DE171489C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf Zahnstocherbehälter, deren Verschlußschieber mit einem Mitnehmer verbunden ist, der beim Verdrehen des Schiebers je einen Zahnstocher emporhebt und durch die Öffnung des Gehäuses auswirft.

Das Neue der Erfindung besteht darin, daß die den -Mitnehmer mit dem Schieber verbindenden Teile in Führungen an den ίο Stirnseiten des Rahmengestelles angeordnet sind, um den Innenraum des Behälters so vollständig wie möglich nutzbar zu machen. In der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:
Fig. ι eine Ansicht,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Mitte, Fig. 3 einen Querschnitt nach A-B der Fig. 4 und

Fig. 4 einen Längsschnitt der ersten Ausführungsform, während

Fig. 5 einen Querschnitt durch die Mitte, Fig. 6 einen Querschnitt nach C-D der Fig. 7 und

Fig. 7 einen Längsschnitt der zweiten Ausführungsform veranschaulichen.

Der Zahnstocherbehälter besteht aus einem runden Glaskörper a, der an der einen Längsseite einen Schlitz b aufweist und an beiden Enden in einem ringförmigen Rahmen c des Gestelles ruht. Der Schlitz b des Glaskörpers a, in welchen bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ein rinnenartig geformter Metallstreifen e ragt, der mit der Innenfläche des Glaskörpers abschneidet, ist durch einen Schieber f, der durch eine Feder g in der Verschlußstellung gehalten wird, verschlossen.

Der Schieber/ hat an seinen beiden Enden an der dem Glaskörper zugewendeten Fläche je zwei Ansätze h (Fig. 3), an welchen ein ringförmiger Draht i, der in Führungen k der Rahmen c des Gestelles gleitet, befestigt ist. Dieser ringförmige Draht steht an dem anderen Ende mit einer beweglichen Schaufel m in Verbindung und hat den Zweck, einesteils die Führung des Schiebers f zu vermitteln, anderenteils die Schaufel zu bewegen. W'ird nämlich der Schieber/ mittels des an demselben angebrachten Knopfes aufwärts geschoben, dann bewegt sich durch Vermittlung des ringförmigen Drahtes i auch die bewegliche Schaufel m aufwärts in die punktiert angedeutete Lage (Fig. 2). Hierbei erfaßt die Schaufel einen der im Behälter liegenden Zahnstocher und hebt ihn so weit, bis er in die Höhe des Schlitzes b gelangt, worauf er durch den Schlitz in die Rinne e fällt. Nach dem Loslassen des Schiebers wird dieser mit der Schaufel m durch die Wirkung der Schraubenfedern g in die Schließlage zurückgeschoben. Der beiderseitige Abschluß des Glaskörpers α erfolgt durch Kapseln n.

Bei der in den Fig. 5 bis 7 dargestellten Ausführungsform ist der den Schlitz b des Glaskörpers α verschließende Schieber f mit

sektorförmigen Blechen ο verbunden, die drehbar auf einer Welle ρ angeordnet sind. Eine schaufelartig geformte Leiste q, die die beiden den Schieber f tragenden Segmente ο miteinander verbindet und in Führungsnuten r des Rahmens c geführt ist, dient zum Erfassen eines Zahnstochers, um diesen bei Verdrehung des Schiebers längs der Innenfläche des Behälters α bis zur Höhe des Schlitzes b im

ίο Glaskörper α emporzuheben, so daß er durch den Schlitz e in die am Sockel des Behälters angeordnete Rinne s fällt. Wird der Schieber f hierauf freigegeben, dann wird er durch Wirkung der Federn t wieder in seine Ver-

schlußsteliung zurückgeführt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: .

   Zahnstocherbehälter, dessen Verschlußschieber mit einem Mitnehmer verbunden ist, der beim Verdrehen des Schiebers je einen Zahnstocher emporhebt und durch die Öffnung des Gehäuses auswirft, dadurch gekennzeichnet, daß die den Mitnehmer (m) mit dem Schieber ff) verbindenden Teile [ringförmige Drähte (i) oder sektorförmige Bleche (oj\ in Führungen an den Stirnseiten des Rahmengestelles angeordnet sind, zum Zweck, den Innenraum des Behälters so vollständig wie möglich nutzbar zu machen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.