DE250758C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

ATENTSCHRIFT

- M 250758 KLASSE 21 ö. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. November 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf verschlossene galvanische Elemente, insbesondere solchen, die als Kippelemente ausgebildet sind.

.Durch die Erfindung wird ein Verschlußstück für die galvanische Zelle geschaffen, an dem die beiden Elektroden in solcher Weise angebracht sind, daß nach dem Einbringen dieses Ganzen in die Zellenöffnung einerseits ein wasser- und luftdichter Abschluß erzielt ίο wird und anderseits gleichzeitig die Elektroden in wirksamer Weise gegeneinander unverrückbar festgestellt werden, so daß Kurzschlüsse zwischen ihnen ausgeschlossen sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an einer einzelnen galvanischen Zelle veranschaulicht.
Fig. ι zeigt eine Seitenansicht der Zelle;
Fig. 2 ist ein Schnitt durch diese;
Fig. 3 zeigt eine Unteransicht der Teile gemaß Fig. 2 ohne die Zelle, und

Fig. 4 ist eine Ansicht einer etwas abgeänderten Ausführungsform im Schnitt.

ι ist die Zelle, die aus Glas, Ebonit oder einem anderen Material bestehen kann, das der Wirkung des benutzten Elektrolyten widersteht, wie beispielsweise mit Blei überzogenes Messing, Eisen oder anderes Metall. In der Zelle ι ist in der nachstehend beschriebenen Weise die Kohlen- oder negative Elektrode 2 aufgehängt, die kreisförmige oder eine andere Querschnittsform haben kann. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ist sie an dem einen Ende offen und an dem anderen bis auf eine Öffnung 3 geschlossen. In die Elektrode 2 ist eine abgesetzte Scheibe 4 aus Ebonit oder anderem Isolationsmaterial eingesetzt, deren kleinerer Durchmesser in das Loch 3 an dem geschlossenen Ende der Elektrode 2 hineinpaßt. Die Scheibe 4 ist mit einem zentralen Gewindeloch 5 zur Aufnahme einer entsprechend mit Gewinde versehenen Metallstange 6 ausgestattet, die durch die Scheibe 4 hindurchtritt. Die Stange 6 ragt ein kurzes Stück über die Unterseite der Scheibe 4 hervor und ist an ihrem unteren Ende an eine Zinkstange oder eine andere negative Polelektrode 7 mittels eines Schraubengewindes oder in anderer Weise angeschlossen. Zwischen die Elektrode 7 und die Scheibe 4 ist eine elastische Scheibe 8 aus Gummi eingelegt.

Ein vorteilhaft aus Blei bestehender Leitungsring 9 ist mit einer Ableitung 10 für die positive Polelektrode versehen und auf dem oberen Ende der Kohlenzelle 2 angeordnet. Dieser Ring 9 ist natürlich von der mit der negativen Polelektrode 7 verbundenen Stange 6 isoliert.

Über die Stange 6 ist dann eine Scheibe 11 aus Gummi oder anderem elastischen, nichtleitenden Stoff angeordnet. Der Durchmesser dieser Scheibe ist so gewählt, daß, wenn sie in die Halsöffnung der Zelle 1 eingesetzt wird, sie in diese leicht hineinpaßt. Die Scheibe ist mit einer Bohrung zum Durchtritt der Ableitung 10 versehen. ^!

Eine Deckplatte 12 aus Ebonit oder anderem zweckentsprechenden Material besitzt einen Teil, der ein wenig größer ist als die Hals-

Öffnung der Zelle i. Die Deckplatte 12 wird über die Stange 6 gesteckt und ruht auf der Gummischeibe 11 auf.

Die Stange oder Spindel 6 ragt über die Deckplatte 12 hervor und ist auf diesem Teil mit einer Spannmutter 13 versehen. Vorteilhaft ist zwischen der Mutter 13 und der Deckplatte 12 eine Unterlagsscheibe 14 vorgesehen. Das vorstehende Ende der Stange oder Spindel 6 bildet die Ableitung für die negative Polelektrode 7. ■

Die Deckplatte 12 kann unter Umständen mit einem Vorsprung 15 versehen sein, der in eine Aussparung 16 in der Wand der Zelle 1 eingreift, so daß jede Drehbewegung der Deck-

. platte 12 verhindert wird, wenn die Flügelschraube 13 angezogen wird.

Der luftdichte Abschluß der Zelle wird auf folgende Weise erzielt:

Befinden sich die beschriebenen Teile mit Ausnahme der Zelle in ihrer entsprechenden Lage und ist die Zelle 1 mit dem Elektrolyten gefüllt, dann wird die Kohlenelektrode 2, Gummischeibe oder Platte 11 usw. durch die Halsöffnung der Zelle 1 eingeführt, bis die Deckplatte 12 auf dem oberen Halsrand der Zelle ι aufruht. Hierauf wird die Mutter 13 angezogen; hierdurch wird die Gummischeibe oder Platte 11 zwischen der Deckplatte 12 und dem oberen Ende der Kohlenzelle 2 zusammengepreßt. Da sich die Scheibe 11 hierbei in radialer Richtung ausdehnt, wird ein vollkommen luft- und wasserdichter Abschluß der Zelle erzielt, ferner ein dichter Abschluß zwischen der Gummischeibe und den Klemmen 6 und 10, zwischen der Ebonitplatte 4 und dem oberen Ende der Kohlenelektrode 2 und endlich auch zwischen dem Leitungsring 9 und der Kohle 2 hergestellt.

Schließlich werden durch das Anziehen der Mutter 13 auch die Elektroden 2 und 7 gegeneinander unverrückbar festgestellt. Dieser Abschluß kann jederzeit leicht gelöst werden, so daß man an den Zelleninhalt gelangen kann.

Da alle Elemente der Zelle miteinander verbunden sind, können diese gleichzeitig schnell aus der Zelle herausgenommen werden.
Fig. 4 erläutert eine etwas abgeänderte Anordnung der positiven und negativen Elektrode, die den Zweck hat, die Erneuerung der negativen Polelektrode 7 sowie der Stange 6 zu erleichtern. Bei dieser Ausführungsform ist die: abgesetzte Scheibe 4 mit einem glatten zentralen Loch 17 statt eines Gewindeloches bei der Ausführungsform nach Fig. 1 versehen. Das untere Ende der Metallstange 6 ist bis auf das äußerste Ende vollkommen glatt gelassen. Mit diesem greift die Stange in die negative Polelektrode mit Gewinde ein.

Die positive Polelektrode ist mit einem.weiteren oberen Isolationsstück oder einem Tragring 18 versehen, der aus Vulkanit besteht und über dem Leitungsring 9 angeordnet ist. Neben einer glatten Öffnung in dem Ring 18 für den Durchtritt der Ableitung 10 ist eine mittlere Gewindeöffnung vorgesehen, deren Gewinde einem auf der Scheibe 4 befindlichen Gewinde entspricht, so daß die Teile 4 und 18 durch diese Schraubenverbindung aneinander angebracht werden können.

Durch diese Anordnung ist die Stange 6 und mit ihr die negative Polelektrode 7 der Scheibe 4 gegenüber verschiebbar, indem die Stange durch die Scheibe 4 einfach hindurchbewegt wird. Die Scheibe 4 kann infolgedessen so lange ihre Lage behalten/bis die Kohlenelektrode selbst erneuert werden muß.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: ■

   Verschlossenes galvanisches Element, bei welchem der Verschluß durch Zusammenpressen einer elastischen Scheibe herbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12), die elastische Scheibe (11) und die beiden Elektroden (2 und 7) durch einen mittleren Gewindebolzen zu einem Ganzen verbunden sind, das beim Niederschrauben einer oberhalb des Deckels auf dem Gewindebolzen (6) befindlichen Mutter go (13) im Elementbehälter flüssigkeitsdicht befestigt wird, wobei zugleich die Teile dieses Ganzen, insbesondere die Elektrode, in einer beim Umkehren des Elements unverrückbaren Lage gegeneinander festgestellt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.