DE280337C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Vr 280337 KLASSE 43 a. GRUPPE

des die Vorrichtung umschließenden Gehäuses erfolgt.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. August 1913 ab.

Diese Erfindung bezieht sich auf solche Rechnungsdruckvorrichtungen für Verbrauchsmesser (beispielsweise für Gas, Flüssigkeit oder Elektrizität), die nicht nur gestatten, den Verbrauch und den dem letzteren entsprechenden Geldbetrag jederzeit abzulesen, sondern diese Angaben auch jederzeit auf ein Blatt Papier, beispielsweise auf ein Rechnungsformular, zu drucken.

ίο Die Neuerung besteht im wesentlichen darin, daß die selbsttätige Nullstellung der Zählräder beim Schließen einer die Formulareinführung gestattenden Tür des die Vorrichtung umschließenden Gehäuses durch ein von der Tür bewegtes Zahnradgetriebe zwangläufig bewirkt wird.

Auf der Zeichnung stellen dar:
Fig. ι eine die wesentlichen Teile des Rechnungsdruckers zeigende Innenansicht, wobei zur größeren Klarheit einzelne Teile fortgelassen sind,

Fig. 2 eine Oberansicht der Vorrichtung nach Abnahme des Deckels,

Fig. 3 eine Seitenansicht in der Ruhestellung, Fig. 4 eine solche in der Arbeitsstellung,

Fig. 5 und 6 die Nulleinstellvorrichtung in Ruhe- und in Arbeitsstellung.

Ein Zahnrad a, welches entweder unmittelbar

auf der von der Meßtrommel angetriebenen Welle oder, wie gezeichnet, auf einer von dieser angetriebenen Welle b sitzt (Fig. 1), dient zum Antrieb der Druck- und Registriervorrichtung.

Das Zahnrad α treibt ein auf einer Achse c sitzendes Kegelrad d, durch welches die Scheibe e gedreht und ein auf dieser exzentrisch sitzender Stift /".in Umlauf gesetzt wird. Letzterer treibt eine kleine Pleuelstange g, die den in bekannter Weise auf den Zähler h fortschaltend wirkenden Stift i hin und her bewegt, so daß dieser Zähler bei jeder Umdrehung der Welle c um eine Zahl weitergeschaltet wird, wodurch angezeigt wird, daß ein Kubikmeter bzw. ein Liter Gas den Gasmesser durchflossen hat. Die Welle c treibt mittels des an dem Zahnrade k exzentrisch sitzenden Stiftes I und der Pleuelstange m einen zweiten Zähler n, der dem Zähler h gleichartig ist. Der dritte Zähler 0 wird unter Zwischenschaltung eines geeignet übersetzten Vorgeleges p, k von der Welle c aus angetrieben, so daß durch den Zähler 0 die den auf den Zählern h und η erscheinenden Gasmengen entsprechenden Gaspreise angezeigt werden. Der Zähler h zählt .dauernd weiter und zeigt die Gesamtmenge des den Gasmesser durchflossenen Gases an. Der zweite Zähler η zahlt die seit der vorhergehenden Zählung verbrauchte Gasmenge und der Zähler 0 den dieser entsprechenden Geldbetrag. Beide Zähler η und 0 besitzen eine gemeinsame Nullstellvorrichtung, welche beim Öffnen einer Tür q (Fig. 6) durch ein auf der Nullstellachse r frei drehbares, von einer durch die Tür q verschobenen Zahnstange s angetriebenes Zahnrad nicht beeinflußt, dagegen beim Schließen der Tür (Fig. 5) durch

Claims (1)

1. eine in das einzahnige Sperrad t eingreifende Sperrklinke ti¹ zwangläufig auf Null gestellt wird.

   Die dem Gasverbrauch entsprechenden Zahlen und Preisangaben sind bei u durch eine Scheibe υ (Fig. 3) hindurch sichtbar. Außerdem aber ist die Einrichtung so getroffen, daß der jedesmalige Zählerstand auf einem λ'οη dem Beamten geführten Formular, beispielsweise einer Rechnung, abgedruckt werden kann.

   Zum Drucken der Zählerangaben dient ein Balken x, der sich über alle drei Zähler erstreckt. In der Ruhestellung (Fig. 3) befindet sich der Balken in einer .solchen Lage, daß die Zähler durch die Scheibe ν frei betrachtet werden können. Beim Öffnen der Tür q jedoch (Fig. 4) wird der Druckbalken χ über die abzudruckenden Felder der Zählerscheiben mittels einer Zugstange y bewegt. Das zu bedruckende Formular wird nun durch die geöffnete Tür zwischen Druckbalken und Zähler eingeschoben und der Druckbalken durch Drehen des Exzenters ζ niederbewegt, so daß auf dem Formular ein Abdruck erfolgt.

   Das Exzenter wird durch einen durch ein Schlüsselloch 2 eingeführten Schlüssel gedreht. Diese Einführung kann nur bei ganz geöffneter Tür geschehen, was dadurch bewirkt wird, daß ein Ausschnitt 3 eines durch die Tür bewegten Segmentes erst in der gänzlichen Offenstellung das Schlüsselloch für die Einführung des Schlüssels freigibt.

   Ρλ τ ε ν τ -Anspruch:

   Rechnungsdruckvorriclitung für Verbrauchsmesser, bei welcher die Nullstellung der Zählräder selbsttätig beim Schließen einer die Formulareinführung gestattenden Tür des die Vorrichtung umschließenden Gehäuses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nullstellung der Zählräder durch ein von der Tür bewegtes Zahnradgetriebe zwangläufig bewirkt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.