AT141700B - Selbsttätige Gasabsperrvorrichtung für Gasverbraucher. - Google Patents

Description

   <Desc/Clms Page number 1> 
 
 EMI1.1 
 
Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine selbsttätige   Absperrvorriehtung   für den Zufluss des Gases bei Gasverbraucher und bezweckt, beim Erlöschen der Flamme die Brennstoffzufuhr sofort abzusperren und   dadurch Unfälle   zu verhindern. 



   Die Erfindung bezieht sich auf solche Absperrvorrichtungen, bei denen durch einen von der Hauptflamme erwärmten Bimetallring oder (Streifen). die Gaszufuhr offen gehalten ist und besteht im wesentlichen darin, dass der Ventilsitz des als Kugelventil ausgebildeten Gasdurchtrittsventiles   permanent   magnetisch ist, so dass die Kugel bei erloschener Flamme, durch den Ventilsitz angezogen, das Ventil   schliesst.   



   Der Erfindungsgegenstand ist in Fig. 1 in Ansieht und in Fig. 2 im   Grundriss   dargestellt. 
 EMI1.2 
 mit dem um 7 drehbaren   Winkelhebel 9, 8   verbunden ist. Das Ende des Hebelarmes   8   liegt auf dem Ende 16 des bei 5 geführten Stabes 14 auf, dessen anderes Ende   7J   in die Gasdurchtrittsöffnung des Ventilsitzes 3 hineinragt. Vor dem Sitz. 3 ist eine Kugel 4 frei beweglich angeordnet. 



   Das als Ring ausgebildete Ventil. 3 ist permanent magnetisch. 



   An dem Stab 14 greift eine Querstange 21 an, an der eine in Lagern 18 und 19 geführte mit Handgriff 24 versehene Stange 20 befestigt ist. 



   Zwischen dem Lage 19 und einem   Ansatzring'2. 3   der Stange 20 ist eine Feder 22 vorgesehen. 



   Wird die Gaszufuhr (bei   1)   durch den Hahn 2 geöffnet, so kann das Gas erst zum Brenner gelangen, wenn der Handgriff 20 angezogen wird, so dass der Stab 14 die Ventilkugel   zurückstösst   und dadurch den Gaszufluss freigibt. Nach Entzündung des Gases erwärmt sich der Bimetallstreifen 10, 12 und der Hebel 8 
 EMI1.3 
 Ringes 3, wird die das Ventil bildende Kugel angezogen und verschliesst die   Gasdurehtrittsöffnung   des Ringes. 



   Es ist   selbstverständlich,   dass der Ventilsitz ! sowie die Kugel 4 aus Metallen bestehen, die Magnetismus leicht aufnehmen und dauernd behalten. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Selbsttätige Absperrvorrichtung für den Zufluss des Gases bei   Gasverbraueher.   bei welcher durch einen erwärmten Bimetallring die Gaszufuhr offen gehalten ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz des als Kugelventil ausgebildeten Gasdurchtrittsventils permanent magnetisch ist, so dass die Kugel bei erloschener Flamme durch den Ventilsitz angezogen, das Ventil schliesst. 

**WARNUNG** Ende DESC Feld kannt Anfang CLMS uberlappen**.

Claims (1)

1. 2. Selbsttätige Absperrvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Bimetall- EMI1.4 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.