DE2953022A1

DE2953022A1 - Farbstift-ausruestung und farbstiftkappe

Info

Publication number: DE2953022A1
Application number: DE19792953022
Authority: DE
Inventors: Joel Brian Emmarentia Johannesburg Transvaal Kay
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-04-10
Filing date: 1979-04-06
Publication date: 1981-04-02
Also published as: GB2049562B; US4269523A; FR2450700B1; EP0004786A2; EP0004786A3; DE2953022C2; FR2450700A1; IT1149214B; JPS6322821U; GB2049562A; JPS555675A

Description

Joen Brian Kay, 19 Linden Road, Emmarentia, Johannesburg, Transvaal

Farbstift-Ausrüstung und Farbetiftkappe

Die Erfindung besieht sich auf Farbstifte, insbesondere auf Farbstifte der Art, die für kosmetisches Make-up verwendbar sind, sowie auf Farbstiftkappen.

In der kosmetischen Branche sind Augenbrauenstifte wohlbekannt. Solche Farbstifte umfassen im allgemeinen eine "Min·" eines Augenbrauen-Make-up-Mediume, z. B. Mascara, das weich und wachsartig ist. Der Farbstift ist im allgemeinen ait einer Kappe versehen, um die Färb- oder Minenspitze vor dem Abbrechen und dem Verschmutzen von Handtaschen od. dgl., in denen er häufig lose transportiert wird, zu schützen.

Es 1st leicht einzusehen, daß bei Abnutzung der Farbspitze durch die Benutzung der Farbstift wieder angespitzt werden mu0, indem der die Farbstift-Mine umgebende Holsmantel abgeschält wird.

Dies führt häufig zu Schwierigkeiten, da Frauen, sofern überhaupt, selten zu diesem Zweck ein Anspitzinstrument wie z.B. ein scharfes Messer oder eine Klinge in ihren Taschen mit sich führen oder gar ein solches Instrument bei ihren Kosmetik-* oder Make-up-Sachen aufbewahren.

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, diese Nachtelle su vermelden oder mindestens zu verringern.

Erfindungsgemaβ 1st eine Farbstift-Ausrüstung vorgesehen, die einen Farbstift mit einem farbgebenden Mittel in im wesentlichen Stangenform und mit einer Hülle bzw. einem Mantel sub UmschlieBen solchen farbgebenden Mediums, eine Kappe zum abnehmbaren Aufsetzen auf ein Ende des Farbstiftes und in der Kappe angeordnete Anspitzmittel, mit denen die Hülle abach&lbar und ein Ende des farbgebenden Mediums anspitzbar ist, umfafit.

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Die Ausrüstung kann eine auf der Kappe anbringbare Abfallsaterlal-Aufnahme umfassen.

Die Hülle bzw. der Mantel können aus Holz hergestellt sein, während das farbgebende Medium so ausgewählt wird, dafl es sun Augenbrauen- oder zu anderem kosmetischen Make-up verwendet werden kann. So kann das farbgebende Medium Mascara sein.

Die Anspitzmittel können eine Klinge umfassen, die so ausgebildet 1st, daß sie zwischen einer Arbeltsposition, in der sich ein· Schneidkante aus der Kappe erstreckt, und einer Ruhepositlon bewegt werden kann, in der die Schneidkante der Klinge innerhalb der Begrenzungen der Kappe liegt.

Vorzugsweise können die Anspitzmittel in der richtigen Lage auf der Kappe befestigt sein. Dabei können die Anspitzmittel •ine Klinge mit einer Schneidkante umfassen, die sich derart in die Kappe erstreckt, daB bei Drehung des Farbstiftes in die Kapp· hinein und relativ zu dieser der Mantel und das färb-* gebende Medium in geeigneter Weise abgeschält werden.

Die Kappe kann aus einem geeigneten Metall hergestellt sein, wobei die Klinge aus der Kappenwandung herausgebildet sein kann.

Vorzugsweise besteht die Kappe aus polymeren» Material mit darauf angebrachter Metallklinge.

Weiterhin 1st die Klinge vorteilhaft so angeordnet, daß das angespitzte Ende des Farbstiftes sich nicht Ober das Klingenende hinaus erstrecken kann, wenn der Farbstift in dl« Kapp· eingeschoben ist. Dadurch wird das angespitzte Ende des Farbstiftes gegen Abbrechen geschützt und zudem •in Verschmutzen anderer benachbarter Gegenstände durch das angespitzte Ende während der Lagerung des Farbstift·· alt daraufgesetzter Kappe vermieden oder vermindert.

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Die Kappe kann Haltrnlttel umfassen, die di» Kappe abnehmbar gegen axiales Abgleiten halten, jedoch eine relative Drehung zwischen dem Farbstift und der auf ein Ende desselben aufgesetzten Kappe ermöglichen.

Die Haltemittel wirken derart, daß sie dip Kappe während der Lagerung auf dem Farbstift halten, jedoch eine relative Drehung zwischen der Kappe und dem Farbstift zum Zwecke des Anspitzens des letzteren erlauben.

Die Haltemittel können eine Mehrzahl Blattfeder-Elemente umfassen, die geeignet sind, an der Peripherie des Farbstiftes anzugreifen.

Die Blattfeder-Halteelemente können radial sich nach innen erstreckende Angriffsausblldungen oder -elemente umfassen.

Die Kappe kann einen rohrförmigen Körper mit einer Anspitzklinge, die zu einem Ende des rohrförmigen Körpers hin angeordnet ist, und eine Mehrzahl Blattfeder-Halteelmente umfassen, die sich in Längsrichtung von dem entgegengesetzten Ende des rohrförmigen Körpers erstrecken.

Die Blattfeder-Halteelmente sind vorzugsweise integral (einstückig) mit einem rohrförmigen, aus polymerem Material hergestellten Körper ausgebildet.

Nach einer bevorzugten Ausbildung kann die Kappe einen rohrförmigen Körper aus polymerem Material, der Ober das Ende des Farbstiftes paßt, eine hohle konische, einstückig alt dem rohrförmigen Körper ausgebildete und sich in Längsrichtung von einem Ende desselben erstreckende Spitze, eine auf der Spitze angeordnete und im wesentlichen im gleichen Winkel relativ zur Achse des rohrförmigen Körpers wie die Wandung der konischen Spitze liegende Anspitzklinge, einen AuslaB für Abfallmaterial in der konischen Spitze und eine Mehrzahl Haltemittel umfassen, die integral mit dem rohrförmi-

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gen Körper ausgebildet sind und sich In Längsrichtung von dem entgegengesetzten Ende desselben erstrecken.

Es kann eine Abdeckung vorgesehen sein, die vorzugsweise abnehmbar auf dem rohrförmigen Körper angeordnet 1st, um eine Abfallmaterial-Aufnahme zu bilden.

Eine Kappe nach der Erfindung 1st vorzugsweise als Einwegartikel hergestellt, wobei der Gedanke darin liegt, daß bei Aufbrauch eines Farbstiftes, dem sie zugeordnet ist, die Kappe und die Ansnitzntlttel das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben. Die Erfindung 1st zwar Insbesondere, aber auf keinen Fall ausschließlich auf kosmetische Make-up-Parbstlfte anwendbar. Die Erfindung 1st ebenso anwendbar auf Graphit-(Blei-)Stifte, Bunt-, Zeichen-, Pastell- und Kreidestifte od.dgl..

Die Erfindung urafaBt in ihrem Umfang nicht nur eine Farbstift-Ausrüstung, wie sie vorstehend beschrieben ist, sondern zugleich auch eine Kappe der beschriebenen Art für sich mit oder ohne Abdeckung.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird im folgenden ein bevorzugtes AusfOhrungsbeispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen

Fig. 1 eine perspektivische Explosions-Ansicht einer

Farbstift-Ausrüstung gemäß der Erfindung umfassend einen Farbstift, eine Kappe mit Anspitzklinge und eine Abdeckung für die Kappe wiedergibt,

Flg. 2 eine Seitenansicht der Kappe der Fig. 1 mit

der Abdeckung in Arbeitslage, aber ohne Farbstift zeigt und

Fig. 3 ein Längsschnitt durch die Kappe der Fig. 1 und 2,

ohne Abdeckung, aber mit dem Farbstift in der richtigen Lage 1st.

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Die Farbstlft-Ausrüatung umfaßt eine Kappe A, die einen rohrförmigen Körper 1 aua Irgendeinem geeigneten polymeren Material/ beispielsweise Polystyrol hoher Dichte, umfaßt, der abnehmbar Ober ein Ende eines Farbstiftes B paßt. Mit dem rohrförmigen Körper 1 ist aus dem gleichen Material wie dieser eine hohle Spitze 2 integral ausgebildet, die sich in Längsrichtung von einem Ende des rohrförmigen Körpers 1 erstreckt. Die Spitze 2 ist mit einem Längsschlitz 3 in ihrer Wandung versehen.

In das Material des Körpers 1 und der Spitze 2 ist bei ihrer Herstellung eine Metall-Anspitzklinge 4 mit einer Schneidkante 4a so eingeformt bzw. -gegossen, daß die Klinge im Bereich des Schlitzes 3 angebracht ist, um das Anschärfen bzw. -spitzen des Farbstiftes B zu ermöglichen, wenn der rohrförmige Körper 1 auf ein Ende des Farbstiftes B aufgesetzt 1st. Die Klinge 4 befindet sich in im wesentlichen gleichen Winkel relativ zur Längsachse des rohrförmigen Körpers wie die Wand der Spitze 2.

In einem der Klinge 4 gegenüberliegenden Bereich 5 ist das äußere Ende der Spitze 2 kürzer als in einem Bereich 6, in dem sich die Klinge 4 befindet, wodurch ein Auslaß 7 bestimmt wird, durch den die angespitzte Spitze 8 des Farbstiftes B hindurchreichen kann, wie man am besten aus Fig. 3 erkennt. Die Klinge ist so angeordnet, daß die angespitzte Spitze 8 des Farbstiftes B sich nicht über das äußere Ende der Klinge 4 hinaus erstrecken kann, venn der Farbstift B in die Kappe A eingesetzt ist.

Der Schlitz 3 und der Auslaß 7 in der hohlen Spitze 2 der Kappe A ermöglichen die Entfernung von Abfallmaterial wie Spänen, Staub, Krümeln od. dgl. des Farbstiftes B oder einer abgebrochenen Spitze 8 desselben aus dem rohrförmigen Körper 1 und/oder aus der Hohlspitze 2.

Eine Mehrzahl nachgiebiger, langgestreckter Halteelemente 9 ist mit dam rohrförmigen Körper 1 aus dem gleichen Material wie dieser integral ausgebildet und erstreckt sich in Längsrichtung von einem Ende des hohlen Körpers 1, das dem Ende

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gegenüberliegt, an dem sich die Anspitzklinge 4 befindet. Die Halteelemente 9 sind nach Art von Blattfedern ausgebildet, die in ringförmiger Anordnung vorgesehen sind, um den Farbstift B zu umgreifen, wobei Längsschlitze 1o benachbarte Halteelemente voneinander trennen. Die Halteelemtene 9 sind nachgiebig angeordnet, um am äußeren Umfang des Farbstiftes B im Kraftschluß anzugreifen, so daß sie die Kappe A auf dem Bleistift B lösbar gegen axiales Abgleiten von diesem halten und eine relative Drehung zwischen der Kappe A und dem Bleistift B zum Zwecke des Anspitzens des letzteren ermöglichen.

Um den Kontakt zwischen den Halteelementen 9 und dem Farbstift B zu verbessern, sind die Halteelenente 9 gegen ihre äußeren Enden mit Integral ausgebildeten und sich radial nach innen erstreckenden Angriffsausbildungen 11 versehen. Wie in Fig. 2 und 3 in gestrichelter Linienführung gezeigt, befinden sich die inneren Begrenzungsfl.Hchen der Angriffsausbildungen 11 normalerweise radial innerhalb der inneren Begrenzungsflache des rohrförmigen Körpers 1, wodurch sie einen Einlaß mit einer Öffnung geringeren Durchmessers als die äußere Querschnittsabmessung des Farbstiftes B bestimmen. Beim Aufsetzen einer Kappe A auf das Ende des Farbstifes B werden die Halteelemente 9 federnd radial nach außen bewegt und halten den Farbstift B fest und sicher.

Der Farbstift B umfaßt ein farbgebendes Medium 12 in Stangenform und einen hölzernen Mantel 13, der solches farbgebendes Medium aufnehmen kann. Das farbgebende Medium kann ein kosmetisches Make-up-Medium wie z.B. Mascara für Augenbrauen-Make-up umfassen, das mit einem geeigneten Träger verbunden ist und einen stangenförmigen farbgebenden Kern 12 für den Farbstift B bildet.

Die Kappe A kann auf den Farbstift B Ober ein Ende desselben in Richtung eines Pfeiles X aufgeschoben und in dieser Position lösbar unter Reibschluß aittels der Halteelemente 9, wie in Fig. 3 gezeigt, gehalten werden. Durch relative Drehung der Kappe A und des Farbstiftes B entsprechend dem Pfeil Y kann

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das Ende des Farbstiftes B mittels der Klinge 4 angespitzt werden. Späne und anderes Abfallmaterial können durch den Schlitz 3 und den Auslas 7 in der Spitze 2 des rohrförmigen Körpers 1 der Kappe A nach außen entweichen.

Um den angespitzten Farbstift B benutzen zu können, kann die Kappe A axial von diesem in einer den Pfeil X entgegengesetzten Richtung abgezogen werden. Nach Benutzung kann die Kappe A wieder auf den Farbstift B aufgesetzt werden.

Um zu vermeiden, das der Farbstift B zu tief in die Kappe eindringt und die angespitzte Spitze 8 des Kerns 12 des Farbstiftes B abbricht sowie die Spitze 2 der Kappe A verstopft, 1st die Klinge 4 so angeordnet, daß die Spitze 8 des Farbstiftkerns 12 nur bis zu einem Grad angespitzt wird, bei dem sich die Spitze nicht über das äußere Ende der Klinge 4 hinaus erstreckt. Wenn die Spitze 8 des Farbstiftkerns 12 bricht, so kann sie aus der Spitze 2 der Kappe A durch den Auslaß 7 In der Spitze 2 herausfallen. Diese Anordnung schützt die angespitzte Spitze 8 des Farbstiftes B ebenfalls während der Lagerung z.B. in einer Handtasche, einer Tasche od. dgl..

Es ist beabsichtigt, daß ein Farbstift B zusammen mit einer Einwegkappe A vertrieben wird, so daß bei Kauf eines Farbstiftes B der Käufer in geeigneter Welse mit einer Anspitzvorrichtung ausgestattet wird. Die Anspitzvorrichtung und der Farbstift bleiben während der Lebensdauer des Farbstiftes B zusammen, und die Anspitzvorrichtung ist stets verfügbar, wenn der Farbstift angespitzt werden muß.

Un sicherzustellen, daß die Kappe A und der Farbstift B während der Lebensdauer des Farbstifts B zusammenbleiben, kann die Kappe A mit dem Farbstift B mittels eines geeigneten flexiblen Bandes, einer Kette oder eines anderen langgestreckten Elemente verbunden werden.

Als Verbesserung kann die Kappe A mit einer Abdeckung C ver-

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•eben sein, die aus polymerem Material wie Polystyrol hoher Dichte oder aus Metall wie Aluminium hergestellt sein kann. Die Abdeckung C ist an einem Ende offen und an den gegenüberliegenden geschlossen. Sie kann im Reibschluß auf die Kappe A Ober deren Spitze 2 und über die Klinge 4 übergeschoben werden. Dm für eine feste lösbare Verbindung zwischen Kanne A und Abdeckung C zu sorgen, kann die Kappe mit Integral mit ihr ausgebildeten, im Umfang beabstandeten, radial sich nach außen erstreckenden Vorsprüngen 16 versehen sein, die komplementäre, sich lSngserstreckende Ausnehmungen 14 in dem offenen Ende der Abdeckung C aufnehmen können.

Die Abdeckung C bildet in ihrem Inneren ein*? Abfallmaterial-Aufnahme 15, wie man an besten aus Fig. 2 erkennen kann. Späne oder sonstiger Abrieb, die heim Ans"itz<»n de« Farbstiftes B erzeugt werden, werden in der Aufnahme 15 aufbewahrt, die, wenn erforderlich, durch Entfernen der Abdeckung C von der Kappe A geleert werden kann.

Es 1st leicht erkennbar, daß viele Varianten im Detail möglich sind, ohne daß der umfang der beigefügten Ansprüche verlassen wird. So kann eine geeignete Spange, ein Federbügel oder- eine sonstige Halteeinrichtung an der Kanne A oder der Abdeckung C vorgesehen werden, so daß man den Farbstift, wenn möglich, in einer Tasche aufbewahren kann.

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Claims

Joel Brian Kay, 19 Linden Road, Emmarentla, 295 3022 Johannesburg, Transvaal Farbstift-Ausrüstung und Farbstiftkappe Patentansprüche ι

1. Eine Farbstift-Ausrüstung, die einen Farbstift

mit einem farbgebenden Medium in im wesentlichen Staboder Stangenform und eine Hülle bzw. einen Mantel zum Umschließen solchen farbgebenden Mediums umfaßt, gekennzeichnet durch eine Kappe, zum abnehmbaren Aufsetzen auf ein Ende des Farbstiftes und in der Kappe angeordnete Anspitzmittel, mit denen die Hülle abschälbar und ein Ende des farbgebenden Mediums anspitzbar 1st.

2. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine auf der Kappe anbringbare Abfallmaterial-Aufnahrae.

3. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe aus polymeren» Material hergestellt ist und die Anspitzmittel eine auf der Kappe angeordnete Metallklinge umfassen.

4. Eine Farbstift-Ausrüstung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anspitzmittel eine zum Abschälen der Hülle und des farbgebenden Mediums bei relativer Drehung zwischen Farbstift und auf ein Ende des Farbstiftes aufgesetzter Kappe wirksame Klinge umfassen.

5. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Klinge derart angeordnet 1st, daß das angespitzte Ende des Farbstiftes beim Einschieben des Farbstiftes in die Kappe nicht über das Klingenende hinausragt.

6. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 4 oder 5, d a -

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durch gekennzeichnet, daß die Kappe einen Auslaß für Abfal!material umfaßt.

7. Eine Farbstift-Ausrüstung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe Haltemittel umfaßt, die die Kappe auf dem Farbstift gegen axiales Entfernen von diesem lösbar halten, aber eine relative Drehung zwischen dem Farbstift und der auf ein Ende desselben aufgesetzten Kappe ermöglichen.

8. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Haltemittel eine Mehrzahl Blattfeder-Elemente zum Angriff an dem Umfang des Farbstiftes umfassen.

9. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Kappe einen auf ein Ende des Farbstiftes aufsetzbaren rohrförmigen Körper, eine zu einem Ende des rohrförmigen Körpers hin angeordnete Anspitzklinge und die zu dem gegenüberliegenden Ende des rohrförmigen Körpers hin angeordneten Haltemittel umfaßt.

10. Eine Farbstift-Ausrüstung nach Anspruch 9, soweit auf Anspruch 8 bezogen, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder-Elemente sich in Längsrichtung von dem entgegengesetzten Ende des rohrförmigen Körpers erstrecken und daß Angriffsausbildungen sich von den Blattfeder-Elementen radial nach innen erstrecken und zum Angriff am Umfang des Farbstiftes ausgebildet sind.

11. Eine Farbstiftkappe, dadurch gekennzeichnet, daß sie abnehmbar auf ein Ende eines Farbstiftes aufsetzbar ist und Farbstift-Anspit»mittel sowie Haltemittel zum lösbaren Halten der Kappe auf dem Farbstift gegen axiales Entfernen von diesem umfaßt.

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12. Eine Farbatiftkkappe nach Anapruch 11, dadurch gekennzeichnet , daB die Anepitzmittel sun Anspitzen de« Farbstiftes bei relativer Drehung zwischen Farbstift und auf ein Ende desselben aufgesetzter Kappe wirksam sind und daß die Haltemittel eine relative Drehung «wischen dem Farbstift und der auf ein Ende desselben aufgesetzten Kappe ermöglichen.

13. Eine Farbstiftkappe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß die Anspitzmittel eine derart angeordnete Klinge umfassen, daß sich ein angespitztes Ende des Farbstiftes bei in die Kappe eingeschobenem Farbstift nicht über das Klingenende hinaus erstreckt.

14. Eine Fsxbstiftkappe nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel eine Mehrzahl Blattfeder-Elemente zum Angriff an dem Umfang des Farbstiftes umfassen.

15. Eine Farbstiftkappe nach einem der Ansprüche 11 bis 14, gekennzeichnet durch einen rohrförmigen Körper zum abnehmbaren Aufsetzen auf ein Ende eines Farbstiftes, wobei eine Anspitzklinge zu einem Ende des Körpers hin und die Haltemittel zu dem gegenüberliegenden Ende des rohrförmigen Körpers hin angordnet sind.

16. Eine Farbstiftkappe nach Anspruch 15, soweit auf Anspruch 14 bezogen, dadurch gekennzeichnet, daft die Blattfeder-Halteelemente sich in Längsrichtung von dem entgegengesetzten Ende des rohrförmigen Körpers erstrecken und daß sich Angriffsausbildungen radial nach innen von den Blattfeder-Halteelementen erstrecken und Susi Angriff am Umfang dea Farbstiftes ausgebildet sind.

17. Eine. Farbstiftkappe nach Anspruch 15 oder 16, gekennzeichnet durch eine hohle konische Spitze,

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die sich In Längsrichtung von den einen Ende des rohrförmigen Körpers erstreckt, wobei die Anspit«mittel an dieser Spitze angebracht sind und in wesentlichen im gleichen Winkel relativ zur Achse des rohrförmigen Körpers wie
die Wandung der konischen Spitze liegen.

18. Eine Parbatiftkappe nach einem der Ansprüche 11 bis 17, gekennzeichnet durch einen Auslaß für Abfallmaterial.

19. Eine Farbstiftkappe nach einem der Ansprüche 11 bis 18, gekennzeichnet durch eine Abfallmaterial-Aufnahme .

20. Eine Farbstiftkappe nach einem der Ansprüche 15 bis 17, gekennzeichnet durch eine auf dem
rohrförmigen Körper über der Anspitzklinge anbringbare Abdeckung zur Ausbildung einer Abfallmaterial-Aufnahme.

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