DE75636C - Spülvorrichtung für Abfallröhren und dergl - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 21. Juli 1893 ab.

Die Spülvorrichtung " hat den Zweck, Verstopfungen in Abfallröhren zu beseitigen, wenn die gewöhnliche Wasserspülung durch solche Abfallröhren zu ihrer Beseitigung nicht ausreicht.

Erreicht wird dieser Zweck dadurch, dafs neben der gewöhnlichen Spülvorrichtung eine Zweigwasserleitung aus dem Druckwasserrohr abgeleitet und an das Abfallrohr seitlich so angeschlossen wird, dafs in letzterem durch aus der genannten Zweigleitung zugeführtes Wasser voller Druck, wie er durch einfache Spülung niemals erreicht wird, ausgeübt wird, dem die Verstopfung in dem Abfallrohr weichen mufs.

Zur Erreichung dieses Druckes kommt eine selbstthätige Rückdruckklappe zur Anwendung, welche so angebracht ist, dafs sie die Druckwasserzweigleitung in der Regel verschliefst, bei Anstellung der Zweigleitung aber durch aus letzterer ausströmendes Druckwasser angehoben wird und dann durch den im Abfallrohr entstehenden Wasserdruck so weit gehoben wird, dafs sie das' Abfallrohr nach oben abschliefst, worauf der volle Druck der Wasserleitung in dem Abfallrohr mit der angegebenen beabsichtigten Wirkung zur Anwendung kommt.

In Fig. ι ist die Einrichtung in ihrer einfachsten Form im senkrechten Schnitt zur Anschauung gebracht.

B ist das Abfallrohr, welches oben an irgend ein Rohr angeschlossen ist, durch welches die gewöhnliche Spülung des Abfallrohres erfolgt. An letzteres schliefst sich seitlich die Druckwasserleitung C an, die mittels eines Hahnes F angestellt wird, wenn eine Verstopfung in B zu beseitigen ist.

An der Einmündung des Wasserrohres C in das Abfallrohr B ist die Rückdruckklappe A so angebracht, dafs sie vom Druckwasser aus C angehoben wird;' füllt sich durch die Verstopfung im Rohr B das letztere mit Wasser, so wird die Klappe A so weit angehoben, dafs sie schliefslich in waagrechte Lage kommt und das Rohr B nach oben abschliefst. Nunmehr wirkt der volle Druck des Wassers aus C im Rohr B und drückt die Verstopfung fort.

Damit der Druck in B den für die Rohrwandstärke zulässigen Grad nicht übersteigt, empfiehlt es sich, in der Rückdruckklappe A ein kleines, unter Federdruck stehendes Ventil a anzubringen, das sich bei Ueberschreitung des zulässigen Druckes nach oben öffnet.

In Fig. 2, 3 und 4 ist die gekennzeichnete Anordnung beispielsweise an einem Wassercloset angebracht dargestellt. Das Abfallrohr B schliefst sich nach oben an das Becken D an, während es nach unten mit Wasserverschlufs E verbunden ist, der noch mit einer Rückstauklappe G ausgestattet sein kann. Das Becken D und das Abfallrohr B wird gewöhnlich durch das Rohr C¹ gespült.

Soll die oben gekennzeichnete Durchdrückung einer Verstopfung in den Röhren B und E erfolgen^ so wird Hahn f so gedreht, dafs C' geschlossen ist, dagegen die Zweigleitung C geöffnet wird, worauf der oben beschriebene Vorgang der Druckerzeugung im Rohr B unter Abschlufs desselben nach oben durch die Klappe A erfolgt. Es empfiehlt sich, das Druckwasserzuleitungsrohr C dicht unter dem Becken D in das Abzugsrohr B einmünden zu lassen.

Um ein abgemessenes Quantum Wasser sowohl für die regelmäfsige Spülung des Beckens D, als auch für das Durchdrücken einer Verstopfung im Rohr B zur Anwendung zu bringen, ist in - das Druckwasserrohr eine in Fig. 4 und 5 zur Anschauung gebrachte Einrichtung eingeschaltet, die in der Hauptsache aus einem Cylinder H mit geführtem Kolben /; besteht; letzterer hat eine Durchbrechung /j¹. Der Cylinder steht unter und über dem Kolben mit dem Druckwasserrohrstrang / in Verbindung.

Vom Rohr / zweigt, vor seiner Einmündung in den Cylinderraum unter dem Kolben, ein Rohr h² ab, das oben in den Cylinderraum über dem Kolben einmündet. Im Rohr I ist eine Klappe h³, im Rohr /i² eine Klappe /i⁴ angebracht, die sich beide in Richtung des Druckwasserlaufes öffnen können.

Angenommen, dafs sich bei geschlossenen Hähnen f und f¹ der Cylinder H und das Zweigrohr h'² mit Wasser gefüllt haben, so wird der Kolben h durch sein Eigengewicht in tiefste Stellung gesunken sein.

Oeffnet man nun beispielsweise den Hahn/¹, so wird das im Rohr / nachdrängende Druckwasser zunächst die Klappe h³ anheben und das Rohr /1² unten absperren, dann den Kolben h heben und die im Cylinder H befindliche abgemessene Wassermenge in das Druckrohr C und weiter drängen, bis der Kolben oben im Cylinder den Ausgang verschliefst. Beim Steigen des Kolbens drückt er die Klappe /1⁴ im Zweigrohr /z² auf ihren Sitz zurück, wodurch hier Abschlufs erfolgt. Wird Hahn f¹ wieder geschlossen, so sinkt der Kolben wieder durch Eigengewicht und der Raum über ihm kann sich durch Rohr h² wieder füllen. ,

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   Eine Vorrichtung zur Beseitigung von Verstopfungen in Abfallröhren (von Closets, Senkgruben u. s. w.) durch den vollen Druck einer Druckwasserleitung, gekennzeichnet durch eine Rückdruckklappe (A) an der Einmündungsstelle einer Druckwasserleitung in das Abfallrohr, welche Klappe bei regelmäfsiger Spülung des Abfallrohres die Druckwasserleitung verschliefst, bei Benutzung der letzteren jedoch das Abfallrohr nach oben abschliefst, so dafs der volle Druck des Wassers im Abfallrohr zur Wirkung kommen kann.
   Die Ausrüstung der im Anspruch 1. genannten Rückdruckklappe (A) mit einem Sicherheitsventil (a), um eine Ueberschreitung des für das Abfallrohr zulässigen Druckes zu verhindern.
   Bei der im Anspruch 1. gekennzeichneten Spülvorrichtung die Einschaltung eines Mefsapparates in die Druckwasserleitung für die zur Spülung oder zur Beseitigung der Verstopfung des Afallrohres erforderliche Wassermenge, bestehend aus einem Cylinder (H) mit in demselben geführtem, mit kleiner Durchbrechung versehenem Kolben (h) und aus einer mit zwei Rückdruckklappen (h^B h^l) ausgestatteten Zweigleitung (h²), welche das Druckwasserrohr vor seinem Eintritt in den Cylinder mit dem letzteren oberhalb des Kolbens verbindet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.