DE3214848A1

DE3214848A1 - Spindel-tueroeffner

Info

Publication number: DE3214848A1
Application number: DE19823214848
Authority: DE
Inventors: Harry Eugene 60193 Schaumburg Ill. Mamach
Original assignee: Vapor Corp
Current assignee: Vapor Corp
Priority date: 1981-08-13
Filing date: 1982-04-21
Publication date: 1983-02-24
Also published as: BE894103A; FR2511422A1; NL8202783A; US4490941A; GB2103709A; FR2511422B1; CA1183558A; AU561432B2; AU8285982A; GB2103709B

Description

Spindel-Türöffner

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Offnen und Schließen von Türen an öffentlichen Verkehrsmitteln und dergl..

Bei bekannten Türöffnern an öffentlichen Verkehrmitteln und dergl. erfolgt das Öffnen und Schließen einer Tür durch Verdrehen einer die Tür tragenden Türwelle mittels C einer Betätigungsvorrichtung, welche einen hin und her beweglichen Kolben enthält, dessen lineare Bewegung über einen Schraubentrieb in eine Drehbewegung für die Türwelle umgewandelt wird. Eine Beschreibung eines solchen bekannten Türöffners findet sich in der P2-P3 7 044- 248.

Ξΐη Merkmal des bekannten Türöffners besteht darin, daß die drehbare Türwelle gegen Ende des SchließVorgangs eine Hubbewegung auf die Tür überträgt. Diese kommt dadurch zustande, daß die Türwelle an einer weiteren Drehung gehindert ist, so daß die Drehbewegung wieder in C 25 eine lineare Bewegung umgewandelt wird. Das Anheben der Tür in der geschlossenen Stellung bewirkt die Betätigung von am Türrahmen und an der Tür selbst angebrachten, in gegenseitigen Eingriff bringbaren Verriegelungselementen für die Sicherung der Tür im geschlossenen Zustand. Eine solche Türsicherung ist in der DE-PS 2 805 639 beschrieben.

Bei Türöffnern der vorstehend angeführten Art können sich gewisse Schwierigkeiten ergeben, falls die Tür während der Schließbewegung auf ein Hindernis, z.B. einen Fahrgast trifft. Durch das Auftreffen der Tür auf einem Hindernis ist nämlich die Türwelle an einer weiteren Drehbewegung gehindert, so daß die Betätigungskraft in eine Hubbewegung umgesetzt wird. Wach Entfernen des Hindernisses

setzt die Tür dann ihre Schließbewegung in der angehobenen Stellung fort, wodurch sie bei Erreichen der Schließstellung nicht im Türrahmen aufgenommen werden kann. Es ist daher anzustreben, diesen Mangel zu beseitigen, um ein ordnungsgemäßes Schließen der Tür zu gewährleisten, was etvra durch Umsteuern der Türbewegung beim Auftreten eines Hindernisses bewerkstelligbar ist.

Ein Ziel der Erfindung ist daher die Schaffung eines neuartigen und verbesserten Türöffners für öffentliche Verkehrsmittel und dergl..

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Türöffners der genannten Art, welcher einem Schließen der Tür in einer in bezug auf den Rahmen versetzten Stellung vorbeugt.

Ferner bezweckt die Erfindung die Schaffung eines Tür-Öffners und -Schließers der genannten Art mit Einrichtungen zum Umsteuern der Türbewegung beira Auftreten eines Hindernisses, z.B. eines Fahrgasts od. dergl..

Eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür an einem öffentlichen Verkehrsmittel od. dergl. enthält gemäß der Erfindung eine am Fahrzeug angeordnete Betätigungsvorrichtung mit einem pneumatischen Zylinder und einem linear darin bewegbaren Kolben. Ein mit dem Kolben verbundener Schraubentrieb wandelt dessen lineare Bewegung in eine Drehbewegung um und überträgt diese auf eine

³^ Türwelle. Diese trägt eine Tür des Fahrzeugs, welche somit durch die Drehung der Türwelle öffnend und schließend betätigbar ist. Ein mit der Türwelle verbundenes Abstützglied wirkt mit einer am Fahrzeug angebrachten Hockenbahn zusammen. Dabei befindet sich das Abstützglied über die letzten ca. 80% der Öffnungsbewegung und die ersten ca. 80% der Schließbewegung der Tür in Anlage an der ITockenbahn, um die Tür daran zu hindern, sich beim Auftreffen auf ein Hindernis zu heben und dann in der

angehobenen Stellung zu schließen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist in Wirkbezie hung zu der aus dem Abstützglied und der Hockenbahn gebildeten Niederhaltvorrichtung ein Schalter zum Umsteuern der Türbewegung beim Auftreten eines Hindernisses angeordnet.

Im folgenden sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert, Es zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht eines Türbereichs eines öffentlichen Verkehrsmittels bzw. FaI Türöffner gemäß der Erfindung,

liehen Verkehrsmittels bzw. Fahrzeugs mit einem

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Fig. 2 eine Draufsicht auf den oberen Endbereichs des Türöffners,

I'ig. 3 eine Seitenansicht des oberen Endbereichs des Türöffners,

Fig. 4 eine, teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht einer Betätigungsvorrichtung des Türöffners,

!"ig. 5 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht des oberen Endstücks des Türöffners und einer damit zusammenwirkenden ETockenbahn und

Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Darstellung einer abge-30

wandelten Ausführungsform mit einem Umsteuerschalter.

Fig. 1 zeigt einen Türbereich eines Fahrzeugs 10 mit

einem Auftritt 12 und zwei Türblättern oder Türen 14, 16, 35

Die Türen 14, 16 tragende, zum Öffnen und Schließen derselben betätigbare Türwellen 18 bzw. 20 sind jeweils in einer am Boden 26 des Fahrzeugs 10 befestigten Halterung 22 bzw. 24 drehbar gelagert. Die oberen Endstücke der

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-tr

Türwellen Ί8, 20 durchsetzen in die Decke 30 des Fahrzeugs 10 eingelassene Lager 26' bzw. 28. Die Türen 14, sind über abgewinkelte obere und untere Tragarme 32, 34 bzw. 36, 38 an den Türwellen 18 bzw. 20 befestigt. Mit den Tragarmen 32 bis 38 sind die Türen 14, 16 jeweils über obere und untere Gelenkbeschläge 40 bzw. 42 verbunden.

An den oberen Enden sind die Türwellen 18, 20 über jeweils einen Kurbelarm 44 bzw. 46 mit einem Iführungsgestänge verbunden. Dieses dient dazu, die Bewegungen der Türwellen 18, 20 aufeinander abzustimmen, so daß die Türen 14, 16 in der geschlossenen Stellung miteinander fluchten.
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Sus Verdrehen der Türwellen 18, 20 ist jeweils eine Betätigungsvorrichtung nahe dem Auftritt 12 unterhalb des ifairzeugbodens 26 angeordnet. Eise solche, im einzelnen in 3¹Ig. 4 dargestellte Betätigungsvorrichtung 50 hat einen Zylinder 52 mit einem unteren und einem oberen Endverschluß 54 bzw. 56. Im Zylinder 52 ist ein entlang seinem Umfang mit Dichtringen 60, 62 versehener Kolben 58 mittels Druckluft hin und her bewegbar geführt. Der untere Endverschluß 54 ist mit einer Dämpfungseinrichtung 64 Γ ²⁵ versehen. Eine gleichartige (nicht dargestellte) Dämpfungseinrichtung ist auch im oberen Endverschluß 56 des Zylinders 52 vorhanden. Bei der Dämpfungseinrichtung 64 handelt es sich um ein Drosselventil, welches den Luftaustritt aus dem Zylinder 52 bei der Abwärtsbewegung des

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Kolbens 58 steuert. Dadurch entsteht bei der Abwärtsbewegung des Kolbens 58 unter demselben ein Luftpolster, welches die Schließbewegung der Türen 14, 16 dämpft.

Eine mittels einer Mutter 68 am Kolben 58 befestigte KoI-35

benstange 66 ist mittels einer Keilnutverzahnung 70 i einer innenverzahnten Buchse 72 axialverschieblich und unverdrehbar geführt. Das obere Ende der Kolbenstange ist als Kugelspindel 74 mit einer Anzahl von entlang

Schraubenlinien verlaufenden Kugelrillen 76 ausgebildet. Eine oberhaöb der innenverzahnten Buchse 72 in Verlängerung derselben angeordnete, drehbare Hohlwelle 78 hat an der Innenseite entlang Schraubenlinien verlaufende Kugelrillen 80 und ist über eine Rohrkupplung 82 mit der Türwelle 18 verbunden.

Ein zwischen der Kugelspindel 74· und der Hohlwelle 78 angeordneter Kugelkäfig 86 enthält eine Vielzahl von jeweils in einander gegenüberliegenden Kugelrillen 76 bzw. 80 geführten Kugeln 88.

Durch das Zusammenwirken des Kugelkäfigs 86 und der Kugeln 88 mit den Kugelrillen 76 und 80 wird die senkrechte Hin und Herbewegung der Kolbenstange 66 in eine Drehbewegung der Türwelle 18 umgewandelt. Diese Drehbewegung wird über die Tragarme 32, 36 auf die Tür 14· übertragen, um diese zu öffnen oder zu schließen. Eine Berätigungsvorrichtung der beschriebenen Art ist für .jede der beiden Türwellen 18 und 20 vorgesehen.

Falls eine der Türen beim Öffnen oder Schließen auf ein Hindernis stößt, wird die Drehbewegung der jeweiligen Türwelle 18 oder 20 wieder in eine lineare Bewegung umgewandelt, wodurch die betreffende Tür angehoben xvird. Falls die Tür dann nach Beseitigung des Hindernisses weiter geschlossen wird, fluchtet sie nicht mit dem Türrahmen, so daß kein sicherer Verschluß zustande kommt.

Um dem zu begegnen, ist gemäß der Erfindung für jede 30

Tür, d.h. für jede Türwelle 18, 20, eine Niederhaltvorrichtung 90 vorgesehen (Fig. 1). Wie.man in Fig. 3 erkennt, gehört zu jeder Niederhaltvorrichtung 90 ein mittels Schrauben 94- am Fahrzeug 10 befestigter Lagerbügel

92, in welchem das obere Endstück der jeweiligen Tür-35

welle 18, 20 gelagert ist. Am Fahrzeug 10 ist ferner 'eine bogenförmige Nockenbahn 96 mittels Schrauben 98 befestigt (Fig. 2). Beide Niederhaltvorrichtungen 90

haben den gleichen Aufbau, so daß im folgenden lediglich die der Türwelle 18 zugeordnete beschrieben zu v/erden braucht. Der Kurbelarm 44 ist über einen Stehbolzen 100 mit dem Führungsgestänge 48 verbunden und unter Zwischenlage einer mittels einer Mutter 104 einstellbaren Druckfeder 102 mittels eines Gewindeschafts 106 auf dem oberen Ende der Türwelle 18 befestigt (Fig. 5, 6). Ein auf dem Kurbelarm 44 befestigtes Abstützglied 108 befindet sich über die ersten ca. 80% der Schließbewegung und die letzten ca- 80% der Öffnungsbewegung der Tür in Anlage an der Hbckenbahn 96. Während der ersten ca. 20% der Öffnungsbewegung und der letzten ca. 20% der Schließbewegung der Tür 14 kommt das Abstützglied 108 nicht in Anlage an der ETockenbahn 96, da sich die Tür 14 während diesen Phasen der Bewegung größtenteils innerhalb des as Fahrzeug 10 -vorhandenen Türrahmens befindet, so daß sie selbst beim Auftreten eines Hindernisses nicht angehoben werden kann. Beim Auftreffen einer der Türen auf ein Hindernis wird die Schließbewegung der jeweiligen Tür durch eine über einen Tastrand der geweiligen Tür betätigte Verzögerungseinrichtung kurzzeitig unterbrochen, damit das Hindernis entfernt werden kann. Eine typische Ausführung eines solchen Tastrands für eine Fahrzeugtür ist in der US-PS 4 133 365 beschrieben, auf welche hier ° insoweit bezug genommen wird. Nach der Unterbrechung setzen die Türen 14, 16 ihre Schließbewegung wieder fort.

In einer in !ig. 6 gezeigten abgewandelten Ausführungsform ist ein Umsteuerschalter 200 zum Umsteuern der Tür-

bewegung beim Auftreten eines Hindernisses vorgesehen.

Denen von vorstehend anhand von Fig. 1 bis 5 beschriebenen Einzelheiten entsprechende Teile sind in Fig. 6 mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Mederhaltvorrichtung 9OA nach Fig. 6 hat den gleichen Aufbau wie in 5

der vorstehend beschriebenen Ausführungsform, mit dem Unterschied, daß der Stehbolzen 100A: in bezug auf die Decke 30 des Fahrzeugs 10 und die Nockenbahn 96 axialverschieblich ist, und daß ein Tellerfederstapel 202

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zwischen dem Abstützglied 108A und dem Kurbelarm ¹³A- ange ordnet ist. Beim Auf treffen einer Tür 14- oder 16 auf ein Hindernis wird die von der Betätigungsvorrichtung erzeugte Drehkraft in eine lineare Hubbewegung der jeweiligen Türwelle 18 bzw. 20 und damit der dazugehörigen Tür umgesetzt. Durch diese Hubbewegung wird der Tellerfederstapel 202 zwischen dem Kurbelarm 44- und der Nockenbahn 96 komprimiert und daß obere Ende des Stehbolzens 100A betätigt den Schalter 200, so daß die Bewegung der umgesteuert wird.

Claims

1. ν Türöffner mit einer einen pneumatischen Zylinder \κία einen Schraubentrieb aufweisenden Eetätigungsvorrichtung und einer mechanisch mit dem Schraubentrieb verbundenen Türwelle, bei welchem die lineare Bewegung des pneumatischen Zylinders über den Schraubentrieb als Drehbewegung auf die Türwelle übertragbar ist, gekennzeichnet durch eine Niederhältvorrichtung (90) mit einer nahe über der Türwelle (18) angeordneten Kockenbahn (96) und einem fest mit der Türwelle verbundenen und an der ETockenbahn angreifenden Abstützglied (108).

2. Türöffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Türwelle (18) mit einer durch

sie öffnend und schließend betätigbaren Tür (14) verbunden ist und daß sich das Abstützglied (108) über die ersten ca. 80% der Schließbewegung und'die letzten ca.80% der Öffnungsbewegung der Tür an der Nockenbahn (96) in Anlage befindet.

3. Türöffner nach Anspruch 1 oder,2, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhaitvorrichtung (90) für die Betätigung eines ihr zugeordneten Schalters (200) zum Umsteuern der von der Betätigungsvorrichtung (50) betätigten Tür (14-) beweglich angeordnet w- und durch eine Belastungseinrichtung (202) von dem Schalter abgehalten ist.

4. Türöffner nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3» gekennzeichnet durch eine den Auslad des pneumatischen Zylinders (52) steuernde Dämpfungse inri chtung (64).

5· Türöffner für ein öffentliches Verkehrsmittel od. dergl., gekennzeichnet durch eine Betätigungsvorrichtung (50) mit einem hin und her bewegbaren Kolben (58) und' einem bewegungsübertragend damit verbundenen Schraubentrieb (74 bis 88), durch eine eine Eahr-( zeugtür (14, 16) tragende und mechanisch mit dem Schraubentrieb verbundene Türwelle (18, 20), wobei die lineare Bewegung des Kolbens zum Öffnen und Schließen der Tür als Drehbewegung auf die Türwelle übertragbar ist, und durch eine Niederhaltvorrichtung (90) mit einer am Fahrzeug angebrachten Nockenbahn (96) und einem mit der Tür verbundenen Abstützglied (108), welches sich über die letzten ca. 80% der Öffnungsbewegung und die ersten ca. 80% der Schließbewegung der Tür in Anlage an der Nockenbahn befindet.

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6. Türöffner nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch Dätnpfungseinrichtungen (64) zum Dämpfen der Bewegung des Kolbens (58) nahe den Endstellungen der Tür.

7· Türöffner nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch einen in Wirkbeziheung zur IFiederhaltvorrichtung (90) am Fahrzeug (10) angeordneten Schalter (200) zum Umsteuern der Tür (14, 16) beim Auftreten eines Hindernisses und durch eine die Niederhaltevorrichtung von dem Schalter abhaltende Belastungseinrichtung (202).

8. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Türen an öffentlichen Verkehrsmitteln und dergl., g e k e η η zeichnet durch eine zunächst der zu öffnenden und schließenden Tür am Fahrzeug (10) angebrachte Betätigungsvorrichtung (50) mit einem hin und her bewegbaren Kolben (58) und einem Schraubentrieb (74- bis 88) zum Umwandeln der linearen Bewegung des Kolbens in eine Drehbewegung, durch eine die Tür (14, 16) tragende und antriebsübertragend mit dem Schraubentrieb verbundene, drehbare Türwelle (18, 20), durch eine Niederhältvorrichtung (90) sit einer am Fahrzeug angebrachten, bogenförmigen iibckenbahn (96) und einem gemeinsam mit der Tür beweglich an dieser angebrachten Abstützglied (108), welches sich über die ersten ca. 80% der Schließbewegung und die letzten ca. 80% der Öffnungsbewegung der Tür in Anlage an der Hockenbahn befindet, durch einen in Wirkbeziehung zur ITiederhaltvorrichtung am Fahrzeug angeordneten Schalter (200) zum Umsteuern der Tür bei Auftreten eines Hindernisses und durch eine die Hiederhaltvorrichtung von dem Schalter abhaltende Belastungseinrichtung (202).