DE808173C - Rohr- und Schlauchkupplung - Google Patents

Description

• Rohr- und Schlauchkupplung Die Erfindung betrifft Kupplungen für Rohre aus formbarem Metall von der Art, bei denen das Ende oder die Enden der zu verbindenden Rohre so gepreßt sind, daß sie einen Zapfen bilden, der in einem äußeren ringförmigen Bund endet. Gegenstand der Erfindung ist es, die Bauart und Ausführungsforin solcher Kupplungen so zu verbessern, claß die letzteren geeignet sind, die unvermeidlichen Verschiedenheiten in der Dicke und Unregelmäßigkeiten der Oberfläche auszugleichen, z. B. Werkzeugspuren, die bei der Herstellung von Rohren aus formbarem Metall entstehen, und auch Veränderungen, die von den gepreßten Ausführungen herrühren, um die Herstellung wirklich flüssigkeitsdichter Rohrkupplungen fürgroße mechanische Beanspruchung zu erleichtern, die höheren inneren Drücken widerstehen können, als bisher bei Rohrkupplungen der angeführten Art anwendbar waren.
• Bei den bisher vorgeschlagenen Rohrkupplungen der in Rede stehenden Art können die nach außen geformten Bunde an den aneinanderliegenden Enden der zu kuppelnden Rohre so zusammengedrückt und geklemmt werden, daß sie als Dichtung -zwischen den gegenüberstehenden Endflächen eines Widerlagers und eines mit Gewinde versehenen oder in anderer Weise verstellbaren Druckglieds dienen, die beide aus verhältnismäßig hartem Metall bestehen.
• Es ist auch eine Rohrkupplung vorgeschlagen «-orden, bei der der Endzapfen eines Rohrs von F.einer :Mündung aus nach außen konisch ist und in einem äußeren ringförmigen Bund oder in einem Ring von getrennten Vorsprüngen endet, die voneinander in Abständen angeordnet sind. Dieser Ring oder die Vorsprünge sind dazu geeignet, ein Lager' für einen losen Ring zu bilden, der hinter ihnen auf dem Rohr angeordnet ist, um .so das Lager für das mit Flansch versehene innere Ende einer Verbindungsmutter zu bilden, die ebenfalls auf dem Rohr gleitend angeordnet ist, während das Ende des Rohrs, mit dem das Zapfenende verbunden werden soll, mit einem konischen Gegenflansch und mit einem mit Außengewinde versehenen Ring oder, im Falle eines Fittings, mit Außengewinde versehen ist, so daß das konische Lagerende des einen Rohrs im Gegenlagerende des anderen Rohrs oder Fittings befestigt werden kann, um eine Verbindung mit ihm durch Aufschrauben der Verbindungsmutter auf das konische Lagerende des Rohrs oder Fittings zu bilden. Der ringförmige Bund oder Ring von Vorsprüngen bildet einfach ein Widerlager für die Verbindungsmutter, aber keinen Teil der Verbindung, die zwischen den hierdurch verbundenen Elementen hergestellt wird.
• Gemäß der Erfindung ist bei einer Rohrkupplung der angegebenen Art jedes der ausgeformten Zapfenenden der zu kuppelnden Rohre außen konisch, so daß, wenn jedes derselben in ein paralleles Lager und Widerlager der Kupplung eingesteckt wird, die innere Kante des genannten Lagers die nach außen geneigte Oberfläche des Rohrzapfens nahe bei seinem Bund berührt, so daß, wenn die Kupplung festgespannt wird, die berührende Kante des parallelen Lagers -in die nach außen geneigte Oberfläche des Rohrzapfens eindringt und in dieser einen Gegensitz und eine flüssigkeitsdichte Verbindung bildet zwischen den Oberflächen, die so durch Ausgleich der Verschiedenheiten in der Form und ihren Oberflächen verbunden werden.
• Für diesen Zweck ist der nach außen geformte Bund, in dem der Zapfen endet, so ausgebildet, daß die Verbindung eines solchen ausgepreßten Bundes mit den benachbarten Flächen des Rohrs leicht iiber ihrer ursprünglichen Fläche liegt, wodurch dem dem äußeren Bund des Zapfens benachbarten Zapfenende eine leicht auswärts konische Form gegeben wird.
• Kupplungen gemäß der Erfindung können in verschiedener Weise konstruiert sein und sind leicht auf -verschiedene Rohrkupplungsarten und Rohrverbindungsstücke anwendbar. So kann die Kuppelhülse oder der Träger auch als paralleles Widerlager und Flanschglied verwendet werden, oder eine solche Hülse oder ein solcher Träger können rnit einem abnehmbaren parallelen Widerlager und Flanschglied versehen sein, während die Druckglieder entweder mit Innen- oder Außengewinde versehen sein können, so daß sie mit den Gegengewinden der Kuppelhülse oder des Trägers, mit denen sie verwendet werden, zusammenarbeiten.
• Die Erfindung ist weiterhin beschrieben unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Fig. i ist ein axialer Längsschnitt einer mit geradem Durchgang versehenen Rohrkupplung der angegebenen Art gemäß der Erfindung, bei der die Enden der Kupplungshülse oder des Trägers die parallelen Anschläge und Flansche bilden und mit Außengewinde versehen sind, um als Gegenstücke mit Innengewinde versehene Gegenmuttern oder Druckglieder aufzunehmen, um die nach außen konischen Enden der zugeordneten Rohre flüssigkeitsdicht in der Hülse oder deni Träger zu befestigen.
• Fig. 2 ist ein der Fig. i ähnlicher Schnitt, bei dem die Bohrung der Kupplungshülse oder des Trägers mit einem mit ihr ein Stück bildenden parallelen Anschlag und Flanschglied und mit Innengewinde versehen ist, das mit Druckgliedern mit Außengewinde zusammenarbeitet, die auf den Enden der zu kuppelnden Rohre angeordnet sind.
• Fig.3 ist ein ähnlicher Schnitt und zeigt eine weitere abgeänderte Ausführungsform, bei der die Enden der Kupplungshülse oder des Trägers mit Innengewinde versehen sind, mit dem mit Außengewinde versehene Druckglieder zusammen arbeiten, die auf den Enden der zu kuppelnden Rohre sitzen, während die Bohrung .der Hülse mit Innengewinde und mit einer herausnehmbaren, mit Außengewinde versehenen Büchse versehen ist, die den parallelen Anschlag und die Flanschglieder der Kupplung zu bildgn geeignet ist.
• Fig. 4 ist eine teilweise geschnittene Ansicht und zeigt eine Anwendung der Kupplung gemäß der Erfindung an einem Krümmer oder Kniestück.
• Fig. 5 und 6 sind schematische Teillängsschnitte in vergrößertem Maßstab und zeigen weiter die Bauart von Rohrkupplungen gemäß der Erfindung, wie weiter unten genauer beschrieben.
• In den Abbildungen sind i und 2 die zu kuppelnden geformten Rohre aus formbarem Metall, 3 ,die Kupplungshülse oder der Träger, 4 das parallele Widerlager aus verhältnismäßig hartem Metall und der oder die Flansche der Kupplung und 5 und 6 die mit Gewinde versehenen Druckglieder, die auf den zu kuppelnden geformten Rohren verschiebbar sitzen und mit der Kupplungshülse oder dem Träger und dem parallelen Widerlager und dem oder den Flanschen zusammenarbeiten können, die dadurch gefaßt oder geführt werden.
• Bei der in Fig. i dargestellten Ausführungsform sind zwei Rohre i und 2 aus Kupfer oder anderem formbaren Metall mit einer rohrförmigen Büchse oder einem Träger gekuppelt, dessen einander entgegengesetzte Enden zwei Lager zur Aufnahme der nach außen gepreßten Zapfenenden i°, 2° solcher Rohre bilden.
• Jedes der Zapfenenden der zu kuppelnden Rohre endet in eine nach außen gepreßte konvexe Sicke 26 und ist nach außen und gegen die Sicke hin konisch, wie mit 2c in Fig. 5 angegeben, während die parallelen Lagerenden der rohrförmigen Hülse oder des Trägers die Anschläge 4 der Kupplung bilden und je mit einer besonders scharfen Kante 4° versehen sind, die die Oberfläche des zugeordneten, nach außen geformten Zapfens berührt und in sie in dem Maße eindringt, wie diese in die Kupplungshülse durch die Druckglieder 5 und 6 eingepreßt wird. Solche Druckglieder haben die Form von Muttern mit Innengewinde, die am einen Ende 5° und 0" reduziert sind, so daß sie auf den Rohren i und 2 gleiten, auf die sie aufgeschoben werden, bevor die letzteren nach außen gepreßt werden. Nachdein das Zapfenende eines der Rohre in das eine l,;nde der. Kupplungshülse eingeführt worden ist, kann das zugeordnete Druckglied mit dem äußeren Gegengewinde 3a in Eingriff gebracht werden, (las an jedem Ende dieser Hülse vorgesehen ist, die auch außen mit einem sechskantigen oder einem anderen Bund 31 für den Angriff eines Schraubenschlüssels oder einer ähnlichen Haltevorrichtung versehen ist, so daß das in der Weite verringerte Ende des Druckglieds an der nach außen gepreßten Sicke 2b des Rohrs angreift.
• Nachdem die nach außen konischen Zapfenenden der Rohre i und 2 in die zugeordneten parallelen Lagerenden der Kupplungshülse oder des Trägers 3 eingeführt und die Druckglieder 5 und 6 mit den zugeordneten Außengewinden der gegenüberliegenden Enden der Kupplungshülse in Verbindung gebracht worden sind, kann jedes Druckglied aufgeschraubt werden, während die Kupplungshülse mittels eines Schraubenschlüssels oder in anderer Weise festgehalten wird, um das außen konische Zapfenende jedes der Rohre i und 2 in die parallelen Lagerenden der Kupplungshülse, die die Widerlager :I aufweist, zu pressen, so daß die Kante .4° jeden Widerlagers in die berührte, nach außen geformte Oberfläche des zugeordneten Zapfenendes eindringt und einen Gegenlagersitz 2e bildet, %\ ie in der schematischen Ansicht der Fig. 6 angegeben, so daß dadurch eine mechanisch stark flüssigkeitsdichte Verbindung entsteht, die beträchtliche innere Drücke aufzunehmen imstande ist.
• Bei der abgeänderten Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist die ßolirung der Kupplungshülse mit einem inneren Bund 3` versehen, dessen einander entgegengesetzte Enden die parallelen Anschläge und Lager .I für die Verbindung mit den konischen Zapfenenden ia und 2a der Rohre i und 2 bilden, die in der Kupplungshülse oder den Träger durch 1)i-uclegliccfer 5 und 6 mit Außengewinde befestigt werden, die in Gewinde 3d eingreifen können, die ;ui jedem Ende der Bohrung der Kupplungshülse oder des Trägers vorgesehen sind.
• \Vie in vier zuletzt beschriebenen Bauart sind die Druckglieder 5 und 6 derart ausgebildet, cfaß sie auf ihren zugeordneten Rohren i und 2 gleiten, finit denen sie verbunden werden, bevor deren 1?nden ausgeformt werden, während die Druckgliecler finit einem Schraubenschlüssel oder anderem \\'erkzeug erfaßt werden können, mittels dessen sie leicht in die Kupplungshülse oder den Träger 3 eingeschraubt werden können, während die letztere wie oben beschrieben festgehalten wird.
• Fig. 3 zeigt eine Abänderung der in Fig. 2 gezeigten Bauart, bei der die Bohrung der Kupplungsliiilse 3 finit Gewinde versehen und zur Aufnahme eines finit Außengewinde versehenen abnehmbaren \\'idei-lagers .1 und mit Außengewinde versehener Druckglieder 5 und 6 ausgebildet ist, die auf die zugeordneten Rohre i und 2 aufgeschoben werden, so daß sie mit dem gegenüberstehenden Ende der uiit Gewinde versehenen Bohrung der Hülse oder des Trägers 3 und der nach außen gepreßten Sicke der zugeordneten Rohrenden in Verbindung gebracht und dann aufgeschraubt werden 'können.
• Die Druckglieder 5 und 6 werden aufgeschraubt, solange die Hülse 3 mittels eines Schraubenschlüssels oder in anderer Weise festgehalten wird, so daß das konische Zapfenende des zugeordneten lZohrs gegen die Kante 4° des parallelen Widerlagers gepreßt wird, das einen flüssigkeitsdichten \Viderlagersitz in der Oberfläche des außen konischen Zapfenendes des zugeordneten Rohrs i oder :2 bildet, wie oben beschrieben.
• Die verbesserten Kupplungsmittel können leicht zur Verbindung der ausgeformten Enden von Rohren mit verschiedenen Rohrverbindungsstücken, wie Knie- und T-Stücken, Verbindungsbüchsen usw., verwendet werden, wie z. B. in Fig. 4 dargestellt ist, die eine Anwendung der Erfindung zum Kuppeln eines Rohrs mit einem Krümmer oder Hahn, Ventil oder einem anderen Rohrverbindungsstück der Art, die gewöhnlich mit Rohren gekuppelt werden, zeigen.
• Wie zu sehen, ist der Krümmer A mit Außengewinde versehen zur Aufnahme der Druckglieder 5 und 6, von denen jedes die Form einer mit Innengewinde versehenen Mutter hat, die an ihrem äußeren Ende 5a und 6a in der Weite verringert ist und in irgendeiner zweckmäßigen Weise auf den Krümmer mittels eines Schraubenschlüssels oder eines anderen geeigneten Werkzeugs aufgeschraubt werden kann, um .den außen konischen Zapfen il' oder 2a der Rohre i oder 2 gegen die Kante 4a des parallelen Anschlags und Lagers 4 zu pressen, das durch die Ausdrehung 7 im Ende i der Bohrung des Krümmers gebildet wird, so daß diese Kante auf die Oberfläche des äußeren konischen Zapfenendes des zugeordneten Rohrs aufläuft und einen flüssigkeitsdichten Gegenlagersitz bildet, wie in bezug auf die Fig. i, 2 und 3 der i 7eichnung erläutert worden ist.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Kupplung für Rohre aus formbarem Metall, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der gepreßten Zapfenenden der miteinander zu kuppelnden Rohre außen konisch ist, so daß, wenn jedes derselben in ein paralleles Lager und Widerlager der Kupplung eingeführt wird, das innere Ende des genannten Lagers die außen geneigte Oberfläche des Rohrzapfens nahe bei seinem äußeren Bund berührt, so daß bei festgezogener Kupplung das berührende Ende des parallelen Lagers in die äußere geneigte Oberflache des Rohrzapfens eindringt und einen Gegensitz in dieser und eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen den so verbundenen Oberflächen bildet.
2. 2. Rohrkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine rohrförmige Hülse oder einen Träger aufweist, dessen einander entgegengesetzte Enden je ein paralleles Widerlager und einen Flansch bilden können zur Aufnahme des außen konischen Zapfenendes des zugeordneten zu kuppelnden Rohrs, und daß das Widerlager die Oberfläche des außen konischen Zapfenendes des Rohrs berührt und in sie eindringt, wenn das letztere in die Kupplungshülse durch Druckglieder gezogen wird, die mit Gegengewinden auf der Kupplungshülse in Schraubverbindung treten können.
3. 3. Rohrkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das ringförmige parallele Widerlager und Flanschglied für das außen konische Zapfenende jedes der zu kuppelnden Rohre zwischen den einander entgegengesetzten Enden der mit Außengewinde versehenen Kupplungshülse angeordnet ist, die mit Gegengewinden auf den einstellbaren Druckgliedern zusammenwirkt, die an den nach außen gepreßten Bunden der zu kuppelnden Rohrenden angreifen. .
4. 4. Rohrkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmige Hülse oder der Träger die Form eines Krümmers oder Zweigstücks hat, dessen Lagerenden je ein paralleles ringförmiges Widerlager und einen Flansch für das außen konische Zapfenende jedes der damit zu kuppelnden Rohre bilden können und auch mit Außengewinde versehen sind, um mit Gegengewinden einstellbarer Druckglieder zusammenzuwirken, die an den nach außen gepreßten Bunden an den zugeordneten zu kuppelnden Rohrenden angreifen.
5. 5. Rohrkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das ringförmige parallele Widerlager oder der Flansch für das außen konische Zapfenelement eines jeden der zu kuppelnden Rohre in der Bohrung des rohrförmigen Trägers angeordnet ist und die Enden der Hülse mit Innengewinde versehen sind, um mit den Außengewinden von Druckgliedern zusammenzuwirken, die auf den zu kuppelnden Rohren so angeordnet sind, daß sie an den nach außen gepreßten Bunden derselben angreifen.
6. 6. Rohrkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmige Hülse oder der Träger mit einer abnehmbaren Büchse versehen ist, die das parallele ringförmige Widerlager und den Flansch für das außen konische Zapfenende jedes der zu kuppelnden Rohre bilden kann, und daß die Hülse mit Außengewinde versehen ist, so daß sie mit außen angeordneten Gegengewinden der Druckglieder zusammenarbeiten kann, die gleitend auf jedem zu kuppelnden Rohr angeordnet sind und an dem nach außen gepreßten Bund derselben angreifen können.