DE444153C - Zum gebrauchsmaessigen OEffnen und Schliessen bestimmte Kupplung fuer ineinandergeschobene Teile - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

Bur. Ind. Eig
2 0 JOK m

AUSGEGEBEN AM
17. MAI 1927

REICHS PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47a GRUPPE (F 56375x11147*)

„Fenag" Akt-Ges. in Nürnberg*).

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Juni 1924 ab.

'-. Es sind Kupplungen bekannt, bei denen die ineinandergeschobenen Teile an den Fühmngsflächen je eine halbrunde, mit der anderen einen Kanal bildende Rille tragen, in welche ein den Querschnitt des Kanals ausfüllendes Sperrglied so eingeführt werden kann, daß die zu kuppelnden Teile miteinander verbunden sind. Die bisher bekannten Kupplungen dieser Art wurden zum Befestigen

ίο von Umschlußkörpern auf zylindrischen Teilen, wie z. B: Wellen, verwendet. Die Kupplung wurde dadurch bewirkt, daß der als Sperrglied verwendete Draht unter Leistung von Biegearbeit und Überwindung von *Reibungswiderstand mit dem Hammer eingetrieben wurde. Die dabei eintretende Verklemlnung des Drahts im Kupplungskanal gab die Sicherung gegen unerwünschte Verdrehung und Lösen der gekuppelten Teile. Die Kupp-

ao lung konnte man nur dadurch wieder lösen, daß man den Draht wieder herauszog. Für das gebrauchsmäßige öffnen und Schließen sind diese Kupplungen, weil man dazu meistens besonderer Werkzeuge bedarf und weil das Sperrglied beim Herausziehen gewöhnlich unbrauchbar wird, nicht -geeignet.

Die vorliegende Erfindung geht davon aus, daß die bekannte Kupplung in ihrem Grundgedanken ein Mittel darstellt, um Gehäuseteile, welche häufig zusammengeschlossen oder getrennt werden müssen, miteinander zu verbinden. Allerdings bedurfte es dazu auch noch der Auffindung eines neuen Kupplungsmittels, welches sie erst zum gebrauchsmäßigen Öffnen und Schließen ohne Verwendung besonderer Werkzeuge geeignet macht. Dieses Mittel besteht darin, daß an Stelle des ungefederten Sperrgliedes, wie es bei den bisherigen Kupplungen dieser Art verwendet wurde, ein federndes oder gelenkiges Sperr-

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Alfred Liebergeld in Laufaihhol\ b. Nürnberg,

glied zur Anwendung kommt. Dies ermöglicht die glatte Ein- und Ausführung des Sperrglieds aus dem Kupplungskanal ohne Verwendung von Werkzeugen. Ein solches Sperrglied ist beispielsweise ein gut federnder Stahldraht, besser jedoch eine Drahtspirale oder ein Gelenkstab. Um die Kupplung zum gebrauchsmäßigen öffnen und Schließen noch geeigneter zu machen, wird gemäß der Erfindung das eine Ende des Sperrgliedes in der Rille der Führungsfläche des inneren Gehäuseteils befestigt, während der äußere Kupplungsteil einen Schlitz enthält, der beim Ineinanderschieben der beiden Kupplungsteil das federnde Sperrglied aufnimmt. Nach dem Ineinanderschieben der beiden Kupplungsteile wird die Kupplung in der Weise bewirkt, daß die beiden zu kuppelnden Teile gegeneinander verdreht werden. Bei gewissen Anwendungsarten, z. B. bei der Befestigung von Deckeln auf Gefäßen, kann es erwünscht sein, daß der Deckel nach dem Abnehmen am Gefäß hängenbleibt. Dies gelingt erfindungsgemäß dadurch, daß das federnde oder gelenkige Sperrglied mit seinem anderen Ende an dem äußeren Kupplungsteil so befestigt wird, daß nach dem Lösen der Kupplung und dem Abnehmen des äußeren Kupplungsteil dieser vermittels des federnden Sperrglieds am anderen Kupplungsteil hängenbleibt. Um die beiden gekuppelten Teile gegen unbeabsichtigtes Verdrehen und Lösen zu sichern, kann man irgendeine Sperrvorrichtung, beispielsweise einen federnden Stift, anordnen, welcher nach erfolgter Einführung des Sperrglieds das unbeabsichtigte Verdrehen der gekuppelten Teile verhindert. Man kann diese Sperrvorrichtung mit bekannten Mitteln auch so ausführen, daß man sie nur mit einem Schlüssel öffnen oder schließen kann, um eine mißbräuchliche Handhabung der Kupplung durch Unberufene zu verhindern. .

Die Abb. 1 bis 4 zeigen die Anwendbarkeit dieser Kupplung auf die Teile eines verschließbaren Gehäuses. Der Gehäuseteil a hat einen kreisrunden Ansatz b, auf welchem der Teil c drehbar gelagert ist. Der Ansatz h hat am äußeren Umfang eine Nut«/, welche zweckmäßig halbkreisförmig ist, jedoch auch eine andere Form haben kann. Der Teil r hat eine gleiche Nut c im inneren Umfang. Wenn der Teil c auf dem Ansatz b des Teils a richtig gelagert ist, dann bildet der Ouerschnitt durch die halbkreisförmigen Nuten im Ansatz b und Teil c eine kreisrunde Bohrung d, c. Der Ansatz b hat in der Nut d eine Bohrung f, in welcher die Feder g-, deren Querschnitt so bemessen ist, daß sie sich in die Bohrung d, e leicht einführen läßt, befestigt ist. Die Feder Λ beeinflußt den Stift/, welcher mit dem Ansatz k in den Schlitz / des j Gehäuses c eingreift und dadurch den Teil c mit dem Teil σ in radialer Richtung verbindet, während die Feder g die beiden Teile in achsialer Richtung verbindet.

Will man den Verschluß öffnen) so drückt man auf den Stift i, so daß der Ansatz k den Schlitz / im Teil c freigibt, und macht alsdann mit dem Teil c eine vollständige Umdrehung in der Pfeilrichtung, bis der Stift i, durch die Feder h beeinflußt, wieder in den Schlitz Z einspringt. Die Feder g schiebt sich bei diesem Vorgang durch den Schlitz in aus dem Gehäuse heraus, der Teil c läßt sich nun !eicht in achsialer Richtung vom Teil α abnehmen. Beim Zusammensetzen wird der Teil c so auf den Ansatz b gesteckt, daß der Schlitz Z auf den Stift i und der Schlitz m ' auf flie Feder g paßt. Nach Niederdrücken des Stiftes i dreht man den Teil c so lange entgegen der Pfeilrichtung, bis der Stift i in den Schlitz Z einspringt. Die Teile α und c sind dann sowohl in achsialer als auch in radialer Richtung fest miteinander gekuppelt.

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   i. Zum gebrauchsmäßigen öffnen und Schließen bestimmte Kupplung für ineinandergeschobene, - an ihren Führuugsflächen je eine halbrunde, mit der anderen einen Kanal bildende Rille tragende und ein dem Querschnitt des Kanals entsprechendes Sperrglied in dem Kanal aufnehmende Teile, dadurch gekennzeichnet, daß als Sperrglied ein federnder Stahldraht oder ein gelenkiger Stab oder ein sonstiges federndes oder gelenkiges Glied verwendet ist, das mit seinem einen Ende in = der Rille des die innere Führungsfläche tragenden Kupplungsteils befestigt ist, \vährcnd der andere Kupplungsteil einen Schlitz enthält, der das federnde Sperrglied beim Ineinanderschieben der Kupplungsteile aufnimmt, so daß nach dem Lösen der Kupplung der losgelöste Teil mittels des Sperrgliedä an dem anderen Teil hängt.

   . 2. Kupplung nach Anspruch τ. dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperrvorrichtung angeordnet ist, welche nach Einführung - des Sperrglieds ein unbeabsichtigtes Verdrehen der gekuppelten Teile gegeneinander verhindert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.