DE2605822A1

DE2605822A1 - Kopiergeraet

Info

Publication number: DE2605822A1
Application number: DE19762605822
Authority: DE
Inventors: Kimiaki Hayakawa; Tsuneki Inuzuka; Shigehiro Komori; Hiroshi Nitanda
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1975-02-13
Filing date: 1976-02-13
Publication date: 1976-08-19
Also published as: DE2660559C2; DE2605822B2; US4098551A; DE2660559C3

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kopiergerät, das sowohl auf die Vorderseite als auch auf die Rückseite eines Kopiermediums kopieren kann.

Herkömmliche Kopiergeräte arbeiten in der Regel in der Weise, daß sie auf eine Seite eines jeden Kopiermediums kopieren. Wenn viele Kopien hergestellt werden müssen, wird dadurch jedoch die Anzahl der Kopien doppelt so groß wie die Anzahl der kopierten Buchseiten oder anderen doppelseitig bedruckten Vorlagen, was zu großen Raumbedarf und zu hohem Gewicht der Kopien führt. Auch unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Ausnutzung des Materials, der

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ORiGiNAL INSPECTED

Arbeitszeit und der Betriebskosten sind beidseitig kopierende Kopiergeräte von Vorteil, die sowohl auf die Vorderseiten als auch auf die Rückseiten eines jeden Kopiermediums kopieren können.

Es sind bereits einige mit Bildübertragung arbeitende Kopiergeräte vorgeschlagen worden, die beidseitiges Kopieren durchführen können. Eines dieser Kopiergeräte arbeitet in der Weise, daß normales Kopieren, d.h. Bildübertragung und Fixierung, auf einer Seite des Kopiermediums durchgeführt wird, - dies wird im folgenden als Vorderseitenkopieren bezeichnet und der dazu erforderliche Durchlauf wird als Vorderseitenkopxerdurchlauf bezeichnet -, wonach das Kopiermedium, auf dessen eine Seite bereits kopiert worden ist, in die ursprüngliche Einziehvorrichtung oder in eine zweite Einziehvorrichtung zurückgebracht wird, wobei das Kopiermedium gewendet bzw. in seiner Richtung umgekehrt wird und dann erneut in das Kopiergerät eingezogen wird, damit ein ähnlicher Kopiervorgang auf der Rückseite des Kopiermediums ausgeführt wird. Dies wird im folgenden als Rückseitenkopieren bezeichnet und der dafür erforderliche Durchlauf wird Rückseitenkopierdurchlauf genannt. Dieses System dürfte das günstigste sein, da es lediglich eine Gruppe von Kopierfunktionseinheiten benötigt, die die gleichen wie beim einseitigen Kopieren sind, was dazu führt, daß das Kopiergerät kompakt ist und verhältnismäßig wenig kostet. Die bisher verwendete zweite Einziehvorrichtung

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ist von gleicher Art wie die erste Einziehvorrichtung, in die vor dem Kopieren Kopiermedien eingelegt werden. Dies bedeutet, daß Kopiermediumblätter auf einem kastenförmigen Einziehboden gestapelt werden und dann von einer Trenneinrichtung, die mit Trennklinken oder dergleichen arbeitet, voneinander getrennt werden, wonach sie einzeln von einer Zuführeinrichtung, die beispielsweise mit einer Gummiwalze oder einem Sauger arbeitet, eingezogen und weitertransportiert werden. Als zweite Einziehvorrichtung ist eine Vorrichtung bekannt, die eine Kassette und eine Zuführrolle umfaßt.

Wenn jedoch eine solche zweite Einziehvorrichtung benutzt wird und die Kopiermedien automatisch in diese eingeführt·werden müssen, treten beim korrekten Stapeln der Kopiermediumblätter auf dem Einziehboden Schwierigkeiten auf, und es sind einige Einrichtungen zur korrekten Ausrichtung der Kopiermedien erforderlich. Zu diesen Einrichtungen gehören:

(1) Eine Einrichtung, die die Zuführ- bzw. Einziehrolle während des Einführens des Kopiermediums aus ihrer Betriebsstellung zurückgezogen hält, oder eine Einrichtung, die den Einziehboden, auf dem die Kopiermedien gestapelt werden, nach unten zurückgezogen hält;

(2) eine Einrichtung zur -Anordnung der Trennklinken auf den entgegengesetzten Seiten des Stapels aus Kopiermedien,

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nachdem diese eingeführt werden sind; und

(3) eine Einrichtung zur Ausrichtung bzw. erneuten Ausrichtung der gestapelten Kopiermedien in Bewegungsrichtung und in Querrichtung.

3isher vorgeschlagene Kopiergeräte mit solchen Einrichtungen weisen sehr komplizierte Konstruktionen auf, wobei die Funktion dieser Einrichtunge teilweise unbefriedigend ist. Ferner sind sie auch schwierig zu bedienen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kopiergerät zu schaffen, das einfach konstruiert ist und in der Lage ist, Abbildungen von Originalen auf beide Seiten eines jeden Kopiermediums zu kopieren.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, das eine zweite Einziehvorrichtung zum Rück ;eitenkopieren aufweist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, bei dem die Kopiermedien automatisch in der zweiten Einziehvorrichtung gestapelt und automatisch aus dieser eingezogen und weitertransportiert werden können.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, bei dem sich die zweite Einziehvorrichtung auf dem Weg der zurückgeführten Kopiermedien zu

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den Kopierfunktionseinheiten befindet.

Ein wiederum weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, das es ermöglicht, daß die zweite Einziehvorrichtung an einer Stelle angeordnet wird, die für eine Kopxermedxumauswerfablage bestimmt ist.

Ein wiederum weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, an dem die zweite Einziehvorrichtung herausnehmbar angebracht werden kann.

Ein wiederum weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, das es ermöglicht, daß die gewendeten bzw. zurückgeführen Kopiermedien zeitweilig auf einem Kopiermediumtragboden gestapelt und dann erneut den Kopierfunktionseinheiten zugeführt werden.

E-i.n wiederum weiteres Ziel der Erfindung ist
die Schaffang eines Kopiergerätes, bei dem die gewendeten bzw. zurückgeführten Kopiermedien zeitweilig blockiert und dann freigegeben und den Kopierfunktionseinheiten erneut zugeführt werden können.

Ein wiederum weiteres Ziel der Erfindung ist
die Schaffung eines Kopiergerätes, bei dem die zweite Einziehvorrichtung mittels eines Paares von einander entgegengesetzt drehbaren Rollen sowohl die Trennung als auch den

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Einzug und Weitertransport der Kopiermedien durchführen kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, das mit einem Mechanismus ausgerüstet ist, der seitliche Verschiebungen der Kopiermedien verhindern kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer. Kopiergerätes, das mit einem Mechanismus zur erneuten Ausrichtung der Kopiermedien ausgerüstet ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, dem zahlreiche Originale automatisch zugeführt werden können.

Ein wiederum weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, bei dem Originale mit Bildern sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite der Originale gleichzeitig auf einen Originalschlitten aufgelegt werden können und das beidseitiges Kopieren durchführen kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Kopiergerätes, das einen Wechsel des Formats der Originale ermöglicht, die sowohl auf den Vorderseiten als auch auf den Rückseiten Bilder, d.h. Text, Abbildungen oder

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dergleichen, tragen und auf den Originalschlitten aufgelegt sind.

Erfindungsgemäße Kopiergeräte sind in den Patentansprüchen gekenn ζ e ichnet.

■ Erfindungsgemäß ist die zweite Einziehvorrichtung von anderer Art als die erste Einziehvorrichtung. Die zweite Einrichtung ermöglicht, daß Kopiermedien auf einfache Weise automatisch in bzw. auf ihr gestapelt werden. Diese zweite Einziehvorrichtung kann mit einem Paar Gummirollen bzw. -walzen oder einer Anordnung aus einer Gummirolle bzw. -walze und einer Reibplatte arbeiten. Wenn die Kopiermedien auf den Papiertragboden bzw. eine Papiereinziehplatte gebracht werden, werden sie durch die sich drehende Rolle blockiert und dadurch auf der Platte gestapelt. Wenn dann ein Papiereinziehsignal auftritt, wird die Gummirolle in Drehuuj versetzt bzw. werden die Gummirollen in Drehung versetzt, so daß die Kopiermedien einzeln eingezogen und zu einer Steuerrollenvorrichtung transportiert werden. Wenn mit einem Paar Gummirollen gearbeitet wird, wird dabei eine der Gummirollen rückwärts gedreht, so daß sie die erforderliche Trennung bewirk ν . Wenn mit solchen Gummirollen gearbeitet wird, braucht lediglich seitliche Verschiebung der Kopiermedien, d.h. eine Verschiebung der Kopiermedien in zu deren Bewegungsrichtung senkrechter Richtung, korrigiert zu werden, um sie korrekt auszurichten, da die Kopxermedien in Bewegungs-

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richtung von allein gegen die Gummirolle bzw. Gummirollen stoßen, bis sie eingezogen werden.

In einem Abschnitt der Bahn der Kopiermedien kann eine Tragplatte für die Kopiermedien so angeordnet sein, daß die Kopiermedien zeitweilig auf der Tragplatte gestapelt werden können, wonach sie erneut von einer Trennvorrichtung, die mit Trennklinken oder dergleichen arbeitet, getrennt und dann eingezogen werden.

Ferner kann zusätzlich zur Einziehrolle oder dergleichen eine Kopiermediumsperre dazu benutzt werden, die Kopiermedien zeitweilig anzuhalten, wonach dann diese Sperre ausgelöst und die Kopiermedien erneut eingezogen und weitertransportiert werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der noch folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen .

Wenn beim beidseitigen Kopieren auf ein einziges Kopierpapierblatt der Vorderseite und der Rückseite des Kopierpapierblattes zugeordnete Abbildungen vom Originalen kopiert worden sollen, ist es durch Verwendung eines Originalschlittens, dessen Originaltragfläche so bemessen ist, daß sie dem doppelten des Kopieformats entspricht, möglich, zwei verschiedene Originale gleichzeitig auf den

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Originalschlitten zu legen und nacheinander zu kopieren. Dadurch entsteht wesentlich weniger Arbeit beim Auflegen der Originale auf den Schlitten (siehe Fig. 2 der Zeichnungen).

Im beschriebenen Fall sind folgende zwei verschiedene Situationen möglich:

(1) Die den zwei Seiten des Kopierpapierblattes entsprechenden Originale können voneinander getrennt werden und gleichzeitig getrennt auf den Originalschlitten gelegt werden;

(2) Wie die beiden Seiten eines Blattes eines normalen Buches können die beiden auf die Vorderseite und die Rückseite eines Kopierpapierblattes zu kopierenden Originale nicht voneinander getrennt werden, so daß sie nicht gleichzeitig auf den Originalschlitten gelegt werden können.

Selbst wenn die zweite Situation gegeben ist und wenn mehrere folgende Seiten eines Buches kopiert werden sollen, wie dies in der Regel der Fall ist, kann beidseitiges Kopieren durchgeführt werden. Das Buch wird an der gewünschten Stelle aufgeschlagen und so auf den Originalschlitten gelegt, daß die zwei gegenüberliegenden Seiten auf der Originaltragfläche liegen. Danach wird in folgender Reihenfolge kopiert:

Während eines ersten Kopierzyklus wird auf die Rückseite eines ersten Kopierpapierblattes kopiert;

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Während eines zweiten Kopierzyklus wird auf die Vorderseite eines zweiten Kopierpapxerblattes kopiert; Ein Blatt des Buches wird umgeschlagen; Während eines dritten Kopierzyklus wird auf die Rückseite des zweiten Kopierpapxerblattes kopiert; Während eines vierten Kopierzyklus wird auf die Vorderseite eines dritten Kopierpapxerblattes kopiert; Ein weiteres Blatt des Buches wird umgeschlagen; Während eines fünften Kopierzyklus wird auf die Rückseite des dritten Kopierpapxerblattes kopiert; Auf diese Weise wird fortgefahren, bis die gewünschten Seiten kopiert sind (siehe Fig. 5 der Zeichnungen).

Durch dieses Vorgehen werden die zwei auf die Originaltragfläche aufgelegten Originale nicht auf die beiden Seiten desselben Kopierpapxerblattes kopiert sondern auf eine Seite eines ersten Kopierpapxerblattes und auf die andere Seite eines zweiten Kopierpapxerblattes. Jedoch auch dabei befinden sich zwei zu kopierende Seiten gleichzeitig auf dem Originalschlitten.

Die Erfindung hat somit als weiteres Ziel die Schaffung eines Kopiergerätes, dessen Originaltragfläche so bemessen ist, daß sie zwei Kopieformaten entspricht, und daß auf einfache Weise beidseitiges Kopieren entsprechend diesem Kopieformat ermöglicht, wobei außerdem zahlreiche andere Kopieformate möglich sind, und mittels dessen beid-

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seitiges Kopieren äußerst wirtschaftlich und bequem durchgeführt werden kann.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im

folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten und einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Bedienungsfeld des Kopiergerätes;

Fig. 3 einen sinkrechten Schnitt durch die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 4 und 5 die Bewegung des optischen Systems aller Ausführungsformen beim beidseitigen Kopieren;

Fig. 6 die Art und Weise, in der Originale auf den Originalschiitten aufgelegt werden;

Fig. 7 ein linksgebundenes und ein rechtsgebundes Buch oder dergleichen und die Art und Weise, in der solche Bücher auf den Originalschlitten gelegt werden;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Mechanismus zum Ruckseitenkopxeren bei der ersten und der zweiten Ausführungsform;

Fig. 9 einen Mechanismus zur Korrektur seitlicher Verschiebungen des Kopiermediums für das Rückseiten-

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kopieren;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der Papierstapel- und -einziehvorrichtung der ersten Ausführungsform;

Fig. 11 eine Schnittdarstellung zu Fig. 10; Fig. 12 die Art und Weise, wie die Lage eines schrägge-εteilt eintretenden Kopiermediums korrigiert wird;

Fig. 13 und 14 Querschnitte durch Abwandlungen der ersten Au sführungsfo rm;

Fig. 15 eine weitere Möglichkeit für den Papiereinzug durch die Papierstapel- und -einziehvorrichtung;

Fig. 16 einen senkrechten Schnitt durch die zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 17 eine Schnittdarstellung der Kopierpapiereinziehvorrichtung für das Rückseitenkopieren bei der zweiten Ausführungsform;

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht der Einziehvorrichtung gemäß Fig. 17;

Fig. 19, 20 und 21 Schnittdarstellungen weiterer Ausführungsformen der Papierstapel- und -einziehvorrichtung;

Fig. 22 eine Schnittdarstellung, die eine Ausführungsform einer Vorrichtung zum erneuten Ausrichten des Kopiermediums zum Rückseitenkopieren,in der Papierstapel- und -einziehvorrichtung zeigt;

Fig. 23 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 22;

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Fig. 24 eine Schnittdarstellung einer automatischen Originalzuführvorrichtung, die für jede Ausführungsform geeignet ist;

Fig. 25 eine Schnittdarstellung der Steuervorrichtung für die automatische Orignalzuführvorrichtung;

Fig. 26 einen Querschnitt durch eine weitere Abwandlung der zweiten Ausführungsform;

Fig. 27 eine perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 28 eine Draufsicht auf das Bedienungsfeld der dritten Ausführungsform;

Fig. 29 die Anordnung von Mikroschaltern für das optische System;

Fig. 30 eine perspektivische Ansicht einer Originalformatumschaltvorrichtung;

Fig. 31 einen senkrechten Schnitt durch die dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 32 eine perspektivische Ansicht der Papierstapel- und -einziehvorrichtung der dritten Ausführungsform;

Fig. 33 eine Schnittdarstellung, die einen Mechanismus zur Korrektur der Lage des Kopiermediums zum Rückseitenkopieren zeigt;

Fig. 34 eine Schnittdarstellung von Papiereinziehrollen;

Fig. 35 und 36 die Funktionsweise einer Trenn- und Einziehrolle beim Rückseitenkopieren;

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Fig. 37 einen senkrechten Schnitt durch eine Abwandlung der dritten Ausführungsform;

Fig. 38 einen Querschnitt, der den Aufbau und die Funktionsweise einer ersten Einziehvorrichtung erläutert;

Fig. 39 einen Längsschnitt durch die erste Einziehvorrichtung;

Fig. 40 eine perspektivische Ansicht der ersten Einziehvorrichtung;

Fig. 41 ein Blockdiagramm der Steuerung des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 42(a) eine schematische Darstellung der Stellungsdetektoren des optischen Systems des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 42(b) eine scheraatische Darstellung einer Stellungsdetektoreinrichtung für die Drehstellung der Trommel;

Fig. 43 logische Elemente der Steuerschaltung des erfindungsgemäßen Kopiergerätes;

Fig. 44 einen schematischen Schaltplan eines Beispiels für die Steuerschaltung für die Wahl der Kopierbetriebsweise;

Fig. 45 einen schematischen Schaltplan eines Beispiels für die Steuerschaltung für die Durchführung des Kopiervorgangs und die Drehung des Förderers;

Fig. 46 einen schematischen Schaltplan eines Beispiels für die Steuerschaltung für den

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7οϊlauf und den Rücklauf des optischen

Systems;
Fig. 47 einen schematischen Schaltpjan eines Beispiels

für die Steuerschaltung für den Papiereinzug; Fig. 48 einen schematischen Schaltplan eines Beispiels

für die Steuerschaltung des Förderers; Fig. 49 einen schematischen Schaltplan eines weiteren Beispiels für die Steuerschaltung für den

Förderer; und
Fig. 50 einen schematischen Schaltplan eines Beispiels für die Steuerschaltung zur Korrektur seitlicher Verschiebungen.

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Im folgenden wird die Erfxndung anhand einiger Ausführungsbeispiele erläutert, bei denen es sich um elektrostatische Kopiergeräte mit Bildübertragung handelt, die einen stationären Originalschlitten haben und dicke Originale bzw. Vorlagen oder dreidimensionale Originale leicht kopieren können.

Arbeitsweise des Kopiergerätes

Zunächst wird die Arbeitsweise der in den Fig. 3, 16 und 31 dargestellten Kopiergeräte erläutert.

Ein zu kopierendes Original 3 wird auf eine transparente Platte 2 eines Orignalschlittens aufgelegt. Das optische System umfaßt bewegbare Spiegel 4 und 5, eine Linse 7 und stationäre Spiegel 8 und 9. Das Original 3 wird von einer bewegbaren Beleuchtungslampe 6 bestrahlt, wobei die Länge des optischen Weges vom bewegbaren Spielgel 4, der mit der Beleuchtungslampe 6 bewegt wird, und vom bewegbaren Spiegel 5 konstant gehalten wird, der mit halber Geschwindigkeit des Spiegels 4 in gleicher Richtung wie dieser bewegt wird. Das Bild des Originals wird über die stationären Spiegel 8 und 9 auf eine Trommel 1 fokussiert, wo eine Schlitzbelichtung erfolgt.

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Auf der Oberfläche der Trommel 1 befindet sich ein lichtempfindliches Medium, das aus einer lichtempfindlichen Schicht besteht, die mit einer transparenten Isolierschicht bedeckt ist. Das lichtempfindliche Medium wird zunächst positiv von einem Positivlader 11 aufgeladen, der von einer Hochspannungsquelle 10 mit Hochspannung gespeist wird. Wenn dann das lichtempfindliche Medium einen Belichtungsbereich 12 erreicht, wird das Original 3 auf der transparenten Platte 2 des Originalschlittens von der Beleuchtungslampe 6 beleuchtet und von den bewegbaren Spiegeln 4 und 5, der Linse 7 und den stationären Spiegeln 8 und 9 auf der Trommel 1 abgebildet. Während der Belichtung mit dem Bild des Originals wird das lichtempfindliche Medium von einem Wechselstromentlader 13 einer Wechselstromentladung ausgesetzt. Der Wechselstromentlader 13 wird von der Hochspannungsquelle 10 mit hoher Wechselspannung gespeist.

Danach erfolgt eine Totalbelichtung des lichtempfindlichen Mediums mittels einer Totalbelichtungslampe 16, so daß sich ein elektrostatisches latentes Bild auf der Trommeloberfläche, d.h. dem lichtempfindlichen Medium, bildet, das danach in eine Entwicklungsvorrichtung 15 eintritt.

Das elektrostatische latente Bild wird dann zu einem sichtbaren Bild entwickelt. Dies erfolgt mittels

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eines Pulverentwicklers unter Verwendung einer sogenannten magnetischen Bürste bzw. Buchse.

Danach wird ein Blatt Kopierpapier 17, das aus einer Kassette 16 eingezogen worden ist, in engen Kontakt mit der Trommel 1 gebracht. Ein Bildübertragungslader 18, der von der Hochspannungsquelle 10 gespeist wird, lädt das Kopierpapier positiv auf, damit dadurch das Bild von der Trommel 1 auf das Kopierpapier übertragen wird.

In einem Ablösebereich 19 wird dann das Kopierpapier mit dem darauf übertragenen Bild von der Trommel 1 abgelöst, wonach das Kopierpapier einer Fixiervorrichtung 20 zugeführt wird. Außerdem wird die Trommeloberfläche, d.h. das lichtempfindliche Medium, mittels eines Schabers gereinigt, der gegen die Trommeloberfläche gedrückt wird, damit jeglicher restliche. Toner ,on der Trommel entfernt wird, so daß die Trommel für einen weiteren Kopierzyklus bereit ist.

Beidseitiges Kopien

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 16 beschrieben, wie mittels des beschriebenen Kopiergerätes das erfindungsgemäße beidseitige Kopieren prinzipiell durchgeführt wird. Zunächst wird das Papiertransportsystem betrachtet. Das Papiertransportsystem ist so ausgelegt,

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daß das Kopierpapier 17, auf dessen Vorderseite das Bild eines Originals kopiert worden ist, nicht aus dem Kopiergerät ausgeworfen wird, sondern erneut in den Bildübertragungsbereich zurückgeführt wird, damit auch auf die Rückseite ein Originalbild kopiert wird. Beim Kopieren auf die Vorderseite, d.h. beim Vorderseitenkopieren, wird das Kopierpapier durch die Fixiervorrichtung 20 geführt und von Auswerfrollen 22 weitertransportiert, während gleichzeitig alle überschüssige Ladung auf dem Kopierpapier von einem Entlader 23 entfernt wird. Wenn dann die Hinterkante des Kopierpapiers an einem Lichtfühler 24 vorbeiläuft, so wird dies vom Lichtfühler festgestellt, wonach die Drehrichtung der Auswerfrollen 22 umgekehrt wird, so daß das Kopierpapier in eine Rückseitenkopierbahn 25 eingeleitet wird. Zugleich mit der Umkehr der Drehrichtung der Auswerfrollen wird eine Leitplatte 26 in eine solche Stellung gebracht, daß sie das Kopierpapier in die Rückseitenkopierbahn einführt, so daß das Kopierpapier einer Papiereinziehvorrichtung für das Rückseitenkopieren zugeführt wird. Beim Mehrfachkopieren können aufeinander folgende Kopierpapierblätter in der Papiereinziehvorrichtung gestapelt werden.

Danach beginnt der Rückseitenkopierdurchlauf. Das Kopierpapier wird von einer Transportrolle 472, die sich dann dreht, zwischen Transportrollen 28 geführt und erneut in den Bildübertragungsbereich transportiert, wenn ein

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Papiereinziehsignal vorliegt, wobei die Steuerung durch die Steuerrollen 29 erfolgt. Nach Beendigung der Bildübertragung wird das Kopierpapier durch die Fixiervorrichtung 20 und vorbei am Entlader 23 geführt und schließlich auf eine Ablage 30 ausgeworfen.

Papiertransportsystem

Im folgenden wird das Papiertransportsystem in Fig. 31 betrachtet. Nachdem auf die Vorderseite des Kopierpapiers 17 ein Originalbild kopiert worden ist, wird das Kopierpapier von den Auswerfrollen 22 in eine zweite Papiereinziehvorrichtung 750 ausgeworfen. Nachdem eine Lestimmte Anzahl von Kopien, auf deren Vorderseite ein Originalbild kopiert ist, d.h. von Vorderseitenkopien, fertiggestellt worden ist und diese Kopien in der zweiten Papiereinziehvomchtung 750 gestapelt worden sind, beginnt der Rückseitenkopierlauf, nachdem die Kopien von einer Ausrichteinrichtung zwangsläufig in der Papierexnzxehvorrxchtung ausgerichtet worden sind. Die in der zv,<_>iten Papiereinziehvorrichtung 750 gestapelten Blatt Kopierpapier 17' liegen darin so, daß ihre Ränder A gegen eine Anschlagplatte 770 stoßen. Wenn ein Solenoid 771 erregt wird, wird jedoch die Anschlagplatte 770 so isgelöst, daß die Kopierblätter 17' zu Papiertransportrollen 773 und 774 gelangen, wonach die Kopier-

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blätter einzeln durch Drehung der Transportrolle zwischen Leitplatten 775 und 776 eingeführt und von Transportrollen 28 weitertransportiert worden. Danach gelangt das einzelne Kopierblatt 17' bei Vorliegen eines Papiereinziehsignals und unter Steuerung durch die Steuerrollen 29 in den Bildübertraungsbereich. Nach Beendigung der Bildübertragung wird das Kopierpapier durch die Fixiervorrichtung 20 und vorbei am Entlader 23 geführt und von den Auswerfrollen 22 in eine Ablage 175 ausgeworfen. Der Lichtfühler 24 dient auch als Störungsdetektor und stellt fest, ob ein von der ersten oder der zweiten Papiereinziehvorrichtung eingezogenes Kopierpapier von den Auswerfrollen 22 ausgeworfen worden ist. Damit wird festgestellt, ob das Kopierpapier im Gerät hängengeblieben ist.

Funktionsweise des optischen Systems

Die Fig. 4 und 5 zeigen die Funktionsweise des optischen Systems beim beidseitigen Kopieren der verschiedenen Ausführungsformen.

Der Originalschlitten der hier betrachteten Ausführungsformen ist so dimensioniert, daß er für das Format A3 groß genug ist. Die folgende Beschreibung bezieht sich auf einen Fall, bei den ein Buch vom Format A3

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auf beide Seiten von Kopierpapier mit dem Format A4 kopiert wird.

Die Originaltragfläche ist in zwei Flächen A und B,von denen jede das Format A4 hat, unterteilt, so daß zwei zu kopierende Flächen bzw. Originale vom Format A4 gleichzeitig auf den Originalschlitten gelegt werden können. Die Mitte des Schlittens bzw. der Auflage bildet somit eine Trennlinie, die die Originaltragfläche in die zwei Flächen A und B unterteilt.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. das Kopieren des Orignals auf der Fläche A erläutert. Wie bei üblichen Kopiergeräten liegt der Startpunkt der Beleuchtungslampe 6 und des Spiegels 4 des optischen Systems unmittelbar vor der Fläche A des Originalschlittens. Die Beleuchtungslampe und der Spiegel 4 werden von einem Startsignal gestartet, das auch die lichtempfindiiche Trommel steuert, wonach die Beleuchtungslampe und der Spiegel 4 den Bestrahlungs!auf für die Fläche A beginnen. Nach Beendigung der Bestrahlung bzw. Abtastung nehmen die Beleuchtungslampe 6 und der Spiegel 4 die Stellung 6a bzw. 4a ein.

Gleichzeitig wird der bewegbare Spiegel 5 in seine Stellung 5a gebracht.

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Im folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 5 das Kopieren des Orignals auf der Fläche B erläutert. In diesem Fall liegt die Startstellung der Beleuchtungslampe 6 und des Spiegels 4 unmittelbar vor der Fläche B des Origxnalschlittens, d.h. sie nehmen die Stellungen 4b und 6b ein. Nachdem die Beleuchtung bzw. Abtastung der Fläche B auf gleiche Weise wie beim Kopieren des Originals auf der Fläche A beendet worden isi, nehmen die Elemente des optischen Systems die Stellungen 4c bzw. 5c bzw. 6c ein.

Die Länge der Beleuchtungsfahrt bei der Abtastung der Fläche A (und auch die Länge der Beleuchtungsfahrt bei der Abtastung der Fläche B) ist gleich der Länge 0 der Fläche A zuzüglich der Schlitzbreite und zuzüglich von Zuschlägen für den Beginn und das Auslaufen der Bewegung. Die Endstellung des optischen Systems ist daher durch die Stellungen 4a, 5a und 6a wiedergegeben, wie Fig. 4 zeigt. Beim Übergang vom Kopieren des Originals auf der Fläche A zum Kopieren des Originals auf der Fläche B muß das optische System mit den Elementen 4, 5 und 6 daher zurückbewegt und in die Startstellungen 4b, 5b und 6b für das Kopieren des Originals auf der Fläche B gebracht werden.

Bei der Rückkehr vom Kopieren des Originals auf der Fläche B zum Kopieren des Originals auf der Fläche A

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muß das optische System in ähnlicher Weise in seine Startstellungen 4, 5 und 6 zurückgebracht werden, die in den Fig. 3, 16 und 13 dargestellt sind.

Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß es nicht nur möglich ist, daß zwei zu kopierende Flächen kopiert werden können, ohne daß jedesmal das Original erneut aufgelegt werden muß, sondern daß für jedes Blatt Kopierpapier beidseitiges Kopieren einfach in der Weise durchgeführt werden kann, daß dem Vordersextenkopierlauf automatisch der Rückseitenkopierlauf folgt.

Indem die Fläche A zur Originaltragfläche für das Vorderseitenkopieren und die Fläche B zur Originaltragfläche für das Rückseitenkopxeren gemacht wird, können zusätzlich die folgenden vorteilhaften Eigenschaften erreicht werden.

Durch Ausnutzung der unterschiedlichen Startstellungen des optischen Systems beim Kopieren des Originaxs auf der Fläche A, kurz Α-Kopieren genannt, und beim Kopieren des Originals auf der Fläche B, kurz B-Kopieren genannt, kann ein Signal gewonnen werden, das zur Unterscheidung der zwei Durchläufe dient. Dieses Signal ermöglicht folgende Betriebsweisen.

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Beim A-Kopieren:

Zunächst wird das Vorderseitenkopieren angezeigt. Nach Beendigung des Vorderseitenkopierens erfolgt eine Anzeige oder wird ein Alarm gegeben, so daß dann das Kopierpapier in eine Stellung gebracht werden kann, aus der es zum Rückseitenkopieren eingezogen werden kann.

Alternativ kann eine weitere Automatisierung in dem Sinne erfolgen, daß das Kopierpapier nach Beendigung des Vorderseitenkopierens in eine Stellung gebracht wird, aus der es zum Rückseitenkopieren eingezogen werden kann. Dies heißt, daß das Kopierpapier nach Beendigung des Vorderseitenkopierens nicht von den Auswerfrollen ausgeworfen wird, sondern in eine Stellung zurückgebracht wird, in der es bereit zum Einziehen für das Rückseitenkopieren ist, oder in die zweite Papiereinziehvorrichtung 750 ausgeworfen wird, wo es so ausgerichtet wird, daß es zum Rückseitenkopieren erneut eingezogen werden kann.

Beim B-Kopieren:

Zunächst wird das Rückseitenkopieren angezeigt. Nach Beendigung des Rückseitenkopierens erfolgt eine Anzeige oder ein Alarm, wodurch angezeigt wird, daß das Kopierpapier auf die Ablageausgeworfen werden kann. Alternativ kann weitere Automatisierung in dem Sinne vorgesehen sein, daß das Kopierpapier automatisch auf die Ablage ausgeworfen wird.

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Auf diese Weise kann die Arbeitsweise des Kopiergerätes und die entsprechende Anzeige zwischen A-Kopieren und B-Kopieren gewechselt werden, so daß die Einsatzmöglichkeiten des Gerätes vielseitiger sind.

Bücher könn.η auf zwei verschiedene Weisen gebunden sein. Wie Fig. 7 zeigt, gibt es linksgebundene und rechtsgebundene Bücher. Bei beiden Bindungsarten ist es jedoch üblich, daß die Vorderseite jedes Blattes eine ungerade Seitenzahl hat und daß die Rückseite eines jeden Blattes eine gerade Seitenzahl hat. Wenn ein beliebiges Buch so auf den Originalschlitten gelegt wird, daß eine ungerade Seite auf der Fläche A und daß eine gerade Seite auf der Fläche B liegt, kann daher beidseitiges Kopieren genau durchgeführt werden, und zwar unabhängig davon, ob es sich um ein rechtsgebundenes oder ein linksgebundenes Buch handelt. Wie aus Fig. 7 erkennbar ist, wird das Buch jeweils umgekehrt aufgelegt, je nach dem, ob es sich um ein linksgebundenes Buch (Fig. 7a und 7c) oder um ein · rechtsgebundenes Buch (Fig. 7b und 7d) handelt. Die Zuordnung der Fläche A zum Vorderseitenkopieren und der Fläche B zum Rücksextenkopxeren ergibt somit eine bequeme Anweisung für den durchzuführenden Kopiervorgang, was einen weiteren Vorteil darstellt.

Wenn das Kopieren in der Reihenfolge durchgeführt wird, daß dem Α-Kopieren das B-Kopieren folgt, d.h. daß

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dem Vordersextenkopieren das Rückseitenkopieren folgt, ergibt sich bei dieser Ausführungsform der weitere Vorteil, daß die bereits auf beiden Seiten fertiggestellten Kopierpapierblätter auf der Ablage mit der Rückseite nach oben, d.h. mit richtiger Abfolge der Seitenzahlen, gestapelt werden.

Vorstehend wurde die Erfindung unter Bezug auf ein Kopiergerät mit stationärem Originalschlitten beschrieben. Die Erfindung ist jedoch in keiner Weise auf ein solches Gerät beschränkt, sondern auch bei Kopiergeräten mit verfahrbartiii Originalschlitten anwendbar, wobei dann der Originalschlitten in entsprechender Weise die Flächen A und B aufweist und hin- und hergefahren wird. Ferner ist die Erfindung nicht auf Kopiergeräte mit Bildübertragung beschränkt, sondern auch anwendbar auf andere Arten von Kopiergeräten, beispielsweise auf sogenannte Elektrofaxgeräte oder dergleichen.

Durchlauf des Kopierpapiers beim Rückseitenkopieren

Im folgenden wird auf die Fig. 8 und 9 und außerdem auf die Fig. 3 und 10 Bezug genommen und die Funktionsweise des Mechanismus beschrieben, mittels dessen das Kopierpapier in die Rückseitenkopierbahn 25 eingeführt wird. Das Kopierpapier wird beim Vorderseitenkopieren durch die

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Fixiervorrichtung 20 geführt und von den Auswerfrollen 22 weitertransportxert, wobei währenddessen der Entlader 23 überschüssige Ladung beseitigt. Der Durchlauf des hinteren Randes des Kopierpapiers wird vom Lichtfühler 24 festgestellt. Das Einführen in die Rücksextenkopxerbahn 25 erfolgt durch Umkehr der Drehrichtung der Auswerfrollen 22. Die Fixiervorrichtung 20 arbeitet nach dem sogenannten Heißwalzei-Fixierverfahren und umf ai· t: eine Heizung 45 im Inneren einer Heizwalze 41, die unabhängig von der Heizung drehbar ist und deren Oberfläche mit Silikonkautschuk beschichtet ist. Zu einer Heizwalze 42, bei der es sich um die Fixierwalze handelt, gehört eine Heizung 44. in einer Druckwalze 43, die die Fixierwalze 42 mit Wärme versorgt und unabhängig von d^ Heizung drehbar ist. Das Kopierpapier mit dem darauf übertragenen Bild wird zur Fixierung des übertragenen Bildes durch den Spalt zwischen der Heizwalze 41 und der Fixierwalze 42 geführt und gelangt schließlich zu den Auswerfrollen 22. Abstreifer 46 und Trennhaken 47 verhindern, daß sich das fixierte Kopierpapier um die Fixierwalze 42 oder die Heizwalze 41 herumwickelt.

Normale Drehung und Rückwärtsdrehung der Auswerfrollen

Im folgenden wird beschrieben, wie normale Drehung und Rückwärtsdrehung der Auswerfrollen 22 bei den Aus-

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führungsformen gem* i den Fig. 3 und 16 erreicht werden.

Während sich die Auswerfrollen 22 in Richtung eines Pfeiles A drehen, ist eine elektromagnetische Kupplung 53 erregt bzw. eingerückt, wogegen eine elektromagnetische Kupplung 54 enterregt bzw. ausgerückt ist. Ein Kettenrad wird von einer Kette 50 in Pfeilrichtung gedreht, und zwar unabhängig von der Drehrichtung der Auswerfrollenwelle 57. Die Drehung des Kettenrades 51 wird über die elektromagnetische Kupplung 53 zur Auswerfrollenwelle 57 übertragen. Wenn sich die Auswerfrollen 22 in entgegengesetzter Richtung, d.h. in Richtung eines Pfeiles B, drehen, ist die elektromagnetische Kupplung 53 ausgerückt, wogegen die elektromagnetische Kupplung 54 eingerückt ist. Die Drehung eines Kettenrades 52, das ebenfalls von der Kette 50 in Pfeilrichtung gedreht wird, wird über die elektrmagnetische Kupplung 54 zu einem Zahnrad 56 und zu einem weiteren Zahnrad 55 übertragen, das an der Auswerfrollenwelle 57 befestigt ist, die dann die Auswerfrollen 22 in Richtung des Pfeiles B dreht.

Das durch die Fixiervorrichtung gelaufene Kopierpapier wird von den Auswerfrollen 22 und Gegenrollen 48 weitertransportiert. Wenn dann der Durchlauf des hinteren Randes des Kopierpapiers elektrisch mittels eines Papierfolge- und -detektormechanismus, zu dem der Lichtfühler 24 und eine Lampe 49 als Lichtquelle gehören, elektrisch

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festgestellt wird, führt das entstehende elektrische Signal zu einer Snterregung der elektromagnetischen Kupplung 53, die bis dahin eingekuppelt war, so daß die Bewegung des Kopierpapiers zeitweilig unterbrochen wird. Es ist ;adoch nicht ausgeschlossen, daß das Kopierpapier, das die Auswerfrollen erreicht hat, quer zur Bewegungsrichtung versetzt ist, so daß es notwendig ist, festzustellen, ob eine solche seitliche Verschiebung stattgefunden hat, und eine solche Verschiebung zu korrigieren, bevor der Rücksextenkopierdurchlauf begonnen wird.

Korrektur seitlicher Verschiebungen des Kopierpapiers

Aus dem oben genannten Grund ist ein in den Fig. und 9 dargestellter Korrekturmechanxsmus für seitliche Verschiebungen vorgesehen.

Wie bereits erwähnt wurde, wird die elektromagnetische Kupplung 53 enterregt, damit die Bewegung des Kopierpapiers zeitweilig unterbrochen wird.Wenn der Seitenrand des Kopierpapiers in Fig. 9 die Lage A hat, muß das Kopierpapier in Richtung eines Pfeiles B verschoben werden, bis sein Rand auf der optischen Achse zwischen einer Lampe 71 und einer CdS-ZeIIe 70 liegt, damit mittels der CdS-ZeIIe 70 und der Lampe 71 die seitliche Verschiebung des Kopierpapiers bezüglich seiner

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Bewegungsrichtung korrigiert wird. Wenn dagegen der Seitenrand des Kopierpapiers die gestrichelt dargestellte Lage A¹ einnimmt, muß das Kopierpapier in Richtung eines Pfeiles B¹ verschoben werden, bis der Seitenrand des Kopierpapiers auf der optischen Achse zwischen der CdS-ZeIIe 70 und der Lampe 71 liegt, wonach dann die Bewegung des Kopierpapiers beendet wird, so daß die seitliche Verschiebung des Kopierpapiers korrigiert ist.

Korrekturmechanismus für seitliche Verschiebungen

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig. 9 der Mechanismus zur Korrektur seitlicher Verschiebungen des Kopierpapiers erläutert.

In Fig. 9 sind die Auswerfrollen 22 und die zugehörigen Gegenrollen 48 dargestellt. Die Gegenrollen 48 sind mit Hilfe von Schrauben an einer Gegenrollenwelle 72 befestigt, die in Lagern 73 drehbar gelagert ist. Die Lager 73 sind an einem Lagerbügel 74 für die Auswerfrollen befestigt, und die Gegenrollenwelle 72 wird von Klemmringen 75 gegen Verschiebung in Querrichtung gesichert. Die Auswerfrollen 22 sind mit Hilfe von Schrauben an der Auswerfrollenwelle 57 befestigt, die drehbar in Lagern 76 gelagert ist. Die Auswerfrollenwelle 57 wird gegen eine Verschiebung in Axialrichtung relativ zum Lagerbügel 74 von Klemmringen

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gesichert. Durch die Auswerfro1lenwelIe 57 ist ein Stift 77' gesteckt, der in Axialrichtung der Welle in einem Schlitz C verschiebbar ist. Dieser Schlitz ist in einem zuschnitt einer Buchse 78 ausgebildet, relativ zu der die Auswerfrollenwelle 57 in Axialrichtung verschoben werden kann. Die Buchse 78 ist beispielsweise über Schrauben fest mit einer Welle 79 verbunden. Die Welle 79 ist ihrerseits fest mit dem Zahnrad 55 (Fig. 8) verbunden* Das andere Ende der Auswerfrollenwelle 57 ist über ein Schiebelager 81 so gelagert, daß die Welle in Axialrichtung verschoben werden kann. Das Schiebelager 81 ist an einer Seitenwand 80 des Gestells des Gerätes befestigt. Der Lagerbügel 74 ist in seinem oberen Bereich fest mit einem Abschnitt einer Gleitschiene 82a verbunden, die über Stahlkugeln 82 in Schiebeverbindung mit einer weiteren Gleitschiene 82b steht. Die Gleitschiene 82b ist an einer Befestigungsplatte 84 befestigt, die ihrerseits an gegenüberliegenden Seitenwänden 80 und 85 des Gestells des Gerätes befestigt ist. Eine Welle 86 ist an ihrem einen Ende durch Verstemmen oder auf andere Weise fest mit dem Lagerbügel 74 verbunden und an ihrem anderen Ende in einem Schiebelager 88 gelagert, das an der Seitenwand 85 des Gestells des Gerätes angebracht ist. Die Welle 86 kann somit im Schiebelager 88 in ihrer Längsrichtung verschoben werden. Am anderen Ende der Welle 86 befindet sich ein Außengewinde. Eine Buchse 89 mit Innengewinde ist auf das Gewinde der Welle 86 geschraubt und an ihrem anderen Ende

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fest mit der Welle eines umsteuerbaren Motors 90 verbunden. Der umsteuerbare Motor 90 ist an einer Motorhalterung 91 befestigt, die ihrerseits an einer Stützplatte 92 befestigt ist, die an der Seitenwand 85 des Gestells des Gerätes angebracht ist. Wenn die Buchse in Richtung eines Pfeiles D gedreht wird, so führt dies zu einer Verschiebung der Welle 86 in Richtung eines Pfeiles E.

Die Lampe 71 und die CdS-ZeIIe 70, zwischen denen sich ein Schlitz befindet, der die optische Achse zwischen diesen Elementen begrenzt, und die dafür sorgen, daß der Seitenrand des Kopierpapiers genau in einer vorbestimmten Stellung zum Stillstand kommt, sind sämtlich beispielsweise über eine Montageplatte an der Seitenwand 85 des Gestells des Gerätes angebracht.

Ferner ist eine Schlitzplatte 94 vorgesehen, die die optische Achse zwischen der CdS-ZeIIe bzw. dem Lichtfühler 24 und der Lampe 49 begrenzt. Die CdS-ZeIIe 24 und die Lampe 49 sind an der Seitenwand 80 des Gestells des Gerätes befestigt. Die Schlitzplatte 94 ist am Lagerbügel 74 befestigt.

Funktionsweise des Korrekturmechanismus

Im folgenden wird die Funktionsweise des Korrekturmechanismus erläutert. Wenn am Ende der Bewegung des

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Kopierpapiers in dessen Durchlaufrichtung ein Seitenrand des Kopierpapiers bei A (siehe Fig. 9) liegt, wirkt der von der CdS-ZeIIe 70 und der Lampe 71 gebildete Papierranddetektormechanismus in der Weise, daß der umsteuerbare Motor 90 so läuft, daß er die Buchse 89 in Richtung des Pfeiler D dreht, wodurch die Welle 86 in Richtung des Pfeiles E verschoben wird, bis der Seitenrand des Kopierpapiers die optische Achse zwischen der Lampe 71 und der CdS Ie 70 schneidet, woraufhin der Motor sofort angehalten wird.

Wenn jedoch das Kopierpapier bei seinem Durchlauf in solcher Lage angehalten wird, daß sich sein einer Seitenrand bei A¹ (siehe Fig. 9) befindet, d.h. jenseits der optischen Achse zwischen der Lampe 71 und der CdS-ZeIIe 70, steuert der von der CdS-ZeIIe 70 und der Lampe 71 gebildete Papierranddetektormechanismus den umsteuerbaren Mot 00 in der Weise, daß dieser die Buchse 89 in zum Pfeil D entgegengesetzter Richtung dreht, so daß die Welle 86 in zum Pfeil E entgegengesetzter Richtung verschoben wird, bis der Seitenrand des Kopierpapiers auf der optischen Achse zwischen der Lampe 71 und der CdS-ZeIIe 70 liegt. Zu diesem Zeitpunkt wird dann sofort der Motor angehalten.

Wenn dann der Seitenrand des Kopierpapiers seine Normalstellung einnimmt, wird die bis dahin enterregte elektromagnetische Kupplung 54 erregt bzw. eingekuppelt,

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so daß die Auswerfrollen, zwischen denen das hintere Ende des Kopierpapiers eingeklemmt ist, rückwärts gedreht werden. Normalerweise wird ein Schwenkhehel 61 von einer Feder 60 so gehalten, daß die Leitplatte 26, die an einer Welle 62 befestigt ist, an der auch der Schwenkhebel 61 befestigt ist, die in Fig. 3 ausgezogen dargestellte Stellung einnimmt. Wenniidann gleichzeitig mit dem Beginn der Rückwärtsdrehung der Auswerfrollen ein Solenoid 58 erregt wird, wird die Leitplatte 26 um die Welle 62 in die in Fig. 3 gestrichelt dargestellte Stellung geschwenkt, so daß das Kopierpapier in die Rückseitenkopierbahn 25 eingeführt wird, auf der es von den Transportrollen 27 und 28 transportiert wird, bis es schließlich nahe den Steuerrollen 29 angehalten wird.

Nachdem das Kopierpapier vollständig zwischen den Auswerfrollen durchgelaufen ist, wird der umsteuerbare Motor in Betrieb gehalten, bis das Licht von der Lampe 49 auf die CdS-ZeIIe 24 trifft bzw. bis die Schlitzplatte 94 ihre Normalstellung, die in Fig. 9 dargestellt ist, erreicht hat. Der umsteuerbare Motor bewirkt dabei beispielsweise eine Verschiebung in entgegengesetzter Richtung zur Richtung E, in der zunächst die Verschiebung zur Feststellung des Papierrandes erfolgt. Der Motor hält zu dem Zeitpunkt an, zu dem die CdS-Zelle 24 Licht von der Lampe 49 auffängt.

Die beschriebene Korrektur seitlicher Verschiebungen des Kopierpapiers führt zwangsläufig dazu, daß jegliche

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seitliche Verschiebung des Kopierpapiers bezüglich des Bildes des Originals vermieden wird.

Zweite Einziehvorrichtung

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 31, 32, 33 und 34 die Funktionsweise der Mechanismen erläutert, mittels derer das Kopierpapier^ das während des Vorderseitenkopierens durch die Fixiervorrichtung 20 geführt und von den Auswerfrollen 22 ausgeworfen worden ist,während gleichzeitig vom Entlader 23 überschüssige Ladung vom Papier entfernt worden ist, in die zweite Papiereinziehvorrichtung 750 eingebracht und auf den Rückseitenkopierdurchlauf vorbereitet wird.

Bevor der Rückseitenkopierdurchlauf begonnen wird, werden die in der zweiten Papiereinziehvorrichtung 750 gestapelten Kopierpapierblätter 17' neu ausgerichtet, damit sie nicht bezüglich ihrer Durchlaufrichtung seitlich verschoben sind und störungsfrei den Rückseitenkopxervorgang durchlaufen können.

Einrichtungen zur zwangsläufigen und zu verlässigen Ausrichtung des Kopierpapiers sind in den Fig. 31, 32 und 33 dargestellt.

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Ein Schwenkarm 777 nimmt normalerweise bezüglich eines Papierbogens 730 eine zurückgezogene Stellung ein, die in Fig. 31 strichpunktiert dargestellt ist, so daß er das Kopierpapier nicht behindert, während es auf den Papierboden gefördert wird. Beispielsweise durch Schweißen ist an einer drehbar gelagerten Welle 782 eine Korrekturplatte 778 befestigt, die zur Korrektur seitlicher Verschiebungen des Kopierpapiers dient. In einer in einem Abschnitt der Korrekturplatte 778 ausgebildeten öffnung G sitzt lose eine Welle 779, die drehbar am Schwenkarm 777 gelagert ist und mittels einer Sicherung 780 gesichert ist. Der Schwenkarm 778 ist mittels einer Schraube 783 über eine Buchse 784 an einer Welle 781 befestigt. Wenn der Schwenkarm 777 aus der strichpunktiert dargestellten Stellung in die in Fig. 31 mit ausgezogenen Linien dargestellte Stellung geschwenkt wird, bewirkt er, daß die Korrekturplatte 778 aus der in Fig. 33 strichpunktiert dargestellten Stellung in die ausgezogen dargestellte Stellung geschwenkt wird.

Während Kopierpapier von den Auswerfrollen 22

ausgeworfen wird, nimmt der Schwenkarm 777 die strichpunktiert in Fig. 31 dargestellte Stellung ein, so daß währenddessen die Korrekturplatte 778 ihre in Fig. 33 strichpunktiert dargestellte Stellung einnimmt. Das Kopierpapier gelangt somit ohne jegliche Bdiinderung auf den Papierboden 730. Außer wenn Kopierpapier von den Auswerfrollen 22 ausgeworfen

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wird, ist jedoch der Schwenkarm 777 so verschwenkt, daß die Korrekturplatte 778, der Schwenkarm 777 und der Papierboden 730 geneigt angeordnet sind, so daß die Kopierpapierblätter 17' auf dem Papierboden in ihrer Längsrichtung und ihrer Querrichtung ausgerichtet sind und an der Anschlagplatte 770 anliegen.

Bevor der Rücksextenkopierdurchlauf begonnen wird, wird die Anschlagplatte 770 vom Solenoid 771 aus ihrer in Fig. 31 dargestellten Stellung gezogen, in der sie normalerweise von einer Feder 772 gehalten wird und als Anschlag wirkt. Wenn die Anschlagplatte nach unten gezogen worden ist, wirkt sie nicht mehr als Anschlag, so daß das Kopierpapier 17' abrutscht, bis seine Vorderkante A die Papiertransportrollen 773 und 774 erreicht. Diese Transportrollen bzw. Einziehrollen berühren sich nicht und haben einen geringen Abstand voneinander, wie Fig. 34 zeigt. Wenn das Kopierpapier beim Vorderseitenkopierdurchlauf die Einziehrollen erreicht hat, wird das Kopierpapier erneut von der Einziehrolle 774, die in Pfeilrichtung (Fig. 31) gedreht wird, so ausgerichtet, daß es unmittelbar zwischen den Einziehrollen 773 und 774 eingezogen werden könnte, jedoch der Einwirkung der Einziehrolle 773 noch nicht ausgesetzt ist. Auf diese Weise wird das Kopierpapier vor Beginn des Rückseitenkopierdurchlaufs auf diesen Kopierdurchlauf vorbereitet.

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Im folgenden wird die Papierablage 751 ausführlich erläutert. Während des Vorderseitenkopierdurchlaufs ist ein Schwenkelement 752, das Bestandteil der Papierablage 751 ist und um die Welle der Auswerfrollen 22 schwenkbar ist, in die strichpunktiert dargestellte Stellung angehoben. Dies wird von einem nicht dargestellten Solenoid oder dergleichen bewirkt. Daher werden durch die Fixiervorrichtung 20 gelaufene und von den Auswerfrollen 22 ausgeworfene Kopierblätter auf der zweiten Papxereinziehvorrichtung 750 gestapelt.

Während des Rücksextenkopierdurchlaufs nimmt jedoch das Schwenkelement 752 die mit ausgezogenen Linien dargestellte Stellung ein, so daß von den Auswerfrollen 22 ausgeworfene Kopierblätter 17' auf der Papierablage 751 gestapelt werden.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 17 und 18 eine Papierstapel- und -elnzieheinrichtung 501 zum B-Kopieren für das Gerät gemäß Fig. 16 beschrieben. Bei diese Ausführungsform ist die Papierstapel- und«reinzieheinrichtung für das B-Kopieren eine aus dem Gestell des Gerätes entnehmbare Kassette. Zu dieser Kassette gehört eine Zwischenplatte 502, die die Kopierpapierblätter 503 trägt. Die Zwischenplatte 502 wird normalerweise von Druckfedern 504 nach oben gedrückt. Oben am vorderen Ende des Kopierpapierstapels greifen schwankbare Trennklinken 505 an.

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Jede Trennklinke ist an einer Achse 518 angelenkt, die an einer Klinkentragplatte 517 befestigt ist. Anschläge 517a und 517b begrenzen den Schwenkbereich der Trennklinke. Ein Stift 506 dient zum Absenken der Zwischenplatte und ist an Armen 508 befestigt, zwischen denen sich eine Strebe 509 befindet. Die Arme 508 können um eine Welle geschwenkt werden. An der Zwischenplatte 502 ist beispielsweise durch Punktschweißen ein Verbindungselement 510 befestigt, in das der Stift 506 eingreift. Eine die Schwenkarme 508 verschwenkende Achse 511 kann in Eingriff mit einem Arm 513 treten, der mit Hilfe von Zapfen 512 verschiebbar am Gestell des Gerätes montiert ist, wenn die Papierstapel- und -einzieheinrichtung 501 für das B-Kopieren in das Gestell des Gerätes eingesetzt wird.

Das andere Ende des Armes 513 ist gelenkig mit einem Verbindungsteil 514 verbunden, dessen anderes Ende seinerseits gelenkig mit einem Solenoid 515 verbunden ist, so daß bei Erregung des Solenoids 515 der Arm 513 an der Achse 511 zieht und dadurch die Schwenkarme 508 verschwenkt werden, die dann die Zwischenplatte 502 absenken. Das Solenoid 515 wird praktisch zugleich mit dem Beginn des A-Kopierens erregt, damit die Zwischenplatte 502 von den Trennklinken getrennt gehalten wird. Das Solenoid 515 wirkt dann von nach dem Ende des A-Kopieidurchlaufs bis kurz vor Beginn des B-Kopierdurchlaufs weiter. Zu Beginn des B-Kopierdurchlaufs wird das Solenoid 515 enterregt, damit

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die Druckfedern 504 die Zwischenplatte 502 nach oben drücken können, so daß die Trennklinken 505 vorne auf die Oberseite des Kopierpapierstapels gelangen. Damit ist dann die Vorbereitung des B-Kopierdurchlaufs beendet. Zu Beginn des B-Kopierdurchlaufs wird eine Papiereinziehrolle 516 abgesenkt, die die Kopierblätter einzeln vom Papierstapel abzieht. Wie bereits erwähnt wurde, kann die Papierstapel- und -einzieheinrichtung 501 für das B-Kopieren auf einfache Weise aus dem Gestell des Gerätes entnommen werden. Dies hat den Vorteil, daß dann, wenn rückseitiges Kopieren nicht erforderlich ist, das Kopierpapier einfach durch Herausziehen der Kassette entnommen werden kann. Wie ebenfalls bereits beschrieben wurde, ist die Einrichtung 501 so ausgebildet, daß praktisch gleichzeitig mit dem Beginn des A-Kopierens das Solenoid 515 die Zwischenplatte absenkt. Daher kann dann das vordere Ende eines Kopierpapiers nach Beendigung des A-Kopierens in der durch einen Pfeil in Fig. 17 angedeuteten Weise eingeführt werden, wobei das vordere Ende des Kopierpapiers auf die Trennklinken 505 trifft, während das hintere Ende des Kopierpapiers von den sich drehenden Auswerfrollen 22 in der durch die strichpunktierten Linien 1, 2 und 3 angedeuteten Weise geführt wird, so daß das Kopierpapier in der Papierstapeleinrichtung so gestapelt wird, daß sein vorderes Ende jeweils an den Trennklinken anliegt und damit auf den folgenden B-Kopierdurchlauf in richtiger Weise vorbereitet ist.

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Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform werden zur Abstützung der in senkrechter Richtung, bewegbaren Zwischenplatte 502 Druckfedern 504 benutzt. Diese stellen jedoch nicht die einzige Möglichkeit zur Verstellung der Zwischenplatte in senkrechter Richtung vor dem nachfolgenden Einziehen des Kopierpapiers dar. Vielmehr können auch solche Einrichtung benutzt werden, wie sie in den Fig. 19, 20 und 21 dargestellt sind. Zunächst wird auf Fig. 19 eingegangen. Die darin dargestellte Einrichtung umfaßt eine Zwischenplatte 520, die Kopierpapierblätter 503 tragen kann und eine Schwenkachse 521 aufweist, ein Gehäuse

522, das den Kopierpapierstapel umgeben kann, Trennklinken

523, die schwenkbar auf einer Achse 518 angelenkt sind, die an einer Klinkentragplatte 517 befestigt ist, wobei zu der Klinkentragplatte Anschläge 517a und 517b gehören, die den Schwenkbereich der Trennklinken begrenzen, eine Papiereinziehrolle 524, Mikroschalter 525 und 526, die jeweils ein Betätigungselement haben, eine Zahnstange 527 zur Senkrechtverstellung der Zwischenplatte 520 und ein Zahnrad 528, das die Zahnstange 527 in senkrechter Richtung verschieben kann. Während des A-Kopierdurchlaufs nimmt die Zahnstange 527 ihre dargestellte abgesenkte Stellung ein, so daß auch die Zwischenplatte aufgrund ihres Gewichts ihre untere Stellung einnimmt.

Während sich die Zwischenplatte in dieser Stellung befindet, werden die Kopierpapierblätter auf der Zwischen-

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-VT-

platte 520 gestapelt. Wenn dann die Vorbereitung des B-Kopierdurchlaufs beendet ist, wird die Zahnstange 527 vom Zahnrad 528 nach oben verschoben, so daß zunächst die Trennklinken 523 oben auf dem vorderen Ende des Kopierpapierstapels zur Anlage kommen. Während die Trennklinken weiterhin auf der Oberseite am vorderen Ende des Kopierpapierstapels angreifen, wird die Oberseite des Kopierpapierstapels weiter angehoben, bis sie auf die Papiereinziehrolle 524 trifft. Die Papiereinziehrolle 524 hat in senkrechter Richtung gewisses Spiel, so daß sie über ihre gesamte Breite gleichmäßig auf dem Kopierpapierstapel aufliegt. Wenn die Oberseite des Kopierpapierstapeis von der Zahnstange 527 weiter nach oben gedrückt wird, betätigt die Papiereinziehrolle den Mikroschalter 524, der bewirkt, daß die Papiereinziehrolle gedreht wird, wodurch der Papiereinzug begonnen wird. Danach wird dann die Zahnstange 527 abgesenkt.

Der Mikroschalter 526 dient dazu, festzustellen, ob Kopierpapier vorhanden ist. Er kann ein Nullsignal während der Aufwärtsbewegung der Zwischenplatte erzeugen, wenn kein Kopierpapier vorhanden ist.

Statt der vorstehend beschriebenen Papierstapel- und -einzieheinrichtung kann eine Einrichtung benutzt werden, wie sie in Fig. 20 dargestellt ist. Diese Einrichtung

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umfaßt ein Gehäuse 529, zu dem eine Zwischenplatte gehört, die zusammen mit dem Gehäuse in senkrechter Richtung verschoben werden kann. Bei dieser Einrichtung können die Trennklinken 528 am Gehäuse in ähnlicher Weise wie bei der Einrichtung gemäß Fig. 19 angebracht sein.

Alternativ kann zur senkrechten Bewegung der Zwischenplatte während der Vorbereitung des nachfolgenden Papiereinzugs eine Einrichtung benutzt werden, wie sie in Fig. 21 dargestellt ist.

Im folgenden wird auf Fig. 21 eingegangen. Darin ■ ist eine Zwischenplatte 546 dargestellt, die in einer Kassette 548 angeordnet und in dieser in senkrechter Richtung bewegt werden kann. Im Boden der Kassette 548 ist eine öffnung ausgebildet, durch die ein Drücker 542 ragt. Der Drücker ist an einer Welle 543 befestigt, an der ferner ein Hebel 551 befestigt ist, mit dessen einem Ende eine Feder 549 verbunden ist, deren anderes Ende an einem Hakenstift 550 aufgehängt ist, so daß der Drücker von der Feder 549 so beaufschlagt wird, daß er normalerweise die Zwischenplatte 546 nach oben drückt. Mit dem anderen Ende des Hebels ist über ein Verbindungsteil 544 ein Solenoid 545 verbunden. Wenn dieses Solenoid 545 erregt wird, wobei es eine Bewegung in Pfeilrichtung ausführt, bewirkt es, daß der Drücker in Pfeilrichtung abgesenkt wird, was wiederum dazu führt, daß die Zwischenplatte 546 in ihre strich-

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punktiert dargestellte Stellung abgesenkt wird.

Bei einem Kopiergerät, das für das B-Kopieren mit einer solchen Papierstapel- und -einzieheinrichtung versehen ist, ist das Solenoid 545 während des A-Kopierdurchlaufs erregt, so daß die Zwischenplatte 546 von den Trennklinken 547 entfernt ist, damit der A-Kopierdurchlauf bis zum Ende durchgeführt werden kann. Das Solenoid bleibt bis unmittelbar vor Beginn des B-Kopierendurchlaufs erregt.

Sobald der B-Ko.pierdurchlauf begonnen wird, wird das Solenoid 545 enterregt, so daß die Zwischenplatte vom Drücker 542 nach oben gedrückt wird, damit die Trennklinken 547 zur Anlage am vorderen Ende der Oberseite des Kopierpapierstapeis kommen. Damit ist dann die Vorbereitung des B-Kopierdurchlaufs beendet, und wenn dann der B-Kopierdurchlauf beginnt, wird die Papiereinziehrolle intermittierend in Pfeilrichtung gedreht, wodurch sie Kopierpapierblätter einzeln vom Kopierpapierstapel abzieht.

Die Fig. 22 und 23 zeigen einen Mechanismus zum erneuten Ausrichten des Kopierpapiers für eine Papierstapel- und -einzieheinrichtung mit einer schwenkbaren Zwischenplatte 520, wie sie beispielsweise in Fig. 19 dargestellt ist. Dieser Mechanismus kann der Papierstapel- und -einzieheinrichtung 501 zum B-Kopieren zugeführte

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Kopierpapierblätter neu ausrichten, wenn diese Kopierpapierblätter in nicht ordnungsgemäßer Lage in die Papierstapeleinrichtung eingeführt worden sind, beispielsweise wenn ein Kopierpapierblatt 503, auf dessen Rückseite kopiert werden soll, in in Fig. 23 gezeigter Weise etwas schräggestellt in die Papierstapeleinrichtung eingebracht worden ist. Zu diesem Mechanismus gehören zwei Hebel 530, an denen jeweils eine Achse 532 befestigt ist. Auf der Achse 532 ist eine Rolle 531 drehbar gelagert. An jedem Hebel 530 ist eine Nabe 533 befestigt, die ihrerseits mittels Schrauben an einer drehbaren Welle 534 befestigt ist. Eine Strebe 535 versteift die Anordnung aus den gegenüberliegenden Hebeln 530. Wenn die Welle 534 in Pfeilrichtung (Fig. 23) gedreht wird, so werden dadurch die Rollen 531 zwischen der in Fig. 22 mit ausgezogenen Linien dargestellten Stellung und der gestrichelt dargestellten Stellung auf- und abbewegt. Selbst wenn das Kopierpapier 530 etwas bezüglich der Papierstapeleinrichtung schräggestellt zugeführt worden ist, wie dies in Fig. 23 dargestellt ist, führt die Auf- und Abbewegung der Rollen 531 des beschriebenen Mechanismus (siehe Fig. 22) dazu, daß das Kopierpapiei 503 in die Papierstapeleinrichtung 501 hineingedrückt wird. Diese Auf- und Abbewegung wird mehrmals wiederholt, so daß dadurch der Kopierpapier 503 in der Stapeleinrichtung neu ausgerichet wird. Diese Funktionen des Mechanismus zur erneuten Ausrichtung werden vor der Umschaltung zum Rückseitenkopieren ausgeführt und

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führen dazu, daß das Kopierpapier für den folgenden Rucksextenkopierdurchlauf entsprechend vorbereitet ist. Die Rollen 531 sollten vorzugsweise nahe dem Ende der Papierstapel- und -einzieheinrichtung für das Rückseitenkopieren angeordnet sein, an dem sich die Trennklinken befinden. Außerdem sollten die Rollen 531 vorzugsweise - bei Betrachtung in Durchlaufrichtung - nahe den Seitenrändern des Kopierpapiers angeordnet sein. Zum erneuten Ausrichten kommen allerdings nicht nur solche Rollen in Frage; es können beliebige Elemente verwendet werden, die intermittierend auf die Oberseite des Kopierpapiers gedrückt werden.

Die vorstehend beschriebene Papierstapel- und -einzieheinrichtung 501 kann alternativ an der Stelle der in Fig. 16 dargestellten Ablage 30 angeordnet sein, wie dies in Fig. 26 dargestellt ist. In diesem Fall wird die Zwischenplatte während des A-Kopierdurchlaufs von den Trennklinken getrennt gehalten, und in die Papierstapel- und -einzieheinrichtung 501 für das B-Kopieren werden die Kopxerpapierblätter von den Auswerfrollen 22' ausgeworfen. Danach wird während des B-Kopierdurchlaufs die Zwischenplatte nach oben gedrückt, so daß die Oberseite am Vorderende des Kopierpapierstapels gegen die Trennklinken gedrückt wird. Damit ist die Vorbereitung des B-Kopierdurchlaufs beendet. Danach wird der B-Kopierdurchlauf begonnen, und die Kopxerpapierblätter werden einzeln von der Einziehrolle

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eingezogen und mit Hilfe der Auswerfrollen 22' in die Rücksextenkopierbahn 25 eingeführt, wobei sich die Auswerfrollen 22' nun in zur Drehrichtung während des A-Kopierens entgegengesetzter Drehrichtung drehen. Zuvor ist die Leitplatte 26 in ihre strichpunktiert dargestellte Stellung geschwenkt worden.

Nachdem auf die Rückseite des Kopierpapiers kopiert worden ist, wird dieses von der Leitplatte 26 in ihrer strichpunktiert dargestellten Stellung wextergeleitet uid von den Auswerfrollen 22' und Gegenrollen 560 auf die Ablage 561 ausgeworfen. Während des gesamten B-Kopierdurchlaufs drehen sich die Auswerfrollen 22' immer in Richtung der in Fig. 26 eingezeichneten Pfeile.

Kopierbetrieb

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 ausführlich der Kopierbetrieb bei den in den Fig. 3 und 16 dargestellten Kopiergeräten erläutert.

Mittels eines Hauptschalters 40 wird das Kopiergerät betriebsbereit gemacht. An einer Kopiezahlwählscheibe 31 kann die Anzahl der gewünschten Kopien im Bereich von 1 bis 99 durch Einstellung einer beliebigen Teilung auf der Wählscheibe auf eine Indexmarke gewählt werden. Ferner ist eine Kopiezahlanzeigeröhre 32 vorgesehen,

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die fortlaufend die Anzahl der Kopien anzeigt. Eine Starttaste 34 wird benutzt, wenn mehrere Kopien angefertigt werden sollen. Wenn nur eine Kopie gewünscht ist, wird eine andere Starttaste 35 benutzt, damit sichergestellt ist, daß unabhängig von der an der Kopiezahlwählscheibe 31 eingestellten Anzahl nur eine Kopie hergestellt wird. Ferner ist ein Gradationswählring 36 vorgesehen, mittels dessen die Gradation der Kopie eingestellt werden kann. Schließlich ist noch eine Wählscheibe 37 für die Betriebsweise vorgesehen, mittels der eine von mehreren Kopierbetriebsweisen gewählt werden kann, zu denen A-Kopieren, B-Kopieren, einseitiges Kopieren und beidseitigen Kopieren (A B) gehören.

Zum Α-Kopieren wird die Wählscheibe 37 auf A eingestellt. Dadurch wird eine Anzeigelampe 39 für "A" eingeschaltet. Es kann dann nur ein Original auf der Fläche A des Originalschlittens kopiert werden. Das Kopierpapier wird nicht auf die Ablage ausgeworfen. Nachdem der hintere Rand des Kopierpapiers vom Lichtfühler 24 (siehe Fig. 3 und 16) festgestellt worden ist, wird das Kopierpapier vielmehr in die Rückseitenkopierbahn eingeführt, wobei das Solenoid 58 und die elektromagnetischen Kupplungen 53 und 54 in Funktion treten. Das Kopierpapier kommt dann in der Papiereinziehvorrxchtung für das B-Kopieren zum Stillstand. Wenn mehrere Kopien hergestellt werden sollen, werden die Kopierpapierblätter nacheinander in die Rück-

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seitenkopierbahn eingeführt, so daß in der Papiereinziehvorrichtung für das B-Kopieren eine bestimmte Anzahl von Kopierblättern gestapelt wird.

Zum B-Kopieren wird die Wählscheibe 37 auf B eingestellt, wodurch eine Anzeigelampe 38 für "B" eingeschaltet wird. Es kann dann nur ein auf der Fläche B des Originalschlittens befindliches Original kopiert werden. Unabhängig von der Anzahl der herzustellenden Kopien wird das Kopierpapier aus der Papierexnziehvorrichtung für das B-Kopieren zugeführt, solange noch in dieser Kopierpapier, das bereits den A-Kopierdurchlauf beendet hat, vorhanden ist. Dagegen wird das Kopierpapier aus der Kassette zugeführt, wenn in der Papierexnziehvorrichtung für das B-Kopieren kein Kopierpapier vorhanden ist. In beiden Fällen wird das Kopierpapier nach Beendigung des Kopiervorgangs auf die Papierablage 30 ausgeworfen. Wenn die Wählacheibe 37 auf einseitiges Kopieren eingestellt ist, wird weder die Anzeiglampfe 38 noch die Anzeigelampe 39 eingeschaltet. Einseitiges Kopieren kann bis zum Format A3 wie bei herkömmlichen Kopiergeräten durchgeführt werden, wobei jedes Kopierblatt nach Beendigung des einseitigen Kopierens direkt auf die Papierablage 30 ausgeworfen wird.

Wenn die Wählscheibe 37 auf AB eingestellt ist und die Kopiezahlwählscheibe auf eine bestimmte Zahl eingestellt ist, wird der A-Kopierdurchlauf der bestimmten

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Anzahl der Kopien entsprechend wiederholt, wobei die Kopiurblätter, für die das Α-Kopieren ausgeführt worden ist, in die Rückseitenkopierbahn eingeleitet werden, so daß in der Papiereinziehvorrichtung für das B-Kopieren die Kopierblätter in der bestimmten Anzahl gestapelt werden. Wenn durch Α-Kopieren die gewünschte Anzahl von Kopien hergestellt worden ist, werden die Kopierblätter automatisch in den B-Kopierdurchlauf eingeführt, wobei der B-Kopierdurchlauf entsprechend der Anzahl der Kopierblätter wiederholt wird, bis alle B-Kopierdurchläufe ausgeführt sind, wobei jedes Kopierblatt nach Beendigung des B-Kopierdurchlaufs auf die Papierablage ausgeworfen wird.

Bei dem in Fig. 31 dargestellten Kopiergerät wird der Stapel aus der vorbestimmten Anzahl von Kopierblättern, die den A-Kopiervorgang durchlaufen haben und auf dem Papierboden 730 gestapelt worden sind, vom Schwenkarm und der Korrekturplatte 778 neu ausgerichtet und auf diese Weise für den B-Kopierdurchlauf vorbereitet.

Für den B-Kopierdurchlauf wird dann die Wählscheibe 37 auf B gestellt, wodurch die Anzeigelampe 38 eingeschaltet wird. Es kann dann nur ein Original auf der Fläche B des Orignalschlittens kopiert werden. Unabhängig von der Anzahl der gewünschten Kopien wird das Kopierpapier vom Papierboden 730 aus zugeführt, solange sich auf diesem Kopierpapier befindet, das den A-Kopierdurchlauf

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hinter sich hat. Wenn jedoch kein Kopierpapier auf dem Papierboden 730 verhanden ist, erfolgt die Kopierpapierzufuhr aus der Kassette 16. Nach Beendigung des Kopierens wird das Kopierpapier auf die Papierablage 751 ausgeworfen. Wenn die Wählscheibe 37 auf einseitiges Kopieren eingestellt ist, wird weder die Anzeigelampe 38 noch die Anzeigelampe 39 eingeschaltet. Einseitiges Kopieren kann bis zum Format A3 wie bei herkömmlichen Kopiergeräten durchgeführt werden, wobei das Kopierpapier nach dem Kopieren auf eine Seite direkt auf die Papierablage 751 ausgeworfen wird.

Wenn die Wählscheibe 37 auf AB gestellt ist und die Kopiezahlwählscheibe auf eine bestimmte Zahl eingestellt ist, wird der A-Kopierdurchlauf entsprechend der vorbestimmten Anzahl von Kopierblättern wiederholt. Nachdem das Α-Kopieren in der eingestellten Anzahl entsprechender Häufigkeit durchgeführt worden ist, wird dann automatisch zum B-Kopierdurchlauf übergegangen, so daß der B-Kopierdurchlauf in der gewählten Anzahl von Kopien entsprechender Häufigkeit durchgeführt wird. Nachdem die Kopierblätter den B-Kopierdurchlauf hinter sich haben, werden sie auf die Papierablage ausgeworfen.

Alle Ausführungsformen arbeiten in der zuvor beschriebenen Weise und haben daher zahlreiche Vorteile und günstige Bedienungseigenschaften beim beidseitigen Kopieren. Wenn beispielsweise die Vorderseite und die

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Rückseite eines Originals, wie beispielsweise eine Blattes eines normalen Buchse, kopiert werden sollen, können die Vorderseite und die Rückseite nicht gleichzeitig auf die Originaltragfläche aufgelegt werden. Dennoch ermöglichen die erfindungsgemäßen Kopiergeräte beiseitiges Kopieren. Wenn mehrere folgende Seiten des Buchses kopiert werden sollen, wird das Buch geöffnet und so auf den Originalschlitten gelegt, daß die aufgeschlagenen Seiten auf den jeweiligen Originaltragflächen liegen. Die Wählscheibe 37 wird auf B eingestellt, so daß auf die Rückseite eines ersten Kopierblattes das Original auf der Fläche B kopiert wird. Dieses Kopierblatt wird dann ausgeworfen. Danach wird die Wählscheibe 37 auf A gestellt, so daß auf die Vorderseite eines zweiten Kopierblattes das Original auf der Fläche A kopiert wird. Dann wird ein Blatt des Buchs umgeschlagen und die Wählscheibe 37 auf B gestellt, so daß auf die Rückseite des zweiten Kopierblattes das Original auf der Fläche B kopiert wird.

Danach wird die Wählscheibe 37 auf A umgeschaltet, so daß auf die Vorderseite eines dritten Kopierblattes das Original auf der Fläche A kopiert wird. Dann wird ein weiteres Blatt des Buches umgeschlagen und die Wählscheibe auf B gestellt, so daß auf die Rückseite des dritten Kopierblattes das Original auf der Fläche B kopiert wird. Danach wird dann die Wählscheibe 37 wieder auf A gestellt, so daß auf die Vorderseite eines vierten Kopierblattes das

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Original auf der Fläche A kopiert wird.

Indem das Kopieren in vorstehend beschriebener Weise durchgeführt wird, werden die zwei auf der Originaltragfläche liegenden Originale nicht auf die beiden Seiten des gleichen Kopierblattes kopiert. Vielmehr werden sie auf eine Seite eines ersten Kopierblattes und eine andere Seite eines zweiten Kopierblattes kopiert. Dennoch liegen auch hierbei die beiden zu kopierenden Originale gleichzeitig auf dem Originalschlitten. Es versteht sich, daß dann, wenn mehrere Kopien gewünscht werden, die Kopiezahlwählscheibe auf die gewünschte Anzahl eingestellt werden kann und daß die Originale auf den Flächen A und B abwechselnd in entsprechender Weise kopiert werden.

Wie bereits erwähnt wurde, ist es in einem solchen Fall zur Vereinfachung der Bedienung erforderlich, daß das Buch so auf den Originalschlitten gelegt wird, daß eine ungerade Seite auf der Fläche A und eine gerade Seite auf der Fläche B liegt. Welche Seite des Buchs auf dem Originalschlitten gerade kopiert wird, ist einfach erkennbar, da die Anzeigelampen 39 und 38 für die Flächen A und B, die sich neben diesen Flächen befinden^ entsprechend eingeschaltet werden.

Im folgenden wird das Vorgehen für den Fall beschrieben, daß zwei trennbare Flächen, die kopiert

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werden sollen, getrennt auf die Flächen A und B des Originalschlittens gelegt werden und auf die beiden Seiten eines einzigen Kopierblattes kopiert werden sollen. Das beidseitige Kopieren kann dann in folgender Weise durchgeführt werden.

• Zunächst wird die Kopiezahlwählscheibe 31 auf die gewünschte Anzahl der Kopien eingestellt. Dann wird die Wählscheibe 37 auf AB eingestellt, wonach auf die Starttaste 34 gedrückt wird, so daß die gewünschte Anzahl von Kopien automatisch erzeugt wird. In diesem Fall sind die beiden Anzeigelampen 39 und 38 für "A" und "B" eingeschaltet, wodurch angezeigt wird, daß automatisch beidseitig kopiert wird. Ein wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen Kopiergeräte ist somit, daß unabhängig von der Art des beidseitigen Kopierens dieses immer ohne komplizierte Bedienung oder Bedienungsvorschriften durchgeführt werden kann.

Vorstehend wurde der Fall beschrieben, daß der Originalschlitten groß genug für das Format A3 ist und daß ein Buch oder dergleichen vom Format A4 durch A-Kopieren und B-Kopieren auf Kopierpapier vom Format A4 kopiert wird. Das erfindungsgemäße Kopiergerät stellt jedoch auch in dieser Hinsicht insofern eine Verbesserung dar, daß es so betrieben werden kann, daß Α-Kopieren und B-Kopieren für andere Formate als das Format A4 durchgeführt werden kann.

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Beispielsweise kann durch A-Kopieren und B-Kopieren ein Bach mit dem Format B5 auf Kopierpapier vom Format B5 kopiert werden.

Zu diesem Zweck ist der Originalschlitten des erfindungsgemäßen Kopiergerätes so groß, daß er für das Format A3 ausreicht und daß sowohl ein Buch mit dem Format A4 durch Α-Kopieren und B-Kopieren auf Kopierpapier vom Format A4 als auch ein Buch mit dem Format B5 durch Α-Kopieren und B-Kopieren auf Kopierpapier mit dem Format B5 kopiert werden kann. Dies wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 28 bsi 30 erläutert.

Im folgenden wird zunächst auf Fig. 28 eingegangen. Darin ist erkennbar, daß das Bedienungspult des erfii.lungsgemäßen Kopiergerätes zusätzlich ein Einstellelement 791 aufweist, das entsprechend dem Format des Originals, das durch Α-Kopieren oder durch B-Kopieren kopiert werden sol^ in Pfeilrichtung so verschoben werden kann, daß es deutlich die Trennungslinie anzeigt, die die Originaltragfläche in die Flächen A und B unterteilt. Wenn beispielsweise beim Α-Kopieren und beim B-Kopferen das Original ein Buch mit dem Format A4 sein soll, wird das Buch geöffnet und auf den Bereich des Originalschlittens gelegt, der in Fig. 28 gestrichelt umgrenzt ist, so daß die Falzlinie zwischen zwei Seiten des Buchs genau über der gestrichelten Linie bei der mit A4 gekennzeichneten Marke

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liegt. Wenn das Α-Kopieren und das B-Kopieren mit einem Buch vom Format B5 als Original durchgeführt werden soll, wird das Buch geöffnet und auf den Bereich des Originalschlittens gelegt, der strichpunktiert umgrenzt ist, so daß die Falzlinie zwischen zwei Seiten des Buchs genau über der strichpunktierten Linie bei der mit B5 gekennzeichneten Marke liegt. Wenn beispielsweise ein Buch mit dem Format B5 durch Α-Kopieren und B-Kopieren kopiert werden soll, wird das Buch mit dem Format B5 geöffnet und in beschriebener Weise auf den Originalschlitten gelegt und wird das Einstellelement 791 .;ur Marke "B5" geschoben, wobei es dann möglich ist, Α-Kopieren" und B-Kopieren für das Format B5 in gleicher Weise durchzuführen, wie sie für das A-Kopieren und das B-Kopieren für das Format A4 beschrieben wurde.

Im folgenden wird ein dem Einstellelement 791 funktional zugeordneter Mechanismus sowie dessen Funktionsweise unter Bezugnahme auf die Fig. 29 und 30 beschrieben.

Zunächst wird der dem Einstellelement 791 zugeordnete Mechanismus erläutert. Dieses Einstellemenet 791 ist an einer Befestigungsplatte 793 für das Einstellelement befestigt. An dieser Befestigungsplatte 793 sind ferner Mikroschalter 136, 137 und 138 angebracht. Die Befestigungsplatte 793 ist verschiebbar. Zur Führung der Befestigungsplatte 793 dienen in dieser ausgebildete Schlitze und Führungsstifte 794, die an einer Platte 790 befestigt sind,

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die am Gestell des Gerätes befestigt ist. An der Platte sind Zähne ausgebildet, die mit einem Zahnrad 797 kämmen, das drehbar auf einem Stift 796 gelagert ist, der an der Befestigungsplatte 793 des Einstellelementes befestigt ist.

Ferner ist an einer Befestigungsplatte 799 ein Mikroschalter 139 befestigt. Die Befestigungsplatte 799 kann verschoben werden, wobei zu ihrer Führung in der Platte ausgebildete Schlitze und Stifte 798 dienen, die an einer Platte 795 befestigt sind, die am Gestell des Gerätes angebracht ist. Ferner sind an der Befestigungsplatte 799 Zähne ausgebildet, die mit dem Zahnrad 797 kämmen.

V.^Tenn das Einstellelement 791 um eine Strecke a verschoben wird (siehe Fig. 30), wird daher die Befestigungsplatte 799 mit dem Mikroschalter 139 in gleicher Richtung wie das Einstellelement um eine Strecke 2a verschoben.

Mit 6 = i sei beispielsweise die Breite beim Format A4 bezeichnet. Wenn dann die Breite beim Format B5 mit £' bzw. £' bezeichnet wird und gilt V = β - a und (?' = <?₂ - a (siehe Fig. 29), dann können die erforderlichen Umstellungen mittels des in Fig. 30 dargestellten Mechanismus durchgeführt werden. Mit diesem Mechanismus ist Α-Kopieren und B-Kopieren für beliebiges Format, das bei der dargestellten Ausführungsform gleich oder kleiner als

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Format A4 ist, möglich. Außerdem ermöglicht dieser Mechanismus eine Verkürzung der Verschiebung des optischen Systems bei kleineren Formauen, so daß die Zeitdauer eines Kopierzyklus geringer wird und je Zeiteinheit mehr Kopien hergestellt werden können.

Das Einstellelement 791 kann beispielsweise von der Marke A4 zur Marke B5 (siehe Fig. 28) verschoben werden. Ein Buch vom Format B5 wird dann aufgeschlagen und so auf den Originalschlitten gelegt, daß die Falzlinie zwischen den Seiten des Buchs--mit der Marke B5 ausgerichtet ist.

Mit dem erfindungsgemäßen Kopiergerät können daher durch eine einfache Umstellung verschiedene Formate durch A-Kopieren und B-Kopieren kopiert werden.

Wenn bei der beschriebenen Ausführungsform das Einstellelement 793 mit den daran befestigten Mikroschaltern 136, 137 und 138 um eine Strecke a verschoben wird, wird die Befestigungsplatte 799 mit dem daran befestigten Mikroschalter 139 automatisch um eine Strecke 2a in gleicher Richtung verschoben. Alternativ ist es jedoch auch möglich, daß nur die Befestigungsplatte 793 verschoben wird, wobei dann der Mikroschalter 139 stationär ist. In diesem Fall ist die Belichtungsfahrt während des B-Kopierens etwas länger; dennoch ist auch diese Ausführungsform sehr gut zur Herstellung von Kopien von unterschiedlichen Formaten geeignet.

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Es zeigt sich somit, daß ein wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Kopiergerätes darin besteht, daß das beidseitige Kopieren unabhängig davon, welche Art des beidseitigen Kopierens durchgeführt werden soll, ohne jegliche Bedienungsschwierigkeiten durchgeführt werden kann.

In der vorstehenden Beschreibung wurde jeweils

erwähnt, daß die erste Papiereinziehvorrichtung dem A-Kopieren und die zweite Papiereinziehvorrichtung dem B-Kopieren zugeordnet ist. Es ist jedoch auch bei einem Kopiergerät, das nicht zum beidseitigen Kopieren in der Lage ist, möglich, die Originaltragfläche in zwei Flächen A und B zu unterteilen, damit dadurch gleichzeitig zwei Originale bzw. zwei Seiten eines Originals auf die Originaltragfläche aufgelegt werden können.

In einem solchen Fall werden beispielsweise die zwei gegenüberliegenden Seiten eines aufgeschlagenen Buchs automatisch und kontinuierlich in der Weise kopiert, daß jeweils eine Kopie auf einer Seite von zwei Kopierpapierblättern erzeugt wird. Bei dem verwendeten Kopierpapier kann es sich allgemein um bogenförmige Elemente wie beispielsweise Transparentpapier oder Matrizenpapier handeln.

Im folgenden wird ausführlich die Papiereinziehvorrichtung zum Rückseitenkopieren und die Einrichtung zum Trennen der Kopierpapierblätter in der Einziehvorrichtung

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beschrieben, die es ermöglicht, daß die Kopierpapierblätter einzeln in den Rückseitenkopierdurchlauf eingeführt werden.

Zunächst wird auf die Fig. 3, 10, 11 und 12

eingegangen. Eine obere Leitplatte 470 dient dazu, Kopierpapierblätter 481 bei ihrem Eintritt in die Rückseitenkopierbahn zu leiten. Ein Papierboden 471 kann die diesem zugeführten Kopierpapierblätter aufnehmen und tragen.

Trenn- und Einziehrollen 472 und 473 drehen sich in der Regel in entgegengesetzten Richtungen (siehe Fig. 3) und dienen dazu, daß oberste Kopierblatt den Transportrollen 28 und Steuerrollen 29 zuzuführen.

Wie in Fig. 3 erkennbar ist, ist der Papierboden 471 vorzugweise bezüglich der Durchlaufrichtung des Kopierpapiers nach vorne und unten geneigt, so daß der vordere Rand des Kopierpapiers einfacher von den Trenn- und Einziehrollen 472 und 473 ausgerichtet werden kann. Zur zuverlässigeren Ausrichtung der Kopierpapierblätter können ferner Sc.uwenkarme benutzt werden, wie sie in den Fig. 3 und 10 dargestellt sind. Die in den Fig. 3 und 10 erkennbaren Schwenkarme 475 sind normalerweise bezüglich des Papierbodens 471 zurückgezogen, wie dies strichpunktiert dargestellt ist, so daß sie das auf den Papierboden 471 auflaufende Kopierpapier nicht behindern.

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Zu Beginn des Rucksextenkopxerdurchlaufs werden die Schwenkarme um eine Welle 476 geschwenkt, so daß das Kopierpapier auf dem Papierboden 47 ι etwas angehoben wird, so daß es sich leichter an den Trenn- und Einziehrollen ausrichtet. Dadurch wird die Zuverlässigkeit des Papiereinzugs erhöht. An jedem Schwenkarm 475 ist eine Nabe 477 befestigt, die ihrerseits beispielsweise mit Hilfe einer Schraube an der Welle 478 befestigt ist. Die Welle 478 kann gedreht werden.

Die Einrichtung zur Ausrichtung des Kopierpapiers kann auch in der in den Fig. 13 und 14 dargestellten Weise ausgebildet sein. Di -se Einrichtung umfaßt eine Nooke oder Rolle, die exzentrisch auf einer Welle 480 sitzt und gedreht wird, so daß sie intermittierend auf das Kopierpapier drückt.

Zum Ausrichten des Kopierpapiers hat der Papierboden 471 gegenüberliegende, sektorförmige Seitenwände F (siehe Fig. 10 und 12), die als Papierführung dienen. Selbst wenn ein Kopierpapier schräggestellt ankommt, wie dies durch die Lage a in Fig. 12 gezeigt ist, kann es weitergeführt werden, wobei währenddessen eine seiner vorderen Ecken auf eine der Seitenwände des Papierbodens 471 trifft, so daß dadurch das Kopierpapier aus der Lage a über die Lage b in die Lage c gebracht wird. In der Lage c kann das Kopierpapier dann bequem zum Rückseitenkopieren eingezogen werden.

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Die Trenn- und Einziehrollen 472 und 473 stehen nicht in Berührung miteinander, sondern weisen zwischen sich einen kleinen Zwischenraum auf, wie Fig. 11 zeigt. Wenn das Kopierpapier, auf dessen Rückseite kopiert werden soll, während des Vordersextenkopierdurchlaufs zu den Trenn- und Einziehrollen gelangt ist, wird es somit von der Einziehrolle 473 erneut ausgerichtet, die sich in Pfeilrichtung (siehe Fig. 14) dreht, so daß das Kopierpapier das fast zwischen den Rollen 472 und 473 im Rollenspalt eingezogen wird, in eine Stellung zurückkehrt, in der es nicht der Wirkung der Rolle 473 ausgesetzt ist. Auf diese Weise wird das Kopierpapier für den Rücksextenkopierdurchlauf vorbereitet, bevor es in diesen eintritt.

Bei .der in Fig. 15 dargestellten Ausführungsform kommt statt der Trenn- und Einziehrolle 473, wie sie in den Fig. 3, 13 und 14 dargestellt ist, ein stationäres Element 482 zur Anwendung, das so eingebaut ist, daß ein kleiner Zwischenraum zur Trenn- und Einziehrolle 472 besteht. Das stationäre Element hat einen schwachen Reibungskoeffizienten. Es können auch mehrere solcher Elemente vorgesehen sein. Auch dieses stationäre Element bzw. diese stationären Elemente ermöglichen, daß Kopierpapierblätter vor dem Rückseitenkopieren auf dem Papierboden 471 während des Vorderseitenkopierens gestapelt werden und daß sie beim folgenden Rückseitenkopieren vereinzelt den Transportrollen 28 und Steuerrollen 29 zugeführt werden.

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Bei der vorstehenden Beschreibung der Erfindung wurde jeweils davon ausgegangen, daß die erste Papiereinziehvorrichtung der Fläche A und die zweite Papiereinziehvorrichtung der Fläche B des Originalschlittens zugeordnet ist. Wie bereits erwähnt wurde, kann die Erfindung jedoch auch auf herkömmliche Kopiergeräte angewendet werden, die eine Originaltragfläche haben, die nicht in Flächen für das Vorderseitenkopieren und Rückseitenkopieren unterteilt ist. Bei diesen Geräten können die Vorderseiten und Rückseiten eines Originals durch Umdrehen des Originals kopiert werden.

Erste Einziehvorrichtung

Im folgenden wird die erste Papiereinziehvorrichtung der erfindungsgemäßen Kopiergeräte ausführlicher erläutert.

Fig. 40 ist eine perspektivische Ansicht der ersten Papiereinziehvorrichtung, Fig. 39 zeigte einen Längsschnitt durch die Einziehvorrichtung, und Fig. 38 zeigt den Antrieb zum Papiereinziehen.

Die erste Papiereinziehvorrichtung der erfindungsgemäßen Ausführungsformen umfaßt eine Kassette und Einziehrollen. Ihr Aufbau und ihre Funktion werden unter Bezugnahme auf die Fig. 38 bis 40 ausführlich erläutert.

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Es ist eine Kassette 900 vorgesehen, zu der eine Zwischenplatte 901 gehört, die Kopierpapierblätter 17 tragen kann und um eine Lagerstelle 902 geschwenkt werden kann. Normalerweise wird die Zwischenplatte 901 von einer Feder 903 so nach oben gedrückt, daß das vordere Ende des Kopierpapiers 17 auf der Zwischenplatte 901 an eine Trennklinke 904 angedrückt wird.

Die Trennklinke 904 ist um eine Achse 906 schwenkbar an einer Klinkentragplatte 905 angebracht. Die obere und die untere Grenze der Schwenkbewegung der Trennklinke 904 werden von Anschlägen 907 und 908 bestimmt, die an der Klinkentragplatte 905 vorgesehen sind. Wenn die Zwischenplatte 901 entgegen der Kraft der Federn 903 nach unten gedrückt wird, schwenkt auch die Trennklinke aufgrund ihres Eigengewichts nach unten, bis sie vom Anschlag 908 angehalten wird. Wenn die Zwischenplatte 901 angehoben wird, wird auch die Trennklinke 9 04 zusammen mit der Zwischenplatte 901 nach oben geschwenkt, bis sie vom Anschlag 907 angehalten wird.

Die Anschläge 907 und 908 befinden sich an solchen Stellen, daß die Trennklinke eine geeignete Stellung einnehmen kann. Wenn beispielsweise die noch zu beschreibende Papiereinziehvorrichtung das Kopierpapier 17 nach unten drückt, schwenkt auch die Trennklinke 904 aufgrund ihres Eigengewichts nach unten, so daß sie in Kontakt mit dem

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Kopierpapier 17 bleibt und dadurch bewirkt, daß die Kopierpapierblätter 17 getrennt und einzeln eingezogen werden.

Es ist sichergestellt, daß in dieser Einziehstellung die Trennklinken 9 04 aufgrund ihres Eigengewichts immer in Kontakt mit der Oberseite des Kopierpapiers 17 stehen und daß sie dabei nicht von den Anschlägen behindert werden.

Zur Einziehvorrichtung gehören Einziehrollen 909, die das Kopierpapier 17 aus der Kassette ziehen und zwischen Papierführungen 910 und 911 transportieren.

Die Einziehrollen 909 sind auf einer Welle 912 befestigt, die über Lager 914 drehbar in zwei Wellenlagerplatten 913 gelagert ist. An einem Ende der Welle 912 ist ein Kettenrad 915 befestigt, und am anderen Ende der Welle 912 ist eine Sicherung 916 befestigt, die verhindert, daß die Welle herausrutscht. Mit den zwei Wellenlagerplatten 913 sind. Streben 917 und 918 verbunden, die die Wellenlagerplatten in richtiger Lage zueinander halten und sichern.

Ferner ist eine Hohlwelle 919 vorgesehen, auf der die Wellenlagerplatten913 drehbar gelagert sind. An der Hohlwelle sind Sicherungen 920 und 921 befestigt, die verhindern, daß die Wellenlagerplatte 913 seitlich verschoben wird. Mittels einer Scheibenfeder 922 ist an der Hohlwelle

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ein Block 923 befestigt. Die Hohlwelle 919 ist relativ zu einer drehbaren Welle 925 drehbar, wobei zwischen beiden Wellen Lager 924 vorgesehen sind. Ferner ist die Hohlwelle 919 über ein Lager 926 drehbar in einer hinteren Seitenplatte 927 des Gestells des Kopiergerätes gelagert. In einer vorderen Seitenplatte 928 des Gestells des Gerätes ist die drehbare Welle 925 über ein Lager 929 gelagert. An der Hohlwelle 919 ist mittels einer Scheibenfeder 931 ein Abtastrollenram 930 befestigt, und auf einer am Abtastrollenarm 930 befestigten Achse ist drehbar -eine Abtastrolle 931' gelagert.

Ein Antriebszahnrad 932, das aus einem Zahnrad und einem damit fest verbundenen Kettenrad besteht, ist auf der drehbar«..n Welle 925 befestigt. Auf der drehbaren Welle 925 ist ferner ein Kettenrad 933 befestigt. An der hinteren Seitenplatte 927 des Gestells des Gerätes ist eine Papiereinziehnockenwelle 934 befestigt,auf der ein Kupplungsfedersitz 935, der an einem Lager 941 befestigt ist, sowie eine Papiereinziehnocke 936, die am Kupplungsfedersitz 935 befestigt ist, drehbar gelagert sind.

Ein Einziehnockenantriebszahnrad 937 kämmt mit dem Antriebszahnrad 932 und ist mit einem Lager 938 fest verbunden, das auf der Einziehnockenwelle 934 drehbar ist. Eine Federkupplung 939 steht in Eingriff mit dem

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Kupplungsfedersitz 935 und mit dem Einziehnockenantriebszahnrad 937. Ein Abschnitt der Federkupplung 939 steht in Berührung mit einem Steuerring 940. Indem der Steuerring von außer gehemmt wird,wird die Übertragung der Drehung vom Einziehnockenantriebszahnrad 937 zur Einziehnocke 936 unterbrochen. Wenn der Steuerring jedoch nicht von außer gehemmt wird, wird die Drehung des Einziehnockenantriebszahnrades 937 über die Federkupplung 939 zur Einziehnocke 936 übertragen. An der Einziehnockenwelle 934 ist eine Wellensicherung 942 befestigt.

Ferner gehören zur Einziehvorrichtung eine angetriebene Steuerrolle 943 und eine Gegenrolle 944, die die Form von Walzen haben können.

Die angetriebene Steuerrolle 943 ist über Lager in den Seitenplatten des Gestells des Gerätes drehbar gelagert. An der Steuerrolle 943 ist über ein Lager 947 ein Antriebszahnrad 946 für die Steuerrolle drehbar gelagert, das mit dem Antriebszahnrad 932 kämmt. Eine Federkupplung 948 steht in Eingriff mit dem Antriebszahnrad 946 der Steuerrolle und mit einem Kupplungsfedersitz 949, der an der angetriebenen Steuerrolle 943 befestigt ist. Ein Abschnitt der Federkupplung 948 steht in Eingriff mit einem Steuering 950. Wenn der Steuerring 950 von außen gehemmt wird, wird die vom Antriebszahnrad 932 zum Steuerrollen-

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antriebszahnrad übertragene Drehung nicht zur angetriebenen SteuerroHe 943 übertragen. Wenn jedoch der Steuerdng 950 nicht von außen gehemmt wird, wird die vom Antriebszahnrad 932 zum SteuerroILenantriebszahnrad 946 übertragene Drehung über die Kupplungsfeder 948 zum Kupplungsfedersitz 949 übertragen, so daß die Steuerrolle 943 gedreht wird.

Im folgenden wird beschrieben, wie die Kopierpapierblätter aus der Kassette eingezogen werden.

Normalerweise wird das Antriebszahnrad 932 von einer nicht dargestellten Antriebsquelle in Drehung versetzt. Über die drehbare Welle 925, das Kettenrad 933, eine Hakenkette 951 und das Kettenrad 915 werden daher auch die Einziehrollen 909 gedreht.

Der Drehantrieb wird jedoch nicht zur Papiereinziehnocke 936 und zur Steuerrolle 943 übertragen, da die Steuerringe 940 und 950 von außen beispielsweise mittels eines Solenoids oder dergleichen gehemmt werden.

Dann wird zum Zeitpunkt des Papiereinzugs die äußere Hemmung des Steuerrings 940 aufgehoben, so daß die Papiereinziehnocke 936 beginnen kann, sich zu drehen. Aufgrund der an der Einziehnocke ausgebildeten Steuerkurve wird danach der Abtastrollenarm 930 so verschwenkt, daß der Block 923 in Pfeilrichtung (siehe Fig. 39) gedreht wird,

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wodurch die Wellenlagerplatten 913 mittels einer an der Strebe 918 befestigten Schraube 952 verschwenkt werden. Die Wellenlagerplatten 913 werden normalerweise von einer Feder 953 in entgegengesetzter Richtung gezogen. Durch diese Verschwenkung werden die Einziehrollen 909 in Pfeilrichtung (siehe Fig. 39) abgesenkt, so daß sie ein Kopierpapierblatt vom Kopierpapierstapel in der Kassette trennen und zwischen die Papierführungen 910 und 911 einführen. Nachdem die Papierexnziehnocke 936 eine vollständige Drehung ausgeführt hat, wird der Steuerring 940 von außen gehemmt, so daß die Papiereinziehnocke angehalten wird.

Der vordere Rand des vom Stapel gelösten und zwischen die Papierführungen 910 und 911 eingeführten Kopierpapiers 17 trifft auf die Steuerrollen 943 und 944. Diese Steuerrollen sorgen für eine solche zeitliche Steuerung, daß das Kopierpapier 17 so in Kontakt mit der Trommel 1 kommt, daß sich ^ein vorderer Rand mit dem vorderen Rand des Bildes auf der Trommel deckt. Zum richtigen Zeitpunkt hört die Hemmung des Steuorrings 950 durch die von außen wirkende Hemmeinrichtung auf, so daß dann die bis dahin stillstehenden Steuerrollen beginnen, sich zu drehen, wodurch das Kopierpapier zur Trommel transportiert wird.

Auf die vorstehend beschriebene Weise werden Kopierpapierblätter 17 einzeln aus der Kassette eingezogen und zur Trommel 1 transportiert.

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Die Funktion der SteuerroIlen 943 und 944 kann von den Steuerrollen 29 übernommen werden, wie bereits in Verbindung mit Fig. 31 erläutert wurde. Ganz allgemein kann die Funktion der Steuerrollen, die eine solche Steuerung vornehmen, daß die Vorderkante des Kopierpapiers zur Deckung mit dem vorderen Rand des Bildes auf der Trommel gebracht wird, beliebigen geeigneten Rollen übertragen werden, die sich in der Papiertransportbahn befinden.

Bei der in Fig. 35 dargestellten Ausführungsform ist statt der in den Fig. 31, 32 und 34 dargestellten Trenn- und Einziehrolle 774 ein stationäres Element 785 vorgesehen, das so angeordnet ist, daß ein gewisser Spielraum zur Einziehrolle 773 besteht. Dieses stationäre Element hat einen schwachen Reigungskoeffizxenten. Es können auch mehreresolcher stationären Elemente eingebaut sein. Auch ein solches stationäres Element bzw. solche Elemente ermöglichen, daß Kopierpapierblätter, auf deren Rückseite kopiert werden soll, während des Vorderseitenkopierdurchlaufs auf dem Papierboden 730 gestapelt werden und daß sie während des folgenden Rückseitenkopierens vereinzelt und den Transportrollen 28 und Steuerrollen 29 zugeführt werden.

Die Einrichtung zur erneuten Ausrichtung des Kopierpapiers kann auch in der in Fig. 36 dargestellten Weise ausgebildet sein. Bei dieser Einrichtung ist eine Rolle bzw. ein nockenartiges Element 786 exzentrisch auf

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oiner Welle 783 angebracht. Diese Rolle 786 kann gedreht werden, so daß sie intermittierend gegen das Kopierpapier drückt.

Bei der vorstehenuen Beschreibung der Erfindung ist die erste Papiereinziehvorrichtung der Fläche A und die zweite Papiereinziehvorrichtung der Fläche B des Originalschlittens zugeordnet. Selbstverständlich ist die Erfindung ebenso anwendbar auf herkömmliche Kopiergeräte, die eine Originaltragfläche haben, bei der keine Unterscheidung zwischen Vorderseitenkopieren und Rückseitenkopieren vorgesehen ist. In einem solchen Fall können die Vorderseiten und Rückseiten eines Originals durch umdrehen des Originals kopiert werden.

Bei dem Kopierpapier kann es sich um beliebige bogenförmige Elemente, wie beispielsweise Transparentpapier oder Matrizenpapier handeln.

Bei der unter Bezugnahme auf Fig. 31 erläuterten Ausführungsform weist die zweite Papiereinziehvorrichtung 750 eine Anschlagplatte 770 auf. Diese Anschlagplatte 770 kann jedoch auch wegfallen. Es treten dadurch keinerlei Schwierigkeiten auf, daß die in der zweiten Papiereinziehvorrichtung 750 gestapelten Kopierpapierblätter direkt an den Papiereinziehrollen 773 und 774 anliegen. In diesem Fall darf sich jedoch die Papiereinziehrolle 773 zumindest während des Vorderseitenkopierdurchlaufs nicht drehen.

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Wenn die erfindungsgemäßen Mechanismen zum

beidseitigen Kopieren bei einem nach dem Elektrofaxverfahren arbeitenden Kopiergerät zur Anwendung kommen, das mit Blättern arbeitet, deren gegenüberliegende Seiten mit einem lichtempfindlichen Material wie beispielsweise Zinkoxid oder dergleichen beschichtet sind, kann beispielsweise die in Fig. 37 dargestellte Ausführungsform gewählt werden.

Im folgenden wird auf Fig. 37 eingegangen. Ein Original 803 liegt auf einer transparenten Platte 802 des Originalschlittens. Das optische System dieses Gerätes umfaßt bewegbare Spiegel 804 und 805, eine Linse 807 sowie einen stationären Spieigel 808. Ferner ist eine bewegbare Beleuchtungslampe 806 vorgesehen. Das Original 803 wird von der bewegbaren Beleuchtungslampe 806 bestrahlt, wobei die Länge des optischen Weges vom bewegbaren Spiegel 804, der mit der Beleuchtungslampe 806 bewegt wird, und vom bewegbaren Spiegel 805, der in gleicher Richtung wie der Spiegel 804,jedoch mit halber Geschwindigkeit, bewegt wird, konstant gehalten wird. Das Bild des Originals wird über die Linse 807 und den stationären Spiegel 808 durch einen Schlitz in einer Belichtungsstation 801 projiziert. Der Aufbau dieses optischen Systems ist soweit identisch mit dem des Gerätes gemäß Fig. 31, wobei lediglich der Unterschied besteht, daß nur ein stationärer Spiegel zur Anwendung kommt.

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In einer ersten Papiereinziehvorrichtung sind lichtempfindlichen Papierblätter 810 gestapelt. Diese werden von einer Papiereinziehrolle 811 einzeln zwischen Papierführungen 812 und 813 eingeführt und von Transportrollen 814 und in einen Auflader 816 ^oitertransportiert. Im Auflader wird das lichtempfindliche Papier elektrostatisch aufgeladen, wonach es dann ir der Belichtungsstation 801 durch den Schlitz mit dem Bild des Originals belichtet wird. Die Entwicklung erfolgt durch eine Entwicklungsvorrichtung 817, bei der es sich im dargestellten Fall um eine Trockenentwicklungsvorrichtung mit Magnetförderung des Toners handelt. Ferner läuft das 1> chtempfindliche Papier durch eine Fixiervorrichtung 818_# in der das Tonerbild auf dem Papier fixiert wird. Bei dieser Fixiervorrichtung handelt es sich um eine Rollen- bzw. Walzenf!ziervorrichtung, die der des Gerätes gemäß Fig. 1 entspricht. Das empfindliche Papier mit dem darauf fixierten Bild kann von Auswerfrollen 819 ausgeworfen werden. Ein Schwenkelement 820 entspricht dem Schwenkelement 752 der Ausführungsform gemäß Fig. 31, und eine zweite PapiereinziehvoirLchtung 821 entspricht der zweiten Papiereinziehvorrichtung 750 des Gerätes gemäß Fig. 31. Papiereinziehrollen 822 und 823 entsprechen den Papiereinziehrollen 773 und 774 in Fig. 31.

Beim Vorderseitenkopierdurchlauf wird das empfindliche Papier aus der ersten Papiereinziehvorrichtung von der Papiereinziehrolle 811 eingezogen und zwischen die

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Papierführungen 812 und 813 transportiert. Von den Transportrollen 814 und 815 wird das Papier weiter in den Auflader 816 transportiert, wonach in der Beiichtungsstation 801 die Belichtung erfolgt. Dann wird das empfindliche Papier in der Entwicklungsvorrichtung 817 entwickelt,und in der Fixiervorrichtung 818 wird das Bild fixiert, wonach das Papier von den Auswerfrollen 819 in die zweite Papiereinziehvorrichtung 821 transportiert wird. Beim Rückseitenkopierdurchlauf wird das empfindliche Papier von den Einziehrollen 822 und 823 zwischen Papierführungen 824 und

825 transportiert und von den Transportrollen 815 zum Auflader 816 weitertransportiert, wonach das empfindliche Papier den gleichen Prozeß durchläuft, wie e, für den Vorderseitenkopierdurchlauf beschrieben wurde. Schließlich wird das Papier von den Auswerfrollen 819 auf die Ablage

826 ausgeworfen.

Automatische Originaleinziehvorrichtung

Bei jeder der Ausfuhrungsformen des erfindungsgemäßen Kopiergerätes zum beiüseitigen Kopieren können weitere Vorteile dadurch erzielt werden, daß eine automatische Oriyinaleinziehvorrichtung vorgesehen wird. Mittels eines solchen Kopiergerätes kann dann beidseitiges Kopieren von Blattoriginalen erfolgen, die in der Reihenfolge ihrer Seitenzahlen angeordnet sind. Einer der Vorteile besteht darin, daß die Kopierpapierblätter nach Beendigung des

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beidseitigen Kopierens auf der Ablage 30 in der Reihenfolge der Seitenzahlen abgelegt bzw. gestapelt werden. Im folgenden wird die automatische Originaleinziehvorrichtung, die in Fig. 24 dargestellt ist, beschrieben. Diese Vorrichtung umfaßt einen Blattorignaltransportabsclinitt, der im wesentlichen aus Blattoriginaltransportrollen 632, 633, 634 und besteht. Der gesamte Originalschlitten ist beispielsweise aus der Stellung, die in Fig. 16 für eine Gerät mit stationärem Originalschlitten dargestellt ist,und diezum Kopieren dicker Originale dient, in die Stellung in Fig. 24 verschoben, so daß Blattoi;jinale kopiert werden können.

Außerdem ist die Beleuchtungseinrichtung in eine Stellung unmittelbar unterhalb des Blattoriginaltransportbereichs verschoben. Der Originalschlitten 631 weist Räder 640 auf, so daß er auf Schienen 641, die am Gestell des Gerätes befestigt sind, von Hand leicht nach rechts oder Links (in Fig. 24) verschoben werden kann. Der Originalschlitten kann in diesen zwei Stellungen verriegelt werden.

Wenn ein Stapel Blattoriginale 650 auf einen Blattoriginaleingabeboden 651 gelegt worden ist, kann das oberste Blattoriginal von Trenn- und Einziehrollen 654 und 655 zum Blattoriginaltransportbereich transportiert werden.

Danach wird das Bild des Originals in gleicher Weise wie beim üblichen Blattoriginalkopieren auf die Trommel 1

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fokussiert, wonach das Blattoriginal durch eine Führung und von Auswerfrollen 657 und 658 in eine Originalablage ausgeworfen wird. Im folgenden wird der Blattoriginaltransportbereich beschrieben. Ein Blattoriginal wird in den Spalt zwischen den Transportrollen 632 und 633 eingeführt und von diesen weitertransportiert. Der vordere Rand des Blattoriginals wird von einem Lichtfühler 637 in Verbindung mit einer Lampe 636 festgestellt, woraufhin das Blattoriginal zeitweilig angehalten wird. Wenn dann die Trommel 1 eine bestimmte Drehstellung erreicht hat, wird das Blattoriginal wieder weitertransportiert, wobei es von Transportrollen 632, 633, 634 und 635 synchron /,ur Trommel 1 zwischen einem Leitglas 638 und einer Leitplatte 639 hindurchgeführt wird. Auf die Trommel 1 wird das Bild des Originals fokussiert. Wenn der Originalschlitten in seine Stellung zum Kopieren von Blattoriginalen verschoben wird, kommt ein an der Transportrolle 634 angebrachtes Zahnrad 645 (siehe Fig. 25) in Eingriff mit einem Antriebszahnrad 644 am Geste:! des Gerätes, so daß dadurch die Transportrolle 634 und über einen Riemen oder eine Kette 646 sowie eine elektromagnetische Kupplung 647 auch die Transportrolle 632 angetrieben werden. Die elektromagnetische Kupplung 647 wird durch ein Signal gesteuert, das durch den Lichtfühler 637 und die Drehstellung der Trommel bestimmt ist.

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Im folgenden sei angenommen, daß Blattoriginale mit Bildern, d.h. Text und/oder Abbildungen oder dergleichen auf beiden Seiten in der Reihenfolge der Seitenzahlen auf dem Blattoriginaleingabeboden 651 liegen und der A-Kopierdurchlauf durchgeführt werden soll. Zur Vereinfachung sei ferner angenommen, daß fünf beidseitig bedruckte Blattoriginale vorliegen, so daß sich insgesamt zehn Seiten ergeben. Diese Blattoriginale werden auf den Eingabeboden 651 so gelegt, daß sich die erste Seite oben befindet. Dies hat zur Folge, daß die fünf Blattoriginale auf der Originalablage so abgelegt werden, daß sich am Ende des A-Kopierdurchlaufs das erste Blatt unten befindet und d.iß die ungeraden Seiten nach unten weisen.

Zu diesem Zeitpunkt befinden sich in der Papierstapel- und -einzieheinrichtung für den B-Kopierdurchlauf Kopierblätter, auf die bereits die zweite, vierte, sechste, achte und zehnte Seite kopiert sind. Diese Kopierblätter sind so gestapelt, daß vor dem B-Kopierdurchlauf ihre bereits eine Kopie tragenden Seiten nach oben weisen. Vor Beginn des B-Kopierdurchlaufs werden die Originale aus der Originalablage entnommen, ohne daß dabei ihre Reihenfolge oder Orientierung geändert wird, wie dies in Fig. 24 dargestellt ist. Dann werden die Originale auf den Blattoriginaleingabeboden 651 gelegt, so daß während des B-Kopierdurchlaufs die neunte Seite der Blattoriginale als erstes beim Rückseitenkopieren auf die Rückseite des

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Kopierblattes mit der zehnten Seite kopiert wird. Dieses Kopierblatt wird dann auf die Ablage so ausgeworfen, daß die neunte Seite nach oben weist. Danach wird die siebente Seite auf die Rückseite des Kopierblattes mit der achten Seite kopiert, wonach dieses Kopierblatt ebenfalls aus» geworfen wird, wobei sich dann die siebente Seite oben befindet. Zum Schluß wird die erste Seite der Blattoriginale auf die Rückseite des Kopierblattes mit der zweiten Seite kopiert. Dieses Kopierblatt wird dann so ausgeworfen, daß sich die erste Seite oben befindet.

Auf die Originalablage wird währenddessen zunächst das Original mit der neunten und zehnten Seite so ausgeworfen, daß sich die neunte Seite oben befindet. Die übrigen vier Blattoriginale werden nacheinander in ähnlicher Weise ausgeworfen, so daß das letzte ausgeworfene Original so in der Originalablage liegt, daß dessen erste Seite nach oben weist.

Wenn daher beidseitig bedruckte Originale, die in der Reihenfolge der Seitenzahlen gestapelt sind, beidseitig kopiert werden, werden Kopierblätter mit Kopien auf beiden Seiten in die Ablage ebenfalls in der Reihenfolge der Seitenzahlen ausgeworfen, wobei auch die Originale auf der Originalablage in der Reihenfolge der Seitenzahlen ausgeworfen und gestapelt werden.

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Steuerschaltungen

Im folgenden wird das Verfahren zur Steuerung der erfindungsgemäßen Kopiergeräte anhand von Schaltungsbeispielen erläutert. Fig. 41 zeigt ein Blockdiagramm, in dem verschiedene zur Steuerung dienende Vorrichtungen ihren Funktionen entsprechend gruppiert sind. Ein Block 101 umfaßt eine Sicherheitsvorrichtung, die die ordnungsgemäße Stromversorgung des Gerätes überwacht, einen Türschalter, eine Vorrichtung, die bei Störungen des Papierdurchlaufs eine Abschaltung bewirkt, eine Vorrichtung, die die Trommel in ihre Ruhe- bzw. Ausgangsstellung bringt, wenn der Netzschalter geschlossen ist, verschiedene Rückstellvorrichtungen zum Rückstellen der Steuerschaltung und anderer noch zu beschreibender Elemente sowie bei Bedarf eine Aufwärmsteuervorrichtung. Ein Block 103 ist wie bei einem herkömmlichen Gerät eine Vorrichtung, die überprüft, ob eine Kassette und Kopierpapier in der ersten Papiereinziehvorrichtung vorhanden ist und ob ausreichend Entwickler und andere Verbrauchsmaterialien zur Verfügung stehen. Zum Block 105 gehört eine Wählvorrichtung für die Kopierbetriebsweise, eine Wahlvorrichtung für die Kopieanzahl, eine Kopierstarttaste und eine Kopierstoptaste. Die Signale von diesen drei Blöcken werden auf eine zentrale Steuereinheit 107, die im folgenden als CPU bezeichnet wird, gegeben. Diese zentrale Steuereinheit erzeugt die Steuerbefehle für die verschiedenen Funktionseinheiten beim Kopieren. Die zentrale Steuereinheit

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kann in folgende fünf Abschnitte unterteilt sein: Einen Abschnitt 109, der die verschiedenen Vorgänge beim Kopieren, einschließlich der Drehung der Trommel, in gewählter Weise steuert und seine Anweisungen vom Block 105 erhält; einen Abschnitt 111, der einen Fördererumsteuerbefehl erzeugt, der nach der Bildentwicklung und der Bildübertragung benötigt wird; einen Abschnitt 113, der die Steuerbefehle für die Bewegung des optischen Systems, d.h. die Vorlaufbefehle, die Rücklaufbefehle und die Stopbefehle erzeugt; einen Abschnitt 115 zur Erzeugung der Steuerbefehle, durch die das Kopierpapier in der zweiten Papiereinziehvorrichtung für das B-Kopieren vorbereitet wird; und einen Abschnitt 117, bei dem es sich um die zweite Papiereinziehvorrichtung oder - allgemeiner - um eine Einrichtung zum Einziehen von Kopierpapier aus der Kassette und zum Transport in die Bildübertragungsstation handeln kann. Somit liefert die zentrale Steuereinheit 107 Steuerbefehle an die verschiedenen Funktionseinheiten. Zu einem Block 121 gehören wie bei herkömmlichen Kopiergeräten die Funktionseinheiten, die keine Rückführung zur CPU 107 erfordern, also beispielsweise die Originalbeleuchtungslampe, die Hochspannungsquelle, der Papiertransport usw.. Ein Block 123 soryt für die Drehung der Trommel und umfaßt an geeigneten Stellen Einrichtungen zur Feststellung der Drehstellung der Trommel, wobei die Signale von diesen Einrichtungen zur CPU 107 zurückgeführt werden. Ein Block 125 bewirkt die Bewegung des optischen Systems und umfaßt an geeigneten Stellen Einrichtungen zur

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Feststellung der Stellungen des optischen Systems, wobei die Signale von diesen Einrichtungen zur CPU 107 zurückgeführt werden. Ein Block 127 stellt einen Kopierpapierdetektor dar, der an geeigneter Stelle der Kopierpapierbahn angeordnet ist und ein Papierfeststellungssignal erzeugt, das auf die CPU 107 gegeben wird.

Ferner ist ein Block 131 vorgesehen, bei dem es sich um einen Störungsdetektor handelt, der feststellt, ob das Kopierpapier die Kopierpapierbahn richtig durchläuft. Dieser Störungsdetektor entspricht dem Störungsdetektor herkömmlicher Kopiergeräte. Schließlich ist eine Anzeigeeinrichtung 129 vorgesehen, die die verschiedenen Anzeigen am Bedienungsfeld steuert.

Vorstehend wurde der allgemeine Aufbau der

Steuerung kurz erläutert. Diejenigen Abschnitte der Steuerung, auf die sich die Erfindung bezieht, werden im folgenden ausführlicher erläutert. In Fig. 42(a) sind Stellungsdetektoren 135, 136, 137, 138 und 139 dargestellt, die zur Feststellung der Stellung des optischen Systems dienen. Bei diesen Stellungsdetektoren kann es sich beispielsweise um Mikro^chalter handeln, wobei jedoch auch andere Detektoren wie beispielsweise Fotodetektoren zur Anwendung kommen können. Der Stellungsdetektor 135 definiert die Ruhe- bzw. Ausgangsstellung beim einseitigen Kopieren oder Α-Kopieren, und der Stellungsdetektor 136 definiert die Ruhe- bzw. Startstellung

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beim B-Kopieren. Der Stellungsdetektor 138 definiert den Umkehrpünkt beim einseitigen Kopieren des halben Formats und beim Α-Kopieren, und der Stellungsdetektor 139 definiert den Umkehrpunkt beim einseitigen Kopieren des vollen Formats und beim B-Kopieren. Beim einseitigen Kopieren des halben Formats wird daher das optische System vom Stellungsdetektor 135 bis zum Ort des Stellungsdetektors 138 verfahren. Beim einseitigen Kopieren des vollen Formats w' d dagegen das optische System vom Detektor 135 bis zum Ort des Detektors 139 verfahren. Ferner wird während des B-Kopierens ähnlich wie beim einseitigen Kopieren des halben Formats das optische System vom Detektor 136 zum Ort des Detektors 139 verfahren. Wenn beispielsweise als halbes Format das Format A4 und als volles Format das Format A3 genommen wird, können die "Stellungsdetektoren in folgender Beziehung zueinander angeordnet werden, damit in erfxndungsgemäßer Weise verfahren werden kann. In Fig. 42(a) entsprechen die Längen v2 und Λ2 der Breite des Formats A4. Daher entspricht die Strecke J*, die die Summe aus Jl * und £~ ist, der Höhe des Formats A3. Wenn Originale so aufgelegt werden, daß sie jeweils über den genannten Längen liegen, sollte der Bewegungsbereich des optischen Systems beim Abtasten dieser Originale und bei der Erzeugung der vom Originalbild reflektierten Lichtsignale vorzugsweise etwas länger als £.. bzw. ^₂ bzw. £_ sein. Dies heißt, daß die Startstellung 135 bzw. 136 vorzugsweise um ein Stück a^ bzw. <x_ vor dem linken Ende der Strecke £.. (oder £.,) bzw. £_

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liegen seilte und daß der Umkehrpunkt 138 bzw. 139 vorzugsweise um ein Stück a„ bzw. α. hinter dem rechten Ende von

^₁ bzw. β (oder C₃) liegen sollte. Demzufolge liegen dann die Startstellung 136 und die Umkehrstellung 138 um cu bzw. α- nach links bzw. rechts von der Mittelstellung 140 entfernt.

Vorzugsweise dient der Detektor 137 (siehe Fig. 42(a)) der Detektoreinrichtung des optischen Systems als Generator für ein Kopiezählsignal. Bisher war es üblich, als Kopiezählsignal den Papiereinziehbefehl, dessen Erzeugung noch erläutert werden wird, oder ein Papierfeststellungssignal, das an der Kopierpapierbahn erzeugt wird, oder ein Signal von anderen Stellungsdektektoren des optischen Systems oder vom Detektor für die Drehstellung der Trommel zu benutzen. Erfindungsgemäß umfaßt nun die Detektoreinrichtung des optischen Systems zwischen den Stellen 136 und 138 einen Detektor, dessen Signal als Kopiezählsignal benutzt wird. Bei den folgenden Funktionsbeschreibungen wird davon ausgegangen, daß das Kopiezählsignal auf diese Weise erzeugt wird. Wenn dieses Signal mit einem Signal kombiniert wird, das den Vorlauf des optischen Systems anzeigt, treten beide Signale gleichzeitig nur einmal bei jedem Kopierdurchlauf für halbes Format, für volles Format und einseitiges Kopieren, für A-Kopieren und für B-Kopieren auf. Dies ist für die folgenden Operationen äußerst günstig.

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In Fig. 3 sind Detektoren 24, 133 und 134 dargestellt, die beispielsweise jeweils aus einer Lampe und einem Lichtfühler oder einem Ultraschallsender und einem Ultraschallempfänger oder aus Mikroschaltern bestehen können. Zur Vereinfachung der Beschreibung wird im folgenden davon ausgegangen, daß die Signale von diesen Detektoren entweder "hoch" sind, wenn Papier festgestellt wird, oder "niedrig" sind, wenn kein Papier festgestellt wird. Die Orte dieser Papierdetektoren und ihre Funktionen beim Kopiervorgang werden später in Verbindung mit dem Papiereinziehvorgang und dem Kopierpapierausrichtvorgang erläutert, der in Verbindung mit der zweiten Papiereinziehvorrichtung beschrieben wird.

Die als Beispiel dargestelüte Steuerschaltung arbeitet hauptsächlich mit einer binären logischen Schaltung. Zum besseren Verständnis werden zunächst die Symbole der logischen Digitalschaltung und einiger Schaltkreise dieser logischen Schaltung erläutert. Fig. 43(a) zeigt ein positives Und-Gatter 410, das zwei Eingänge 411 und 412 oder auch einen dritten Eingang 413 oder auch mehr Eingänge haben kann. Wenn an allen zwei oder drei oder mehr Eingängen ein "hoher" Wert anliegt, d.h. eine logische "1", - eine logische "1" wird im folgenden einfach "1" geschrieben -, liegt am Ausgang 414 "1" vor. Wenn jedoch an einem der Eingänge ein "niedriger" Wert anliegt, d.h. eine logische "0", - eine logische "O" wird im folgenden einfach als "0" geschrieben -,

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liegt am Ausgang 414 "0" vor. Fig. 43(b) zeigt eine NichtSchaltung 416, an deren Ausgang 418 "1" auftritt, wenn am Eingang 417 "0" anliegt, und an deren Ausgang "0" vorliegt, wenn am Eingang "1" anliegt. Fig. 43(c) zeigt ein positives Oder-Gatter 420, das zwei Eingänge 421 und 422 oder einen dritten Eingang 423 oder mehr Eingänge haben kann. Wenn zumindest an einem der Eingänge "1" anliegt, liegt am Ausgang 424 "1" vor. Fig. 43(d) zeigt einen Vorwahlzähler 402. Dieser Vorwahlzähler arbeitet grundsätzlich in folgender Weise. Wenn am PD-Eingang 426 des Zählers ein Vorwahlsignal von der Kopiezahlwählscheibe anliegt und wenn am PRS-Eingang 428 als liinstellbefehl eine "1" anliegt, wird dadurch die vorgewählte Anzahl im Zähler gespeichert. Zum Zähler gehört ein CP-Eingang 427, der an einen Taktgeber angeschlossen ist. Wenn an diesem Eingang ein Impuls anliegt, liefert der Zähler ein Ausgangssignal, das gleich dem Vorwahlsignal am PD-Eingang 426 minus der Impulsanzahl ist. Der Q-Ausgang ist ein Ausgang, an dem "0" vorliegt,wenn das Ausgangssignal des Zählers Null erreicht hat. Der R-Eingang 429 ist ein Rücksteileingang. Wenn an diesem Eingang "1" anliegt, werden sowohl die Eingabe des Zählers als auch der Q-Ausgang auf "0" zurückgestellt. Über den DIS-Ausgang 430 erfolgt die Anzeige der Stellung des Zählers. Dieser Zähler 402 mit der vorstehend beschriebenen allgemeinen Funktion, kommt bei der erfindungsgemäßen Schaltung zur Anwendung. Damit der Zähler diese Funktion ausführen kann, umfaßt die erfindungsgemäße Schaltung außer dem beschriebenen Zähler eine

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Null-Detektorschaltung sowie einen Kodierer zum Umwandeln eines Dezimalsignals in ein Binärsignal. Diese Elemente haben jedoch keine direkte Beziehung zur Erfindung und werden daher nicht weiter erläutert. Fig. 43(e) zeigt ein Flip-Flop 433. Das dargestellte Flip-Flop ist ein flankengesteuertes D—Flip-Flop. Es kommt jedoch nicht nur ein solches Flip-Flop in Frage. DiesesFlip-Flop arbeitet in der Weise, daß dann, wenn der CP-Eingang 436 von "0" auf "1" wechselt^ der Wert "1" oder "0" am D-Eingang auf den Q-Ausgang 438 übertragen und gehalten"wird. Der R-Eingang 434, bei dem es sich um den Rückstelleingang handelt, bringt den Q-Ausgang 438 unabhängig vom D-Eingang und vom CP-Eingang auf "0". In ähnlicher Weise bringt der S-Eingang 437 den Q-Ausgang 438 auf "1". In der Regel erfolgt dies, wenn am R-Eingang und am S-Eingang ¹¹O" anliegt. Zur Vereinfachung der Beschreibung wird hier jedoch angenommen, daß die beschriebene Wirkung eintritt, wenn an diesen Eingängen "1" anliegt. Am Q-Ausgang 439 liegt das entgegengesetzte Signal des am Q-Ausgang 438 vorliegenden Signals vor.

Im folgenden werden verschiedene Schaltungen, die mit den vorstehend beschriebenen logischen Elementen arbeiten, ausführlich beschrieben.

Steuerung für die Wahl der Kopierbetriebsweise Eine Steuerung für die Wahl der Kopierbetriebsweise

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ist in F;.g. 44 dargestellt. Signale, die der gewählten Kopierbetriebsweise entsprechen, d.h. Signale für das einseitige Kopieren, das im folgenden als S-Kopieren bezeichnet wird, das Α-Kopieren, das B-Kopieren und das automatische beidseitige Kopieren, das im folgenden als AB-KopLa:en bezeichnet wird, werden vom Bedienungsfeld als "1" an einen entsprechenden Eingang 149 bzw. 151 bzw. 153 bzw. 155 angelegt. Ferner gelangen Signale, die der in die ersten Papiereinziehvorrichtung eingesetzten Kopierpapierkassette entsprechen, nämlich ein Halbformatkassettensignal HSCP, und ein Vollformatkassettensignal FSCP jeweils als "1" an Eingänge 145 und 147. Ferner werden auf Eingänge 159, 157 und 161 ein Signal CCP,das niedergedrückter Kopiertaste entspricht, ein Signal CSP, das niedergedrückter Kopierstoptaste entspricht, und ein Datensignal MCD, das der Einstellung der Kopiezahlwähüschsibe entspricht, angelegt. Dabei sind die beiden ersten Signal, wenn die entsprechende Taste niedergedrückt ist, "1", und das dritte Signal ist eine bestimmte Eingangsgruppe. Ferner wird eine "1" auf die Eingänge 150 und 148 gegeben, wenn das Kopierpapier in der Kassette bzw. in der zweiten Papiereinziehvorrichtung vorbereitet ist. Diese Signale werden PDPE und PDPC genannt. Ferner liegt "1" am Eingang 163 als Kopiezähltaktimpulssxgnal CCCP an, wenn das optische System die Stellung des Stellungsdetektors 137 (siehe Fig. 42(a)) durchläuft. Am Eingang 165 liegt als Signal, das anzeigt, daß sich das optische System im Vorlaut befindet, eine "1" während des Vorlaufs des

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optischen Systems an. Am Eingang 166 liegt ein Signal ACPL an, das anzeigt, daß ein A-Kopiervorgang abläuft, und "1" ist, während der A-Kopierdurchlauf erfolgt. Wenn zunächst das CCP Signal am Eingang 159 als "1" über ein Oder-Gatter 191 mit zwei Eingängen auf den PRS-Eingang des Vorwahlzählers 202 gegeben wird, wird das vom Eingang 161 auf den PD-Eingang des Vorwahlzählers gegebene MCD-Signal im Vorwahlzähler 202 gespeichert, während gleichzeitig am Q-Ausgang eine "1" erscheint. Dieses Signal ist die erste Bedingung für die Erzeugung der verschiedenen Steuerbefehle für das B-Kopieren, das Α-Kopieren, das Vollformat-S-Kopieren das im folgenden als F-Kopieren bezeichnet wird, und das Halbformat-S-Kopieren, das im folgenden als H-Kopieren bezeichnet wird.

Die zweite Bedingungen ist die, daß die Und-Gatter 196, 197, 198 und 199 ein Signal erreicht, das anzeigt, daß Kopierpapier oder eine Kassette eingelegt bzw. eingesetzt ist. Die Signale PDPE und HSCP werden auf die Eingänge des Ünd-Gatters 199 gegeben, dessen Ausgang ein Halbformatkopiersteuerbefehl HCCP ist. Die Signale PDPE und FSCP werden auf die Eingänge des Und-Gatters 198 gegeben,dessen Ausgang ein Vollformatkopiersteuerbefehl FCCP ist. Die Signale PDPE und HSCP werden auf die Eingänge des Und-Gattejs 197 gegeben, dessen Ausgang ein Kopiersteuerbefehl für beidseitiges Α-Kopieren ist, der im folgenden als ACCP bezeichnet wird. Für das Und-Gatter 196, dessen Ausgang ein Kopiersteuer-

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befehl für beidseitiges B-Kopieren ist, der im folgenden als BCCP bezeichnet wird, reicht als zweite Eingangsbedingung, daß Kopierpapier in der Halbformatskassette oder in der zweiten Papiereinziehvorrichtung vorhanden ist. Damit diese Bedingung erfüllt ist, können die Signale PDPE und HSCP zunächst auf die Eingänge eines Und-Gatters 200 mit zwei Eingängen gegeben werden, dessen Ausgang zusammen mit dem Signal PDPC über ein Oder-Gatter 195 mit zwei Eingängen auf das Und-Gatter 196 gegeben wird. Dritte Bedingung ist, daß an den Und-Gattern 196, 197, 198 und 199 Signale von der Wählscheibe 37 (siehe Fig. 28) für die Kopierbetriebsweise vorliegen. Das S-Signal wird auf die Und-Gatter 199 und 198 gegeben. Das Α-Signal wird über ein Oder-Gatter 182 mit zwei Eingängen auf einen Eingang des Und-Gatters 197 gegeben. Das B-Signal wird über ein Oder - Gatter 185 mit zwei Eingängen auf einen Eingang des Und-GaLuers 196 gegeben. Wenn als dritte Bedingung AB-Kopieren vorgegeben ist, muß das für diesen Kopierbetrieb notwendige AB-Signal von den Ausgängen von zwei Und-Gattern 181 und 184 mit zwei Eingängen über die anderen Eingänge der Oder-Gatter 182 und 185 auf die Und-Gatter 197 und 196 gegeben werden. Beim AB-Kopieren wird durch Niederdrücken der Kopiertaste ein A-Kopierdurchlauf für eine eingestellte Anzahl von Kopien ausgelöst, wonach für die eingestellte Anzahl von Kopien ein B-Kopierdurchlauf erfolgt, der das AB-Kopieren vervollständigt. Damit eine dementsprechende Steuerung erfolgt, werden ein von einer Nicht-Schaltung 192 negiertes Signal

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und das Signal CCP auf die Eingänge eines Und-Gatters 193 mit zwei Eingängen gegeben, so daß bei Fehlen des B-Kopierbefehls (O) und bei Nxederdrücken der Kopiertaste am Ausgang des Und-Gatters 193 "1" vorliegt, was auf den S-Eingang eines Flip-Flops 203 gegeben wird, woraufhin der Q-Ausgang des Flip-Flops 203 "1" liefert. Dieses Signal am Q-Ausgang wird als "1" auf einen Eingang des Und-Gatters 181 gegeben, an dessen anderem Eingang das AB-Signal anliegt, so daß der Ausgang dieses Und-Gatters 181 "1" wird, wodurch dann die dritte Bedingung beim AB-Kopieren erfüllt ist". Im Falle des A-Kopierens ist das Signal ACPL auch dann noch nicht "0", wenn der Q-Ausgang des Vorwahlzählers und das Signal ACCP "0" werden. Zu diesem Zeitpunkt werden das AB-Signal, das ACPL-Signal und das von der Nicht-Schaltung 187 negierte ACCP-Signal auf die Eingänge des Und-Gatters 186 mit drei Eingängen gegeben, das am Ausgang eine "1" liefert, die auf den einen Eingang des Und-Gatters 190 mit zwei Eingängen gegeben wird. An den anderen Eingang dieses Und-Gatters wird während des Vorlaufs des optischen Systems, d.h. wenn OFL "1" ist, das Signal CCCP als "1" über ein Uhd-Gatter 194 mit zwei Eingängen gegeben. Wenn der Ausgang des Und-Gatters noch "Ο" ist und über die Nicht-Schaltung 189 als "1" auf einen Eingang des Und-Gatters 188 mit zwei Eingängen gegeben wird, wird der Ausgang des Und-Gatters 194 über den anderen Eingang des Und-Gatters -188 als Taktimpuls für den Vorwahlzähler auf dessen CP-Eingang gegeben. Außer während des AB-Kopierens wird daher der Ausgang des Gatters 188 direkt

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vom Vorwahlzähler 292 gezählt. Während des AB-Kopierens wird dagegen der Ausgang des Gatters 194 "1", während der letzte A-Kopierdurchlauf durchgeführt wird. Diese "1" wird über das Gatter 188 auf den CP-Eingang des Vorwahlzählers 202 gegeben, und wenn der Q-Ausgang "0" wird, wird der Ausgang des Gatters 197 ebenfalls "0", was bedeutet, das ACCP "0" wird, woraufhin der Ausgang des Gatters 186 "1" wird und der Ausgang des Gatters 188, nämlich das auf den CP-Eingang des VorwahlZählers gegebene Signal, "0" wird. Ferner wird der Ausgang des Gatters 190 "0". Diese "0" geht auf das Oder-Gatter 191 und führt zu einer "1" am PRS-Eingang des Vorwahlzählers 202, der dadurch wieder so eingestellt wird, daß am Q-Ausgang eine "1" vorliegt. Gleichzeitig wird der Ausgang des Gatters 190 auch auf den R-Eingang des Flip-Flops 203 gegeben, dessen Q-Ausgang daher "0" wird und von der Nicht-Schaltung 183 in eine "1" umgewandelt wird, die dann auf einen Eingang des Gatters 184 gelangt, so daß dessen Ausgang zu "1" wird, wogegen das nicht negierte Signal den Ausgang des Gatters 181 zu "0" macht, so daß dann die dritte Bedingung am Gatter 196 erfüllt ist und das Signal BCCP "1" wird, während das Signal ACCP zu diesem Zeitpunkt nicht "1" wird. Daher wird das B-Kopierer für die eingestellte Anzahl von Kopien fortgesetzt, bis das AB-Kopieren beendet ist. Der Vorwahlzähler 202 erhält die eingestellten Daten durch das Signal MCD vom Eingang 161. Nachdem der Vorwahlzähler durch das auf seinen PRS-Eingang gegebene Signal eingestellt worden ist, werden die am DIS-Ausgang vorliegenden Daten über einen

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Ausgang 175 an die nicht ausführlich beschriebene Anzeigeeinrichtung als Signal DISP gegeben, das die Anzahl der auf den CP-Eingang gegebenen Taktimpulse oder die Anzahl der noch anzufertigenden Kopien wiedergibt. Aufgrund des beschriebenen Aufbaus der Schaltung werden an den Ausgängen 173, 163, 171 und 169 die Signale DCCP, ACCP, FCCP und HCCP erzeugt.

Steuerung der Fördexerdrehung bei der Durchführung des Kopiervorgangs

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 42(b) und 45 erläutert, wie jedes einzelne Signal zur Durchführung des Kopiervorgangs und Fördererdrehsignal erzeugt wird. In Fig. 42(b) sind eine lichtempfindliche. Trommel 400, ein Mikroschalter 401 zur Feststellung der Drehstellung der Trommel sowie Nocken 403a, 403b, 404a, 404b zur Betätigung des Mikroschalters 401 dargestellt. Zur Vereinfachung der Darstellung sind diese Nocken am Umfang der Trommel 400 angeordnet. Die Trommel dreht sich in Richtung eines Pfeiles 405. Sobald eine Nocke am Betätigungselement des Mikroschalters 401 ankommt und diesen betätigt, erzeugt ein nicht dargestellter Impulsgenerator ein Signal "1", das auf die Steuerschaltung gegeben wird. Das von der Nocke 40 3a erzeugte Signal "1" zeigt bei der beschriebenen Ausführungsform die normale Haltstellung der lichempfxndlichen Trommel an. Dieses Signal wird im folgenden

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als DHPA bezeichnet. Die übrigen Nocken 403b, 404a, 404b dienen zur Anzeige der Drehstellung der lichempfindlichen Trommel. Von diesen Nocken ist die Nocke 403b um 180° gegenüber der Nocke 403a versetzt, damit beim Halbformatkopxeren die Kopierzeit kürzer ist, wie noch erläutert werden wird. Das von der Nocke 403b erzeugte Signal "1" wird im folgenden als DHPB bezeichnet. Die Signale DHPA und DHPB stellen Taktimpulse für die Erzeugung eines jeden Kopierdurchführungssignals dar. Die Nocken 404a und 404b erzeugen Taktsignale zur Auslösung des Vorlaufs des optischen Systems mit einer gewissen Zeitverzögerung nach der Erzeugung der Kopxerdurchführungssignale. Die von den Nocken 404a und 404b erzeugten Signale werden im folgenden als OSPA und OSPB bezeichnet. Es können auch mehrere Mikroschalter 401 in der Anzahl der Nocken entsprechender Anzahl vorgesehen sein, damit die Signale voneinander getrennt sind. In der folgenden Beschreibung wird davon ausgegangen, daß die Signale DHPA, DHPB, OSPA und OSPB auf getrennten Signalleitungen laufen.

Bei der in Fig. 45 dargestellten Schaltung werden die Signale HCCP, FCCP, ACCP und BCCP über Anschlüsse 169, 171, 167 und 173 auf die D-Eingänge von Flip-Flops 228, 224, 225 und 226 gegeben.

Die Kopiersteuerbefehle HCCP, ACCP und BCCP werden außerdem auf die Eingänge eines Oder-Gatters 219 mit drei

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Eingängen gegeben, und der Ausgang des Gatters 219 sowie das Signal FCCP werden auf die Eingänge eines Oder-Gatters 220 mit zwei Eingängen gegeben, dessen Ausgang einerseits direkt auf einen Eingang eines Und-Gatters 217 mit zwei Eingängen gegeben wird und andererseits von Nicht-Schaltungen 214, 215-und 216 negiert und verzögert wird, wonach schließlich der Ausgang der Nicht-Schaltung 216 auf den anderen Eingang des Gatters 217 gegeben wird. Immer wenn einer der Kopiersteuerbefehle erzeugt wird und dadurch der Ausgang des Gatters 220 zu "1" gemacht wird, wird der Ausgang des Gatters 217 während der von den Nicht-Schaltungen 214, 215 und 216 erzeugten Signalverzögerungszeit zu "1". Diese "1" wird über eine Nicht-Schaltung 218 auf einen Eingang eines Und-Gatters .223 mit zwei Eingängen gegeben. An den anderen Eingang des Gatters 223 ist der Ausgang eines Oder-Gatters 238 mit zwei Eingängen gelegt. Die Eingänge des Gatters sind einerseits mit dem Ausgang eines Und-Gatters 239 mit zwei Eingängen, dem vom Anschluß 237 DHPB und der Ausgang vom Oder-Gatter 219 mit drei Eingängen zugeführt wird, und andererseits mit dem Anschluß 210 verbunden, über den das Signal DHPA läuft. Der Ausgang des Gatters 223 wird auf die CP-Eingänge der Flip-Flops 228, 224, 225 und 226 gegeben. Für diese vier Flip-Flops wird daher DHPA, wenn der jeweilige KopierSteuerbefehl bereits "1" geworden ist, oder auch DHPB zum Taktimpuls, und zwar außer beim Vollformatkopieren, d.h. wenn der Ausgang des Gatters 219 "1" ist. Wenn die Trommel sich in ihrer Ruhestellung befindet und DHPA oder

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DHPB "1" ist, wird der Taktimpuls für jedes Flip-Flop nach Beginn eines der Kopiersteuerbefehle erzeugt, und zwar mit einer Zeitverzögerung, die der von den Nicht-Schaltungen 214, 215 und 216 erzeugten Zeitverzögerung und der vom Gatter 217, der Nicht-Schaltung 218 und dem Gatter 223 erzeugten Zeitverzögerung entspricht. Auf diese Weise wird an den Q-Ausgangen eine "1" erzeugt. Demzufolge werden die Q-Ausgängen der Flip-Flops 228, 224, 225 und 226 entsprechend der Erzeugung der jeweiligen KopierSteuerbefehle HCCP, FCCP, ACCP und BCCP für den jeweiligen Fall zu "1". Diese Ausgangssignale liegen dann an den Anschlüssen 236, 231, 166 und 234 als Kopierdurchfuhrungssignale für das einseitige Halbformatkopieren, das einseitige Vollformatkopieren, das Α-Kopieren und das B-Kopieren vor. Diese Signale werden im folgenden als HCPL, FCPL, ACPL und BCPL bezeichnet. Diese Kopierdurchfuhrungssignale werden zu "0", wenn DHPA oder DHPB erzeugt wird, nachdem die entsprechenden Kopiersteuerbefehle zu "0" geworden sind. Die Signale HCPL, FCPL, ACPL und BCPL werden ferner auf die Eingänge eines Oder-Gatters 230 mit vier Eingängen gegeben, dessen Ausgang ein Signal ist, das anzeigt, daß eines der Kopierdurchfuhrungssignale vorliegt. Dieser Ausgang steht an einem Anschluß 232 zur Verfügung.

Der Ausgang der Nicht-Schaltung 214 und der Ausgang eines Oder-Gatters 222 mit zwei Eingängen werden auf die Ein-

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gänge eines Und-Gatters 221 mit zwei Eingängen gegeben, dessen Ausgang seinerseits am D-Eingang des Flip-Flops 227 anliegt, an dessen CP-Eingang das Signal DHPA anliegt. Das auf einen Anschluß 213 gegebene Detektorsignal PDPA vom Papierdetektor 2A₁ der sich im Bereich der Kopierpapierauswerfrollen 22 (siehe Fig. 3 oder 31) befindet, und der Q-Ausgang des Flip-Flops 227 werden auf die Eingänge des Gatters 222 gegeben, so daß dann, wenn DHPA "1" Lrd, kein Kopiersteuerbefehl anliegt und der Q-Ausgang des Flip-Flops 227 "0" bzw. der Q-Ausgang "1" ist und wenn das Auswerfen des Kopierpapiers noch nicht beendet ist, der Q-Ausgang des Flip-Flops 227 "1" wird, so daß die Trommel eine vollständige Umdrehung ausführt und das Signal DHPA erzeugt, worauf der Q-Ausgang wieder zu "0" wird, wenn bis dahin das Auswerfen des Kopierpapiers beendet ist. Der Q-Ausgang des Flip-Flops 227 liegt als Fördererdrehsignal am Anschluß 235 vor. Dieses Signal wird im folgenden FIL genannt. Dieses Signal sorgt dafür, daß die Drehung der Trommel fortgesetzt wird, bis das Auswerfen des Papiers abgeschlossen ist.

Die Signale CPL und FIL können auch auf die Eingänge eines Oder-Gatters 229 mit zwei Eingängen gegeben werden, dessen Ausgang als Trommeldrehsignal DDL am Anschluß 233 vorliegt. Eine nicht dargestellte Schaltung sorgt dafür, daß die Trommel in keiner anderen Stellung anhält, als in der, in der DHPA erzeugt wird.

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Steuerung des Vorlaufs und. Rücklaufs des optischen Systems

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 42(a) und 46 erläutert, wie das Vorlaufsignal OFL und das Rücklaufsignal OBL für das optische System erzeugt werden. Am Anschluß 211 in Fig. 46 liegt das Signal OHPA an, das der Stellung 135, nämlich der Ausgangsstellung A des optischen Systems, entspricht. Am Anschluß 212 liegt das Signal OHPB an, das der Stellung 136, nämlich der Ausgangsstellung B, des optischen Systems entspricht. Am Anschluß 367 liegt das Signal OBPA an, das der Stellung 138, nämlich dem Umkehrpunkt A, des optischen Systems entspricht und dann "1" ist. Am Anschluß 268 liegt das Signal OBPB an, das der Stellung 139, nämlich der Umkehrstellung B, des optischen Systems entspricht und für diese Stellung "1" ist. Der Q-Ausgang eines Flip-Flops 281 liegt als Signal OFL am Anschluß 165 vor. Der Q-Ausgang geht auf den Eingang eines Und-Gatters 284 mit zwei Eingängen, dessen Ausgang am Anschluß 291 als Signal OBL vorliegt. Durch das Und-Gatter 284 wird eine weitere Bedingung berücksichtigt. Diese weitere Bedingung wird von OHPB und BCCP geliefert, die auf die Eingänge eines Und-Gatters 285 mit zwei Eingängen gegeben werden, dessen Ausgang zusammen mit OHPA auf die Eingänge eines Oder-Gatters 282 mit zwei Eingängen gegeben wird, dessen Ausgang über eine Nicht-Schaltung 283 am anderen Eingang des Gatters 284 liegt. Wenn der Q-Ausgang des

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Flip-Flops 281 "1" ist, d.h. wenn das optische System keinen Vorlauf ausführt, befindet sich das optische System in der Ausgangsstellung A oder wird das optische System, im Falle des beidseitigen B-Kopierens, angehalten, wenn es in der Ausgangsstellung B ist, wogegen in den übrigen Fällen der Ausgang des Gatters 284 zu "1" wird, so daß das optische System zurückgefahren wird.

Das Signal OHPA liegt über ein Oder-Gatter 278 mit zwei Eingängen am D-Eingang des Flip-Flops 281 an. Die Signale OHPB und BCPL liegen an den zwei Eingängen eines Und-Gatters 274 mit zwei Eingängen, dessen Ausgang zusammen mit dem Q-Ausgang des Flip-Flops 281 an den Eingängen eines Und-Gatters 275 mit zwei Eingängen liegt, dessen Ausgang über den anderen Eingang des Gatters 278 ebenfalls am D-Eingang des Flip-Flops 281 liegt. Dies bedeutet, daß am D-Eingang "1" anliegt, wenn OHPA "1" ist oder wenn ein B-Kopierdurchlauf erfolgt, wenn OHPB "1" ist und das optische System keine Vorwärtsbewegung ausführt (OFL ist "0"). Wenn CPL "1" ist, so liegt dies an einem Eingang eines Und-Gatters 280 mit zwei Eingängen an, so daß OSPA auf den CP-Eingang des Flip-Flops 281 über ein Oder-Gatter 279 mit drei Eingängen und ferner über den anderen Eingang des Gatters 280 gegeben wird, so daß der Q-Ausgang zu "1" wird, damit ein Vorlauf des optischen Systems erfolgt.

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Wenn Halbfο anatkopieren oder Α-Kopieren oder B-Kopieren kontinuierlich durchgeführt werden soll, ist es zur Zeitersparnis möglich, den Vorlauf des optischen Systems auch durch das Sicjnal OSPB auslösen zu lassen, das erzeugt wird, wenn sich die Trommel um 180° nach der Erzeugung von OSPA gedreht hat, und die Kopiervorgänge entsprechend durchzufüren. Dies ist möglich, da die Signale HCPL, ACPL und BCPL über ein Oder-Gatter 276 mit drei Eingängen an einen Eingang eines Und-Gatters 277 mit zwei Eingängen angelegt sind und da, wenn der Ausgang des Gatters 276 "1" ist, OSPB an den CP-Eingang des Flip-Flops- ' 281 über den anderen Eingang des Gatters 277 und ferner über die Gatter 279 und 280 gelangt, so daß das optische System erneut vorlaufen kann. Nachdem das optische System während des B-Kopierens seinen Vorlauf aus der Ausgangsstellung A begonnen hat und die Ausgangsstellung B erreicht hat und wenn der Ausgang des Gatters 274 "1" wird und über die Gatter 279 und 280 auf den CP-Eingang des Flip-Flops 281 gelangt, ist der Ausgang des Gatters 275 bereits zu "0" geworden, da der Q-Ausgang "0" ist, so daß der Q-Ausgang "0" wird, damit der Vorlauf des optischen Systems beendet wird, während gleichzeitig der Ausgang des Gatters 275 erneut "1" wird und diese "1" wiederum über das Gatter 278 an den D-Eingang gelangt, so daß das optische System seinen Vorlauf fortsetzt, wenn danach OSPA oder OSPB erzeugt werden. Auf diese Weise kann die Zeitsteuerung des Vorlaufs des optischen Systems

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mit der Drehstellung der lichtempfindlichen Trommel synchronisiert werden. Die Umkehr, d.h. der Beginn des Rücklaufs, des optischen Systems kann auf folgende Weise erreicht werden. HCPL und ACPL liegen an den zwei Eingängen eines Oder-Gatters 271 mit zwei Eingängen, dessen Ausgang zusammen mit OBPA auf die Eingänge eines Und-Gatters 272 mit zwei Eingängen gegeben wird, so daß beim Halbformatkopieren und beim A-Kopieren, wenn OBPA 'erzeugt wird, der Ausgang des Gatters 271 "1" wird und über ein Oder-Gatter 273 mit zwei Eingängen auf den R-Eingang des Flip-Flops 281 gelangt, so daß dessen Q-Ausgang zu ¹¹O" wird, wogegen der Q-Ausgang zur "1" wird, so daß das optische System gleichzeitig seinen Vorlauf beendet und seine Rücklauf beginnt. Wenn im Falle des Vollformatkopierens oder des beidseitigen Kopierens OBPB zu "1" wird, wird diese "1" über das Gatter 273 auf den R-Eingang des Flip-Flops 281 gegeben, so daß das optische System seinen Rücklauf beginnt.

Steuerung des Papiereinzugs

Die Steuerschaltung für den Kopierpapiereinzug ist in Fig. 47 dargestellt. Wie bereits erwähnt wurde, ist bei dem erfindungsgemäßen Kopiergerät der Zeitpunkt des P^piereinzugs in der Weise mit dem Beginn der Bewegung des optischen Systems synchronisiert, daß der Papiereinzug begonnen wird, wenn das optische System um eine bestimmte Strecke aus seiner Ausgangsstellung vorgelaufe■■*> ist. Das

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Signal des Stellungsdetektors, der um eine bestimmte Strecke von der Ausgangsstellung A des optischen Systems entfernt ist, ist der Papiereinziehstartimpuls A, der im folgenden als PFSA bezeichnet wird. Das Signal von dem Stellungsdetektor, der eine bestimmte Strecke von der Ausgangsstellung B des optischen Systems entfernt ist, ist der Papiereinziehstartimpuls B, der im folgenden als PFSB bezeichnet wird. Jeder dieser Stellungsdetektoren erzeugt das Signal "1" nur, während das optische System den Ort des Detektors passiert. Wie bereits erwähnt wurde, muß beim B-Kopieren das Kopierpapier aus der zweiten Papiereinziehvorrichtung 471 (Fig. 3) oder 730 (Fig. 31) eingezogen werden. Ob der Papiereinzug erfolgen kann oder nicht, wird durch das Signal vom Papierdetektor 134 bestimmt, das "1" ist, wenn in der zweiten Papiereinziehvorrichtung Papier vorhanden ist. Dieses Signal wird im folgenden PDPC genannt. Selbst wenn das Signal PDPC "0" ist, kann aus einer VoIlformatkassette Papier eingezogen werden, wenn diese mit darin befindlichem Kopierpapier eingesetzt ist. Das Signal PFSA, das Signal OFL und das von der Nicht-Schaltung 307 negierte Signal BCPL liegen an den Eingängen eines Und-Gatters 305 mit drei Eingängen an (siehe Fig. 47), so daß, wenn PFSA während des Vorlaufs des optischen Systems außer beim B-Kopieren zu "1" wird, der Ausgang des Gatters 305 "1" wird. Dieser Ausgang geht über ein Oder-Gatter 311 mit zwei Eingängen als Signal PFCC, das eine Anweisung zum

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Papiereinzug aus der Kassette darstellt, zum Anschluß 312. Da ferner die Signale PFSB, OFL und BCPL an den Eingängen eines Und-Gatters 306 mit drei Eingängen liegen, wird dessen Ausgang "1", wenn PFSB während des Vorlaufs des optischen Systems beim B-Kopieren "1" wird, wogegen dann, wenn zu diesem Zeitpunkt PDPC "1" ist, der Ausgang des Gatters 306, der zusammen mit dem Signal PDPC an den Eingängen eines Und-Gatters 310 mit zwei Eingängen liegt, der Ausgang dieses Gatters 310 zu "1" wird. Der Ausgang des Gatters 310 wird als Signal PFCP, das eine Anweisung zum Papiereinzug aus der zweiten Papiereinziehvorrichtung darstellt, auf den Anschluß 313 gegeben. Der Ausgang des Gatters 306 und das von einer Nicht-Schaltung 309 negierte Signal PDPC liegen an den Eingängen eines Und-Gatters 308 mit zwei Eingängen, so daß dann, wenn PDPC "0" ist, der Ausgang des Gatters 308 "1" wird. Dieses Ausgangssignal läuft über den anderen Eingang des Gatters 311 und liefert einen Befehl zum Papiereinzug aus der Kassette.

Wenn das Signal PFCC oder PFCP erzeugt wird, d.h. "1" wird, wird Kopierpapier entweder aus der Kassette 16 (siehe Fig. 3) mittels der Papiereinziehrolie oder aus der zweiten Papiereinziehvorrichtung mittels der Einziehrolle 473 (Fig. 3) oder 773 (Fig. 31) eingezogen und von den Transportrollen 28 zu den Steuerrollen 29 transportiert, die sich zu drehen beginnen, nachdem eine bestimmte Zeit seit der Erzeugung des Signals PFCC oder PFCP verstrichen ist,

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so daß das Kopierpapier, das zu dem Zeitpunkt bei den Steuerrollen angekommen ist, dann in die Bildübertragungsstation transportiert wird. Ein konkretes Ausführungsbeispiel der Steuerschaltung für dieses Verfahren des Papiereinzugs oder auch für ein beliebiges anderes Verfahren des Papiereinzugs wird hier nicht angegeben. Es ist jedoch möglich, daß beim Papiereinzug aus der Kassette die in Fig. 39 dargestellten Rollen 943 und 944 die Steuerrollen bilden und daß beim Papiereinzug aus der zweiten Papiereinziehvorrichtung der Papiertransport zeitweilig unterbrochen werden kann, wenn der vordere Rand des Kopierpapiers eine bestimmte Stellung zwischen der Einziehrolle 473 (Fig. 3) oder 773 (Fig. 31) und den Transportrollen 38 erreicht hat, wonach dann das Kopierpapier ebenfalls unter entsprechender Zeitsteuerung in die Bxldübertragungsstatxon transportiert werden kann. Wenn die Rollen 29 die Steuerrollen bilden, kann das Kopierpapier ferner den Steuerrollen 29 mit einer Geschwindigkeit, die niedriger als während der Bildübertragung ist, kontinuierlich zugeführt werden. Dies heißt mit anderen Worten, daß der Einzug von Kopierpapier aus der Kassette 16 mittels der Einziehrolle 912 (Fig. 39) oder mittels der Einziehrolle 473 oder 773 kontinuierlich erfolgen kann und daß dann, wenn die Rollen 29 zum richtig gesteuerten Zeitpunkt ihre Drehung beginnen, diese Rollen 29 das Kopierpapier zwangsläufig mit der bei Bildübertragung normalen Geschwindigkeit transportieren. Dieses Verfahren ermöglicht, daß die Papiereinziehrollen 912 oder die Transportrolle 473

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oder 773 während eines bestimmten Zeitraumes, der für mehrere Kopiervorgänge ohne Unterbrechung benötigt wird, kontinuierlich gedreht werden, so daß die Steuerschaltung einfacher ausgebildet sein kann.

Wenn PFCP zu "1" wird und Kopierpapier aus der zweiten ι opiereinziehvorrichtung eingezogen werden soll, wird das in Fig. 31 dargestellte Solenoid 771 vom Signal PFCP erregt, so daß es die Anschlagplatte 770 herabzieht und dadurch den Anschlag beseitigt.

Steuerung des Papiertransportes zur zweiten Papiereinziehvorrichtung

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. und 50 die Schaltung zur Steuerung des Transportes des Kopierpapiers zur zweiten Papiereinziehvorrichtung 730 nach der Bildübertragung während des A-Kopierens beschrieben.

Wie bereits beschrieben wurde, durchläuft das aus der Kassette 16 eingezogene Kopierpapier den Bildübertragungsschritt und den Fixierschritt, wonach es von den Auswerfrollen 22 ausgeworfen wird, wobei während dieser Zeit das Schwenkelement 752 angehoben sein muß, wie dies strichpunktiert in Fig. 31 dargestellt ist. Dieser Vorgang kann auf einfache Weise mittels eines Solenoids oder einer anderen elektrischen Einrichtung durchgeführt werden. Die

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Zeitsteuerung dafür kann in folgender Weise erfolgen. Nachdem der A-Kopierdurchlauf dadurch begonnen worden ist, daß ACPL "1" wird, wird ein Schwenkelementanhebebefehl, der im folgenden als TUCP bezeichnet wird, erzeugt, d.h. es wird ein entsprechendes Signal "1" erzeugt. Dies erfolgt mit einer Zeitverzögerung TD^ die kürzer als die kürzeste Zeit ist, die ein erstes Blatt Kopierpapier benötigt, bis es ausgeworfen wird, die jedoch langer ist, als die längstmögliche Zeit, die das letzte Kopierpapierblatt eines vorangehenden Kopierdurchlaufs bis zum Auswerfen benötigt. Das Signal TUCP wird mit einer Zeitverzögerung TD2 zu "0" gemacht, die langer ist als die Zeit von der Rückkehr von ACPL auf "0" bis zur Beendigung des Auswurfs des letzten Blattes des A-Kopierdurchlaufs, die jedoch kürzer als die kürzeste Zeit ist, die das erste Blatt beim folgenden Kopierdurchlauf bis zum Auswerfen benötigt, so daß auf diese Weise die gewünschte Steuerung erreicht wird. Fig. 48 zeigt eine Schaltung für diese Steuerung. Das Signal ACPL vom Anschluß 166 wird auf einen Verzögerungskreis (DT) 327 gegeben. Der Ausgang der Verzögerungskreises 327 hat den im Zeitdiagramm in Fig. 48 wiedergegebenen Verlauf. Der Ausgang 328' des Verzögerungskreises 327 steigt mit einer Zeitverzögerung TD1 nach dem Anstieg des Signals ACPL, das durch 166' wiedergegeben ist, auf "1" und fällt auf "0" mit der Zeitverzögerung TD2 nach der hinteren Flanke des Signals 166'. Die Zeitverzögerungen DT1 und DT2 können gleich sein. Für den Verzögerungskreis 327 ist keine

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konkrete Ausführungsform dargestellt; es handelt sich dabei um eine Schaltung, die an sich allgemein bekannt ist. Der Ausgang des Verzögerungskreises 372 liegt als Signal TUCP am Anschluß 328 vor.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf Fig.49 eine weitere Ausführungsform einer Steuerschaltung zur Steuerung des Transportes von Kopierpapier zur zweiten Papiereinziehvorrichtung nach der Bildübertragung bei einem beidseitigen A-Kopierdurchlauf beschrieben. Diese.Steuerschaltung ist für die Zufuhr zum Papierboden 471 der Ausführungsform gemäß Fig.3 bestimmt. Die Signale ACPL und OBPA von den Anschlüssen 166 und 268 werden auf die Eingänge eines Und-Gatters 321 mit zwei Eingängen gegeben, dessen Ausgang an den S-Eingang eines Flip-Flops 322 angeschlossen ist. Das Signal OBPA liegt außerdem am CP-Eingang des Flip - Flop 322 an, dessen D-Eingang immer geerdet ist und somit ¹¹O" führt. Wenn OBPA zu "1" wird, wird daher der Q-Ausgang des Flip-Flops 322 "0". Wenn jedoch beim beidseitigen Α-Kopieren der Ausgang des Und-Gatters 321 zu "1" wird, kehrt auch der Q-Ausgang zu "1" zurück. Der Q-Ausgang eines Flip-Flops 326 liefert in Verbindung mit einem noch zu beschreibenden Zeitgeber einen Befehl zum schnellen Vorbereiten und Ausrichten,der im folgenden als HPFC bezeichnet wird. Zum gerade beschriebenen Zeitpunkt ist jedoch der Q-Ausgang ¹¹O" und der Q-Ausgang "1". Der Q-Ausgang des Flip-Flops 322 und

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der Q-Ausgang des Flip-Flops 326 liegen an den Eingängen eines Und-Gatters 323 mit zwei Eingängen, dessen Ausgang daher "1" wird und am D-Eingang eines Flip-Flops 324 liegt. Sobald das Signal PDPA vom Papierdetektor 24, der bei den Papierauswerfrollen 22 angeordnet ist, bei Feststellung von Papier auf "1" steigt, gelangt dieses Signal über einen Anschluß 213 zum CP-Eingang des Flip-Flops 324, so daß das am D-Eingang dieses Flip-Flops anliegende Signal auf dessen Q-Ausgang erscheint. Während des A-Kopierens ist jedoch zum Zeitpunkt, zu dem OBPA "1" wird, das beim vorherigen Kopierdurchlauf benutzte Kopierpapier bereits ausgeworfen worden, so daß PDPA auf "0" gefallen ist, oder ist das vordere Ende des Kopierpapiers am Papierdetektor 24 bereits vorbeigelaufen, wobei PDPA auf "1" gegangen ist, so daß der Anstieg von PDPA auf "1" nach der erwähnten Rückkehr des Q-Ausgangs des Flip-Flops 322 zu "1" erfolgt, wenn das Kopierpapier für den Kopiervorgang, der durch die dann stattfindende Bewegung des optischen Systems ausgelöst wird, den Papierdetektor 24 passiert. Nachdem in bereits beschriebener Weise am D-Eingang des Flip-Flops eine "1" erzeugt worden ist, geht das über den Anschluß 268 zum CP-Eingang des Flip-Flops 324 gelangende Signal PDPA auf "1", woraufhin der Q-Ausgang zu "1" wird, der an den D-Eingang des Flip-Flops 326 angeschlossen ist. Da das Signal PDPA über eine Nicht-Schaltung 325 am CP-Eingang des Flip-Flops 326 anliegt, fällt PDPA auf "0", nachdem der Ausgang des Flip-Flops 324 auf "1" gegangen ist,

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woraufhin der Q-Ausgang des Flip-Flops 326 auf "1" steigt. Dieser Q-Ausgang ist über einen Verzögerungskreis mit dem Anschluß 328 verbunden. Dieser Anschluß 328 geht daher beim Anstieg des Q-Ausgangs des Flip-Flops 326 auf "1" ebenfalls auf "1" und hält diese "1" während einer bestimmten Zeit nach der Rückkehr des Q-Ausgangs auf "0", wonach dann der Anschluß 328 ebenfalls auf ¹¹O" geht. Das Siynal am Anschluß 328 ist das Signal HPFC. Wenn dieses Signal HPFC erzeugt wird, d.h. auf "1" geht, kann das Kopierpapier in der Stapelvorrichtung in folgender Reihenfolge vorbereitet, werden. Das Kopierpapier läuft zunächst durch die Fixiervorrichtung 20 (siehe Fig. 3). Während das Kopierpapier von den Papierauswerfrollen 22 in Richtung zur Ablage 30 transportiert wird, wird der Vorbeilauf des Kopierpapiers vom Papierdetektor 24 festgestellt, wonach dann die Auswerfrollen 22 mit dem zwischen ihnen eingespannten Kopierpapier durch Erzeugung des Signals angehalten werden und die Leitplatte 26 verstellt wird, wobei währenddessen die Korrektur seitlicher Verschiebungen, die noch beschrieben werden wird, zu Ende geführt wird. Dann transportieren die Rollen 22 und 27 das Kopierpapier mit hoher Geschwindigkeit zu den Rollen 28. Wenn das Signal HPFC während der erwähnten bestimmten Zeitdauer auf "1" bleibt, obwohl PDi³A auf "0" fällt, wird die schnelle Drehung der einzelnen Rollen fortgesetzt, damit das Kopierpapier in den Stapelabschnitt eingebracht wird. Zu diesem Zeitpunkt wird das Kopierpapier in zur Auswerfrichtung ent-

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gegengesetzter Richtung bewegt, um es schnell vorbereitend auszurichten. Wenn PDPA auf "1" geht (siehe Fig. 49), ist der D-Ausgang des Flip-Flops 324 bereits auf "0" gefallen. Der Q-Ausgang wird nun "0", und außerdem tritt das Kopierpapier in Richtung zum Stapelbereich aus, so daß PDPA "0" wird, woraufhin der Q-Ausgang des Flip-Flops 326 auf "0" fällt und nach Verstreichen des vorgegebenen Zeitraumes auch HPFC auf "0" fällt.

Steuerrung der Korrektur seitlicher Verschiebungen

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig.- 8, 9 und 50 ein Beispiel für die Steuerschaltung zur Korrektur seitlicher Verschiebungen beschrieben. Wenn das zwischen den Auswerfrolle; 22 und 48 eingeklemmte Papier bei Erzeugung des Signals HPFC angehalten wird und sofern nicht das Papier vom Papierdetektor 70 festgestellt wird, der bei der vorliegenden Ausführungsform eine CdS-ZeIIe 70, eine Lampe 71 und eine Schlitzplatte 93 umfaßt, wird der umsteuerbare Motor 90 von der Steuerschaltung zur Korrektur seitlicher Verschiebungen so betrieben, daß er die Rollen 22 und 48 in Richtung des Pfeiles E in Fig. 9 verschiebt. Wenn dagegen das Papier bereits festgestellt worden ist, wird der umsteuerbare Motor so betrieben, daß er die Rollen in entgegengesetzter Richtung verschiebt. Zum Zeitpunkt, zu dem dor Rand des Kopierpapiers den Papierdetektor

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70 erreicht, wird der umsteuerbare Motor 90 angehalten, wonach die Rollen 22 und 27 ihre schnelle Drehung fortsetzen, bis das Signal HPFC auf "0" fällt. Wenn HPFC zu "0" zurückkehrt, wird der umsteuerbare Motor 90 erneut so betrieben, daß die Rollen 22 u» d 48, die zur Korrek ur der seitlichen Verschiebung verschoben wurden, in ihre Normalstellung zurückkehren. Bei der beschriebenen Ausführungsform ist dies die Stellung, in der die Schlitzplatte 94 eine solche Stellung einnimmt, daß das Licht von der Lampe 49, das zuvor durch die seitliche Verschiebung der Rollen 22 und 48 unterbrochen wurde, wieder auf die CdS-ZeIIe 24 treffen kann.

Fig. 50 zeigt die Steuerschaltung zur Korrektur seitlicher .Verschiebungen. Das Signal vom Papierdetektor 70, das im folgenden als PDPD bezeichnet wird, liegt über einen Anschluß 360 am D-Eingang eines Flip-Flops 365 an. Das Signal HPFC liegt über einen Anschluß 328 am CP-Eingang des Flip-Flops 365 an. Diese Signale werden somit jeweils als das Signal ausgegeben, das dann, wenn der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 "1" ist, anzeigt, daß zur Korrektur einer seitlichen Verschiebung die Rollen 22 und 48 vom umsteuerbaren Motor 90 in Richtung des Pfeiles E in Fig. 9 verschoben werden sollten, und daß dann, wenn der Q-Ausgang "1" ist, anzeigt, daß die Rollen in entgegengesetzter Richtung verschoben werden sollten. Das Flip-Flop 366 ist eine Schaltung, bei der der Q-Ausgang während einer bestimmten Zeit auf ^Ml" gehalten werden kann, während der

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der umsteuerbare Motor 90 unabhängig von seiner Drehrichtung gedreht werden soll. Wenn der D-Eingang an eine Spannungsquelle (Signal "1") angeschlossen ist und ein steigendes Signal an den CP-Eingang angelegt ist, tritt das Signal "1" am Q-Ausgang auf. Die Korrektur der seitlichen Verschiebung beginnt in folgender Weise. Das ansteigende Signal HPFC vom Anschluß 328 liegt über ein Oder-Gatter

364 am CP-Eingang des Flip-Flops 366 an, dessen Q-Ausgang dadurch zu "1" wird. Zu diesem Zeitpunkt hat das Flip-Flop

365 gespeichert, ob das Kopierpapier vom Papierdetektor 70 erfaßt worden ist oder nicht. Wenn angenommen wird, du,, das Kopierpapier nicht festgestellt worden ist, d.h. daß der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 "1" ist, ist der Ausgang eines Und-Gatters 376 "1", wenn der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 und der Q-Ausgang des Flip-Flops 366 sowie das signal HPFC jeweils "1" sind,so daß dann ein Steuerbefehl SSLD für eine Verschiebung nach links, d.h. in Richtung E in Fig. 9, gegeben wird, der über ein Oder-Gatter 380 auf den Anschluß 382 gelangt. Dieser Steuerbefehl treibt den umsteuerbaren Motro 90. Wenn der Papierdetektor 70 Kopierpapier festgestellt hat, wird der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 zu "1". Dieser Ausgang ist mit dem Eingang eines Und-Gatters 374 verbunden, dessen Ausgang,wenn auch die beiden anderen Eingänge "1" haben, ein Steuerbefehl SSRD . für eine Verschiebung nach rechts ist, der über ein Oder-Gatter 379 zum Anschluß gelangt und bewirkt, daß sich der umsteuerbare Motor 90 in

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entgegengesetzter Drehrichtung dreht. Wenn das Kopierpapier beispielsweise nach links verschoben wird, und dabei vom Papierdetektor 70 festgestellt wird, steigt das Signal PDPD am Anschluß 360. Dieses Signal gelangt auf einen Eingang eines Und-Gatter 371, an dessen anderen Eingängen gleichzeitig der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 mit "1" und HPFC mit "1" anliegen, so daß das Signal am· Ausgang des Gatters 371 dann steigt. Dieses Signal gelangt über ein Oder-Gatter 372 an den R-Eingang des Flip-Flops 366, so daß das Flip-Flop 366 dann rückgestellt wird und dessen Q-Ausgang zu "0" wird, so daß der Befehl S;iLD hinter dem Und-Gatter 376 und dem Oder-Gatter 380 zu "0" wird, wodurch die Verschiebung nach links angehalten wird. Wenn während der Verschiebung nach rechts der Papierdetektor 70 kein Kopierpapier feststellt, wird das Signal PDPD zu "0". Dieses Signal wird von der Nicht-Schaltung 367 negiert. Dies heißt, daß dieses Signal zu einem Signal "1" wird, das dann auf einen Eingang eines Und-Gatters 370 gegeben wird. An den anderen zwei Eingängen des Gatters 370 bestehen die gleichen Zustände wie an denen des Und-Gatters 371, so daß der Ausgang des Und-Gatters 370 auf "1" geht. Dieses Ausgangssignal geht durch das Oder-Gatter 372 und stellt das Flip-Flop 366 zurück. Dadurch geht auch das Signal am Q-Ausgang auf "0", und das Signal SSRD hinter dem Und-Gatter 374 und dem Oder-Gatter 379 geht ebenfalls auf ¹¹O" zurück, so daß die Verschiebung nach rechts beendet wird.

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Im folgender wird beschrieben, wie die Rollen in ihre Norma.1 Stellungen zurückgebracht werdern. Der Ausgang eines Und-Gatters 355 mit zwei Eingängen ist normalerweise "0". Da jedoch an dessen Eingängen das von einer NichtSchaltung 362 negierte Signal HPFC und dasselbe Signal nach durchlaufen der Nicht-Schaltung 362 und einer weiteren Nicht-Schaltung 363 anliegen, wird der Ausgang des Und-Gatters 355 nach dem Abfallen von HPPD mit der Zeitverzögerung der Nicht-Schaltung 362 zu "1" und dann mit der Zeitverzögerung der Nicht-Schaltung 363 wieder zu "0". Der Ausgang des Gatters 355 gelangt als Taktimpuls über das Oder-Gatter 364 auf den CP-Eingang des Flip-Flops 366, dessen Ausgang dadurch zu "1" zurückkehrt. Wie bereits beschrieben wurde, ist HPFC zu diesem Zeitpunkt bereits auf "0" gefallen, und dieses Signal gelangt nach Negierung durch die Nicht-Schaltung 368 zu "1" auf einen Eingang des Und-Gatters 375 und des Und-Gatters 377. Wenn der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 "1" ist, d.h. während die Rollen 22 und 48 in zuvor beschriebener Weise nach links verschoben werden, liegt dieses Ausgangssignal an einem weiteren Eingang des Und-Gatters 375 an. Wenn der Q-Ausgang des Flip-Flops 266 zu "1" wird, liegt dieses Ausgangssignal am dritten Eingang des Und-Gatters 375 an, so daß dann der Ausgang des Gatters 375 auf "1" geht und hinter dem Oder-Gatter 379 das Signal SSRD wieder "1" ist, so daß die Verschiebung nach rechts begonnen wird. Durch diese Verschiebung werden die Rollen

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in ihre Kormalstellungen gebracht, in der das Licht von der Lampe 49, das zuvor von der Schlitzplatte 94 abgefangen worden ir;, wieder auf die CdS-ZeIIe 24 treffen kann. Wenn das Signal PDPA am Anschluß 213 fällt, entsteht hinter der Nicht-Schaltung 361 ein hohes Signal, das an einem Eingang des Und-Gatters 373 anliegt, während gleichzeitig der Q-Ausgang des Flip-Flops 366 als "1" am anderen Eingang des Gatters 373 anliegt, so daß das Signal "1" von der Nicht-Schaltung 361 über das Oder-Gatter 372 zum R-Eingang des Flip-Flops 366 gelangt, so daß das Flip-Flop 366 rückgestellt wird und nein Q-Ausgang zu "0" wird, so daß das Signal SSRD hinter dem ünd-Gatter 375 und dem Oder-Gatter 379 auf "0" fällt. Wenn der Q-Ausgang des Flip-Flops 365 hoch ist, nimmt das Signal SSLD hinter dem Und-Gatter 377 und dem" Oder-Gatter 380 den Wert "1" an, so daß die Auswerfrollen 22 und 48 nach links in ihre Normalstellung zurückgebracht werden, wonach dann SSLD in zuvor beschriebener Weise wieder zu "0" wird, so daß der umsteuerbare Motor 90 angehalten wird.

Wenn keine oder nur eine geringe seitliche Verschiebung des Kopierpapiers korrigiert werden muß, nachdem es während des schnellen Einziehens zur vorbereitenden Lagekorrektur und zur Positionierung in der Stapelvorrichtung am Papierdetektor 24 vorbeigezogen worden ist, und wenn die Rollen 22 und 28 in ihren Sollstellungen bleiben, fällt das Signal PDPA. Bei fallendem HPFC gelangt daher der

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Ausgang "as Gatters 355 als "1" auf den CP-Eingang des Flip-Flors 366, und selbst wenn der Q-Ausgang steigt, wird dieses steigende Signal sofort auf den R-Eingang des Flip-Flops 366 über das Und-Gatter 373 und das Oder-Gatter 372 gegeben, so daß der Q-Ausgang sofort auf "0" zurückkehrt und der Befehl · SSRD oder SSLD zur seitlichen Verschiebung nicht erzeugt wird.

Der Ausgang des Gatters 378 liefert somit ein Signal HPRD für schnellen vorbereitenden Drehantrieb, wenn der Q-Ausgang des Flip-Flops 366 "1" ist und HPFC "1" ist. Dieses Signal liegt am Anschluß 383 vor. Es bewirkt, daß die Rollen 22 das Papier in die Stapelvorrichtung transportieren. Die in der zweiten Papiereinziehvorrichtung gestapelten Kopierpapierblätter können vom Schwenkarm (Fig. 3) richtig angeordnet werden, wenn der Papierdetektor 134 das Papier festgestellt hat oder wenn der Papierstapel eine ausreichende Höhe erreicht hat.

Vorstehend wurden Beispiele für eine elektrische Steuerschaltung des erfindungsgemäßen Kopiergerätes erläutert. Es wurden jedoch einige Punkte nicht erwähnt, um die Beschreibung weniger kompliziert zu halten. Zu diesen Punkten gehört, daß der Ausgang jedes Flip-Flops zeitweilig rückgestellt wird, wenn der Hauptschalter geschlossen wird. Ferner kommt es bei jedem Stellungsdetektor bei der Erzeugung des Stellungssignals zu Schwingungen, wenn der Detektor mit

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einem Schaltkontakt arbeitet, wie dies bei einem Mikroschalter der Fall ist. Die zur Unterdrückung solcher Schwingungen dienenden Schaltungen für diese Elemente sind ebenfalls nicht beschrieben worden. Ferner sind die verschiedenen Steuerschaltungen, die sich nicht direkt auf die Erfindung beziehen, nicht beschrieben worden. Dazu gehören die Antriebsschaltungen für die von den jeweiligen Steuerbefehlen gesteuerten Einrichtungen, die Störungsdetektorschaltungen und andere. Ferner ist die erfindungsgemäße Steuerschaltung nicht auf die beschriebene Ausführungsform beschränkt.

Die Erfindung bezieht sich somit auf ein Kopiergerät, mittels dessen Abbildungen von Originalen sowohl auf die Vorderseite als auch auf die Rückseite eines jeden Kopiermediums kopiert werden können. Dieses Kopiergerät umfaßt ein lichtempfindliches Medium, eine Ladeeinrichtung zur elektrostatischen Aufladung des lichtempfindlichen Mediums, ein optisches System zur Projizierung einer Abbildung des Originals auf das lichtempfindliche Medium, so daß auf diesem ein elektrostatisches latentes Bild entsteht, eine Entwicklungsvorrichtung zum Entwickeln des latenten Bildes in ein übertragbares Bild, eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung des übertragbaren Bildes auf ein Kopiermedium, eine erste Einziehvorrichtung zum Einziehen von Kopiermedien zum Vorderseitenkopieren, eine Wendevorrichtung zum Wenden der von der ersten Einzieh-

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vorrichtung eingezogenen Kopiermedien nach der Bildübertragung und eine zweite Einziehvorrichtung zum zeitweiligen Anhalten der gewendeten Kopiermedien auf ihrem Weg zur Übertragungsvorrichtung und zum erneuten Einziehen und Transportieren der gewendeten Kopiermedien zur übertragungsvorrichtung zum Rücksextenkopxeren.

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Claims

Patentansprüche

1. Kopiergerät, gekennzeichnet durch ein lichtempfindliches Medium (1), eine Ladevorrichtung (11) zum Au fbringen einer elektrostatischen Ladung auf das lichtempfindlche Medium, ein optisches System (4, 5, 6, 7, 8, 9) zum Projizieren des Bildes eines Originals auf das lichtempfindliche Medium zur Erzeugung eines elektrostatischen latenten Bildes auf diesem, eine Entwicklungsvorrichtung (15) zur Umwandlung des elektrostatischen latenten Bildes in ein übertragbares Bild, eine übertragungsvorrichtung (18) zur übertragung des übertragbaren Bildes auf Kopiermedien (17), eine erste Einziehvorrichtung (16, 999) zum Einziehen und Zuführen von Kopiermedien zum Vorderseitenkopieren, eine Rückführeinrichtung (22, 26, 48, 752) zum Zurückführen der von der ersten Einziehvorrichtung eingezogenen Kopiermedien nach Beendigung der Bildübertragung durch die Übertragungsvorrichtung, und eine zweite Einziehvorrichtung (471, 472, 473, 501, 516, 750) zum zeitweiligen Anhalten der Kopiermedie; , nachdem sie von der Rückführvorrichtung zurückgeführt worden sind, au., ihrem Weg zur übertragungsvorrichtung und zum erneuten Einziehen der zurückgeführten Kopiermedien und Zuführen zur ÜbertragungvorrLchtung zum Rückseitenkopieren.

2. Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur zweiten Einziehvorrichtung eine Zuführvorrichtung

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mit einer Rolle (472) gehört, die dann, wenn sie nicht: gedreht wird, die Kopiermedien in der zweiten Einziehvorrichtung blockiert und stapelt, und dann, wenn sie gedreht wird, die Kopiermedien zuführt.

3. Kopiergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung ein Paar in zueinander entgegengesetzter Richtung drehbarer Rollen (472, 473) umfaßt.

4. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kopiermediumbahn (25) in der zweiten Einziehvorrichtung (471, 472, 473, 501, 516, 750) ein Mechanismus (74, 86, 90/530,778) zur Korrektur seitlicher Verschiebungen der Kopiermedien vorgesehen ist.

5. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung eine hin- und herbewegbare Einrichtung (475, 480, 777) zum erneuten Ausrichten der in der zweiten Einziehvorrichtung gestapelten Kopiemedien umfaßt.

6. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 1,2,4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung eine Rolle (472, 773) sowie ein stationäres Element (482, 785) mit schwacher Reibungskraft umfaßt.

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7. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückführeinrichtung einen Umstellhebel (26) und eine Gruppe Auswerfrollen (22) umfaßt, die in normaler und entgegengesetzter Richtung gedreht werden können.

8. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine automatische Originalzuführvorrichtung (651, 632, 634), die ermöglicht, daß zahlreiche Originale automatisch abgetastet werden.

9. Kopiergerät nach Anspruch 4 in Verbindung mit einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Korrekturmechanismus von einer Lichtquelle (71) und einem lichtempfindlichen Element (70) gesteuert wird, die auf entgegengesetzten Seiten der Kopiermedien angeordnet sind.

10. Kopiergerät nach Anspruch 5 in Verbindung mit einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hin- und Herbewegung der hin- und herbewegbaren Einrichtung durch Drehen einer exzentrischen Nocke (479) hervorgerufen wird.

11. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Originaltragfläche (2) des Kopiergerätes eine Fläche hat, deren Abmessungen dem Doppelten eines gewünschten Kopieformats entsprechen.

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12. Kopiergerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Originaltragfläche (2) in zwei Flächen (A, B) unterteilt ist, auf die Originale eines gewüuschten Formats zum Vorderseitenkopieren und zum Rückseitenkopieren aufgelegt werden kennen, und ά^Λ die Trennungslinie zwischen diesen zwei Flächen bei einer Änderung des gewünschten Formats verschiebbar ist.

13. Kopiergerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung, in die die Orignaltragfläche verschoben ist, die Stellung der Trennlinie und das Kopieformat anzeigt.

14. Kopiergerät, gekennzeichnet durch ein lichtempfindliches Medium (1), eine Ladevorrichtung (11) zum Aufbringen einer elektrostatischen Ladung auf das lichtempfindliche Medium, eine optisches System (4, 5, 6, 7, 8, 9) zum Projizieren des Bildes eines Originals auf das lichtempfindliche Medium zur Erzeugung eines elektrostatischen latenten Bildes auf diesem, eine Entwicklungsvorrichtung (15) zur Umwandlung des elektrostatischen latenten Bildes in ein übertragbares Bild, eine übertragungsvorrichtung (18) zur Übertragung des übertragbaren Bildes auf Kopiermedien (17), eine erste Einziehvorrichtung (16, 909) zum Einziehen und Zuführen von Kopiermedien zum Vorderseitenkopieren, eine Rückführeinrichtung (22, 26, 48, 572) zum Zurückführen der von der ersten Einziehvorrichtung eingezogenen Kopier medien nach Beendigung der Bildübertragung durch die

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Übertragungsvorrichtung, und eine zweite Einziehvorrichtung (471, 472, 473, 501, 516, 750) zum zeitweiligen Stapeln der von der Rückführvorrichtung zurückgeführte Kopiermedien auf einem Tragboden (471, 502, 730) und zum nachfolgenden Einziehen und Zuführen der Kopiermedien zur Übertragungsvorrichtung zum Rückseitenkopieren, wobei die zweite Einziehvorrichtung auf dem Weg der zurückgeführten Kopiermedien zur übertragungsvorrichtung angeordnet ist.

15. Kopiergerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung (501) aus dem Kopiergerät entnehmbar ist.

16. Kopiergerät nach Anspruch 14 oder 15, gekennzeichnet durch •eine Ausrichtvorrichtung (508, 515, 527) zum Ausrichten der Kopiermedien durch Verlagerung des Tragbodens (502, 520)

17. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung eine Trennklinke (505, 523) zum Trennen der Kopiermedien voneinander umfaßt und daß der Tragboden (502, 520) in eine Stellung gebracht werden kann, in der er von der Trennklinke entfernt ist, damit die Kopiermedien gestapelt werden können.

18. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung (501)

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an einer Stelle angeordnet ist. die für eine Kopiermedienauswerfablage (561) bestimmt ist.

19, Kopiergerät nach eirem der Ansprüche 14 bis 18, gekennzeichnet durch eine automatische Originalzuführvorrichtung (651, 632, 634), die es ermöglicht, daß zahlreiche Originale automatisch abgetastet werden.

20. Kopiergerät, gekennzeichnet durch ein lichtempfindliches Medium (1 )_φ eine Ladevorrichtung (11) zum Aufbringen einer elektrostatischen Ladung auf das lichtempfindüche Medium, ein optisches System (4, 5, 6, T, 8,9) zum Projizieren des Bildes eines Originals auf das lichtempfindliche Medium zur Erzeugung eines elektrostatischen latenten Bildes auf diesem, eine Entwicklungsvorrichtung (15) iur Umwandlung des elektrostatischen latenten Bildes in ein übertragbares Bild, eine übertragungsvorrichtung (18) zur übertragung des übertragbaren Bildes auf Kopiermedien (17), eine erste Einziehvorrichtung (16, 909) zum Einziehen und Zuführen von Kopiermedien zum Vorderseitenkopieren, eine Rückführeinrichtung (22, 26, 48, 752) zum Zurückführen der von der ersten Einziehvorrichtung eingezogenen Kopiermedien nach Beendigung der Bildübertragung durch die Übertragungsvorrichtung _r und eine zweite Einziehvorrichtung (750), die bewirkt, daß die von der Rückführeinrichtung zurückgeführten Kopiermedien zeitweilig von einer Kopiermediumsperre (770) angehalten werden, damit die Kopiermedien gestapelt werden

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können, und die die zurückgeführten Kopiermedien nach Auslösung der Kopiermediumsperre erneut zur Übertragungsvorrichtung zum Rückseitenkopieren führt, wobei die zweite Einzieheinrichtung auf dem Weg der zurückgeführten Kopiermedien zur übertragungsvorrichtung angeordnet ist.

21. Kopiergerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung ein Paar in einander entgegengesetzten Richtungen drehbare Rollen und eine Sperre umfaßt, die stationär ist oder in zur Bewegungsrichtung der Kopiermedien entgegengesetzter Richtung gedreht werden kann.

22. Kopiergerät nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung (750) an einer Stelle angeordnet ist, die für eine Kopiermedienauswerfablage (751) bestimmt ist.

23. Kopiergerät nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvo!richtung (750) eine Korrekturplatte (778) umfaßt, die zur Korrektur seitlicher Verschiebungen der Kopiermedien dient.

24. Kopiergerät, gekennzeichnet durch ein lichtempfindliches Medium (810), eine Ladevorrichtung (816) zum Aufbringen einer elektrostatischen Ladung auf das lichtempf indLiche Medium, ein optisches System (805, 806, 807, 808) zum Projizieren des Bildes eines Originals auf das lichtempfindliche

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Medium zur Erzeugung eines elektrostatischen latenten Bildes auf diesem, eine Entwicklungsvorrichtung (817) zur Sichtbarmachung des elektrostatischen latenten Bildes, eine erste Einziehvorrichtung (809, 811) zum Einziehen und Zuführen des lichtempfindlichen Mediums zum Vorderseitenkopieren, eine Rückführeinrichtung (820) zum Zurückführen des von der ersten Einziehvorrichtung eingezogenen lichtempfindlichen Mediums nach der Entwicklung des latenten Bildes und eine zweite Einziehvorrichtung (821) zum erneuten Einziehen und Zurückführen des von der Rückführeinrichtung zurückgeführten lichtempfindlichen Mediums in den Bereich, in dem das latente Bild erzeugt wird, zum Rücseitenkopieren., wobei die zweite Einziehvorrichtung in den Weg des zurückgeführten lichtempfindlichen Mediums zum Bereich, in dem das latente Bild erzeugt wird, angeordnet ist.

25. Kopiergerät nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung (821) an einer Stelle angeordnet ist, dj_e für die Auswerf ablage (826) für das lichtempfindliche Medium bestimmt ist.

26. Kopiergerät nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einziehvorrichtung aus dem Kopiergerät herausnehmbar ist.

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