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Die Erfindung betrifft ein mit einer Hebeleinrichtung ausgestattetes Gasventil. bei welchem nach Öffnen des Ventils das Ausströmen des Gases selbsttätig abgestellt wird, sowohl wenn das Gas nicht angezündet wird (z. B. nach zufälligem Aufstossen des Gashahnes). als auch dann, wenn die Gasflamme z. B. durch Luftzug, Verringerung oder Nachlassen des Druckes in der Hauptzufuhrleitung, Abbrechen oder Loslösen des Gasschlauelhes. Treten auf den Gasschlauch, Überkochen von Wasser usw.. erlischt. Die Erfindung ermöglicht es somit. Unfällen und Gasverlusten vorzubeugen.
Die Vorrichtung, welcher nach gänzlichem oder teilweisem Öffnen des Hauptventiles Gas zugeführt wird, ohne dass andere Manipulationen erforderlich wären, arbeitet derart, dass nur während kurzer Zeit unverbranntes Gas aus-
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aufhört. wenn die Gasflamme nicht angezündet wird : 4. beim Erlöschen der Gasflamme infolge des zeitlichen Aussetzens der Gaszufuhr, des Zuges od. dgl. das Ausströmen des Gaes selbsttiitig unterbrochen wird.
Bei der vorliegenden Vorrichtung, welche ausser einem Hauptventil auch eine Hilfsvorrichtung
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teilweisen Öffnen des Hauptventiles (Gashahns) das Gas zum Brenner. Wird nun das Gas nicht angezündet, so wird innerhalb kurzer Zeit die Gaszufuhr zum Brenner selbsttätig von einer Hebeleinrichtung abge- schlossen. Zündet man dagegen das Gas vor diesem selbsttätigen Schliessen an, so führt die von der Gasflamme erzeugte Wärme eine derartige Formänderung eines in oder an der Vorrichtung angeordneten Teiles herbei, dass dadurch die abschliessende Wirkung der Hebeleinrichtung verhindert wird. Erlischt aus irgendeinem Grunde das angezündete Gas, so bewirkt die Abkühlung des genannten Teiles, dass
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geführten Bedingungen entsprochen.
Dies wird dadurch erreicht, dass mit dem Hauptgasventil ein Hebelwerk mit zwei Gefässen für Überlauffliissigkeit oder eine feinkörnige, rinnende, feste Masse, wie Sand u. dgl., verbunden ist und weiters durch die Anordnung eines Hilfsventiles. das durch die Hebeleinrichtung bei nichtbrennender Flamme
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Offenstellung des Hauptventils in längerer, bei geschlossener Stellung in kurzer Zeit erfolgt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, u. zw. zeigen die vier
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Gas zum Brenner strömen kann. Fig. 2 die, bei welcher das Hauptventil geöffnet und die Hebeleinrichtung dadurch verschwenkt ist, aber noch nicht so weit, dass die Gaszufuhr zum Brenner unterbunden ist.
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des Hauptventiles die Hebeleinriehtung wohl selbsttätig etwas weiter gedreht, aber verhindert ist, sich so weit zu drehen, dass die Gaszufuhr zum Brenner abgeschnitten ist.
In sämtlichen Figuren bezeichnet 1 das Gaszuführungsrohr zu der Vorrichtung, 2 das Hauptventil (Gashahn),. 3 eine am Kücken des Hauptventiles angeordnete Stange mit senkrecht daran befestigtem Stift 3a, welcher sich beim Drehen des Kückens dem in den Zeichnungen schraffierten Rand einer um eine Achse 5 drehbaren Hebeleinrichtung 4 entlang bewegt und dadurch diese Hebeleinrichtung dreht : diese Hebeleinrichtung trägt an einem Ende ein vollständig geschlossenes Gefäss 6 und am andern Ende ein gleiches Gefäss 7, die beide zur Aufnahme einer Flüssigkeit oder feinkörnigen Masse dienen ; 8 ist ein weites und 9 ein enges Rohr, welche die beiden Gefässe 6 und 7 miteinander verbinden ; 10 ist ein Luftrohr, welches die Lufträume der beiden Gefässe miteinander verbindet ;
11 ist ein am Gefäss 6 angeordneter Verschlussstöpsel, mittels welchem die Öffnung 12 des Rohres 1, 3, welches das Gas dem Brenner zuführt, verschlossen werden kann ; 14 ist eine Dose mit Membran 15, die durch Temperaturschwankungen ihre Form ändert ; 16 ist ein in der Mitte der Membran 15 senkrecht dazu angeordneter Stift, welcher bei entsprechenden Betriebsverhältnissen verhindert, dass der Verschlussstöpsel 11 sich so weit dreht, dass er die Öffnung 12 abschliesst ; 17 ist ein in die Dose 14 einmündendes Rohr, das zum Brenner führt und dort verschlossen ist.
Die Wirkung dieser Vorrichtung ist die folgende : Bei geschlossenem Hauptventil 2 (Fig. 1) wird das Gefäss 7 vom Stift 3a hoch gehalten ; die Flüssigkeit oder körnige Masse befindet sich daher im Gefäss 6.
Öffnet man durch Drehung des Kückens nach links das Hauptventil 2, so gelangt die Hebeleinriehtung in die Stellung der Fig. 2, wobei das Gefäss 6 in die Höhe gedrückt wird und die im Gefäss 6 befindliche
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befestigter Nocken 18 gegen diesen Stift 16 stösst (Fig. 4). Erlischt daraufhin aus irgendeinem Grunde die Gasflamme, so kehrt der Stift 16 wieder in seine ursprüngliche (eingezogene) Lage zurück, was zur Folge hat, dass sich die Hebeleinrichtung 4 weiter dreht und der Stöpsel 11 die Öffnung 12 verschliess (Fig. 3).
Wird das Hauptventil2 von Hand aus geschlossen, so bewirkt der Stift 3a das Heben des Gefässes 7 derart, dass die in 7 befindliche Flüssigkeit oder körnige Masse durch das weite Rohr 8 schnell in das Gefäss 6 zurückfliesst, wodurch die Vorrichtung sofort wieder gebraucht werden kann.