DE567202C - Stecker mit Schalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Stecker mit Schalter. Bei diesen Steckern ist es bekannt, den Stecker aus zwei miteinander verbundenen Kappen herzustellen, deren Mündungsränder in einem gewissen Abstand zueinander liegen, so daß zwischen den Kappen ein Raum gebildet wird, in welchem ein drehbarer Ring lagert. Dieser dient zur Betätigung einer Schalteinrichtung, die innerhalb des Kappenhohlraumes untergebracht ist. Die bekannten Stecker mit Schalter dieser Art haben den Nachteil, daß die beiden äußeren Kappen durch einen Bolzen miteinander verbunden werden, derart, daß eine Feder auf dem Ende des Bolzens die beiden Kappen fest gegen den Schaltring zieht, um die Teile zusammenzuhalten. Hierbei dient die auf dem Bolzen sitzende Feder gleichzeitig zum Andrücken der Kontaktfedern an die entsprechenden Schalter-

ao kontakte. Es ist nun beim Gebrauch derartiger Stecker mit Schalter nicht zu vermeiden, daß unter Umständen eine gewisse Zugwirkung auf eine Kappe ausgeübt wird, wodurch sich zwar die auf dem Bolzen sitzende Feder zusamnieiidrückt, aber gleichzeitig auch die Kontaktfedern von ihren Kontakten ganz oder teilweise abgehoben werden.

Wenn der Schalter nun gerade geschlossen ist und dann, wie oben beschrieben, ein Abheben der Kontaktfedern von den Schaltkontakten erfolgt, so ist eine Lichtbogenbildung im Innern des Schalters unvermeidlich. Hierdurch können nicht nur die Kontakte verbrennen, sondern der Schalter kann vollkommen unbrauchbar werden.

Dieser Nachteil wird gemäß der Erfindung dadurch behoben, daß die Schaltwalze im Innern des Steckers durch eine besondere Mitnehmerscheibe unter Verwendung einer Feder mit der eigentlichen Schaltringscheibe ' gekuppelt ist. Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt in der besonderen Anordnung einer flachen Spiralfeder, derart, daß der Schaltring nach dem Schaltvorgang immer wieder in die gleiche bestimmte relative Lage zu den beiden Kappen zurückgeführt wird.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι einen Längsschnitt durch den Stecker mit Schalter.

Abb. 2 ist ein Schnitt nach Linie A-A der Abb. i, und

Abb. 3 ist eine Ansicht des Steckers mit Schalter.

In der Abb. 1 sind mit τ und 2 die beiden das Gehäuse darstellenden Kappen bezeichnet. Im Boden der Kappe 1 sitzen zwei Steckerstifte 3, in welche Schrauben 4 eingeschraubt werden.

Diese dienen zur Befestigung von zwei Kontaktfedern 5. In der oberen Kappe 2 ist durch Schrauben, die den Kappenboden durchdringen, jedoch in der Zeichnung nicht sichtbar sind, eine Scheibe 6 aus Isolierstoff befestigt. In die obere Stirnseite dieser Scheibe sind Schrauben 7 eingeschraubt, die zum Festklemmen der Zuführungsleitungen dienen. In der unteren Stirnseite der Scheibe 6 sitzen Schrauben 8, welche zum Festklemmen von zwei Kontaktfedern 9 benutzt werden, die ebenso wie das untere Kontaktfederpaar 5 mit einer Schaltwalze 21 zusammenarbeiten. Die Schrauben 7 und 8 sind in zu beiden Seiten offene Buchsen eingedreht, welche in die Isolierscheibe 6 eingepreßt werden. Die Verbindung der beiden Kappen 1 und 2 erfolgt durch einen Stehbolzen 10, der in die untere Kappe 1 eingepreßt bzw. eingegossen ist und an seinem oberen Ende Gewinde 11 trägt, auf welches die Mutter 12 aufgeschraubt werden kann, um durch die Isolierscheibe 6 die beiden Kappen 1 und 2 gegeneinander festzulegen. Durch diese Verankerung der beiden Kappenhälften entsteht ein Ringschlitz 12°. der durch die beiden Mündungsränder der Kappe begrenzt wird. Dieser Ringschlitz sowie der Hohlraum innerhalb des Gehäuses wird zur Lagerung einer Ringscheibe 13 benutzt. Diese Ringscheibe besteht aus dem eigentlichen Scheibenkörper 14 und einem hochkant stehenden Ring 15. Die Ringscheibe wird im folgenden als Schaltring bezeichnet. Der Schaltring besitzt einen halbkreisförmigen Schlitz 16 in der Xähe des Randes, der einen Teil des eigentlichen Scheibenkörpers 14 durchdringt. Eine Nase 17 sitzt am Rand des Schlitzes 16 und arbeitet unter Benutzung einer flachen Spiralfeder 18 mit einer Nase 19 zusammen, die auf einer Mitnehmerscheibe 20 angebracht ist, welche zur Verbindung der Schaltwalze 21 mit dem Schaltring 15 dient. Die beiden Enden 22° der flachen Spiralfeder 18 greifen um die Nase 19 herum, wie aus Abb. 2 ersichtlich ist. In den Zwischenraum zwischen den beiden Federenden 22° ragt aber auch von oben her die Nase 17 des Schaltringes 15 hinein. Die Schaltwalze 21 selbst ist mit Längsrillen 22 versehen, von denen zwei einander gegenüberliegende Rillen -Metalleinlagen 23 tragen. Die Schaltwalze lagert frei drehbar auf dem Stehbolzen 10. Die Wirkungsweise des Steckers mit Schalter ist folgende: Die zum Anschluß des elektrischen Gerätes dienende Litze wird in die obere mittlere Bohrung des Gehäuseteiles 2 eingeführt, durch die nicht dargestellten Rillen und Kanäle der Scheibe 6 geführt, wo die Enden dann durch die Schrauben 7 festgeklemmt werden. Das elektrische Gerät ist auf diese Weise mit den Kontaktfedern 9 leitend verbunden. Bei der in der Zeichnung veranschaulichten Stellung der Schaltwalze 21 stehen sowohl die unteren Kontaktfedern 5 als auch die oberen Kontaktfedern 9 in Kontakt mit den metallischen Einlagen 23 der Schaltwalze 21. Der Strom kann daher von den beiden Kontaktsteckern über die Kontaktfedern 5, die Metalleinlagen 23 und die Kontaktfedern 9 zum Gerät fließen. Wenn nun das Gerät von der Netzverbindung abgeschaltet werden soll, ist es nicht notwendig, den Stecker aus der Steckdose herauszuziehen, sondern der Schaltring wird in Richtung des Pfeiles P der Abb. 2 gedreht. An dem Schaltring selbs't befindet sich eine Markierung 24, während eine entsprechende Markierung 25 am oberen Gehäuseteil 2 angebracht ist. Bei der Drehung des Schaltringes gleiten die Kontaktfedern 5 aus den Metalleinlagen 23 heraus und legen sich nach einer Drehung um 90 ° in die Rillen 22 der 8c Schaltwalze 21. Der Strom ist auf diese Weise unterbrochen. Beim Drehen des Schaltringes 15 nimmt die Nase 17 den mit Bezug auf die Abb. 2 als oberes Ende bezeichneten Teil der Spiralfeder 18 mit, wodurch die Feder gespannt 8; wird. Sobald die Federspannung den Widerstand überwindet, der durch den Eingriff der Kontaktfedern mit der Schaltwalze entsteht, wird die Schaltwalze in schneller Umdrehung um 90° weitergeschaltet. Gleichzeitig schnellt g< der Schaltring, sobald er losgelassen wird, bedingt durch die Reaktionskräfte in der Spiralfeder, so weit zurück, daß er ständig, die gleiche Lage relativ zum Gehäuse und relativ zur Schaltwalze, soweit die an dem Schaltring befindliche Markierung in Betracht kommt, einnimmt, d. h. die Markierung am Schaltring fällt entweder mit der Markierung am Gehäuse zusammen, oder die beiden einander gegenüberliegenden Markierungen am Schaltring befinden ic sich genau zwischen den Markierungen am Gehäuse. Auf diese Weise kann jederzeit festgestellt werden, ob der Schaltstecker ein- oder ausgeschaltet ist.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Stecker mit Schalter, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Kappen, deren Mündungsränder in einem Abstand einander gegenüberliegen, und zwischen 1: denen ein Schaltring mit doppel-T-förmigem Querschnitt drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schaltwalze (21) durch eine besondere Mitnehmerscheibe (20) unter Verwendung einer Spiralfeder (iS) 1 mit dem Schaltring (14, 15) gekuppelt ist.

2. Stecker mit Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerscheibe (20) frei drehbar in dem oberen Rand der einen Kappe (1) gelagert ist. 1

3. Stecker mit Schalter nach Anspruch 1 und z, dadurch gekennzeichnet, daß iir dem

Schaltring (15) am Rand des Scheibenkörpers (14) ein halbkreisförmiger Schlitz (16) vorgesehen und am Schlitzrand eine nach unten ragende Nase (17) angeordnet ist, während eine entsprechende Nase (19) nach oben ragend an der Mitnehmerscheibe (20) sitzt, und daß die beiden Nasen von den Enden der Spiralfeder (18) umfaßt werden, die auf der oberen Stirnfläche der Mitnehmerscheibe (20) ruht.

4. Stecker mit Schalter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kappen (1, 2) mittels einer Isolierscheibe (6) verbunden sind, die gleichzeitig als Träger eines Kontaktfederpaares (9) dient, welches mit der Schaltwalze (21) zusammenarbeitet, die frei drehbar auf einem Stehbolzen (10) gelagert ist, der fest in der unteren Kappe (1) sitzt.

5. Stecker mit Schalter nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der von der einen Kappe (2) abgedeckten Isolierscheibe (6) Nuten zur Führung der Leitungsdrähte vorgesehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen