DE347808C

DE347808C - Unter Federwirkung stehende Rohrverbindung

Info

Publication number: DE347808C
Application number: DE1920347808D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1920-03-27
Filing date: 1920-03-27
Publication date: 1922-01-25

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 25. JANUAR 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 347808 KLASSE 4 c GRUPPE 15

Johannes Frymark in Berlin. Unter Federwirkung stehende Rohrverbindung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. März 1920 ab.

Die übliche Verbindung zweier Schlauchoder Rohrenden mittels geteilter Hülsen erfolgt in der Weise, daß die beiden Rohrenden je an einen Innenfiansch an den Enden der Hülse durch eine Druckfeder angedrückt werden. In diesem Falle sind naturgemäß zwei Dichtungsflächen vorhanden. Bei ungeteilter Hülse wird der eine Innenfiansch der Hülse durch eine lösbare Kupplung, z. B. einen Bajonettverschluß, ersetzt und der Gegenflansch für die

Druckfeder an einem Hilfsrohr angeordnet, das auf beiden Seiten dieses Flansches in die beiden Rohrenden eingepaßt ist. Die Feder ist also auch in diesem Falle bestrebt, die beiden Rohrenden voneinander zu entfernen. Ebenfalls sind wieder zwei Dichtungsflächen vorhanden. Es ist klar, daß die Dichtung um so zuverlässiger ist, wenn sie auf eine Stelle beschränkt ist. Eine derartige Konstruktion to bildet den Gegenstand der Erfindung. Sie besteht darin, daß die Hülse mit einem inneren klauenförmigen Flansch versehen ist, mit dem sie hinter einen entsprechend gestalteten äußeren Flansch des einen Rohrendes greift, während auf das Ende des anderen Rohres eine Schraubenfeder gestreift ist, die sich einerseits gegen einen Ringflansch dieses Rohres, anderseits gegen einen inneren Flansch der sie übergreifenden Hülse stützt, derart, daß zo sie die klauenartig ineinandergreifenden Flansche des ersten Rohres und der Hülse fest zusammen und gegen den Ringflansch des zweiten Rohres preßt.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar in Abb. ι im Achsialschnitt, in Abb. 2 in Ansicht.

Die beiden Rohrenden sind durch Nippel a und b wiedergegeben. Das Rohrende b besitzt einen äußeren klauenförmig gestalteten Flansch c. Das Rohr α ist mit einem Außenflansch h ausgestattet, und zwar in einem solchen Abstand von dem Stirnende des Rohres, daß dieses bis an den Flansch in das entsprechend erweiterte Rohrende b eintreten kann. Zwischen die Flansche h und c ist eine Dichtung i eingelegt. Die Verbindung der Rohrenden wird durch eine längsgeteilte Hülse e bewirkt. Sie besitzt zu diesem Zweck auf der einen Seite einen inneren klauenförmigen Flansch d, der dem Flansch c angepaßt ist und hinter diesen greift, während auf der anderen Seite Haken/ vorgesehen sind, die in der Achsenrichtung der Hülse verlaufen und zusammen eine Verriegelung der Hülse gegen Lösen senkrecht zu ihrer Achse bilden (Abb. 2).

Die Hülse umschließt eine Schraubenfeder g, die auf das Rohrende α aufgestreift wird und sich einerseits gegen den Ringflansch/i stützt, anderseits gegen den Innenflansch der Hülse auf der Riegelseite. Unter der Wirkung der Feder werden die klauenartig ineinandergreifenden Flansche c und d , fest zusammen und gegen den Ringflansch h I des Rohres α angepreßt. Die Feder ist also bestrebt, die beiden Rohrenden zusammenzuziehen, so daß eine einzige Dichtung zwischen den Flanschen h und c genügt.

Das Aufbringen der Hülse erfolgt in der Weise, daß zunächst die beiden Rohrenden α und b ineinandergeschoben wenden. Darauf werden beide Hülsenteile e mit ihrem klauenförmigen Flansch d hinter den Flansch c des Rohrendes b eingehakt. Um sie auf dem andern Ende miteinander zu verriegeln, wird die eine Hälfte der Hülse (gemäß Abb. 2 die untere) festgehalten, während die andere Hälfte gegen die Wirkung der Feder in achsialer Richtung so weit verschoben wird, ■daß die Haken/ miteinander in Eingriff treten können. Wenn jetzt die zurückgezogene Hülse freigegeben wird, gleitet sie unter der Wirkung der Feder g zurück, so daß die beiden Hälften durch die Haken f miteinander verriegelt sind.

Dieser einseitige Verschluß der geteilten Hülse ist dadurch möglich, daß auf der anderen Seite klauenförmig ineinandergreifende Flansche vorgesehen sind, die ein seitliches öffnen verhindern. Die Verriegelung durch die achsial verlaufenden Haken f macht besondere Verbindungsmittel entbehrlich. Die Rohrverbindung ist daher denkbar einfach.

Claims

Patent-Ansprüche :

i. Unter Federwirkung stehende, längsgeteilte Hülse zum Verbinden zweier Schlauch- oder Rohrenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (e) mit einem inneren klauenförmigen Flansch (d) versehen ist, mit dem sie hinter einen entsprechend gestalteten äußeren Flansch (c) des einen Rohrendes (b) greift, während auf das Ende des anderen Rohres (a) eine Schraubenfeder (g) gestreift ist, die sich einerseits gegen den Ringflansch (h) dieses Rohres (a), anderseits gegen den Innenflansch .der sie übergreifenden Hülse (e) stützt, derart, daß sie die klauenartig ineinandergreifenden Flanschen (c, d) des ersten Rohres (b) und der Hülse (e) fest zusammen und gegen den Ringflansch (h) des zweiten Rohres preßt.
2. Hülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenhälften (e) auf der freien Stirnseite durch zwei Haken (/) gegen seitliches öffnen miteinander verriegelt sind.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.