Hintergrund der Erfindung
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Diese Erfindung bezieht sich auf eine Anbringvorrichtung für formbares, weiches Material
wie z.B. weiche Kosmetika, Zeichenstifte, Markierstifte, Eyeliner, Lippenstifte und
dergleichen. Insbesondere bezieht sie sich auf eine Anbringvorrichtung, die mit solchen
weichen Materialien benutzt werden kann, um nötigenfalls auf sichere Weise eine feine
Spitze zu erzeugen.
Stand der Technik
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Der Stand der Technik wird durch die unten aufgeführten US-amerikanischen und
französischen Patente veranschaulicht. Keines dieser Patente des Standes der Technik
erlauben es dem Benutzer, eine frische feine Spitze aus einem weichen, formbaren
Material in einer einfachen, schnellen Weise zu bilden.
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US 527 803, McCollum, wird als selbstschärfender Stift beschrieben, der die
konventionelle Graphit"mine" benutzt. Scharfe Messerschneiden an Fingern werden benutzt, um die
gescharfte Spitze zu bilden.
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US 1 055 028, Flynn und Payne, beschreibt einen Kleisterbehälter für die Bereitstellung
von Kleister an den Rändern eines Zigarrendeckblatts bei der Herstellung einer Zigarre.
Die Bereitstellung wird durch einen Kolben und eine Öffnung ausgeführt.
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US 1 270 914, Zimdars, beschreibt einen mechanischen Stift mit einer Kupplung und
einer Feder. Finger 7 dienen dazu, zu verhindern, daß die Mine aus der Kupplung
herausrutscht.
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US 1 861 466, Bafetti, ist ein Zeichenstifthalter, der durch ein Anspitzwerkzeug F mit
einem konisch ausgeformten Metaliring geschärft wird, das einrastet, wenn es benötigt
wird. Das Werkzeug hat eine Schneide oder Schabeplatte f1, die dünne Späne erzeugt.
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US 2 209 849, Seguin, beschreibt einen Lippenstifthalter, bei dem der drehbare Kolben
eine Verlängerung 18 besitzt, die direkt in den Lippenstift 2 führt. So wird der
Lippenstift, wenn das mit einem Gewinde versehene Ende des Kolbens gedreht wird, in die
konische, innere Oberfläche 14 der Kappe 15 geschoben. Offensichtlich ist die Kappe im
Körper 5 durch einen geschlitzten Stift 16 verriegelt, der in eine Nut 17 eingreift.
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US 2 559 889, Matthews, beschreibt einen Lippenstifthalter, der eine Schraube gebraucht,
die Zacken 27 besitzt, die in den Hppen,stift eingebettet sind.
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US 2 606 527, Filak, beschreibt einen Augenbrauenstift, der sich selbst schärft. Drei oder
vier Drähte, die im vorderen Bereich der Hülse eingebettet sind, wirken als Anspitzer.
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US 2 665 696, Weis, ist eine Kombination aus Lippenstittapplikator und -anspitzer. Eine
separate, kombinierte Kappe und ein Anspitzer 60 sind beschrieben. Das Innere der Kappe
besitzt Rippen 67, die zum geschlossenen Ende der Kappe zusammenlaufen und die
winkelmäßig in Übereinstimmung mit der Veijüngung des Lippenstiftes 10 sind. Die
Rippen werden bezeichnet als "vorzugsweise scharf an ihren Bändern, wie es in 68 in Fig.
8 gezeigt ist. Sie können jedoch abgerundet oder stumpf ausgeführt sein, um die
Verjüngung zu einer Spitze auszuformen, und sie können auch gekrümmt sein, um eine
abgerundete Spitze herauszubllden." Das Anspitzen geschieht durch Drücken des
Lippenstiftes gegen das Ende der Kappe und durch Drehen, was bewirkt, daß die Rippen auf das
Lippenstiftmaterial einwirken.
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US 2 979 029, Melnikoff, beschreibt einen Augenbrauenstift und -anpitzer, der sich auf
das frühere Patent 2 565 715 bezieht und der einen Spitzer 27 benutzt, der zwei Platten 28
hat, wobei die Kappe 30 nicht zu der Spitze befträgt.
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US 3 077 183, Spatz, bezieht sich auf das Anspitzen von relativ weichem Material wie
z.B. Augenbrauenstifte. Das Patent stellt fest, daß es beim Anspitzen von Stiften des
Standes der Technik eine Tendenz zur Verstopfung gibt. Federn sind vorgesehen, um die
Spitze des Markierstiftes in Wirkverbindung mit einem Anspitzer 28 zu bringen. Der
Anspitzer 28 besteht offensichtlich aus einem Hohlkegelstumpf 110, der einen Schlitz 112
besitzt, wobei der eine Rand 114 des Schlitzes durch die Oberflächen 115 eines Keils 116
definiert ist. Der Rand 114 ist eine Schneide. Die Drehung der Kappe bewirkt, daß sich
der Anspitzer unter der Wirkung der Feder dreht. Die Schneide beißt in den Stift, um
einen Span abzuschneiden.
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US 3 209 730, Aston, beschreibt einen mechanischen Stift, wobei eine Mine 25 durch eine
Schraube 16 in anspitzende Platten 48 hineingedrückt wird. Auch hier nimmt die Kappe
nicht an der Ausbildung einer neuen Spitze des Stiftes teil.
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US 3 232 276, Kupersmith und Zeigler, beschreibt einen Augenbrauenstift und -anspitzer,
der typisch für den Stand der Technik ist. Er hat einen rundes Gehäuse 10, das eine
Vorschubschraube 27 beinhaltet. Am Ende der Vorschubschraube 27 ist ein den Stift
tragender Metallring 31, der eine Fassung 32 besitzt, auf der die Augenbrauenstiftmine 34
montiert ist. Die Vorrichtung bewirkt, daß sie die Mine in einen metallenen Anspitzer 39
drückt. Obwohl die Vorrichtung eine Kappe 38 besitzt, partizipiert die Kappe nicht an der
Ausbildung des gespitzten Endes der Mine.
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Das französische Patent 733 800 läßt offensichtlich Material durch das Ende der Kappe
hervortreten.
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Das französische Patent 919 892 drückt den Stift 1 durch das offene Ende einer Kappe.
Die Stifthülse ist mit 9 bezeichnet, das Gewinde mit 11. Obwohl es nicht besonders
festgestellt wird, scheint eine Drehung der Kappe zu verursachen, daß der Stift durch das
Ende der Kappe ragt, und durch die Nummer 12 beschnitten wird.
Aufgaben der Erfindung
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Eine Aufgabe dieser Erfindung ist es, einen Applikator vorzusehen, der für formbares,
weiches Material benutzt werden kann, um auf einfache, schnelle Weise einen feinen
Punkt zu erzeugen.
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Andere Aufgaben und Vorteile dieser Erfindung werden durch die Beschreibung und die
nachfolgenden Ansprüche ersichtlich, im Zusammenhang mit den beigefügten
Zeichnungen.
Zusammenfassung der Erfindung
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Diese Erfindung enthält in groben Zügen die Kombination aus einem Körper, der eine
Kammer mit einem offenen Vorderende besitzt, und einer hohlen, eine Spitze bildenden
Kappe, die eine innere konische Oberfläche besitzt und lösbar am Körper befestigt ist.
Eine Füllung aus formbarem, weichem Material wie z.B. ein kosmetischer Eyeliner wird
in den Körper eingebracht und durch einen Kolben oder einen Stab in die konische
Oberfläche gezwungen, bis eine konische Spitze ausgeformt ist. Die Kappe wird dann vom
Körper gelöst, und es wird eine feine Spitze des weichen Materials frei, die vom Körper
gehalten wird und für die Benutzung verfügbar ist. Die innere, konische Oberfläche und
die innere Oberfläche der Kammer sind ausreichend glatt und nichthaltend, so daß die
Füllung des formbaren, weichen Materials frei innerhalb der besagten Kammer gleiten
kann und leicht von der konischen Oberfläche ablösbar ist.
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Die Füllung aus weichem Material kann entweder direkt oder als vorgeformtes Material
eingeführt werden oder sich in einer an beiden Enden offenen Patrone befinden. Das
druckausübende Mittel kann, ist aber nicht darauf beschrnkt, ein Kolben, über den ein
direkter Druck ausgeübt wird, oder ein Gewindeteil sein, das durch Drehung bewegt wird
und seinerseits auf die Füllung des weichen Materials wirkt.
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BE-A-489 472 zeigt einen Lippenstiftapplikator mit einer entfernbaren Schutzkappe über
einer Öffnung an der Spitze des Applikators, durch die der Lippenstift mit Hilfe von
Kolbenmitteln gedrückt werden kann. Bei Gebrauch wird die Kappe entfernt und am
unteren Ende des Applikators mit den Kolbenmitteln verbunden. Die Kappe wird dann
gedreht, um die Kolbenmittel anzutreiben und den Lippenstift durch die Öffnung am
oberen Ende des Applikators zu drücken.
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FR-A-968 604 und US-A-2 209 849 zeigen einen Applikator für formbares, weiches
Material, der die Ausbildung und Freilegung einer frischen Spitze erlaubt und enthält:
einen Grundkörper mit einer Kammer, die eine Füllung aus dem formbaren, weichen
Material enthält, wobei der Grundkörper ein Vorderende mit einer Öffnung aufweist, die
mit der Kammer in Verbindung steht; eine Kappe, die lösbar am Vorderende des
Grundkörpers befestigbar ist und eine innere Kegelfläche aufweist, die darin eine Vertiefung
bildet; und eine manuell betätigbare Ausdrückeinreichtung, die innerhalb der Kammer des
Grundkörpers und in Berührung mit der Rückseite der Füllung des weichen Materials
bewegbar ist, um diese Füllung des weichen Materials durch die Öffnung am Vorderende
des Grundkörpers und in die Vertiefung der Kappe zu drücken, wenn die Kappe an dem
Grundkörper befestigt ist, wobei die Innenflächen des Grundkörpers und der Kappe beide
ausreichend glatt und nicht-klebend sind, so daß die Füllung des weichen Materials
innerhalb der Kammer des Grundkörpers frei gleiten kann und leicht von der Innenfläche
der Kappe lösbar ist. Die vorliegende Erfindung sieht einen Applikator vor, der dadurch
gekennzeichnet ist, daß der Grundkörper eine kegelstumpfförmige Oberfläche aufweist,
die sich rund um die Öffnung am Vorderende erstreckt, und die innere Kegelfläche der
Kappe einen Bereich aufweist, der dicht anliegend mit der kegelstumpfförmigen
Oberfläche des Grundkörpers in Übereinstimmung bringbar ist, wenn die Kappe am
Vorderende des Grundkörpers befestigt wird, wodurch eine Betätigung der
Ausdrückeinrichtung die Füllung aus weichem Material in die kegelförmige Vertiefung drückt, um am
Ende dieser Füllung aus weichem Material eine frische Spitze zu bilden, und wodurch das
Entfernen der Kappe die frische Spitze freilegt.
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In manchen Fällen, bei denen ein sehr weiches Material benutzt wird, ist ein zusätzliches
oder äußeres Schutzteil vorgesehen, das eine innere Oberfläche besitzt, die mit der
äußeren Oberfläche der die Spitze bildenden Kappe in Übereinstimmung bringbar ist. Bei
mittelweichen und weniger cremigen Materialien würde das äußere Schutzteil nicht
benötigt werden, wenn die innere Oberfläche der die Spitze ausbildenden Kappe wie im
Falle von "Teflon" ausreichend glatt und nicht-klebend ist.
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Wenn sie mit äußerem Schutzteil benutzt wird, hat die die Spitze ausbildende Kappe
Schlitze, die Finger ausbilden. Beim Lösen des äußeren Schutzteils wird die die Spitze
ausbildende Kappe vorzugsweise rückwärts gezogen, um sie von dem Material und vom
Grundkörper zu lösen, und danach wird sie vorwärts geschoben und entfernt, woraus die
Bildung einer konischen Spitze des weichen Materials resultiert.
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In einer anderen Variante hat die die Spitze bildende Kappe eine äußere, kreisförmige
Querrippe, die in Übereinstimmung mit einer etwas größeren, inneren, kreisförmigen
Querrille in dem äußeren Schutzteil steht. Wenn diese Variation benutzt wird, befindet
sich die die Spitze bildende Kappe permanent in dem äußeren Schutzteil, so daß ein Lösen
des äußeren Schutzteils die die Spitze bildende Kappe mit sich zieht, die Finger öffnet und
schließt und die gewünschte konische Spitze hinterläßt.
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Die inneren Oberflächen der die Spitze ausbildenden Kappe und der Kammer sind
ausreichend glatt und nichthaftend, um die Füllung leicht gleiten zu lassen und leicht
lösbar zu machen. Wenn die die Spitze bildende Kappe aus einem elastischen Kunststoff
mit einer glatten Oberfläche hergestellt ist, wie z.B. Nylon oder insbesondere "Teflon", so
erlaubt das Entfernen des Schutzteils den Fingern, sich zu öffnen, ohne zurückzugleiten,
so daß der Benutzer die die Spitze bildende Kappe entfernen kann, indem er sie einfach
vorwärts schiebt, was sie sowohl von dem Grundkörper als auch von dem Material
befreit, falls eine Schnellöseverbindung benutzt wird.
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Die Kolbenmittel enthalten vorzugsweise einen Schraubdeckel und einen Stab. Wenn der
Deckel auf das Ende des Körpers geschraubt wird, so übt er Druck auf das weiche
Material aus, um es eng zusammenzupressen. Das Schutzteil ist vorzugsweise innen mit
einem Gewinde versehen, damit es während der Ausbildung der konischen Spitze des
Materials fest mit dem Körper verbunden ist. Wenn die Materialspitze abgetragen ist, so
erlaubt eine Wiederverbindung der die Spitze bildenden Kappe mit dem Schutzteil dem
Kolben, wiederum eine frische Spitze zu bilden.
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Wo das äußere Schutzteil nicht benötigt wird, hat die die Spitze bildende Kappe eine
durchgehende äußere Oberfläche und keine Schlitze. Nachdem ausreichend Druck durch
den Kolben ausgeübt worden ist, um den Hohlraum in der die Spitze bildenden Kappe zu
füllen, wird die Kappe vorwärts geschoben und entfernt, woraus sich die Bildung einer
konischen Spitze des weichen Materials ergibt.
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Mit Hilfe dieser Erfindung ist es möglich, schnelle, frische, feine Spitzen auf weiche
Kosmetika wie z.B. Eyelinern und Lippenstiften und auf weichen Markiergeräten wie z.B.
Zeichenstiften und Markierstiften auszubilden. Diese Erzeugung einer feinen Spitze erlaubt
eine sicherere Anwendung, als sie mit den oben beschriebenen Vorrichtungen möglich
war.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Fig. 1 ist eine Seitenansicht des zusammengesetzten Geräts, das in Übereinstimmung mit
einem Ausführungsbeispiel dieser Erfindung hergestellt wurde.
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Fig. 2 ist ein Querschnitt entlang der Linie 2-2 von Fig. 1.
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Fig. 3 ist ein Querschnitt entlang der Linie 3-3 von Fig. 1.
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Fig. 4 ist eine Teilendansicht des Gerätes, wo das äußere Schutzteil abgenommen und die
die Spitze ausbildende Kappe teilweise zurückgeschoben wurde, um die feine Spitze des
Materials freizulegen.
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Fig. 5 ist eine Explosionsdarstellung des Vorderabschhitts des Gerätes im zerlegten
Zustand.
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Fig. 6 ist eine Ansicht des Hinterabschnitts des Geräts in zerlegtem Zustand.
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Fig. 7 ist eine Seitenansicht des zusammengesetzten Geräts, wobei kein äußeres Schutzteil
benutzt ist.
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Fig. 8 ist ein Querschnitt entlang der Linie 7-7 von Fig. 7.
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Fig. 9 ist eine perspektivische Ansicht der die Spitze ausbildenden Kappe, die ohne das
Schutzteil benutzt wird.
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Fig. 10 ist eine Explosionsdarstellung in zerlegter Form eines anderen
Ausführungsbeispiels dieser Erfindung, wobei die die Spitze ausbildende Kappe Schlitze aufweist, aber
normalerweise innerhalb des Schutzteils angeordnet ist und darin gleiten kann.
Spezifische Beispiele der Erfindung
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Mit Bezug auf die Figuren 1 - 6 der Zeichnungen veranschaulicht das zusammengesetzte
Gerät 10 ein Ausführungsbeispiel dieser Erfindung, das speziell für sehr weiche
Materialien nützlich ist. Es enthält den Grundkörper 11, die die Spitze bildende Kappe 19, das
äußere, schraubbare Schutzteil 20 und den schraubbaren Kolbenhalter 22. Der
Kolbenhalter 22 hat ein inneres Gewinde 13a, das zu dem äußeren Gewinde 13 auf dem
Grundkörper 11 paßt und erlaubt, daß der Kolben 21 in die Kammer des Hohlkörpers 11 eingeführt
und darin vorwärtsbewegt wird, um das Material 18 durch die Öffnung 17a in dem
kegelstumpfförmigen Vorderende 17 des, Grundkörpers 11 zu pressen.
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Bevor das Material herausgepreßt wird, wird die die Spitze formende Kappe 19 mit den
die Finger 19b bildenden Schlitzen 19a eng über das kegelstumpfförmige Vorderende 17
geschoben, und dann wird das äußere, schraubbare Schutzteil 20 mit seinem Innengewinde
20a auf das Schnellgewinde 14 geschraubt. Die die Spitze bildende Kappe 19 hat ein
innenliegendes Gewinde 16b und einen Schnappwulst 16a, die mit einem Gewinde 15a und
einer Vertiefung 16 im Grundkörper 11 zusammenwirken. Wenn der Applikator zum
ersten Mal benutzt werden soll, wird die die Spitze bildende Kappe 19 auf das
kegelstumpfförmige Vorderende 17 des Grundkörpers 11 geschraubt, und das äußere
schraubbare Schutzteil 20 auf das Schnellgewinde 14 des Grundkörpers 11 geschraubt. Dann wird
weiches Material 18 der Kammer des Körpers 11 zugeführt. Nachdem das getan wurde,
wird der Kolbenhalter 22 auf das rückwärtige Gewinde 13 aufgeschraubt, so daß eine
Drehung von 22 den Kolben 21 dazu bringt, das Material vorwärts zu drücken, bis es eng
gepackt ist. Das äußere Schutzteil 20 wird vollständig abgenommen, und die die Spitze
bildende Kappe 19 mit ihren durch die Schlitze 19a gebildeten Fingern 19b wird
zurückgedrückt, so daß die konische Spitze des Materials 18, wie in Fig. 4 gezeigt, hervorkommt.
Dann wird die die Spitze formende Kappe 19 nach vom bewegt und vollständig
abgenommen, was die konische Spitze des Materials 18 freigelegt läßt.
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Mit Bezug auf das Ausführungsbeispiel, das in den Fig. 7, 8 und 9 dargestellt ist, wird
die die Spitze bildende Kappe 119, die eine durchgehende äußere Oberfläche und eine
konische innere Oberfläche besitzt, auf das kegelstumpfförmige Vorderende 17 des
Grundkörpers 11 aufgeschraubt, aber es wird kein äußeres Schutzteil benutzt. Wie in der
anderen Ausführungsform wird weiches Material 18 in die Kammer des Grundkörpers 11
eingeführt, und der Kolbenhalter 22 wird auf das rückwärtige Gewinde 13 geschraubt, so
daß eine Drehung des Kolbenhalters 22 den Kolben 21 dazu vernnlaßt, das Material
vorwärts in die die Spitze bildende Kappe 119 zu drücken, bis es dicht gepackt ist.
Danach wird die die Spitze bildende Kappe 119 vom Vorderende 17 abgeschraubt, nach
vorn bewegt und abgenommen, was die konische Spitze des Materials 18 für den
Gebrauch freigelegt läßt.
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Mit Bezug auf die Ausführungsform, die in Fig. 10 dargelegt ist, hat die die Spitze
bildende Kappe 219 Schlitze 219a, die die Finger 219b bilden. Auf ihrer äußeren
Oberfläche ist eine schmale Schulter oder eine umlaufende Rippe 219c. Das äußere Schutzteil
220 hat eine umlaufende Rille 220c auf seiner inneren Oberfläche. Die Rille 220c und die
Rippe 219c sind aufeinander ausrichtbar, aber die Rille 220c ist breiter als die Rippe
219c, so daß die Kappe 219, wenn sie innerhalb des Schutzteils 220 positioniert ist, etwas
bewegbar ist, wenn das Schutzteil 220 entfernt wird, was die Finger 219b veranlaßt sich
zu öffnen und Material freizusetzen. Sobald die Kappe 219 innerhalb des Schutzteils 220
eingebaut ist, ist sie normalerweise nicht abnehmbar, und sie wird zusammen mit dem
Schutzteil 220 entfernt, so daß der Benutzer weniger Einzelteile zu handhaben hat. Das
äußere Schutzteil 220 und die die Spitze bildende Kappe 219 haben älinliches
Innengewinde und Aussparungen wie das obige Ausführungsbeispiel, das in den Fig. 1 - 6
dargestellt ist, und werden an den Körper in einer ähnlichen Weise angebracht und von
ihm gelöst.