DE3030144A1

DE3030144A1 - Vorrichtung zum sortieren von blattfoermigem material

Info

Publication number: DE3030144A1
Application number: DE19803030144
Authority: DE
Inventors: Shigeo Horino; Hideo Omura; Shoji Taniguchi
Original assignee: Tokyo Shibaura Electric Co Ltd
Current assignee: Toshiba Corp
Priority date: 1979-08-09
Filing date: 1980-08-08
Publication date: 1981-02-19
Also published as: US4376364A; JPS5627490A; GB2056415A; GB2056415B; DE3030144C2

Description

- 9 - 8. Aug. 1980

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material, wobei das blattförmige Material, wie Papierstreifen, Aktien und Schecks, untersucht wird und in wirksames und in unwirksames blattförmiges Material sortiert wird.

In jüngerer Zeit sind verschiedene Vorrichtungen zum Sortieren von blattförmigem Material entwickelt und verwendet worden, die das blattförmige Material (das nachstehend als Blatt bezeichnet wird) automatisch untersuchen und in erstes, wirksames und zweites, unwirksames blattförmiges Material sortieren. Eine dieser Vorrichtungen zählt das blattförmige Material automatisch Blatt für Blatt, um die Anzahl der Blätter festzustellen und dabei gleichzeitig dasjenige unwirksame blattförmige Material auszustoßen oder zurückzuweisen, das von der Untersuchungseinrichtung nicht untersucht werden kann, beispielsweise fremde, andersartige Blätter und ungültige Blätter, wobei die wirksamen Blätter in normale Blätter sortiert werden, die wiederverwendbar sind und in verschmutzte Blätter, die zwar gültig sind, jedoch nicht wiederverwendbar.· Das blattförmige Material wird dabei zu je loo Blatt gestapelt und dieee Einheitsblattstapel werden gebündelt und bedruckt.

Die herkömmliche Sortiervorrichtung sortiert das blattförmige Material eintausendblattweise, d. h. das Sortieren erfolgt ansatzweise oder diskontinuierlich. Die herkömmliche Vorrichtung kann feststellen, ob die Zahl der Blätter ausreichend ist oder nicht, oder ob unwirksame Blätter in dem gerade verarbeiteten blattförmigen Material enthalten sind oder nicht. Es ist unmöglich, festzustellen, welcher Blattstapel von zehn Stapeln, die jeweils 100 Blatt enthalten, ein nicht normales Blatt

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oder nicht normale Blätter aufweist. Bei Wertpapieren werden 100 Blatt gestapelt und mittels eines schmalen Streifens gebündelt, wobei die zehn Blattstapel, die 'insgesamt 1000 Blätter umfassen, gesammelt und mit einem breiten Streifen gebündelt werden.

Beim Betrieb uer herkömmlichen Vorrichtung werden die IQOO Blätter in einem Verarbeitungsschritt gehandhabt, jedoch werden die Blattstapel von denen jeder 1OO Blatt aufweist, oft von verschiedenen Personen gehandhabt. Nachdem das blattförmige Material verarbeitet ist, besteht häufig der Wunsch, zu wissen, wer die Einheitsblattstapel, einschließlich der nicht normalen Blätter, gehandhabt hat. Um diesem Wunsch zu entsprechen, müssen die Blätter zu je 1OO Blatt anstatt zu je 1000 Blatt verarbeitet werden. Die Feststellung der Anzahl der Blätter und die Verarbeitung der unwirksamen Blätter erfolgt in diesem -Fall einhundertblattweise mit der Folge, daß die Stillstandszeit der Vorrichtung zunimmt, wodurch die Leistungsfähigkeit der Sortiervorrichtung sich beträchtlich verschlechtert und sich die Arbeitszeitersparnis des Systems verringert.

Es ist eine Sortiervorrichtung vorgeschlagen worden, die so ausgebildet ist, daß sie die Blätter einhundertblattweise verarbeitet, wobei die Eingabe einer Sortierkarte in sie durch eine Bedienungsperson erforderlich ist. Dadurch wird die Bedienung für die Bedienungsperson kompliziert. Der Vorschlag ist deshalb unpraktisch.

Der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material bereitzustellen, die eine verringerte Stillstandszeit aufweist und dabei

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die Arbeit der Bedienungsperson nur minimal vermehrt.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird also dadurch gelöst, ■daß die Verarbeitung des blattförmigen Materials einhundertblattweise durchgeführt wird, mit einer minimalen Stillstandszeit zwischen der Verarbeitung von jeweils 100 Blatt, wobei die Eingabe der Sortierkarte durch die Bedienungsperson wegfällt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material führt also ein leistungsfähiges Sortieren durch.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material werden hauptsächlich Wertpapiere, wie Aktien, Schecks und Streifen, gehandhabt. Die Vorrichtung liefert die Einheitsblattstapel, die jeweils lOO Blatt enthalten, zu einer Blattliefereinrichtung, so wie sie angeordnet sind. Die Blattliefereinrichtung liest die Information, die.auf einem schmalen Band zum Bündeln des Einheitsblattstapeis markiert ist, reißt den schmalen Streifen auf und transportiert diese Blätter Blatt für Blatt zu der anschließenden Verarbeitungsstation der Vorrichtung. Während des Blattransports werden Merkmale der Blätter abgetastet. Aufgrund dieser abgetasteten Merkmale werden die Blätter sortiert. Die sortierten Blätwerden schließlich mit irgendeiner vorgegebenen Blattzahl gebündelt.

Andere Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden im Zusammenhang mit der Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnung deutlich. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der gesamten erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material;

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Fig. 2 in perspektivischer Wiedergabe die Außenansicht einer Blattliefereinrichtung, die bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ~ Anwendung findet;

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Streifenaufreißeinrichtung und einer Blattentnahmeeinrichtung, die bei der Ausführungsform nach Fig. 1 Verwendung finden;

Fig. 4 ein Blockdiagramm einer Schaltung der Untersuchungseinrichtung, die bei der Ausführungsform nach Fig. 1 Verwendung findet;

Fig. 5 eine Vorderansicht des Aufbaus der Sortier- und Sammeleinrichtung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform;

Fig. 6 eine Seitenansicht des detaillierten Aufbaus der Bündelbildungseinrichtung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform;

Fig. "7 eine Draufsicht auf die Bündelbildungseinrichtung nach Fig. 6

Fig. 8A - 81 schematische Darstellungen einer Einrichtung zur Bildung einer Schlinge aus dem Band zum Bündeln und einer Bündelbildungseinrichtung für einen Einheitsblattstapel, die in der Einrichtung nach Fig. 6 und 7 Verwendung findet;

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Aufbau der Sortier-

kartenherstelleinrichtung der Ausführungsform nach Fig. 1; und

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Fig. 1OA und 1OB zusammen ein Blockdiagramm einer Schaltung einer Steuereinrichtung der Ausführungsform nach Fig. 1.

Vorab sei bemerkt, daß nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels die Handhabung von Wertpapieren, wie Schecks oder Streifen, durch die erfindungsgemäße Sortiervorrichtung beschrieben ist. Das Wertpapier, das gehandhabt wird, wird der Einfachheit halber als Blatt bezeichnet.

I. Erstes Blatt:

Dieses Blatt ist ein wirksames, gültiges Blatt.

a) Normales Blatt:

Ein Blatt, das als normal und verwendbar beurteilt wird, aufgrund seines Untersuchungsergebnisses, und das, nachdem es von der Vorrichtung verarbeitet worden ist, auf seinem Gebiet wiederverwendet wird.

b) Verschmutztes Blatt:

Ein Blatt, das als normal und wiederverwendbar beurteilt wird aufgrund seines Untersuchungsergebnisses, und das, nachdem es von der Vorrichtung verarbeitet worden ist, auf der Eingabeseite gesammelt und verworfen wird.

II. Zweites Blatt:

Dieses Blatt ist unwirksam oder nicht gültig und wird als zurückzuweisendes Blatt bezeichnet.

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Dieses Blatt kann ein ungültiges Blatt, ein nicht identifizierbares Blatt und ein fremdes, andersartiges Blatt sein. Das ungültige Blatt wird als gefälscht oder ungültig beurteilt. Das nicht identifizierbare Blatt kann nicht untersucht werden, weil es einen großen Kratzer oder mehrere große Kratzer aufweist, oder weil es in einem Zustand herausgenommen wurde, in dem es über einem anderen Blatt liegt. Das fremde Blatt ist ein Blatt, das sich von den Blättern unterscheidet, die in der Vorrichtung verarbeitet werden sollen.

Von diesen zu sortierenden Wertpapieren, d. h. normalen Blättern, verschmutzten Blättern und zurückzuweisenden Blättern werden die normalen Blätter als Einheitsblattstapel mit jeweils 100 Blatt gestapelt. Die verschmutzten Blätter werden von einer Schneideinrichtung zerteilt. Die zurückzuweisenden Blätter werden in einer Sammeleinrichtung für zurückzuweisende Blätter gesammelt.

Die sortierten und gestapelten normalen Blätter werden als 100-Blatt-Stapel der nächsten Station zugeführt. In dieser Stufe ist der 100-Blatt-Stapel oder Einheitsblattstapel lediglich gestapelt, jedoch noch nicht gebündelt. Diese Einheitsblattstapel werden dann an einer geeigneten Station gebündelt. Das Bündeln wird so durchgeführt, daß ein Gebindeband, wie ein Papierband, um den Einheitsblattstapel geschlungen wird und das Außenende der Schlinge an den Außenumfang des Gebindes, das herumgewickelt ist, befestigt wird. Das Papierband zum Bündeln des Einheitsblattstapels wird als schmaler Streifen bezeichnet. Der gebündelte Einheitsblattstapel wird entlang einer Transportstrecke transportiert. In der Mitte der Transportstrecke werden der Name der Bedienungsperson, das Datum der Verarbeitung und dergleichen auf den schmalen Streifen des gebündelten Einheitsblattstapels

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gedruckt. Nach dem Drucken werden die normalen Blattstapel gesammelt. Beim Sammeln der Stapel werden 10 Stapel gesammelt und zu einem großen Bündel gebündelt. Dieses Bündel aus 10 Strepel wird als großes Bündel bezeichnet.

Die Information, die auf dem schmalen Streifen zum Bündeln der Blätter aufgezeichnet wird, wenn die gebündelten Blätter einer Liefereinrichtung zugeführt werden, wird von einer Leseeinrichtung abgelesen. Die abgelesene Information wird einer Sortierkartenherstelleinrichtung zugeführt, wo sie auf die Sortierkarte gedruckt wird. Auf die Sortierkarte werden die Anzahl der normalen Blätter, die Anzahl der verschmutzten Blätter sowie die abgelesene Information, wie der Name der Bedienungsperson, das Datum der Verarbeitung und dergleichen gedruckt. Die so hergestellten Sortierkarten werden zusammen mit den zurückzuweisenden Blättern in einer Einrichtung zum Sammeln der zurückzuweisenden Blätter gesammelt, wenn das Sortieren der Blätter beendet ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung sei nunmehr beschrieben.

In Fig. 1 ist eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material dargestellt.

Die Vorrichtung besteht aus einer Liefereinrichtung 100, einer Entnahme- und Transporteinrichtung 2oo, einer Untersuchungseinrichtung 300, einer Transport- und Sortiereinrichtung 400, einer Bündeleinrichtung 600, einer Einrichtung 700 zum Ungültigmachen, einer Einrichtung 800 zum Sammeln der zurückzuweisenden oder auszustoßenden Blätter, einer Bedienungseinrichtung 9OO, einer Einrichtung lOOO zum Herstellen einer Sortierkarte sowie aus den

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zugehörigen, nachstehend angegebenen Einrichtungen und aus einer Steuereinrichtung zur Steuerung dieser mechanischen Einrichtungen.

Die Liefereinrichtung loo nimmt eine Anzahl von gebündelten Einheitsblattstapeln auf und liest die Information ab, die an einem schmalen Streifen jedes Einheitsblattstapels angegeben ist. Die Liefereinrichtung lOO reißt weiterhin den schmalen Streifen des Einheitsblattstapeis auf und transportiert denselben (P) zu der Entnahme- und Transporteinrichtung 200 im gestapelten Zustand. Die Entnahme- und Transporteinrichtung 2OO nimmt die Blätter P, die ihr von der Liefereinrichtung 1OO zugeführt werden, Blatt für Blatt auf, und zwar mit einer Vakuumeinrichtung, und transportiert sie dann zu der Untersuchungseinrichtung 300. Die Untersuchungseinrichtung 3OO führt eine vorgegebene Untersuchung an den Blättern P der Entnahme- und Transporteinrichtung aus. Die Transport- und Sortiereinrichtung 400 sortiert die Blätter P, die das Untersuchungsteil 200 passiert haben, und zwar anhand des Untersuchungsergebnisses der Untersuchungseinrichtung 3OO, und befördert sie zu der Sortier- und Sammeleinrichtung 5OO, der Einrichtung 7OO zum Ungültigmachen der Blätter und der Einrichtung 800 zum Sammeln der auszustoßenden Blätter. Die Sortier- und Sammeleinrichtung 5OO sortiert die normalen Blätter, die von der Transport- und Sortiereinrichtung 4OO zu je 1OO Blatt befördert werden, sammelt sie in einem im wesentlichen horizontalen Zustand und befördert die gesammelten,horizontalen Blätter zu der Bündeleinrichtung 6OO. Die Bündeleinrichtung 600 bündelt die 100-Blatt-Stapel, die von der Sortier- und Sammeleinrichtung 500 befördert werden und befördert sie aus der Einrichtung heraus.

Der Aufbau und die Funktion der betreffenden Einrichtungen

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werden nachstehend im einzelnen beschrieben.

Die Liefereinrichtung 100 besteht aus einem Bündel-Liefertisch IGl, einer Einheitsblattstapel-Liefereinrichtung 102, einer Streifenaufreißeinrichtung 103 und einer Leseeinrichtung 104. Der Bündel-Liefertisch 101 hält die Stapel, d. h. die Blattstapel P, die durch schmale Streifen T gebündelt sind, in einer Vertiefung 105 im aufrechten Zustand. Der Tisch 101 befördert einen der so gehaltenen Blattstapel nach dem anderen in Richtung des Pfeiles A, während dieselben von den Stiften 106 gehalten werden, die an einem endlosen Band (nicht dargestellt) befestigt sind, das in dem Tisch 101 vorgesehen ist. Die Einheitsblattstapel-Liefereinrichtung 102 besteht aus einer Blattfeder 107, die von oben auf das Blatt P drückt, und einer Umlenkeinrichtung (nicht dargestellt), die das Blatt P, das in aufrechtem Zustand gehalten ist, horizontal niederlegt und auf dem Lesetisch 108 anordnet. Die Streifenaufreißeinrichtung 103 besteht aus einer Schneideinrichtung 109 zum Aufreißen des Streifens T, mit dem der Stapel P gebündelt ist, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt, einer Beseitigungseinrichtung 110 zur Beseitigung des von der Schneideinrichtung 109 aufgebrochenen Streifens, die denselben festhält, und einer Schiebeplatte 111, die die Blätter P in Richtung des Pfeiles B schiebt, die durch die Einheitsblattstapeleinrichtung 102 horizontal angeordnet sind. Die Schneideinrichtung 109 drückt die Blätter P mittels einer bogenförmigen Feder 112 nach oben, um den Blattstapel P und den schmalen Streifen T voneinander zu trennen, wobei ein größerer Raum dazwischen gebildet wird, und führt dann eine Kante (nicht dargestellt) in diesen größeren Raum ein, um den schmalen Streifen T zu zerschneiden. Die Schneideinrichtung. 109 bewegt sich in Fig. 3 horizontal hin und her. Die Beseitigungseinrichtung besteht aus einem U-förmigen Rahmen 110a sowie Armen Hob, die

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sich vertikal von den Schenkeln des U des Rahmens 11Oa weg erstrecken. Der Rahmen 110a ist um einen Drehpunkt 113 mit Hilfe eines Elektromagneten 114 verschwenkbar. Die Arme llOfcTweisen jeweils gegenüber einander angeordnete Nägel auf, die den schmalen Streifen T ergreifen und ihn mit Hilfe des Elektromagneten 114 nach oben heben, während sie ihn ..lit den Nägeln halten, um den Streifen T von dem Blattstapel P zu entfernen. Der entfernte schmale Streifen T wird von den Armen Hob mit einer Einrichtung zum Entfernen kleiner Streifen (nicht dargestellt) entfernt. Die Schiebeplatte 111 bewegt sich in Fig. 3 im linken Abschnitt hin und her, um in Richtung des Pfeiles B an den Nägeln der Arme llOb den Streifen des auf dem Lesetisch 108 horizontal angeordneten Blattstoßes P anzuheften, der von der Einheitsblattstapel-Liefereinrichtung 102 Stoß um Stoß geliefert wird. Der Lesetisch 108 besteht aus einem durchsichtigen Material. Die Leseeinrichtung 1O4 weist eine Lampe 115 auf, um den Streifen T durch den Lesetisch 108 hindurch zu beleuchten, ferner einen Bildwandler 116, der das Licht, das von dem Streifen T, der von der Lampe 115 beleuchtet wird, reflektiert wird, in ein elektrisches Signal umwandelt.

Die Arbeitsweise der so aufgebauten Liefereinrichtung 1OO wird nachstehend beschrieben.

Eine Bedienungsperson legt einen gebündelten Einheitsblattstapel P auf den Bündel-Liefertisch 101. Gleichzeitig wird der Blattstapel P, der zwischen den Stiften 106 gehalten ist, in Richtung des Pfeiles A zugeführt. Der Blattstoß P, der in Richtung des Pfeiles A vorne angeordnet ist, wird dem Druck der Blattfeder 1O7 ausgesetzt und in Richtung des Pfeiles A weitertransportiert. Wenn der nächste Blattstapel P dem Druck der Blattfeder 107 ausgesetzt ist, wird

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der vordereBlattstoß P durch die Umlenkeinrichtung (nicht dargestellt) in die Horizontale gedreht und auf den Lesetisch 108 gelegt. Danach bewegt sich die Schiebeplatte 111 in Richtung des Pfeiles B, um den in die Horizontale gedrehten Blattstapel P zu schieben. Als Folge davon wird der schmale Streifen T, mit dem der Stapel P gebündelt ist, von den Armen llOb der Streifenaufreißeinrichtung 103 gehalten. Danach bewegt sich die Schneideinrichtung 109 in Richtung des Pfeiles B. Während der Bewegung der Schneideinrichtung 109 gleitet die bogenförmige Feder 112 an der unteren Oberfläche des Blattstapels P entlang, um denselben nach oben zu drücken und einen Raum zwischen dem Blattstapel P und dem schmalen Streifen T zu schaffen. Danach wird die Kante (nicht dargestellt) in den Raum eingeführt, um den schmalen Streifen T aufzubrechen. Nach dem Aufbrechen kehrt die Schneideinrichtung 109 wieder in den Ausgangszustand zurück- Anschließend wird der Elektromagnet 114 betätigt, um den Rahmen 110a zu drehen. Dadurch werden die Arme llOb angehoben, während sie den schmalen Streifen T halten, so daß der Streifen T von dem Blattstoß P entfernt wird. Der schmale Streifen, der von den Armen 110b gehalten wird, wird davon in der vorstehend beschriebenen Weise entfernt. Dann wird der Rahmen 110a in die Ausgangsstellung zurückbewegt. Die Schiebeplatte 111 wird danach in Richtung des Pfeiles B bewegt, um den Blattstapel zur Entnahme- und Transporteinrichtung 2OO zu bewegen.

Wenn der Blattstapel P auf dem Lesetisch 108 angeordnet ist, wird gleichzeitig die Lampe 115 eingeschaltet, um den schmalen Streifen T zu beleuchten. Das einfallende Licht wird von dem schmalen Streifen T reflektiert und das reflektierte Licht wird vom Bildwandler 116 aufgenommen. Der Bildwandler 116 ist ein optischer, selbstabtastender Leser, beispielsweise ein CCD-Speicher (charge coupled

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device), und gibt die Information aus, wie den Namen der Bedienungsperson, das Datum der Blattverarbeitung und dergleichen, die auf dem schmalen Streifen T aufgezeichnet ist. Die Lesedaten werden in entsprechende elektrische Signale umgewandelt. Die elektrischen Signale werden als Lesesignale der Sortierkartenherstelleinrichtung lOOO zugeführt.

Die Entnahme- und Transporteinrichtung 200 besteht aus einer Lieferstation 201, einer Entnahmestation 202, einer Transportstation 203 und einer Reinigungsstation 204. Die Lieferstation 201, die mit der Liefereinrichtung 100 verbunden ist, ist mit einer Blattandrückplatte 205 versehen, die sich in der Lieferstation 201 senkrecht bewegt. Die Andrückplatte 205 schiebt den Einheitsblattstapel P nach oben, während sie ihn trägt, und drückt ihn gegen die Entnahmestation 202. Die Blattandrückplatte 205 ist an einem endlosen Band. 207 angebracht, das um Walzen 2Ο6 geschlungen ist. Die Andrückplatte 205 bewegt sich mit dem Umlauf des Bandes 207 in vertikaler Richtung. Eine Feder ist an beiden Enden der Andrückplatte 205 vorgesehen, um den Druck auf den Stapel P zu vergrößern (Fig. 3). Eine durchsichtige Abdeckung 209 ist an der Vorderseite der Lieferstation 201 vorgesehen, und eine Bezugsfläche 210 gegenüber der Abdeckung 209, wobei die Bezugsfläche 210 die hintere Seite des Blattstapels P von der Rückseite der Vorrichtung her hält. Die Bezugsfläche 210 bewegt sich vor und zurück, indem eine Einstelleinrichtung 211 für die Blattart betätigt wird. Die Blattarteinstelleinrichtung wird zur Einstellung der in der Vorrichtung verarbeiteten Blattarten benutzt. Die Vorrichtung nach diesem Ausführungsbeispiel verarbeitet drei Arten von Blättern X, Y und Z mit unterschiedlicher Breite und Länge. Die Bezugsfläche 210 bewegt sich also um eine Strecke vor und zurück, die durch die Breite des Blattes P festgelegt wird.

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Die Entnahmestation 202 besteht aus einem Rotor 212, der sich im Uhrzeigersinn dreht und einer Saugeinrichtung (nicht dargestellt), die um den Rotor 212 angeordnet ist. Der Rotor 212 wird von einem Antrieb (nicht dargestellt) im Uhrzeigersinn angetrieben. Die Saugeinrichtung weist eine Dicke auf, die in Drehrichtung des Rotors 212 allmählich abnimmt, der eine glatte Oberfläche aufweist. Eine Saugöffnung (nicht dargestellt), die mit einer Vakuumeinrichtung (nicht dargestellt) kommuniziert, ist an der Oberfläche der Saugeinrichtung vorgesehen.

Die Transportstation 203 befördert den Blattstapel, der von der Entnahmestation 202 entnommen worden ist, zu der Transport- und Sortiereinrichtung 400. Sie besteht aus einer Einlaßstrecke 213 und einer Führungsplatte 214. Die Reinigungsstation 204, die mit der Vakuumeinrichtung (nicht dargestellt) kommuniziert, saugt den Staub ab, der an dem Blattstapel P haftet, der von der Transport- und Sortiereinrichtung 400 befördert wird, wodurch die Auswirkungen des Staubs auf die Untersuchung in der nachfolgenden Untersuchungseinrichtung 300 verringert werden.

Die Arbeitsweise der so aufgebauten Entnahme- und Transporteinrichtung wird nun beschrieben. Zuerst wird der Blattarteinstellknopf 211 gedreht, um die Art des zu verarbeitenden Blattes einzustellen, so daß die Bezugsfläche 210 sich bewegt, um die Breite des zu verarbeitenden Blattes einzustellen. Unter dieser Bedingung wird der Stoß von Blattstapeln, der von der Liefereinrichtung 100 geliefert wird, von drei Richtungen durch den senkrechten Abschnitt auf der hinteren Seite der Blattandrückplatte 205, die Bezugsplatte 210 und die Druckplatte 111 in die richtige Position gebracht.

Danach bewegt sich die Blattstapelandrückplatte 205 nach

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oben , wobei sie einen Stoß von Blattstapel P trägt, um die Blattstapel mit einem bestimmten Druck nach oben zu drücken. Gleichzeitig bewegt sich die Andrückplatte 205 nach rechts und ist auf eine bestimmte Position in der Lieferkammer 206 eingestellt. Daraufhin dreht sich der Rotor 212 im Uhrzeigersinn und die Saugeinrichtung (nicht dargestellt) zieht den obersten Blattstapel P zu der Lieferstation 201 und befördert ihn zu der Aufnahmestation 203. Der Blattstapel P, der entnommen worden ist, wird entlang der Einlaßstrecke 213 zu der Reinigungsstation 204 befördert, wo er gereinigt und dann der Untersuchungseinrichtung 300 zugeführt wird.

Während der Blattstapel P, der in der Lieferstation vorliegt, von der Entnahmestation 202 entnommen wird, wird der nächste Blattstapel P dem Aufnahmeteil lOO zugeführt, wo die Information auf dem schmalen Streifen T gelesen wird. Wenn das Lesen des pchmalen Streifens T in der Lieferstation 201 beendet ist, wird der Blattstapel P auf dem Lesetisch 108 zur Lieferstation 2Ol befördert. Auf diese Weise werden die Blattstapel kontinuierlich entnommen.

Die Untersuchungseinrichtung 300 (vgl. Fig. 1) besteht aus einer optischen Untersuchungsstation 301, einer magnetischen Untersuchungsstation 302 und einer mechanischen Untersuchungsstation 303. In der optischen Untersuchungsstation 3Ol wird ein Blattstapel P beispielsweise mit sichtbarem Licht beleuchtet und die reflektierten und von dem Blattstapel P durchgelassenen Lichtstrahlen werden in einer geeigneten Logik verarbeitet, um die optischen Eigenschaften des Blattstapels P zu bestimmen. Die magnetische Untersuchungsstation 3Ο2 stellt den Magnetismus des Blattstapels fest, um die magnetischen Eigenschaften des Blattstapels P zu bestimmen. Die magnetische überwaahungs-

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station 302 besteht aus den Magnetköpfen 304, einem Druckkissenpaar 305, um das Blatt P gegen die Magnetköpfe 304 zu pressen, und einem Paar von Halterollen, das dem Förderband der Transport- und Sortiereinrichtung 400 eine Zick-Zack-Form verleiht. Die Druckkissen 305 liegen in der gleichen Ebene wie die Magnetköpfe 304. Der Blattstapel P wird in engen Kontakt mit der Oberfläche der Magnetköpfe 3O4 gebracht, derart, daß das Förderband der Transport- und Sortiereinrichtung 400 sich zu den Druckkissen 305 mit Hilfe der Halterollen 3O6 hin erstreckt, wobei der Blattstapel P gegen die Magnetköpfe 304 durch die Druckkissen 305 gepreßt wird. Auf diese Weise wird eine gute magnetisch-elektrische Umwandlung sichergestellt.

Die mechanische Untersuchungsstation 303 stellt fest, ob fremde Blätter oder aufeinanderliegende Blätter vorliegen oder nicht vorliegen, indem die Dicke des Blattstapeis P bestimmt wird. Die Untersuchungsstation 303 besteht aus einer feststehenden Bezugswalze 307, deren Umfangsflache ihre Lage nicht ändert, einer Schwingwalze 308, um auf den Blattstapel P, der zu der Bezugswalze 307 bewegt wird, Druck auszuüben, und einem Sensor 309, um eine Positionsänderung der Schwingwalze 308 beispielsweise optisch zu erfassen. Der Sensor 309 stellt eine Positionsänderung der Schwingwalze 308 fest, wenn ein Blatt P, das zwischen die Bezugswalze 307 und die Schwingwalze 308 gelangt, dicker ist als ein als Bezugsgröße dienendes normales Blatt. Die Bezugswalze 307 besteht dabei aus einem rohrförmigen Teil mit glatter Umfangsfläche. Die Schwingwalze 308 ist durch eine Gruppe von kleinen Walzen gebildet, die der Bezugswalze 307 gegenüber liegen. Die kleinen Walzen sind entlang der Achse der Bezugswalze 307 angeordnet, um die Dicke des Blattstapels P zu ermitteln. Der Sensor 3O9 weist mehrere Wandler auf, um die Positionsänderungen der Schwingwalze 308 zu erfassen, die entsprechend den Schwingwalzen 308 an-

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geordnet sind.

Die Blattuntersuchungseinrichtung 300 wird nun anhand der Fig. 4 beschrieben. Die optische üntersuchungsstation 3Ol besteht aus einer Lichtquelle 31O zum Beleuchten des Blattes P, einem Licht empfangenden Teil 311, das das Licht empfängt, das von dem Blatt P reflektiert wird, und einem Lichtwandler 312, der das Licht empfängt, das das Blatt hindurchläßt. Die Licht empfangenden Teile 311, 312 sind so angeordnet, daß sie die optischen Eigenschaften des Blattes P erfassen. Sie werden jedoch im allgemeinen als Licht empfangende Teile 311 und 312 wiedergegeben, und zwar aus Gründen einer vereinfachten Darstellung. Aufgrund dieser Anordnung wandeln beide Licht empfangenden Teile 311 und 312 das reflektierte bzw. das durchgelassene Licht in entsprechende elektrische Signale um. Diese elektrischen Signale werden den Verstärkern 313 und 314 zugeführt. Die Verstärker 313 und 314 verstärken die Signale der Licht empfangenden Teile 311 und 312 auf einem bestimmten Signalpegel und führen sie dann den Integratoren 315 bzw. 316 zu. Nach Empfang der Ausgangssignale (Analogsignale) von den Verstärkern 313 und 314 integrieren die Integratoren 315, 316 eine vorgegebene Zeit und geben sie dann Signalkombinationsschaltungen 317 bzw. 318 auf. In Abhängigkeit von dem Blattarteinstellsignal, das die Art des zu untersuchenden Blattes P wiedergibt, kombinieren die Signalkombinationsschaltungen 317, 318 die Vielzahl der Ausgangssignale der Integratoren 315, 316 anhand einer vorgegebenen Kombination. Die von den Kombinationsschaltungen 317, 318 erzeugten Signale sind ein Analogsignal Xl, das aufgrund des von dem Blatt P durchgelassenen Lichts gebildet wird, um das Ausmaß der Verschmutzung des Blattes P festzustellen, ein Analogsignal X2, das aufgrund des von dem Blatt P hindurchgelassenen Lichtes gebildet wird, um festzustellen, ob das Blatt unecht oder gefälscht ist oder nicht, ein Analogsignal X3, das aufgrund des von dem

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Blatt P reflektierten Lichts gebildet wird, um das Ausmaß der Verschmutzung des Blattes P festzustellen und ein Analogsignal X4, das aufgrund des von dem Blatt P reflektierten Lichts gebildet wird, um festzustellen, ob das Blatt P unecht bzw. gefälscht ist oder nicht. Die Signale Xl bis X4 werden Komparatoren 319 bis 322 aufgegeben, wo sie mit a., b, c. bzw. d. verglichen werden. Die Bezugssignale a_ bis d sind Analogsignale, die einen Signalpegel aufweisen, der die Art der zu untersuchenden Blätter P wiedergibt. Von diesen Signalen weisen die Signale b und d die vorgegebenen Breiten bl. bis b2_ bzw. dl. bis d2. auf. Die Ergebnisse der Vergleiche der Komparatoren 319 bis 322 werden einer logischen Entscheidungs-Schaltung 323 zugeführt.

Die Magnetköpfe 304 stellen den Magnetismus fest, der von der Vorder- und der Rückseite des Blattes P erzeugt wird, und wandeln denselben in entsprechende elektrische Signale um. Diese umgewandelten elektrischen Signale werden entsprechenden Verstärkern 324 bzw. 325 zugeführt. Die Verstärker 324 und 325 verstärken die Signale, die von den Magnetköpfen 304 kommen, auf bestimmte Signalpegel. Die verstärkten Signale X5 und X6 werden Komparatoren 326 und 327 zugeführt. Nach Empfang dieser Signale vergleichen die Komparatoren 326 bzw. 327 dieselben mit Bezugssignalen e. und f.. Die Bezugssignale e_ und £ sind Analogsignale mit Pegeln, die die Art der zu verarbeitenden Blätter wiedergeben, und weisen eine vorgegebene Breite el bis e2. bzw. ü bis £2. auf. Die Ergebnisse der Vergleiche der Komparatoren 326 und 327 werden der logischen Entscheidungs-Schaltung 323 zugeführt.

Die Schwingwalze 308 spricht auf die Dicke des zu untersuchenden Blattes durch vertikale Positionsänderung an.

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Eine Positionsänderung, die über einen vorgegebenen Wert hinausgeht, betätigt den Sensor 309, wobei erkannt wird, daß die Blätter P übereinanderliegend entnommen worden sind bzw. ein fremdes Blatt vorliegt. Als Ergebnis davon erzeugt der Sensor 309 ein Abtastsignal, das der Positionsänderung entspricht, das seinerseits der Signalkombinationsschaltung 328 zugeführt wird. Die Signalkombinationsschaltung spricht als eine Art Gatterschaltung auf das Blattarteinstellsignal an, um die Signale von dem Sensor 309 nach einer vorgegebenen Kombination zu kombinieren und um das Analogsignal X7 zu erzeugen, das die Dicke des Blattes P wiedergibt. Das Signal X7 wird dem Komparator 329 zugeführt, wo es mit einem Bezugssignal a verglichen wird, das ein Analogsignal mit einem Pegel ist, der von der Art des zu untersuchenden Blattes P abhängt, und das eine Breite zwischen gX. bis g2. aufweist. Auf diese Weise gibt der Komparator 329 das Vergleichsergebnis als ein Signal ab, das eine nicht normale Dicke des zu untersuchenden Blattes (beispielsweise übereinanderliegende herausgenommene Blätter oder ein fremdes Blatt) wiedergibt, und zwar an die logische Entscheidungs-Schaltung 323. Die Bezugssignale a. bis si werden von einem Bezugssignalgenerator (nicht dargestellt) erzeugt, und zwar entsprechend den jeweiligen Blattarteinstellsignalen. Der Bezugssignalgenerator kann ein Analogspeicher sein, um selektiv Analogsignale nach dem Blattarteinstellsignal zu erzeugen, oder die Kombination eines FestSpeichers, der durch das Blattarteinstellsignal adressiert ist, und eines D/A-Wandlers zur Umwandlung von Digitalsignalen, die vom Festspeicher kommen, in Analogsignale. Das Blattarteinstellsignal wird erzeugt, wenn die Blatteinstelleinrichtung (Fig. 1) betätigt wird. Es zeigt die Art des gerade von der. Vorrichtung verarbeiteten Blattes P.

Die Entscheidungs-Schaltung 323 entscheidet über das Blatt P,

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wie in der nachstehenden Tabelle angegeben, und zwar auf Grundlage der Vergleichsergebnisse der Komparatoren 319, 320, 321, 322, 326, 327 und 329.

Tabelle

Entscheidungs- priorität	Blattklassifikation	Ungültiges Blatt	Zu erfüllende Be dingungen
1	Zurückzu weisende Blätter	Überlapptes Blatt Fremdes Blatt	X2>b2, oder bl>X2, oder X4">d2, oder dl>X4, oder X5>e2, oder X5<el, oder D6>f2, oder X6<fl
2	Verschmutzte Blatt	X7>g2 oder X7<fl
3	Normales Blatt	bKX2<b2, und dl<X4<d2, und el<X5 <e2_s und Fl<X6cf2, und gl<X7sg2, weiter Xl<a oder X3<C
Xl>a, und bl>X2>b2, und X3>C, und dl<X4<d2, und el£X5<e2, und fl<X6<f2, und gl<X7<g2

Die Entscheidungs-Schaltung 323 beurteilt die Blätter P, um über die Art der Blätter P zu entscheiden, und erzeugt verschiedene Signale, und zwar ein Entscheidungssignal 323a, ein Signal 323S für ein verschmutztes Blatt, ein Signal 323N für ein normales Blatt und ein Gesamtsignal 323T für

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die Summe aus normalen und verschmutzten Blättern. Das Entscheidungssignal 323a wird als Übertragungs- und Klassifizierungssteuersignal der Blätter P verwendet. Die Signale 323N und"323S für die verschmutzten und die normalen Blätter sowie das Gesamtsignal 323T werden jeweils als Zählsignale benutzt. Die betreffenden Signale, die von der Entscheidungs-Schaltung 323 stammen, werden der Steuereinrichtung (Fig. 10)zugeführt, die nachstehend beschrieben wird.

Übertragung und Klassifizierung

Die Übertragungs- und Klassifizierungseinrichtung 400 (Fig. 1) besteht im wesentlichen aus einer ersten Transportstrecke 401, einer zweiten Transportstrecke 402 und einer dritten Transportstrecke 403. Die Transportstrecken 401, 402 und 403 weisen jeweils Antriebs- oder mitlaufende Walzen 404 und Förderbänder 405 auf, die um die Walzen 404 herum angeordnet sind. Das transportierte Blatt P wird von den Oberflächen der Förderbänder 405 ergriffen, die gegenüber einander angeordnet sind, wodurch es der nächsten Stufe zugeführt wird. Die erste Transportstrecke 401 erstreckt sich durch die Blattaufnahmestation 302, die Blattreinigungsstation 204 und die Blattuntersuchungseinrichtung 300. Die zweite Transportstrecke 402 ist an ihrer Verzweigungsstelle mit einem ersten Führungsteil oder -tor 406 versehen. Das erste Tor 406 ist so aufgebaut, daß es verschwenkt wird, wenn es von einem drehbaren Elektromagneten (nicht dargestellt) betätigt wird. Es führt das Blatt P, das von der Blattuntersuchungseinrichtung 300 kommt, in Abhängigkeit von dem Entscheidungssignal 323a (Fig. 4) zu der zweiten Transportstrecke 402 oder der dritten Transportstrecke 403. Ein Detektor, beispielsweise ein optischer Detektor, ist vor dem ersten Klassifizierungstor 406 angeordnet. Der Detektor 407 erfaßt das Blatt, das die erste Transportstrecke 401 durch-

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läuft und erzeugt ein Meßsignal. Wenn das Meßsignal erzeugt wird, wird das erste Klassifizierungstor 406 verschwenkt.

Der Endabschnitt der zweiten Transportstrecke 402 ist oberhalb der Blattlieferstation 201 angeordnet. Am Endabschnitt ist eine Stapelstation 800 für die zurückgewiesenen Blätter vorgesehen, die eine Führungsplatte 801, die mit dem Endabschnitt der zweiten Transportstrecke 402 gekoppelt ist, eine Box 802 zum Stapeln der zurückgewiesenen Blätter P, die herabfallen, geführt von der Führungsplatte 801, und eine Tür 803 aufweist, um die vordere Öffnung der Blattstapelbox 802 zu öffnen und zu schließen. Die dritte Transportstrecke 403 besteht aus der Transportstrecke 403a für normale Blätter und der Transportstrecke 403b für verschmutzte Blätter. An der Verzweigungsstelle der beiden Transportstrecken 403a und 403b ist ein zweites Klassifizierungstor 408 vorgesehen. Das zweite Klassifizierungstor 408, das wie das erste Klassifizierungstor 406 aufgebaut ist, spricht auf das Entscheidungssignal 323a (Fig. 4) an, um das Blatt P, das von der Untersuchungseinrichtung 300 kommt, der Transportstrecke 403a für die normalen Blätter oder der Transportstrecke 403b für die verschmutzten Blätter zuzuführen. Vor. dem zweiten Klassifizierungstor 408 ist ebenfalls ein Detektor, beispielsweise ein optischer Detektor 409 angeordnet. Der Detektor 409 erfaßt das Blatt, das die dritte Transportstrecke passiert, um ein Meßsignal zu erzeugen. Wenn ein Meßsignal erzeugt wird, wird das zweite Klassifizierungstor 408 verschwenkt. Die Transportstrecke 403a für die normalen Blätter erstreckt sich nach oben zu einer Einheitsstapeleinrichtung 5OO für normale Blätter. Ein optischer Detektor, beispielsweise der Detektor 410, ist auf der Blatteintrittsseite der Einheit sblattstapeleinrichtung 500 vorgesehen. Die Transport-

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strecke 403b für die verschmutzten Blätter erstrecken sich in ähnlicher Weise nach oben zu der Einrichtung 700 zum Ungültigmachen der Blätter hin, wobei ein optischer, beispielsweise der Detektor 411, an der Blatteintrittsseite der Einrichtung 700 zum Ungültigmachen der Blätter angebracht ist. Die Detektoren 410 und 411 stellen die Anzahl der Blätter P fest, die der Einheitsblattstapeleinrichtung 400 und der Einrichtung 700 zum Ungültigmachen der Blätter zugeführt werden, ferner den Zeitablauf des Blatttransports. Die Einheitsblattstapeleinrichtung 400 wird nachstehend näher erläutert.

Die Arbeitsweise der Blattübertragungs- und Klassifizierungseinrichtung 400 wird nun im einzelnen beschrieben. Das Blatt P, das von der Blattentnahme- und -transporteinrichtung 200 entnommen worden ist, wird zu der Transport- und Klassifizierungseinrichtung 400 über die Blattempfangsstation 203 befördert. Das Blatt P wird dabei von der Blattempfangsstation 203 zu der ersten Blatttransportstrecke 401 befördert. Während der Zeitspanne, in der das Blatt P auf der ersten Blatttransportstrecke sich bewegt, wird das Blatt P von der Untersuchungseinrichtung 300 untersucht und das Untersuchungsergebnis oder Entseheidungssignal 323a(Fig. 4), das die Klassifizierung des Blattes P wiedergibt, wird von der Entscheidungs-Schaltung 323 (Fig. 4) erzeugt. Das Entscheidungssignal 323a wird einer Steuereinrichtung (Fig. 10) zugeführt, die weiter unten beschrieben ist. Wenn das transportierte Blatt P von dem Detektor 407 festgestellt worden ist, wird ein Signal des Detektors 407 der Steuereinrichtung (Fig. 10) zugeführt. Nach Empfang des Entseheidungssignal 323a von der Entscheidungs-Schaltung 323 (Fig. 4) wird das erste Klassifizierungstor 406 durch die Steuereinrichtung verschwenkt. Das erste Klassifizierungstor 4O6, das so eingestellt ist.

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daß es das Blatt P zu der dritten Transportstrecke 403 führt, bleibt in dem eingestellten Zustand, wenn das Entscheidungssignal 323a der Entseheidungs-Schaltung 323 ein normales öder ein verschmutztes Blatt wiedergibt, und wird verschwenkt, um ein zurückzuweisendes Blatt P der zweiten Transportstrecke 402 zuzuführen, wenn das Entscheidungssignal 323a ein zurückzuweisendes Blatt anzeigt. Das Blatt P, das der zweiten Transportstrecke 402 zugeführt wird, wird in der Blattstapelbox 802 der Stapeleinrichtung 800 für die zurückgewiesenen Blätter aufgenommen, Die Blätter P, die in der Box 802 gestapelt werden, können durch Öffnen der Tür 803 herausgenommen werden.

Wenn das Blatt P der dritten Transportstrecke 403 zugeführt wird und von dem Detektor 409 festgestellt wird, wird ein Meßsignal von dem Detektor 409 erzeugt, das der Steuereinrichtung (Fig. 10) zugeführt wird. Die Steuereinrichtung verschwenkt das zweite Klassifizierungstor 408 in Abhängigkeit von dem Entscheidungssignal 323a von der Entscheidungs-Schaltung 323. Das zweite Klassifizierungstor 408 ist dabei in seine Normalstellung eingestellt, wodurch das Blatt P der Transportstrecke 403a für normale Blätter zugeführt wird. Wenn das Entscheidungssignal 323a ein normales Blatt anzeigt, bleibt die eingestellte Stellung so wie sie ist. Wenn das Entscheidungssignal 323a ein verschmutztes Blatt anzeigt, wird das zweite Tor 408 verschwenkt, so daß es das Blatt P zum Zeitpunkt der Feststellung desselben entsprechend weiterleitet.

Obgleich sie nicht dargestellt sind, sind optische Detektoren für ein Festklemmen in bestimmten Abständen in der Transport- und Klassifizierungseinrichtung 4OO vorgesehen. Die Festklemmdetektoren stellen die An- oder Abwesenheit von transportierten Blättern fest, wodurch ein Festklemmen oder Herunterfallen der Blätter von der Transport-

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strecke festgestellt wird.
Bildung eines Einheitsblattstapels

Die Stapelbildungseinrichtung 500 besteht im wesentlichen aus einer Blattaufnahmestation 501, einer Trenneinrichtung 502 und einer Stapelbildungsstation 503 (Fig. 5). Die Blattaufnahmestation 501 besteht aus einem Detektor 410 zur Feststellung des Blattes, das von der Transportstrecke 403a für normale Blätter (Fig. 1), einer Walze 404 zum Transport des Blattes P, einem Förderband 405, das um die Walze 404 herum angeordnet ist, und einem Ladungsbeseitiger 504, der die Ladung entfernt, die durch die Aufladung des Blattes P während dessen Gleitbewegung entsteht, kommt. Der Detektor 410 stellt die Vorbeibewegung des Blattes P fest, ferner den Zeitablauf des transportierten, aufzunehmenden Blattes. Die Walze 404 und das Förderband 405 bilden einen Teil der Transportstrecke 403a für die normalen Blätter. Die Einrichtung 500 zur Bildung einheitlicher Stapel aus normalen Blättern wird von Stützplatten 506 getragen, die auf einem Gestell 505 angeordnet sind. Die Trenneinrichtung 502 besteht aus einer Antriebswalze 508' (nicht dargestellt), die an der Welle 507 angeordnet ist, die von der Stützplatte 506 getragen wird, mit laufenden Walzen 509, die von Winkeln (nicht dargestellt) gehalten werden, einem Trennhebel 510, der mit der Antriebswalze 508 einen Spalt bildet und den mitlaufenden Walzen 509. Die Welle 507 ist drehbar und mit einem Motor, (nicht dargestellt) der sie in Umdrehung versetzt, verbunden. Nuten (nicht dargestellt), durch die der Trennhebel 510 fest angeordnet ist, sind an der Außenumfangsflache der Antriebswalze 508 ausgebildet. In ähnlicher Weise sind Nuten an der Außenumfangsflache der mitlaufenden Walzen 509 vorgesehen. Die vorstehend erwähnten Winkel (nicht dargestellt) werden von der Welle 507 ge-

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halten, wobei die Winkel um die Welle 507 drehbar sind. Eine Welle 511 erstreckt sich zwischen den Winkeln und trägt drehbar die untere mitlaufende Walze 509. Oberhalb der Welle 511 erstreckt sich eine Welle 512 zwischen den Winkeln. Eine gebogene Blattfeder 513 ist auf der Welle 512 drehbar angeordnet. Die Wellen 514 und 515 sind an beiden Enden der Blattfeder 513 befestigt. Die obere rechte mitlaufende Walze 509 ist an der Welle 514 drehbar angeordnet, und die obere linke mitlaufende Walze 509 an der Welle 515. Dadurch sind die Winkel oder Klauen (nicht dargestellt) und die Blattfeder 513 drehbar und die oberen mitlaufenden Walzen 509 gegenüber der Antriebswalze 508 und der unteren mitlaufenden Walze 509 verschwenkbar. Die Klauen oder Winkel, die die Walzen 508 und 509 tragen, sind normalerweise auf das Gestell 505 zu durch eine Schraubenfeder (nicht dargestellt) belastet. Weiterhin ist auf die Winkel eine Klinke (nicht dargestellt) geschraubt. Die Klinke steht in Eingriff mit einem Anker (nicht dargestellt) , der durch die Anziehung und die Freigabe eines Elektromagneten (nicht dargestellt) bewegt wird, wenn die Winkel im Gegenuhrzeigersinn entgegen der Spannung der Feder (nicht dargestellt) bewegt werden.

Die Trennhebel 510 in Form von Metallstangen sind an einem Ende gekrümmt. Die Trennhebel 510 sind am vorderen und am hinteren Ende mit Anschlagstiften 516 und 517 versehen. Die Anschlagstifte 516 und 517 legen den Bewegungsbereich der Trennhebel 510 fest. Die Anschlagstifte 516 und 517 sind mit Befestigungsmitteln 518 befestigt.

In der Einrichtung zur Bildung der Einheitsblattstapel sind enthalten: Gleitanschläge 519 an den betreffenden Seitenwänden, eine durchsichtige Platte, die die Vorderseite der Einheitsblattstapelbildungseinrichtung 503 be-

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deckt, eine Vibrationsplatte 521, eine Einrichtung 522, um die BlattStapelkapazität zu verändern, indem der Gleitanschlag 519 und die Platte 520 bewegt werden, eine Vibrationseinrichtung 522, um die Platte 521 in Vibration zu versetzen, ein Schlagteil 523, ein Halteteil 524, das als Boden dient und dergleichen. Die Einrichtung 522 zur Änderung der B2attstapelkapazität ändert die Blattstapelkapazität entsprechend der Größe des zu verarbeitenden Blattes. Wenn das zu verarbeitende Blatt auf eine vorgegebene Größe eingestellt wird, indem ein Knopf 525 (Fig. 1) gedreht wird, so dreht sich ein Nocken 527, der an der Welle 526 befestigt ist, die mit dem Knopf 525 gekoppelt ist, so daß der Gleitanschlag 519 sich durch ein Antriebsteil 528 in Richtung des Pfeiles C bewegt, um eine vorgegebene Länge 11 in Längsrichtung (längere Seite) des Blattes P zu erhalten. Ebenso wird, wenn der Gleitanschlag 519 sich bewegt, ein Nocken (nicht dargestellt), der an dem Anschlag 519 befestigt .ist, in Richtung des Pfeiles C bewegt. Bei der Bewegung des Nockens (nicht dargestellt) bewegt sich die Platte 520 vor und zurück, um eine vorgegebene Länge 12 in Richtung der Breite (kürzere Seite) des Blattes P zu erhalten.

An der Welle 526 ist eine Scheibe (nicht dargestellt) befestigt, um die Größe des Blattes festzustellen. Die Scheibe weist an ihrer Außenumfangsfläche Schlitze auf. Diese Schlitze werden von Detektoren, wie nachstehend beschrieben, optisch erfaßt, die um die Scheibe herum angeordnet sind. Die entsprechenden Ausgangssignale der Detektoren werden der nachstehend beschriebenen Steuereinrichtung zugeführt, wodurch die Größe des Blattes P entsprechend der Einstellung festgestellt wird.

Die Vibrationseinrichtung (nicht dargestellt) versetzt die Vibrationsplatten 521 in Vibration, um die gestapelten Blätter richtig anzuordnen.

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Das Schlagteil 523, das an dem Gehäuse 529 befestigt ist, dient dazu, auf das Blatt P, das über die Transportwalze 501 eintritt, zu schlagen, damit es fällt. Das Schlagteil 525 ist mit einem drehbaren Elektromagneten (nicht dargestellt) gekoppelt. Das Schlagteil 523 wird mit einer bestimmten Schlagzahl durch den Elektromagneten mit hoher Geschwindigkeit verschwenkt. Die Bezugsziffern 530 und 531 stellen Führungsteile dar, die das eintretende Blatt P führen, wobei sie an dem oberen Ende des Gleitanschlages 519 befestigt sind. Der Gleitanschlag 519 und das Schlagteil 523 sind teleskopierbar in dem Gehäuse 529 angeordnet. Die Führungsteile 530 und 531 bewegen sich in X-Richtung, mit der Bewegung der Gleitanschläge 519. Das Halteteil 524 weist die Form eines umgekehrten L auf. Der horizontale Teil des umgekehrten L ist in drei Teile geteilt. Auf dem Halteteil 524, das unter der Trenneinrichtung 510 angeordnet ist, werden die Blätter P gestapelt, wobei es erforderlichenfalls auf- und abbewegt wird.

Die Arbeitsweise der Einrichtung zur Bildung einheitlicher Blattstapel, deren Aufbau vorstehend im Detail beschrieben ist, wird nun erläutert. Das Blatt P, das durch die Blatteintrittsöffnung eintritt, wird zunächst von den Führungsteilen 530 und 531 geführt und dann von dem Schlagteil 523 geschlagen, um herabzufallen, so daß die Blätter P auf der Trenneinrichtung 502 nacheinander gestapelt werden, die in der Einrichtung 503 zur Bildung einheitlicher Blattstapel angeordnet ist. Wenn auf der Trenneinrichtung 502 ungefähr die vorgegebene Anzahl von Blättern P gestapelt ist, zieht sich die Trenneinrichtung 502 in Richtung des Pfeiles E zurück. Der Motor (nicht dargestellt) setzt dabei die Antriebswalzen· 508 in Umdrehung, so daß der Trennhebel 510 sich nach links bewegt, oder in Richtung des Pfeiles E

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in Fig. 5. Nachdem sich der Trennhebel 510 zurückgezogen hat, fallen die Blätter P, die in der Trenneinrichtung gestapelt worden sind, aufgrund ihres Gewichts auf die Halteplatte 524 herab, die in eine Position angehoben worden ist, die mit ausgezogenen Linien dargestellt ist und die zur Aufnahme der herabfallenden Blätter dient. Zu diesem Zeitpunkt wird die Trenneinrichtung 502, die sich in Richtung des Pfeiles E zurückgezogen hat, im Gegenuhrzeigersinn unter Änderung ihres Drehwinkels verschwenkt, d. h. in Richtung des Pfeiles E. Danach bewegt sie sich in Richtung des Pfeiles G und zieht sich in eine Position (Fig. 5) zurück, die durch eine Linie mit zwei Punkten angedeutet ist, wobei sie sich in Bereitschaftsstellung befindet. Der Trennhebel 510 bewegt sich dann in Richtung des Pfeiles E und der Anschlagstift 516, der am Ende angeordnet ist, kommt mit dem Mitnehmer 518 in Berührung, während der Trennhebel 510 in Richtung des Pfeiles F verschwenkt wird.Diese Schwenkbewegung wird angehalten, um den Hebel 510 zu verriegeln, wenn die Klinke an dem Anker angreift. Nach dem Verriegeln des Trennhebels 51O, dreht sich die Antriebswalze 508, so daß der Trennarm 510 sich in Richtung des Pfeiles G bewegt. Wenn dann der Anschlagsstift in Eingriff mit dem Mitnehmer 518 kommt, wird die Drehung der Antriebswalze 508 beendet.

Wenn die Blätter auf diese Weise etwa mit der vorgegebenen Zahl (z. B. lOO) auf dem Halteteil 524 aufeinandergestapelt sind, bewegt sich das Halteteil 524 nach unten in die Position (Fig. 5), die durch eine Linie mit einem Punkt angedeutet ist. Wenn dann die vorgegebene Zahl von Blättern P auf dem Halteteil 524 aufeinandergestapelt ist, dreht sich die Trenneinrichtung, die sich oberhalb der Station 503 zur Bildung einheitlicher Blattstapel in Bereitschaftsstellung befand, im Uhrzeigersinn, d. h. in Richtung des Pfeiles H, um in einer Position stehen zu bleiben, die

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durch eine durchgezogene Linie angedeutet ist. Wenn das lOO. Blatt P vom Detektor 410 festgestellt worden ist, empfängt die in Fig. 10 dargestellte Steuereinrichtung ein Meßsignal"vom Detektor 410, um dem Elektromagneten ein Antriebssignal zuzuführen, so daß der Eingriff des Ankers und der Klinke gelöst wird. Der Trennhebel 510 wird freigegeben und die Spannung der Feder führt zum Herunterfallen (Drehen) des Trennhebels 510. Die Blätter P auf dem Halteteil 524 werden vollständig von den anschliessend transportierten Blättern P durch die Trenneinrichtung 502 getrennt. Die Zahl der Blätter P, die auf dem Halteteil 524 gestapelt sind, wird von der in Fig. 10 gezeigten Steuereinrichtung aufgrund der Ausgangssignale des Detektors 410 gezählt. Ob diese Blätter P in einer vorgegebenen Anzahl getrennt werden oder nicht, wird optisch durch Detektoren 532, 533 (Fig. 5) überprüft. Mit anderen Worten, wenn der Detektor 532 das 101. Blatt P feststellt, falls der Detektor 533 sich von "dunkel" auf "hell" geändert hat, wird angenommen, daß die Blätter P genau entsprechend der vorgegebenen Blattzahl getrennt worden sind. Die Halteplatte 524 bewegt sich von der Position, die mit der einen Punkt aufweisenden Linie angedeutet ist, zu der Position (Fi.g. 5), die mit der zwei Punkte aufweisenden Linie angedeutet ist, während sie eine vorgegebene Anzahl von gestapelten Blättern P trägt. Dieser Blattstapel wird als Einheitsblattstapel bezeichnet. Der Einheitsblattstapel wird dann zu den drehbaren Walzen der Einrichtung 600 zum Bündeln der Einheitsblattstapel übergeführt (Fig. 1). Nach dem Transport des Einheitsblattstapels bewegt sich die Halteplatte 524 wieder nach oben in die Position, die durch eine durchgehende Linie dargestellt ist (Fig. 3).

Das Bündeln der einheitlichen Blattstapel

Die Einrichtung 600 zum Bündeln des Stapels aus normalen

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Blättern besteht gemäß Fig. 6 und 7 aus einem Paar drehbarer Walzen 601 (die parallel auf der Rückseite gemäß Fig. 6 angeordnet sind), einer Blatttransporteinrichtung 602 und einer" Blattstapelumschlingungs- und -bündeleinrichtung 603. An dem unteren Teil der Halteplatte 524 der Sortier- und Sammeleinrichtung 500 angeordnet, nehmen die drehbaren Walzen eine vorgegebene Anzahl von Blättern P auf, die im wesentlichen horizontal von dem Halteteil 524 bewegt werden, d. h. den Blattstapel Pl, nachdem er sortiert ist, und drehen ihn um etwa 90° im Gegenuhrzeigersinn, d. h. in Richtung des Pfeiles J, wodurch er vertikal angeordnet wird. Die betreffenden drehbaren Walzen 601 sind so angeordnet, daß sie im wesentlichen ein Rechteck mit einer bestimmten Breite bilden, wobei sie an einer Welle 604 in bestimmten Abständen befestigt sind. Wenn die Welle 604 durch einen Antrieb (nicht dargestellt) in Umdrehung versetzt wird, werden die Walzen 601 in Richtung des. Pfeiles J gedreht. Befestigungsplatten 605 und die Form eine umgekehrten L aufweisende, bewegbare Halteplatten oder -klammern 606 ragen an den Außen umfangsflachen der Walzen 601 nach oben. Die Klammern 606, die so ausgebildet sind, daß sie sich in Richtung des Pfeiles K öffnen und schließen, öffnen sich, wenn der Einheitsblattstapel Pl aufzunehmen ist, und schließen sich, wenn der Einheitsblattstapel Pl aufgenommen worden ist, wodurch der Einheitsblattstapel Pl in Stapelrichtung durch die Befestigungsplatte 605 und die Klammer 606 eingespannt wird. Die drehbaren Walzen 601 sind mit dem horizontalen Abschnitt des Halteteils 524 teleskopartig verbunden, wenn das Halteteil 524 sich von der Einrichtung zur Bildung von Einheitsblattstapeln nach unten bewegt.

Die Einheitsblattstapeltransporteinrichtung 602 teilt den Einheitsblattstapel Pl, der auf den drehbaren Walzen

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601 angeordnet ist, in zwei Teile, d. h. in einen ersten und einen zweiten Teilstapel im mittleren Bereich des Einheitsblattstapels in Stapelrichtung gesehen. Die Einrichtung 602 "transportiert dann die getrennten Stapel zur Einrichtung zur Bildung einer Schlinge und eines Bündels mit einem Band- Die Einheitsblattstapeltransporteinrichtung 602 besteht aus einem Schieber 607, einer Trennpatte 608, einer Führungswand 609 und einem Zuführarm 610. Der Schieber 607 ist mit einem Antrieb 613 über eine Schubstange 611 und einen Hebel 612 verbunden. Wenn der Antrieb 613 betätigt wird, bewegt sich der Schieber 607 in Richtung des Pfeiles L durch den Hebel 612 und die Schubstange 611. Der Schieber 607 schiebt den Einheitsblattstapel Pl, der im wesentlichen vertikal auf den Walzen 601 gehalten ist, entlang der feststehenden Bodenplatte

614 und der bewegbaren Bodenplatte 615, bis der Stapel die Führungswand 609 erreicht. Der Schieber 607, die feststehende Bodenplatte 614 und die bewegbare Bodenplatte

615 sind dreiteilig, wobei der Schieber 607 und die feststehende Bodenplätte 614 von den drehbaren Walzen 601 teleskopiert werden (Fig. 7).

Die bewegbare Bodenplatte 615 dreht sich um eine Drehachse 616. Eine Trennplatte 608, die die Form eines Ventilators aufweist, dient dazu, den Blatt stapel Pl, der senkrecht auf der bewegbaren Bodenplatte 615 angeordnet ist, in zwei Teile zu teilen. Die Trennplatte 608 ist oberhalb der bewegbaren Bodenplatte 615 angeordnet und mit einem Antrieb (nicht dargestellt) über eine Welle 617 verbunden, wobei sie, falls erforderlich, nach unten verschwenkt wird, um in den Blattstapel Pl einzudringen und ihn in zwei Teil zu teilen. Die Kante 608a der Trennplätte 608, die der bewegbaren Bodenplatte 615 gegenüberliegt, weist die Form einer Schneide auf. Diese ist mit einer Steuerstufe

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619 über ein Förderband 618 verbunden. Wenn die Steuerstufe 619 betätigt wird, wird der Zuführarm 610 von dem Band 618 angetrieben, um sich in Richtung des Pfeiles M, d. h. nach rechts in Fig. 7 zu bewegen, so daß der Blattstapel Pl auf der bewegbaren Bodenplatte 615 der Einrichtung 609 zum Umschlingen und Bündeln der Einheitsblattstapel entlang der Führungswalze 609 geführt wird. Die Führungswand 609 und der Zuführarm 610 sind dreiteilig und stehen teleskopartig in Beziehung zueinander.

Die Einrichtung 603 zum Umschlingen und Bündeln wickelt das freie Ende des Bandes zum Bündeln von einem Bandvorrat mit der erfoderlichen Anzahl von Windungen ab, um eine Schleife des Bündelbandes zu bilden. In der Schleife hängt das freie Ende des Bandes, so daß der Raum in der Schleife in zwei Teile geteilt wird. In die Gebinde- oder Bündelschleife wird der Einheitsblattstapel Pl durch die Einrichtung 602 zum. Transport des Einheitsblattstapels hineinbewegt, wodurch die Schleife auseinandergezogen wird, um den Einheitsblattstapel zu bündeln. Die Einrichtung 603 zur Bündelschleifenbildung ist an der linken Seite (Fig. 7) der Blattbündeltransporteinrichtung 602 vorgesehen. Das Bündelband, das um eine Trommel 620 der Bandliefereinrichtung gewickelt ist, ist beispielsweise ein grünes Band 621 aus Papier (ein gelbes Band wird zum Bündeln der verschmutzten Einheitsstapel verwendet), und wird der Bandzuführungsstrecke 623 über eine Bandführungswalze 622 zugeführt. In der Mitte der Führungsstrecke

623 tritt das Papierband 621 in den Walzenspalt der Bandzufuhrwalzen 624 und 625 ein, und wird dadurch vorwärtsbewegt. Die Führungsstrecke 623 und die Führungswalzen

624 und 625 sind auf einer Walzenhalterung 626 vorgesehen. Die Walzenhalterung 626 dreht sich in Richtung des Pfeiles N um die Welle 625a der Lieferwalze 625, falls erforder-

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lieh. Die Lieferwalzen 624 und 625 werden von dem nicht dargestellten Antrieb in Bewegung versetzt.

Ein Kissenantriebshebel 627, der auf der Welle 625a drehbar gelagert ist, wird in Richtung des Pfeiles C verschwenkt, falls erforderlich. Ein drehbares Leimkissen

628 ist an dem Ende des Hebels 627 vorgesehen. Das Leimkissen 628 zum Verkleben des Bandes 621 berührt eine Walze 629, die nahe dem Kissen 628 angeordnet ist, wodurch beim Bewegen der Walze 629 das Verkleben erfolgt. Die Walze

629 ist mit ihrer Außenumfangsfläche in einen Leimbehälter 630 getaucht. Ein Ausgang (vorderes Ende) der Bandführungsstrecke 623 ist mit einer Schneideinrichtung 631 zum Abtrennen des Bandes 621 versehen. Ein Kissenanschlag 632 zum Anhalten des Leimkissens 628 ist an einem Walzentragtisch 626 vor der Schneideinrichtung 631 vorgesehen. Oberhalb des Walzentragtisches 626 ist ein bogenförmiger Quetschwalzenantriebshebel 634 vorgesehen, der erforderlichenfalls sich um eine Drehachse 633 in Richtung des.Pfeiles N dreht. Ein Walzenhebel 635, der am Ende des Walzenantriebshebels 634 drehbar gelagert ist, ist in einem bestimmten Bereich verschwenkbar. Weiterhin ist eine drehbare Quetschwalze 636 an einem Ende des Hebels 635 vorgesehen. Die Quetschwalze 636 drückt ein Ende des mit Leim versehenen und geschnittenen Bandes gegen den Teil des Bandes, der um den Blattstapel Pl geschlungen ist.

An dem vorderen Abschnitt der Walzenhalterung 626 bzw. auf der rechten Seite in Fig.6 ist ein Bandführungsteil 637 vorgesehen, in das das vordere Ende des Bandes 621, das von den Lieferwalzen 624 und 625 kommt, mit einer bestimmten Länge eingeführt wird. Ein Paar Einheitsblattstapelführungen 638, die in paralleler Anordnung auf beiden Seiten des Führungsteils 637 vorgesehen sind, dient dazu,

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den Einheitsblattstapel Pl, der von dem Zuführarm 610 bewegt wird, zu führen. Die Führungsteile 637, 638 sind an einer Führungsteilantriebsscheibe 649 befestigt und laufen in Richtung des Pfeiles Q um, oder werden erfoderlichenfalls in Richtung des Pfeiles R von den Scheiben 649 bewegt. Ein Paar von Klammerantriebshebeln 639 ist oberhalb der Führungsteile 637 und 638 (Fig. 7) derart angeordnet, daß sie nach links hin im wesentlichen konvergieren. An dem Ende des Hebels639 sind Paare von Klammerstangen 640, 641 in bestimmten Abständen parallel zueinander angeordnet. Die Hebel 639, die an dem hinteren oder in Fig. 7 linken Ende mit dem Antriebsteil· 642 verbunden sind, werden in Richtung des Pfeils S durch das Antriebsteil 642 geöffnet und geschlossen, falls erforderlich. Beim Schließen wird der Einheitsblattstapel Pl, der von dem Zuführarm 610 bewegt wird, von den Klammerstangenpaaren 640, 641 eingespannt.

In Fig. 6 und 7 bedeutet die Bezugsziffer 643 eine Platte zur Verhinderung der Bandeinführung, wobei sie die Form eines umgekehrten U aufweist. Die Verhinderungsplatte 643 ist an dem Abschnitt, der den Enden der Blattführungsteile 638 entspricht, im wesentlichen senkrecht. Die Bezugsziffer 644 bedeutet in Fig. 6 und 7 die Basis der Vorrichtung. Ein Abschnitt 645, der von einer Linie mit zwei Punkten eingeschlossen wird, bedeutet ein Teil, in dem die entsprechenden Teile 621 bis 636 angeordnet sind.

Die Arbeitsweise der Einrichtung 600 zum Bündeln der Einheitsstapel aus normalen Blättern wird nun beschrieben. Die Walzen 601 stehen normalerweise still wenn die Befestigungsplatte 605 und die Klammer 606 aufwärts gerichtet sind, um den Einheitsblattstapel Pl aufzunehmen. Zu diesem Zeitpunkt sind die Klammem6O6 geschlossen. Unter dieser

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Bedingung öffnet sich die Klammer 606, die dem Halteteil 524 entspricht, um einen Blattstapel aufzunehmen, wie in Fig. 5 gezeigt, falls sich das Halteteil 524, das einen Einheitsblattstapel trägt (beispielsweise lOO gestapelte Blätter), sich nach unten bewegt. Das Halteteil 524 bewegt sich weiter nach unten und bleibt vorübergehend stehen, wenn der horizontale Abschnitt des Halteteils 524 mit den drehbaren Walzen 601 teleskopiert wird. Auf diese Weise wird der Einheitsblattstapel Pl auf dem Halteteil 524 auf die Außenumfangsflächen der drehbaren Walzen 601 übergeführt. Wenn der Einheitsblattstapel Pl zu der drehbaren Walze 601 übergeführt worden ist, wird die Klammer 606 geschlossen, um den Einheitsblattstapel Pl einzuspannen und die Walzen 601 beginnen sich in Richtung des Pfeiles J zu drehen, während gleichzeitig das Halteteil sich nach oben bewegt. Wenn die drehbaren Walzen 6Ol sich etwa um 90° im Uhrzeigersinn gedreht haben, dann bleiben sie vorübergehend stehen und die Klammer 606 öffnet sich wieder. Zu diesem Zeitpunkt ist die Unterseite des Einheitsblattstapels Pl gegenüber der Bodenplatte 614 im wesentlichen horizontal. Der Einheitsblattstapel Pl wird auf die Bodenplatte 614 übertragen, wobei die Blätter im wesentlichen vertikal angeordnet sind. Auf diese Weise wird der Einheitsblattstapel Pl, der von dem Halteteil 524 abgenommen wird, wenn er im wesentlichen horizontal angeordnet ist, um etwa 90 in Richtung des Pfeiles J gedreht, um im wesentlichen vertikal angeordnet zu werden. Die drehbaren Walzen 601 hören dann auf, sich zu drehen und die Klammer 606 öffnet sich. Danach wird der Antrieb 613 betätigt, was zur Folge hat, daß der Schieber 607 sich in Richtung des Pfeiles L vorwärtsbewegt, um den Einheitsblatt stapel auf der feststehenden Bodenplatte 614 zu verschieben, um in Berührung mit der Führungswand 609 zu kommen. In dieser Position bleibt der Schieber 607 vorübergehend stehen. Der geschobene Einheitsblattstapel Pl ist damit auf

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der bewegbaren Bodenplatte 615 im wesentlichen angeordnet, wie in Fig. 7 dargestellt.

Wenn der Schieber 607 vorübergehend stehenbleibt (oder wenn der Schieber 607 beginnt, sich vorwärtszubewegen), beginnt die Umschlingungs- und Bündelbildungseinrichtung 603 mit der Bildung der Bündelschleife. Der Aufbau und die Arbeitsweise der Umschlingungs- und Bündelbildungseinrichtung 603 wird nun anhand der Fig. 8A bis 8J beschrieben. Üblicherweise stehen die Walzenhalterungen 626, das Leimkissen 628, die Quetschwalze 636, das Bandführungsteil 637, die Einheitsblattstapel führungsteile 638, die Klammerstangen 640, 641 in dem Zustand, der in Fig. 8 oder Fig. 6 und 7 dargestellt ist, still und stehen für den Betrieb bereit. Wenn der Gebindeschleifenbildungsbefehl in diesem Zustand gegeben wird, dreht sich der Walzendreher 626 gemäß Fig. im Uhrzeigersinn und der Auslaß (das Ende) der Führungsstrecke steht vorübergehend in der Position still, die dem Einlaß des Bandführungsteils 637 gegenüberliegt. Wenn die Walzenhalterung 626 stehenbleibt, drehen sich die Lieferwalzen 624, 625 in Bandtransportrichtung, so daß das Band 621 vorwärtsbewegt wird und das vordere Ende des Bandes in das Führungsteil 637 mit einer bestimmten Länge eingeführt wird, wie in Fig. 8 dargestellt. Wenn das vordere Ende des Bandes in das Bandführungsteil 637 eingeführt ist, dreht sich der Walzendreher 626 im Gegenuhr2eigersinn, wie in Fig. 8 dargestellt, um in die Ausgangsposition zurückzukehren, und die Lieferwalzen, 624, 625 drehen sich erneut, um das Band 621 zuzuführen. Zu diesem Zeitpunkt dreht sich die Scheibe in Richtung des Pfeiles Q, während sich gleichzeitig das Bandführungsteil 637 und die Einheitsblattstapelführungen 638 drehen. Dann, wenn die Führungsteile 637, 638 im wesentlichen vertikal angeordnet sind, wird die Rotation und damit die Zufuhr des Bandes 621 gestoppt. Wie vorstehend beschrieben, ist ein Ende des Bandes

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621, das von den Lieferwalzen 624, 625 geliefert wird, in etwa zwei Windungen gewickelt, wie in Fig. 8 dargestellt, wobei das vordere Ende 621a des Bandes in dem Raum hängt, der durch die Schleife gebildet wird, so daß der Raum in zwei Teile geteilt wird. Nachdem die Bandschleife auf diese Weise vorab gebildet worden ist, erwartet die Schleife den Einheitsblattstapel Pl, der von dem Arm 610 zugeführt wird. Die Bündelschleife 646 wird auf der rechten Seite der Bandeinführungsverhinderungsplatte 643 gebildet, wie in Fig. 7 dargestellt.

Wenn die Bündelschleife 646 gebildet worden ist, wird die Trennplatte 608 über die Drehachse 617 nach unten verschwenkt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Trennplatte 608 in der Mitte der Dicke des Einheitsblattstapels Pl, der im wesentlichen vertikal auf der bewegbaren Grundplatte 615 angeordnet ist, eingeführt, so daß der Einheitsblattstapel Pl von der Trennplatte 608 in zwei Teile geteilt wird. Wenn der Stapel geteilt ist, zieht sich der Schieber

607 um eine Strecke zurück, die der Dicke der Trennplatte

608 entspricht, wodurch das Einführen der Trennplatte 608 in den Einheitsblattstapel Pl erleichtertwird. Die Trennplatte 608 hält vorübergehend an, wenn sie in den Einheitsblattstapel Pl eingeführt worden ist. Wenn die Trennplatte 608 in dem Einheitsblattstapel Pl anhält, bewegt sich der Zuführarm 610 in Richtung des Pfeiles M nach vorne und transportiert den geteilten Einheitsblattstapel Pl auf der bewegbaren Platte 615, während dieselbe ihn trägt, entlang der Führungswand 609 in Richtung des Pfeiles M. Zu diesem Zeitpunkt zieht sich der Schieber 607 zurück (er bewegt sich in Fig. 6 nach rechts), um in seine Ausgangsposition zurückzukehren und dort stehenzubleiben. Zu diesem Zeitpunkt schließen die drehbaren Walzen .601 die Klammer 606, um den nächsten Einheits-

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blattstapel einzusparen und um sich um 90° zu drehen, worauf der vorstehende Arbeitsgang wiederholt wird. Auf diese Weise wird der geteilte Einheitsblattstapel Pl, der von dem Zttführarm 61O (Fig. 7) transportiert wird, von dem Einheitsblattstapelführungsteil 638 geführt und der in Fig. 7 linke Teil wird in der Position angehalten, in der er in die Bündelschleife 646 eingeführt wird, wie in Fig. 7 und 8 dargestellt. Das Bandführungsteil 637 wird in diesem Zustand zwischen die Teile des geteilten Blattstapels eingeführt, wie in Fig. 8 gezeigt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Trennplatte 608 nach oben verschwenkt, um sich von dem Einheitsblattstapel Pl zurückzuziehen, um in die Ausgangsposition zurückzukehren und dort stehenzubleiben.

Wenn der Einheitsblattstapel Pl an dem vorderen Ende in die Bündelschleife 646 · eingeführt ist und die Trennplatte 608 in die Ausgangsstellung zurückgekehrt ist, ziehen sich die Führungsteile 637 und die Einheitsblattstapelführungsteile 638 zurück (sie bewegen sich in Fig. 7 nach links), und zwar zusammen mit der Scheibe 645, und er bewegt sich in den Antriebsabschnitt 642 in Fig. 7. Zu diesem Zeitpunkt verhindert die Bandeinziehverhinderungsplatte die Bündelschleife 646 sowie die Führungsteile 637, 638 daran, hineingezogen zu werden. Das freie Ende 621a des Bandes, das in dem Innenraum der Bündelschleife 646 hängt, ist zwischen dem ersten und dem zweiten Teil des geteilten Blattstapeis angeordnet (vgl. Fig. 8E).Wenn die betreffenden Führungsteile 637, 638 sich zurückziehen, führen die Antriebshebel 639 einen Schließvorgang aus, so daß der Einheitsblattstapel Pl durch die Klammerstangen 640, 641 eingeklemmt wird. Das vordere Ende 621a des Bandes wird dadurch in den Einheitsblattstapel Pl eingeführt, wie in Fig. 1 gezeigt. Zu diesem Zeitpunkt zieht sich der Zu-

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führarm 610 zurück, bzw. er bewegt sich nach rechts, um in seine Ausgangsstellung zurückzukehren und dort zu verweilen. Wenn der Einheitsblattstapel von den Klammerstangen 640, 641 eingespannt wird, drehen sich die Lieferwalzen 625 in umgekehrter Richtung zu der Richtung, in der die Lieferwalzen 624 und 625 das Band transportieren, so daß das Band 621 zurückgezogen wird, um die Bündelschleife 646 festzuziehen, wie in Fig. 8 gezeigt. Nachdem das Festziehen der Schleife 646 beendet ist, dreht sich der Hebel 627 im Gegenuhrzeigersinn, desgleichen das Leimkissen 628, wie in Fig. 8 gezeigt, so daß das Band 621 an dem Kissenträger 632 mit Leim versehen wird. Nach dem Leimen des Bandes kehrt das Leimkissen 628 in die Ausgangsstellung zurück.

Wenn das Leimen des Bandes 621 beendet ist, dreht sich der Hebel 634 im Uhrzeigersinn und die Quetschwalze 636 bewegt sich, wie in Fig. 8 -gezeigt, so daß die Walze 636 mit der Ecke des Einheitsblattstapels in Berührung kommt, um das Band 621 zu stoßen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Schneideinrichtung 631 betätigt, um das Band 621 zu zerschneiden. Danach werden die Quetschwalzen 636 nach unten auf das Band zu gedreht, das um den Einheitsblattstapel Pl gewickelt ist, und zwar durch Drehung des Hebels 634, wobei sie auf das Band drücken. Durch diese Rotation der Quetschwalze 636 wird das Ende des Bandes, das mit Leim versehen und das abgeschnitten ist, auf das Band, das um den Einheitsblattstapel Pl gewickelt ist, befestigt, wobei das Band zwangsweise gepreßt wird. Auf diese Weise wird der Einheitsblattstapel P2, der mit dem Band 621 gebündelt ist, erhalten. Der Einheitsblattstapel wird in diesem Zustand als gebündelter Einheitsblattstapel P2 bezeichnet. Wenn das Verkleben und der Quetschvorgang durch die Quetschwalzen 636 beendet ist, öffnet sich die bewegbare Grundplatte 615 (Fig. 7), wie durch eine Linie mit zwei Punkten angedeutet, und

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die Hebel 639 öffnen sich gleichfalls. Danach wird die Klammer mit den Klammerstangen 640 für die gebündelten Einheitsblattstapel P2 geöffnet und der gebündelte Einheitsblattstapel P2 fällt frei herab und wird der Einrichtung zur Klassifizierung der gebündelten Einheitsblattstapel zugeführt, die unter der Bündeleinrichtung angeordnet sind. Wenn der gebündelte Einheitsblattstapel P2 zu der Klassifizierungseinrichtung 400 herabfällt, bewegt sich die Quetschwalze 636 in die Ausgangsstellung zurück, wie in Fig. 8 gezeigt, und die Führungsteile 637, 638, die in das Antriebsteil 642 gezogen worden sind, bewegen sich vorwärts, um in die in Fig. 7 gezeigte Stellung zurückzukehren. Die Scheibe 649 dreht sich dann wieder in Richtung des Pfeiles Q und die entsprechenden Führungsteile 637, 638 drehen sich ebenfalls, wie in Fig. 8 dargestellt, in die Ausgangsstellung zurück, in der sie für den nächsten Bündelschleifenbildungsvorgang zur Verfügung stehen.

Während der Entnahme des gebündelten Blattstapels oder des gebündelten Einheitsblattstapels P2 entlang einer Entnahmestrecke 650 drückt ein Drucker (nicht dargestellt) den Namen der Bedienungsperson und das Datum der Blattverarbeitung auf den Streifen (Abschnittt des zum Umwickeln verwendeten Bandes 621). Nach dem Drucken bündelt die Blattstapelbündeleinrichtung, die getrennt vor der Sortiereinrichtung angeordnet ist, die Blattstapel in je 10 Blattstapel .

Die Einrichtung 700 zum Ungültigmachen besteht aus einer Schneideinrichtung, um die verschmutzten Blätter zu zerschneiden, die über die Transportstrecke 403b für verschmutzte Blätter Blatt um Blatt zugeführt werden. Die Schneideinrichtung ist im Handel erhältlich, wobei eine solche Schneideinrichtung die Handelsbezeichnung "SHREDDER" trägt und von der Firma Meiko Shokai Co., Ltd., Japan, hergestellt wird.

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Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß jede Einrichtung für das Ungültigmachen bei der erfindungsgemäßen Sortiermaschine für blattförmiges Material verwendbar ist, sofern sie das verschmutzte Blatt sicher ungültig mach. Beispielsweise kann das verschmutzte Blatt chemisch geschmolzen oder verbrannt werden, um es ungültig zu machen.

Ein Detektor 411 erfaßt die verschmutzten Blätter, die hier von dem zweiten Sortiertor 408 sortiert werden, um sie zu zählen, um die Anzahl der verschmutzten Blätter festzustellen, die von dem zweiten Sortiertor 408 sortiert werden. Die Einrichtung 800 sammelt die zurückzuweisenden Blätter wie vorstehend beschrieben, die zu der zweiten Transportstrecke 402 geführt werden.

Ein Bedienungsteil 900 besteht aus einer Konsole 901, die an der Sortiereinrdchtung vorgesehen ist und einem Schaltpult oder einer Tastatur 902, die an der Konsole 901 vorgesehen ist. Die Tastatur 902 ist mit einer Anzeige 903 für die Gesamtzahl, einer Anzeige 904 für die Zahl der zurückzuweisenden Blätter, zehn Tasten 905 und einem Schalter zum Einschalten oder Hauptschalter 906 versehen. Die Anzeige 903 für die Gesamtzahl zeigt die Gesamtzahl der verschmutzten und normalen Blätter jedes Einheitsblattstapels an. Die Anzeige 904 zeigt die Zahl der zurückzuweisenden Blätter des Einheitblattstapels an, die man durch Subtraktion der Gesamtzahl von 100 erhält. Die zehn Tasten 905 dienen dazu, der nachstehend beschriebenen Steuereinrichtung die erforderliche Information einzugeben. Der Hauptschalter 906 dient zur Inbetriebnahme der Sortiervorrichtung. Nach der Betätigung des Schalters 906 wird die Liefereinrichtung 100 in Betrieb gesetzt, um gebündelte Blattstapel P als zu sortierendem blattartigem Material zu liefern.

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Die Einrichtung 1000 stellt die Sortierkarte entsprechend dem Lesesignal der Leseeinrichtung 104 und der Druckinformation her, die von der Steuereinrichtung kommt. In dem Sortierkartenherstellteil lOOOwird ein wärmeempfindliches Papier lOOl über eine Transportstrecke 1004 und Walzen 1002 und einem Band 1003 sortiert. In der Mitte der Transportstrecke 1OO4 erfolgt der erforderliche Aufdruck mit einem heizbaren oder erwärmten Kopf 1005, um die Sortierkarte herzustellen. Eine Antriebs- und Preßwalze 1006 drückt das wärmeempfindliche Blatt 1001 gegen den erwärmten Kopf 1005. Die Schneideinrichtung 1OO7 schneidet das bedruckte wärmeempfindliche Blatt mit einer bestimmten Länge ab. Die Transportstrecke 1OO4 erstreckt sich oberhalb des Endes des Endabschnittes der zweiten Transportstrecke 402 und dient dazu, die hergestellte Sortierkarte von dem oberen Teil der Sammelbox 802 überzuführen. Ein Führungsteil 801 besteht aus einem Paar im Abstand voneinander angeordneter stabförmj-ger Teile. Die Breite der Sortierkarte 1008 ist geringer als der Abstand zwischen diesen stabförmigen Teilen. Die stabförmigen Teile beeinträchtigen daher nicht die Aufnahme der Sortierkarte 1OO8. Wenn der Stapel P auf den Lesetisch 108 gegeben wird, werden der Liefereinrichtung 1OO der Name einer Bedienungsperson, das Datum der Blattverarbeitung und dergleichen durch eine Leseeinrichtung 104 gelesen. Die von der Leseeinrichtung 104 gelesenen Daten werden dem erwärmten Kopf 105 zugeführt. Der erwärmte Kopf 105 drückt auf das wärmeempfindliche Blatt 101 die Information, die von der Leseeinrichtung 104 von dem Streifen T abgelesen wird, und das Ergebnis des Sortierens des Blattstapels, von dessen Streifen die Information abgelesen worden ist, beispielsweise die Zahl der verschmutzten Blätter und die Zahl der normalen Blätter. Das wärmeempfindliche Blatt lOOl wird dann von einer Walze 1OO2 transportiert und von der Schneideinrich-

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tung 1007 in Teile mit einer bestimmten Länge geschnitten. Diese Teile werden als Sortierkarten 1OO8 ausgegeben. Die Sortierkarten 1008 werden zu einer Sammeleinrichtung über die Transportstrecke 1004 transportiert und zusammen mit den zurückzuweisenden Blättern gesammelt.

Der Zeitablauf ist derart, daß die Sortierkarte 1OO8 in der Sammelstation 802 gesammelt wird, wenn das Sortieren des Blattstapels, mit dem die hergestellte Sortierkarte 1008 korrespondiert, beendet ist, wobei die zurückzuweisenden Blätter in dem Blattstapel in der Sammeleinrichtung 802 gesammelt werden, und zwar auf den zurückzuweisenden Blättern. Deshalb wird alle 100 Blätter mit Sicherheit festgestellt, daß die zurückzuweisenden Blätter unter der Sortierkarte aber über den anderen Sortierkarten 1008 sich auf die Sortierkarten 108 beziehen. Bemerkt sei in diesem Zusammenhang, daß es nicht notwendig ist, den Betrieb der Sortiervorrichtung anzuhalten, selbst wenn die Information der zurückzuweisenden Blätter von lOO Blättern ausgerechnet und aufgezeichnet wird.

Die Fig. 1OA und 1OB geben zusammen ein Blockdiagramm der Steuereinrichtung wieder.

Die Hauptsteuereinheit 1100 besteht aus einem Mikroprozessor 1101, einem Speicher 1102, einem Taktgeber 1103 und einem Ein-/Ausgabe-Tor 1104. Die Hauptsteuereinheit 1100 ist mit der Untersuchungseinrichtung 3OO, die in Fig. 4 dargestellt ist, und mit einer Zählkontrolleinheit 1105 verbunden, die mit Zählern 1106 und 1107 für normale Blätter, Zählern 1108 und 1109 für verschmutzte Blätter und Zählern 1110 und 1111 für die Gesamtzahl verbunden ist. Mit den Signalen beaufschlagt, die die normalen Blätter, die verschmutzten Blätter und die Gesamtzahl der Blätter darstellen, zählen die Zähler 1106, 11O8 und 11IO

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jeweils die Zahl der normalen und verschmutzten Blätter sowie die Gesamtzahl dieser Blätter, wobei der Inhalt der Zähler der Zählkontrolleinheit 1105 zugeführt wird. Die Ausgangssignale von dem Detektor 410 für normale Blätter, dem Detektor 411 für verschmutzte Blätter und dem Sensor 409 für die Gesamtzahl gemäß Fig, I werden jeweils den Zählern 1107, 1109 und 1111 zugeführt, wo die Anzahl der verschmutzten und normalen Blätter sowie die Gesamtzahl dieser Blätter gezählt werden. Die Inhalte dieser Zähler werden einer Steuereinrichtung 1105 aufgegeben. In der Kontrolleinheit 11O5 werden die Inhalte der Zähler 1106, 1108 und 1110 mit jenen der Zähler 1107, 1109 und 1111 verglichen, wenn bei diesen Vergleichen lediglich eine einzige Nichtkoinzidenz ermittelt wird, gibt die Zählkontrolleinheit 1105 ein Nichtkoinzidenzsignal an die Hauptkontrolleinheit 1100 ab, wodurch der Betrieb der Sortiervorrichtung unterbrochen wird, um ein falsches Zählen zu verhindern. Die eählkont-rolleinheit 1105 gibt die Inhalte der entsprechenden Zähler 1106 bis 1111 an die Hauptkontrolleinheit 1100 immer dann ab, wenn einhundert Blätter verarbeitet worden sind. Die Hauptkontrolleinheit HOO ist mit einer Aufzeichnungskontrolleinheit 1112 verbunden, die mit einem Drucker 1113 verbunden ist, durch den die Verarbeitungsdaten ausgedruckt werden.

Die Hauptkontrolleinheit 1100 ist mit einer Anzeigesteuereinheit 1114 und einer Betriebssteuereinheit 1115 verbunden. Die Anzeigesteuereinheit 1114 ist mit einer Blattzählanzeige 903 und 904 der Bedienungseinrichtung 900 nach Fig. 2 verbunden. Die Betriebssteuereinheit 1115 ist an den Hauptschalter 906 der Bedienungseinrichtung 100 gemäß Fig. 2 angeschlossen, sowie an Signalgeneratoren 1116 und 1117 für die Einstellung der Blattart, die auf die ; Signale der Einrichtungen 211 und 522 (Fig. 1) zur Einstellung der

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Blattart ansprechen. Die Hauptkontrolleinheit 1100 ist mit einer mechanischen Steuereinheit 1118 verbunden. Die mechanische Steuereinheit 1118 ist mit Türschaltern Ds nach Fig. 1, einer Steuereinheit 1119 zur Steuerung der Liefereinrichtung 100, einer Steuereinheit 120 zur Steuerung der Entnahme- und Transporteinrichtung 200, einer Steuereinheit 1121 zur Steuerung der Transport- und Sortiereinrichtung 400 und der Sammeleinrichtung 800 für die zurückzuweisenden Blätter sowie mit mehreren Detektoren 1122 für Verklemmungen verbunden.

Die Detektoren 1122 für Verklemmungen sind entlang einer Transportstrecke der Transport- und Sortiereinrichtung angeordnet. Die mechanische Steuereinheit 1118 ist mit einer Steuereinheit 1123 zur Steuerung der Sortier- und Sammeleinrichtung 500, einer Steuereinheit 1124 zur Steuerung der Bündeleinrichtung 600, einer Steuereinheit 1125 zur Steuerung der Einrichtung 700 für das Ungültigmachen der Blätter sowie mit einer Steuereinheit 1126 zur Steuerung der Sortierkartenherstelleinrichtung 1000 verbunden.

Die so aufgebaute Steuereinrichtung ist in einem Gestell 1127 unter der Sortiervorrichtung angeordnet, wie aus Fig. 1 ersichtlich. Der Mikroprozessor 1101 der Hauptkontrolleinheit 1100 ist in der Lage, beispielsweise eine 8-bit parallele Verarbeitung durchzuführen und wirkt auf den Steuervorgang eines Programms ein, das in einem Speicher 1102, wie einem IC-NUR-Lese-Speicher, gespeichert ist.

Die Arbeitsweise der Steuereinrichtung wird nun beschrieben.

(1) Die Blattstapel P werden in die Liefereinrichtung 100 in einer Weise eingegeben, daß die Blattstapel P im aufrechten Zustand auf dem Bündel-Liefertisch 101 angeordnet

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(2) Nach Betätigung des Hauptschalters 906 werden die Stifte 101 vorwärtsbewegt, so daß der vorderste Blattstapel P nicht mehr dem Druck der Blattfeder 107 ausgesetzt ist. Danach legt die Umlenkeinrichtung (nicht dargestellt) den vordersten Blattstapel P auf dem Lesetisch 108 ab.

(3) Die Leseeinrichtung 104 liest die Information ab, die auf dem schmalen Streifen T des Blattstapels P aufgezeichnet ist, worauf ein Lesesignal erzeugt wird, das an den Bündel-Liefertisch 101 abgegeben wird, und zwar über die Liefersteuereinheit 1119, die mechanische Steuereinheit 1118 und die Sortierkartensteuereinheit 1126.

(4) Der schmale Streifen T des Blattstapels P wird von der Streifenaufreißeinrichtung 103 aufgerissen,wobei lediglich der Blattstapel P zu der Entnahme- und Transporteinrichtung 200 transportiert wird.

(5) Die Blätter des zugeführten Blattstapels P werden Blatt für Blatt entnommen.

(6) Während des Transports wird der Blattstapel P von

der Untersuchungseinrichtung 300 untersucht und das Ergebnis der Untersuchung wird den Zählern 1106, 1108 und 1110 aufgegeben, wo es gezählt wird, und gleichzeitig der Transport- und Sortiereinrichtung über die mechanische Steuereinheit 1118 und die Transport- und Sortiersteuereinheit 112O, wodurch die Sortiertore 406 und 408 in Gang gesetzt werden.

(7) Die Blätter P werden von den Sortiertoren 406 und in normale Blätter und zurückzuweisende Blätter sortiert.

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die dann der zweiten Transportstrecke 402 und der dritten Transportstrecke 403 und schließlich der Sortier- und Sammeleinrichtung 500, der Einrichtung 700 zum Ungültigmachen und der Einrichtung 800 zum Sammeln der zurückzuweisenden Blätter zugeführt werden. Nach dem Sortieren werden die normalen und die verschmutzten Blätter von den Detektoren 409, 410, 411 erfaßt und die Detektorsignale werden von dem Zähler 1107 für normale Blätter, dem Zähler 1109 für verschmutzte Blätter und dem Zähler 1111 für die Gesamtzahl gezählt. Die Zählung der Zähler wird der Zählersteuereinheit 1105 aufgegeben. Die Zählersteuereinheit 1105 führt den vorstehend erwähnten Vergleich durch.

(8) Die normalen Blätter werden zu je lOO Blatt von der Bündeleinrichtung 600 gebündelt und der Entnahmestrecke 650 zugeführt, wo sie bedruckt werden.

(9) Die verschmutzten Blätter werden zu der Einrichtung befördert, um sie ungültig zu machen.

(10) Die zurückzuweisenden Blätter werden durch die Einrichtung 8OO gesammelt.

(11) Nachdem das Sortieren beendet ist, wird die Gesamtzahl und die Zahl der zurückzuweisenden Blätter von den Anzeigeeinrichtungen 903 und 904 angezeigt.

Die Daten, die die Zahl der normalen und der verschmutzten Blätter sowie die Gesamtzahl dieser Blätter wiedergeben, werden über die ZählSteuereinheit 1105, die Hauptkontrolleinheit 11OO und die Aufzeichnungssteuereinheit 1112 dem Drucker 1113 aufgegeben, wo sie ausgedruckt werden. Die Zählungen werden gleichzeitig der mechanischen Steuereinheit 1118 und der Sortierkartenherstelleinrichtung lOOO

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zugeführt. Die Einrichtung lOOO druckt die Anzahl der normalen und verschmutzten Blätter jedes Einheitsblattstapels mit 1OO Blatt aus, der aufgrund der Lesedaten der Leseeinrichtung 1O4 und der Zählungen und der Ablesung der auf dem schmalen Streifen T aufgezeichneten Information sortiert ist, wodurch die Sortierkarte 1008 hergestellt wird. Die Sortierkarten 1OO8 werden über die Transportstrecke 1003 von der Sairanelbox 802 gesammelt.

(12) Wenn das Sortieren der lOO Blätter P beendet ist, (d.h. die Entnahme in die Entnahmeeinrichtung 2O2 beendet ist) wird der nächste Blattstapel P von der Liefereinrichtung 100 geliefert und .kontinuierlich sortiert.

Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich, kann die erfindungsgemäße Vorrichtung die Anzahl der Blätter eines Blattstapels mit 100 Blatt und die Anwesenheit und Abwesenheit normaler, verschmutzter oder zurückzuweisender Blätter zuverlässig feststellen. Infolgedessen kann sie herausfinden, welcher Blattstapel von jenen zehn Stapeln ein oder mehrere nicht normale Blätter aufweist. Demgemäß ist es ohne weiteres möglich, in Erfahrung zu bringen, wer den Blattstapel mit dem bzw. den nicht normalen Blättern gehandhabt hat. Es ist deshalb im Gegensatz zu der konventionellen Vorrichtung nicht notwendig, die Vorrichtung alle 1OO Blatt anzuhalten, um eine Sortierkarte einzuführen. D. h. die Sortierkarten werden automatisch hergestellt. Selbst wenn die Blätter lOO-blattweise verarbeitet werden, ist damit nur eine geringe Herabsetzung der Verarbeitungsgeschwindigkeit verbunden. Die Belastung der Bedienungsperson bei der Bedienung der Vorrichtung wird herabgesetzt. Die vorstehende Beschreibung, die anhand der Verarbeitung von Wertpapieren als blattförmigem Material erfolgt, gilt in gleicher Weise für die Verarbeitung anderer Arten blattförmiger Materialien, beispielsweise Streifen.

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Claims

3030U4

Henkel, Kern, Feiler & Hänzel Patentanwälte

Registered Representatives

before the

European Patent Office

Toky Shibaura Denki Kabushiki Kaisha MöWstraße37

Horikawa-cho _ D-8000 München 80

Saiwai-ku

Kawasaki-shi Jej.: ⁰*M**gJ**Z _Λ

_Ύ=Λ=^ Telex: 0529802 hnkld

^JaP^an Telegramme: ellipsoid

Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material

Patentansprüche

Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material, gekennz e ichnet durch

eine Liefereinrichtung (100) zur Lieferung des blattförmigen Materials,

eine Entnahmeeinrichtung (200) zur Entnahme des blattförmigen Materials Blatt um Blatt, das von der Liefereinrichtung (100)geliefert wird,

eine Untersuchungseinrichtung (300) zur Beurteilung des entnommenen blattförmigen Materials, um es in ein erstes und ein zweites blattförmiges Material zu sortieren,

eine Sortiereinrichtung (400), um das blattförmige Material anhand des Beurteilungsergebnisses zu sortieren, und

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eine Sammeleinrichtung (500) zum Sammeln des sortierten blattförmigen Materials, wobei vorgesehen sind eine Leseeinrichtung (104), die den Gebindeteil des ■blattförmigen Materials, das von der Liefereinrichtung (lOO) geliefert wird, liest, sowie eine Kartenherstelleinrichtung (lOOO), die Sortierkarten entsprechend der Information, die die Leseeinrichtung (104) abgelesen hat, herstellt, welche Sortierkarten zusammen mit dem zweiten blattförmigen Material in der Sammeleinrichtung (5OO) gesammelt werden, wenn das Sortieren des gebündelten, in einer bestimmten Zahl vorliegenden Materials beendet ist.
2. Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material, gekennzeichnet durch eine Liefereinrichtung (10O), die das gebündelte, blattförmige Material liefert und die eine Leseeinrichtung (104) aufweist, um.den Gebindeteil zu lesen, eine Entnahmeeinrichtung (200), die das blattförmige Material Blatt um Blatt entnimmt und weitertransportiert,

eine Untersuchungseinrichtung (300), die das blattförmige Material, das von der Entnahmeeinrichtung (200) weitertransportiert wird, untersucht und beurteilt, ob dasselbe wirksam oder unwirksam ist, eine Sortiereinrj-chtung (40O), die das blattförmige Material anhand des Beurteilungsergebnisses der Untersuchungseinrichtung (300) sortiert, eine Sammeleinrichtung (500), die das von der Sortiereinrichtung (400) sortierte blattförmige Material mit jeder vorgegebenen Blattzahl sortiert und sammelt, eine Bündeleinrichtung (600), die die vorgegebene Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Sammeleinrichtung (5OO) gesammelt wird, bündelt,

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eine Transporteinrichtung (650), zum Transport der vorgegebenen Anzahl des blattförmigen Materials,das von der Bündeleinrichtung (600) gebündelt wird, eine Einrichtung (700) zum üngültigmachen einer vorgegebenen Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Transporteinrichtung (650) transportiert wird, eine Einrichtung (800) zum Sammeln des unwirksamen blattförmigen Materials, das von der Untersuchungseinrichtung (300) als unwirksam beurteilt werden ist, eine Sortierkartenherstelleinrichtung (1000), die auf ein Lesesignal von der Leseeinrichtung (104) der Liefereinrichtung (100) anspricht und die Sortierkarten herstellt, die zusammen mit dem unwirksamen blattförmigen Material von der Sammeleinrichtung (500) gesammelt werden, und

eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Liefereinrichtung (lOO), der Entnahmeeinrichtung (200), der Untersuchungseinrichtung (300), der Transport- und Sortiereinrichtung (400), der Sortier- und Sammeleinrichtung (500), der Bündeleinrichtung (600), der Transporteinrichtung (650), der Einrichtung (7O0) zum Ungültigmachen, der Sammeleinrichtung (500) zum Sammeln des unwirksamen blattförmigen Materials und der Sortierkartenherstelleinrichtung (lOOO).
3. Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material, gekennzeichnet durch eine Liefereinrichtung (lOO), die das gebündelte blatt förmige Material liefert und die eine Leseeinrichtung (104) aufweist, um den Gebindeteil zu lesen, eine Entnahmeeinrichtung (200), die das blattförmige Material Blatt um Blatt entnimmt und weitertransportiert, eine Untersuchungseinrichtung (300), die das blattförmige Material, das von der Entnahmeeinrichtung (200) weiter-

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transportiert wird, untersucht und beurteilt, ob dasselbe wirksam oder unwirksam ist,

eine Sortiereinrichtung (4O0), die das blattförmige Material anhand des Beurteilungsergebnisses der Untersuchungseinrichtung (300) sortiert, eine Sammeleinrichtung (500), die das von der Sortiereinrichtung (400) sortierte blattförmige Material mit jeder vorgegebenen Blattzahl sortiert und sammelt, eine Bündeleinrichtung (600), die die vorgegebene Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Sammeleinrichtung (500) gesammelt wird, bündelt, eine Transporteinrichtung (650) zum Transport der vorgegebenen Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Bündeleinrichtung (6OO) gebündelt wird, eine Einrichtung (80O) zum Sammeln des unbrauchbaren blattförmigen Materials, das von der Untersuchungseinrichtung (3OO) als unwirksam beurteilt worden ist, eine Sortierkartenherstelleinrichtung (lOOO), die auf ein Lesesignal von der Leseeinrichtung (104) der Liefereinrichtung (lOO) anspricht, und die Sortierkarten herstellt, die zusammen mit dem unwirksamen blattförmigen Material von der .Sammeleinrichtung (500) gesammelt werden, und

eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Liefereinrichtung (100) der Entnahmeeinrichtung (200), der Untersuchungseinrichtung (300), der Transport- und Sortiereinrichtung (4OO), der Sortier- und Sammeleinrichtung (50O), der Bündeleinrichtung (60O), der Transporteinrichtung (65o), der Einrichtung (700) zum Ungültigmachen, der Sammeleinrichtung (500) zum Sammeln des unwirksamen blattförmigen Materials und der Sortierkartenherstelleinrichtung (lOOO).

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4. Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material, gekennzeichnet durch eine Liefereinrichtung (100), die das gebündelte, "blattförmige Material liefert und die eine Leseeinrichtung (104) aufweist, um den Gebindeteil zu lesen, eine Entnahmeeinrichtung (200), die das blattförmige Material Blatt um Blatt entnimmt und weitertransportiert,

eine Untersuchungseinrichtung (300), die das blattförmige Material, das von der Entnahmeeinrichtung (200) weitertransportiert wird, untersucht und beurteilt, ob dasselbe wirksam oder unwirksam ist, eine Sortiereinrichtung (400), die das blattförmige Material anhand des Beurteilungsergebnisses der Untersuchungseinrichtung (300) sortiert, eine Sammeleinrichtung (500), die das von der Sortiereinrichtung (400) sortierte blattförmige Material mit jeder vorgegebenen'Blattzahl sortiert und sammelt, eine Bündeleinrichtung (600), die die vorgegebene Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Sammeleinrichtung (500) gesammelt wird, bündelt, eine Transporteinrichtung (650), zum Transport der vorgegebenen Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Bündeleinrichtung (600) gebündelt wird, eine Einrichtung (700) zum Ungültigmachen einer vorgegebenen Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Transporteinrichtung (650) transportiert wird, eine Einrichtung (800) zum Sammeln des unwirksamen blattförmigen Materials, das von der Untersuchungseinrichtung (300) als unwirksam beurteilt worden ist, eine Sortierkartenherstel!einrichtung (1000), die auf ein Lesesignal von der Leseeinrichtung (104) der Liefereinrichtung (100) anspricht und die Sortierkarten herstellt, die zusammen mit dem unwirksamen blattförmigen

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Material von der Sammeleinrichtung (500) gesammelt werden, und

eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Liefereinrich-.tung (100), 13er Entnahmeeinrichtung (200), der Untersuchungseinrichtung (30O), der Transport- und Sortiereinrichtung (400), der Sortier- und Sammeleinrichtung (500), der Bünde!einrichtung (60O), der Transporteinrichtung (650), der Einrichtung (700) zum Ungültigmachen, der Sammeleinrichtung (500) zum Sammeln des unwirksamen blattförmigen Materials und der Sortierkartenherstelleinrichtung (1000), und

eine Konsole (901) zur Eingabe der notwendigen Information für die Steuereinrichtung.
5. Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material, gekennzeichnet durch eine Liefereinrichtung (100), die das gebündelte blattförmige Material liefert und die eine Leseeinrichtung (104) aufweist, um den Gebindeteil zu lesen, eine Entnahmeeinrichtung (2OO), die das blattförmige Material Blatt um Blatt entnimmt und weitertransportiert, eine Untersuchungseinrichtung (30O), die das blattförmige Material, das von der Entnahmeeinrichtung (200) weitertransportiert wird, untersucht und beurteilt, ob dasselbe wirksam oder unwirksam ist,

eine Sortiereinrichtung (400), die das blattförmige Material anhand des Beurteilungsergebnisses der Untersuchungseinrichtung (300) sortiert, eine Sammeleinrichtung (50O), die das von der Sortiereinrichtung (400) sortierte blattförmige Material mit jeder vorgegebenen Blattzahl sortiert und sammelt, eine Bündeleinrichtung (600), die die vorgegebene Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Sammeleinrichtung (500) gesammelt wird,bündelt, eine Transporteinrichtung (650) zum Transport der vorge-

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gebenen Anzahl des blattförmigen Materials, das von der Bündeleinrichtung (6CX)) gebündelt wird, eine Einrichtung (8OO) zum Sammeln des unbrauchbaren blattförmigen Materials, das von der Untersuchungseinrichtung (3OO) als unwirksam beurteilt worden ist, eine Sortierkartenherstelleinrichtung (1OCX)), die auf ein Lesesignal von der Leseeinrichtung (104) der Liefereinrichtung (lOO) anspricht, und die Sortiericarten herstellt, die zusammen mit dem unwirksamen blattförmigen Material von der Sammeleinrichtung (500) gesammelt werden, und

eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Liefereinrichtung (lOO) der Entnahmeeinrichtung (2OO), der Untersuchungseinrichtung (3O0), der Transport- und Sortiereinrichtung (400), der Sortier- und Sammeleinrichtung (5OO), der Bündeleinrichtung (6O0), der Transporteinrichtung (650), der Einrichtung (700) zum Ungültigmachen, der Sammeleinrichtung (5OO) eum Sammeln des unwirksamen blattförmigen Materials und der Sortierkartenherstelleinrichtung (lOOO), und

eine Konsole (901) zur Eingabe der notwendigen Information für die Steuereinrichtung.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzei chnet, daß die Leseeinrichtung (104) eine Lampe (115) zur Beleuchtung des Gebindeabschnitts des blattförmigen Materials sowie einen Bildwandler (116) zum Empfang des von dem Gebindeabschnitt reflektierten Lichts aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sortierkartenhers teileinrichtung (lOOO) ein vSrmeempfindliches

Blatt (1001), Walzen (1OO2), und Bänder (1OO3) zum Trans-

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port des wärmeempfindlichen Blatts (lOOl) und einen heizbaren Kopf (1OO5) zum Aufdrucken der Information auf das wärmeempfindliche Blatt (1001) umfaßt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (901) einen Bedienungstisch und ein Schaltpult (902) umfaßt, welches eine Anzeige (903) für die Gesamtzahl, eine Anzeige (904) für die Zahl der zurückzuweisenden Blätter, zehn Tasten (905) und einen Hauptschalter (906) aufweist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bildwandler ein CCD-Speicher (charge coupled device) ist.

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