DE261743C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

'-'Ja 261743-KLASSE 43«. GRUPPE

LOUIS DEITERDING in CÖLN.

bestimmte Lage gebracht wird.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Juni 1912 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontrollkasse, die insbesondere für Hotels, Restaurants u. dgl. bestimmt und geeignet ist, im übrigen aber auch für beliebige andere S Betriebe und Geschäfte benutzt werden kann. Die neue Kasse gehört zu derjenigen Art von Kontrollkassen, bei welcher der Anzeigemechanismus beim Antrieb des Kassengetriebes aus einer beliebig eingestellten Lage unmittelbar

ίο in eine neue, durch die Einstellhebel bestimmte Lage gebracht wird.

Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß auf der Antriebsachse ein Planetengetriebe sitzt, dessen Umlaufrad an dem Einstellhebel gelagert ist und einen auf das Einstellsegment der Anzeige- und Addiervorrichtung wirkenden Anschlag trägt, welcher zunächst beim Bewegen des Einstellhebels den ersten Teil und alsdann beim Antrieb des Kassengetriebes den zweiten Teil der Winkeldrehung des Umlaufrades mitmacht und dadurch das Segment einstellt.

In den Fig. 1 bis 5 der Zeichnung ist die neue Kontrollkasse in einer Ausführungsform dargestellt. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die Kasse, während in Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht des Getriebes veranschaulicht ist. In den Fig. 3 bis 5 sind drei verschiedene Stellungen des Getriebes gezeichnet.

Auf der Antriebsachse α des Kassengetriebes sitzen lose drehbar die Einstellhebel b, durch welche der jeweilige Betrag an der Kasse eingestellt wird. Jeder dieser Einstellhebel, von denen nur einer gezeichnet ist, trägt auf einem Zapfen c lose drehbar ein Zahnrad d, welches mit einem auf der Antriebsachse a festsitzenden, gleich großen Zahnrad e in Eingriff steht. Das , am Einstellhebel δ lose drehbar gelagerte Zahnrad d besitzt einen Stift f, der in einen Ausschnitt g des auf der Antriebsachse α lose drehbaren Einstelldoppelsegmentes h eingreift. Der obere Zahnbogen h¹ dieses Doppelsegmentes verstellt unter Vermittlung entsprechender Zwischenräder i die bekannte Anzeigevorrichtung k derart, daß der Käufer durch eine Schauöffnung I des Kassengehäuses den eingestellten Betrag auf seine Richtigkeit hin kontrollieren kann.

Die Einstellung des Segmentes h geschieht nun in folgender Weise: Wenn der Einstellhebel b aus der Nullstellung (Fig. 1) etwa in die in Fig. 3 veranschaulichte Stellung gebracht wird, so rollt hierbei das am Einstellhebel lose drehbar gelagerte Zahnrad d um das vorläufig noch feststehende Zahnrad e herum in der eingezeichneten Pfeilrichtung. Der am Zahnrad d angebrachte Stift f macht daher ebenfalls einen bestimmten Weg innerhalb des Segmentausschnittes g, welcher Weg der jeweiligen Größe der Verstellung des Einstellhebels genau entspricht. Das Segment h wird dabei nicht beeinflußt, sondern behält seine frühere Stellung vorläufig bei. Wenn dagegen beim darauf folgenden Antrieb des Kassengetriebes die Achse α etwa mittels der Handkurbel m (Fig. 2) oder auf elektrischem

Wege in der eingezeichneten Pfeilrichtung in Drehung versetzt wird, so dreht das auf der Achse α fest angebrachte Zahnrad e das am nunmehr feststehenden Einstellhebel drehbare Zahnrad d. Der am Zahnrad d sitzende Stift f, der also jetzt den zweiten Teil seiner Bewegung ausführt, stößt hierbei, wie in Fig. 4 dargestellt ist, gegen die eine Wandung des im Segment h angebrachten Ausschnittes g an und verstellt dieses Segment aus der Stellung ■ Fig. ι in die in Fig. 5 gezeichnete Sellung. Hierdurch wird das betreffende Anzeigerad k um ein ganz bestimmtes Stück gedreht, derart, daß die der Stellung des Einstellhebels entsprechende Zahl des Anzeigerades vor der Schauöffnung I erscheint.

Damit beim Antrieb des Kassengetriebes ein selbsttätiges Verstellen des Hebels b nicht eintreten kann, ist dicht neben dem Sperrhebel n, welcher federnd in entsprechende Aussparungen eines am Einstellhebel angebrachten Sektors 20 eingreift, eine mit einer Aussparung versehene Scheibe 0 drehbar gelagert. Für gewöhnlich nimmt diese Scheibe die in Fig. 1 und 3 gezeichnete Stellung ein, bei welcher die erwähnte Aussparung dem Sperrhebel η gegenübersteht, so daß der Hebel b beliebig gedreht werden kann. Beim Antrieb des Kassengetriebes Jedoch wird von der Achse α aus ebenfalls die Scheibe 0 in Umdrehung versetzt, welche dadurch, wie aus Fig. 4 ersichtlich, den Sperrhebel η in der entsprechenden Aussparung des am Einstellhebel angebrachten Sektors 20 so lange festhält, bis das Segment h eingestellt ist.

Auf dem letzten Teil des Kassenantriebes, nachdem der Anzeigemechanismus eingestellt ist, wird der Sperrhebel η wieder freigegeben und gleichzeitig der Einstellhebel b in seine Anfangslage, d. h. in die Nullstellung, zurückgebracht. Der Hebel b ist nämlich über den Drehpunkt hinaus zu einem Zahnsektor p verlängert, durch dessen Drehung unter Vermittlung eines Zwischenrades q das auf der Achse r lose drehbare Zahnrad s in der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeilrichtung ebenfalls in entsprechende Teildrehung versetzt wird (Fig. 4). Auf der gleichen Achse r sitzt fest der Arm t, an dem seinerseits eine federnde Klinke u drehbar gelagert ist. Für gewöhnlich nimmt der Arm t die in Fig. 1 gezeichnete Stellung ein, in welcher die Klinke entgegen der Federkraft durch einen festen Anschlag υ so gedreht worden ist, daß das vordere Ende w der Klinke aus der Bahn eines am Zahnrad s angebrachten Anschlages χ herausragt. Das Zahnrad s kann sich daher beim Verstellen des Hebels b ungehindert um die Achse r drehen. Beim Antrieb des Kassengetriebes wird von der Achse α aus ebenfalls die Achse r mit dem Arm t in der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeilrichtung in Drehung versetzt. Da jetzt die Klinke u den festen Anschlag ν verläßt, so wird sie von der Feder in die in Fig. 4 veranschaulichte Stellung gedreht. Das vordere Ende w der Klinke kommt hierbei in die Bahn des am Zahnrad s angebrachten Anschlages x, stößt gegen den letzteren an (Fig. 5) und dreht das Zahnrad s in seine Anfangsstellung zurück, wodurch also auch der Einstellhebel δ in die Nullstellung zurückgebracht wird.

Das Segment h und dementsprechend das Anzeigewerk bleibt hierbei in der vorher eingestellten Lage stehen. Wenn bei der nächsten Einstellung der Hebel b wieder auf dieselbe Zahl wie vorher verstellt wird, so findet natürlich, wie auch ohne weiteres klar ist, auch beim nächsten Antrieb des Kassengetriebes eine Verstellung des Segmentes h nicht statt, da ja in diesem Falle der Stift f bei der Drehung des Zahnrades i an die Wandung des im Segment angebrachten Ausschnittes g nicht anstößt. Wird jedoch der Hebel b auf eine andere Zahl eingestellt, so stößt beim Antrieb des Kassengetriebes, d. h. bei der vollständigen Drehung des Zahnrades d, der genannte Stift f gegen die eine oder andere Wandung des Ausschnittes g an und bringt das Segment h mit dem Anzeigewerk unmittelbar aus der jeweiligen Lage in die neue, durch den Einstellhebel bestimmte Lage.

Die neue Kasse ist, wie erwähnt, hauptsächlich für Hotels und Restaurants bestimmt und besitzt zwei getrennte Additionswerke, von denen das Hauptadditionswerk zum Addieren der Beträge für die Speisen, das Sonderadditionswerk dagegen nur zum Addieren der Beträge für die Getränke dient. Das Haupt addierwerk y sitzt an einer unterhalb des Zahnrades s um den Bolzen ζ drehbaren, hebelartig gestalteten Platte 2, die von einer Feder 3 für gewöhnlich gegen die Daumenscheibe 4 gezogen wird. Bei der in Fig. τ gezeichneten Ruhestellung der Daumenscheibe hat die letztere die Platte 2 so gedreht, daß das ebenfalls an dieser Platte gelagerte, zum Addierwerk gehörige Zahnrad 5 mit dem Zahnrad s außer Eingriff ist. Wenn nun durch Einstellung des Hebels 5 auch das Zahnrad s eine bestimmte Teildrehung vollführt hat und dann der Kassenantrieb einsetzt, so wird die Daumenscheibe 4 von der Achse α aus in der eingezeichneten Pfeilrichtung gedreht. Hierdurch wird die Platte 2 freigegeben, und die Feder 3 verdreht diese Platte derart, daß nunmehr das Zahnrad 5 der Addiervorrichtung y mit dem Zahnrad s in Eingriff kommt. Unmittelbar hierauf wird das Zahnrad s in der vorher beschriebenen Weise aus seiner jeweiligen, durch den Einstellhebel bestimmten Lage in die Nullstellung zurückgedreht. Wäh-

rend der Zurückführung des Zahnrades s bleibt dieses mit dem Zahnrad 5 der Addiervorrichtung in Eingriff, so daß die letztere auf diese Weise stets genau um den betreffenden Betrag verstellt wird, welcher der Einstellung des Hebels b entspricht. Ganz am Ende des Kassenantriebes, wenn das Hauptaddierwerk bereits geschaltet worden ist, kommt die Daumenscheibe 4 wieder in die in Fig. ι gezeichnete Stellung und dreht die Platte 2 zurück, so daß das Zahnrad 5 des Addierwerkes mit dem Zahnrad s wieder außer Eingriff kommt.

Das erwähnte Sonderaddierwerk endlich besteht zunächst aus einer auf der Achse 6 lose drehbaren Trommel 7, welche nahe am Umfang zehn auf einem Kreis liegende Zapfen 8 trägt. Auf jedem dieser an der Trommel lose drehbaren Zapfen sind je drei Addierräder 10 (Fig. 2) sowie ein Zahnrad 9 angebracht. Sämtliche Zahnräder 9 greifen in ein gemeinsames, auf der Achse 6 festsitzendes größeres Zahnrad 11 ein. Die eigentliche Addiervorrichtung 12 selbst ist, ähnlich wie das Hauptaddierwerk, an einer um den Bolzen 13 drehbaren, hebelartig ausgebildeten Platte 14 gelagert, die von einer Feder 15 gegen die Daumenscheibe 16 gezogen wird.
Es sind aus dem Grunde drei Addierrollen 10 erforderlich, weil es sich um die Übertragung ein- bis dreistelliger Zahlen handelt. Die Anzahl der Zähne der drei einzelnen, auf einem Zapfen 8 sitzenden Addierrollen 10 entspricht nämlich dem Wert der Ziffern, der auf das Sonderaddierwerk übertragen werden soll. Hierbei überträgt das eine äußere Rad die Einer-Pfennige, das mittlere die Zehner-Pfennige und das andere äußere Rad die Einer-Mark. Wird beispielsweise die Kasse in Restaurants benutzt, in denen ein Glas Bier 25 Pfennig kostet, so entspricht die Zähnezahl der drei auf einem Zapfen 8 sitzenden Addierrollen 10 stets einem Vielfachen von 25. Bei der fünften Addierrolle würden also die drei Räder 10 die Ziffer 125 auf das Sonderaddierwerk 12 übertragen. Handelt es sich um die Übertragung vierstelliger Ziffern, so sind natürlich auch vier Addierräder 10 erforderlich. Jedenfalls dienen die Zahnräder 9 ausschließlich zum Antrieb der Addierrollen 10, während die ein- bis dreistelligen Ziffern lediglich durch diese Addierrollen auf das Sonderaddierwerk 12 übertragen werden. Um das Sonderaddierwerk in Tätigkeit zu setzen, wird zunächst der mit seinem vorderen Ende aus dem Kassengehäuse herausragende Hebel 17 niedergedrückt und in dieser Stellung arretiert. Hierdurch wird die das Hauptaddierwerk y tragende Platte 2 gesperrt, während die Platte 14, welche das Sonderaddierwerk trägt, freigegeben wird. Der Einstellhebel b wird nun lediglich auf die der Anzahl (nicht dem Preis) der Getränke (Bier, Kaffee u. dgl.) entsprechende Zahl eingestellt, worauf der Antrieb des Kassengetriebes erfolgt. Dadurch wird zunächst auf dem ersten Teil des Antriebes in der beschriebenen Weise das Doppelsegment h entsprechend eingestellt. Der untere Zahnbogen h² dieses Segmentes versetzt hierbei das an der lose drehbaren Trommel 7 sitzende Zahnrad 18 in Drehung. Dadurch wird also auch diese Trommel um einen ganz bestimmten Winkel gedreht, so daß ein bestimmter, der jeweiligen Stellung des Hebels b entsprechender Zapfen 8 mit seinen drei Addierrädern 10 vor die entsprechenden drei Zwischenräder ig des Sonderaddierwerkes 12 zu stehen kommt. Auf dem zweiten Teil des Antriebes gibt die sich drehende Daumenscheibe 16 die Platte 14 frei, so daß diese von der Feder 15 so gedreht wird, daß die Zahnräder 19 mit den entsprechenden Addierrädern 10 in Eingriff kommen. Nunmehr erhält auf dem letzten Teil des Kassenantriebes auch die Achse 6 mit dem Zahnrad 11 eine kurze Drehbewegung, derart, daß sämtliche Zahnräder 9 mit den Addierrädern 10 eine einmalige Drehung um 360 ° ausführen. Da nun die Addierräder 10, wie vorher erwähnt, verschiedene Zähnezahl besitzen, so werden die Räder 19 stets verschieden viel, und zwar immer um so viel gedreht, daß das Addierwerk 12 genau um den Wert verstellt wird, wie er dem der Anzahl der Getränke entsprechenden Betrag gleichkommt. Auf diese Weise wird es ermöglicht, bei Waren mit gleichen unveränderlichen Preisen am Sonderaddierwerk durch Einstellen eines einzigen, nur die Anzahl der Waren anzeigenden Einstellhebels ohne weiteres einen mehrstelligen, dem Preis dieser Waren entsprechenden Betrag zu addieren, wodurch die Bedienung der Kasse wesentlich vereinfacht und die Bedienungszeit verringert wird.

Für die ganze Kasse ist nur ein Hauptaddierwerk y vorhanden, während zweckmäßig für jeden Einstellhebel ein Sonderaddierwerk angebracht ist. Bei mehreren Sonderaddierwerken dient jedes der letzteren zum Addieren der Beträge für je eine besondere Ware, deren Preis nicht wechselt.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Kontrollkasse, deren Anzeigemechanismus beim Antrieb des Kassengetriebes aus einer beliebig eingestellten Lage unmittelbar in eine neue, durch die Einstellhebel bestimmte Lage gebrächt wird, gekennzeichnet'durch ein auf der Antriebsachse (a) sitzendes Planetengetriebe, dessen Umlaufrad (d) an dem Einstellhebel (b) gelagert

   ist und einen auf das Einstellsegment (h) der Anzeige- und Addiervorrichtung wirkenden Anschlag ffJ trägt, welcher zunächst, beim Bewegen des Einstellhebels den ersten Teil und alsdann beim Antrieb des Kassengetriebes den zweiten Teil der Winkeldrehung des Umlaufrades mitmacht und dadurch das Segment (h) einstellt.
   2. Ausführungsform der Kontrollkasse

   ίο nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die gegen Ende des Kassenantriebes erfolgende Rückbewegung des Einstellhebels (b) in die Normalstellung durch eine federnde Klinke (u) erfolgt, die an einem mit dem Kassenantrieb in Verbindung stehenden Dreharm (t) sitzt und für gewöhnlich durch einen festen Anschlag (v) zurückgeschoben ist, beim Kassenantrieb jedoch durch die Drehung des Armes (t) frei wird und nach erfolgter Einstellung des Anzeige- und Addierwerkes mittels eines entsprechenden Zwischengetriebes (s) den Einstellhebel (b) wieder in die Ruhelage zurückbringt.

   3. Ausführungsform der Kontrollkasse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß außer dem Hauptaddierwerk (y) noch ein Sonderaddierwerk (12) zum Verkauf einer größeren Anzahl von gleichen Waren angebracht ist, welches nach Einstellen des betreffenden Hebels (b) auf die der Anzahl der Waren entsprechende Zahl ohne weiteres beim darauf folgenden Kassenantrieb den Betrag für diese Waren addiert.

   4. Ausführungsform der Kontrollkasse nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Einstellsegment (h) eine am Umfang mit einer Anzahl von lose drehbaren Addierrollen (10) versehene Trommel (7) derart gedreht wird, daß eine bestimmte, der jeweiligen Lage des Einstellhebels (b) entsprechende Addierrolle (10) vor die eigentliche Sonderaddiervorrichtung (12) zu stehen kommt, worauf diese Addierrolle, nachdem beim Beginn des Kassenantriebes die Sonderaddiervorrichtung mit ihr in Eingriff gebracht worden ist, ebenfalls durch den Kassenantrieb um so viel gedreht wird, daß die Sonderaddiervorrichtung (12) um den der jeweiligen Stellung des Hebels (b), d. h. um den der Anzahl der Waren entsprechenden Betrag verstellt wird.

   5. Ausführungsform der Kontrollkasse nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Trommel (7) lose drehbaren Addierrollen verschiedene Zähnezahl besitzen und mit je einem Zahnrad (9) verbunden sind, welche Zahnräder (9) in ein gemeinsames, mit dem Kassenantrieb in Verbindung stehendes größeres Zahnrad (11) eingreifen, derart, daß zunächst beim Einstellen der Trommel (7) diese Zahnräder (9) auf dem größeren, vorläufig feststehenden Zahnrad (11) abrollen, während beim Antrieb des Kassengetriebes bei stillstehender Trommel (7) durch das sich jetzt ebenfalls drehende größere Zahnrad (11) die kleineren Zahnräder (9) nebst den Addierrollen (10) um ihre Achsen gedreht werden, so daß die jeweilig mit dem Sonderaddierwerk (12) in Eingriff stehende Addierrolle (10) von bestimmter Zähnezahl dieses Addierwerk um den entsprechenden Betrag verstellt'

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.