DE160683C

DE160683C -

Info

Publication number: DE160683C
Application number: DENDAT160683D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Wasserreinigungsvorrichtung, bei welcher das Öffnen und Schließen des Auslaßventiles am Kalkmilchbehälter mit Hilfe eines Wasserrades und einer damit verbundenen Hebelübertragung oder dergl. bewirkt wird.

Bei solchen Apparaten kommt , es häufig vor, daß bei der Verwendung von Kalkmilch zum Reinigen des Speisewassers ein Verstopfen der Auslaßöffnung des Kalkmilchbehälters infolge Absetzens des Kalkes eintritt. Um ein solches Absetzen zu verhindern, wird nach vorliegender Erfindung der Stange des Ventiles, das zum Verschließen der Ausflußöffnung dient, außer der Bewegung zum Öffnen des Ventiles noch eine zweite Bewegung erteilt, und zwar geschieht diese zweite Bewegung gleichzeitig mit der zum Öffnen des Ventiles dienenden Bewegung. Die Ausführung ..der Erfindung kann zweckmäßig in der Weise geschehen, daß die in bekannter Weise längsverschiebbare Stange des Ventiles drehbar angeordnet ist und durch eine Stange mit der die Längsverschiebung bewirkenden Einrichtung, derart gekuppelt ist, daß ihr während der Längsverschiebung auch eine Drehbewegung um ihre Längsachse erteilt wird.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform veranschaulicht. Fig. 1 zeigt die Vorrichtung teilweise im Längsschnitt, teilweise in einer äußeren Ansicht, Fig. 2 im Grundriß und Fig. 3 im senkrechten Schnitt nach Linie A-A in Fig. 1.

In einem geschlossenen Gehäuse 1 arbeitet ein Wasserrad 2, \velchcs seine Bewegung von dem durch das Rohr 3 zufließenden Speise- \vasser erhält. Dieses Wasser wird durch das Rohr 4 weggeleitet und während des Durchflusses durch das Rohr 4 mit der im Behälter 24 befindlichen Lauge versetzt. An dem einen Ende der Wasserradwelle sitzt eine Kurbelscheibe 5, welche durch eine Stange 7 mit einem um den Zapfen 9 drehbaren Winkelhebel 8 in Verbindung steht. Auf dem anderen Ende der Wasserradwelle sitzt eine zweite Kurbelscheibe 6, welche durch die Stange 11 mit einem auf der Welle 18.sitzenden Arm 20 in Verbindung steht.

Über dem einen Arm des Winkelhebels 8 liegt ein Hebel 14, durch dessen Vermittelung der Stange 25 des Tropfventiles 10 eine auf- und abwärts gehende Bewegung erteilt wird. Die Ventilstange 25 geht hierbei durch den Hebel 14 hindurch und trägt nahe an ihrem oberen Ende eine Mutter 16, mit welcher die Ventilstange auf dem Hebel 14 aufruht. Der Hebel 14 ist um einen Zapfen 21 drehbar, welcher in einer an der Stange 19 sitzenden Gabel 22 gelagert ist. Die Ventilstange 25 ist in jener Stange 19 geführt. Durch das Anheben der Ventilstange wird eine Feder 13 gespannt, welche mit ihrem unteren Ende auf dem die Welle 18 umschließenden Rahmen 12 aufsitzt, so daß nach der Freigabe des Hebels 14 durch den Winkelhebel 8 ein selbsttätiges Abwärtsbewegen der Ventilstange eintritt.

Die Welle 18 trägt Rührarme .17, so daß durch die Vermittelung der Stange 11 und der auf der Wasserrad welle sitzenden Kurbel-

Claims

scheibe 6 während der Bewegung des Wasserrades 2 ein intensives Umrühren der Lauge in dem Behälter 24 stattfindet.

Der auf der Welle 18 sitzende Arm 20, an welchem die. Stange 11 angeschlossen ist, trägt an seinem oberen Ende einen rahmenartigen Teil 23, durch den ein von der Ventilstange 25 senkrecht abstehender Arm 15 hindurchgreift. Es ist ersichtlich, daß durch diese Verbindung zwischen dem Arm 20 und der Ventilstange 25 eine Drehbewegung der Ventilstange um ihre Längsachse während der Bewegung des Wasserrades 2 stattfindet. Die besondere Art der Verbindung zwischen dem Arm 15 und dem Arm 20 ermöglicht es, daß diese Drehung der Ventilstange 25 um ihre Längsachse während der Auf- und Abwärtsbewegung der
den kann.

Ventilstange

25 stattfinΡλτενϊ-Anspruch :

Wasserreinigungsvorrichtung, bei welcher das Öffnen und Schließen des Laugenauslaßvcntiles (10) mit Hilfe eines Wasserrades und einer damit verbundenen Hebelübertragung oder dergl. bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die in bekannter Weise längsverschiebbare Stange des Ventiles (10) durch ein Gestänge (11, 15) mit der die Längsverschiebung bewirkenden Einrichtung (7, 8, 14) derart gekuppelt ist, daß ihr während der Längsverschiebung auch eine Drehbewegung um ihre Längsachse erteilt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.