DE3033718C2

DE3033718C2 - Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material

Info

Publication number: DE3033718C2
Application number: DE3033718A
Authority: DE
Inventors: Shigeo Tokyo Horino; Hiroshi Ohba
Original assignee: Tokyo Shibaura Electric Co Ltd
Current assignee: Toshiba Corp
Priority date: 1979-09-21
Filing date: 1980-09-08
Publication date: 1990-01-04
Anticipated expiration: 2000-09-09
Also published as: JPS5644991A; US4483124A; DE3033718A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material, mit einer Blattabnahme/Fördereinrichtung zur vereinzelten Abnahme von in einem Blatt-Zufuhrteil eingegebenen Blättern und zur Förderung derselben, mit einer Prüfeinrichtung zur Untersuchung und Prüfung der durch die Blattabnahme/Fördereinrichtung überführten Blätter zwecks Klassifizierung derselben nach mindestens zwei Klassen, mit einer Förder/Sortiereinrichtung zur Überführung der Blätter nach dem Durchgang durch die Prüfeinrichtung und zum Sortieren der Blätter auf der Grundlage des Prüfergebnisses der Prüfeinrichtung, mit einer Einzelstapelbildungseinheit zum getrennten Sammeln der von der Förder/Sortiereinrichtung sortierten Blätter in jeweils einer vorbestimmten Blattzahl, und mit einer Einzelstapel-Bündelungseinheit zum Bündeln der sortierten und gesammelten Blätter in jeweils einer vorgegebenen Blattzahl.

Eine Vorrichtung dieser Art arbeitet bei der Verarbeitung der blattförmigen Materialstücke in einer Folge von Arbeitsschritten. Zunächst werden die Blätter, wie Wertpapiere, in einen Blattzufuhrabschnitt eingebracht, die Blätter werden nacheinander und vereinzelt abgenommen, und die abgenommenen Blätter werden durch einen Prüfabschnitt unter vorgegebenen Prüfbedingungen geprüft und in drei Gruppen eingeteilt bzw. klassifiziert, nämlich eine Gruppe für wiederverwendbare Blätter, eine Gruppe für nicht wiederverwendbare Blätter und eine Gruppe für unbestimmbare Blätter. Die wiederverwendbaren Blätter, im folgenden als normale oder Normalblätter bezeichnet, sind gültige Blätter. Die nicht wiederverwendbaren Blätter sind zwar gültig, aber nicht mehr

ι» brauchbar; sie werden als verschmutzte Blätter bezeichnet. Die unbestimmbaren Blätter sind solche, die im Prüfabschnitt nicht identifiziert oder sonstwie bestimmt werden können, beispielsweise in übereinander liegendem Zustand abgenommene Blätter oder solche Blätter, die mit der betreffenden Vorrichtung nicht verarbeitet werden sollen. Ein unbestimmbares Blatt wird daher auch als zurückweisendes Blatt bezeichnet. Nach dem Klassifizieren werden die normalen und die verschmutzten Blätter gezählt und entsprechend dem Zählvorgang jeweils zu einem entsprechenden Einzelstapel mit z.B. 100 Blättern zusammengesetzt, worauf der Einzelstapel gebündelt bzw. banderoliert und mit einem vorgegebenen Aufdruck versehen wird.

Die gebündelten verschmutzten Blätter werden durch Verbrennen in einem Ofen vernichtet. Vor dem Verbrennen werden sie normalerweise mittels einer Lochmaschine an einer vorgegebenen Stelle, z. B. einer Zahlen, Aufdrucke oder Zeichen tragenden Stelle,

j(i gelocht, um ihre versehentliche oder mißbräuliche Wiederverwendung zu verhindern und ihre anschließende Handhabung zu erleichtern. Üblicherweise werden die Bündel der verschmutzten Blätter zunächst gesammelt und dann von Hand der Lochmaschine zugeführt. Dieser Vorgang erfordert eine größere Sorgfalt und mehr Aufwand bei der Handhabung der von der Verarbeitungsvorrichtung überführten Bündel der verschmutzten Blätter. Darüber hinaus ist das Lochen oder Entwerten der gebündelten verschmutzten Blätter umständlich und zeitraubend.

• In der einer älteren Anmeldung zugrundeliegenden DE-OS 30 30 144 ist eine Vorrichtung zum Sortieren von blattförmigem Material offenbart. In dieser Vorrichtung werden Einheitsblattstapel zu einer Blattliefereinrichtung befördert. In dieser ist eine Lesevorrichtung vorgesehen, die auf einer Banderole des zugeführten Stapels befindliche Informationen liest. Es werden dann diesen Informationen entsprechende Sortierkarten hergestellt. Die ältere Anmeldung befaßt

so sich somit nur mit dem Sortiervorgang, nicht aber mit der Weiterbehandlung der einzelnen Blattstapelbündel.

Aufgabe der Erfindung ist damit die Schaffung einer

Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material, die eine einfache Handhabung der gebündelten, einerseits wiederverwendbaren und andererseits nicht wiederverwendbaren Blätter ermöglicht. Insbesondere soll eine Vorrichtung geschaffen werden, die eine ordnungsgemäße Behandlung der nicht wiederverwendbaren bzw. unbrauchbaren Blätter in der Phase nach dem Ungültigmachen durch Anwendung einer automatischen Steuerung für den Vorgang der Ungültigmachung bzw. Entwertung gewährleistet.

Diese Vorrichtung soll dabei auch eine Verringerung des Arbeitsaufwands dadurch gewährleisten, daß die unbrauchbaren Blätter automatisch zu einem Blattentwertungsabschnitt überführt werden.

Die genannte Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der angegebenen Art erfindungsgemäß gelöst durch eine

Überführungseinrichtung zur Überführung bzw. Förderung der Blattbündel, durch eine Blattbündel-Sammeleinrichtung zum Sammeln der durch die Überführungseinrichtung geförderten Blattbündel und durch eine Stapel-Bündelungseinrichtung zum weiteren Bündeln von Stapeln der von der Blattbündel-Sammeleinrichtung gesammelten Blattbündel in jeweils einer vorgegebenen Zahl von Blattbündeln.

Eine bevorzugte Ausführungsform der in Rede stehenden Vorrichtung zeichnet sich aus durch eine Ungültigmachungs- bzw. Entwertungseinrichtung zum Entwerten nur einer vorgegebenen Zahl von durch die Überführungseinrichtung geförderten Blätter der einen Klasse.

Im folgenden sind andere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. IA und IB eine schematische Darstellung der Vorderseite des vorderen Teils einer Vorrichtung zur Verarbeitung von blattförmigem Material mit Merkmalen nach der Erfindung,

Fig.2 ein Blockschaltbild einer bei der Vorrichtung nach F i g. 1 verwendeten Prüfvorrichtung,

Fig.3 bis 6 detaillierte Darstellungen des Aufbaus einer Stapel(bildungs)einheit bei der Vorrichtung nach F i g. 1, wobei F i g. 3 eine Vorderansicht der Stapeleinheit. Fig.4 eine Aufsicht auf dieselbe, Fig. 5 eine Seitenansicht dieser Einheit und F i g. 6 eine Teilvorderans'cht derselben veranschaulichen,

F i g. 7 und 8 eine Seitenansicht bzw. eine Aufsicht zur detaillierten Darstellung einer Blattstapel-Bündelungseinheit bei der Vorrichtung nach F i g. 1,

Fig. 9A bis 9F Darstellungen einer bei der Bündelungseinheit nach F i g. 7 und 8 verwendeten umlaufenden Trommel mit zugeordnetem Mechanismus,

Fig. 1OA bis 101 schematische Darstellungen eines Banderolen-Schleifenbildungsmechanismus (Fig. 1OA bis 10C) und eines Blattstapel-Bündelungsmechanismus (F i g. 10D bis 101) bei der Vorrichtung nach F i g. 7 und 8, to

F i g. 11 eine Aufsicht auf eine Sortiereinheit zum Klassifizieren oder Sortieren der gebündelten Blattstapel bzw. Blattbündel,

Fig. 12A und 12B Seitenansichten wesentlicher Teile der Konstruktion gemäß Fig. 11, «

F i g. 13 eine perspektivische Darstellung des hinteren Teils der erfindu.ngsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 14 eine schematische Darstellung der Anordnung des Vorrichtungsteils nach Fig. 13,

Fig. 15A bis 15H schematische Darstellungen zur Erläuterung der Arbeitsweise und des Aufbaus einer Normalblattbündel-Sammeleinheit (bzw. Sammeleinheit für verschmutzte Blattbündel),

Fi g. 16A bis 16C eine Vorderansicht, eine Seitenansicht bzw. eine Schnittansicht einer Entwertungseinheit,

F i g. 17 und 18 einen Seitenansicht bzw. eine Aufsicht der Bündelungseinheit,

Fig. 19A bis 19F schaubildliche Darstellungen zur Veranschaulichung von Konstruktion und Arbeitsweise der Bündelungseinheit,

Fig. 20 eine Seitenansicht einer beispielhaften Bündel-Feststell- bzw. -Detektoreinheit,

Fig.21 und 22 eine Seitenansicht bzw. ein Blockschaltbild eines anderen Beispiels für eine Bündel-Detektoreinheit

Fig.23 eine schaubildliche Darstellung des Bewegungsvorgangs der Einzelbündel und der Bündelstapel im Vorrichtungsteil gemäß F i g. 13 und

F i g. 24 ein Blockschaltbild einer Steuereinheit.

Die folgende Beschreibung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material, etwa in Form von Wertpapieren, wie Schecks oder Kontrollabschnitten. Diese Vorrichtung stellt Merkmale der Wertpapiere fest, klassifiziert die Blätter auf Einzelbasis und sortiert sodann die Wertpapiere. Anschließend bündelt die Vorrichtung die sortierten Blätter zu je 100 Stück, um hierauf aus je zehn Bündeln ein größeres Bündel, d. h. einen Stapel, zu formen.

In dieser Vorrichtung behandelte Wertpapiere, wie Schecks, Aktien od. dgl., werden nach den folgenden drei Klassen klassifiziert:

1. Normale Blätter:

Blätter, die bei der Prüfung als normal und gültig bewertet und nach der Verarbeitung in der Vorrichtung erneut ihrer Verwendung zugeführt werden.

2. Verschmutzte Blätter:

Blätter, die zwar als normal und gültig festgestellt, jedoch nach der Verarbeitung in der Vorrichtung durch die Ausgabestelle gesammelt und vernichtet werden.

3. Unbestimmbare oder zurückzuweisende Blätter:
Dabei kann es sich um ungültige Blätter, um unidentifizierbare Blätter oder um fremde Blätter handeln. Ein ungültiges Blatt ist ein als falsch oder ungültig festgestelltes Blatt. Ein unbestimmbares Blatt läßt sich nicht prüfen, weil es eine oder mehrere größere Beschädigungen aufweist oder in einem von einem anderen Blatt überlagerten Zustand abgenommen wird. Ein fremdes Blatt ist ein solches, das sich von den in der Vorrichtung zu verarbeitenden Blättern unterscheidet.

Von den so sortierten bzw. klassifizierten Wertpapieren werden die normalen Blätter und die verschmutzten Blätter zu Einzel-Blattstapeln mit jeweils 100 Blättern zusammengesetzt. Die zurückzuweisenden Blätter werden erneut durch die erfindungsgemäße Vorrichtung behandelt, um zusammenhaftende Blätter zu trennen und entsprechend zu prüfen. Die beim zweiten Durchgang durch die Vorrichtung als unbestimmbar bezeichneten Blätter werden durch eine Bedienungsperson manuell behandelt

Die Blattstapel mit den normalen und den verschmutzten Blättern werden jeweils in Form eines 100 Blätter umfassenden Stapels zu einer entsprechenden Station überführt. An diesem Punkt wird jeder Einzelstapel lediglich im Stapelzustand gehalten, aber noch nicht gebündelt. Das Bündeln der Blattstapel erfolgt dann an einer entsprechenden Station in der Weise, daß eine beispielsweise aus einem Papierstreifen bestehende Banderole um den Blattstapel herumgeschlungen und das Außenende an der Banderolenschleife mit der Außenfläche des herumgeschlungenen Abschnitts verklebt wird. Bei der zu beschreibenden Ausführungsform werden die Normalblattstapel mit einer grünen Banderole gebündelt während für die Stapel aus den verschmutzten Blättern eine gelbe Papier-Banderole benutzt wird. Die gebündelten Blattstapel aus normalen und verschmutzten Blättern werden über dieselbe Förderstrecke transportiert Im Verlauf der Förderung werden der Name der Bedienungsperson, das Datum und dgl. auf den gebündelten Blattstapel, d. h. auf die (primäre) Bandero-

Ie, aufgedruckt. Nach dem Aufdrucken bzw. Bestempeln werden die Bündel aus normalen und verschmutzten Blättern getrennt gesammelt. Dabei werden die Normalblatt-Einzelstapel unmittelbar gesammelt bzw. abgenommen. Die Einzelstapel aus verschmutzten Blättern werden dagegen gesammelt, nachdem sie zur Verhinderung ihrer Wiederverwendung einer Entwertung bzw. Ungültigmachung unterworfen wurden. Die gesammelten Stapel aus normalen und verschmutzten Blättern werden gebündelt und in einer beliebigen Zahl von z. B. 10 Stapeln in der Weise zusammengesetzt und banderoliert, daß zehn aufeinandergesetzte Stapel kreuzweise mit einem oder mehreren Papierstreifen umschlungen werden. Dieser Papierstreifen wird auch als große bzw. sekundäre Banderole bezeichnet. Die Einheiter, aus je zehn Stapeln werden von einer Stapel-Sammeleinheit gesammelt, wobei die verspannten Einheiten aus je zehn Stapeln auch als Blattbündelstapel bezeichnet werden. Die folgende Beschreibung bezieht sich auf Konstruktion und Arbeitsweise einer Vorrichtung, welche die genannten Arbeitsgänge kontinuierlich durchführt.

Allgemeiner Aufbau

Die in F i g. 1 dargestellte erfindungsgemäße Blattverarbeitungsvorrichtung umfaßt eine Blatt-Abnahme/ Fördereinheit 100, eine Blatt-Prüfeinheit 200, eine Blatt-Förder/Sortier- bzw. -Klassifiziereinheit 300, eine Einzelstapelbildungseinheit 400, eine Einzelstapel-Bündelungseinheit 500, eine Einzelbündelstapel-Klassifizier- bzw. Sortiereinheit 600 und eine Anzeigeeinheit 700. Die Abnahme/Fördereinheit 100 nimmt die in einem lotrechten Stapel befindlichen Wertpapiere bzw. Blätter P mittels einer Vakuumeinrichtung einzeln ab, um sie dann zur Prüfeinheit 200 zu überführen. Die Prüfeinheit 200 unterwirft die eingehenden Blätter P einer vorbestimmten Untersuchung oder Prüfung. Die Blatt-Förder/Klassifiziereinheit 300 klassifiziert die Blätter P nach dem Durchgang durch die Prüfeinheit 200 nach Maßgabe des Prüfungsergebnisses und überführt die Blätter sodann zur Stapeleinheit 400. In letzterer werden die normalen oder verschmutzten, durch die Einheit 300 zugeführten Blätter in waagerechter Lage zu Stapeln aus jeweils 100 Blättern zusammengesetzt, um Normalblattstapel bzw. Stapel aus verschmutzten Blättern zu bilden. Diese Stapel werden sodann zur Bündelungseinheit 500 überführt Die Stapeleinheit 400 umfaßt ihrerseits eine Normalblattstapel-Formvorrichtung 400a und eine Schmutzblattstapel-Formvorrichtung 4006. Die Bündelungseinheit 500 umfaßt ihrerseits ebenfalls zwei getrennte Bür.dc'iürigsvorrichtungcn 500s und 5006 zur Bildung von Stapeln aus normalen Blättern bzw. verschmutzten Blättern. Die Stapel-Klassifiziereinheit 600 klassifiziert die von der Bündelungseinheit 500 zugeführten Blattstapel nach Stapeln aus normalen Blättern und verschmutzten Blättern und sammelt die betreffenden Stapel an entsprechenden Stellen. Die Anzeigeeinheit 700 zeigt auf einer graphischen bzw. Darstellungstafel Betriebszustände an, beispielsweise die Zahl der verarbeiteten Blätter, Störungsstellen und Fehlerinhalte.

Blattabnahme- und -förderung

Die Blattabnahme/Fördereinheit 100 gemäß F i g. 1 besteht aus einem Blattzufuhrteil 101, einem Blattabnahmeteil 102, einem Blattaufnahmeteil 103 und einem Blattreinigungsteil 104. Der Blattzufuhrteil 101 ist in eine linke Zufuhrkammer 105 und eine rechte Zufuhrkammer 106 unterteilt, die jeweils eine Blatt-Andruckplatte 107 bzw. 108 enthalten. Zwischen den beiden Zufuhrkammern 105 und 106 ist eine lotrechtverschiebbare Trennplatte 109 vorgesehen. Die Andruckplatte 107 drückt die auf sie aufgelegten Blätter P nach oben und mit einem festen Druck gegen den Blattabnahmeteil 102 an. Die umgekehrten L-förmig ausgebildete Blattandruckplatte 108 überführt die

ίο Blätter Paus der rechten Zufuhrkammer 106 in die linke Zufuhrkammer 105. Der waagerechte Teil der Andruckplatte 108 weist eine Anzahl von stabförmigen Elementen auf, die gitterartig angeordnet und teleskopartig mit dem Bodenteil der linken Zufuhrkammer 105 verbunden sind. Die Blätter P werden auf diesen Gitterboden der linken Zufuhrkammer J05 aufgelegt. Der lotrechte Teil der Andruckplatte 108 richtet die auf ihrem waagerechten Teil liegenden Blätter P an der einen Seitenkante genau lotrecht aus.

An der Vorderseite des Blattzufuhrteils 101 ist ein durchsichtiger, zwischen den beiden Zufuhrkammern 105 und 106 verschiebbarer Deckel 110 vorgesehen, der normalerweise die vorderseitige Öffnung der rechten Zufuhrkammer 106 verschließt und der zum Verschlie-Ben der offenen Vorderseite der linken Zufuhrkammer

105 nur dann verschoben wird, wenn zusätzliche Blätter P auf die Andruckplatte 108 aufgelegt werden. Diese Verschiebung des Deckels 110 wird durch einen Meßfühler 111 festgestellt, wobei in Abhängigkeit vom Meßsignal des Meßfühlers 111 die Trennplatte 109 von den Bodenflächen der beiden Zufuhrkammer 105 und

106 hochfährt, so daß diese beiden Kammern voneinander getrennt sind. Die Trennplatte 109 befindet sich normalerweise unterhalb der Bodenfläche der beiden Zufuhrkammern 105 und 106. An der vom Deckel 110 der Zufuhrkammern 105 und 106 abgewandten Seite befindet sich eine Bezugsfläche (reference plain) 112, welche von der Rückseite der Vorrichtung her die Blätter P in beiden Kammern 105 und 106 an einer anderen Seitenkante genau lotrecht ausrichtet. Die Bezugsfläche ist in der Zeichnungsebene von Fig. 1 durch Betätigung eines Blattsortenwählers 113 vor- und zurückverschiebbar. Mittels des Blattsortenwählers 113 kann die Vorrichtung auf die Größe der zu behandelnden Blätter P eingestellt werden. Die Vorrichtung gemäß der dargestellten Ausführungsform vermag beispielsweise vier Sorten von Blättern W, X, Y und Z unterschiedlicher Breite und Länge zu verarbeiten. Aus diesem Grund wird die Bezugsfläche 112 in der

so Zeichnungsebene vor- und zurückverschoben, um die Richtposition der im Stapel befindlichen Blätter P entsprechend der jeweiligen Blattgröße einzustellen.

Der Blattabnahmeteil 102 umfaßt einen im Uhrzeigersinn drehbaren Rotor 114 sowie an seinen beiden Seiten vorgesehene Ansaug- oder Abziehstücke 115. Der Rotor 114 wird durch einen nicht dargestellten Antrieb im Uhrzeigersinn gedreht Die eine glatte Oberfläche besitzenden Abziehstücke 115 sind jeweils so ausgebildet, daß ihre Dicke in Drehrichtung des Rotors 114 fortlaufend abnimmt Jedes Abziehstück 115 weist in der Oberfläche nicht dargestellte Ansaugöffnungen auf, die mit einer Verbindung stehen. Der Bjattaufhahmeteil 103 überführt die vom Abnahmeteil 102 abgenommenen Blätter P zur Blattförder/Klassifiziereinheit 300; er umfaßt eine der Einheit 300 nachgeschaltete Förderstrecke 116 und eine Leitplatte 117. Der Reinigungsteil 104 steht mit einer nicht dargestellten Unterdruckquelle in Verbindung, um

Staub von den durch die Einheit 300 überführten Blättern abzusaugen. Durch diese Reinigung wird eine Fehlprüfung in der noch zu beschreibenden Prüfeinheit 200 vermieden.

Die Abnahme/Fördereinheit 100 arbeitet wie folgt:
Zunächst wird die Vorrichtung mittels des Blattgrößenwählers 113 auf die zu verarbeitende Blattsorte eingestellt. Bei Betätigung des Wählers 113 wird die Bezugsfläche 112 in der Zeichnungsebene von Fig. 1 zur Einstellung auf die Breite der betreffenden Blätter nach vorn oder rückwärts verschoben. In der Anfangsphase befindet sich die Blattandruckplatte 107 in einer festen Position am Boden der Blattzufuhrkammer 105. In diesem Zustand wird der Deckel 110 von der Zufuhrkammer 105 verschoben. Dabei liefert der Meßfühler 111 ein Signal, auf welches hin sich die Trennplatte 109 zur Trennung der beiden Zufuhrkammern 105 und 106 nach oben verschiebt. In diesem Zustand stapelt die Bedienungsperson die Blätter P zu jeweils Tausenden von Blättern und legt den betreffenden Blattstapel auf den waagerechten Teil der Andruckplatte 108 auf. Die gestapelten Blätter P werden dabei durch den lotrechten Teil der Andruckplatte 108, die Bezugsfläche 112 und die Trennplatte 109 (lotrecht) ausgerichtet. Sodann wird der Deckel 110 zum Verschließen der vorderseitigen Öffnung der Zufuhrkammer 106 verschoben. Die Verschiebung des Deckels 110 wird durch den Meßfühler 111 festgestellt, der daraufhin ein Signal abgibt, welches bewirkt, daß sich die Trennplatte 109 unter die Bodenfläche der beiden Zufuhrkammern 105 und 106 nach unten verschiebt. Die Andruckplatte 108 bewegt sich unter Mitnahme des Blattstapels auf ihrem waagerechten Teil zur Zufuhrkammer 105.

Dabei wird die Andruckplatte 108 gleichmäßig bzw. ruckfrei in die Blattzufuhrkammer 105 überführt, ohne durch die Andruckplatte 18 und die Zufuhrkammer 105 behindert zu werden, weil der Boden der Zufuhrkammer

105 und der waagerechte Teil der Andruckplatte 108 jeweils aus einer rostartigen Anordnung von teleskopartig miteinander verschachtelten, stabförmigen Elementen bestehen. Die Andruckplatte 107 nimmt die gestapelten Blätter P von der Andruckplatte 108 ab und bewegt sich aufwärts, wobei sie den Blattstapel mitnimmt und mit einem vorgegebenen Druck nach oben drückt. Gleichzeitig verlagert sich die Andruckplatte 108 nach rechts in eine vorgegebene Position in der Zufuhrkammer 106. Bei Betätigung eines Startschalters 91 b (Fig. HA) beginnt sich der Rotor 114 im Uhrzeigersinn zu drehen, wobei das betreffende Abziehstück 115 das oberste Blatt P in der Zufuhrkamir.er 105 ansaugt und abnimmt, um es zum Blattaufnahmeteil 103 zu überführen. Das abgenommene Blatt P wird längs der Leitplatte 117 und über die Förderstrecke 116 zum Reinigungsteil 104 überführt, in welchem es von anhaftendem Staub befreit wird. Anschließend wird das Blatt P zur Blattprüfeinheit 200 überführt.

Während die Blätter P durch den Abnahmeteil 102 einzeln aus der Zufuhrkammer 105 herausgenommen werden, wird der Deckel 110 zur Zufuhrkammer 105 bewegt, um die nächsten Blätter P auf die Andruckplatte 108 aufzulegen. Bei der Verschiebung des Deckels 110 zur Zufuhrkammer 105 stellt der Meßfühler 111 diese Bewegung fest, um die Trennplatte 109 von der Bodenfläche der Zufuhrkammern 105 und 106 hochfahren zu lassen. Wenn die Blätter P in die Zufuhrkammer

106 eingebracht worden sind, wird der Deckel 110 in eine feste Position an der Seite der Zufuhrkammer 106

zurückgeführt, woraufhin die Trennplatte 109 unter die Bodenflächen der Zufuhrkammern 105 und 106 herabfährt. Durch Betätigung eines noch zu beschreibenden Schalters 917 (Fig. 14A) für kontinuierliche Abnahme werden die in der Zufuhrkammer 105 befindlichen Blätter P fortlaufend abgenommen, während gleichzeitig die Blätter P aus der Zufuhrkammer 106 automatisch in die Zufuhrkammer 105 überführt werden.

Prüfung

Die Blattprüfeinheit 200 (Fig. 1 und 2) umfaßt einen optischen Prüfteil 201, einen magnetischen Prüfteil 202 und einen mechanischen Prüfteil 203. Der optische Prüfteil 201 beleuchtet die eingehenden Blätter P mit sichtbarem Licht und nimmt das von den Blättern P reflektierte Licht sowie das durch die Blätter P durchgelassene Licht ab, um entsprechend dem empfangenen Licht ein entsprechendes elektrisches Signal zu erzeugen und auf diese Weise ein optisches Merkmal jedes Blatt Pnach Maßgabe einer vorgegebenen Logik festzustellen. Der magnetische Prüfteil 202 untersucht ein magnetisches Merkmal des Blatts P durch Messung seines Magnetismus. Der magnetische Prüfteil 202 besteht aus zwei Magnetköpfen 204, zwei Druckpolstern oder -platten 205 zum Andrücken des Blatts P gegen die Magnetköpfe 204 sowie zwei bündig mit den Magnetköpfen 204 abschließenden Halterollen

206 zur Unterstützung des Förderbands für die Blattförder-Klassifiziereinheit 300. Genauer gesagt: die Halterollen 206 drücken das Förderband 305 teilweise an die Druckpolster 205 an. Weiterhin drücken die Druckpolster 205 das Blatt P gegen die Magnetköpfe 204 an, um dabei das Blatt P in feste Anlage an die Kopfflächen der Magnetköpfe 204 zu bringen und auf diese Weise eine gute magnetisch-elektrische Umwandlung sicherzustellen. Der vorrichtungsfest montierte mechanische Prüfteil 203 untersucht die Dicke der einzelnen Blätter P zwecks Feststellung von übereinanderliegend abgenommenen Blättern oder fremden bzw. falschen Blättern. Der mechanische Prüfteil 203 umfaßt eine Bezugsrolle 207, deren Umfangsfläche in unveränderbarer Lage angeordnet ist, eine schwingende Rolle 208 zum Andrücken des zulaufenden Blatts P gegen die Bezugsrolle 207 und einen Meßfühler 209 zur Messung der Verschiebung der schwingenden Rolle 208, beispielsweise mittels einer optischen Einrichtung. Im Vergleich zur Position der schwingenden Rolle 208 in dem Zustand, in welchem sich, ein normales Blatt P zwischen ihr und der Bezugsrolle 207 befindet, erfolgt eine Auslenkung der schwingenden Rolle 208, wenn ein dickeres als ein normales Blatt P zwischen den beiden Rollen hindurchläuft Die Bezugsrolle 207 ist rohrförmig ausgebildet und mit einer zusammenhängenden, gleichmäßigen Umfangsfläche versehen. Die schwingende Rolle 208 besteht aus mehreren kleinen, der Bezugsrolle

207 gegenüberstehenden Rollen. Dabei sind insbesondere längs der Achse der Bezugsrolle 207 mehrere kleine Rollen angeordnet, welche den Meßpositionen zur Bestimmung der Blattdicke entsprechen. Der Meßfühler 209 kann aus einer Anzahl von Meßfühlern zur Messung der Verschiebung der einzelnen Abschnitte der schwingenden Rolle 208 bestehen.

Im folgenden ist die Prüfeinheit 200 anhand von F i g. 2 näher erläutert Der optische Prüfteil 201 umfaßt eine Lichtquelle 210 zur Beleuchtung der Blätter P, ein Lichtempfangselement 211 zur Abnahme des von jedem Blatt P reflektierten Lichts und ein Lichtmeßelement

212, welches das durch das Blatt durchgelassene Licht empfängt. Tatsächlich sind Lichtempfangselemente 211 und 212 in den Positionen zur Feststellung eines optischen Merkmals des Blatts Pangeordnet; in Fig.2 sind diese Elemente jedoch allgemein als Lichtempfangselemente 211 und 212 veranschaulicht. Bei der dargestellten Anordnung wandeln die beiden Lichtempfangselemente 211 und 212 das reflektierte Licht und das durchgelassene Licht in entsprechende elektrische Signale um. Diese elektrischen Signale werden Verstärkern 212 bzw. 214 eingegeben, welche die Signale von den Lichtempfangselementen 211 und 212 auf einen vorgegebenen Signalpegel verstärken und die verstärkten Signale sodann zu Integratoren 215 bzw. 216 weiterleiten. Bei Eingang der Ausgangssignale (Analogsignale) von den Verstärkern 212 und 214 bewirken die Integratoren eine Integration für eine vorgegebene Zeit, um sodann die Signale jeweils einer Signalkombinationsschaltung 217 bzw. 218 einzuspeisen. Diese Schaltungen 217 und 218 kombinieren jeweils in Abhängigkeit von einem Blattsorten-Einstellsignal, welches die Art oder Sorte des zu prüfenden Blatts P bezeichnet, die verschiedenen Ausgangssignale von den Integratoren 215 bzw. 216 auf der Grundlage einer vorgegebenen Kombination. Die von diesen Kombinationsschaltungen 217 und 218 erzeugten Signale bestehen aus einem Analogsignal ΛΊ, das auf der Grundlage des durch das Blatt P durchgelassenen Lichts zur Bestimmung des Verschmutzungsgrades des Blatts P gebildet wird, einem Analogsignal X 2, das auf der Grundlage des durchgelassenen Lichts zur Bestimmung der Echtheit des Blatts P gebildet wird, einem auf der Grundlage des vom Blatt P reflektierten Lichts erzeugten Analogsignal X 3 zur Bestimmung des Verschmutzungsgrads des Blatts P und einem Analogsignal X 4, das auf der Grundlage des vom Blatt P reflektierten Lichts zur Bestimmung, ob das Blatt P echt ist oder nicht, geformt wird. Die Signale XX bis X 4 werden zu Komparatoren 219 bis 222 überführt, wo sie mit Größen a, b, c bzw. d verglichen werden. Diese Größen bzw. Bezugssignale a bis d sind Analogsignale mit Signalpegeln entsprechend den Sorten oder Arten der zu prüfenden Blätter P. Von diesen Signalen besitzen die Bezugssignale bund dvorgegebene Breiten b 1 bis b 2 bzw. d 1 bis dl. Die Resultate der durch die Komparatoren 219 bis 222 angestellten Vergleiche werden zu einer Entscheidungsschaltung 223 übermittelt

Die Magnetköpfe 204 messen den Magnetismus an Vorder- bzw. Rückseite des Blatts P und wandeln den Magnetismus in entsprechende elektrische Singale um, '.velche den betreffenden Verstärkern 224 bzw. 225 eingegeben werden. Die Verstärker 224 und 225

Tabelle

verstärkern die von den Magnetköpfen 204 gelieferten Signale auf vorgegebene Signalpegel. Die verstärkten Signale X 5 und X 6 werden an die Komparatoren 226 bzw. 227 weitergeleitet, welche diese Signale mit den Bezugssignalen e bzw. /vergleichen. Die Bezugssignale eund /sind Analogsignale mit Pegeln entsprechend der jeweiligen, zu verarbeitenden Blattart und mit vorgegebenen Breiten el bis e2 bzw. /1 bis /2. Das Vergleichsergebnis von den Komparatoren 226 und 227 wird zur Entscheidungsschaltung 223 übermittelt.

Die schwingende Rolle 208 spricht unter lotrechter Verlagerung auf die Dicke des jeweils untersuchten Blatts P an. Eine Verlagerung über eine vorgegebene Größe hinaus läßt den Meßfühler 209 ansprechen, der auf diese Weise anzeigt, daß Blätter übereinanderliegend abgenommen worden sind bzw. ein fremdes oder falsches Blatt vorhanden ist. Der Meßfühler 209 liefert dabei ein der Verschiebung entsprechendes Meßsignal, das zur Signalkombinationsschaltung 229 übermittelt wird. Die Signalkombinationsschaltung 228 in Form einer Torschaltung spricht auf das Blattsorten-Einstellsignal an, um die Signale vom Meßfühler 209 in eine vorgegebene Kombination zu kombinieren und das Analogsignal X 7 für die Dicke des Blatts Pzu erzeugen.

Das Signal X 7 wird zum Komparator 229 übertragen und in diesem mit einem Bezugssignal ^verglichen, bei dem es sich um ein Analogsignal mit einem Pegel entsprechend der Art des zu prüfenden Blatts Phandelt und das eine Breite im Bereich von g\ bis gl besitzt.

Auf diese Weise überträgt der Komparator 229 das Vergleichsergebnis als Signal für eine abnormale Dicke des zu prüfenden Blatts P(z. B. bei zwei übereinanderliegend abgenommenen Blättern oder im Fall eines falschen Blatts) zur Entscheidungsschaltung 223.

Die Bezugssignale a bis g werden durch einen nicht dargestellten Bezugssignalgenerator in Abhängigkeit von den jeweiligen Blattsorten-Einstellsignalen erzeugt. Der Bezugssignalgenerator kann ein Analogspeicher zur selektiven Lieferung eines Analogsignals in

to Abhängigkeit vom Blattsorten-Einstellsignal oder eine Kombination aus einem durch das Blattsorten-Einstellsignal adressierten Festwertspeicher (fixed memory) und einem Digital/Analog-Wandler zur Umwandlung eines vom Festwertspeicher gelieferten Digitalsignals in ein Analogsignal sein. Das Blattsorten-Einstellsignal wird bei Betätigung des Blattsorten-Wählers 113 (Fi g. 1 und 2) erzeugt, und es zeigt an, welche Sorte von Blättern P augenblicklich in der Vorrichtung verarbeitet oder behandelt wird.

Die Entscheidungsschaltung 223 unterscheidet die Blätter P gemäß folgender Tabelle auf der Grundlage der Vergleichsergebnisse der Komparatoren 219, 220, 221,222,226,227 und 229.

Entscheidungspriorität

Blatt-Klassifikation

Zu erfüllende Bedingungen

Zurückzuweisende Blätter ungültiges Blatt

überlapptes Blatt
fremdes Blatt

Xl> b 2, oder * 1 >Xl, oder
XA>dl, oder dl>X4, oder
XS> e2, oder X5 < e 1, oder
X6>fl, oderZ6</l

XT>gl, oderZ7<gl

Fortsctzunc

Entscheidungs- Blatt-Klassifikation
priorität

Zu erfüllende Bedingungen

Zurückzuweisende Blätter
verschmutztes Blatt bl^X2äb2, und

undelSAT5Se2, und
/I=S* 6 S/2, und
glSX7<g2, sowie
Xl^a, oder X3< C

normales Blatt X1 Sa, und Z> 1S Z 2 S 6 2, und

Z3äC, und dl<XA^dl, und
el£Z5<e2, und
fl^X6Sf2,und glSXTSgl

Die Entscheidungsichaltung 223 bewertet die Blätter P zur Bestimmung ihrer jeweiligen Klassen, und sie liefert verschiedene Signale: Ein Entscheidungssignal 223a. ein Signal 223S für verschmutztes Blatt, ein Normalblattsignal 223/Vund ein Gesamtsignal 223Fzur Angabe der Gesamtzahl von normalen und verschmutzten Blättern. Das Entscheidungssignal 223a wird als Übertragungs- und Klassifizier-Steuersignal für die Blätter P benutzt. Die Signale 223Λ/. 223Sund 223Tfür verschmutzte Blätter, normale Blätter bzw. Gesamtblattzahl werden als Zählsignale benutzt. Die jeweiligen, von der Entscheidungsschaltung 223 gelieferten Signale werden zu einer noch zu beschreibenden Steuereinheit (Fig. HA und F ig. 14B)übertragen.

Förderung und Klassifizierung

Die Förder- und Klassifiziereinheit 300 (vgl. Fig. 1) umfaßt im wesentlichen drei Förderstrecken 301, 302 und 303, die jeweils eine Antriebs- oder Mitnehmerrolle 304... sowie urn diese Rollen hcrurngelegte Förderbänder 305... aufweisen. Das zu fördernde Blatt P wird zwischen den einander zugewandten Flächen der Förderbänder 305 ... erfaßt und zur nachgeschalteten Stufe gefördert. Die erste Förderstrecke 301 läuft durch den Blattaufnahmeteil 103, den Blattreinigungsteil 104 und die Blattprüfeinheit 300. Die zweite Förderstrecke 302 ist an ihrem Verzweigungspunkt mit einem ersten Klassifizier-Tor '06 versehen, das so ausgebildet ist, daß es bei Ansteuerung durch ein nicht dargestelltes Drehsolenoid verschwenkt wird und das von der Prüfeinheit 200 zugeführte Blatt P nach Maßgabe des Entscheidungssignals 223a (F i g. 2) zur zweiten Förderstrecke 302 oder zur dritten Förderstrecke 303 leitet. Dem ersten KlassifizierTor 306 ist ein Meßfühler, etwa ein optischer Detektor 307, vorgeschaltet, welcher das über die erste Förderstrecke 301 geförderte Blatt P abgreift und ein entsprechendes Meßsignal liefert. Bei der Erzeugung dieses Meßsignals wird das erste Klassifizier-Tor 306 verschwenkt.

Der Endabschnitt der zweiten Förderstrecke 302 befindet sich über dem Blattzufuhrteil 101. Am Endabschnitt ist ein Auswurfblatt-Stapelteil 308 vorgesehen, der eine mit dem Endabschnitt der zweiten Förderstrecke 302 verbundene Leitplatte 309, einen Blattstapelkasten 310 zum Stapeln der zurückgewiesenen, durch die Leitplatte 309 geleiteteten Blätter P und eine Tür bzw. Klappe 311 zum Öffnen und Schließender vorderseitigen öffnung des Kastens 310 aufweist. Die dritte Förderstrecke 303 besteht aus einer Förderstrekke 303a für normale Blätter und einer Förderstrecke 3036 für verschmutzte Blätter. Am Verzweigungspunkt zwischen den beiden Förderstrecken 303a und 3036 ist ein zweites Kiassifizier-Tor 312 vorgesehen. Das ähnlich wie das erste Klassifizier-Tor 306 aufgebaute Tor 312 spricht auf das E. tscheidungssignal 223a (F i g. 2) an, um das von der Prüfeinheit 200 zugeführte Blatt P zur Förderstrecke 303a für normale Blätter oder zur Förderstrecke 3036 für verschmutzte Blätter zu leiten. Dem zweiten Klassifizier-Tor 312 ist ebenfalls ein beispielsweise optischer Detektor 313 vorgeschaltet, welcher bei Feststellung des über die dritte Förderstrekke transportierten Blatt P ein entsprechendes Meßsignal liefert. Bei Erzeugung dieses Meßsignals wird das zweite Klassifizier-Tor 312 verschwenkt. Die Normalblatt-Förderstrecke 303a erstreckt sich zu einer Normalblattstapel-Formvorrichtung 400a, an deren Blatteinlaufseite sich ein beispielsweise optischer Detektor 314 befindet. Die Förderstrecke 3036 für verschmutzte Blätter erstreckt sich ebenfalls bis zu einer Stapel-Formvorrichtung 4006 für verschmutzte Blätter, an deren Blatteinlaufseite ein beispielsweise optischer Detektor 315 eingebaut ist. Die Detektoren 314 und 315 stellen die Zahl der zu den 400a und 4006 überführten Blätter P sowie die Zeitspanne (timing) für den Blattransport fest. Die Einzelheiten dieser Blattstapel-Formvorrichtungen werden später anhand von F i g. 3 noch näher erläutert werden.

Im folgenden ist die Arbeitsweise der Blatt-Transport/Klassifiziereinheit 300 im einzelnen erläutert. Das von der Abnahme/Fördereinheit 100 abgenommene Blatt P wird über den Blattaufnahmeteil 103 zur Förder/Klassifiziereinheit 300 überführt. Die Förderung des Blatts erfolgt dabei über die erste Förderstrecke 301. Während der Zeitspanne, in welcher sich das Blatt über die erste Förderstrecke bewegt, wird es durch die Prüfeinheit 200 geprüft bzw. untersucht, und die Entscheidungsschaltung 223 (Fig.2) gibt das entsprechende Bewertungsergebnis bzw. Entscheidungssignal 223a (F i g. 2) für die jeweilige Klasse des Blatts P ab.

Das Entscheidungsstgnal 223a wird zu der noch zu beschreibenden Steuereinheit (F i g. 24) übertragen. Wenn das geförderte Blatt P durch den Detektor bzw. Meßfühler 307 festgestellt wird, wird dessen Signal der Steuereinheit (Fig. 24) eingespeist. Bei Eingang des Entscheidungssignals 223a von der Entscheidungs- oder Bewertungsschaltung 223 (Fig.2) bewirkt die Steuereinheit das Verschwenken des ersten Klassifizier-Tors 306. Dieses erste Tor 306, das zur Führung des Blatts P

zur dritten Förderstrecke 303 eingestellt ist, hält den Einstellzustand bei, wenn das Entscheidungssignal 223a von der Entscheidungsschaltung 223 für ein normales oder ein verschmutztes Blatt gilt, während es sich zur Führung eines zurückzuweisenden Blatts P zur zweiten Förderstrecke 302 verschwenkt, wenn das Entscheidungssignal 223a zum Feststellungszeitpunkt des Blatts P einem zurückzuweisenden Blati entspricht Das zur zweiten Förderstrecke 302 geleitete Blatt P wird vom Blattstapel-Kasten 310 des Stapelteils 308 für zurückzuweisende Blätter aufgenommen. Die im Kasten 310 angesammelten Blätter P können nach öffnen der Tür bzw. Klappe 311 herausgenommen werden.

Wenn das Blatt P zur dritten Förderstrecke 303 geleitet und durch den Detektor 313 festgestellt wird, liefert letzterer ein Meßsignal, das zur Steuereinheit (Fig.24). übertragen wird. Letztere läßt das zweite Klassifizier-Tor 312 sich in Abhängigkeit vom Entscheidungssignal 223a der Entscheidungsschaltung 223 verschwenken. Insbesondere ist das zweite Klassifizier-Tor in einem Normalzustand so eingestellt, daß das Blatt P zur Normalblatt-Förderstrecke 303 geleitet wird. Wenn das Entscheidungssignal 223a ein normales Blatt bezeichnet, bleibt dieser Einstellzustand erhalten. Wenn das Entscheidungssignal 223a dagegen ein verschmutztes Blatt angibt, wird das zweite Tor so gedreht oder verschwenkt, daß das Blatt P zum Zeitpunkt seiner Feststellung zur entsprechenden Förderstrecke geleitet wird.

Obgleich nicht speziell dargestellt, sind in der Förder-Klassifiziereinheit 300 optische Staudetektoren vorgesehen, welche das Vorhandensein oder Fehlen eines durchlaufenden Blatts feststellen und dabei einen Stau bzw. ein Steckenbleiben und ein Herausfallen von Blättern aus der Förderstrecke verhindern.

Einzel-Blattstapelbildung

Die Einzelstapelbildungseinheit 400 umfaßt, wie erwähnt, die Stapelvorrichtung 400a für normale Blätter und die Stapelvorrichtung 40Oi für verschmutzte Blätter. Da diese beiden Vorrichtungen jeweils denselben Aufbau besitzen, ist im folgenden nur die Stapelvorrichtung 400a beschrieben.

Die Normalblatt-Stapelvorrichtung 400a ist in den F i g. 3 bis 6 dargestellt. Diese Vorrichtung 400a läßt sich grob in einen Blatteinlaufteil 401, einen Separator bzw. Trennteil 402 und einen Stapelbildungsteil 403 unterteilen (Fig.3). Einlaufteil 401 umfaßt einen Detektor 314 zur Feststellung des von der Normalblatt-Förderstrecke 303a (Fig. 1) zugeführten Blatts P, eine Rolle 304 für den Transport des Blatts P, ein um die Rolle herumgelegtes Förderband 305 und eine Entladungseinrichtung 404 zur Beseitigung der sich am Blatt P ansammelnden elektrostatischen Ladung. Der Detektor 314 stellt den Durchlauf des Blatts P zur Bestimmung der Zahl der durchgelaufenen Blätter und der Förderzeit für das einlaufende Blatt fest. Die Rolle 304 und das Förderband 305 stellen einen Teil der Normalblatt-Förderstrecke 303a dar. Die Normalblatt-Stapelvorrichtung 400a wird von Unterplatten 406 und 407 getragen, die von einem Basis- bzw. Sockelteil 405 nach oben ragen. Der Separator 402 besteht aus einer Antriebsrolle 409 auf einer von den Unterplatten 406 und 407 (F i g. 4) getragenen Welle 408, Mitnehmerrollen 411 bis 419 (Fig. 5), die von Halterungen 410 (F i g. 5) getragen werden, sowie drei zwischen der Antriebsrolle 409 und den Mitnehmerrollen 411 bis 419 liegenden bzw. verspannten Separator- bzw. Trennarmen 420 (F; g. 4). Gemäß F i g. 4 ist die Welle 408 über eine Kupplung 421 drehbar mit einem Motor 422 verbunden. In der Umfangsfläche der Antriebsrolle 409 sind Rillen bzw. Nuten 423 (Fig.5) für die stabile Lagerung der Trennarme 420 ausgebildet Die Umfangsflächen der Mitnehmerrollen 411 bis 419 sind mit ähnlichen Nuten versehen.

Die Halterungen 410 gemäß Fig.5 werden von der Welle 408 so getragen, daß sie um letztere herum

ίο drehbar sind. Eine gemäß Fig.5 die Halterungen 410 überspannende Welle oder Achse 424 dient zur drehbaren Lagerung der Mitnehmerrollen 413. Über der Welle 424 (Fig.5) erstreckt sich zwischen den Halterungen 410 eine Welle 425. Vier gekrümmte Platten- bzw. Blattfedern 426 (Fig.5) sind drehbar auf der Welle 425 montiert Die Wellen 427 und 428 (F i g. 5) sind an beiden Enden jeder Plattfedern 426 befestigt Die Mitnehmerrollen 412,415 und 418 sind drehbar auf der Welle 427 montiert, während die Mitnehmerrollen 411, 414 und 417 drehbar auf der Welle 428 sitzen. Infolgedessen sind die Halterungen 410 sowie die Platten bzw. Blattfedern 426 jeweils drehbar, so daß die Mitnehmerrollen 411, 412, 414, 415, 417 und 418 gegenüber der Antriebsrolle 409 und den Mitnehmerrollen 413,416 und 419 schwenkbar sind. Die Halterungen 410 werden durch eine Schraubenfeder 429 (Fig.6) normalerweise gegen den Sockelteil 406 gedrängt. Weiterhin ist an den Halterungen 410 eine Klaue oder Klinke 430 (Fig.6) angeschraubt. Letztere greift an einem Anker 432 an, der beim Anziehen oder Abfallen eines Solenoids 431 (Fig.6) bewegt wird, wenn die Halterungen 410 gegen die Kraft der Feder 429 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden.

Die Trennarme 420 (Fig.5 und 6) in Form von Metallstangen sind am einen Ende gekrümmt bzw. abgerundet und am anderen Ende an einer Platte 433 befestigt. Von den drei Trennarnien 420 ist der mittlere Trennarm 420 am vorderen und hinteren Ende gemäß F i g. 3 und 4 mit Anschlagstiften 434 versehen. Letztere

-to legen den Bewegungsbereich der Trennarme 420 fest und sind mit Hilfe von Befestigungselementen 435 (F i g. 5) befestigt.

Im Einzeln-Stapelteil 403 (Fig. 3) befinden sich Schiebeanschläge 436 als die jeweiligen Seitenwände, eine Tür bzw. Klappe 437 (Fig.4), zwei Rüttelplatten 438 und 439, ein Mechanismus 440 (Fig.4) zur Änderung der Blattstapeikapazität durch Verschiebung des Schiebeanschlags 436 und der Tür 437, ein Rüttelmechanismus 441 (F i g. 4) zum Rütteln der ersten und zweiten Rüttelplatten 438 bzw. 439, Schlagelemente

442 und eine als Boden dienende Stütz- oder Tragplatte

443 (Fig.3). Mit Hilfe des Mechanismus 440 (Fig.4) läßt sich die Blattstapelkapazität entsprechend der Größe der zu behandelnden Blätter Pändern. Wenn die Größe der zu behandelnden Blätter durch Drehen eines Knopfes 444 (Fig.4) eingestellt wird, wird eine Steuerkurve 446 auf einer mit dem Knopf 444 gekoppelten Welle 445 (F i g. 4) so verdreht, daß sich der Schiebeanschlag 436 über ein Bewegungselement 447 in Richtung des Pfeils A^-(F i g. 4) verschiebt und dabei eine vorgegebene Länge /ι (F i g. 3) in Längsrichtung (d. h. in Richtung der längeren Seite) des Blatts P eingestellt wird. Bei der Verschiebung des Schiebeansch'ags 436 bewegt sich auch eine an an ihm befestigte Steuerkurve 448 in Richtung des Pfeils X in Fig. 4. Beider Bewegung der Steuerkurve 448 verlagert sich ein Kurvenfühler 449 in Richtung des Pfeils Ym F i g. 4. Der Kurvenfühler 449 ist an einem sich längs der Welle oder Achse 450

verschiebenden Block 451 befestigt, welcher über ein Scharnier 452 mit der Tür oder Klappe 437 verbunden ist Die Tür 437 (Fig.4) bewegt sich daher bei der Verschiebung des Kurvenfühlers 449 in Richtung des Pfeils Y zur Einstellung einer vorgegebenen Länge Li in Richtung der kürzereren Seite (Breite) des Blatts P.

An der Welle 445 ist eine Scheibe 453 (F i g. 4 und 6) zur Feststellung der Biattgröße befestigt, die gemäß F i g. 6 in ihrer Fläche mit Schlitzen bzw. Langlöchern 454 versehen ist Diese Schlitze 454 werden durch um die Scheibe 453 herum angeordnete Detektoren 455 optisch abgetastet Die jeweiligen Ausgangssignale der Detektoren 455 werden zur Steuereinheit übertragen, wodurch die eingestellte Größe der Blätter P abgegriffen wird.

Der Rüttelmechanismiis 441 gemäß Fig.4 versetzt die beiden Rüttelplatte 438 und 439 in Rüttelbewegung, um die gestapelten Blätter ordentlich auszurichten. Zu diesen Zweck treibt der Motor 456 gemäß F i g. 4 eine Exzenterkurve 457 an, die ihrerseits Kurvenfühler 458 und 459 in der Weise antreibt, daß die an den Kurvenfühlern 458 und 459 befestigten Kupplungsstükke 460 und 461 in Richtung der Pfeile X und Y in Schwingbewegung versetzt werden. Die beiden Rüttelplatten 438 und 439 sind dabei mit den Kupplungselementen 460 bzw. 461 verbunden. Infolgedessen schwingt die erste Rüttelplatte 438 unter dem Einfluß des Kupplungselements 460 in Y- Richtung, während die zweite Rüttelplatte 439 unter dem Einfluß des Kupplungselements 461 in A"-Richtung schwingt.

Die an der Welle 462 gemäß Fig.5 befestigten Schlagplatten 442 (Fig.3) dienen zum Anschlagen gegen das über den Förderteil 401 zugeführte Blatt P zum Abwerfen desselben. Die Welle 462 ist in Gehäusen 463 gelagert und über ein Kupplungselement 464 mit einem Drehsolenoid 456 verbunden. Die Schlagelemente bzw. -platten 442 werden durch das Solenoid (F i g. 5) mit einem vorgegebenen Hub verschwenkt. Am oberen Ende des Gleit- bzw. Schiebeansclilags 436 sind Führungselemente 466 und 467 zur Führung des einlaufenden Blatts P vorgesehen. Der Schiebeanschlag 436 und die Schlagplatten 442 sind zwischen den Gehäusen 463 (Fig. 5) teleskopartig miteinander verbunden. Die Führungs- bzw. Leitelemente 466, 467 werden bei der Verschiebung des Schiebeanschlags 436 (Fig. 5) gemäß Fig.4 in ^-Richtung bewegt. Die als Stützelement dienende Tragplatte 443 ist umgekehrt L-förmig ausgebildet, wobei ihr waagerechter Teil in drei Abschnitte unterteilt ist. Die unter dem Separator 402 (Fig.3) angeordnete Tragplatte 443, auf welcher sich die Blätter Pstapeln, ist erforderlichenfalls aufwärts und abwärts bewegbar.

Im folgenden ist die Arbeitsweise der vorstehend beschriebenen Normalblatt-Stapelvorrichtung 400a erläutert. Die über den Blatteinlauf zulaufenden Blätter P werden nacheinander durch die Leitelemente 466, 467 geführt und durch die Schlagplatten 442 abgeworfen, so daß sich diese Blätter P fortlaufend auf dem im Stapelteil 403 angeordneten Separator 402 ansammeln. Wenn sich etwa eine vorgegebene Zahl von Blättern P auf dem Separator 402 gesammelt hat, zieht sich dieser in Richtung des Pfeils A (Fig.3) zurück. Hierbei setzt der Motor 422 gemäß F i g. 4 die Antriebsrolle 409 so in Drehung, daß sich die Trennarme 420 gemäß Fig.3 nach links bzw. in Richtung des Pfeils A bewegen. Nach dem Zurückziehen des Separators 402 fallen die auf ihm gestapelten Blätter Punter ihrem Eigengewicht auf die Tragplatte 443 herab, die in eine durch die ausgezogene Linie angedeutete Stellung hochgefahren worden ist und für die Aufnahme der herabfallenden Blätter bereitsteht Gleichzeitig verschwenkt sich der in Richtung des Pfeils A zurückgezogene Separator 402 entgegen dem Uhrzeigersinn, d. h. in Richtung des Pfeils B, unter Änderung seines Winkels. Anschließend verschiebt er sich in Richtung des Pfeils C und in eine Bereitschaftsstellung zurück, die in Fig.3 durch die strichpunktierte Linie angedeutet ist. Wenn sich die

ίο Trennarme 420 gemäß F i g. 4 in Richtung des Pfeils A bewegen und der am Ende vorgesehene Anschlagstift 434 mit dem Gegen- bzw. Befestigungselement 435 in Berührung kommt schwingen die Trennarme 420 in Richtung des Pfeils B. Diese Schwenkbewegung wird

beendet wenn die Klinke 430 (Fig.6) am Anker 432 anstößt Nach der Arretierung der Trennarme 420 dreht sich die Antriebsrolle 409, so daß sich die Trennarme 420 in Richtung des Pfeils C bewegen. Wenn sodann der Anschlagstift 434 am Befestigungselement 435 anstößt,

bleibt die Antriebsrolle 409 stehen.

Wenn somit die Blätter P in ungefähr der vorgesehenen Zahl (z. B. 100) auf dem Tragelement bzw. der Tragplatte 443 gestapelt sind, senkt sich diese in die in F i g. 3 in einfach strichpunktierter Linie eingezeich-

nete Stellung ab. Wenn sodann die vorgesehene Zahl von Blättern P auf der Tragplatte 443 gestapelt ist. verdreht sich der Separator 402, der sich in Bereitschaftsstellbng über dem Stapelteil 403 befindet, im Uhrzeigersinn bzw. in Richtung des Pfeils D, um dann

wieder in der in ausgezogener Linie eingezeichneten Stellung stehenzubleiben. Genauer gesagt: wenn das 100. Blatt P durch den Detektor 314 festgestellt wird, empfängt die Steuereinheit gemäß F i g. 24 ein Meßsignal vom Detektor 314 zur Anlegung eines Steuersi-

gnals an das Solenoid 431 (F i g. 5), so daß die Berührung bzw. der Einrückzustand zwischen Anker 432 und Klinke 430 aufgehoben wird. Infolgedessen werden die Trennarme 420 entriegelt und unter der Zugkraft der Feder 429 (F i g. 6) nach unten gedreht. Infolgedessen ist

das auf der Tragplatte 443 befindliche Blatt P durch den Separator 402 einwandfrei von den anschließend zugeführten Blättern P getrennt. Die Zahl der auf der Tragplatte 443 gestapelten Blätter P wird durch die Steuereinheit gemäß Fig.24 nach Maßgabe des

Ausgangssignals vom Detektor 314 gezählt. Ob diese Blätter P in einer vorgegebenen Zahl getrennt worden sind oder nicht, wird durch die Detektoren 469, 470 (Fig.3 und 4) optisch überprüft. Mit anderen Worten: wenn der Detektor 469 das 101. Blatt P feststellt, nachdem die Detektoren 470 (F i g. 4) von »dunkel« auf »hell« umgeschaltet haben, kann vorausgesetzt werden, daß die Blätter P mit einer der vorgegebenen Blattzahl entsprechenden Genauigkeit getrennt worden sind. Die Tragplatte 443 senkt sich aus der in einfach strichpunk-

tierter Linie eingezeichneten Stellung in die in doppelt strichpunktierter Linie eingezeichnete Stellung gemäß F i g. 3, wobei sie den Stapel mit der vorgegebenen Blattzahl mitnimmt. Dieser Blattstapel wird auch als Einzel-Blattstapel bzw. Stapeleinheit bezeichnet. Dieser

Blattstapel wird sodann zu drehbaren Trommeln 501 (F i g. 7) der Blattstapel-Bündelungseinheit 500 (F i g. 1) überführt. Nach dieser Überführung bewegt sich die Tragplatte 443 erneut in die durch die ausgezogene Linie in F i g. 3 eingezeichnete Stellung aufwärts.

Einzelstapel — Bündelung

Die Einzelstapel-Bündelungseinheit 500 umfaßt, wie erwähnt, eine Bündelungsvorrichtung 500a für normale

Blattstapel und eine Bündelungsvorrichtung 500b für Stapel aus verschmutzen Blättern. Da diese beiden Vorrichtungen jeweils denselben Aufbau besitzen, ist im folgenden nur die Ncrmalstapel-Bündelungsvorrichtung 500a beschrieben.

Diese Bündelungsvorrichtung 500a umfaßt gemäß den Fig.7 und 8 einen Fördermechanismus zur Überführung der Blattstapel zu einer vorgegebenen Position, einen Bündelungsschleifen-Formmechanismus zur Bildung einer Banderolenschleife zwecks Bündelung des betreffenden Stapels und einen Bündelungsmechanismus zur Einführung des Blattstapels in die Schleife und zum Bündeln desselben. Der Fördermechanismus weist zwei umlaufende Trommeln 501 auf. Der Schleifenformmechanismus, der Bündelungsmechanismus 503 und der Einsetzmechanismus 502 zum Einführen des Blattstapels in die Banderolenschleife sind in F i g. 7 dargestellt Die unter der Tragplatte 443 der Normalstapel-Formvorrichtung angeordneten umlaufenden Trommeln 501 nehmen die vorgegebene Zahl von Blättern P in dem durch die Tragplatte 443 in praktisch waagerechtem Zustand überführten Blattstapel P1 auf und drehen diesen um etwa 90° entgegen dem Uhrzeigersinn bzw. in Richtung des Pfeils E, um dabei den Blattstapel in eine im wesentlichen lotrechte Stellung zu bringen. Insbesondere sind die jeweiligen Trommeln 501 im wesentlichen quadratisch mit einer vorgegebenen Dicke ausgebildet und in vorbestimmten Abständen auf einer Welle 504 (F i g. 8) montiert. Wenn die Welle 504 durch einen nicht dargestellten Antrieb in Drehung versetzt wird, drehen sich die Trommeln 5Oi in Richtung des Pfeils E Von den Umfangsflächen der Trommeln 501 stehen Befestigungsplatten 505 sowie umgekehrte L-förmige, bewegbare Halteplatten oder Spannstücke 506 ab. Die Spannstücke 506, die in Richtung des Pfeils F geöffnet und geschlossen werden können, öffnen sich zur Aufnahme des betreffenden Blattstapels P1, und sie schließen sich nach Aufnahme des Stapels Pi, wobei letzterer mittels der Befestigungs- bzw. Fixierplatte 505 und des Spannstücks 506 in Stapelrichtung verspannt wird. Die Trommeln 501 sind mit dem waagerechten Abschnitt der Tragplatte 443 teleskopartig gekoppelt, wenn sich die Tragplatte 443 von der Stapelvorrichtung 400a absenkt.

Der Stapel-Einsatz- bzw. -Schiebemechanismus 502 unterteilt den von den Trommeln 501 erfaßten Blattstapel Pl in seinem Mittelteil, in Stapelrichtung gesehen, in zwoi Unter- bzw. Teilstapel. Sodann überführt dieser Mechanismus die Teilstapel zum Banderolenschleifen/Bündelungsmechanismus. Der Mechanismus 502 umfaßt ein Schubelement 507, eine Trenn- oder Teilplatte 508, eine Leitwand 509 und einen Zufuhrarm 510. Das Schubelement 507 ist über eine Schubstange 511 und einen Arm 512 mit einem Antriebsteil 513 verbunden. Wenn letzterer betätigt wird, bewegt sich das Schubelement 507 gemäß F i g. 7 in Richtung des Pfeils G unter dem Einfluß des Arms 512 und der Schubstange 511. Das Schubelement 507 verschiebt den im wesentlichen lotrecht an den Trommeln 501 verspannten Stapel P1 längs der festen Bodenplatte 514 und der bewegbaren Bodenplatte 515, bis der Stapel die Leitwand 509 erreicht. Das Schubelement 507, die feste Bodenplatte 514 und die bewegbare Bodenplatte 515 sind jeweils dreiteilig ausgebildet, wobei das Schubelement 507 und die feste Bodenplatte 514 teleskopartig zwischen die umlaufenden Trommeln 501 eingesetzt sind (vgl. F i g. 8).

Der Banderolenschleifen/Bündelungsmechanismus 503 dreht den freien Endabschnitt einer von einem entsprechenden Vorrat zugeführten Bündelungs-Banderole zur Bildung einer Banderolenschleife zu einer vorbestimmten Zahl von Windungen. Innerhalb dieser Schleife ist das freie Ende der Banderole so angeordnet, daß es den Innenraum der Schleife halbiert In diese Banderolenschleife wird der Einheits-Blattstapel Pi durch den Einführ- bzw. Schiebemechanismus 502 so eingeführt, daß die Banderolenschleife den Blattstapel

ίο umschlingt Der Banderolenschleifen/Bündelungsmechanismus 503 ist am linken Endabschnitt (F i g. 8) des Mechanismus 502 vorgesehen. Das gemäß F i g. 7 auf eine Rolle 520 des Banderolenvorrats aufgewickelte Banderolenband, z. B. ein grünes Papierband 521 (bzw. ein gelbes Papierband für die Blattstapel aus verschmutzten Blättern) wird durch eine Banderolenleitrol-Ie 522 zu einer Banderolen-Leitstrecke 523 geführt. In der Mitte dieser Leitstrecke 523 wird die Papier-Banderole 521 durch zwei Transportrollen 524 und 525 erfaßt und weiterbefördert. Die Leitstrecke 523 und die Transportrollen 524 und 525 sind an einem Rollentragelement 526 angeordnet, welches erforderlichenfalls in Richtung des Pfeils I um die Welle 525a der Transportrolle 525 drehbar ist.

Am vorderen Abschnitt des Rollentragelements 526 bzw. an der rechten Seite gemäß Fig.7 ist ein Banderolen-Leitelement 537 vorgesehen, in welches das vordere Ende der durch die Transportrollen 524 und 525 transportierten Banderole 521 über ein vorbestimmtes Stück eingeführt wird. Zwei parallel auf beiden Seiten des Leitelements 537 vorgesehene Blattstapel-Führungen 538 dienen zur Führung des vom Zufuhrarm 510 (Fig.8) überführten Blattstapels Pi. Diese Leit- bzw. Führungselemente 537 und 538 sind an einer entsprechenden Antriebsscheibe 549 befestigt und durch diese erforderlichenfalls in Richtung des Pfeils K drehbar bzw. in Richtung des Pfeils L verschiebbar. Über den Leitelementen 537 und 538 gemäß F i g. 8 sind zwei Klemmstück-Steuerarme 539 angeordnet, an deren Enden paarweise angeordnete Klemm- bzw. Spannstangen 540, 541 parallel zueinander und in vorbestimmten gegenseitigen Abständen angebracht sind. Die an ihren hinteren bzw. gemäß Fig.8 linken Enden mit dem Antriebsteil 542 verbundenen Arme 539 können erforderlichenfalls mittels des Antriebsteils 542 in Richtung des Pfeils M geöffnet und geschlossen werden.

Beim Schließen dieser Arme wird der durch den

Zufuhrarm 510 (Fig.8) zugeführte Blattstapel Pl zwischen den Spannstangenpaaren 540 und 541 verspannt.

Gemäß den Fig. 7 und 8 ist eine umgekehrt U-förmige Banderoleneinzug-Schutzplatte 543 vorgesehen, die in im wesentlichen aufrechter Lage an dem Abschnitt angeordnet ist, welcher den Enden der Leitelemente 538 entspricht. Bei 544 ist in den F i g. 7 und 8 ein Basis- bzw. Sockelteil der Vorrichtung angedeutet. Ein von der gestrichelten Linie umrissener Teil 545 stellt den Abschnitt dar, in welchem die Bauteile 521 bis 536 gemäß F i g. 7 angeordnet sind.

Im folgenden ist die Arbeitsweise der Normalblattstapel-Bündelungsvorrichtung 500a anhand der F i g. 9A bis 9F, sowie der Fig. 1OA bis 101 erläutert. Die drehbaren Trommeln 501 befinden sich normalerweise im Zustand gemäß F i g. 9A im Stillstand, um die Zufuhr eines Blattstapels Pl abzuwarten. Dabei befinden sich die Spannstücke 506 im Schließzustand. Wenn sich in diesem Zustand die den aus z. B. 100 Blättern bestehenden Stapel tragende Tragplatte 443 abwärts bewegt,

öffnet sich das betreffende Spannstück 506 zur Aufnahme des Stapels (vgl. F i g. 9A). Die Tragplatte 443 bewegt sich weiter abwärts und hält vorübergehend an, wenn ihr waagerechter Teil in die Trommel 501 eingetreten ist (vgl. F i g. 9B). Auf diese Weise wird der Blattstapel Pi von der Tragplatte 443 auf die Umfangsflächen der Trommeln 501 übertragen. Danach schließt sich das Spannstück 506 gemäß F i g. 9C, um den Blattstapel P1 festzuhalten bzw. zu verspannen, und die Trommeln 501 beginnen sich in Richtung des Pfeils £Tzu drehen, während sich gleichzeitig die Tragplatte 443 aufwärts bewegt. Nach einer Drehung der Trommeln 501 um etwa 90° im Uhrzeigersinn gemäß Fig.9D halten die Trommeln 501 vorübergehend in dieser Stellung an, und das Spannstück 506 öffnet sich erneut. '5 Zu diesem Zeitpunkt ist die untere Endfläche des Blattstapels P1 gemäß F i g. 9D im wesentlichen waagerecht gegenüber der festen Bodenplatte 514 ausgerichtet. Der Blattstapel P1 wird nun mit im wesentlichen lotrecht angeordneten Blättern auf die Bodenplatte 514 übertragen. Der Blattstapel Pi wird also bei der Drehung um 90° in Richtung des Pfeils Eim wesentlichen lotrecht ausgerichtet. Nach dieser Drehung bleiben die Trommeln 501 stehen, und das Spannstück 506 öffnet sich. Anschließend schiebt der Antiiebsteil 513 (Fig. 7) das Schubelement 507 gemäß F i g. 9B in Richtung des Pfeils G vorwärts, um den Blattstapel auf die in Fig.9E gezeigte Weise auf die Bodenplatte 514 und in Anlage an die Leitwand 509 zu schieben. Nach Erreichen dieser Stellung bleibt das Schubelement 507 vorübergehend stehen. Der Blattstapel Pl befindet sich nunmehr gemäß Fig.9E in im wesentlichen lotrechter Lage auf der bewegbaren Bodenplatte 515.

Wenn sich anschließend das Stützelement bzw. die Tragplatte 443 mit dem nächsten Blattstapel Pl wiederum abwärts bewegt, wird der Blattstapel auf die vorstehend beschriebene und in den Fig. 9D und 9E dargestellte Weise auf einen anderen Teil der Umfangsfläche der umlaufenden Trommeln 501 übertragen.

Wenn das Schubelement 507 gemäß F i g. 9E vorübergehend anhält (oder sich vorwärts zu bewegen beginnt), beginnt der Mechanismus 503 (Fig. 8) mit der Bildung der Banderolenschleife. Im folgenden sind Aufbau und Arbeitsweise des Banderolenschleifen/Bündelungsmechanismus 503 beschrieben. Wenn sich die in den F i g. 7, 8 und 1OA dargestellten Teile, nämlich ein Rollenträger 526, ein Beieimer 528, eine Quetschrolle 536, eine Banderolenführung 537, Stapel-Führungen 538 sowie Spannstangen 540 und 541, im Stillstandzustand gemäß F i g. 1OA oder im Zustand gemäß F i g. 7 und 8 befinden, ist der Mechanismus 503 betriebsbereit. Wenn unter diesen Bedingungen das Befehlssignal zur Bildung der Banderolenschleife abgegeben wird, dreht sich der Rollenträger 526 gemäß Fig. 1OB im Uhrzeigersinn, und das Auslaufende der Leitstrecke 523 hält vorübergehend in einer dem Einlauf der Banderolenführung 537 gegenüberliegenden Stellung an. Wenn der Rollenträger 526 anhält, drehen sich die Transportrollen 524 und 525 in Banderolen-Transportrichtung, so daß das Band bzw. die Banderole 521 vorwärts transportiert und mit dem Vorderende gemäß F i g. 1OB ein vorbestimmtes Stück weit in die Führung 537 eingeführt wird. Sodann dreht sich der Rollenträger 526 gemäß Fig. IOC entgegen dem Uhrzeigersinn in die Ausgangsstellung (F i g. 1 OA), und die Transportrollen 524 und 525 drehen sich zum Transportieren der Banderole 521 erneut Dabei dreht sich die Scheibe 549 gemäß Fig.7 in Richtung des Pfeils K, während sich gleichzeitig die Banderolenführung 537 und die Stapelführung 538 gemäß Fig. IOC über beispielsweise 2 χ 1/4 Umdrehung drehen. Wenn sodann die Führungen 537 und 538 gemäß Fig. IOD im wesentlichen lotrecht ausgerichtet sind, werden die Drehbewegung und die Transportbewegung der Banderole 521 beendet Wie vorher erwähnt, wird das eine Ende der durch die Transportrollen 524 und 525 zugeführten Banderole 521 gemäß Fig. IOD zu ungefähr zwei Windungen geschlungen, wobei sich das vordere Ende 521a der Banderole derart in dem durch die Schleife gebildeten Raum befindet, daß es diesen Raum halbiert. Nach dieser Schleifenbildung steht die Banderolenschleife für das Einschieben des Biattstapels Pi durch den Arm 5iO bereit. Gemäß F i g. 8 wird die Banderolenschleife 546 an der rechten Seite der Banderoleneinzug-Schutzplatte 543 gebildet.

Sobald die Banderolenschleife 546 geformt ist, verschwenkt sich die Trennplatte 508 (F i g. 8) um die Wellen 517 herum abwärts. Hierbei wird die Trennplatte in den Mittelteil des im wesentlichen senkrecht auf der bewegbaren Bodenplatte 515 (F i g. 8) angeordneten Blattstapels Pi eingeführt, so daß letzterer in zwei Teilstapel aufgeteilt wird. Im Anschluß hieran zieht sich das Schubelement 507 über eine der Dicke der Trennplatte 508 entsprechende Strecke zurück, um das Einführen der Trennplatte 508 in den Blattstapel P i zu erleichtern. Die Trennplatte 508 bleibt nach der Einführung in den Stapel Pi vorübergehend stehen. Gleichzeitig bewegt sich der Transport- oder Zufuhrarm 510 (F i g. 8) in Richtung des Pfeils H vorwärts, um den aufgeteilten Blattstapel Pl, während dieser festgehalten wird, längs der Leitwand 509 in Richtung des Pfeils H auf die bewegbare Bodenplatte 515 zu schieben. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich das Schubelement 507 gemäß F i g. 9F zurück, d. h. gemäß F i g. 7 nach rechts, um in die Ausgangsstellung zurückzukehren und in dieser stehenzubleiben. Zur selben Zeit schließt sich das Spannstück 506 drehbaren Trommel 501 zum Verspannen des nächsten Blattstapels, und der Trommeln 501 drehen sich über 90°, wobei die vorher beschriebenen Arbeitsgänge wiederholt werden. Auf diese Weise wird der geleilte Blattstapel Pl, der durch den Zufuhrarm 510 (Fig.8) zugeführt worden ist, durch die Stapelführung 538 geführt und in einer Position zum Stillstand gebracht, in welcher er gemäß den F i g. 8 und IOD in die Banderolenschleife 46 eingeführt ist. An diesem Punkt wird gemäß Fig. IOD die Banderolenführung 537 zwischen die beiden Teilstapel eingeführt Die Trennplatte 508 verschwenkt sich sodann aufwärts (F i g. 8), um sich aus dem Blattstapel Pl zurückzuziehen und sich in die Ausgangsstellung zu bewegen und in dieser stehenzubleiben.

Wenn der Blattstapel P1 mit dem Vorderende in die Banderolenschleife 546 eingeführt ist und sich die Trennplatte 508 in die Ausgangsstellung zurückbewegt, ziehen sich die Banderolenführung 537 und die Stapelführungen 538 zusammen mit der Scheibe 549 gemäß F i g. 8 nach links zurück, um in den Antiiebsteil 542 gemäß Fig.8 einzutreten. Zu diesem Zeitpunkt verhindert die Schutzplatte 543 (Fig.8) das Einziehen der Banderolenschleife 546 sowie der Führungen 537 und 538. Das im Inneren der Banderolenschleife 546 frei herabhängende Ende 521a der Banderole befindet sich dabei zwischen den beiden Teilstapeln. Wenn sich die Führungen 537 und 538 zurückziehen, führen die

Antriebsarme 539 eine Schließbewegung durch, so daß der Blattstapel Pl zwischen den Spannstangen 540 und 541 verspannt wird. Das Vorderende 521a der Banderole ist dabei gemäß Fig. 1OE in den Blattstapel Pl eingeführt. Zu diesem Zeitpunkt zieht sich der Zufuhrarm 510 (F i g. 8) zurück, d. h. er bewegt sich nach rechts in die Ausgangsstellung, um in dieser stehenzubleiben. Wenn der StapelPl zwischen den Spannstangen 540 und 541 verspannt ist, drehen sich die Transportrollen 524 und 525 entgegengesetzt zur Banderolen-Transportrichtung, so daß die Banderole 521 zurückgezogen und die Banderolenschleife 546 gemäß Fig. 1OE und 1OF zugezogen wird. Sobald die Schleife zugezogen ist, dreht sich der Arm 527 (Fig. 7) entgegen dem Uhrzeigersinn, und der Beieimer 528 dreht und verschwenkt sich auf die in Fig. 10F gezeigte Weise, so daß die Banderole 521 am Beleimer-Gegenstück 532 beleimt wird. Anschließend kehrt der Beieimer in seine Ausgangsstellung zurück.

Nach dem Beleimen der Banderole 521 dreht sich der Arm 534 im Uhrzeigersinn, und die Quetschrolle 536 bewegt sich gemäß Fig. 1OG so, daß sie mit der Ecke des Blattstapels in Berührung kommt und die Banderole 521 andrückt. Das Schneidelement 531 schneidet dabei die Banderole 521 durch. Hierauf rollt die Quetsch- bzw. Andruckrolle 536 bei der Schwenkbewegung des Arms 534 auf der um den Blattstapel Pi herumgelegten Banderole in Abwärtsrichtung ab, wobei sie die Banderole andrückt. Bei dieser Drehung der Quetschbzw. Andruckrolle wird der beleimte und geschnittene Endabschnitt der Banderole mit dem um den Blattstapel Pi herumgelegten Banderolenteil verklebt und fest an letzteren angedrückt. Auf diese Weise wird ein mittels der Banderole 521 gebündelter Blattstapel P 2 erhalten. Wenn die durch die Andruckrolle durchgeführten Beleimungs- und Andruckvorgänge abgeschlossen sind, öffnet sich die bewegbare Bodenplatte 515 gemäß Fig. 7 auf die in doppelt strichpunktierten Linien angedeutete Weise, wobei die Arme 539 ebenfalls geöffnet bzw. zurückgezogen werden. Hierbei wird der gebündelte Blattstapel durch die Spannstangen 540 und 541 freigegeben, so daß er unter seinem Eigengewicht herabfällt und zu der unter der Bündelungsvorrichtung befindlichen Kiassifiziereinheit 600 für gebündelte Blattstapel geleitet wird. Wenn der gebündelte Blattstapel P2 zur Klassifiziereinheit 600 herabfällt, kehrt die Quetsch- bzw. Andruckrolle 536 in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 101 zurück, wobei die Führungen 537 und 538, die in den Antriebsteil 542 (F i g 8) gezogen worden sind, in die Stellung gemäß Fig.8 zurückkehren. Hierauf dreht sich die Scheibe 549 (F i g. 7) erneut in Richtung des Pfeils K, und die betreffenden Führungen 537 und 538 drehen sich ebenfalls auf die in Fig. 101 gezeigte Weise, um in die Ausgangsstellung zurückzukehren und für den nächsten Banderolenschleifen-Formvorgang bereitzustehen.

Klassifizierung und Bedrucken
der gebündelten Blattstapel

Gemäß F i g. 11 umfaßt die Kiassifiziereinheit 600 für gebündelte Blattstapel eine Abnahmestrecke 601, einen Aufdruck- bzw. Stempelteil 602 und eine Förderstrecke 603. In der Abnahmestrecke 601 wird der gebündelte Blattstapel P 2 aufgenommen, der unter seinem Eigengewicht aus der Bündelungseinheit 500 herabfällt, und der gebündelte Blattstapel wird in Richtung des Pfeils N, & h. gemäß F i g. 1 nach links, geführt, wobei er sich in im wesentlichen senkrechter Lage befindet (tatsächlich jedoch um etwa 15° gegenüber der Lotrechten geneigt ist). Gemäß Fig. 12A umfaßt die Abnahmestrecke 601 eine Leitwand 606, ein waagerechtes Förderband 607 und ein um etwa 15° nach außen geneigtes, etwa lotrechtes Förderband 608. Der am Endabschnitt der Abnahmestrecke 601 angeordnete Aufdruck- bzw. Stempelteil 602 bedruckt die (primäre bzw. kleine) Banderole des zu laufenden gebündelten Blattstapels mit einem bestimmten Aufdruck. Der Stempelteil 602 besteht gemäß Fig. 12B aus einem Stempeltisch 609, Transportrollen 610, linken Armen 611, einem Drucker bzw. Stempel 612 und einer Abstreifstange 613. Der Stempeltisch 609, welcher der Leitwand 606 gegenübersteht, weist an der Seite der Leitwand 606 und der Förderstrecke 603 Schrägflächen 609a und 609fc auf. Die Transportrollen 610 nehmen den einlaufenden gebündelten Stapel P2 ab und fördern ihn zu einer vorgegebenen Position; diese Transportrollen sind im wesentlichen lotrecht parallel längs der Schrägfläche 609a des Stempeltisches 609 angeordnet. Hubarme 611 dienen zum Anheben des durch die Transportrollen 610 zugeführten gebündelten Stapels längs der Schrägfläche 609a auf dem Stempeltisch. Die kreisbogenförmig ausgebildeten Hubarme 611 sind in Richtung des Pfeils Q um eine Welle 614 herum verschwenkbar. Sie bewegen sich dabei längs Schlitzen 615, wobei ihre Endabschnitte über die Schrägfläche 609a hinausragen. Die Hubarme 611 befinden sich normalerweise im Stempeltisch 609. Der Drucker bzw. Bestempler 612 ist über dem Stempeltisch 609 angeordnet und auf diesen absenkbar. Die Abstreifstange 613 streift den auf dem Stempeltisch 609 befindlichen gebündelten Blattstapel P 2 längs der Schrägfläche 609a des Stempeltisches 609 zur nachgeschalteten Förderstrecke 603 ab, wenn sie sich entgegen dem Uhrzeigersinn um etwa 90° um den am linken Ende befindlichen Drehpunkt verdreht (vgl. strichpunktierte Linie in Fig. 11).

Die Abstreifstange 613 erstreckt sich zum Endabochnitt in einem bogenförmigen Schlitz 616 in der Oberseite des Stempeltisches 609, und sie ist in Richtung des Pfeils R bewegbar. Die Förderstrecke 603 nimmt den vom Stempeltisch 609 herabgeschobenen gebündelten Blattstapel P 2 auf und fördert ihn in Richtung des Pfeils S(senkrecht zur Abnahmerichtung der Abnahmestrecke 601) zu der noch zu beschreibenden Überführeinheit 800, wobei der Stapel P 2 (im wesentlichen) senkrecht angeordnet ist. Die Förderstrecke 603 besteht a\ts einer Leitwand 619, einem waagerechten Förderband 620 und einem lotrechten Förderband 621.

Die Blattbündel-Klassifiziereinheit 600 arbeitet wie folgt: Wenn der gebündelte Blattsiape! bzw. das Blattbündel P2 von der Bündelungseinheit 500 in die Förder- bzw. Abnahmestrecke 601 herabfällt, wird es zunächst in Richtung des Pfeils O und sodann in Richtung des Pfeils N befördert Diese Förderung geschieht, um das natürliche Umfallen des Blattbündels P-I zu begünstigen. Wenn sich nämlich die Spannstangen 540 und 541 der Bündelungseinheit 50 vom Blattstapel P 2 trennen, kommt der gebündelte Endabschitt bzw. die gemäß F i g. 8 linke Seite des gebündelten Blattstapels P 2 in Berührung mit den Spannstangen 540 und 541 bzw. den betreffenden Führungen 537 und 538, so daß das Blattbündel in eine schräge Stellung umkippt wobei das eine Ende des Bündels nach oben und das andere nach unten weist Wenn das Blattbündel in der Förderstrecke 601 in Richtung des Pfeils Nbewegt wird, gelangt es in eine lotrechte Stellung, in welcher seine

kürzere Seite (Breitseite) waagerecht liegt, weshalb sich die Förderstrecke 601 augenblicklich oder kurzzeitig in Richtung des Pfeils O bewegt, um diesen Zustand zu verhindern.

Der in die Förder- bzw. Abnahmestrecke 601 herabgefallende gebündelte Blattstapel P 2 wird somit in praktisch lotrechter Stei.ung abgenommen, wobei der gebündelte, d. h. mit der Banderole versehene Endabschnitt vorausläuft und die Langseiten waagerecht liegen. Wenn der gebündelte Blattstapel bzw. das Blattbündel Pl den Stempelteil erreicht, wird er zu den Förderrollen 610 überführt, durch diese in die in F i g. 11 in doppelt gestrichelten Linien eingezeichnete Stellung transportiert und in dieser Stellung angehalten. In dieser Stellung des Blattbündels P2 verschwenken sich die Hubarme 611 in Richtung des Pfeils Q. Die Hubarme 611 ragen dabei mit den Vorderenden vom unteren Ende der Schrägfläche 609a über das obere Ende hinaus. Hierbei verschwenken sich die Hubarrne 611 längs der Schlitze 615. Das Blattbündel Pl wird dabei auf die Hubarme 611 längs der Schrägfläche 609a angehoben und zum Stempeltisch 609 überführt, wie dies in doppeltstrichpunktierten Linien in Fig. 11 und Fig. 12B angedeutet ist. Wenn sich das Blattbündel Pl auf dem Stempeltisch 609 befindet, bewegt sich der Bestempler 612 abwärts, um einen Stempel oder Aufdruck auf die Banderole aufzubringen. Anschließend bewegt er sich aufwärts in die Ausgangsstellung zurück.

Nach dem Bestempeln fährt die Abstreifstange 613 über den Stempeltisch 609 hinaus vor und bewegt sich längs des Schlitzes 616 in Richtung des Pfeils R. Dabei erstreckt sich die Abstreifstange 613, wie in Fig. 11 in strichpunktierten Linien eingezeichnet, zur Seite des rechten Endes, d. h. des von der Banderole abgewandten Endes des Blattbündels Pl. Das Blattbündel Pl wird somit auf dem Stempeltisch 609 durch die Bewegung der Abstreifstange 613 über etwa 90° um sein linkes Ende (Fig. 11) entgegen dem Uhrzeigersinn herum verdreht (vgl. strichpunktierte Linie in Fig. 11). Dabei ragt das Blattbündel Pl mit seinem linken Ende in dem in Fig. 11 in doppelstrichpunktierter Linie eingezeichneten Zustand über die Schrägfläche 6Ö9Z> hinaus. Das Blattbündel Pl v/ird somit durch die Abstreifstange 613 längs der Schrägfläche 6096 in den Anfangsteil der Förderstrecke 603 eingeführt. Die Förderstrecke 603 überführt dabei das Blattbündel zur Transport- oder Überführeinheit 800 im noch zu beschreibenden Verarbeitungsabschnitt 20, wobei das Blattbündel Pl vom Tisch 609 in lotrecht stehendem Zustand mit waagerecht liegender Langseite in Richtung des Pfeils 5 herabfällt.

Die in F i g. 1B dargestellte Anzeigetafel 700 zur Lieferung einer graphischen Anzeige der Betriebsbedingungen oder -zustände der Blattrmuerial-Verarbeitungsvorrichtung umfaßt eine Gruppe von Anzeigelampen, die im Fall eines abnormalen Betriebszustands, etwa eines Staus oder Steckenbleibens von Blättern, aufleuchten, eine Abnormal-Code-Anzeige zur Darstellung eines Abnormalitätszustands in Form eines numerischen Codes, eine Gruppe von Blattart-Anzeige-Iampen zur Bezeichnung der Art der eingegebenen Blätter sowie eine Anzeige für die Gesamtzahl der behandelten oder verarbeiteten Blätter. Weiterhin enthält die Anzeigetafel 700 einen Stromquellenschalter (Netzschalter) zum Einschalten der Stromquelle für die Vorrichtung, einen Prüfschalter zur Überprüfung der durch die Prüfeinheit 200 durchgeführten Bestimmung, einen Ordnungsschalter für einfache Ordnung der Blätter ohne Sortierung derselben nach normalen und verschmutzten Blättern, einen Prüf-Stop-Schalter zur Beendigung der Meßfunktion der Prüfeinheit 200 und einen Türöffnungsschalter, der dann wirksam wird, wenn die Vorrichtung in Betrieb gesetzt wird, während mehrere nicht dargestellte, durchsichtige Türen oder, Klappen an der Frontplatte (den jeweiligen mechanischen Abschnitten gemäß F i g. 1 gegenüberstehend) der Vorrichtung offen sind. Bei diesen Schaltern handelt

ίο es sich jeweils um beleuchtete Schalter. An der Schalttafel 701 sind ein Schalter zur Einleitung der Blattverarbeitung und ein Schalter für kontinuierliche Ausgabe oder Abnahme vorgesehen.

Die Fig. 13 und 14 veranschaulichen eine der erfindungsgemäßen Vorrichtung nachgeschaltete Nachbehandlungseinheit 20. Diese Einheit 20 sortiert die von der Blattmaterial-Verarbeitungsvorrichtung 10 zugeführten Einzelbündel oder Bündeleinheiten nach solchen mit normalen Blättern und verschmutzten Blättern, entwertet die Bündel aus verschmutzten Blättern, sammelt die betreffenden Bündel getrennt und bündelt weiterhin die Einzelbündel zu Stapeln von je 10 Bündeln. Im folgenden ist der Aufbau der Nachbehandlungseinheit im einzelnen erläutert.

Gemäß den Fig. 13 und 14 nimmt die Transport- bzw. Überführeinheit 800 die von der Klassifizier- bzw. Bestempelungseinheit 600 in der vorgeschalteten Vorrichtung 10 zugeführten Bündeleinheiten P2 ab, um sie in im wesentlichen lotrechter Stellung in Richtung des Pfeils U zu einem Banderolenfarben-Detektor 801, einem Normalblatt-Tor 802 und einem Schmutzblatt-Tor 803 zu führen. Der im Mittelbereich der Überführeinheit 800 angeordnete Detektor oder Meßfühler 801 stellt auf optischem Wege die Farbe der Banderole der zulaufenden Bündeleinheiten Pl fest. Das Tor 802 für Normalblattbündel, das im Mittelbereich der Überführeinheit 800 angeordnet ist, wird betätigt, wenn es ein »Grün«- bzw. Normalblatt-Meßsignal vom Meßfühler 801 erhält, wobei es das zulaufende Normalblatt-Bündel P2 anhält, bis ein entsprechendes Schubelement 804 arbeitet. Wenn der Meßfühler ein »Gelb«-Meßsignal für verschmutzte Blätter liefert, wird das Normalblatt-Tor 802 nicht betätigt, vielmehr überführt die Überführeinheit 800 das betreffende Bündel P2 zu einem Schubelement 805 für verschmutzte Blätter. Auf diese Weise wird "das Schubelement 804 für normale Blätter betätigt, wenn das Normalblatt-Tor 802 die Bündeleinheit Pl anhält, um das Bündel P 2, d. h. ein Normalblattbündel, von der

so Überführeinheit 800 herab in einen flach liegenden Zustand wegzuschieben. Wenn das nächste Normalblattbündel ankommt, wird dieses durch das Schubelement 804 auf das vorhergehende Bündel aufgelegt Sodann werden die übereinanderliegenden Bündel längs der Normalblatt-Förderstrecke 806 zu einer später in Verbindung mit Fig. 15 noch näher zu erläuternden Normalblattbündel-Sammelvorrichtung 807 überführt, an welcher jeweils 10 Bündel gesammelt werden. Wenn ein Bündelstapel aus 10 Bündeln geformt worden ist, werden diese Stapel oder Bündel in einen Normalblatt-Warteteil 808 eingeschoben. Wenn sich zu diesem Zeitpunkt in einem Bündel-Zufuhrteil 809 kein Blattbündel befindet, fördert der Warteteil 808 10 Normalblattbündel in den Zufuhrteil 809 hir.ein.

Das am Endabschnitt der Überführeinheit 800 angeordnete Tor 803 für verschmutzte Blattbündel spricht auf ein »Gelb«-Meßsignal (für verschmutzte Blätter) vom Meßfühler 801 an, indem es wirksam wird.

Das betätigte Tor 803 hält das entsprechende, zugeführte Bündel P 2 (Normalblätter) an, um es festzuhalten, bis das Schubelement 805 für verschmutzte Blätter zu arbeiten beginnt. Dieses Schubelement 805 schiebt das Blattbündel Pl aus der Überführeinheit 800 heraus, so daß es in einen flach liegenden Zustand umfällt. Wenn dann das nächste Bündel verschmutzter Blätter ankommt, wird dieses durch das Schubelement 805 auf das vorhergehende Bündel geschoben, worauf die übereinanderliegenden Bündel längs der betreffenden Förderstrecke 810 zu der anhand von Fig. 15 noch näher zu beschreibenden Sammelvorrichtung für verschmutzte Blattbündel überführt werden. Auf der Förderstrecke 810 für verschmutzte Blattbündel ist der betreffenden Sammelvorrichtung 811 eine Ungültigmachungs- bzw. Entwertungsvorrichtung 812 vorgeschaltet. Die anhand von F i g. 16 noch näher zu beschreibende Entwertungsvorrichtung 812 locht die Bündel aus verschmutzten Blättern in dem Bereich, in welchem eine Serien- bzw. Aktiennuinmer aufgedruckt ist, um die Bündel ungültig zu machen. Die entwerteten Bündel aus verschmutzten Blättern werden über die betreffende Förderstrecke zur Sammelvorrichtung 311 für Schmutzblattbünde] überführt, an welcher sie zu jeweils 10 Bündeln gesammelt werden. Wenn die Sammelvorrichtung 811 lOderartige Bündel aufgenommen hat, werden diese in einen entsprechenden Warteteil 813 eingeschoben.

Der Bündel-Zufuhrteil 809 nimmt die 10 Bündel von betreffenden Warteteil 803 oder 813 ab und fördert sie zu einem Bündelungsteil 814, in welchem die 10 Einzelbündel zusammengebündelt werden. Bei der Förderung der Bündelstapel vom Warteteil 808 oder 813 zum Zufuhrteil 809 wird dem zuerst aus der betreffenden Sammelvorrichtung 807 bzw. 811 zum betreffenden Warteteil 808 bzw. 813 herausgeschobenen Stapel aus 10 Bündeln bezüglich der Weiterförderung ein Vorrang eingeräumt. Wenn sich somit im Zufuhrteil 809 ein Stapel aus 10 Bündeln befindet, verbleiben die nachfolgenden Bündelstapel im betreffenden Warteteil 808 bzw. 813, bis der im Zufuhrteil befindliche Stapel zum Bündelungsteil 814 überführt worden ist, so daß der Zufuhrteil 809 wieder frei ist. Im Bündelungsteil 814 werden die zugeführten Stapel aus je 10 Bündeln mittels eines kreuzweise herumgeschlungenen Papierstreifens bzw. einer Banderole gebündelt. Der Bündelstapel P 3 aus 10 Bündeln wird sodann längs einer Bündel-Förderstrecke 815 zu einer noch zu erläuternden Bündel-Meßvorrichtung 817 überführt Der Zufuhrteil 809, der Bündelungsteil 814 und die Förderstrecke 815 bilden eine Bündelungsvorrichtung 816 zum Zusammenbinden der Bündelstapel, die später anhand der F i g. 17 und 18 noch näher erläutert werden wird. Die in Verbindung mit F i g. 20 bzw. 21 noch näher zu beschreibende Bündel-Meßvorrichtung 817 prüft durch Bestimmung des Gewichts oder der Dicke des Bündelstapels P 3, ob der einlaufende Bündelstapel P 3 10 Einzelbündel enthält oder nicht Im allgemeinen besitzt blattförmiges Material, wie Wertpapiere oder Aktien u. dgl, eine bestimmte Größe und Dicke. Infolgedessen ist es möglich, durch Bestimmung des Gewichts oder der Dicke des Stapels die Zahl der in ihm enthaltenen Einzelbündel zu bestimmen. Wenn der Bündelstapel P3 als 10 Einzelbündel enthaltend festgestellt worden ist, schiebt die Meßvorrichtung 817 mittels Schubelementen 818 oder 819 den Bündelstapel P 3 auf einen Sammeltisch 820. Wenn in der Meßvorrichtung 817 festgestellt wird, daß der Stapel P3 weniger als 10 Bündel enthält, wird der betreffende Stapel P 3 zu einer Förderstrecke 821 überführt und zu einem Auswerf-Sammelabschnitt 822 geleitet.

Neben der Banderolenfarbe bestimmt der Banderolenfarben-Meßfühler 801 auch Länge und Breite der . Bündelstapel, um festzustellen, ob aus einem Bündel ein oder mehrere Blätter herausstellen. Wenn ein solches unregelmäßiges Bündel festgestellt wird, wird keines der Schubelemente 804 und 805 betätigt, so daß das

ίο betreffende Bündel durch die Überführeinheit 800 zum Auswerf-Sammelabschnitt 823 gefördert wird.

Fig. 15 veranschaulicht die Arbeitsweise der Normalbündelstapel-Sammelvorrichtung 807 zur Aufnahme zweier übereinanderliegenden Bündel, beispielsweise eines Bündelstapels PA aus Normalblättern bzw. eines Bündelstapels P5 aus verschmutzten Blättern, die längs der betreffenden Förderstrecke 806 bzw. 810 zugeführt worden sind, zur Bildung eines Gesamtstapels aus jeweils 10 Bündeln. Gemäß Fig. 15A wird der betreffende Bündelstapel P4 bzw. P5 längs der Förderstrecke 806 bzw. 810 zum Schubelement 824 geleitet und an diesem durch einen Anschlag 825 angehalten. Ein in der Nähe des Schubelements 824 angeordneter, nicht dargestellter Detektor, etwa ein Mikroschalter, stellt das Aufgeben des betreffenden Bündelstapels P4 bzw. P5 auf das Schubelement 824 fest.

Hierauf gibt der Detektor ein entsprechendes Meßsignal ab, durch welches das Schubelement 824 angesteuert wird. Das Schubelement 824 fährt daraufhin hoch, um das betreffende Bündel P 4 bzw. P5 gemäß Fig. 15B nach oben zu verlagern. Das Bündel P 4 bzw. P5 wird sodann weiter in Aufwärtsrichtung in eine Position verlagert, in welcher es gemäß Fig. 15C von dem ein Sperrelement bildenden Tor 826 freikommt. An diesem Punkt kehrt das Tor 826 selbsttätig in seine Schließstellung zurück. Hierauf bewegt sich das Schubelement 824 gemäß Fig. 15D nach unten in seine Ausgangsstellung zurück. Die Konstruktion ist dabei so

■»ο getroffen, daß sich Schubelement 824 und Tor 826 bei diesem Vorgang nicht gegenseitig behindern. Das Schubelement 824 kann sich somit ungehindert durch das Tor 826 hindurch abwärts bewegen. Bei dieser Abwärtsbewegung des Tors 824 bleibt der aufwärts verlagerte Stapel P 4 bzw. P5 auf dem Tor 826 liegen. Wenn das Schubelement 824 seine Ausgangsstellung wieder erreicht, führt ein nicht dargestellter Zähler einen »+1 «-ZählVorgang durch. Der vorstehend beschriebene Arbeitsvorgang wiederholt sich jedesmal, wenn ein Bündelstapel P 4 bzw. PS an der entsprechenden Stelle ankommt. Wie aus Fig. 15E bis 15H, welche die Arbeitsweise bei der Ankunft des nächsten Stapels P 4 bzw. P 5 veranschaulichen, hervorgeht, werden die in den Fig. 15A bis 15D veranschaulichten Arbeitsgänge sinngemäß wiederholt

Wenn der Zähler nach wiederholter Durchführung der vorstehend beschriebenen Arbeitsgänge den Zählsta'nd »5« erreicht hat wird durch das Schubelement 827 (828) gemäß Fig. 13 und 14 der 10 Normalblatt-Bündel enthaltende Stapel P 4 bzw. Schmutzblatt-Stapel P5 vom Tor 826 herab zum betreffenden Warteteil 808 bzw. 813 weggeschoben.

Pig. 16 veranschaulicht im einzelnen den Aufbau der erwähnten Entwertungsvorrichtung. Bei dieser Vorrichtung stanzt ein Lochstempel 829 ein Loch an einer vorbestimmten Stelle des zugeführten Stapels P 5 an zwei übereinanderliegenden Bündeln aus verschmutzten Blättern. Ein Förderband 830 der Förderstrecke 810

ist vom Lochstempel 829 getrennt in dessen Nähe angeordnet Wenn ein Stapel PS aus Scbmutzblattbündeln vom Förderband 830 zugeführt wird, wird ein am Einlauf vorgesehener Stift 831 durch einen entsprechenden Mechanismus senkrecht nach unten gezogen. Daraufhin kann der betreffende Bündelstapel P5 in den Eiitwertungsabschnitt 832 einlaufen und sich an einen an der Auslaufseite vorgesehenen Stift 833 anlegen. Wenn der Stapel P 5 im Entwertungsabschnitt 832 anhält, bleibt das Förderband 830 stehen, worauf der Stift 831 hochgefahren wird, um den Eintritt des nächsten Stapels P 5 zu verhindern. In diesem Zustand wird ein Antriebsmotor in Betrieb gesetzt, so daß eine über einen nicht dargestellten Riemen mit ihm verbundene Riemenscheibe 834 ein mit ihr gekoppeltes Zahnrad 836 über eine Welle 835 in Drehung versetzt. Das Zahnrad 836 versetzt ein mit ihm kämmendes Zahnrad 837 in Drehung, das seinerseits den mit ihm verbundenen Lochstempel 829 über eine Welle 838 in Drehung versetzt. Bei der Drehung des Lochstempels 829 wird ^o eine Kurbel 839 durch einen nicht dargestellten Antrieb angetrieben, so daß ein Lochstempel-Tragelement 840 unter Führung in nicht dargestellten Schlitzen oder Langlöchern in rechten und linken Seitenwänden 842 bzw. 843, die an der oberen Halte- bzw. Tragplatte 814 befestigt sind, lotrecht verschoben wird.

Eine untere Halteplatte 845 wird mittels Schraubenfedern 844 über dem Tragelement 840 gehalten. Wenn das Tragelement 840 mittels der Kurbel 839 aufwärts bewegt wird, wird der Stapel P 5 aus den Schmutzblattbündeln zwischen unterer und oberer Halteplatte 845 bzw. 841 zusammengedrückt. Gleichzeitig fährt der Lochstempel 829 unter Drehung aufwärts, um zur Entwertung der Bündel ein Loch zu stanzen. Bei der Aufwärtsbewegung der unteren Halteplatte 845 bewegt sich auch das Förderband 830 im Entwertungsabschnitt 832 aufwärts. Die Konstruktion ist dabei so getroffen, daß sich zum Ausgleich für die Verkürzung des Förderbands 830 aufgrund seiner Aufwärtsbewegung eine an der Einlaufseite vorgesehene Rolle 846 hochbewegt. Sodann werden mittels der Kurbel 839 das Tragelement 840, der Lochstempel 829 sowie die untere Halteplatte 845 nach dem Lochvorgang abwärts in ihre Ausgangsstellungen zurückgeführt. Hierauf beginnt das Förderband wieder zu laufen, während gleichzeitig der Stift 833 herabfährt, so daß der entwertete Bündelstapel P5 zur betrefferden Sammelvorrichtung 811 überführt wird. Während sich der so entwertete Bündelstape! P5 aus dem Entwertungsabschnitt 832 herausbewegt, fährt der Stift 833 wieder hoch, um den auf dem Förderband 830 zugeführten nächsten Bündelstapel P5 aus verschmutzten Blättern anzuhalten. Hierauf wird der beschriebene Lochstanzvorgang wiederholt.

In den Fig. 17 bis 19 ist die Bündelungsvorrichtung 816 näher veranschaulicht. Dabei besteht der Bündel-Zufuhrteil 809 aus einem Bündel-Träger 847, einer Schiene 848 und einem Bündel-Aufnehmer 849. Zur Zufuhr des Bündelstapels P6 zum Bündelungsteil 814 bewegt sich der Träger 847 in Richtung des Pfeils (F i g. 17) auf der Schiene 848, um den Aufnehmer 849, (>o der einen Stapel PS aus 10 Normalblattbündeln oder 10 Schmutzblattbündeln enthält, die vom betreffenden Warteteil 808 bzw. 813 aus zugeführt worden sind, zum Bündelungsabschnitt 814 zu überführen (vgl. F i g. 19A).

Der Bündelungsabschnitt 814 besitzt den folgenden f>5 Aufbau: Bei der Zufuhr des Bündelstapels P6 fährt eine vorrichtungsfeste Schneideinrichtung 850 in ihren Antriebsmechanismus 851 ein, wobei ein auf der Schneideinrichtung 850 befindlicher Papierstreifen bzw eine Banderole 852 mit dem Vorderende auf dei Bündelstapel P6 herabfällt (vgL Fig. 19B). Normaler weise ist die Schneideinrichtung 850 ausgefahren bzw vorgeschoben, wobei das Vorderende der Banderoh 852 auf ihr liegt (vgL F i g. 19A). Die Banderole 852 wire durch einen nicht dargestellten Banderolen-Zufuhrme chanismus in einen eine im wesentlichen U-förmig« Gestalt besitzenden Banderolen-Führungsarm 854 ge leitet und mit ihrem Vorderende aus diesem Arm 854 herausgeführt Bei dem beschriebenen Vorgang fällt da; Vorderende der Banderole 852 auf den Bündelstapel Pt herab, wobei ein Banderolen-Halteelement 855 aus derr Antriebsmechanismus 851 in eine Position entspreche™ dem Vorderende der Banderole 852 auf den Bündelsta pel P6 ausfährt (vgl. Fig. 19B). Das Halteelement 85i ist unter der festen Schneideinrichtung 850 angeordne und normalerweise in den Antriebsmechanismus 851 eingefahren. Der Antriebsmechanismus 851 ist an einen noch zu beschriebenden oberen Spannstück bzw. -futtei 860 befestigt Wenn das Halteelement 855 ausfährt wire durch einen nicht dargestellten Zahnradmechanismu! ein Zahnrad 856 in Drehung versetzt, das dabei eine mi ihm verbunden- Welle 857 in Drehung versetzt. Auf der Endabschnitt der Welle 857 ist ein Andrucktisch 85t aufgeschraubt. Bei der Drehung der Welle 85; (Schraubspindel) bewegt sich somit ein Andruckelemen aufwärts, um das untere Spannstück 859 hochzufahren Hierdurch wird der Bündelstapel P6 zwischen einerr oberen Spannstück 860 und dem unteren Spannstücl 859 verspannt bzw. zusammengedrückt, wobei gleich zeitig das Vorderende der Banderole 852 durch da; Halteelement 855 gegen den Bündelstapel P6 ange drückt wird (vgl. Fig. 19B). Ein Vertikal-Geradführme chanismus 861 dient zur lotrechten geradliniger Führung des unteren Spannstücks 859 unter Verhinde rung seiner Drehung unter dem Einfluß des Andruck bzw. Schubelements. Dieser Mechanismus besteht au« einer an der Unterseite des unteren Spannstücks 85£ befestigten Welle oder Achse 861a und einer nichi dargestellten Geradführung zur axialen Lagerung dei Welle oder Achse 861a.

Wenn der Bündelstapel P6 zwischen den beider Spannstücken 859 und 860 verspannt ist, wird die Antriebswelle bzw. Schraubspindel 862 durch einer nicht dargestellten Antriebsmechanismus in Drehung versetzt, um den am einen Ende mit der Welle 862 verbundenen Arm 854 über mehrere, beispielsweise zwei Umdrehungen im Uhrzeigersinn zu verdrehen. Di hierbei das Vorderende der Banderole bzw. de: Papierstreifens 852 gegen den Bündelstapel Pi gehalten wird, wird die Banderole 852 herausgezoger und in Richtung der Breite des Bündelstapels mehrmals z. B. zweimal um den Stapel P 6 herumgeschlungen unc festgezogen (vgl. Fig. 19C). Bei der Drehung des Arm; 854 dreht sich auch die Bandvorratsspule 853 mit. Wenr die Banderole auf diese Weise herumgewickelt worder ist, wird mittels eines nicht dargestellten Beieimers di« um den Stapel P6 herumgewickelte Banderole 852i beleimt. Anschließend führt der Arm 854 erneut ein« volle Umdrehung durch, um dann anzuhalten. Ar diesem Punkt wird die feste Schneideinrichtung wiedei über dem Bündelstapel P6 ausgefahren, während da; Halteelement 855 eingefahren wird, so daß di« Banderole 852 zwischen dem Bündelstapel P6 und dei Schneideinrichtung 850 in schräger Lage gespannt wire (vgl. F i g. 19C). Hierauf wird ein bewegbares Schneidelement 863 längs einer nicht dargestellten Führungsschie-

ne in Richtung des Pfeils mittels eines Schiebemechanismus so verschoben, daß es zusammen mit der festen Schneideinrichtung, d. h. dem feststehenden Messerteil 850, die Banderole 852 in ihrem schräg gespannten Abschnitt durchtrennt Dabei bewegt sich eine an der Unterseite des Schneidelements 863 vorgesehene elastische Andruckzunge auf die am Bündelstapel P6 befindliche Banderole 852a, um den beleimten Banderolenabschnitt an die Banderole 852a anzudrücken. Bei dieser Andruckbewegung längs des beleimten Ab- "> Schnitts wird das durchtrennte Ende der Banderole am restlichen Banderolenleil angeklebt (vgl. F i g. 19C).

Nach dem Beleimen und Durchtrennen der Banderole 852 wird das Zahnrad 856 wieder in Drehung versetzt, um das untere Spannstück 859 abwärts zu bewegen. Bei dieser Abwärtsbewegung des unteren Spannstücks 859 dreht ein Wendemechanismus 846 den Bündelstapel PS um 90°.

Bei Betätigung eines Vertikalantriebs 865 wird ein praktisch U-förmiges Halteelement 866 hochgefahren, um den Bündelstapel P 6 auf dem unteren Spannstück 859 zu halten (Fig. 19C). Der Vertikalantrieb 865 besteht aus einer am Vorderende mit dem Halteelement

866 verbundenen Welle oder Achse 867 und einer Führung 868 für die lotrechte Bewegung der Welle bzw. Achse 867. Das Halteelement 866, das unterseitig in einer praktisch dem Mittelbereich des unteren Spannstücks 859 entsprechenden Position angeordnet ist, hält den mit der Banderole umschlungenen Teil des Bündelstapels P 6 auf dem unteren Spannstück 859. Die Drehung des Arms 854 wird durch das Halteelement 866 nicht behindert. Während der Bündelstapel P 6 durch das Halteelement 866 festgehalten wird, wird ein Wendearm 869 durch einen nicht dargestellten Kurvenmechanismus entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, wobei das Haltelement 866 über die Welle bzw. Achse

867 um 90° verdreht wird (Fig. 19D). Der Wendearm 869 weist ein nicht dargestelltes Mitnehmerstück auf, das in eine nicht dargestellte, axial in der Umfangsfläche der Welle oder Achse 867 ausgebildete Nut eingreift, so daß der Wendearm zwar lotrecht verschiebbar, aber relativ zur Welle bzw. Achse 867 nicht drehbar ist. Bei der Drehung des Bündelstapels um 90° arbeitet der Vertikalantrieb 865 erneut, um das Halteelement 866 herabzufahren (F i g. 19E). Dabei dreht sich der Wendearm 869 im Uhrzeigersinn, so daß das Halteelement 866 in seine Ausgangsstellung zurückkehrt. Gleichzeitig zieht sich die feststehende Schneideinrichtung 850 wieder zurück, und das Vorderende der Banderole 852 fällt auf den gebündelten, um 90° gedrehten Bündelstapel P6 herab. Anschließend erfolgt ein ähnlicher Banderolen-Umschlingungsvorgang, wie er vorstehend in Verbindung mit dem Banderolieren des Stapels P 6 in Breitenrichtung beschrieben wurde. Bei diesem Vorgang wird die Banderole in Längsrichtung des gebündelten Stapels P 6 mehrfach um diesen herumgeschlungen, worauf die Banderole beleimt und abgeschnitten wird. Hierauf ist das kreuzweise Banderolieren des Bündelstapels P6 abgeschlossen, so daß ein gebündelter bzw. banderolierter BUndelstapel P3 (Fig. 19E) erhalten wird. Danach wird das untere Spannstück 859 wiederum herabgefahren. Anschließend wird eine in der in doppelt strichpunktierten Linien in Fig. 17 eingezeichneten Position angeordnete Bündel-Förderstrecke 815 um einen Drehpunkt an ihrem rechten Ende durch den Vertikalantrieb 870 so verschwenkt, daß ihr linker Endabschnitt zwischen die beiden unteren Spannstücke 859 im Bündelungsabsehnitt 814 eingeführt wird (Fig. 19F). Mittels dieser Förderstrecke (Förderband) 815 wird der auf die beschriebene Weise gebündelte Stapel P3 aus dem Bündelungsabschnitt 814 herausgeführt

Die F i g. 20 bis 22 veranschaulichen den Aufbau der Bündel-Meßvorrichtung 817. Ein Mechanismus gemäß Fig.20 stellt durch Bestimmung des Gewichts des Bündelstapels fest ob der zusammengesetzte Stapel 10 Bündel enthält oder nicht; dieser Mechanismus stellt eine Variation einer an sich bekannten Gewichtsbestimmungsvorrichtung dar. Der auf der Förderstrecke 815 der Bündelungsvorrichtung 816 überführte Bündelstapel P3 wird dabei zu einem Wiege-Band 871 überführt welches den Stapel P 3 zu einem Wiegetisch 872 fördert Unter dem Gewicht des ankommenden Stapels P 3 bewegt sich der Wiegetisch 872 entsprechend weit abwärts. Die Größe der Abwärtsbewegung und somit das Gewicht wird hierbei durch einen Differentialtransformator 873 festgestellt. In Abhängigkeit von einem durch einen Stellungsdetektor 874 abgegebenen Meßsignal, wenn der Bündelstapel P 3 die Position des Detektors 874 erreicht, liefert der Differentialtransformator 873 ein entsprechendes Ausgangssignal zu einer nicht dargestellten Bewertungsschaltung, welche das Ausgangssignal des Transformators 873 mit vorher eingegebenen Leicht- und Schwer-Grenzwerten vergleicht und das Vergleichsergebnis in Form eines elektrischen Signals liefert Hierbei kann eine Vorbelastungsfeder 875 über ein Schneckenrad 876 mittels einer Bezugswert-Einstellskala 877 in ihrer Stärke eingestellt werden. Die Stärke der Feder 875 wird mittels der Skala

877 auf das Gewicht eines Bezugs-Bündelstapels eingestellt Wenn das Meßergebnis der Bewertungsschaltung innerhalb der Grenzwerte liegt, wird der gewogene Bündelstapel P3 durch das Schubelement 818 bzw. 819 auf den Bündel-Sammelteil 820 geschoben. Wenn der Meßwert außerhalb des durch die Grenzwerte bestimmten Meßbereichs liegt, wird das Schubelement 818 bzw. 819 nicht wirksam. In diesem Fall wird der Bündelstapel PZ über die Förderstrecke 821 zu einem Auswerf-Sammelteil 822 geführt.

Die Fig.21 und 22 veranschaulichen eine Vorrichtung zur Feststellung, ob der zusammengesetzte Bündelstapel 10 BündelHnheiten enthält oder nicht, durch Messung der Dicke jedes Bündelstapels. Der über die Förderstrecke 815 der Bündelungsvorrichtung 816 zugeführte Bündelstapel P 3 wird auf ein Förderband

878 aufgegeben, welches den Stapel P 3 zu einer unteren Druckplatte 879 fördert und in dieser Position anhält. Sodann wird durch einen nicht dargestellten Zahnradmechanismus ein Zahnrad 880 in Drehung versetzt, welches eine mit ihm verbundene Welle 881, deren Endabschnitt mit einem Gewinde versehen ist, in Drehung versetzt. Der Gewindeabschnitt ist in einen im wesentlichen U-förmigen Andrucktisch eingeschraubt, an dem eine Mitnehmerplatte 883 befestigt ist. Bei der Drehung der Welle bewegt sich der Andrucktisch 882 mit der Mitnehmerplatte 883 abwärts. Die Unterseite der Mitnehmerplatte 883 ist unter Zwischenfügung einer Schraubenfeder 884 mit einer oberen Druckplatte 885 verbunden. Zwischen oberer und unterer Druckplatte 885 bzw. 879 wird der Bündelstapel P3 zusammengedrückt. Die Feder 884 besitzt eine so große Druckkraft, daß sichergestellt wird, daß sich die obere Druckplatte 885 in eine Position entsprechend der Dicke des Bündelstapels P3 abwärts bewegt, und zwar unabhängig von der festen Position der Mitnehmerplatte 883. Eine Vertikalführung 886 aus einer Welle bzw.

Achse und einer nicht dargestellten Geradführung zur axialen Führung der Welle bewirkt eine geradlinige Abwärtsbewegung der Einrichtung ohne Drehung unter dem Einfluß der Welle 881. Die Größe der Abwärtsbewegung der oberen Druckplatte 885 wird durch einen Differentialtransformator 887 bestimmt Das Ausgangssignal des Differentialtransformators 887 wird einer Torschaltung 888 eingespeist, und zwar zusammen mit einem Zeitsteuer- bzw. Taktsignal, das dann erzeugt wird, wenn die Drehung des Zahnrads 830 im Sinne einer Abwärtsbewegung der Mitnehmerplatte 883 beendet ist Das Ausgangssignal des Differentialtransformators 887 wird bei Abgabe des Taktsignals über eine Torschaltung einer arithmetischen Logikschaltung (Rechenschaltung) 889 eingespeist, in welcher die Abweichung dieses Signals von einem Sollwert A berechnet wird. Eine Komparatcrschaltung 890 vergleicht den berechneten Unterschied mit einem Sollwert B unter Ausgabe des Vergleichsergebnisses. Wenn das Ausgangssignal des Differentiaitransformators 887 von der Torschaltung 888 geliefert wird, setzt sich das Zahnrad wiederum in Drehung, so daß die obere Druckplatte 885 zusammen mit der Mitnehmerplatte 883 in die Ausgangsstellung hochfährt. Hieraus wird das Förderband 878 wiederum in Betrieb gesetzt, und der gemessene Bündelstapel P 3 wird zur Bündel-Förderstrecke 821 überführt.

F i g. 23 veranschaulicht den Bewegungsablauf der Einzelbündel sowie der Bündelstapel in den betreffenden Abschnitten der Nachbehandlungseinheit 20.

Die in Fig.24 in Blockschaltbildform dargestellte Steuereinheit 900 besteht aus einem Mikroprozessor 901, einem Speicher 902, einem Taktgenerator 903 und einem Eingangs/Ausgangs-Anschluß 904. An die Hauptsteuereinheit 900 sind die Prüfeinheit 200 gemäß F i g. 2 und eine Zähler-Steuereinheit 905 angeschlossen, mit welcher Zähler 906 und 907 für Normalblätter, Zähler 908 und 909 für verschmutzte Blatter sowie Gesamtblattzähler 910 und 911 verbunden sind. In Abhängigkeit von Normalblatt-, Schmutzblatt- und Gesamtblattsignalen von der Prüfeinheit 200 zählen die betreffenden Zähler 906, 908 und 910 die Zahl der normalen Blätter, die Zahl der verschmutzten Blätter und die Gesamtzahl dieser' Blätter (soweit es echte bzw. gültige Blätter sind), wobei die Inhalte der Zähler der Zähler-Steuereinheit 905 eingegeben werden. Die anderen Zähler, nämlich ein Zähler 907 fir normale Blätter, ein Zähler 909 für verschmutzte Blätter und ein Gesamtblauzähler 911, sprechen jeweils auf Ausgangssignale von einem Detektor 315 für normale Blätter, einem Detektor 313 für verschmutzte Blätter bzw. einem Detektor 313 für echte bzw. gültige Blätter an, um die Zahl der normalen Blätter, die Zahl der verschmutzten Blätter und die Gesamtzahl von normalen und verschmutzten Blättern zu zählen. Die Inhalte dieser Zähler werden sodann der Zähler-Steuereinheit 905 eingegeben. Letztere vergleicht die Inhalte der Zähler 906, 908 und 910 mit den Inhalten der Zähler 907, 909 und 911; wenn auch nur eine einzige Übereinstimmung zwischen den betreffenden Zählern vorhanden ist, gibt diese Steuereinheit ein entsprechendes Signal an die Hauptsteuereinheit 900 ab, um auf diese Weise eine fehlerhafte Zählung zu vermeiden. Die Zähler-Steuereinheit 905 liefert die Inhalte jedes Zählers 906 bis 911 zur Hauptsteuereinheit 900. Die Hauptsteuereinheit 900 ist mit einer Aufzeichnungs-Steuereinheit 912 verbunden, an die ein Streifendetektor 913 zum Ausdrucken des Inhalts bzw. Ergebnisses der Datenverarbeitung angeschlossen ist

Die Hauptsteuereinheit 900 ist mit einer Anzeige-Steuereinheit 914 und einer Betriebs-Steuereinheit 915 verbunden.

Die Anzeige-Steuereinheit 914 ist ihrerseits mit verschiedenen Anzeigelampen 916 und Anzeigeelementen an einer Anzeigetafel 700 verbunden, an die Betriebs-Steuereinheit 915 sind Betriebs- bzw. Betätigungsschalter 917, wie Drucktastenschalter, angeschlossen, die an der Anzeigetafel 700 und einer Schalttafel 701 vorgesehen sind. Die Hauptsteuereinheit 900 ist weiterhin mit einer Mechanismus-Steuereinheit 918 der Vorbehandlungseinheit zur Steuerung der Vorbehandlungsvorrichtung gemäß F i g. 1 sowie einer Mechanismus-Steuereinheit 919 der Nachbehandlungseinheit zur Steuerung der Nachbehandlungsvorrichtung gemäß F i g. 13 und 14 verbunden.

Die vorstehend beschriebene Blattmaterial-Behandlungs- bzw. -Verarbeitungsvorrichtung ist somit mit einer Entwertungsvorrichtung zum Ungültigmachen bzw. Entwerten der zugeführten Blattstapel aus verschmutzten Blättern an der Vorstufe der Sammelvorrichtung für Stapel aus verschmutzten Blättern versehen, um eine Wiederverwendung der verschmutzten Blätter zu verhindern. Mit dieser Vorrichtung können sowohl die Stapel aus verschmutzten Blättern automatisch entwertet werden. Infolgedessen wird der umständliche und mühsame Arbeitsgang vermieden, bei dem die Stapel aus verschmutzten Blättern gesammelt und dann von Hand zur Lochmaschine zugeführt werden. Die Handhabung der betreffenden Blattstapel nach ihrer Entwertung ist somit einfach. Außerdem können die verschmutzten Blätter dem Entwertungsabschnitt automatisch zugeführt werden, woraus sich große Einsparungen an Arbeitsaufwand ergeben.

Durch die Anordnung der (sekundären) Bündelungsvorrichtung zum Bündeln von Blattstapeln aus jeweils 10 Bündeln normaler und verschmutzter Blätter wird die Handhabung der Bündel aus normalen und verschmutzten Blättern weiter vereinfacht. Die Arbeitsgänge von der Eingabe der Blätter bis zum Bündeln bzw. Banderolieren von Blattbündelstapeln aus jeweils einer vorgegebenen Zahl von Blattbündeln können völlig automatisch ablaufen. Die Bündel-Detektorvorrichtung, welche prüft, ob in jedem Blattbündelstapel jeweils 10 Bündel enthalten sind oder nicht, gewährleistet zudem eine genaue Überprüfung der einwandfreien Arbeitsweise beim Verspannen der Blattbündelstapel. Hierdurch wird die Genauigkeit bei der Verarbeitung oder Handhabung von Blattmaterial weiter verbessert.

Hierzu 25 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur Verarbeitung oder Behandlung von blattförmigem Material, mit einer Blattabnahme/Fördereinrichtung (<00) zur vereinzelten Abnahme von in einem Blatt-Zufuhrteil (101) eingegebenen Blättern (P) und zur Förderung derselben, mit einer Prüfeinrichtung (200) zur Untersuchung und Prüfung der durch die Blattabnahme/Fördereinrichtung (100) überführte Blätter (P) zwecks Klassifizierung derselben nach mindestens zwei Klassen, mit einer Förder/Sortiereinrichtung (300) zur Oberführung der Blätter (P) nach dem Durchgang durch die Prüfeinrichtung (200) und zum Sortieren der Blätter auf der Grundlage des Prüfergebnisses der Prüfeinrichtung (200), mit einer Einzelstapelbildungseinheit (40D) zum getrennten Sammeln der von der Förder/Sortiereinrichtung (300) sortierten Blätter (P) in jeweils einer vorbestimmten Blattzahl, und mit einer Einzelstapel-Bündelungseinheit (500) zum Bündeln der sortierten und gesammelten Blätter (P) in jeweils einer vorgegebenen Blattzahl, gekennzeichnet durch eine Überführungseinrichtung (800) zur Oberführung bzw. Förderung der Blattbündel (P₂) durch eine Blattbündel-Sammeleinrichtung

(811) zum Sammeln der durch die Überführungseinrichtung (800) geförderten Blattbündel (P₂) und durch eine Stapel-Bündelungseinrichtung (814) zum weiteren Bündeln von Stapeln der von der Blattbündel-Sammeleinrichtung (811) gesammelten Blattbündel (P₂) in jeweils einer vorgegebenen Zahl von Blattbündeln (P₂).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Ungültigmachungs- bzw. Entwertungseinrichtung (812) zum Entwerten nur einer vorgegebenen Zahl von durch die Überführungseinrichtung (800) geförderten Blätter (P) der einen Klasse.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entwertungseinrichtung (800) vorgesehen ist, die nur eine vorgegebene Anzahl der von der Einzelstapelbildungseinheit (400) gesammelten, nicht wiederverwendbaren Blätter (P) entwertet, bevor diese gesammelt werden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entwertungsvorrichtung

(812) vorgesehen ist, die nur eine vorgegebene Anzahl der von der Überführungseinrichtung (800) geforderten, nicht wiederverwendbaren Blätter (P) entwertet. so

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine gemeinsame Förderstrecke der Überführungseinrichtung (800) zur Förderung von in vorgegebener Zahl gebündelten Blättern (P) und Blättern verschiedener Art vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Mittelbereich dieser Förderstrecke eine Detektoreinrichtung (801) zur Feststellung eines Kennzeichens auf einer Bündelungs-Banderole angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektoreinrichtung (801) die Farbe einer Banderole zur Unterscheidung von verschiedenfarbigen Banderolen festzustellen vermag.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Überführungseinrichtung (800) eine gemeinsame Förderstrecke zur Förderung von verschiedenartigen Blättern (P) in vorgegebener Zahl aufweist und die Blätter in einer Richtung quer zur gemeinsamen Förderstrecke verschiebt, um die Blätter je nach ihrer Art zu sortieren.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderstrecke eine Sammeleinrichtung (823) zum Sammeln einer vorgegebenen Zahl von fehlerhaft sortierten Blättern aufweist, die auf einer von der gemeinsamen Förderstrecke abgehenden Strecke angeordnet ist

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Überführungseinrichtung (800) die in vorgegebener Zahl und nach Art oder Sorte gebündelten Blätter (P) in einem im wesentlichen lotrechten Zustand fördert

11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß weiterhin eine Sortiereinrichtung vorgesehen ist, welche eine vorgegebene Zahl von Blättern (P) in waagerechter Lage sortiert, nachdem die Blätter aus der Überführungseinrichtung (800) herausgeschoben worden sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sortiereinrichtung nach dem Sortieren der Blätter (P) nach vorgegebener Zahl und Sorte aufeinanderfolgend je zwei übereinander liegende Bündel mit jeweils einer vorgegebenen Zahl von Blättern behandelt.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapel-Bündelungseinrichtung (814) eine vorgegebene Zahl der Blattbündel (P₂) mittels einer einzigen Bündelungseinheit zum Bündeln jeweils einer vorgegebenen Zahl von Blattbündeln bildet.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapel-Bündelungseinrichtung (814) weiterhin eine Bündel-Meßvorrichtung (817) zur Prüfung, ob das Bündeln des Blattmaterials mit jeweils einer vorgegebenen Zahl von Blättern erfolgt ist oder nicht, nach dem Stapeln einer vorgegebenen Zahl von Blattbündeln (P₂) aufweist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Bündel-MeSvorrichtung (817) eine Gewichtsmeßvorrichtung ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Bündel-Meßvorrichtung (817) eine Dickenmeßvorrichtung ist.

17. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapel-Bündelungseinrichtung (814) einen Streifen bzw. eine Banderole (852) kreuzweise um eine vorgegebene Zahl von Blattbündeln (P₆) herumwickelt, die jeweils eine vorgegebene Zahl von Blättern (P) enthalten, um die Bündel zu einem Stapel zu bündeln.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14,15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Überführungseinrichtung (800) die annehmbaren Bündel ausstößt und die nicht annehmbaren Bündel zu einer Sammeleinrichtung (822) überführt, die an einer von der Überführungseinrichtung (800) entfernten Stelle angeordnet ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Locheinheit, die ein Förderband (830) zur Förderung des zu lochenden (zu entwertenden) Blattmaterials (Pi) und

zur Abfuhr des gelochten Blattmaterials aufweist, und eine Lochvorrichtung (829,845) zum Lochen des über das Förderband (830) zugeführten Materials vorgesehen sind.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß für das mittels des Förderbandes (830) zur Lochvorrichtung geförderte Blattmaterial (Ps) ein Stift (833) vorgesehen ist, der ausfahrbar ist, um das Blattmaterial in der Lochvorrichtung anzuhalten.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stapel-Bündelungseinrichtung (814) zum Bündeln einer Gruppe (P₆) von Blattmaterialbündeln vorgesehen ist, in welcher die Blattmaterialbündel zwischen Spannstücken (859,860) verspannbar sind, die gegeneinander bewegbar und voneinander trennbar sind, wobei das zwischen den Spannstücken (859,860) verspannte Blattmaterial in der einen Richtung fest mit einem Streifen bzw. einer Banderole (852) umwickelbar und anschließend von den Spannstücken (859, 860) freigebbar ist, worauf die Blattmaterialbündel durch ein Halteelement (866) anstelle der Spannstücke festhaltbar sind, anschließend die vom Halteelement gehaltenen Bündel so umgeordnet werden, daß die Streifen- oder Banderolen-Wickelrichtung für das Herumwickeln des Streifens mittels eines entsprechenden Arms (869) senkrecht zur vorherigen Wickelrichtung liegt, und die Blattmaterialbündel (P₆) hierauf wieder mittels der Spannstücke (859, 860) verspannbar sind und durch Drehung des Af ms (869) um die Bündel herum mittels des Streifens bzw. der Banderole (852) umwickelbar sind.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zufuhreinrichtung (809) zur Zufuhr der Blattmaterialbündel (P₆) zu den Spannstücken (859,860) und eine Fördereinrichtung (815) zur Abfuhr der im Stapel gebündelten Blattmaterialbündel (Pt) aus den Spannstücken (859, 860) vorgesehen sind.