DE223613C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Me 223613 KLASSE 21 e. GRUPPE

LEON MAHL in PARIS.

Mehrfachtarifzähler. Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Februar 1908 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

14. Dezember iqoo auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 16. Februar 1907 anerkannt.

die Priorität

Es sind Mehrfachtarifzähler bekannt, bei denen die Umschaltung von einem Tarif auf einen anderen durch Änderung der Übersetzung zwischen Zählerachse und Zählwerk dadurch erfolgt, daß das letztere durch ein Schaltwerk angetrieben wird, dessen Hub von der Tarifscheibe aus eingestellt wird.

Ein derartiger Mehrfachtarifzähler soll nach der Erfindung so angeordnet werden, daß die Schwingungen eines von der Zähler achse angetriebenen Hebels unter Vermittlung eines kegel- oder keilförmigen mechanischen Zwischengliedes auf das Schaltwerk übertragen werden. Der Kegel oder Keil wird von der Tarifscheibe mehr oder weniger zwischen den Hebel und das Schaltwerk geschoben und regelt so, bei gleichbleibendem Ausschlag des Hebels, den Hub des Schaltwerkes und damit die Fortrückung des Zählwerkes nach der Einstellung des Zwischenstückes.

Als Ausführungsbeispiel ist die Erfindung nachstehend in Anwendung auf einen Verbrauchszähler für elektrischen Strom beschrieben. In den Zeichnungen gibt Fig. 1 eine Vorderansicht und Fig. 2 eine Seitenansicht, während Fig. 3 ein Diagramm darstellt, welches den Tarif für den verbrauchten Strom als Funktion der Stunde darstellt. Der größeren Klarheit wegen sind in diesem Diagramm die Nachmittagsstunden niqht mit 1 bis 12, sondern mit 13 bis 24 bezeichnet.

ι ist der Motor des Zählers, dessen Gang in bekannter Weise von der Menge der verbrauchten Energie abhängig ist. Der Motor ist, wie auch die sonstigen Teile des Zählers, auf einem Grundbrett 2 montiert. Von der Achse des Zählers aus wird eine Welle 3 in Umdrehung versetzt, die mit Hilfe einer Kurbel oder eines Exzenters ein Pendel 4 zu hin und her gehenden, um einen bestimmten Winkel sich bewegenden Schwingungen veranlaßt. Die Zahl der Schwingungen, die in einem bestimmten Zeitabschnitt stattfinden, ist, wie ersichtlich, abhängig von der Menge der verbrauchten Energie. .

Der Zähler ist ferner mit einer gewöhnlichen Uhr 12 versehen, die entweder durch das Federhaus 14 oder auf sonstige Weise eine Kurvenscheibe 15 in 24 Stunden einmal um ihre Achse dreht. Die Kurvenscheibe ist gemaß dem anzuwendenden Tarif gestaltet, d. h. sie hat hervorragende und einspringende Teile an den Stellen, die den höheren und den niedrigeren Tarifen entsprechen oder umgekehrt. Gegen den Umfang der Kurvenscheibe legt sich mit Hilfe eines Stiftes oder Reibrädchens ein drehbar gelagerter Hebel 19.

Es ist klar, daß dieser Hebel mehr oder weniger nach unten (in Fig. 1) gedrückt wird, je nachdem die hervorragenden oder die eingezogenen Teile des Umfanges der Kurvenscheibe mit ihm in Berührung kommen. Die

Gestaltung der Kurvenscheibe muß aber so sein, daß die weiter hervorragenden Teile mit dem Hebel zu den Zeiten in Berührung kommen, wo der eine Tarif gelten soll, und die mehr einspringenden Teile zu solchen Zeiten, wo ein anderer Tarif in Wirksamkeit kommt.

An dem Hebel ist nun ein Konus 6 aufgehängt, der sich zwischen das eine Ende 13 eines Klinkwerkes und den Anschlagstift des Pendels 4 legt. Das Klinkwerk ist mit der Schaltklinke 7 ausgerüstet, und diese schaltet, wenn das Klinkwerk hin und her bewegt wird, ein Schaltrad 8 fort, welches die das Summier- oder Zählwerk verstellenden Achsen 9, 10, 11 usw. antreibt.

Bei jeder Schwingung des Pendels 4 tritt der Anschlagstift desselben in Berührung mit dem einen Ende 13 des Klinkwerkes und bewegt dieses um einen gewissen Winkel. Dadurch aber wird die Klinke 7 veranlaßt, das Schaltrad 8 fortzuschalten. Senkt sich nun infolge der Herabdrückung des Hebels 19 aus der in Fig. 1 gezeichneten Lage der Konus, so daß er weiter zwischen das Ende 13 des Klinkwerkes und den Anschlagstift des Pendels 4 herabsinkt, so trifft der Anschlagstift bei seiner Schwingung schon früher als vorher auf diesen Konus und bewegt daher, da die Schwingung stets um denselben Winkel stattfindet, das Ende 13 des Klinkwerkes um eine größere Strecke nach rechts (in Fig. 1). In demselben Maße nimmt aber auch der Weg zu, den die Klinke 7 zurücklegt, und demgemäß schaltet diese Klinke das 'Schaltrad 8 um ein größeres Stück vorwärts als vorher. Das Schaltrad 8 stellt aber die Summiervorrichtung ein.

An dem Hebel 19 ist ein Zeiger 18 befestigt, der auf einer Skala 20 stets die Höhe des jeweilig zur Anwendung gelangenden Tarifes angibt.

Die Tarifvereinbarungen werden zuweilen so getroffen, daß die niedrigeren Tarife nur für gewisse Konsumenten in Anwendung kommen sollen, etwa für solche, die einen sehr großen Verbrauch haben, während anderen Konsumenten die Minimaltarife nicht zugute kommen sollen. Das dargestellte Ausführungsbeispiel des Zählers ist nun mit einer Vorrich- tung versehen, die auch die Berücksichtigung solcher Abmachungen gestattet.

Es ist nämlich eine hier als Exzenter 5 dargestellte Einstellvorrichtung angeordnet, mit Hilfe derer man den Hebel 19 von Anfang an so einstellen kann, daß er bei seiner Bewegung nach oben hin, also bei den niedrigen Tarifen, eine bestimmte Lage nicht überschreiten kann. Er bleibt dann in dieser, einer höheren Tarifangabe entsprechenden Lage auch dann, wenn die stark eingezogenen Stellen der Kurvenscheibe zur Berührung mit ihm gelangen würden. In diesen Zeiten tritt nämlich eine Berührung zwischen Hebel und Kurvenscheibe nicht mehr ein, sondern der Hebel legt sich gegen das Exzenter 5. Er kann sich dann nicht mehr nach oben, sondern nur weiter nach unten bewegen, wenn die Stunden höheren Tarifs eintreten. Die Einstellung des Exzenters 5 erfolgt nach Maßgabe der Stellung eines mit dem Hebel 19 verbundenen Zeigers über einer Skala 17.

Die neue Vorrichtung kann auch bei solchen Registrierzählern angewendet werden, die nur ein Uhrwerk besitzen und bei denen zwei Registrierungen stattfinden, die eine gemäß der Summe der benutzten Stunden und die andere gemäß der Menge des verbrauchten Mediums. Ebenso ist die Anwendung möglich bei beliebigen Elektrizitätszählern mit mechanischem Antrieb, auch bei solchen, bei denen im voraus bezahlt wird.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Mehrfachtarifzähler, bei dem die Tarifänderung durch Änderung des Hubes eines das Zählwerk antreibenden, vom Zähler aus bewegten Schaltwerkes bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein von der Zählerachse aus in konstante Schwingungen versetzter Hebel (4) auf das Schaltwerk (13,7) unter Vermittlung eines als Keil oder Konus (6) ausgebildeten Zwischengliedes wirkt, das von einer Kurvenscheibe (15) je nach deren jeweiliger Stellung mehr oder weniger zwischen den Schwinghebel (4) und das als Anschlag für diesen dienende

. Ende (13) des Schaltwerkes eingeschoben wird, so daß bei gleichbleibendem Ausschlag des Schwinghebels (4) der Ausschlag des Schaltwerkhebels (13) sich entsprechend der Stellung des Zwischengliedes (6) ändert.

2. Mehrfachtarifzähler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung des Zwischengliedes (6) durch die Kurvenscheibe (15) mittels einer Einstell-Vorrichtung (5) im Sinne einer Veränderung des niedrigsten Tarifes begrenzt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.