DE175225C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 175225 KLASSE 34/. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. Juli 1905 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen staubdicht abgeschlossenen Zahnstocherbehälter mit Vorrichtung zur Ausgabe einzelner Zahnstocher, bei welchem der vorderste Zahnstocher eines in bekannter Weise unter Druck, z. B. unter Federwirkung stehenden Bündels durch einen verschiebbaren oder drehbaren Reibungskörper, der sich gegen die vordere Breitseite ^des Zahnstochers legt und diesen durch Reibung mitnimmt, aus dem Behälter herausbefördert wird. Hierdurch wird gegenüber den bekannten Ausgabevorrichtungen von Zahnstochern u. dgl. der Vorteil erreicht, daß die Zahnstocher unabhängig von ihrer Form und Dicke von dem Reibungskörper sicher erfaßt und nach außen befördert werden. Infolgedessen kann eine Störung der Arbeitsweise der Ausgabevorrichtung durch Klemmen und Ecken der Zahnstocher oder durch das gleichzeitige Vorschieben zweier Zahnstocher nicht eintreten.

Auf der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen der Erfindung dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Ausführungsforni des Zahnstocherbehälters mit schieberartiger Ausgabevorrichtung in der Vorderansicht nach Entfernung der die Vorrichtung nach außen abschließenden, punktiert dargestellten Verkleidung.

'Fig. 2 ist eine rechte Endansicht der Fig. 1. Fig. 3 ist ein wagerechter Schnitt nach Linie A-B der Fig. 1.

Fig. 4 und 5 zeigen zwei den. Fig. 1 und 2 ähnliche Darstellungen einer zweiten Ausführungsform des Zahnstocherbehälters mit drehbarer Ausgabevorrichtung.

Der Zahnstocherbehälter nach Fig. 1 bis 3 besteht aus einem mit einer Verkleidung umgebenen kastenartigen Gehäuse σ, welches zur Aufnahme der in Form eines losen Bündels nebeneinander stehenden Zahnstocher b dient und in der Höhe und Breite dementsprechend bemessen ist. Zum Einbringen der Zahnstocher b ist eine Wand des Gehäuses α aufklappbar oder aufschiebbar angeordnet. Gegen die Rückseite des in dem Gehäuse α verschiebbar gelagerten Zahnstocherbündels legt sich eine Druckplatte c (Fig. 1), welche in dem Gehäuse α lose geführt wird. Die Druckplatte c ist mit einem seitlichen Zapfen d versehen, welcher in die Schlitzführung e der einen Seitenwand des Gehäuses α eingreift. Auf dem Zapfen d ist das untere Ende eines dreh- -baren Führungsarmes / drehbar gelagert, welcher mit seinem oberen gabelförmigen Teile g auf dem am Gehäuse α befestigten Zapfen h ruht und durch eine auf diesem sitzende Scheibe i in seiner Lage gesichert wird. Gegen den Zapfen d der Platte c liegt ferner das freie Ende einer an dem unteren Teile des Gehäuses α befestigten Spiralfeder k an, welche das Bestreben hat, die Platte c und die davor liegenden Zahnstocher b in der Pfeilrichtung (Fig. 1) vorzuschieben.

Am entgegengesetzten Ende des Gehäuses a ist ein Schieber m angeordnet, welcher mit einem gerauhten oder gezahnten Teile η versehen ist, gegen den sich der vorderste Zahn-

Stocher b des unter Federdruck stehenden Bündels anlegt. Der Schieber in trägt an seinem unteren Ende einen Zapfen o, welcher das geschlitzte Ende p eines zweiarmigen Hebels r übergreift, der um die an der Gehäusewand befestigte Achse .? drehbar ist und unter dem Einflüsse einer Feder t steht. Das nach außen geführte freie Ende des Hebels r trägt einen Druckknopf u.

ίο Wird der Druckknopf u niedergedrückt, so wird der Schieber in durch das innere Ende des Hebels r nach oben bewegt und der vorderste Zahnstocher b durch den in der Gehäusedecke befindlichen Schlitz ν so weit herausgeschoben, daß er leicht erfaßt und aus dem Behälter herausgezogen werden kann, wie in Fig. ι punktiert dargestellt ist. Der Hebel r wird durch die Wirkung der Feder t nach Loslassen des Druckknopfes u in seine Anfangslage zurückbewegt, wodurch der Schieber 111 gesenkt wird. Die Zahnung des Schieberteiles η wird zweckmäßig so ausgeführt, daß der Rückgang des Schiebers in möglichst erleichtert wird. Zu diesem Zwecke werden die Zähne, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, schräg nach oben gerichtet.

Bei der Ausführungsform des Behälters nach Fig. 4 und 5 ist statt des hin- und herbeweglichen Schiebers in ein Zahnrädchen w im oberen Teile des Gehäuses α angeordnet, gegen welches das Zahnstocherbündel mit dem vordersten Zahnstocher durch die zu beiden Seiten des Gehäuses ο angeordneten Zugfedern χ angepreßt wird. Während bei der oben beschriebenen Ausführungsform die Zahnstocher b senkrecht nebeneinander stehen, liegen sie hier wagerecht übereinander. Die Austrittsöffnung y für die Zahnstocher ist hier in der linken Seitenwand des Gehäuses a vorgesehen, wie Fig. 4 zeigt. Auf dem äußeren Ende der Achse ζ sitzt ein Griffknopf /, durch den das Zahnrädchen w gedreht wird, um die Zahnstocher b nacheinander aus dem Behälter heraus zu befördern.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Zahnstocherbehälter, bei welchem die bündelweise neben- oder übereinander liegenden Zahnstocher gegen den Mitnehmer der Ausgabevorrichtung gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer aus einem mit gerauhten oder gezahnten Flächen versehenen Schieber (in) oder Rädchen (w) besteht, bei deren Ver-Schiebung oder Drehung der jeweils vorderste Zahnstocher durch Reibung aus dem Behälter herausgeschoben wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.