DE616276C - Rohrkupplung, bei der ein Kupplungsteil mit Gewinde und einem konischen Sitz zum Anschluss eines sich nach aussen erweiternden Endes eines Rohres oder eines Schlauches mittels eines Kupplungsgliedes mit entsprechender konischer Sitzflaeche und Gegengewinde vorgesehen ist - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen an Kupplungen für Rohre, Schläuche u. dgl.

Bei einer bisher gebräuchlichen Rohrkupplung wird ein mit Außengewinde versehenes Rohrende in einen in Form eines muffenartig erweiterten, ausgebildeten Rohrendes mit entsprechendem Gegengewinde versehenen Kupplungsteil eingeschraubt. Bei dieser Rohrverbindung sind die Gewindegänge auf bzw. in einem leicht konischen Teil ausgedreht, um zu erzielen, daß die anfänglich mit Spiel sich ineinander führenden Gewindegänge sich bei weiterem Ineinanderdr<ehen der Teile

^J5 gegeneinander festklemmen und so eine feste, dichte Verbindung schaffen.

Eine andere bekannte Rohr- oder Schlauchkupplung sieht vor, daß ein mit Außenoder Innengewinde versehenes, auf dem einen

ao Rohr oder Schlauch verschiebbares Kupplungsglied in bzw. auf ein entsprechendes Gegengewinde an einem mit dem anderen Rohr ο. dgl. verbundenen Kupplungsteil ein- bzw. aufgeschraubt wird und dabei das nach außen sich erweiternde Ende des erstgenannten Rohres oder Schlauches durch eine konische Sitzfläche am einen Kupplungsglied gegen eine im bzw. am Ende des anderen Kupplungsgliedes ausgebildete entsprechende konische Sitzfläche anpreßt. Bei dieser Rohrverbindung ist bisher nur normales, zylin* drisches Gewinde verwendet worden. Diese Gewindeart hat gegenüber dem bei der erstgenannten Kupplung üblichen konischen Gewinde den Nachteil, daß die Gänge nicht gegeneinander festgeklemmt werden, sich also lösen oder zu einem Undichtwerden Veranlassung geben können. Sie hat ferner den Nachteil, daß nur ein mit dem entsprechenden verschiebbaren Kupplungsglied ausgerüstetes Rohr, nicht aber ein gewöhnliches, mit konischem Gewinde versehenes Rohr der erstgenannten Art an das mit Gegengewinde versehene Rohr der zweiten Art angeschlossen werden kann, da dies Gewinde nicht konisch zuläuft. Bei der Rohrverlegung ist es jedoch vielfach erwünscht, Rohre oder Schläuche der zwei verschiedenen Kupplungsarten gegen-

einander austauschen zu können, wenn Anschlußrohre oder -schläuche der einen Art gerade nicht verfügbar oder nicht erwünscht sind.

Diese Möglichkeit schafft die Erfindung unter Vermeidung der obengenannten Nachteile für eine Rohrkupplung der beschriebenen zweiten, zum Anschluß eines sich mach außen erweiternden Endes eines Rohres oder ίο eines Schlauches bekannten Art dadurch, daß sowohl das Gewinde auf dem anzuschließenden Kupplungsteil als auch auf dem zugeordneten Kupplungsglied bzw. einem gegebenenfalls unmittelbar anzuschließenden Rohr als in gleicher Neigung kegelig zulaufendes Gewinde ausgebildet und zum Anschluß des nach außen erweiterten Endes so bemessen ist, daß dieses zur Anlage an die Sitzfiächen gelangt, bevor die Gewiadegänge vöEig inao einander verklemmt sind.

Diese Rohrverbindung wird dadurch besonders zweckmäßig gestaltet, daß die Winkel der Schrägfläehen der Konusse auf dem Kupplungsteil und dem Kupplungsglied in an sich bekannter Weise anfänglich gleich, jedoch die zur Anlage aneinander bestimmten Teile nachgiebig ausgebildet sind, derart, daß erst nach der durch das Festklemmen eines kegelig zulaufenden erweiterten Röhrendes bedingten Formänderung diese Teile mit ihren ganzen Flächen aufeinanderliegen und die Winkel der Schrägfläehen dann voneinander abweichen. Damit wird erreicht, daß das Kupplungsglied noch bis zum Festklemmen der Gewindegänge ineinandergedreht werden kann, nachdem das erweiterte Rohrende, z. B. infolge ungenauer Dimensionierung, bereits teilweise zur Anlage an die konischen Sitzflächen gelangt ist. Denn die nachgiebige Ausbildung der zur Anlage aneinander bestimmten Teile erlaubt dann, das Kupplungsglied unter Formänderung dieser Teile weiterzudrehen, bis die Gewinde sowohl als das Rohrende vollständig verklemmt sind. Auf diese Weise wird in jedem Falle ein dichter und fester Anschluß sowohl an den Sitzflächen als am Gewinde erzielt, während bisher die Verwendung von konischem Gewinde mit der Verwendung von Sitzfiächen nicht vereinbar schien.

Eine besondere Ausführungsform der Rohrkupplung gemäß der Erfindung sieht vor, daß das mit konischem Rohrgewinde versehene Rohrende des unmittelbar anschließbaren Rohres entsprechend dem konischen Sitz des Kupplungsteiles abgeschrägt ausgebildet und zwischen der Abschrägung und dem konischen Sitz in an sich bekannter Weise ein Dichtungsring angeordnet wird. In den Zeichnungen ist ein Aiisführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Fig. ι zeigt einen Schnitt durch eine Ausführungsform der Kupplung, bei der ein Kupplungsteil mit einem Rohr mit sich erweiterndem Ende durch ein besonderes Kupplungsglied verbunden ist.

Fig. 2 zeigt im Schnitt den Kupplungsteil nach Fig. 1 in unmittelbarer Verbindung mit einem Rohr, dessen Ende mit konischem Gewinde versehen ist.

Fig. 3 zeigt im Schnitt einen Teil der in Fig. ι dargestellten Kupplung mit besonders tief eingeschraubtem Kupplungsglied in größerem Maßstabe.

Fig. 4 zeigt eine etwas abgeänderte Ausführungsf orm der in Fig. 2 dargestellten Rohrverbindung.

Der Hauptteil der Kupplung ist ein Kupplungsteil ι in Form eines Rohrendes mit einer sich durch dieses erstreckenden Öffnung 2. Dieser Kupplungsteil ist mit einer konischen Ausnehmung versehen, in deren Wandung ein mit 3 bezeichnetes Rohrgewinde ausgebildet wird. Der Kupplungsteil ist weiterhin mit einem konischen Sitz 4 an dem inneren Ende der Ausnehmung versehen. Die Öffnung 2 durch die Kupplung besitzt im -wesentlichen gleichen Durchmesser bis zum Ende des Sitzes 4. Der Sitz 4 hat solche Größenverhältnisse, daß er bis zu einem gewissen Grade nachgiebig ist, um mit dem sich nach außen erweiternden Ende 6 des anzuschließenden Rohres beim Festklemmen in Übereinstimmung zu gelangen. Denn dieser nachgiebige Sitz ist so gebaut, daß er unter dem Druck des angepreßten Rohrendes seine Form ändern und, wie in Fig. 3 gezeigt, gegebenenfalls etwas nach innen ausweichen kann.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, ist ein Rohr mit der Kupplung fest verbunden. Das Rohr ist mit 5 bezeichnet. Das Rohr ist mit dem gebräuchlichen, sich nach außen erweiternden Ende 6 versehen. Eine Kupplungsmutter 7 ist an ihrer äußeren Oberfläche mit Rohrgewinde 8 versehen und, wie in den Zeichnungen dargestellt ist, enden diese Gewindegänge derart, daß in ihrer Verlängerung ein glatter Teil 9 unmittelbar gegenüber dem Ende des Rohres entsteht, das durch die Verbindungsmutter 7 gegen den Sitz 4 geklemmt wird. Es ist zu bemerken, daß die Gewindegänge 8 auf der äußeren Oberfläche auf ihrem ganzen Wege bis zum Ende der Mutter und dem inneren Ende der Ausnehmung verlängert werden können, ohne den Rahmen der Erfindung zu überschreiten. Die Kupplungsmutter 7 ist an ihrem inneren Ende mit einem konischen Sitz 25 versehen. Die konischen Sitze 4 und 25 sind vor dem Festklemmen des Rohrendes 6 im wesentlichen parallel; wenn die Kupplungsmutter 7 in den Kupplungsteil 1 fest hineingeschrattbt wird, wird das sich nach

außen erweiternde Ende des Rohres zwischen die konischen Sitze auf der Kupplungsmutter und dem Kupplungsteil geklemmt und eine dichte Verbindung mit dem sich nach außen erweiternden, leicht konischen Ende des Rohres 5 dadurch erzielt, daß die aufeinandergepreßten Teile 4, 6, 25, insbesondere der Sitz 4, ihre Form mehr oder weniger ändern und einander anpassen.

Das Gewinde 3 kann irgendein gebräuchliches, bekanntes Gewinde sein, so z. B. das Briggsche, das Witworfhsche oder dasmetrische Gewinde. Die mit Gewinde versehene Wandung sowohl als auch die Gewinde besitzen die gebräuchlichen Abmessungen. Es ist aE-gemein bekannt, daß, wenn zwei mit konischem Rohrgewinde versehene Teile miteinander verbunden werden, der Betrag, mit dem der eine in den anderen geschraubt werden kann, im wesentlichen durch das Größenverhältnis der Durchmesser der mit Gewinde versehenen Teile bestimmt ist. Die Kupplungsmutter 7 ist so bemessen, daß ihr vorderes Ende mit dem sich nach außen erweiternden Ende des Rohres 5 in Berührung kommt.und dieses Ende zwangsweise gegen den Sitz auf dem Kupplungsteil 1 klammert, bevor die Rohrgewindegänge auf der Kupplungsmutter und der Kupplung selbst in ihrer ganzen Länge miteinander in Eingriff gelangen. Bei den Kupplungen dieser Art ist es gebräuchlich, die Größenverhältnisse der Gewindegänge zueinander so zu wählen, daß die Rohrkupplungsmutter (zum Anschließen eines Rohres) frei in oder auf den Rohrkupplungsteil geschraubt werden kann, so daß die einander zugeordneten Oberflächen der Sitzteile der beiden gegeneinander geschraubten Teile fest aufeinandersetzen würden, selbst wenn kein Rohr zwischen diese Sitzoberilächen zwischengeschaltet wäre. Ein derartiges Ver-, hältnis der Gewinde zueinander ist meist nur durch Abweichen von den festgesetzten Normen beim Rohrkupplungsmutterteil erreichbar. In der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform dagegen ist gemäß der Erfindung normales, leicht konisches Rohrgewinde bei allen zu verbindenden Teilen verwendet, so daß in den Kupplungsteil 1 an Stelle der Kupplungsmutter 7 mit dem Rohr oder Schlauch 5 ein normales, mit dem gebräuchlichen, leicht konischen Rohrgewinde versehenes Rohr eingepaßt werden kann.
Die letztgenannte Verwendung der Kupplung ist in den Fig. 2 und 4 dargestellt. Dabei wird ein Rohr 10 mit dem Kupplungsteil 1 dadurch verbunden, daß das Ende des Rohres mit einem auf ihm befindlichen gewöhnlichen Rohrgewinde in den Kupplungsteil 1 eingeschraubt ist, der gleichfalls in seinem Innern ein gebräuchliches Rohrgewinde besitzt. Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform berührt das Ende des Rohres den Sitz für das sich nach außen erweiternde Ende des Schlauches nicht. Bei der abgeänderten Ausführungsforrn nach Fig. 4 jedoch ist das Ende des Rohres, wie bei 23 gezeigt ist, mit einer schrägen Kante versehen und greift an einem Lederstreifen 24 (Dichtung) an, der auf dem Sitz am Kupplungsteil aufliegt.

Die Kupplung ist nach der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform mit einem Gewinde 12 der üblichen Art versehen. Sie kann mehr als eine Verlängerung haben, mit der das Rohr oder der Schlauch verbunden wird, oder gemäß Fig. 4 unmittelbar am Ende eines Rohres ausgebildet sein.

Aus dem Vorhergehenden ist ersichtlich, daß ein Organ zur wahlweisen Verbindung entweder mit einem Rohrende mit leicht konisch zulaufendem Rohrgewinde oder mit einem Rohr mit sich nach außen erweiterndem Rohrende geschaffen ist. Das Rohrende wird zwischen die konischen Sitze auf dem Kupplungsteil ι und der Kupplungsmutter 7 geklammert. Die Gewindegänge auf dem Kupplungsteil und der Kupplungsmutter und die konischen Sitze sind in ihren Größenverhältnissen so gewählt und so zueinander in Beziehung gebracht, daß das sich nach außen erweiternde Ende des Rohres beim Zusammenschrauben und Ineinanderverklemmen der Rohrgewinde fest zwischen die konischen Sitze geklemmt wird.

Claims (3)

95 Patentansprüche:

1. Rohrkupplung, bei der ein Kupplungsteil mit Gewinde und einem konL· sehen Sitz zum Anschluß eines sich nach außen erweiternden Endes eines Rohres oder eines Schlauches mittels eines Kupplungsgliedes mit entsprechender konischer Sitzfläche und Gegengewinde vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das Gewinde auf dem Kupplungsteil (1) als auch auf dem Kupplungsglied (7) bzw. einem gegebenenfalls unmittelbar anzuschließenden Rohr (10) als in gleicher Neigung kegelig zulaufendes Gewinde (3) ausgebildet und zum Anschluß des nach außen erweiterten Endes so bemessen ist, daß dieses zur Anlage an die Sitzflächen gelangt, bevor die Gewindegänge völlig ineinander verklemmt sind.

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkel der Schrägflächen der Konusse auf dem Kupplungsteil (1) und dem Kupplungsglied (7) in an sich bekannter Weise anfänglich gleich und die zur Anlage aneinander be- tao stimmten Teile nachgiebig ausgebildet sind, derart, daß erst bei der durch das

Festklemmen eines kegelig zulaufenden erweiterten Rohrendes (6) bedingten Formänderung diese Teile mit ihren ganzen Flächen aufeinanderliegen und die Winkel der Schrägflächen dann voneinander abweichen.

3. Rohrkupplung nach Anspruch. 1 oder 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit

kegelig zulaufendem Rohrgewinde versehene Rohrende (10) des unmittelbar anschließbaren Rohres entsprechend dem konischen Sitz (4) abgeschrägt ausgebildet wird und zwischen der Abschrägung und dem konischen Sitz in an sich bekannter Weise ein Dichtungsring (24) vorgesehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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