DE70567C - Selbstverkäufer mit drehbarer Herausgabevorrichtung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 17. Mai 1892 ab.

Der auf der Zeichnung dargestellte Selbstverkäufer ist mit einer drehbaren Herausgebevorrichtung versehen. Die Herausgebekapsel lä'fst sich behufs Darbietung eines Gegenstandes mittelst einer Handradwelle drehen, wobei durch die eingeworfene Münze die Kapsel mit der Welle nach kurzer Drehung der letzteren verkuppelt wird.

Fig. ι zeigt schaubildlich einen Kasten mit zwei Verkaufseinrichtungen; Fig. 2 ist ein Längenschnitt durch eine derselben; Fig. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie x-x der Fig. 2, Fig. 4 nach y-y der Fig. 3, Fig. 6 nach \-\ der Fig. 4, Fig. 7 nach v-v der Fig. 4. Fig. 11 ist derselbe Schnitt wie Fig. 6, von der entgegengesetzten Seite gesehen. Fig. 5 und 10 stellen einzelne Theile dar. Fig. 8 und 9 veranschaulichen verschiedene Stellungen der Herausgebevorrichtung, im Anschlufs an Fig. 7.

Der die Einrichtungen enthaltende Kasten besteht bei der Ausführung Fig. 1 aus zwei Theilen A und B, die gelenkig verbunden sind. Der obere hat eine Glasdecke C. Eine herausnehmbare Zw.ischenplatte D bildet zwei Abtheilungen; sie reicht, wie Fig. 2 zeigt, bis zur Herausgebestelle und trägt die Zufuhrungsvorrichtungen. E sind Führungsleisten, Fig. 2 und 3, zwischen denen Schachteln F oder dergleichen gleiten. Schieber G, die in den Eührungsnuthen G¹ gleiten, schieben die Schachteln vorwärts, indem sie durch Schnüre fortgezogen werden, die sich auf eine federnde Trommel H der Welle H¹ aufwickeln. Die Schnüre kufen dabei über die Führungsrollen H³ am vorderen Ende der Zwischenwand.

Bei der Ausführung Fig. 1 sind zwei Verkaufsvorrichtungen neben einander angeordnet, um den Apparat leistungsfähiger zu machen. Beide Herausgebemechanismen sind gleich.

Die zur Herausgabe der Waare dienende Kapsel / ist in Fig. 10 für sich von beiden Seiten gezeigt. Diese Kapsel liegt unterhalb der mit der Glasdecke C in. gleicher Höhe liegenden Platte /, Fig. 2, die mit entsprechenden Oeffnungen zur Herausgabe der zu verkaufenden Schachteln, sowie mit den Schlitzen J¹ zur Einführung der Münzen versehen ist. Die Umbiegung α der Kapsel verschliefst bei der gewöhnlichen Lage der letzteren die Oeffnung in der Platte J, wie Fig. 2 zeigt. Die Kapsel läfst sich in der weiterhin beschriebenen Weise drehen, um dadurch die Waare mit der einen offenen Seite der Kapsel unter jener Oeffnung darzubieten. Die Kapsel ist auf einer Welle K, die im Gestell K¹ gelagert ist, lose drehbar, und die Welle ist mit einem Handrad L versehen. Die Welle L trägt ferner einen Münzhalter M, dessen Schlitz M¹ unterhalb des Einwurfschlitzes J¹ liegt. Der Halter, der in Fig. 5 für sich schaubildlich dargestellt ist, liegt tief unterhalb des Schlitzes, um sich mit der eingeworfenen Münze frei drehen zu können, ohne gegen die Platte J zu treffen. Mit dem Münzhalter ist ein rundes Führungsstück M'² verbunden, das sich bei der Drehung vor oder in die Einwurfsöffnung legt, um den Einwurf irgend eines fremden Körpers zu verhindern,

so lange der Münzhalter aus dem Bereich des Schlitzes gedreht ist. Die Feder JV, Fig. 4, hält den Münzhalter unterhalb des Schlitzes in der zur Aufnahme der Münze geeigneten Lage (Fig· 7)·

Für gewöhnlich wird die Herausgebekapsel gesperrt gehalten. Zu diesem Zwecke greift die am Gestell JST¹, Fig. 4, drehbar angebrachte unter dem Einflufs der Feder O³ stehende Klinke O in eine Aussparung O¹ des Randes O², Fig. 10, auf der äufseren Seite der Herausgebekapsel, wie Fig. 7 zeigt. Bei dieser Lage ist die Kapsel J lose drehbar auf der Triebwelle K. Es läfst sich eine beliebige Kupplung oder Vorrichtung zur Verbindung beider anwenden. Diese . ist zweckmäfsig so eingerichtet, dafs nach der Einrückung die Welle sich noch ein Stück drehen kann, ehe sie. die Kapsel / mitnimmt.

Die dargestellte Vorrichtung zur Verbindung der Triebwelle mit der Herausgebekapsel besteht, wie Fig. 6 bis 9 zeigen, in einem Arm c, der sich mit dem Stift d an der Kapsel dreht und mit einem Schlitz e auf der inneren Seite versehen ist. In diesen Schlitz greift ein Ansatz f des Münzhalters (Fig. 5), wenn man die Triebwelle um ein bestimmtes Stück dreht. Bei gewöhnlicher Lage ruht der Arm c auf dem Ständer g, wobei dann der Ansatz f aufser Eingriff mit dem Arm c ist, wie Fig. 7 zeigt. Bei der Drehung nach rechts trifft der Ansatz f gegen die untere Kante des Armes c, hebt diese, bis er mit dem Schlitz e über den Ansatz/ fällt, wodurch dann beide Theile verbunden sind, wie Fig. 8 zeigt.

Ist nun durch den Schlitz eine Münze gesteckt und vom Münzhalter aufgenommen, so mufs der Käufer mittelst des Handrades L die Triebwelle K und somit auch den Münzhalter drehen. Dabei rückt die Münze die Federklinke O aus, so dafs die Ausgebekapsel frei wird. Unmittelbar danach fällt auch der gleichzeitig angehobene Hebel c mit seinem Schlitz über den Anschlag f, so dafs die Welle mit der Kapsel verkuppelt ist und nunmehr beide gemeinsam weiter gedreht werden können, bis die Kapsel den Verkaufsgegenstand darbietet, wie Fig. 9 zeigt. Eine zu weit gehende Drehung der Kapsel läfst sich durch einen Anschlag oder dadurch verhüten, dafs die eine Kante der Kapsel gegen die eine Kante der Darbietungsöffnung trifft, wie in Fig. 9.

Sobald die Münze an der Federklinke O vorbeigegangen ist, fällt sie nieder. Die Führungsleiste M² hält die Klinke O während der Drehung der Kapsel ausgerückt. Bei der durch die Feder veranlafsten Rückbewegung der Welle wird auch die Herausgebekapsel durch die Kupplung mit zurückbewegt; schliefslich schnappt die federnde Klinke O wieder in die Führung O¹ ein und hält die Herausgebekapsel in ihrer Lage.

Die Drehung der Welle K in falscher Richtung wird durch den Anschlag f verhindert, indem dieser gegen den Ständer g trifft. Wird eine zu kleine Münze in den Selbstverkäufer geworfen, so wird die Klinke O nicht getroffen und der Apparat auch nicht in Thätigkeit gesetzt. Eine zu grofse Münze kann in den Schlitz der Platte nicht hineingeworfen werden. Papier- oder Blechstückchen sind gleichfalls unwirksam, indem sie sich bei der Drehung des Münzhalters gegen die Klinke O verbiegen.

Die Waare kann in beliebiger Weise herausgenommen oder herausbefördert werden. Zweckmäfsig dient hierzu folgende Einrichtung: Auf der Unterseite der Zwischenwand D ist, wie aus Fig. 2, 4 und 9 hervorgeht, eine Feder P befestigt, die unter die Herausgebekapsel reicht. Sie ist an der Umbiegung P¹ mit einem Greifer P² versehen. An der Kapsel ist ferner eine Führungsleiste Q. angebracht.

Ist der Führungskanal mit den Schachteln gefüllt, so wird immer eine in die Herausgebekapsel geschoben, sobald diese sich in der Ruhelage (Fig. 2) befindet. Wird nach dem Einwurf der Münze die Kapsel mit der Triebwelle gedreht, so trifft die eine Kante der Schachtel gegen die Umbiegung P¹, dadurch die Feder P etwas niederdrückend (Fig. 4), wodurch die Führung Q. in Eingriff mit dem Greifer P² der Feder kommt.

Bei der weiteren Drehung der Schachtel wird die Feder durch die Leiste Q. weiter niedergedrückt. Hat die Kapsel die Lage Fig. 9 erreicht, wobei ihre offene Seite der Oeffnung in der Platte / dargeboten wird, so kommt die Führung Q aufser Eingriff mit der Feder F, so dafs diese emporschnellt und den Kasten aus der Kapsel und dem Apparat herauswirft.

Beim Drehen der Kapsel drückt ferner die gebogene Kante k der Umbiegung a, Fig. 10, die in dem Apparat liegenden Schachteln etwas zurück, damit nicht die folgende Schachtel die Bewegung der Kapsel hindert.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   ι. Ein Selbstverkäufer, bei dem eine um eine Achse drehbare Ausgebekapsel (I) den vordersten Gegenstand einer Vorrathsreihe erfafst und bei der Drehung vor einer Oeffnung darbietet, wobei die Bethätigung der Kapsel durch das Drehen einer Welle (K) nach dem Einwurf der Münze in der Weise geschieht, dafs die durch einen auf der Welle befestigten Münz-

   halter (M) gehaltene Münze zunächst eine Sperrung (O O¹J der Kapsel löst, wonach die Mitdrehung der letzteren durch eine Mitnahmevorrichtung (c ef) geschieht, die nach einem bestimmten Drehungswinkel die Welle mit der Kapsel verkuppelt.
   Ein Selbstverkäufer der unter ι. gekennzeichneten Art, insofern an dem Münzhalter eine gebogene Schiene (NP) angeordnet ist, womit die Einwurfsöffnung so lange versperrt wird, als sich der Münzhalter aufser ihrem Bereich befindet.
   Ein Selbstverkäufer der unter i. gekennzeichneten Art, insofern an der Unterseite des Behälterbodens D eine Feder (P P'²) angeordnet ist, die bei der Drehung der Ausgebekapsel gespannt wird und die darin enthaltene Waare aus dem Apparat herausschnellt, sobald diese frei vor der Ausgebeöffnung liegt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.