DE286506C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVr 286506 KLASSE 85 h. GRUPPE

wasserfreiem Spülkasten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Juni 1913 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Abortspülvorrichtung mit bei Nichtgebrauch wasserfreiem Spülkasten, welchem das Wasser nach Bedarf durch einen an frostsicherer Stelle angeordneten Selbstschlußhahn zugeführt wird.

Das Eigenartige der Erfindung besteht darin, daß das zum öffnen des Selbstschlußhahnes von Hand zu betätigende Gestänge durch Vermittlung eines angelenkten Hebels für die Dauer des Wasserzuflusses zum Spülkasten bis zur Überflutung des Absaughebers von dem mit Schwimmer versehenen Sperrhebel selbsttätig in der für die Offenstellung des Hahnes erforderlichen Lage verriegelt und bei Beginn des Wasserabsturzes von dem gleichen Hebel wieder freigegeben wird.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung dargestellt. Mit α sei ein Selbstschlußhahn bekannter Art bezeichnet, von dessen Abgangstutzen das Rohr b zu dem mit feststehender Heberglocke c versehenen Spülkasten d führt. Um das Hinaufspritzen des Wassers zu verhindern, ist das Fangblech β angeordnet.

Bei f ist der mit Schwimmer g versehene Hebel h drehbar gelagert, dessen Bewegung nach unten durch einen geeigneten Anschlag für die auf der Zeichnung angegebene tiefste Stellung begrenzt wird.

Um den Schenkel i des Hebels h greift das zu diesem Zweck bei k gabelförmig gestaltete freie Ende des Doppelhebels I, dessen anderer Arm mit dem zum öffnen des Selbstschlußhahnes dienenden Gestänge m in Verbindung steht.

Die Wirkungsweise ist nun folgende:
Wird durch Niederdrücken des Handhebels η unter Vermittlung der Gleitrolle ο das Gestänge m abwärts bewegt und der Selbstschlußhahn α geöffnet, so gleitet das gabelförmige Ende k des Doppelhebels I an dem Schenkel i so weit hinauf, bis es in die Aussparung f einfällt. Durch die untere Fläche q dieser Aussparung verbleibt alsdann der Doppelhebel I in dieser Stellung so lange verriegelt und der Selbstschlußhahn in der Offenstellung erhalten, bis das Wasser im Kasten so weit aufgestiegen ist, daß es den Schwimmer g anhebt. Durch die alsdann erfolgende Aufwärtsbewegung des Hebels h wird der bis dahin auf der Fläche q ruhende Arm des Doppelhebels I frei und senkt sich durch die Einwirkung des Gewichtes r. Hierdurch erfolgt der Anhub des Gestänges m und durch Freigäbe des Hilfsventilstempels s der Schluß des Hahnes a. Während dieses Vorganges hat aber auch schon die Überflutung des Hebers im Spülkasten und im Zusammenhang damit die Absaugung des Wassers stattgefunden. Der Spülkasten ist entleert und bleibt bis zur nächsten Benutzung wasserfrei. Die Entleerung des Steigrohres b wird durch das im Selbstschlußhahn α angeordnete Doppelventil bewirkt. Dieses Entleerungswasser wird in bekannter Weise unter Zwischenschaltung eines geeigneten Rohrunterbrechers und Geruchverschlusses dem Kanalrohr zugeführt. Der Selbst-

schlußhahn α ist in bekannter Art mit Gegen- j druckkammer und Hilfsventil angenommen; j er kann jedoch durch ein anderes geeignetes Ventil ersetzt werden. Für das am Spülkasten angeordnete Hebelwerk und die Art seines Zusammenhanges bleibt beliebige Wahl vorbehalten, insbesondere auch für die Ausbildung des Gestänges und der Betätigungsarmatur.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Spülvorrichtung mit feststehendem Glokkenheber in bei Nichtgebrauch wasserfreiem Spülkasten, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülwasser mittels eines von Hand zu betätigenden Doppelgestänges (I, m) einerseits durch einen frostfrei angeordneten, mit Entleerungsventil versehenen Selbstschlußhahn («) dem Spülkasten (d) zugeführt, sein Abfluß andererseits mittels des am Gestänge (m) angelenkten, dem Schwimmerhebel (h) vorgelagerten Doppelhebels (Z) so lange gesperrt wird, bis dieser bei Beginn des Wasserabsturzes von dem gleichen Hebel (h) wieder freigegeben wird, so daß der Selbstschluß des Hahnes (a) erfolgt und das Gestänge (m) in die Gebrauchs stellung zurückgelangt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.