DE510566C - Verfahren zur Herstellung von Tuben - Google Patents

Description

Man hat bereits bei Tuben in die abzudichtende öffnung der Verschlußkappe einen Ansatz des Tubenhalses hineinragen lassen und an der Kappe eine Dichtungskante vorgesehen, die auf eine kegelförmige Dichtungsfläche des Tubenhaisansatzes gedrückt w^rird, um eine gute Abdichtung zu erzielen. Die Dichtungskante der Kappe sollte sich beim Gebrauch der Tube allmählich einarbeiten.

ίο Es besteht daher die Gefahr, daß die eine oder andere Tube nicht von vornherein dicht ist, was unbedingt vermieden werden muß, wenn das Füllgut flüssig ist oder bei Luftzutritt leicht eintrocknet.

Nach der Erfindung ist die Dichtigkeit der Tube dadurch gewährleistet, daß die Verschlußkappe aus einem härteren Baustoff als der Tubenhaisansatz besteht und mit ihrer Dichtungskante mittels eines Preßstempels in die Dichtungsfläche des Ansatzes eingedrückt wird. Es wird also schon bei der Herstellung der Tuben unter Ausnutzung der verhältnismäßig weichen Beschaffenheit des Baustoffs der Tube eine der Dichtungskante der Kappe genau entsprechende Sitzfläche am Tubenhaisansatz geschaffen. Man braucht also nicht erst abzuwarten, bis durch den Gebrauch der Tube sich diese Sitzfläche durch Einarbeiten der Kappe gebildet hat. Es ist somit die Gewähr gegeben, daß die Dichtungskante der Kappe von vornherein auf dem ganzen Umfange gut anliegt.

Die gute Abdichtung der Verschlußkappe kann noch dadurch erhöht werden, daß der in die Durchtrittsöffnung der Verschlußkappe hineinragende Teil des Ansatzes des Tubenhalses bei in der Schließlage befindlicher Kappe in der Längsrichtung der Tube mittels eines Preßstempels gestaucht wird. Dabei wird der Ringspalt zwischen der Durchtritts-Öffnung und dem Ansatz mit Werkstoff ausgefüllt, so daß das Füllgut auch bei etwaiger Undichtigkeit der Sitzfläche der Kappe nicht austreten kann. Zugleich hat die völlige Ausfüllung der Durchtrittsöffnung den Vorteil, daß, falls die Tube nach Gebrauch nicht sofort geschlossen wird und daher Füllgut in der Durchtrittsöffnung eintrocknen kann, der genau passende Ansatz beim Schließen wie eine Stanze wirkt, durch die der eingetrocknete Füllgutpfropfen ausgeworfen wird.

Um ferner bei nicht richtiger Ausformung des in die Durchtrittsöffnung der Kappe hineinragenden Ansatzes sicherzugehen, daß die ganze Öffnung ausgefüllt wird, ohne dabei mit dem Stempel in die Öffnung eintreten zu müssen, ist vorteilhaft der in die Öffnung der Kappe hineinragende Teil des Ansatzes mit einer über die Öffnung hinausragenden Ver-

längerung versehen, auf die der Preßstempel wirkt.

Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Vorrichtungen zur Durchführung der Verfahren dargestellt.

Abb. ι zeigt einen Längsschnitt durch den oberen Teil einer gemäß dem Verfahren hergestellten Tube, Abb. 2 bis 5 zeigen die Anwendung der Verfahren bei verschiedenen Ausführungsformen des Tubenmundstücks nach Abb. 1 in größerem Maßstabe.

Bei dem in Abb. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der Tube ist das obere Ende des Tubenkörpers α mit einem Tubenhals b versehen, der in an sich bekannter Weise einerseits Durchtrittsöffnungen c für das Füllgut, anderseits eine beispielsweise von einer ringförmigen Membranfeder d getragene Verschlußkappe e aufweist. Eine Durchtrittsöffnung f der Verschlußkappe 0 wirkt mit einem Ansatz g des Tubenhalses b zusammen, und zwar legt sich die Verschlußkappe e in der Schließstellung unter der Wirkung der Feder d auf den Ansatz g, wie in »5 Abb. ι mit ausgezogenen Linien dargestellt ist. Soll der Tube Füllgut entnommen werden, so wird die Verschlußkappe e in der Längsrichtung der Tube vom Tubenhals abgezogen, so daß es die in Abb. 1 mit gestrichelten Linien dargestellte Lage einnimmt. Wird in dieser Stellung ein Druck auf den Tubenkörper α ausgeübt, so tritt das Füllgut durch die öffnungen c und / hindurch ins Freie.

Der Tubenhaisansatz g ist mit einer Kegelfläche h versehen, an die sich oben ein zylindrischer Teil g¹ anschließt, dessen Durchmesser etwas kleiner als der Durchmesser der öffnung f der Kappe e ist, um die Kappe mit ihrer Dichtungskante k leicht auf die Kegelfläche h aufsetzen zu können (Abb. 2). Die Kappe e wird nun aus einem Baustoff hergestellt, der härter ist als das verhältnismäßig weiche Metall des Tubenhalses g. Nach Aufsetzen der Dichtungskante k der Kappe e auf die Kegelfläche h wird die Kappe mittels eines Stempels η in die Fläche h eingedrückt. Es entsteht.dadurch am Ansatz g eine Sitzlinie, die der Gestalt der Dichtungskante k genau angepaßt ist, so daß die gute Abdichtung der Kappe gewährleistet ist (Abb. 3). Wird nunmehr die Tube gefüllt, so kann das Füllgut, selbst wenn es aus einem leicht flüssigen Stoff, z. B. Benzin o. dgl., besteht, bei geschlossener Kappe nicht austreten.

Da der Durchmesser des zylindrischen

Teils g·¹ des Tubenhaisansatzes g etwas kleiner ist als der Durchmesser der Öffnung f der Kappe, so ist zwischen dem Teil g¹ und der Öffnungswandung i ein Ringspalt vorhanden, durch den für den Fall, daß doch die Dichtungskante k der Kappe e an einer Stelle ihres Umfangs nicht gut anliegen tollte, die Möglichkeit gegeben ist, daß das Füllgut durch den Ringspalt hindurch austritt.

Um dies zu vermeiden, wird die Tube auf ein als Dorn m ausgebildetes Widerlager gesteckt und bei geschlossener Kappe e mittels eines Preßstempels I der Teil g¹ gestaucht (Abb. 4).

Durch das Breitquetschen des Teils g·¹ wird der Ringspalt mit Werkstoff ausgefüllt. Auch bei nicht guter Abdichtung der Dichtungskante k kann daher das Füllgut nicht austreten.

Überdies wirkt der Teil g¹ bei Verwendung breiigen Füllgutes, welches etwa in der Öffnung f der nach Gebrauch der Tube nicht verschlossenen Kappe e eingetrocknet ist, nach Art einer Stanze, die mit Sicherheit den trockenen, in· der Kappenöffnung sitzenden Füllgutpfropfen entfernt, so daß die Abdichtung der Tube auch bei nicht sachgemäßer Behandlung des Tubenverschlusses gewährleistet ist.

Das Stauchen des Teils g¹ des Ansatzes sowie das Einpressen der Dichtungskante k in den Ansatz g kann auch mit Hilfe der go Stempel Z- und η in einem einzigen Arbeitsgange erfolgen.

Wird bei der Herstellung der Tubenrohlinge der Teil g¹ des Tubenhaisansatzes g nicht richtig ausgeformt, so würde der Ringspalt nur beseitigt werden, wenn man den Stempel I in die Öffnung f der Kappe eintreten lassen würde. Um dies zu vermeiden, ist der Teil g¹ mit einer über die Außenfläche der Kappe e hinausragenden Verlängerung 0 versehen (Abb. 5). Es setzt sich dann der Stempel I auf den Teil 0 auf. Es ist dann stets genügend Werkstoff vorhanden, um den Ringspalt völlig auszufüllen, ohne daß man mit dem Stempel I in die öffnung f einzutreten braucht.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   ι . Verfahren zur Herstellung von Tuben, bei denen eine Dichtungskante der Verschlußkappe auf eine Dichtungsfläche des in die Öffnung der Kappe hineinragenden Tubenhaisansatzes gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem härteren Baustoff als der Tubenhalsansatz (g) bestehende Verschlußkappe (e) mit ihrer Dichtungskante (k) mittels eines Preßstempels (n) in die Dichtungsfläche des Ansatzes eingedrückt wird.
2. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Durchtrittsöffnung (/) der Verschlußkappe (e)

   hineinragende Teil (g¹) des Ansatzes (g) des Tubenhalses bei in der Schließlage befindlicher Kappe in der Längsrichtung der Tube (a) mittels eines Preßstempels (I) gestaucht wird.
3. 3. Verfahren nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Öffnung (f) der Kappe (e) hineinragende Teil (g¹) des Ansatzes (g) mit einer über die öffnung hinausragenden Verlängerung Co) versehen wird, auf die der Preßstempel (I) wirkt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen