenner 17 entzündet.
Beim unbeabsichtigten Verlöschen der Flamme des Brenners 17 und der Zündflamme 16 oder Schließen der Hauptgas-zufuhr bewirkt der Thermostat 15 ein Zurückgehen der Stange 7 in Richtung a-b, wobei die Sperrklinke 4 den Ansatz y des Stiftes 3 freigibt. Hierdurch wird die Kugel i frei und unter dem Druck der Feder 2 gegen ihren Sitz A gedrückt. Die Gaszufuhr ist somit abgesperrt. Beim Zurückgehen der Sperrklinke 4 schlägt dieselbe gegen den Anschlag 8, doch kann die Stange 7 durch den Einschnitt x weitergleiten, bis der Thermostat 15 seine normale Lage erreicht hat.

Claims

PATL'NTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen durch einen von der Zündflamme erhitzten Thermostaten, bei der das Sicherheitsventil unabhängig von dem Gashahn angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daB das unter Federdruck stehende Sicherheitsventil (i) durch. einen mit dem Gashahn (g) verbundenen Hebel (14) bei Drehung des Hahnes über die Offenstellung hinaus durch einen Stift (3) geöffnet wird und so die Gaszufuhr zu einer Zündflammenleitung zwischen dem Sicherheitsventil und dem Gashahn freigibt.
2. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Thermostaten verbundene Stange (7), an eine Sperrklinke (4) gedrückt, diese mitnimmt und nach Verriegelung des Sperrstiftes durch den Einschnitt (x) der Klinke weitergleitet.