DE595753C

DE595753C - Rohrverbindung mit in Abstand voneinander endenden und mit Konusflaechen ausgestatteten Rohrenden, die an den Konusflaechen einer auf das eine Rohrende aufschraubbaren und ueber dem anderen Rohrende verschiebbaren Muffe zur Anlage kommen

Info

Publication number: DE595753C
Application number: DESCH96657D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1931-02-06
Filing date: 1932-01-26
Publication date: 1934-04-18

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 18. APRIL 1934

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVe 595753 • KLASSE 47 f GRUPPE

Karl Schotter in Linz, Ober Österreich

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Januar 1932 ab

ist in Anspruch genommen.

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung, insbesondere zur Verbindung des Anschlußstutzens eines ortsfesten Radiators, Kessels o. dgl. mit ■ dem Zuleitungsrohr, bei welcher die Rohrenden in Abstand voneinander enden und mit Konusflächen ausgestattet sind, die an den Konusflächen einer auf das eine Rohrende aufschraubbaren und' über dem anderen Rohrende verschiebbaren Muffe zur Anlage kommen, und ist darin gelegen, daß das Rohrende, auf dem die Muffe verschiebbar ist, ein Gewinde trägt, auf welchem eine Schraubmutter gegen die Muffe geschraubt wird, so daß die Konusfläche des Rohres an der der Muffe zur Anlage kommt und ein gegenseitiges Verschieben der Verbindungsteile verhindert wird. Es sind Rohrverbindungen bekannt, bei welchen die miteinander zu verbindenden Rohrenden Konusflächen besitzen, die sich an die Konusfläche einer auf das eine Rohrende aufschraubbaren Muffe dichtend anlegen. Befinden sich die Rohrenden bei einer solchen Verbindung in Abstand voneinander, so können durch axiale: Verschiebungen der Enden leicht Undidhtheiten entstehen. Durch die erflndungsgemäße Anordnung einer Sehraubmutter auf dem einen Rohrende wird eine axiale Verschiebung der Rohrenden mit Sicherheit vermieden und ein dauerndes Dichtbleiben der Verbindung gewährleistet.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei beispielsweisen Ausführungsformen dargestellt. Es zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht der einen Ausführungsform in der Richtung gegen den Stutzen; die Fig. 3 und 4 zeigen Längsschnitt und Ansicht der zweiten Ausführungs- ■ form.

Das Zuleitungsrohr 1, welches aus der Mauer 2 herausragt, ist längs seiner Oberfläche mit Gewinde 3 ausgestattet, in welches eine Feststellmutter 4 mit Gegenmutter 5 eingreift. Lose verschieblich auf dem Gewinde 3 sitzt eine Muffe 6. Das Ende des Zuleitungsrohres 1 ist nach außen zu ringförmig verdickt und trägt eine sich gegen das Rohrende zu. erweiternde Konusfläche 7, gegen welche sich eine analoge Kegelfläche 8 an der Innenwandung der Muffe 6 anlegen kann. Das Ende 10 des Anschlußstutzens 9 zum Radiator befindet sich im Abstand von dem Ende 11 des Zuleitungsrohres 1, so daß der Radiator bei gelöster Muffe 6 hindernislos

von dem Zuleitungsrohr ι weggerückt werden kann. Der Stutzen 9 ist an seiner Mündung innen mit einer Konusfläche 12 ausgestattet, welcher Konus sich nach außen zu erweitert und mit einer gleichgestalteten Konusfläche

13 korrespondiert, die innerhalb der Muffe 6 angeordnet ist. Das vordere Maul der Muffe trägt ein Gewinde 14, welches auf ein Außengewinde 15 des Stutzens 9 aufgeschraubt werden kann.

Bei Nichtgebrauch befinden sich die Mutter 4 und die Gegenmutter 5 vollkommen zurückgezogen am Ende des Zuleitungsrohres 1, desgleichen die Muffe 6, welche ohne Hindernis auf dem Gewinde 3 drehungslos nach hinten gleiten kann.

Sollte der Radiator aus irgendeinem Grunde entfernt werden, dann ist ihm weder das Zuleitungsrohr ι noch die Überwurfmuffe 6 im Wege, weil zwischen den Endflächen 11 des Zuleitungsrohres und 10 des Anschlußstutzens ein Zwischenraum besteht. Zwecks Montierens des wieder zurückgebrachten Radiators wird die Muffe 6 gleitend auf dem Zuleitungsrohr ι so lange verschoben, bis das Gewinde

14 der Muffe 6 das Gewinde 15 des Radiatorstutzens 'fängt, wonach die Muffe mittels Schraubenschlüssels so lange angezogen wird, bis der Konus 13 dichtend am Konus 12 anliegt. Hierauf wird die Mutter 4 am Gewinde 3 gegen die Rückenfläche der Muffe 6 angezogen, zu dem Zwecke, auch die beiden Konusse 7 und 8 in dichtende Verbindung miteinander zu bringen. Das Anliegen der Konusse 7 und 8 wird durch die natürliche Elastizität des Rohrsystems, welches geringe Verschiebungen in sich gestattet, ermöglicht. Das definitive Festsitzen ,besorgt die Gegenmutter 5. Der Anschlußstutzen 9 ist somit mit dem Zuleitungsrohr 1 dichtend und starr verbunden.

Gemäß den Fig. 3 und 4 wird der Anschlußstutzen 9 des Radiators mit dem Zuleitungsrohr ι mittels einer Schraubmuffe 6 verbunden. Diese Schraubmuffe besitzt nur eine einzige Konusfläche 16. Diese einzige Konusfläche 16 legt sich beim Aufschrauben der Muffe auf den Anschlußstutzen 9 dichtend an dessen Konusfläche 17 und bildet auch beim nachher erfolgenden Anziehen der Feststellmutter 4 auf dem Zuleitungsrohr 1 gleichzeitig die Dichtungsfläche gegenüber dem Konus 18 des Zuleitungsrohres 1. Die beiden Konusse 17 und 18 sind parallel mit dem Konus 16, welcher sich gegen außen erweitert. Die Abdichtung der Konusse kann durch Einlegen von Kupferblech verbessert werden.

Der Konus 16 kann auch als Doppelkonus ausgebildet sein, von welchem der eine Konus *zum Anliegen an die Konusfläche 17, der andere Konus zum Anliegen an die Konusfläche 18 gebracht wird. Die einfachste Ausführungsform ist aber diejenige mit einheitlicher Konusfläche 16, gegen welche die zu dieser und zueinander parallelen Konusflächen 17 und 18 gepreßt werden.

Der Vorteil dieser besonderen Ausbildung gegenüber derjenigen nach den Fig. 1 und 2 liegt darin, daß die Muffe 6 wesentlich einfaghere Formen annimmt, so daß sie nicht gegossen werden muß, sondern' nach einfachen Verfahren hergestellt werden kann, z. B. durch Pressen im Gesenke.

Claims

Patentansprüche:

1. Rohrverbindung, bei welcher die Rohrenden in Abstand voneinander enden und mit Konusflächen ausgestattet sind, die an den Konusflächen einer auf das eine Rohrende aufschraubbaren und über dem anderen Rohrende verschiebbaren Muffe zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrende (1), auf dem die Muffe (6) verschiebbar ist, ein Gewinde (3) mit einer Schraubmutter (4, 5) zum Anziehen des Rohrendes gegen die Muffe trägt, wodurch ein gegenseitiges Verschieben der Verbindungsteile verhindert wird.

2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe (6) zwei voneinander getrennte. Konusflächen (8, 12) für die beiden Rohrenden besitzt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen