DE3132772C2 - Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen mit Vertiefungen im Bodenbereich in Etikettiermaschinen - Google Patents

Abstract

In einer Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen mit Vertiefungen im Bodenbereich in Etikettiermaschinen, in welchen die Flaschen zwischen den Tellern (5) eines Drehtisches (6, 7) und Zentrierglocken eingespannt einen Ausrichtungs- und einen Etikettierbereich durchlaufen, sind in den Tellern (5) sitzende Hubstempel (14), die am Flaschenboden angreifen, sowie in den Tellern sitzende Nocken (27), die in die Vertie fungen am Flaschenboden einrasten, durch eine die Bewegungsrichtung umkehrende Zwangssteuerung miteinander gekoppelt. Die Zwangssteuerung wird durch einen Dopelhebel (22) gebildet, an dessen längerem Heblarm der Nocken (27) und an dessen kürzerem Hebelarm der Hubstempel (14) angelenkt sind. Wenn somit der Nocken (27) in eine Vertiefung einrastet, wird der Hubstempel (14) selbsttätig abgesenkt. Auf diese Weise wird jegliche Schleifbewegung zwischen dem Hubstempel (14) und dem Flaschenboden unterbunden und ein Überfahren des Nockens (27) wird zuverlässig verhindert.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen mit Vertiefungen im Bodenbereich hinsichtlich ihrer Drehstellung in Etikettiermaschinen, in denen die Flaschen zwischen heb- und senkbaren, federnd abgestützten Zentrierglocken und an einem Drehtisch angeordneten Tellern eingespannt durch einen Ausrichtungsbereich und einen nachfolgenden Etikettierbereich transportiert werden, wobei jeder Teller in seinem Zentrum einen am Flaschenboden angreifenden, über die Tellerfläche hinaus anhebbaren Hubstempel und einen entgegen der Kraft einer Feder durch den Druck der eingespannten Flasche nach unten bewegbaren Nocken aufweist, der beim Einrasten in die Vertiefung die durch eine Dreheinrichtung im Ausrichtungsbereich bewirkte Relativdrehung der Flasche gegen- über dem Nocken unterbricht.

Es ist bereits eine derartige Vorrichtung bekannt, bei der sowohl die Hubstempel als auch die Teller mit den darin sitzenden Nocken drehbar im Drehtisch gelagert und jeweils mit einer separaten Dreh- bzw. Steuereinrichtung verbunden sind (DE-OS 24 19 133). Dabei bewirkt die Steuereinrichtung für die Teller ausschließlich die Flaschendrehung im Etikettierbereich, während die Dreheinrichtung für die Hubstempel ausschließlich im Ausrichtungsbereich wirksam ist. Die Höhenbewegung des Hubstempels, d. h. das Anheben am Anfang des Ausrichtungsbereichs verbunden mit einem Abheben der Flasche vom Teller und das Absenken am Ende des Ausrichtungsbereichs verbunden mit einem Abstellen der Flasche auf dem Teller, wird unabhängig von der Stellung des Nockens direkt durch eine ortsfeste Hubkurve gesteuert, wobei im unteren Bereich der Absenkbewegung der Nocken über einen Anschlag mitgenommen wird. Ungünstig ist bei dieser bekannten Vorrichtung, daß die Drehbewegung der Hubstempel auch nach dem Einrasten der Nocken in die Vertiefungen am Flaschenboden noch bis zum Ende des Ausrichtungsbereichs weiterläuft. Der Hubstempel schleift somit am Flaschenboden, was zu einem starken Verschleiß und zu einer Beeinträchtigung der exakten Flaschenzentrierung führt. Außerdem kann das auf die ausgerichteten Flaschen weiter einwirkende Drehmoment in ungünstigen Fällen ein »Überfahren« des Nockens durch die Flasche und damit Fehlausrichtungen hervorrufen. Das

gleiche ist der Fall, wenn in den Drehantrieb jedes Hubstempels eine eigene Rutschkupplung eingebaut ist, die nach dem Einrasten des Nockens in die Vertiefung am Flaschenboden wirksam wird. Hierdurch wird lediglich die verschleißfördernde Schleifbewegung a ι eine andere Stelle verlagert

Weiter ist eine Vorrichtung zum Ausrichten von Bügelverschlußflaschen in Etikettiermaschinen bekannt, bei der die auf einem Drehtisch stehenden Flaschen durch einen auf den Bügelverschluß aufgesetzten Drshkopf, der über eine Schaltkupplung mit einer Dreheinrichtung in Verbindung steht, im Ausrichtungsbereich in Eigenrotation versetzt werden (DE-PS 3 88 258). In dem an den Bügelverschluß angepaßten Drehkopf sind zwei höhenbewegliche Anschlagstifte gelagert, die beim Aufsetzen auf eine Flasche, je nachdem, ob sie auf einen Teil des Bügelverschlusses auftreffen oder nicht, unterschiedliche Höhenpositionen einnehmen. Derjenige Anschlagstift, der nicht mit dem Bügelverschluß in Kontakt kommt, trifft in einer bestimmten Winkelposition des Drehkopfs auf eine schwenkbar am Drehtisch gelagerte Kurbel auf, wodurch diese etwas verdreht wird und über eine Stange und einen Schwenkhebel die Schaltkupplung ausrückt Die nach dem Ausrichtvorgang gegebene Winkelposition der Flaschen wird bei dieser bekannten Vorrichtung nicht rein formschlüssig durch einen drehfesten Nocken oder dgl. bestimmt, sondern durch den Zeitpunkt des vollständigen Ausrückens der Schaltkupplung. Dieser Zeitpunkt wird durch die Bewegungsverhältnisse beim Auftreffen des Anschlagstifts auf die Kurbel, durch das Spiel im Übertragungsgestänge, durch die Eingriffsverhältnisse innerhalb der Schaltkupplung selbst usw. stark beeinflußt. Außerdem ist ein Nachdrehen des Drehkopfs bzw. der Flaschen infolge Massenträgheit nach dem Ausrücken der Schaltkupplung nicht auszuschließen. Aus all diesen Gründen ist die erzielbare Ausrichtungsgenauigkeit sehr gering. Zum Ausrichten von rotationssymmetrischen Flaschen nach Vertiefungen im Bodenbereich ist diese bekannte Vorrichtung nicht geeignet.

Schließlich ist noch eine Vorrichtung zum Ausrichten von Vertiefungen im Bodenbereich aufweisenden Behältern mit unrundem Querschnitt in Etikettiermaschinen bekannt, bei der die in der Querschnittsform angepaßten Drehtellern aufgenommenen Behälter durch höhenbeweglich im Drehteller angeordnete Stifte abgetastet werden (DE-GM 75 23 323). Diese Stifte sitzen jeweils an einem Ende eines schwenkbaren Doppelhebels, an dessen anderem Ende eine Schaltfahne ausgebildet ist. Die Schaltfahnen werden durch eine ortsfeste Lichtschranke, an der die Drehteller vorbeilaufen, abgetastet, welche eine Dreheinrichtung für die Drehteller derart steuert, daß die Drehteller entweder ihre Winkelposition beibehalten, wenn die Behälter bereits die gewünschte Winkelposition von zwei möglichen Positionen einnehmen, oder aber um 180 Grad verdreht werden, wenn die Behälter die andere, unerwünschte Winkelposition einnehmen. Bei dieser bekannten Vorrichtung findet zu keiner Zeit eine Relativdrehung zwischen dem Behälter und den Taststiften oder dem Drehteller statt. Die Ausrichtung von rotationssymmetrischen Flaschen mit Vertiefungen im Bodenbereich ist mit dieser bekannten Vorrichtung grundsätzlich nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art das die Relativdrehung zwischen dem Flaschenboden und dem Nokken bewirkende Drehmoment nach dem Einfallen des Nockens in die Vertiefung am Flaschenboden vollständig aufzuheben und dadurch den Verschleiß zu senken und die Ausrichtungsgenauigkeit zu erhöhen.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung, bei der die Teller im Drehtisch drehbar gelagert sind, erfindungsgemaß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 und bei einer Vorrichtung, bei der die Hubstempel durch eine Dreheinrichtung drehbar sind, erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 3 angegebenen Merkmale gelöst

to Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung wird der Kontakt zwischen den Hubstempeln und den Flaschen durch die Absenkung der Hubstempel selbsttätig aufgehoben, sobald die Nocken in einer Vertiefung am Flaschenboden einrasten und die Flaschen somit ausgerichtet sind. Bei der Lösung nach dem Anspruch 1 stehen die Flaschen während des Ausrichtvorgangs zusammen mit den* Hubstempeln still und machen nach deren Absenkung die Rotation der Teller mit den Nocken mit, während bei der Lösung nach Anspruch 3 die Flaschen während des Ausrichtvorgangs zusammen mit den Hubstempeln rotieren und nach deren Absenkung zusammen mit den Tellern und den Nocken stillstehen. Es entfällt somit jegliche verschleißfördernde Schleifbewegung zwischen Flasche und Hubstempel bzw. in einer

Rutschkupplung und ein Überfahren der Nocken ist ausgeschlossen. Auch das Anheben bz-w. Andrücken der Hubstempel in den Flaschenboden erfolgt völlig selbsttätig beim Anpressen der Flaschen an die Teller mit Hilfe der Zentrierglocken, wenn die Nocken durch den Flaschenboden nach unten gedrückt werden. Eine direkte Hubsteuerung für die Hubstempel mit einer ortsfesten Steuerkurve oder dgl. ist daher nicht erforderlich. Außerdem kann das Aufschieben der Flaschen auf die Teller und das Abziehen der Flaschen von den Tellern mittels der federnd abgestützten Standflächen ungehindert in der normalen Transportebene erfolgen.

Das vollständige Abschalten des Drehmoments sofort nach dem Erreichen der gewünschten Drehstellung der Flaschen erlaubt eine besonders einfache Gestaltung der Dreheinrichtung. Zwei diesbezügliche Weiterbildungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 und 4 angegeben.

Eine besonders einfache und betriebssichere Bauweise für die jeden Hubstempel mit dem zugehörigen Nokken verbindende Zwangssteuerung ermöglichen die in den Ansprüchen 5 und 6 angegebenen Weiterbildungen der Erfindung. Eine derartige Doppelhebel-Zwangssteuerung ist sehr kompakt und läßt sich in serienmäßigen Drehtischen ohne große Änderungen unterbringen.

so Außerdem ist durch eine entsprechende Wahl der Schwenkachse des Doppelhebels eine einfache Anpassung an die Betriebsbedingungen möglich.

Im nachstehenden werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen senkrechten Schnitt durch den Drehtisch einer Etikettiermaschine im Bereich eines Tellers,

F i g. 2 die teilweise Draufsicht auf den Drehtisch nach F i g. 1 mit dem Schnitt AB,

F i g. 3 einen senkrechten Schnitt durch den Drehtisch einer Etikettiermaschine mit einem anders ausgebildeten Teller,

Fig. 4 eine teilweise Draufsicht auf den Drehtisch nach F i g. 3 mit dem Schnitt CD.

Die Vorrichtung zum Ausrichten von Flanschen nach Fig. 1 und 2 ist in den Drehtisch einer nicht weiter dargestellten Etikettiermaschine integriert, wobei der Drehtisch die aufrecht stehenden Flaschen 1 durch ei-

nen Ausrichtungsbereich und einen nachfolgenden Etikettierbereich transportiert. Die im Boden mit einer radial verlaufenden Vertiefung 2 und einer Auswölbung 3 versehenen Flaschen 1 werden durch einen nicht gezeigten Einlaufstern über ein auf Höhe der normalen Transportebene liegendes Gleitblech 4 hinweg auf den Drehtisch geführt und dort durch nicht gezeigte, in ihrer Höhenbewegung gesteuerte Zentrierglocken, die außerdem entgegen der Kraft von Federelementen anhebbar sind, auf Tellern 5 fixiert. Im Auslaufbereich wird die Fixierung durch ein Anheben der Zentrierglocken aufgehoben und die Flaschen 1 werden durch einen nicht gezeigten Auslaufstern übernommen und weitertransportiert. Die Teller 5 sind gleichmäßig über den Umfang des einen Ringkörper 6 mit U-förmigem, nach unten hin offenem Querschnitt sowie mehrere Speichen 7 aufweisenden Drehtisches verteilt auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet.

Jeder Teller 5 besitzt einen scheibenartigen, an der Unterseite mit einem rohrförmigen Ansatz versehenen Grundkörper 8, der mittels zweier auf dem Ansatz sitzender Wälzlager 9 in einer Buchse 10 drehbar gelagert ist. Diese ist ihrerseits im Ringkörper 6 des Drehtisches durch mehrere Schrauben lösbar befestigt. In einer konzentrisch zur Drehachse angeordneten Vertiefung an der Oberseite des Grundkörpers 8 ist ein ringförmiger Einsatz 11 mit einer horizontalen Standfläche 12 für die Flaschen 1 höhenbeweglich geführt. Der Einsatz 11 stützt sich über mehrere in Bohrungen des Grundkörpers 8 sitzende Federn 13 elastisch auf diesem ab. Die obere Endlage des Einsatzes 11, in welcher die Standfläche 12 mit der Oberfläche des Grundkörpers 8 in der normalen Transportebene liegt, wird durch nicht gezeigte Anschläge festgelegt. In der unteren Endlage liegt der Einsatz 11 am Grundkörper 8 an.

Konzentrisch innerhalb des Grundkörpers 8 bzw. des ringförmigen Einsatzes 11 sitzt ein rotationssymmetrischer Hubstempel 14, der auf einer senkrechten Stange 15 drehfest und höhenbeweglich angeordnet ist. Die Stange 15 erstreckt sich durch den rohrförmigen Ansatz des Grundkörpers 8. wo sie durch zwei Wälzlager 16 Seiten- und höhenmäßig abgestützt wird, hindurch nach unten ins Innere des Ringkörpers 6. Dort ist sie durch eine an ihrem unteren Ende befestigte Lasche 17, die einen am Ringkörper 6 befestigten Bolzen 18 umschließt, gegen Drehung gesichert Die Oberseite des Hubstempels 14 ist mit einer konischen, an die Auswölbung 3 im Flaschenboden angepaßten Abschrägung versehen, in der ein Ring 19 aus elastischem Material mit hohem Reibungskoeffizienten, z. B. aus Gummi, der als Reibungsbelag dient, befestigt ist. An der Unterseite des Hubstempels 14 ist ein Ansatz mit einer konzentrisch zur Drehachse des Tellers 5 liegenden, radial nach außen hin offenen Ringnut 20 ausgebildet.

Der Grundkörper 8 des Tellers 5 weist eine sich an die Bohrung für den Hubstempel 14 radial nach außen hin anschließende Ausnehmung 21 auf, in der ein Doppelhebel 22 auf einer im Grundkörper 8 befestigten Achse 23 schwenkbar gelagert ist Der Doppelhebel 22 verläuft radial zur Drehachse des Tellers 5 in etwa horizontal und ist gabelartig ausgebildet Sein kürzerer Hebelarm wird durch die beiden freien Gabelenden gebildet, an deren Enden jeweils ein Gleitstück 24 befestigt ist Die beiden Gleitstücke 24 greifen mit Laufspiel in die am Hubstempel 14 ausgebildete Ringnut 20 ein. Der etwas längere Hebelarm des Doppelhebels 22 wird durch die miteinander verbundenen, näher aneinanderliegenden Gabelenden gebildet wobei sich der Verbindungssteg der Gabelenden auf einer im Grundkörper 8 gehaltenen Druckfeder 25 abstützt. Diese sucht somit den längeren Hebelarm nach oben zu drücken, wobei dessen obere Endlage durch eine am Grundkörper 8 ausgebildete Nase 26 festgelegt ist. Am längeren Hebelarm des Doppelhebels 22 ist zwischen den beiden verbundenen Gabelenden der nach unten ragende Ansatz eines Nockens 27 mittels eines Stiftes gelenkig befestigt. Der Nocken 27 ist in einem radialen Schlitz des Grundkörpers 8, der

ίο sich nach oben hin an die Ausnehmung 21 anschließt, bzw. in einem radialen Schlitz des Einsatzes 11 höhenbeweglich geführt. Die obere Seite des Nockens 27 ist zur Anpassung an die Vertiefung 2 im Flaschenboden dachförmig abgeschrägt oder abgerundet und läuft in einer horizontalen Kante aus. Der Doppelhebel 22 bildet zusammen, mit der Achse 23 und den Gleitstücken 24 eine den Hubstempel 14 mit dem Nocken 27 verbindende, die Bewegungsrichtung umkehrende Zwangssteuerung. Diese ist derart ausgebildet, daß in der durch die Nase 26 definierten oberen Endlage des längeren Hebelarms die obere Kante des Nockens 27, die horizontale Oberseite des Hubstempels 14, sowie die Oberseite des Grundkörpers 8 zusammen in der normalen Transportebene liegen.

An der Unterseite des rohrförmigen Ansatzes am Grundkörper 8 ist ein Ritzel 28 befestigt. Dieses kämmt mit einem Zahnsegment 29, welches schwenkbar am Ringkörper 6 gelagert ist An der Unterseite des Zahnsegments 29 ist eine drehbare Rolle 30 befestigt, die in eine in sich geschlossene Kurvennut 31 eingreift. Die Kurvennut 31 ist in das ringförmig ausgebildete, ortsfeste Unterteil 32 des Drehtisches eingearbeitet, welches den Ringkörper 6 nach unten hin abdeckt. Die Kurvennut 31 steuert die Drehbewegung der Teller 5 und verläuft im Einlaufbereich des Drehtisches konzentrisch zu seiner Drehachse, wobei die Zahnsegmente 29 bzw. Teller 5 die in F i g. 1 und 2 dargestellte Winkelposition einnehmen. Daran schließt sich im Ausrichtungsbereich ein nach innen gerichteter Abfall der Nutkurve 31 an, der eine kontinuierliche Eigendrehung der Teller 5 von 370 Grad bewirkt Es folgen dann diejenigen Bereiche, welche die Drehung der Teller 5 im Etiketlierbereich steuern.

Die Funktion der vorstehend beschriebenen Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen nach F i g. 1 und 2 ist folgende: Im Einlaufbereich des Drehtisches liegen die Oberseite des Grundkörpers 8, die Standfläche 12 und die Oberseite des Hubstempels 14 in der normalen Transportebene. Die auszurichtende und zu etikettierende Flasche 1 kann somit durch den Einlaufstern über das Gleitblech 4 hinweg ungehindert auf den Teller 5 überführt werden. Daraufhin wird die Flasche 1 am Kopf von der synchron mitlaufenden, sich senkenden Zentrierglocke erfaßt und zusammen mit dem Einsatz 11 entgegen der Kraft der Federn 13 abgesenkt, bis die in F i g. 1 gezeigte untere Endlage erreicht ist Befindet sich dabei zufällig die Vertiefung 2 im Flaschenboden exakt über dem Nocken 27, so dringt dieser beim Absenken der Flasche 1 in die Vertiefung 2 ein, ohne seine Höhenlage zu verändern. Die Flasche 1 macht dann die im Ausrichtungsbereich folgende 370-Grad-Drehung des Tellers 2 vollständig mit und gelangt so in der gewünschten Winkelposition zur Etikettierstation. Liegt dagegen die Vertiefung 2 nicht exakt über dem Nocken 27, so wird dieser beim Absenken der Flasche 1 durch den äußeren Rand des Flaschenbodens nach unten gedruckt Dabei wird gleichzeitig der Hubstempel 14 angehoben, so daß er sich an die Auswölbung 3 im Fla-

schenboden anlegt und die Flasche etwas anhebt. Diese Stellung von Nocken 27 und Hubstempel 14 ist in F i g. 1 strichpunktiert angedeutet. Die Flasche 1 ist hierbei zwischen der Zentrierglocke und dem Hubstempel 14 drehfest eingespannt, wobei die Andrückkraft durch eine entsprechende Bemessung der verschiedenen Federn einschließlich der Federn in den Zentrierglocken sowie der Hebelarme des Doppelhebels 22 optimal eingestellt ist. Bei der nun folgenden 370-Grad-Drehung des Tellers 5 im Ausrichtungsbereich fährt der Nocken 27 den unteren Rand des Flaschenbodens ab, bis er unter Wirkung der Feder 25 in die Vertiefung 2 einrastet. Dabei wird der Hubstempel 14 gleichzeitig wieder in die normale Transportebene abgesenkt, so daß er den Kontakt mit dem Flaschenboden vollständig verliert. Die Flasche 1 kann nunmehr den mehr oder weniger großen Rest der 370-Grad-Drehung des Tellers 5 ungehindert mitmachen und trifft wiederum in der gewünschten Winkelposition an der Etikettierstation ein. Im Auslaufbereich des Drehtisches wird die Zentrierglocke angehoben, so daß die Flasche 1 unter dem Druck der Federn 13 in die normale Transportebene zurückkehrt und der Nocken 27 vollständig aus der Vertiefung 2 austritt.

Die Vorrichtung nach F i g. 3 und 4 entspricht im Aufbau teilweise der Vorrichtung nach F i g. 1 und 2. Im folgenden werden daher nur die Abweichungen beschrieben. Die am Umfang des Drehtisches verteilten Teller 33 weisen hier einen ringförmigen Grundkörper 34 mit einer horizontalen, ringförmigen Standfläche 35 für die Flaschen auf. An der Unterseite des Grundkörpers 34 sind mehrere senkrechte Bolzen 36 befestigt, die in entsprechenden Bohrungen einer mittels mehrerer Schrauben lösbar am Ringkörper 6 befestigten Buchse 37 höhenbeweglich geführt sind. An der unteren Stirnseite der Bolzen 36 greift jeweils eine Feder 38 an, die sich andererseits an der Buchse 37 abstützt. Der Grundkörper 34 mit der Standfläche 35 ist somit höhenbeweglich und drehfest auf dem Drehtisch angeordnet, wobei seine obere, in der normalen Transportebene liegende Endlage und seine untere, in F i g. 3 gezeigte Endlage durch nicht gezeigte Anschläge festgelegt sind.

In der zentralen Öffnung des Grundkörpers 34 sitzt der mit einem Ring 19 und einer Ringnut 20 versehene Hubstempel 14. Dieser ist drehfest und höhenbeweglich auf einer Welle 39 angeordnet, die mittels zweier Wälzlager 9 drehbar in der Buchse 37 gelagert und höhenfest fixiert ist Am unteren Ende der Welle 39 ist das mit dem Zahnsegment 29 kämmende Ritzel 28 befestigt, so daß in diesem Falle der Hubstempel 14 die durch die Kurvennut 31 festgelegte 370-Grad-Drehung im Ausrichtungsbereich sowie die anschließenden Drehungen im Etikettierbereich ausführt.

Zwischen dem Grundkörper 34 und der Buchse 37 ist ein im wesentlichen horizontal sowie radial verlaufender, gabelartiger Doppelhebel 40 auf einer Achse 23 schwenkbar gelagert Die Achse 23 ist in zwei an der Oberseite der Buchse 37 ausgebildeten Lagerböcken 41 befestigt An dem durch die freien Gabelenden gebildeten längeren Hebelarm des Doppelhebels 40 ist ein senkrechter Bolzen 42 mittels eines Stiftes schwenkbar ω angelenkt Dieser Bolzen 42 ist in einer entsprechenden Bohrung der Buchse 37 höhenbeweglich geführt und wird an seiner unteren Stirnseite von einer Druckfeder 47 beaufschlagt, die sich andererseits an der Buchse 37 abstützt An der oberen Stirnseite des Bolzens 42 ist der Nocken 27 befestigt, der in einem radialen Schlitz des Grundkörpers 34 geführt ist In dem durch die beiden miteinander verbundenen Gabelenden gebildeten kürzeren Hebelarm des Doppelhebels 40 sind wiederum Gleitstücke 24 befestigt, die mit Laufspiel in die Ringnut 20 des Hubstempels 14 eingreifen. Der kürzere Hebelarm ist über den Grundkörper 34 hinaus radial verlängert, wobei an der Verbindungsstelle der Gabelenden ein Lagerbolzen 43 mit einer drehbaren Rolle 44 befestigt ist. Die Rolle 44 wirkt mit einer Hubkurve 45 zusammen, die mittels mehrerer Klammern 46 am ortsfesten Unterteil 32 des Drehtisches befestigt ist und die Höhenlage der Hubstempel 14 und der Nocken 27 steuert

Die Funktion der vorstehend beschriebenen Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen nach F i g. 3 und 4 ist folgende: Im Einlaufbereich des Drehtisches liegen die Standfläche 35 am Grundkörper 34 und die Oberseite des Hubstempels 14, gesteuert durch die Hubkurve 45, in der normalen Transportebene. Die auszurichtende und zu etikettierende Flasche 1 kann somit durch den Einlaufstern über das Gleitblech 4 hinweg ungehindert auf den Teller 33 überführt werden. Daraufhin wird die Flasche 1 am Kopf von der synchron mitlaufenden, sich senkenden Zentrierglocke erfaßt und zusammen mit dem Grundkörper 34 entgegen der Kraft der Federn 38 abgesenkt, bis die durch Anschläge festgelegte untere Endlage erreicht ist. Befindet sich dabei zufällig die Vertiefung 2 exakt über dem Nocken 27, so dringt dieser beim Absenken der Flasche 1 in die Vertiefung 2 eiri, ohne seine Höhenlage zu verändern. Die Flasche 1 ist dann bereits ausgerichtet und nimmt an der folgenden 370-Grad-Drehung des Hubstempels 14 im Ausrichtungsbereich nicht teil. Liegt dagegen die Vertiefung 2 nicht exakt über dem Nocken 27, so wird dieser beim Absenken der Flasche 1 durch den äußeren Rand des Flaschenbodens nach unten gedrückt. Dabei wird gleichzeitig der Hubstempel 14 angehoben, so daß er sich an die Auswölbung 3 im Flaschenboden anlegt und die Flasche 1 etwas anhebt. Diese Stellung von Nocken 27 und Hubstempel 14 ist in F i g. 3 strichpunktiert angedeutet. Die Flasche 1 ist hierbei drehfest zwischen dem Hubstempel 14 und der Zentrierglocke eingespannt, wobei die Anpreßkraft durch eine entsprechende Bemessung der verschiedenen Federn, einschließlich der Federn in den Zentrierglocken sowie der wirksamen Hebelarme des Doppelhebels 40 optimal eingestellt ist. Bei der nun folgenden 370-Grad-Drehung des Hubstempels 14 im Ausrichtungsbereich wird die Flasche 1 so weit mitgenommen, bis der am Flaschenboden anliegende Nocken 27 unter Mitwirkung der Feder 47 in die Vertiefung 2 einrastet. Dabei wird der Hubstempel 14 gleichzeitig wieder in die normale Transportebene abgesenkt, so daß er jeglichen Kontakt mit dem Flaschenboden verliert Er bleibt somit während dem Rest seiner 370-Grad-Drehung ohne Einfluß auf die Flasche. Die Flasche trifft somit in der gewünschten Winkelposition an der Etikettierstation ein. Damit die Flasche 1 im Etikettierbereich an den folgenden Drehungen des Hubstempels 14 teilnimmt, ist die Hubkurve 45 mit einem erhöhten Abschnitt versehen, der die Kurvenrolle 44 mit dem Doppelhebel 40 in die in F i g. 3 strichpunktiert eingezeichnete Stellung verbringt Dabei wird der Hubstempel 14 zwangsweise in die strichpunktiert angegebene Stellung angehoben, so daß er die Flasche drehfest einspannt, während der Nocken 27 in die strichpunktiert angedeutete Stellung abgesenkt wird, so daß er die Drehung der Flasche nicht behindert Vor dem Auslaufbereich des Drehtisches wird die Kurvenrolle 44 mit dem Doppelhebel 40 durch einen entsprechenden Abfall der Hubkurve 45 wieder in die in F i g. 3 gezeigte Stellung

verbracht. Nach einem Anheben der Zentrierglocken, verbunden mit einem Anheben des Grundkörpers 34 unter dem Einfluß der Federn 38, kann die Flasche in der normalen Transportebene vom Teller 33 abgezogen werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

10

W:

20

25

30

35

60

65

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Ausrichten von Raschen mit Vertiefungen im Bodenbereich hinsichtlich ihrer Drehstellung in Etikettiermaschinen, in denen die Flaschen zwischen heb- und senkbaren, federnd abgestützten Zentrierglocken und an einem Drehtisch angeordneten Tellern eingespannt durch einen Ausrichtungsbereich und einen nachfolgenden Etikettierbereich transportiert werden, wobei jeder im Drehtisch drehbar gelagerte Teller in seinem Zentrum einen am Flaschenboden angreifenden, über die Tellerfläche hinaus anhebbaren Hubstempel und einen entgegen der Kraft einer Feder durch den Druck der eingespannten Flasche nach unten bewegbaren Nocken aufweist, der beim Einrasten in die Vertiefung die durch eine Dreheinrichtung im Ausrichtungsbereich bewirkte Relativdrehung der Flasche gegenüber dem Nocken unterbricht, dadurch gekennzeichnet, daß die Teiler (5) eine federnd abgestützte Standfläche (12) für die Flaschen aufweisen, daß jeder Hubstempel (14) drehfest mit dem Drehtisch (6, 7) verbunden ist, so daß er in angehobenem Zustand eine drehfeste Einspannung der Flasche bewirkt, daß die Dreheinrichtung (28 bis 31) an den Tellern (5) mit den Nocken (27) angreift und daß jeder Hubstempel (14) mit dem zugehörigen Nocken (27) durch eine die Bewegungsrichtung umkehrende Zwangssteuerung (22, 23, 24) gekoppelt ist, so daß der Hubstempel (14) abgesenkt wird, wenn der Nocken (27) in die Vertiefung einrastet

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreheinrichtung eine ortsfeste, in sich geschlossene Kurvenbahn (31) aufweist, in die an drehbar im Drehtisch (6, 7) gelagerten Zahnsegmenten (29) befestigte Kurvenrollen (30) eingreifen, wobei die Zahnsegmente (29) mit an den Tellern (5) befestigten Ritzeln (28) kämmen.

3. Vorrichtung zum Ausrichten von Flaschen mit Vertiefungen im Bodenbereich hinsichtlich ihrer Drehstellung in Etikettiermaschinen, in denen die Flaschen zwischen heb- und senkbaren, federnd abgestützten Zentrierglocken und an einem Drehtisch angeordneten Tellern eingespannt durch einen Ausrichtungsbereich und einen nachfolgenden Etikettierbereich transportiert werden, wobei jeder Teller in seinem Zentrum einen am Flaschenboden angreifenden, über die Tellerfläche hinaus anhebbaren, durch eine Dreheinrichtung drehbaren Hubstempel und einen entgegen der Kraft einer Feder durch den Druck der eingespannten Flasche nach unten bewegbaren Nocken aufweist, der beim Einrasten in die Vertiefung die durch die Dreheinrichtung im Ausrichtungsbereich bewirkte Relativdrehung der Flasche gegenüber dem Nocken unterbricht, dadurch gekennzeichnet, daß die Teller (33) federnd abgestützte Standflächen (35) für die Flaschen aufweisen und mit den Nocken (27) drehfest am Drehtisch (6,7) angeordnet sind und daß jeder Hubstempel (14) mit dem zugehörigen Nocken (27) durch eine die Bewegungsrichtung umkehrende Zwangssteuerung (23, 24,40) gekoppelt ist, so daß der Hubstempel (14) abgesenkt wird, wenn der Nocken (27) in die Vertiefung einrastet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreheinrichtung für die Hubstem-

pel (14) eine ortsfeste, in sich geschlossene Kurvenbahn (31) aufweist in die an drehbar im Drehtisch (6, 7) gelagerten Zahnsegmenten (29) befestigte Kurvenrollen (30) eingreifen, wobei die Zahnsegmente (29) mit Ritzeln (28) kämmen, die drehfest mit den Hubstempeln (14) verbunden sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet daß in jedem Teller (5,33) ein die Zwangssteuerung bildender Doppelhebel (22, 40) schwenkbar gelagert ist an dessen einem Hebelarm der Hubstempel (14) und an dessen anderem Hebelarm der Nocken (27) angelenkt ist

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß der Anlenkpunkt des Doppelhebels (22, 40) höhenfest im Teller (5, 33) angeordnet ist

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubstempel (14) an der dem Flacchenboden zugewandten Fläche einen elastischen Reibungsbelag (19) aufweisen.