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Beim Auslöschen der Flamme selbsttätig wirkende Absperrvorrichtung für Gas- verbraucher.
Die Erfindung bezieht sieh auf solche Gasabsperrvorrichtungen bekannter Art, die zwecks Verhütung von Gasunfällen beim Auslöschen der Flamme selbsttätig in Wirksamkeit treten und bei denen am Gashahnkücken eine Sperrnase vorhanden ist, die von einem drehbaren Sperrhebel ausgelöst werden kann, der mit einem von der Flamme erhitzten Stab in Verbindung steht.
Gegenüber den bekannten derartigen Gasabsperrvorrichtungen besteht die vorliegende Erfindung darin, dass über der Heizflamme ein federnder offener Ring angeordnet ist, in welchem sich der Ausdehnungsstab befindet und welcher Ring mit seinem freien, vom Ausdehnungsstab entfernten Ende mit einer Stange verbunden ist, die zum Sperrhebel führt, der infolge Spreizen des Ringes bei der Ausdehnung des Stabes so bewegt wird, dass der Gashahn in seiner Offenstellung festgelegt ist, während beim Erlöschen der Flamme und dem dadurch bewirkten Zusammenziehen des Stabes der Sperrhebcl aus der Sperrnase herausbewegt wird, wodurch der Gashahn infolge Wirkung einer Feder in seine Verschlussstellung zurückkehrt.
Durch die Vereinigung von Ausdehnungsstab und Ring ist ein Übersetzungsverhältnis geschaffen, welches bei der an sich nur äusserst kleinen Längenveränderung des Stabes dem Sperrhebel, welcher den Gashahn freigibt, eine grössere Bewegungsfähigkeit verleiht und dadurch die Funktion der Vorrichtung viel sicherer ist, denn abgesehen davon, dass eine, durch geringe Bewegungsfähigkeit bedingte haarfeine Einstellung des Sperrhebels am Gashahnkücken äusserst schwierig ist, würden auch schon geringe Erschütterungen oder Berührungen mit der Vorrichtung genügen, den Gashäln selbsttätig und ungewollt zum Schliessen zu bringen.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform im Grundriss dargestellt.
Die Vorrichtung ist an einem Gaskocher veranschaulicht. Am Brennerkopf a ist mittels einer Lasche b ein federnder Ring c befestigt, der an der einen Seite offen ist. Innerhalb des Ringes c befindet sich ein Ausdehnungsstab d, welcher mit dem einen Ende am Ring c bzw. an der Lasche b befestigt ist, während das andere Ende, welches sich frei ausdehnen kann, am Ring c lose anliegt. An dem beweglichen Ende e des Ringes c ist eine Verbindungsstange f angelenkt, die anderseits mit dem kurzen Hebelarm g des drehbar angeordneten Sperrhebels h in Verbindung steht. Auf dem Hahnkücken i ! sitzt ein Ring m, welcher mit einer Sperrnase n versehen ist, die beim Öffnen des Hahnes vom Sperrhebel h gehalten wird.
Ferner ist am Ring 111 ein Stift j befestigt, welcher gleichzeitig die Verbindung mit dem Kücken herstellt und in welchem das eine Ende einer Feder o hängt, die anderseits an einer Öse p befestigt ist, welche am Kocher an geeigneter Stelle Platz gefunden hat. Diese Feder o hält das Kücken ständig in seiner Verschlusslage und wird beim Öffnen des Hahnes gespannt. Kommt jemand versehentlich mit dem geschlossenen Hahn in Berührung und dreht den Hahn in Offenstellung, so bringt die Feder o das Kücken sofort wieder in seine Verschlusslage zurück.
Der geöffnete Gashahn wird beim Entzünden der Flamme kurze Zeit mit der Hand in der Offen-
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so bringt der zurückkehrende federnde Ring e den Sperrhebel h zur Auslösung, wodurch der Gashahn seine Verschlussstellung einnimmt. Die Federung des Ringes e kann durch eine besondere Feder verstärkt werden.
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